Zuvor gab es bereits Vergleiche für die Städte Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren und Paderborn.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Wuppertal ist ein weiterer wichtiger Erfolg für Nordrhein-Westfalen.
Denn unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Sie hob die Anstrengungen der Bezirksregierung Düsseldorf und der Stadt Wuppertal hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.
Darüber hinaus betonte die Ministerin die vermittelnde Rolle des OVG Münster, das mit seiner konstruktiv geführten Verhandlung im Rahmen einer Telefonkonferenz dazu beigetragen hat, angemessene Maßnahmen zur Einhaltung des Stickstoffdioxidgrenzwerts in Wuppertal zu vereinbaren.

Die Parteien haben sich auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung des Immissionsgrenzwertes für Stickstoffdioxid verständigt und werden nun gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht die Erledigung des Rechtsstreits erklären.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Aachen ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.
Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ Luft an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Damit konnte für insgesamt 13 von 14 Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen ein Vergleich erzielt werden.
Neben Aachen gilt dies für die Städte Köln, Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.

Noch nicht abgeschlossen sind die Verfahren zu den Luftreinhalteplänen Aachen und Düsseldorf.
"Die heute verkündete Einigung über die Luftreinhalteplanung Köln ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.
Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird.
Dies ist uns nunmehr in bereits zwölf Städten gelungen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung und der Stadt Köln hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.

An 58 von 127 Messpunkten lagen die Stickstoffdioxid-Werte teilweise deutlich über dem europäischen Grenzwert.
"Die Schadstoff-Belastung unserer Luft nimmt ab.
Das zeigt, dass ambitionierter Umweltschutz wirkt und wir mit unseren Luftreinhaltemaßnahmen auf dem richtigen Weg sind.
Dies ist unter anderem auf die Verschärfung der Umweltzonen im letzten Jahr zurückzuführen.
Doch wir sind noch lange nicht über dem Berg.

" Derzeit betreibt das LANUV in Nordrhein-Westfalen zur Beurteilung der Luftqualität über 134 offizielle Messstellen, davon 60 kontinuierliche Probenahmestellen mit aktiver Probenahme und 74 Probenahmestellen mit passiver Probenahme für Stickstoffdioxid.
Für LANUV-Präsident Dr. Thomas Delschen sind die Ergebnisse eine Bestätigung, dass die Messungen in Bezug auf die geprüften kleinräumigen Kriterien rechtskonform sind: "Unser Ziel dieser ersten Prüfung war, Transparenz zu schaffen.
Das Gutachten bestätigt, dass die Messergebnisse des LANUV eine verlässliche und belastbare Datengrundlage für die Planung und Überprüfung von Luftreinhaltemaßnahmen sind.
"
Parallel dazu werden laut Präsident Delschen alle Prozesse im Landesumweltamt begutachtet, die im Zusammenhang mit der Modellierung und Messung von Stickstoffdioxid stehen, darunter auch die Frage der großräumigen Standortauswahl.

Umweltministerin Heinen-Esser äußert sich zum heutigen Urteil des EuGH zur Messung von Luftschadstoffen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
"Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs über die Messung von Luftschadstoffen bestätigt uns in unserer Vorgehensweise, denn in Nordrhein-Westfalen wird die EU-Luftqualitätsrichtlinie von jeher so verstanden, dass eine Grenzwertverletzung auch an einer einzelnen Landesmessstelle Luftreinhaltemaßnahmen nach sich ziehen muss.
Damit unterstreicht das Urteil auch den hohen Stellenwert des Gesundheitsschutzes", so die Ministerin.
Ministerin Heinen-Esser weiter: "Die Positionierung der LANUV-Messstellen wurde im November vergangenen Jahres von einem externen Gutachter, dem TÜV Rheinland überprüft und nicht beanstandet.

Die verkehrsbezogenen Maßnahmen der Luftreinhalteplanung der zurückliegenden Jahre haben landesweit zu einer deutlichen Verbesserung der Luftqualität geführt.
Der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ wurde im Jahr 2019 an 112 von 128 der Landes-Messstellen in Nordrhein-Westfalen eingehalten.
Die Abnahme der NO2-Belastungen wird durch zusätzliche im Jahr 2020 greifende Luftreinhaltemaßnahmen weiter verstärkt.
Weitere Informationen finden Sie hier: www.lanuv.nrw.de

Unter anderem ist vorgesehen, dass bis zum Jahr 2030 deutlich niedrigere Grenzwerte als bislang eingehalten werden sollen und dass die durchschnittliche Exposition der Bevölkerung mit den Schadstoffen NO2 und PM2,5 deutlich gesenkt werden muss.
Am 24. April 2024 hat das EU-Parlament für die neuen Obergrenzen für Luftschadstoffe gestimmt, für ein Inkrafttreten der Richtlinie ist noch eine Zustimmung des Rates der EU-Staaten erforderlich.
Prognosen des LANUV zeigen, dass in Nordrhein-Westfalen die Einhaltung der angestrebten Ziele auch bei Fortführung der ambitionierten Luftreinhaltemaßnahmen eine große Herausforderung sein wird.
Es ist abzusehen, dass weitere Luftreinhaltemaßnahmen notwendig sein werden, um alle vorgeschlagenen Ziele einzuhalten.
Insgesamt werden die Vorschläge der EU begrüßt, weil sie einen deutlichen Gesundheitsgewinn mit sich bringen werden.