Schule und Bildung
In der heutigen Amtschefkonferenz der ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder (KMK) wurden wichtige Weichenstellungen für die Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter im Vorbereitungsdienst getroffen, die im Jahr 2020 ihre zweite Staatsprüfung ablegen werden.
Dabei wurde vereinbart, dass ihnen durch die Corona-Epidemie keine Nachteile aufgrund von Maßnahmen des Infektionsschutzes entstehen sollen.
Sollten im weiteren Verlauf des Schuljahres 2019/20 unterrichtspraktische Prüfungen in schulischen Lerngruppen nicht oder nicht im geforderten Mindestumfang möglich sein, stehen andere Prüfungsformate bzw. Ersatzleistungen zur Verfügung.
Die Bundesländer haben sich darauf geeinigt, dass die Länder die Abschlüsse der Lehramtsanwärterinnen und -anwärter auf jeden Fall gegenseitig anerkennen, auch wenn vorgegebene Prüfungsformate infolge der Corona-Epidemie nicht eingehalten werden können.

Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
Damit soll die Einhaltung der Anforderungen des Infektionsschutzes sowie der notwendigen Hygienemaßnahmen bei der schrittweisen Wiederaufnahme des Schulbetriebs sichergestellt werden.
"Die Einhaltung des Infektionsschutzes war, ist und bleibt die Grundvoraussetzung, um erste und vorsichtige Schritte aus der durch das Coronavirus bedingten Ausnahmesituation zu unternehmen.
Alle anstehenden Entscheidungen erfordern ein ebenso umsichtiges wie sorgfältiges Vorgehen und konsequente Maßnahmen für den Infektionsschutz und zur Einhaltung von Hygienestandards.

Der Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen soll im Schuljahr 2020/21 für die Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge an allen Schulformen wieder weitgehend im Präsenzunterricht erfolgen - bei klaren und weitreichenden Maßnahmen zum Infektionsschutz.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat das Gesamtkonzept für den Start in einen angepassten Schulbetrieb in Corona Zeiten vorgestellt: "Nach intensiver Vorbereitung in den Sommerferien starten wir mit einem umfassenden Konzept eines angepassten Schulbetriebs in Corona Zeiten in das neue Schuljahr.
Mit klaren Vorgaben zu Hygiene und Infektionsschutz sowie bereits in Kraft getretenen Maßnahmen zur Verstärkung der Personalausstattung, Unterricht auf Distanz und Digitalisierung haben wir in Nordrhein-Westfalen alle notwendigen Vorbereitungen für das kommende Schuljahr getroffen.
Zum Schutz aller am Schulleben Beteiligten bleibt die Grundvoraussetzung dafür die Einhaltung der Anforderungen an Hygiene und Infektionsschutz.
Angesichts des aktuellen Infektionsgeschehens und der mit der Reisesaison verbundenen Unsicherheiten und besonderen Herausforderungen bei der Kontaktverfolgung gehen wir mit den Schutzmaßnahmen so weit wie kein anderes Land.

Aus dem Landeshaushalt werden zusätzlich sechs Millionen Euro für einfache bauliche Maßnahmen bereitgestellt, sodass insgesamt 90,4 Millionen Euro zur Verfügung stehen.
Die Richtlinie zur Förderung von Ausgaben zur Verbesserung des Infektionsschutzes durch technischen Maßnahmen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren (RL-FitU12) finden Sie unter: https://www.mhkbg.nrw/sites/default/files/media/document/file/2021_08_25_RL_FItU12_FINAL_.
Zuwendungsfähig waren auch einfache bauliche Instandsetzungs- oder Umrüstungsmaßnahmen an Fensteranlagen.
Insgesamt wurden so bisher 5.500 Räume in Schulen und in Sporthallen entweder mit mobilen Luftreinigungsgeräten ausgestattet oder durch einfache bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Lüftbarkeit ertüchtigt.

Zu dieser Bewertung kommt die Initiative Infektionsschutz, ein Zusammenschluss von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern unterschiedlicher Fachrichtungen mit Sitz in Berlin.
"Bei der Verbesserung der Krankenhaushygiene und des Infektionsschutzes darf es aber keinen Stillstand geben", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
Die Ministerin stellte in Düsseldorf die Maßnahmen des Gesundheitsministeriums zur Verbesserung der Krankenhaushygiene und der Infektionsprävention vor.
Mit weiteren landesgesetzlichen Maßnahmen lassen sich nach Ansicht der Experten derzeit in Nordrhein-Westfalen keine entscheidenden Verbesserungen der Hygiene in Krankenhäusern mehr erreichen.
Erforderlich seien vielmehr effektive Maßnahmen, die das Bewusstsein für Hygiene wach halten und möglichst weiter steigern.

Mithilfe strenger und erneut angepasster Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz sollen alle am Schulleben Beteiligten auf dem Weg zu mehr Präsenzunterricht bestmöglich geschützt werden (Link: https://www.schulministerium.nrw/system/files/media/document/file/Hinweise_und_Verhaltensempfehlungen_Infektionsschutz_Schulen.pdf.) Gleichzeitig gibt es ab dieser Woche erstmals Impfangebote für alle Beschäftigten in Grund- und Förderschulen.
Zu all diesen Maßnahmen kommt nun das Testen in den Schulen hinzu.
Schon der Wechselunterricht ist eine Maßnahme, die Zahl der Schülerinnen und Schüler in den Schulen zu reduzieren und Kontakte zu begrenzen.
Auch die inzwischen bewährten und innerhalb der Landesregierung sowie mit den Schulträgern abgestimmten Regeln sind weiterhin wichtige Bausteine zum Infektionsschutz in unseren Schulen.
Den Start des Wechselunterrichts ab Klasse 5 wird die Landesregierung mit 1,8 Millionen Corona-Selbsttests absichern und diese schnell und unbürokratisch zur Verfügung stellen.
Die Corona-Selbsttests sind ein zusätzlicher Baustein für den Infektionsschutz.

Dabei gilt: Hygienekonzepte, Schutzmaßnahmen und ein umsichtiges Vorgehen haben Priorität.
Genauso klar ist auch: Der Infektionsschutz und damit der Schutz von Gesundheit muss oberste Priorität haben.
Allerdings nur, wenn das regionale Infektionsgeschehen beachtet und besondere Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen sichergestellt werden.

Bei einer nachhaltigen und signifikanten Überschreitung der Inzidenz von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner pro Woche in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt können im Rahmen eines Gesamtkonzepts von den kommunalen Behörden zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz auch an Schulen ergriffen werden.
Schulschließungen können eingebettet in ein Gesamtkonzept einen Beitrag zum Infektionsschutz vor Ort darstellen, dürfen aber nur das letzte und nicht das erste und alleinige Mittel der Wahl sein.
Es gibt einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens, von der Bundesregierung über die Landesregierung und über alle gesellschaftlichen Gruppen hinweg, dass der Bildungsbereich Priorität hat und dass das generelle Schließen von Bildungseinrichtungen nur eine letzte Maßnahme sein kann, nachdem zuvor alle anderen Maßnahmen auch in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens geprüft worden sind.
Maßnahmen an einzelnen Schulen Anordnungen der Ordnungs- und Gesundheitsbehörden bezogen auf einzelne Schulen sind nur dann möglich und geboten, wenn das aufgrund konkreter Infektionsausbrüche in einzelnen Schulen oder im direkten Umfeld infektiologisch erforderlich ist.

Dies allerdings unter Beachtung der Maßnahmen zum Infektionsschutz.

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Hinweise für Hygienemaßnahmen und Verhaltensregeln im Schülerverkehr - Infektionsschutz nicht gefährden
Das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO) haben Hinweise und Verhaltensregeln für einen besseren Infektionsschutz im Schülerverkehr erarbeitet.
Das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und Verband Nordrhein-Westfälischer Omnibusunternehmen (NWO) haben Hinweise und Verhaltensregeln für einen besseren Infektionsschutz im Schülerverkehr erarbeitet.

* Das regelmäßige Testen bleibt ein wichtiger Bestandteil der Schutzmaßnahmen.
Auch an den eingeübten und bewährten Schutzmaßnahmen wie Lüften und Einhalten der Hygieneregeln muss weiterhin festgehalten werden.
Alle Schülerinnen und Schüler werden engmaschig und mehrfach die Woche getestet und unsere strengen Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz gelten selbstverständlich weiterhin.
Damit werden wir den Präsenzbetrieb an unseren Schulen weiter absichern.

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Kontrolloffensive zum Infektionsschutz im Weihnachtsgeschäft
Angesichts der bevorstehenden Weihnachtstage und der bundesweiten Diskussion über eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen zur Pandemiebekämpfung rechnet das Gesundheitsministerium am bevorstehenden Wochenende mit einem erheblichen Kundendruck auf den Einzelhandel.
Angesichts der bevorstehenden Weihnachtstage und der bundesweiten Diskussion über eine Verschärfung der Schutzmaßnahmen zur Pandemiebekämpfung rechnet das Gesundheitsministerium am bevorstehenden Wochenende mit einem erheblichen Kundendruck auf den Einzelhandel.

"Darum ist es wichtig, dass wir Besuche wieder ermöglichen, wenn gleichzeitig effektive Schutzmaßnahmen eingehalten werden.
Darum müssen wir die richtige Balance zwischen einem wirksamen Infektionsschutz auf der einen Seite und der sozialen Teilhabe auf der anderen Seite schaffen", so Laumann weiter.
Das Expertengremium um Prof. Dr. Zimmermann hat in seinem Bericht (abrufbar unter www.mags.nrw/coronavirus) zum Ausdruck gebracht, dass unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI) und unter Einhaltung des Infektionsschutzes Besuche wieder möglich gemacht werden können und müssen.

Ministerin Gebauer: "Die Landesregierung wird das Infektionsgeschehen weiter genau beobachten und die Maßnahmen für die Hygiene und den Infektionsschutz kontinuierlich daraufhin überprüfen, ob sie angemessen und wirksam sind.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die 3-G-Regelungen für den Arbeitsplatz sind ein wichtiger Schritt zu einer Verbesserung des Infektionsschutzes in den Betrieben und Unternehmen.
Und für ungeimpfte Personen sind sie eine wichtige Maßnahme, um Infektionsketten aufzudecken und zu unterbrechen.
Es ist auch richtig, dass man in Einrichtungen, in denen besonders gefährdete Menschen behandelt und gepflegt werden, zusätzliche Schutzmaßnahmen ergreift.

Die Landesregierung setzt daher alles daran, Infektionsketten lokal zu verfolgen und wirksame Maßnahmen zum Infektionsschutz zu ergreifen.

Darüber hinaus hat die Arbeitsschutzverwaltung in einem Betrieb zusätzlich gravierende Mängel im Bereich des technischen Arbeitsschutzes sowie bei Hygienemaßnahmen und beim Infektionsschutz festgestellt.
Offensichtlich wirken unsere neuen gesetzlichen Maßnahmen, verbunden mit unserer erhöhten Kontrolldichte.

Die Maßnahmen der Landesregierung zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie sowie der Infektionsschutz haben nun aber allerhöchste Priorität, weswegen das Programm nicht wie geplant in den Osterferien stattfindet.
Durch die außerordentlichen Umstände müssen jedoch außergewöhnliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit aller Menschen in Nordrhein-Westfalen ergriffen werden.

Alle Entscheidungen in dieser durch Corona geprägten Zeit erfordern ein ebenso umsichtiges wie sorgfältiges Vorgehen und konsequente Maßnahmen für den Infektionsschutz und zur Einhaltung von Hygienestandards.

1. Preis (5000 Euro): "EurSafety Health-net - Euregionales Netzwerk für Patientensicherheit und Infektionsschutz" (deutsch-niederländische Grenzregion)
Das Projekt trägt wesentlich zur Verbesserung des Infektionsschutzes für Patientinnen und Patienten in der deutsch-niederländischen Grenzregion mit seinen 13 Millionen Einwohnern bei.
2. Preis (3000 Euro): "Effizientes Bündel von Präventionsmaßnahmen bei hoher MRSA-Inzidenz in einem Akutkrankenhaus" (Ev. Krankenhaus Mülheim a. d. Ruhr)

Weiter andauernde Isolationsmaßnahmen und Kontaktbeschränkungen führen zu nachvollziehbarem Unmut.
Selbstverständlich ist der Infektionsschutz ohne Frage weiterhin ein wichtiger Faktor in allen Lebensbereichen, aber auch die soziale Isolation birgt schwerwiegende gesundheitliche Folgen.

Wenn das Infektionsgeschehen nicht ausschließlich auf bestimmte Einrichtungen oder ähnliches zurückzuführen und einzugrenzen ist, können dabei auch über diese Verordnung hinausgehende Schutzmaßnahmen angeordnet werden.
* Ab einer 7-Tage-Inzidenz von 50 sind zwingend zusätzliche Schutzmaßnahmen anzuordnen.
* Über die bisherigen Vorgaben hinaus muss das Hygiene- und Infektionsschutzkonzept bei Veranstaltungen mit mehr als 500 teilnehmenden Personen auch darlegen, wie die An- und Abreise der Personen unter Einhaltung der Belange des Infektionsschutzes erfolgt.

"Gerade in der jetzigen Zeit kommt dem Arbeits- und Infektionsschutz in der Saisonarbeit und bei der Unterbringung von Werkvertragsnehmern in der Fleischindustrie eine besondere Bedeutung zu.
Bei der Durchführung der Arbeitsschutzüberprüfungen werden ergänzend zu den grundsätzlichen Arbeitsschutzvorgaben auch die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos mit dem SARS-CoV-2-Virus überprüft.
Sofern bei Prüfungen gravierende Verstöße festgestellt werden, wird die Arbeitsschutzverwaltung in Abstimmung mit den Ordnungsämtern und Gesundheitsämtern vor Ort schnell und konsequent Maßnahmen anordnen.

Schulministerin Yvonne Gebauer: "Der Wechselunterricht in unseren Schulen ist bereits ein wichtiger Schritt, in den Schulen Kontakte zu reduzieren und damit einen großen Beitrag zum Infektionsschutz zu leisten.
Jeder Schritt zu mehr schulischer Normalität muss immer auch unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens erfolgen und erfordert begleitende Maßnahmen zum Gesundheitsschutz für alle Beteiligten.
Zu diesen Maßnahmen zählen nun auch Corona-Selbsttests für die Schülerinnen und Schüler.

Maßnahmen für den Infektionsschutz und die Digitalisierung verursachen dazu neue Kosten.

Grund für die auswärtige Sitzung sind Baumaßnahmen im Landeshaus, aufgrund derer zur Sicherstellung der Einhaltung von Abstandsregelungen mit Blick auf den Infektionsschutz die Kabinettsitzungen vorübergehend nicht in der Staatskanzlei stattfinden können.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte dazu: "Wir sind in dieses Schuljahr mit der Maßgabe gestartet, an unseren Schulen trotz strenger Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz stets so viel Normalität wie möglich zuzulassen.
Unsere Maßnahmen wirken und sichern einen stabilen Unterrichtsbetrieb in Präsenz.

* Der Sitzungsbetrieb wird unter Beachtung der zum Infektionsschutz und zur Durchbrechung von Infektionsketten ergriffenen Maßnahmen wieder verstärkt aufgenommen.

Bereits vor zwei Wochen haben wir den Schulen in unserem Land ein Corona-Handlungskonzept mit den wichtigsten Infektionsschutzmaßnahmen an die Hand gegeben, damit sie frühzeitig alle Vorbereitungen für das neue Schuljahr treffen können.
Die Schulen haben die vergangenen Tage intensiv genutzt, um auf dieser Grundlage einen sicheren Schulstart vorzubereiten.
Weiterhin gelten die an den Schulen bereits eingeübten Regeln zur Einhaltung von Hygiene und Infektionsschutz.

Die "Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19" enthalten genaue Hinweise für Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen und Schüler und alle weiteren Professionen, die an den Schulen tätig sind.
Inhaltlich geht es beispielsweise um Abstandsregeln, Schutzmaßnahmen oder auch das gründliche und regelmäßige Waschen der Hände.

Damit gelten die bereits Anfang der Woche in Kraft getretenen weitgehenden Aufhebungen hinsichtlich der Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Freien und anderen Reduzierungen von Schutzmaßnahmen einstweilen bis zum 8. Juli 2021.
Die Grundregeln des Infektionsschutzes sind aber nach wie vor zu beachten.

Zweckverbände, Eisenbahnunternehmen und Verkehrsministerium haben heute über die Auswirkungen der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beraten.
Sofern es zu Ausfällen durch Krankheit oder aus Gründen der Kinderbetreuung sowie des Infektionsschutzes kommen sollte, wird das Angebot kurzfristig angepasst werden müssen.
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass von den zuständigen Behörden eine Reduzierung des Bahnverkehrs angeordnet wird, wird gemeinsam mit Zweckverbänden und Eisenbahnunternehmen ein Grundfahrplan zur Aufrechterhaltung des Nahverkehrs erarbeitet.

Auf diese Weise können wir schnell und effizient handeln, denn die zukünftigen Herausforderungen sind vielfältig: Wir sind bei der Unterstützung der Hitzeschutzmaßnahmen vor Ort gefordert, wir müssen unsere Gesundheitsstrukturen auf die Alterung der Bevölkerung einstellen und neue Formen der gesundheitlichen Versorgung entwickeln.
Das neue Landesamt soll etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsstatistik, bei Schuleingangsuntersuchungen sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen Zuständigkeiten erhalten.

Die hierfür notwendige regelmäßige Fortschreibung der Hygienevorgaben und der Infektionsschutzmaßnahmen erfolgt weiterhin unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens sowie der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts.
Sollte an einzelnen Schulen aus Gründen des Infektionsschutzes phasenweise kein Präsenzunterricht möglich sein, findet Unterricht auf Distanz statt.

"Bei der Verbesserung der Krankenhaushygiene und des Infektionsschutzes darf es keinen Stillstand geben", dies betonte Gesundheitsministerin Barbara Steffens am Dienstag anlässlich der Vorstellung der landesweiten Hygiene-Initiative der Krankenhausgesellschaft NRW (KGNW) unter dem Titel "Gemeinsam Gesundheit schützen.
Mit weiteren landesgesetzlichen Maßnahmen lassen sich nach Ansicht führender Hygiene-Expertinnen und -Experten derzeit keine entscheidenden Verbesserungen der Hygiene in Krankenhäusern mehr erreichen.

So soll sichergestellt werden, dass künftig möglichst alle Schülerinnen und Schüler am Unterricht auf Distanz teilnehmen können, sofern dieser aufgrund des Infektionsschutzes eingerichtet werden muss.
Mit Inkrafttreten der Förderrichtlinie gilt ein vorzeitiger Maßnahmebeginn ab dem 16. März 2020.

Yvonne Gebauer, Ministerin für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Wir sollten nun die zusätzliche Unterstützung des Bundes nutzen, um den Gesundheits- und Infektionsschutz gemeinsam mit den Schulträgern gezielt an den Schulen mit einem weiteren Baustein zusätzlich zu stärken.
Zusammen mit unseren bewährten und weiterhin unverzichtbaren Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen, wie zum Beispiel der wöchentlich zweimaligen Testung aller am Schulleben Beteiligten, können die mobilen Luftfiltergeräte einen zusätzlichen Beitrag zur Sicherung des Präsenzunterrichts leisten.

Bei 14.879 dieser Kontrollen lag der Schwerpunkt auf der Überprüfung der Umsetzung von Maßnahmen des betrieblichen Corona-Infektionsschutzes.
Besonders betroffen waren die Bereiche Mindestabstandseinhaltung, Reinigung von Arbeitsstätten und Arbeitsmitteln sowie die arbeitsmedizinische Vorsorge.

In diesem Jahr stehen im Rahmen der Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit "Endlich ein ZUHAUSE!" 340.000 Euro für Schutzmaßnahmen zur Verhinderung gesundheitlicher und coronabedingter Beeinträchtigungen in der kalten Jahreszeit zur Verfügung.
Auch ist es möglich, von der Landesförderung alternative Möglichkeiten für eine warme Übernachtung, zum Beispiel in beheizten größeren Zelten zu finanzieren, in denen dann die entsprechenden Hygienevorschriften und Abstandsregeln des Infektionsschutzes eingehalten werden können.

Wie bereits zuvor sind die Mittel für Frauenhäuser, Frauenberatungsstellen, Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt und spezialisierte Beratungsstellen für die Opfer von Menschenhandel vorgesehen: Sie können flexibel und bedarfsgerecht zur Deckung von zusätzlichen Ausgaben zur Sicherung des Infektionsschutzes, Finanzierung von Testmaterial, Anschaffung technischer Ausstattung und Kompensation von Einnahmeausfällen kleiner, gemeinnütziger Trägervereine genutzt werden.
Durch verschiedene Maßnahmen konnte diese Anzahl auf (Stand: heute) 622 Plätze (+51 Plätze) in 64 landesgeförderten Frauenhäusern gesteigert werden.

Die erfolgreiche Umsetzung der Maßnahmen hat dazu geführt, dass der Schulstart trotz einiger weniger Einschränkungen sehr gut verlaufen ist.
Ziel der Landesregierung ist es auch weiterhin, die Konzepte für Hygiene und zum Infektionsschutz kontinuierlich zu verbessern und verbleibende Möglichkeiten entschlossen zu nutzen.

Im Nachgang zu Gesprächen des Ministerpräsidenten Armin Laschet und des stellvertretenden Ministerpräsidenten Dr. Joachim Stamp mit den Kirchen sowie Religionsgemeinschaften über die Wiederaufnahme der öffentlichen Durchführung von Gottesdiensten in der vergangenen Woche hat die Landesregierung in diesen Tagen Konzepte der Religionsgemeinschaften erhalten, wie während der Corona-Pandemie Gottesdienste unter Beachtung des Infektionsschutzes gestaltet werden können.
Auf der Grundlage der gleichermaßen umfassenden und präzisen vorgelegten Konzepte und Maßnahmenkataloge sieht die Landesregierung die Möglichkeit, dass zeitnah Gottesdienste wieder unter Beteiligung von Gläubigen gefeiert werden können.
Die Kirchen und Religionsgemeinschaften haben erklärt, die Vorkehrungen zur Einhaltung des Abstands und zum Schutz bis zum 1. Mai 2020 vornehmen zu können.

Um den ÖGD und den Arbeitsschutz auf künftige Herausforderungen bestmöglich vorzubereiten, wollen wir die vorhandenen Strukturen bündeln, Synergien heben, Abstimmungsaufwände reduzieren und Arbeitsabläufe beschleunigen und optimieren.
Mit dem LfGA NRW können wir schnell und effizient handeln, denn die zukünftigen Herausforderungen sind vielfältig: Wir sind bei der Unterstützung der Hitzeschutzmaßnahmen vor Ort gefordert, wir müssen unsere Gesundheitsstrukturen auf die Alterung der Bevölkerung einstellen und bereit dafür sein auf neue Infektionskrankheiten zu reagieren", erklärt Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die Aufgaben des neuen Landesamtes sollen etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsberichterstattung, bei der Kinder- und Jugendgesundheit sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen perspektivisch ausgeweitet werden.

Zugleich habe der Infektionsschutz für ihn natürlich nach wie vor oberste Priorität.
Darauf müssen wir uns gemeinsam mit Gewerkschaften und Unternehmen vorbereiten.
Die Unternehmen haben daher alleine schon aus Eigeninteresse ein hohes Interesse an einem funktionierenden Infektionsschutz.

Diesen Schritt gehen wir im Interesse der Bildungsgerechtigkeit und der Zukunftschancen unserer Jüngsten.
Der notwendige Infektionsschutz an Schulen der Primarstufe wird insbesondere durch das Prinzip konstanter Lerngruppen erfüllt.
Das bedeutet: Die Schülerinnen und Schüler werden bei Einhaltung der geltenden Anforderungen an Hygiene und Infektionsschutz ohne Teilung der Lerngruppen wieder im Klassenverband von der Klassenlehrerin oder dem Klassenlehrer unterrichtet.

Unser Ziel ist der Präsenzunterricht, gleichzeitig treffen wir im Sinne des Rechts auf Bildung organisatorische und pädagogische Vorkehrungen für das Lernen auf Distanz, sollte dies notwendig werden.
Mit dem kürzlich vorgestellten Konzept für einen angepassten Schulbetrieb in Corona-Zeiten sowie der geplanten Verordnung für das Lernen auf Distanz wurden für das Schuljahr 2020/21 umfassende Vorkehrungen getroffen, um das Recht der Kinder und Jugendlichen auf Bildung und Erziehung zu sichern sowie Unterricht nach Stundentafel stattfinden zu lassen.
Wenn Präsenzunterricht nach Ausschöpfen aller Möglichkeiten wegen des notwendigen Infektionsschutzes nicht vollständig möglich ist, findet Distanzunterricht statt.

Für die Landesregierung ist entscheidend, dass alle schulischen Prüfungen, die in den kommenden Wochen anstehen, selbstverständlich unter strenger Berücksichtigung der Vorgaben des Infektionsschutzes stattfinden.
"Für die Prüfungen werden wir daher selbstverständlich besondere Vorkehrungen treffen, um die Gesundheit der Prüflinge und der betreuenden Lehrkräfte zu schützen.

Schul- und Bildungsministerin Gebauer: "Das Land trifft in dieser schwierigen Situation alle erforderlichen Vorkehrungen, damit unsere Schülerinnen und Schüler in allen Bildungsgängen ihre Schullaufbahn erfolgreich fortsetzen oder beenden können.
Für das Abitur und alle weiteren Prüfungen in diesem Jahr haben wir einen klaren Fahrplan unter Beachtung des Infektionsschutzes.

Daher bin ich sehr froh, dass wir angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens den nächsten Schritt unseres Öffnungsplans von der erweiterten Notbetreuung zu einem eingeschränkten Regelbetrieb gehen können.
Der eingeschränkte Regelbetrieb erfolgt im Rahmen des Infektionsschutzes.
Zudem gibt das Land den Trägern Zeit, um die notwendige Umstellung sorgfältig vorbereiten zu können.
Der eingeschränkte Regelbetrieb ab dem 8. Juni ist wie alle Schritte des Öffnungskonzepts eng mit den Kommunen und allen anderen Trägern abgestimmt.

Am 20. April 2020 werden in Nordrhein-Westfalen zunächst die weiterführenden Schulen für Schulleitungen und Lehrkräfte wieder öffnen, um den Schulbetrieb vorzubereiten.
In den Grundschulen ist dies zunächst auf die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 4 beschränkt, um diese Kinder gut auf den im Sommer bevorstehenden Wechsel auf die weiterführenden Schulen vorzubereiten.
Grundsätzlich ist die Wiederaufnahme des Schulbetriebs nur unter Einhaltung strenger Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz möglich.