Ein wesentlicher Baustein der im Jahr 2019 vorgestellten und im Jahr 2020 gesetzlich umgesetzten Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" der Landesregierung waren die Verbesserung der Abdeckung eines landesweiten UKW-Programms sowie die Schärfung der Vergabekriterien für landesweite UKW-Angebote.
Hierzu gehören redaktionelle Strukturen in Nordrhein-Westfalen, der Beitrag zur strukturellen Sicherung des lokalen Hörfunks sowie das Vorhalten eines Digitalkonzepts.
Ziel war es, die Rahmenbedingungen für ein vielfältiges und zukunftsfähiges Radio und einen wirtschaftlich tragfähigen Lokalfunk im digitalen Zeitalter zu schaffen.
Staatssekretär Liminski dankt den Anbietern des neuen Programmangebots und der Landesanstalt für Medien: "Das Angebot ist Beispiel einzigartiger Zusammenarbeit, die der Medienvielfalt in Nordrein-Westfalen zugutekommt.
Sie ist möglich geworden durch einen attraktiven Medienstandort und nur durch die Zusammenarbeit und das Engagement aller Beteiligten.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, Staatssekretär Nathanael Liminski, hat am Freitag in der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) in Düsseldorf gemeinsam mit dem LfM-Direktor Dr. Tobias Schmid die Eckpunkte der im Koalitionsvertrag des Jahres 2017 avisierten Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" vorgestellt.
Staatssekretär Nathanael Liminski: "Wir wollen auch im digitalen Zeitalter eine wirtschaftlich zukunftsfähige Audio-Landschaft mit einem starken Lokalfunk und gleichzeitig ein vielfältiges Radioprogramm für die Hörerinnen und Hörer in Nordrhein-Westfalen.
Mit der Erarbeitung der Eckpunkte der Gesamtstrategie haben wir auf dem Weg zu diesem Ziel einen entscheidenden Schritt gemacht.
" Die Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" enthält folgende Module:

Die Ministerin: "Mir ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger zukünftig enger in Gestaltungsprozesse mit einbezogen sind."
Ein weiterer Punkt ist hier auch die Stärkung der Bürgermedien.
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen die Bürgermedien zukünftig stärker auch das Internet nutzen können.
Schwall-Düren: "Das Lehr- und Lernprojekt ,nrwision' ist im Bereich Bürgerfernsehen sehr erfolgreich.
Wir wollen diesen Ansatz nun auch für den Hörfunkbereich verfolgen.

Die Ministerin: "Mir ist wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger zukünftig enger in Gestaltungsprozesse mit einbezogen sind."
Ein weiterer Punkt ist hier auch die Stärkung der Bürgermedien.
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen die Bürgermedien zukünftig stärker auch das Internet nutzen können.
Schwall-Düren: "Das Lehr- und Lernprojekt ,nrwision' ist im Bereich Bürgerfernsehen sehr erfolgreich.
Wir wollen diesen Ansatz nun auch für den Hörfunkbereich verfolgen.

Das Landeskabinett hat auf Vorschlag von Ministerpräsident Armin Laschet heute (13. November 2018) den Entwurf des 17. Rundfunkänderungsgesetzes beschlossen.
Wesentliche Elemente sind die Zustimmung des Landtags zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag und die Änderung des Besetzungsverfahrens für den Verwaltungsrat des WDR.
Zudem soll im Landesmediengesetz NRW die Digitalisierung wesentlich stärker abgebildet werden und ein Impuls gegeben werden für den Strategieprozess "Radio in NRW 2022" für einen starken Lokalfunk im digitalen Zeitalter.
Dazu erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: "Mit dem Gesetzentwurf gehen wir große Schritte, um das im Koalitionsvertrag verankerte Ziel zu erreichen, Nordrhein-Westfalen als Medien-Digital-Land zu profilieren.
Der neu definierte Telemedienauftrag befriedet einen lange schwelenden Konflikt zwischen den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und den Verlegern.

Hier treten Bürgerinnen und Bürger einfacher in den Dialog mit Medienbeteiligten und werden in den Diskurs über die Gestaltung der Mediengesellschaft eingebunden.
Ein weiterer Punkt im Gesetz ist die Stärkung der Bürgermedien.
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen Bürgermedien zukünftig stärker das Internet nutzen und dort Beiträge nachhaltig und sendezeitunabhängig anbieten können.
Um die kontinuierliche Arbeit der Bürgermedieneinrichtungen zu gewährleisten, schafft das Gesetz die Grundlagen für neue Fördermöglichkeiten und sieht erstmals auch einen eigenen Sitz der Bürgermedien in der Medienkommission vor.
Innerhalb eines transparenten Beteiligungsprozesses hatten Bürgerinnen und Bürger im März und April 2013 die Gelegenheit, bei einer Online-Konsultation einen ersten Arbeitsentwurf im Internet zu kommentieren, Vorschläge einzubringen und zu bewerten.

Hier treten Bürgerinnen und Bürger einfacher in den Dialog mit Medienbeteiligten und werden in den Diskurs über die Gestaltung der Mediengesellschaft eingebunden.
Ein weiterer Punkt im Gesetz ist die Stärkung der Bürgermedien.
Neben der bisherigen Verbreitung im Lokalfunk sollen Bürgermedien zukünftig stärker das Internet nutzen und dort Beiträge nachhaltig und sendezeitunabhängig anbieten können.
Um die kontinuierliche Arbeit der Bürgermedieneinrichtungen zu gewährleisten, schafft das Gesetz die Grundlagen für neue Fördermöglichkeiten und sieht erstmals auch einen eigenen Sitz der Bürgermedien in der Medienkommission vor.
Innerhalb eines transparenten Beteiligungsprozesses hatten Bürgerinnen und Bürger im März und April 2013 die Gelegenheit, bei einer Online-Konsultation einen ersten Arbeitsentwurf im Internet zu kommentieren, Vorschläge einzubringen und zu bewerten.

Wir begrüßen daher das Förderprogramm des Bundes und erwarten, dass die Radioveranstalter diese erneute Hilfe durch öffentliche Gelder vor allem zur Sicherung der journalistischen Vielfalt und der dafür erforderlichen Arbeitsplätze verwenden.
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Mit dem "Solidarpakt Lokalfunk NRW" hatten sich die Landesregierung, die Landesanstalt für Medien NRW, die Akteure des Lokalfunks und Infrastrukturanbieter bereits im Frühjahr gemeinsam auf eine umfangreiche Unterstützung des privaten Hörfunks verständigt.
Pandemie-bedingt sind die Werbeeinnahmen im Jahr 2020 deutlich zurückgegangen, was die Sender in ihrer Funktionsfähigkeit gefährdet.
Ziel der Hilfen ist es gewesen, redaktionelle Arbeitsplätze zu sichern und die Distributionskosten für etwa drei Monate bereitzustellen.

Die Landesregierung werde sich in diesem Sinne einsetzen für einen starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der seinem verfassungsrechtlichen Auftrag gerecht werden könne.
Als zweite Säule des dualen Systems setze die Landesregierung auf eine vitale privatwirtschaftliche Medienlandschaft.
Dazu gehöre eine möglichst vielfältige Zeitungslandschaft, die ihre Leserschaft nicht nur analog, sondern auch digital erreiche, und ein privater Lokalfunk, der verwurzelt sei in den Städten und Gemeinden.
Nicht zuletzt brauche eine offene Gesellschaft freie Journalisten und Blogger, die die neuen Möglichkeiten der Digitalisierung dafür nutzen, über all das zu berichten und zu schreiben, was sie bewegt.
Die Landesregierung werde das Profil Nordrhein-Westfalens als Medien-Digital-Land stärken, betonte der Chef der Staatskanzlei: "Mit der Medienbranche insgesamt wollen wir in einen breiten strukturierten Diskurs darüber eintreten, wo der Schuh drückt und was Politik zusätzlich tun kann, um die Zukunftsfähigkeit unseres Medienstandorts zu stärken.

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Strukturanalyse im nordrhein-westfälischen Lokalfunk ist wichtiger Schritt in die Zukunft
Landesregierung und Landesanstalt für Medien präsentieren Ergebnisse der Strukturanalyse im Lokalfunk NRW zu Erhalt und Förderung der Vielfalt in der Medienlandschaft

Thorsten Kabitz VDC NRW (Verein Chefredakteure Lokalfunk NRW), Radio RSG