1. +++ (SEM)
Den anderen zwei Anbietern wurde der weitere Verkauf untersagt.
Außerdem wurden Produktproben genommen, die durch die Geräteuntersuchungsstelle sicherheitstechnisch geprüft wurden, wodurch deren Gefährlichkeit bestätigt wurde.
Gleichzeitig wird auf Bestreben des MAGS eine länderübergreifende Marktüberwachungsaktion zum Thema Himmelslaternen durchgeführt, um in Deutschland eine spürbare Marktbereinigung zu erreichen.
Datum: 2020-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-verkaufsstopp-fuer-himmelslaternen-im-onlinehandel;
Themen: Onlinehandel
# ?, Geräteuntersuchungsstelle
# ?, Steighöhe
# ?, Verkaufsstopp
# ?, ansässige Anbieter
# ?, sogenannte Himmelslaternen
# ?, unsichere Produkte
# ?, Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Lupe
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?
2. +++ (SEM)
Die Initiative fordert den Bund auf, 1. die für die Krankenhausfinanzierung grundlegenden sogenannten Landesbasisfallwerte (LBFW) für 2022 und 2023 rückwirkend um vier Prozent zu erhöhen, 2. die regelhafte Refinanzierung der vollen Tarifsteigerungen ab dem Jahr 2024 sicherzustellen, 3. Anpassungen an der generellen Berechnungssystematik des LBFW vorzunehmen, 4. die aktuelle Übergangsregelung zur Zahlungsfrist von Krankenhausrechnungen zu verstetigen und 5. ein kurzfristiges Nothilfeprogramm für existenzbedrohte Krankenhäuser aufzulegen.
"Es besteht die konkrete Gefahr, dass die Reform der Krankenhausfinanzierung für viele Kliniken zu spät kommen wird.
Vielleicht ist der eine oder andere sogar ganz froh, dass es durch Krankenhausinsolvenzen eine Marktbereinigung gibt.
Das ist aber zu kurz gedacht", erklärt Laumann.
Mit Insolvenzen dürfe man keine Krankenhauspolitik machen: "Dadurch verspielt man als Regierung nicht nur Vertrauen.
Datum: 2023-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-bundesratsinitiative-fordert-vom-bund-finanzielle;
Themen: nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative
# ?, finanzielle Unterstützung
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# ?, Pflegebudget
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# ?, Unterstützung für Krankenhäuser
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# ?, Gesundheitsminister
# ?, Berechnungssystematik der Krankenhausfinanzierung
# ?, Klinikträger
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3. +++ (SEM)
Der Hagen-Pakt 2026 bis 2035: Die Elemente
a) Wohnungsmarkt bereinigen, Problemimmobilien beseitigen
Die Stadt Hagen hält eine Marktbereinigung durch einen Rückbau von Wohnungen zur Reduzierung des auf derzeit 3.200 Wohneinheiten geschätzten Wohnungsüberhangs für nötig.
Im Stadtgebiet wurden davon rund 350 als sogenannte "Problemimmobilien" identifiziert.
Ziel ist es, in den nächsten 10 Jahren 600 Wohneinheiten zurückzubauen, 1.000 Wohneinheiten zu modernisieren und eine Anpassung der städtischen Infrastrukturen vorzunehmen.
Datum: 2026-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-hagen-pakt-2026-bis-2035-beseitigung-von-wohnungsueberhaengen-und;
Themen: Hagenpakt
# ?, Action
# ?, Problemimmobilien
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# ?, Stadtumbau
# ?, Wohnviertel
# ?, Vertretungen
# ?, Entwicklungsgesellschaft
# ?
4. ++ (IR)
Wenn der Bundesgesundheitsminister dieser Aufgabe nicht gerecht werden möchte, riskiert er weitere Krankenhausinsolvenzen und eine "ungesteuerte Marktbereinigung".
Datum: 2024-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bund-muss-bundesratsinitiative-zur-finanziellen-unterstuetzung;
Themen: Transparenzgesetz
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Kontext des Krankenhaustransparenzgesetzes
# ?, aktuelle Aussagen
# ?, Krankenhaustransparenzgesetz
# ?, Unterstützung für Bundesländer
# ?, Insolvenzen
# ?, Bundesgesundheitsminister einer Aufgabe
# ?, großer Flurschaden
# ?, grundlegende Mängel
# ?