Minister Laumann weiter: "Ich möchte noch einmal meinen Dank an die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land aussprechen: Danke für Ihre Geduld und Ihre Disziplin.
Gemeinsam werden wir die Pandemie meistern".
Neben den bislang gültigen Lockdown-Regelungen gelten ab Montag, 25. Januar 2021, folgende Bestimmungen:
Kontakte Private Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind weiterhin nur im eigenen Haushalt und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.
Generell sind Kontakte unverändert auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken.

Gemeinsam werden wir diese Prüfung bestehen.
"
Neben den bislang gültigen Lockdown-Regelungen gelten ab Montag, 11. Januar 2021, folgende Bestimmungen:
Kontakte Treffen im öffentlichen Raum sind nur zwischen Angehörigen eines Hausstands sowie einer weiteren Person zulässig.
Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden.

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Landesregierung hebt Lockdown für Kreis Warendorf auf/ Lockdown-Regelungen im Kreis Gütersloh werden um eine Woche verlängert / Regelungen der Coronaschutzverordnung werden für ganz Nordrhein-Westfalen bis 15. Juli verlängert
Ministerpräsident Laschet: Lob an die Bürgerinnen und Bürger, Einschränkungen in Gütersloh zum Schutz der Gesundheit weiterhin notwendig
29. Juni 2020 Lockdown-Regelungen für die Kreise Gütersloh und Warendorf Foto: Land NRW

Ich appelliere deshalb an alle Bürgerinnen und Bürger, diszipliniert, aber auch mit einem offenen Auge für unsere Mitmenschen durch den Lockdown zu gehen.
Zusätzlich zu den Regelungen, die bereits zum 1. November 2020 in Kraft getreten sind ("Lockdown light") gelten ab Mittwoch, 16. Dezember 2020, folgende Regelungen:

Zudem muss - über die landesweit gültigen Regelungen der Coronaschutzverordnung hinaus - eine Reihe von Freizeitaktivitäten unterbleiben.
1 / 5 Landesregierung aktiviert zweite Stufe des Lockdowns im Kreis Gütersloh und im Kreis Warendorf
Landesregierung aktiviert zweite Stufe des Lockdowns im Kreis Gütersloh und im Kreis Warendorf
In Folge des Corona-Ausbruchs in einem Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück aktiviert die Landesregierung die zweite Stufe des Lockdowns

* Es ist nun klargestellt, dass im Rahmen des strikten Lockdowns wie im Frühjahr Sonnenstudios als mit Schwimmbädern, Saunen etc. vergleichbare Einrichtungen ebenfalls nicht betrieben werden dürfen.
Zudem wird klargestellt, dass in Handyshops oder Telefonläden Reparaturleistungen und auch ein Austausch defekter Geräte erfolgen kann, der Verkauf von Neugeräten (mit und ohne Vertrag) aber vergleichbar mit dem gesamten übrigen Elektronikhandel während des Lockdowns unzulässig ist.
* Da das Feuerwerkverkaufsverbot durch Bundesrecht umgesetzt werden soll und eine Regelung schon in der Abstimmung ist, verzichtet die Coronaschutzverordnung zur Vermeidung doppelter Regelungen auf eine eigene Regelung.

Bei allen Regelungen der Coronaschutzverordnung gilt für den privaten Raum - also das eigene Haus samt Garten oder die eigene Wohnung - in Nordrhein-Westfalen weiterhin der hohe Grundrechtsschutz der Privatsphäre.
Die Landesregierung empfiehlt aber dringend die Beachtung der Regelungen auch im privaten Raum - dies schließt ausdrücklich die Empfehlung ein, Kontakte und private Feiern zu reduzieren und möglichst infektionssicher zu gestalten.
Unser Ziel ist dabei ganz klar: Das Infektionsgeschehen so einzudämmen, dass wir einen zweiten Lockdown - insbesondere in den Bereichen Wirtschaft, Schule und Kinderbetreuung - verhindern können.

Die Förderung erfolgt auf Grundlage der bereits für die Förderung im 1. Lockdown angewandten Förderkonditionen.
Aufgrund der Beihilfe-Vorschriften "Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020" ist die Förderung auf maximal 1,8 Millionen Euro pro Zuwendungsempfänger beschränkt.

Eine Auswertung der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen verdeutlicht den Zusammenhang zwischen der Corona-Situation und der Betrugsmasche: Sobald der Einzelhandel aufgrund von Lockdown-Maßnahmen geschlossen oder beschränkt wurde, stiegen die Zahl der online eingegangenen Beschwerden von Verbraucherinnen und Verbrauchern deutlich an.
Anhaltspunkte für eine Identifizierung von potenziellen Fake-Shops sind beispielsweise übertriebene und limitierte Preisrabatte, Vorkasse als einzige Zahlungsoption bei unklaren Lieferfristen oder sprachlich und inhaltlich auffällige Regelungen in den AGB", erklärte die Ministerin

"Die Corona Pandemie und der darauffolgende Lockdown waren eine tiefe Zäsur: Kinder und Jugendliche wurden aus ihren so dringend notwendigen gewohnten Strukturen herausgerissen.
Die Details dazu werden in einer Förderrichtlinie für die Träger der Ferienangebote geregelt.

Eine Sonderzahlung hilft da im Geldbeutel vieler Familien - besonders, da das Weihnachtsgeld als Einmalzahlung in der Regel nicht durch Kurzarbeit oder andere Einkommenseinbußen während des Lockdowns gemindert wird.

Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen wird die Corona-Notbremse mit klaren Regelungen fest in der Verordnung verankert.
Dann entscheidet die betroffene Kommune in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium zwischen zwei Varianten: strenger Lockdown mit Aufhebung der zum 8. März 2021 in Kraft getretenen Öffnungen oder Test-Option.