Ministerin Brandes: Hochschulen müssen Orte sein, an denen sich Jüdinnen und Juden ohne Sorge vor Diskriminierung und Angriffen aufhalten, studieren und arbeiten können
21. Februar 2025 Fahne von Israel liegt auf einem Tisch Foto: pexels.com / cottonbro studio
Mehr Beratung für jüdische Studentinnen und Studenten, eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Antisemitismus und ein umfangreiches Weiterbildungsangebot für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Hochschulen: Mit einem Maßnahmenpaket hat die Landesregierung auf antisemitische Vorfälle reagiert, die nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 in ganz Deutschland und auch an Hochschulen zugenommen haben.
Kultur und Wissenschaft
Mehr Beratung für jüdische Studentinnen und Studenten, eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene von Antisemitismus und ein umfangreiches Weiterbildungsangebot für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Hochschulen: Mit einem Maßnahmenpaket hat die Landesregierung auf antisemitische Vorfälle reagiert, die nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 in ganz Deutschland und auch an Hochschulen zugenommen haben.

Zukünftig ist es den Hochschulen auch möglich, herausragende Geflüchtete direkt durch Stipendien zu unterstützen.
'NRWege ins Studium' ermöglicht es den Hochschulen, neue Konzepte zur Studienintegration zu erproben und auch auf die Zielgruppe der internationalen Studierenden zu übertragen.
Das wiederum hat eine sehr positive Auswirkung auf die Internationalisierung der Hochschulen insgesamt.
Dieser Entwicklungsschub, den die Hochschulen in den vergangenen drei Jahren mit der Landesförderung in Gang setzen konnten, soll zukünftig weiter genutzt werden.
Zur Stärkung ihrer Internationalisierung können die Hochschulen im 'NRWege Leuchttürme'-Programm eine Förderung von bis zu 250.000 Euro pro Jahr beantragen, um Maßnahmenpakete zu entwickeln und durchzuführen.
Gefördert werden u.a. Programme für die Vorbereitung geflüchteter Lehrkräfte auf eine Tätigkeit an deutschen Schulen sowie Programme, die geflüchtete Akademiker mit einem ersten Hochschulabschluss gezielt auf den deutschen Arbeitsmarkt vorbereiten, um ihre Voraussetzungen für eine qualifikationsadäquate Beschäftigung zu verbessern.

Die Arbeit der Anlaufstelle erfolgt in Vernetzung mit den Antisemitismus- und Antidiskriminierungsbeauftragen der Hochschulen.
Zudem sollen antisemitische Vorfälle erfasst werden, um das Dunkelfeld antisemitischer Vorfälle besser auszuleuchten und ein hochschulübergreifendes Monitoring aufzubauen.
Damit ergänzt die neue Anlaufstelle die bestehenden Beratungs- und Unterstützungsangebote der Hochschulen.
Die neue Anlaufstelle ist Teil eines Maßnahmenpakets, das der Landtag Nordrhein-Westfalen nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 auf Antrag von CDU, Grünen, SPD und FDP im Dezember 2023 beschlossen hat.
Die Landesregierung unterstützt Maßnahmen gegen Antisemitismus an Hochschulen mit insgesamt über 1,5 Millionen Euro.
Dazu gehört auch die Einrichtung eines gemeinsamen Schulungs- und Weiterbildungsangebots für Mitglieder und Angehörige der Hochschulen zu den Themen Nahostkonflikt, Antisemitismus und Israelfeindlichkeit.

Seit ihrem Start 2009 ist die Hochschule Hamm-Lippstadt an beiden Standorten übergangsweise in angemieteten Räumen untergebracht.
In den kommenden Jahren erwartet Nordrhein-Westfalen so viele junge Menschen an den Hochschulen wie noch nie.
Das im Mai 2011 vorgestellte Maßnahmenpaket der Landesregierung sieht unter anderem mehr Personal für die Lehre und Betreuung, die Schaffung von knapp 1.000 zusätzlichen Medizinstudienplätzen, den weiteren Ausbau der Fachhochschulen, die umfangreiche Sanierung und Modernisierung der Hochschulen, zusätzliche Plätze in Studentenwohnheimen sowie eine Verbesserung der Studienorientierung und Studieninformation vor.
Mehr Informationen zu dem Maßnahmenpaket der Landesregierung zum doppelten Abiturjahrgang finden Sie im Internet unter www.wissenschaft.nrw.de.

Die Ministerinnen Löhrmann und Schulze hatten im April 2012 ein Maßnahmenpaket vorgestellt, um einen Beitrag zur dauerhaften Lehrkräfteversorgung zu leisten.
Teil dieses Maßnahmenbündels war die Einberufung einer überparteilichen, unabhängigen Expertenkommission, um die Situation der Lehramtsausbildung für das Berufskolleg in NRW zu untersuchen und entsprechende Empfehlungen für die Politik zu erarbeiten.
Auf dieser Sitzung wurde auch das neue Kooperationsmodell der Gelsenkirchener Hochschule und der Wuppertaler Universität vorgestellt.
Ministerin Löhrmann: "Bei der Erarbeitung von Lösungsperspektiven für dieses komplexe Thema setzen wir auf ein konsensorientiertes gemeinsames Vorgehen von Politik, Schulverwaltung, Hochschulen, Wirtschaft, Lehrerverbänden und Schulleitungen."
Ich freue mich, dass die Universität Wuppertal und die Hochschule Gelsenkirchen gemeinsam durch neue Studiengänge neue Chancen für Studierende schaffen.

In der Regel wurde ein Antrag von einem Konsortium aus zwei oder drei NRW-Hochschulen gestellt.
Das Förderprogramm ist Teil des Maßnahmenpakets zur Stärkung der Fachhochschulen, das Wissenschaftsministerin Schulze anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Fachhochschulen in Nordrhein-Westfalen im Herbst 2011 vorgestellt hatte.
Daher kommt der verbesserten Zusammenarbeit zwischen den beiden Hochschultypen auf diesem Gebiet eine große Bedeutung zu.

Nordrhein-Westfalen hat deshalb ein gemeinsames Schulungs- und Weiterbildungsangebot für Hochschulangehörige zu den Themen Nahostkonflikt, Antisemitismus und Israelfeindlichkeit eingerichtet.
Nach dem Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober ist es in ganz Deutschland vermehrt zu antisemitischen Angriffen gekommen - auch an Hochschulen.
Nordrhein-Westfalen hat deshalb ein gemeinsames Schulungs- und Weiterbildungsangebot für Hochschulangehörige zu den Themen Nahostkonflikt, Antisemitismus und Israelfeindlichkeit eingerichtet, das unter dem Titel "IBAS - Israelbezogenem Antisemitismus an Hochschulen entgegentreten" gestartet ist.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Kunst- und Musikhochschulen sollen so weiter befähigt werden, Antisemitismus zu erkennen, ihm gezielt entgegenzutreten und Betroffenen zu helfen.
Konzipiert und organisiert wird das Fortbildungsangebot vom Centrum für Antisemitismus- und Rassismusstudien (CARS) der Katholischen Hochschule Nordrhein-Westfalen in Aachen und Köln in Zusammenarbeit mit der "Hochschulübergreifenden Fortbildung NRW" an der FernUniversität Hagen.
Das Schulungs- und Weiterbildungsangebot gehört zu einem Maßnahmenpaket, das der Landtag Nordrhein-Westfalens nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 auf Antrag von CDU, Grünen, SPD und FDP im Dezember 2023 beschlossen hat.

In diesem Zusammenhang lobte Schulze die Kampagne "Zimmer frei" der Bonner Hochschulen zusammen mit dem Studentenwerk Bonn und den Städten Bonn, Rheinbach und St. Augustin.
Das im Mai 2011 vorgestellte Maßnahmenpaket der Landesregierung sieht unter anderem mehr Personal für die Lehre und Betreuung, die Schaffung von knapp 1.000 zusätzlichen Medizinstudienplätzen, den weiteren Ausbau der Fachhochschulen, die umfangreiche Sanierung und Modernisierung der Hochschulen, zusätzliche Plätze in Studentenwohnheimen sowie eine Verbesserung der Studienorientierung und Studieninformation vor.
Mehr Informationen zu dem Maßnahmenpaket der Landesregierung zum doppelten Abiturjahrgang finden Sie im Internet unter www.wissenschaft.nrw.de

Bei ihrem Besuch an der Fachhochschule Düsseldorf informierte sich Wissenschaftsministerin Svenja Schulze über das Beratungs- und Betreuungsangebot "Studieneinstieg für heterogene Gruppen erfolgreich planen und nachhaltig sichern (STEPS)" der Hochschule.
"Ein erfolgreiches Studium muss zur Visitenkarte der Hochschulen werden.
"Erfreulicherweise hat sich beim Wettbewerb des Bund-Länder-Programms unser Einzelantrag STEPS durchgesetzt, was uns erlaubt, schon lange angedachte Maßnahmen durchzuführen und langfristig weiter auszubauen", resümiert auch die Präsidentin der Hochschule, Prof. Dr. Brigitte Grass.

Die Investitionen sind Teil des Maßnahmenpaketes für mehr innere Sicherheit und bessere Integration und dienen dazu, Lehrkräfte für den Unterricht von zugewanderten Schülerinnen und Schülern und Erwachsenen auszubilden.
Die Qualifizierung richtet sich sowohl an bereits tätige Lehrkräfte als auch an Hochschulabsolventen, die in Einrichtungen der Weiterbildung tätig sind oder tätig werden wollen.
"Das Wissenschaftsministerium schreibt kurzfristig diese Mittel aus, damit Hochschulen noch im laufenden Jahr entsprechende Weiterbildungsangebote einrichten können.

Bis zum Sommer 2019 sollen diese Projektvorschläge so konkretisiert werden, dass die Landesregierung sie mit den Vorschlägen aller anderen Themenforen der Ruhr-Konferenz zu einem großen Maßnahmenpaket bündeln und anschließend umsetzen kann.
Am 2. Mai hatte Staatssekretär Mathias Richter gemeinsam mit Prof. Dr. Bernd Kriegesmann (Präsident der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen) das Themenforum "Beste Bildungschancen unabhängig von Ort und Herkunft" in Gelsenkirchen ausgerichtet.
Auch die Projektvorschläge aus diesem Themenforum sollen in das Maßnahmenpaket der Landesregierung einfließen.

Deshalb werden die Einstellungsmöglichkeiten für Oberstufenlehrkräfte mit dem dritten Maßnahmenpaket erneut erweitert.
Bereits mit dem ersten Maßnahmenpaket hatte Ministerin Gebauer Lehrkräften mit dem Lehramt für die Sekundarstufe II, die keine Stelle in ihrem Lehramt gefunden haben, das Angebot unterbreitet, für zwei Jahre an einer Grundschule zu unterrichten mit anschließendem Versetzungsangebot auf eine Stelle der Sekundarstufe II. Mit dem Entwurf des 15. Schulrechtsänderungsgesetzes wird die Voraussetzung dafür geschaffen, dass diese Oberstufenlehrkräfte auch dauerhaft an der Grundschule bleiben können, wenn sie dies wünschen.
Die Landesregierung und die Hochschulen setzen den Ausbau der Studienplatzkapazitäten fort.

Das Maßnahmenpaket ist seither auf insgesamt 34 verschiedene Maßnahmen teilweise mit Unterpunkten angewachsen.
Bisher wurden unter anderem die folgenden Maßnahmen mit Erfolg umgesetzt:
Gemeinsam mit dem Wissenschaftsministerium und den Hochschulen wurden 465 zusätzliche Studienplätze eingerichtet, vor allem für die Lehrämter an Grundschulen und in der Sonderpädagogik.

Auf solche Ausschreibungen können sich sowohl Kandidatinnen und Kandidaten mit Lehramtsbefähigung bewerben, wie auch andere qualifizierte Bewerberinnen und Bewerber, zum Beispiel Hochschulabsolventinnen und -absolventen oder Studierende.
An dieser Schwerpunktsetzung wird auch mit dem vierten Maßnahmenpaket festgehalten: Für das Schuljahr 2020/21 wird es den Schulen ermöglicht, bis zu 400 freie Lehrerstellen dauerhaft mit sozialpädagogischen Fachkräften zu besetzen.

* Mit 41 Millionen Euro wird die kritische Infrastruktur an Hochschulen unterstützt, zum Beispiel für die Anschaffung von Notstromaggregaten, besonderen Schließanlagen und die Stärkung der IT-Sicherheit.
* Ebenso umfasst das Paket Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und -erzeugung, die kurzfristig den Verbrauch fossiler Energien senken.

Das Paket umfasst unter anderem 152 Millionen Euro Hilfen für Hochschulen und Universitätskliniken, mehr als 67 Millionen Euro, die zum Großteil in die Sicherung von Hilfs- und Betreuungsangeboten für Kinder und Jugendliche fließen, sowie 75 Millionen Euro Hilfen für Ersatzschulen.
Im Nachgang der Kabinettsitzung informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul und Ministerin für Kultur und Wissenschaft Ina Brandes über die Umsetzung weiterer Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine".