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Evaluation der Luftreinhalteplanung mit Überprüfung der Messstellen
Vorbereitendes Fachgespräch im LANUV mit breiter Expertise im Vorfeld der Evaluation

Hintergrund: Aus Gründen des Gesundheits- und des Klimaschutzes sind ehrgeizige Aktivitäten insbesondere zur Minderung der Emissionen aus dem Straßenverkehr erforderlich.
Die Möglichkeiten, die sich durch technischen Fortschritt ergeben, müssen zeitnah aufgegriffen und konsequent umgesetzt werden.
Wie die Erkenntnisse aus der Luftreinhalteplanung zeigen, kann der ÖPNV nicht nur in seiner Funktion als Alternative zum motorisierten Individualverkehr, sondern auch durch die Qualität seiner Flotte deutlich zur Verbesserung der Belastungssituation beitragen.
Mit den aktuell geschaffenen Fördermöglichkeiten werden die Aktivitäten zur Verbesserung der Luftqualität in den nordrhein-westfälischen Kommunen weiter verbessert.
Bereits seit Anfang 2017 fördert das Verkehrsministerium die Anschaffung von batterie-elektrisch und wasserstoffbetriebenen Linienbussen des ÖPNV, die dafür notwendige Ladeinfrastruktur sowie die Werkstatteinrichtungen.

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Land, DUH und sieben weitere Städte einigen sich auf Vergleiche zur Luftreinhalteplanung
Ministerin Heinen-Esser: Mit den Vergleichen gewinnen alle / LANUV legt validierte Jahreswerte für 2019 vor: Stickstoffdioxid-Grenzwert bereits an 112 Landes-Messstellen eingehalten

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Land Nordrhein-Westfalen, Stadt Düsseldorf und DUH schließen Vergleich zur Luftreinhalteplanung Düsseldorf
In allen 14 Verfahren konnten Vergleiche erzielt werden.

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Land, Stadt Bonn und DUH einigen sich auf Vergleich im Klageverfahren zur Luftreinhalteplanung Bonn
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Der Bezirksregierung und der Stadt Bonn ist es gelungen, wirksame Maßnahmen festzulegen, um den Stickstoffdioxidgrenzwert einzuhalten

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Land, Stadt Dortmund und DUH einigen sich auf Vergleich zur Luftreinhalteplanung Dortmund
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Bezirksregierung und Stadt Dortmund legen wirksame verkehrslenkende Maßnahmen fest, um den Stickstoffdioxidgrenzwert einzuhalten

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Land, Stadt Essen und DUH schließen Vergleich zur Luftreinhalteplanung Essen
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Die Stadt Essen setzt ein ambitioniertes Maßnahmenbündel zur Einhaltung der Grenzwerte um / Der Vergleich ist eine gute Basis für weitere anstehende Verhandlungen

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Land, Stadt und DUH einigen sich auf Vergleich im Klageverfahren zur Luftreinhalteplanung Wuppertal
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Diese Einigung ist ein weiterer wichtiger Erfolg für die Verbesserung der Luftqualität und zur Sicherung der Mobilität in Nordrhein-Westfalen

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Land, Stadt und DUH einigen sich außergerichtlich auf einen Vergleich im Klageverfahren zur Luftreinhalteplanung Aachen
26. Oktober 2020 PHB Autobahn Brücke Luftqualität Verkehr

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Land, Stadt und DUH einigen sich außergerichtlich auf Vergleich im Klageverfahren zur Luftreinhalteplanung Köln
Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Dies ist ein weiterer Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen"

Für alle weiteren Luftschadstoffe, für die Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit vorliegen, wurden die Werte an allen Probenahmestellen des Landes sicher eingehalten.
Das zeigen die Auswertungen aller Messdaten aus dem Jahr 2021 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.
"Die Messwerte für 2021 bestätigen, dass unsere im Rahmen der Luftreinhalteplanung vereinbarten Maßnahmenpakete nachhaltig wirken.
Die Kommunen sind hier mit unserer Unterstützung weiterhin auf einem guten Weg.
Jetzt kommt es darauf an, die Luftqualität konsequent weiter zu verbessern und auch langfristig die Einhaltung der Grenzwerte zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.

Neben den automatisierten Messcontainern werden Passivsammler zur Ermittlung der NO2-Belastungen eingesetzt.
Die Messergebnisse dieser Passivsammler liegen erst zu einem späteren Zeitpunkt vor, weil sie in einem aufwändigen Verfahren zunächst im Labor analysiert und anschließend ausgewertet werden müssen.
"Auch wenn die Zahlen für 2021 noch nicht abschließend sind, zeigen die Messwerte, dass die Kommunen weiterhin auf einem guten Weg sind und die im Rahmen der Luftreinhalteplanung getroffenen Maßnahmen nachhaltig wirken.
Im Engagement für eine weitere Verbesserung der Luftqualität werden wir nicht nachlassen", kommentierte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser die ersten Ergebnisse des Jahres 2021.
In der Vergangenheit zu hohe Stickstoffdioxid (NO2)-Werte waren Auslöser von insgesamt 14 Klageverfahren der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen das Land Nordrhein-Westfalen und betroffene Kommunen.

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Luftreinhalteplanung in Köln: Landesregierung legt Revision gegen OVG-Urteil ein
25. November 2019 Straße Autobahn Stau Foto: iStock.

Das verdeutlichen insbesondere die hohen Stickstoffdioxid-Werte.
Wir müssen weiter an der Verbesserung der Luftqualität arbeiten, denn Schadstoffe in der Luft gefährden die Gesundheit der Menschen in NRW", sagte Umweltminister Johannes Remmel. "
Mit der Luftreinhalteplanung setzen wir in Nordrhein-Westfalen auf nachhaltige Wirkung.
Das müssen wir konsequent vorantreiben und die Schadstoffbelastung noch weiter reduzieren.
Denn saubere Luft bedeutet Gesundheit und Lebensqualität", so auch der Präsident des LANUV Dr. Thomas Delschen.

Besonders emissionsarme Fahrzeuge sollen nach Vorschlag der Umweltministerinnen- und minister mit einer neuen Plakette gekennzeichnet werden.
Die Feinstaubgrenzwerte wurden im zweiten Jahr in Folge seit Beginn der Feinstaubmessungen im Jahr 2000 landesweit eingehalten.
"Mit der Luftreinhalteplanung setzen wir in Nordrhein-Westfalen auf nachhaltige Wirkung.
Das müssen wir konsequent vorantreiben und die Schadstoffbelastung weiter reduzieren.
Denn saubere Luft bedeutet Gesundheit und Lebensqualität", sagte der Präsident des LANUV, Dr. Thomas Delschen.

"Saubere Luft bedeutet Gesundheit und Lebensqualität", betont der kommissarische Präsident des LANUV Dr. Thomas Delschen.
Die Messungen des LANUV geben den Behörden vor Ort die verlässliche Grundlage für gezielte Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität in den Kommunen.
"Die seit Jahren laufenden Anstrengungen zur Luftreinhalteplanung in NRW setzen auf nachhaltige Wirkung.
Und die Wirkung zeigte sich Anfang März, als eine extreme Feinstaubsituation große Teile Europas im Griff hatte.
Die Belastungsspitzen sind hier in NRW weit weniger dramatisch ausgefallen, als beispielsweise in Frankreich.

Die Aktion ist befristet und läuft noch bis zum 31. August 2014.
NRW-Umweltminister Johannes Remmel begrüßt die Aktion im Jahr der Luft: "Saubere Luft ist eine Grundvoraussetzung für die menschliche Gesundheit.
Dieses Gut müssen wir schützen und die Luftreinhalteplanung konsequent vorantreiben.
Die Förderung von Fahrzeugen mit dem Abgasstandard Euro 6 ist eine Investition in die Zukunft - eine Investition in eine saubere Umwelt.
"

Im Urteil nicht berücksichtigt wurde die Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, wonach Fahrverbote bei Werten nicht über 50 µg/m³ in der Regel unverhältnismäßig sind.
Hier ist auch geregelt, dass nachgerüstete und Euro 6-Fahrzeuge von potentiellen Fahrverboten ausgenommen wären.
Das OVG Münster hat in seinem Urteil vom 31. Juli zum Luftreinhalteplan Aachen grundsätzliche Vorgaben zur Fortentwicklung der Rechtsprechung zur Luftreinhalteplanung gemacht.
Im Zuge der Revision will das Land in wesentlichen Fragestellungen Rechtssicherheit auch für weitere Verfahren schaffen.
Davon unberührt ist, dass Landes- und Bezirksregierung sowie die Stadt gemeinsam weiter engagiert daran arbeiten, den Stickstoffdioxidgrenzwert schnellstmöglich einzuhalten.

Umweltministerin Heinen-Esser betont: "An den Belastungspunkten, an denen in den zurückliegenden Jahren Grenzwertüberschreitungen gemessen wurden, war der Kfz-Verkehr nachweislich der maßgebliche Verursacher der Belastung.
Je länger die verkehrsarme Zeit andauert, umso wahrscheinlicher wird dies in der Bilanz am Ende des Jahres zu erkennen sein.
Aber losgelöst von möglichen Corona-Effekten werden wir die Maßnahmenpakete zur Luftreinhalteplanung in den Kommunen weiter ambitioniert umsetzen, um allerorts die Grenzwerte einzuhalten.
Die LANUV-Untersuchung bestätigt erneut wie richtig und wichtig es ist, verkehrsbezogene Maßnahmen in den Mittelpunkt zu stellen.
"

Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) lässt im Rahmen der ständigen Qualitätssicherung und methodischen Weiterentwicklung den Gesamtprozess der Luftreinhalteplanung (LRP) innerhalb des LANUV durch eine externe Evaluation überprüfen.
Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) lässt im Rahmen der ständigen Qualitätssicherung und methodischen Weiterentwicklung den Gesamtprozess der Luftreinhalteplanung (LRP) innerhalb des LANUV durch eine externe Evaluation überprüfen.