Ziel der gemeinsamen Aktion von SPNV-Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei ist es, Fahrgäste für das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung zu sensibilisieren.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Montag (7. Dezember) nach rund drei Stunden 259 Menschen ohne Maske angetroffen.
Ziel der gemeinsamen Aktion von SPNV-Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei ist es, Fahrgäste für das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung zu sensibilisieren.
"Wenn sich alle an die Regeln halten, ist Bahnfahren auch in Corona-Zeiten eine sichere Sache.

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Halbzeit-Bilanz zu Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen
24. November 2020 phb Mundschutz, genähte, aufeinander liegend Foto: unsplash.com / Vera Davidova
Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV), in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Dienstag (24. November) nach rund fünf Stunden 425 Menschen ohne Maske angetroffen.

Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und das Saarland führen Maskenpflicht ein
22. April 2020 Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen
Nach Auffassung der Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ist unter Beachtung regionaler Besonderheiten ein möglichst geschlossenes Vorgehen der staatlichen Ebenen im Umgang mit der Corona-Virus-Pandemie von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz politischer Entscheidungen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nach Auffassung der Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland ist unter Beachtung regionaler Besonderheiten ein möglichst geschlossenes Vorgehen der staatlichen Ebenen im Umgang mit der Corona-Virus-Pandemie von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz politischer Entscheidungen.

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Landesregierung führt Maskenpflicht ein
24. April 2020 Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen Abb.: Land NRW
Ab Montag, 27. April 2020, gilt in Nordrhein-Westfalen die Verpflichtung für Bürgerinnen und Bürger, Mund und Nase bei der Fahrt im ÖPNV, dem Einkauf im Einzelhandel und in Arztpraxen zu bedecken.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ab Montag, 27. April 2020, gilt in Nordrhein-Westfalen die Verpflichtung für Bürgerinnen und Bürger, Mund und Nase bei der Fahrt im ÖPNV, dem Einkauf im Einzelhandel und in Arztpraxen zu bedecken.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung an die Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes angepasst.
Damit werden ab Sonntag, 3. April, 0.00 Uhr, die Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Nordrhein-Westfalen erheblich reduziert.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung an die Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes angepasst.
Damit werden ab Sonntag, 3. April, 0.00 Uhr, die Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Nordrhein-Westfalen erheblich reduziert.
Sowohl die bisherigen 3G- und 2G+-Zugangsbeschränkungen als auch die allgemeine Maskenpflicht in Innenräumen entfallen.
Bestehen bleiben Masken- und Testpflichten in besonders sensiblen Bereichen wie etwa Arztpraxen oder Krankenhäusern.

Am Dienstag erneut Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen
Am Dienstag erneut Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen
Am Dienstag, 24. November 2020, wird im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) landesweit erneut die Einhaltung der Maskenpflicht in einer überregionalen Aktion kontrolliert.
Masken-Muffel müssen mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.

Auch der MPK-Beschluss zum Zuschauerverbot bei Großveranstaltungen wird eins zu eins für Nordrhein-Westfalen übernommen.
Maskenpflichten und 2G+-Regel für den Freizeitbereich
Wegen der deutlich höheren Aggressivität der Omikron-Variante werden die Ausnahmen von der Maskenpflicht reduziert.
Bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und bei Wellnessangeboten können keine Masken getragen werden - hier müssen immunisierte Personen daher zukünftig zusätzlich einen aktuellen, negativen Schnelltestnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist, mit sich führen.
Weitere Beschlüsse der Bund-Länder-Beratungen wie etwa die Schließung von Discotheken und Clubs oder das Feuerwerksverbot waren in Nordrhein-Westfalen bereits umgesetzt.
Insgesamt sind 73,8 Prozent der Menschen in Nordrhein-Westfalen vollständig geimpft.

Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird bis zum 31. August 2020 verlängert und der Verstoß gegen die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln als Ordnungswidrigkeit aufgenommen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen wird bis zum 31. August 2020 verlängert und der Verstoß gegen die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln als Ordnungswidrigkeit aufgenommen.
Insbesondere werden die bereits kommunizierten Bestimmungen zur Maskenpflicht auf dem Schulgelände festgeschrieben.

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Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen
Verbot von Großveranstaltungen bis 31. Dezember 2020 / Auslaufen der Maskenpflicht im Unterricht zum 1. September 2020
31. August 2020 Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen Foto: Land NRW
Nach den Bund-Länder-Beschlüssen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens vom 27. August 2020 setzt Nordrhein-Westfalen die Regelungen und Maßnahmen in der angepassten Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) um.
Nach den Bund-Länder-Beschlüssen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens vom 27. August 2020 setzt Nordrhein-Westfalen die Regelungen und Maßnahmen in der angepassten Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) um.

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Nordrhein-Westfalen hebt Maskenpflicht im Freien weitgehend auf
Sinkende Inzidenzen lassen weitere Öffnungsschritte zu / Maskenplicht auf Schulgelände im Freien aufgehoben
17. Juni 2021 phb Frau, FFP2, Maske, anziehen (2021) Foto: Shutterstock.com / Alliance Images
Das Land Nordrhein-Westfalen passt die Corona-Schutzregeln an und hebt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in weiten Teilen auf.

Nach der Corona-Schutzverordnung gilt in Nordrhein-Westfalen zunächst weiterhin:
* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt wie bisher erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

" Damit werden auch die Rückmeldungen aus der Schulgemeinschaft aufgenommen, die sich durch die Rückkehr zur Maskenpflicht im Unterricht auch bei den Schülerinnen und Schülern sicherer fühlt.
Die Maskenpflicht am Sitzplatz gilt ab morgen, den 2. Dezember 2021, wieder an allen Schulen des Landes.
Mit der Wiedereinführung der Maskenpflicht am Sitzplatz bleiben zugleich die behördlichen Anordnungen von Quarantänemaßnahmen auf ein unbedingt erforderliches Maß beschränkt.
Die Maske am Sitzplatz gilt ab sofort auch wieder für Ganztags- und Betreuungsangebote, darüber hinaus für alle sonstigen Zusammenkünfte im Schulbetrieb (Konferenzen, Besprechungen, Gremiensitzungen), sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann.
Lediglich auf dem Außengelände der Schulen (Schulhof, Parkplatz) gilt wie bisher grundsätzlich keine Maskenpflicht.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen heute über die Wiedereinführung der Maskenpflicht informiert.

Am kommenden Montag, 7. Dezember 2020, wird im Schienenpersonennah- und -fernverkehr (SPNV/SPFV) erstmalig die Einhaltung der Maskenpflicht in einer bundesweiten Aktion kontrolliert Verkehr
Am kommenden Montag, 7. Dezember 2020, wird im Schienenpersonennah- und -fernverkehr (SPNV/SPFV) erstmalig die Einhaltung der Maskenpflicht in einer bundesweiten Aktion kontrolliert.
In Nordrhein-Westfalen müssen Masken-Verweigerer mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.
Denn die allermeisten Menschen tragen ihre Maske.
Das zeigen uns die landesweiten Kontrollen in Nordrhein-Westfalen.
Dass auch bundesweit auf Fernstrecken Schwerpunktkontrollen durchgeführt werden, ist ein wichtiger Beitrag, an die Maskenpflicht zu erinnern.

Bis zum 30. Juni 2022 gilt in Nordrhein-Westfalen weiterhin:
* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im Flugverkehr und öffentlichen Personenfernverkehr erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

Ergänzend zu den Bundesregelungen schreibt die Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Oktober vor:
* In Innenräumen gilt bis auf weiteres keine generelle Maskenpflicht.
Für Schulen bleibt es bei einer Empfehlung zum Tragen einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske).
* Die Maskenpflicht im ÖPNV (medizinische Maske) bleibt wie bisher erhalten.
* Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt auch für Beschäftigte in Einrichtungen, in denen der Bund für Besucherinnen und Besucher eine bundesweite FFP-2-Maskenpflicht vorschreibt (Arztpraxen und ähnliche medizinische Behandlungseinrichtungen).

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Halbzeit-Bilanz zu Masken-Schwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen
Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr, in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Montag (24. August) nach knapp vier Stunden 176 Menschen ohne Maske angetroffen.
Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr, in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Montag (24. August) nach knapp vier Stunden 176 Menschen ohne Maske angetroffen.

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Nordrhein-Westfalen verlängert die Coronaschutzverordnung bis 8. Juli
Anpassungen zur Masken- und Testpflicht sowie Rückverfolgbarkeit / Weitergehende Anpassungen in Evaluierung des Infektionsgeschehens in zwei Wochen
Das Land Nordrhein-Westfalen verlängert die Coronaschutzverordnung um zwei Wochen.
Damit gelten die bereits Anfang der Woche in Kraft getretenen weitgehenden Aufhebungen hinsichtlich der Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Freien und anderen Reduzierungen von Schutzmaßnahmen einstweilen bis zum 8. Juli 2021.

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Abschlussbilanz Schwerpunktkontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht: 805 Verstöße
Bei gemeinsamen Schwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen haben Eisenbahnverkehrsunternehmen, Deutsche Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter 805 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
Wer keine Maske getragen oder Mund und Nase nicht bedeckt hatte, muss jetzt mit einem Bußgeldbescheid vom Ordnungsamt rechnen.
Bei gemeinsamen Schwerpunktkontrollen in Nordrhein-Westfalen haben Eisenbahnverkehrsunternehmen, Deutsche Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter 805 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.

Maskenpflicht Gerade in Nordrhein-Westfalen ist eine stetige Zunahme der Impfquote bei Schülerinnen und Schülern festzustellen.
Vor dem Hintergrund dieser positiven Entwicklung und unter Berücksichtigung des weiteren Infektionsgeschehens ist es die Absicht der Landesregierung, die Maskenpflicht im Unterricht auf den Sitzplätzen mit Beginn der zweiten Woche nach den Herbstferien (2. November 2021) abzuschaffen.
Im Außenbereich der Schule besteht bereits heute keine Maskenpflicht mehr.
Eine Maskenpflicht besteht dann nur noch im übrigen Schulgebäude insbesondere auf den Verkehrsflächen.

"Auch wenn die aktuelle Sommerwelle abklingt, ist die Aufrechterhaltung der derzeit geltenden eingeübten Basisschutzmaßnahmen für die vulnerablen Gruppen sowie die Maskenpflicht im ÖPNV analog zur Regelung im Fernverkehr nach wie vor erforderlich.
Nach der Corona-Schutzverordnung gilt in Nordrhein-Westfalen also weiterhin:
* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im überregionalen Schienenverkehr erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

Staatssekretär Kaiser: "Gedenkstätten leisten wichtigen Beitrag zur Erinnerungskultur in Nordrhein-Westfalen."
Seit dieser Woche dürfen die Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen wieder ihre Türen für Besucherinnen und Besucher öffnen.
Damit besteht für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen die Möglichkeit, zum Anlass des 75. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai, eine der insgesamt 29 NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorte im Land zu besuchen.
Zudem gilt für den Besuch einer Gedenkstätte die Einhaltung der Maskenpflicht.

Auch in Zukunft wird die Maskenpflicht regelmäßig in Bahnhöfen, Bahnsteigen und in Zügen kontrolliert.
Kontrolle der Maskenpflicht erfolgt im Regelbetrieb
Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.
Im regulären Betrieb werden zudem regelmäßig Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht mit zusätzlichem Kontrollpersonal durchgeführt.
Wer in Nordrhein-Westfalen keine Maske trägt oder Mund und Nase nicht bedeckt hat, muss seit dem 12. August 2020 mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.

Dieser wurde aufgrund der steigenden Infektionszahlen durch das Coronavirus im März 2020 erstmals durch das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen einberufen und kommt derzeit im Wochenrhythmus unter der Leitung des KCS zusammen.
Durch den regelmäßigen Austausch zwischen den Sicherheitspartnern werden unter anderem die Kommunikation und Information für die Fahrgäste sichergestellt, Hygienekonzepte entwickelt und die Einhaltung der Maskenpflicht im SPNV durchgesetzt.
Das Ergebnis der engen Zusammenarbeit kann an der aktuellen Kundenzufriedenheitsmessung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr abgelesen werden: Die Fahrgäste im ÖPNV Nordrhein-Westfalens fühlen sich sicher.
Beispiele zu den Sicherheitsprojekten in Nordrhein-Westfalen
Ausbau der Videotechnik an Bahnhöfen Für den Ausbau der Videotechnik an Bahnhöfen investiert das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen rund 10 Millionen Euro.

Der Haushalts- und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags hat dafür die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen.
Das neue Schuljahr startet mit der Maskenpflicht im Schulgebäude und im Unterricht.
Es bleibt dabei, dass die Maskenpflicht draußen auf dem Schulgelände aufgehoben ist.
"Die Notwendigkeit einer Maskenpflicht wird im Lichte des Infektionsgeschehens in den ersten Tagen des Schulbetriebs ständig überprüft werden", so Gebauer.
Das Ministerium für Schule und Bildung wird die Schulen in Nordrhein-Westfalen über diese ersten Rahmenvorgaben hinaus vor Beginn des Schuljahres über die genauen Eckpunkte des Schulbetriebs informieren.

Bereits am 24. November waren bei landesweiten Kontrollen in Nordrhein-Westfalen 805 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt worden.
Außer in Nordrhein-Westfalen wurde am Montag auch in anderen Bundesländern im Schienenpersonennahverkehr kontrolliert.
Wer keine Maske trägt oder Mund und Nase nicht bedeckt hat, muss seit dem 12. August in Nordrhein-Westfalen mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.

24. Mai 2022 Eine junge Frau trägt eine Mund-Nasen-Schutz-Maske im Bus Foto: iStock.com / Photoboyko
Damit gilt in Nordrhein-Westfalen weiterhin:
Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im Flugverkehr und öffentlichen Personenfernverkehr erhalten.
Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.

Abschließend betonte Schul- und Bildungsministerin Gebauer: "Nordrhein-Westfalen war Vorreiter bei den Regelungen zu einer weitreichenden Maskenpflicht auf dem Schulgelände, im Schulgebäude und auch im Unterricht.
Nachdem darüber anfangs heftig debattiert wurde, ist die Maskenpflicht zur Bekämpfung und Eindämmung der Pandemie heute selbstverständlich.
Mit der Testpflicht schaffen wir eine weitere Voraussetzung dafür, dass so viel Unterricht wie möglich in Präsenz stattfinden kann.

Auch in Zukunft wird die Maskenpflicht regelmäßig in Bahnhöfen, Bahnsteigen und in Zügen kontrolliert.
Kontrolle der Maskenpflicht erfolgt im Regelbetrieb Bereits seit August vergangenen Jahres hat es im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wiederholt Schwerpunktkontrollen gegeben, bei denen die Einhaltung der Maskenpflicht in überregionalen, regionalen oder lokalen Aktionen überprüft wurde.
Im regulären Betrieb werden zudem regelmäßig Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht mit zusätzlichem Kontrollpersonal durchgeführt.
Wer in Nordrhein-Westfalen keine Maske trägt oder Mund und Nase nicht bedeckt hat, muss seit dem 12. August 2020 mit einem Bußgeld von 150 Euro rechnen.
Mit Erweiterung der Corona-Schutzverordnung vom 25. Januar 2021 gilt eine verschärfte Maskenpflicht (OP-Masken und Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2).

Insgesamt sind über 67 Prozent der Menschen in Nordrhein-Westfalen vollständig geimpft.
Damit konnte in den vergangenen Wochen in Nordrhein-Westfalen weitestgehend Normalität im Alltag einkehren.
Keine Maskenpflicht im Freien mehr Die neue Coronaschutzverordnung sieht unter anderem den Wegfall der Maskenpflicht im Freien vor.
Bislang galt, dass in Warteschlangen und Anstellbereichen sowie unmittelbar an Verkaufsständen, Kassenbereichen und ähnlichen Dienstleistungsschaltern sowie bei Sport-, Kultur und sonstigen Veranstaltungen im Freien mit mehr als 2.500 Besucherinnen und Besuchern das Tragen einer Maske erforderlich war.
Diese Pflicht fällt weg.

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat die Corona-Schutzverordnung und die Test- und Quarantäneverordnung bis zum 25. August 2022 verlängert.
Nach der Corona-Schutzverordnung gilt in Nordrhein-Westfalen also weiterhin:
* Die Maskenpflicht im ÖPNV bleibt analog zu den bundesrechtlich geregelten Maskenpflichten im überregionalen Schienenverkehr erhalten.
* Bestehen bleiben außerdem die Maskenpflichten in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, um ältere und gesundheitlich vorerkrankte Menschen besonders zu schützen.
* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

Kontrollen im SPNV: Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen!
Im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) wird NRW-weit die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert.

Dann wird es darum gehen, verstärkt Fahrgäste zurückzugewinnen, denn die Pandemie hat das Wachstum im ÖPNV nach Jahren des Booms in Nordrhein-Westfalen und bundesweit von heute auf morgen ausgebremst.
"Die Städte sind den Verkehrsunternehmen dankbar, denn sie setzen auf wirkungsvolle Schutzmaßnahmen, etwa die Maskenpflicht.
So bleiben die für sehr viele Menschen in der Stadt wichtigen ÖPNV-Angebote bestehen - Busse und Bahnen fahren weiter, ohne dass man Angst vor größeren Ansteckungsketten haben muss", betont Thomas Hunsteger-Petermann, stellvertretender Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen: "
Gerade im dichtbesiedelten Nordrhein-Westfalen ist der gut vernetzte öffentliche Nahverkehr in den Städten der Grundpfeiler für eine umweltfreundliche Mobilität.

Dann wird es darum gehen, verstärkt Fahrgäste zurückzugewinnen, denn die Pandemie hat das Wachstum im ÖPNV nach Jahren des Booms in Nordrhein-Westfalen und bundesweit von heute auf morgen ausgebremst.
"Die Städte sind den Verkehrsunternehmen dankbar, denn sie setzen auf wirkungsvolle Schutzmaßnahmen, etwa die Maskenpflicht.
So bleiben die für sehr viele Menschen in der Stadt wichtigen ÖPNV-Angebote bestehen - Busse und Bahnen fahren weiter, ohne dass man Angst vor größeren Ansteckungsketten haben muss", betont Thomas Hunsteger-Petermann, stellvertretender Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen: "
Gerade im dichtbesiedelten Nordrhein-Westfalen ist der gut vernetzte öffentliche Nahverkehr in den Städten der Grundpfeiler für eine umweltfreundliche Mobilität.

Das neue Bundesinfektionsschutzgesetz vom 16. September 2022 ermöglicht den Ländern, unter gewissen Voraussetzungen eine Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler ab dem fünften Schuljahr sowie Beschäftigte in Schulen einzuführen, um bei einer Intensivierung der Infektionslage reagieren zu können.
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen werden frühzeitig über einen solchen möglichen Schritt informiert.
Die wöchentlich erhobenen COSMO-Zahlen zum Infektionsgeschehen waren an den Schulen in Nordrhein-Westfalen rückläufig.

Ministerin Gebauer: Maskenpflicht in Schulen endet zum 2. April - nach den Osterferien keine anlasslosen Tests mehr
In Nordrhein-Westfalen soll möglichst bald wieder ein Schul- und Unterrichtsbetrieb ohne größere Einschränkungen möglich sein.
In Nordrhein-Westfalen soll möglichst bald wieder ein Schul- und Unterrichtsbetrieb ohne größere Einschränkungen möglich sein.

Wir setzen deshalb darauf, dass die Landesregierung hier auf Basis der bisherigen Erfahrungen und im Dialog mit den Betroffenen ein Pandemiemanagement mit Augenmaß umsetzt und Schließungen wirklich vermeidet", sagte Johannes Pöttering, Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw).
Aber gerade bei den Ausnahmen von der Maskenpflicht muss dringend nachgebessert werden.
Wenn die Maskenpflicht nicht für jene gelten soll, die frisch genesen sind oder deren jüngste Corona-Impfung weniger als drei Monate zurückliegt, dann sage ich: Das bürdet der Wirtschaft einen Kontrollaufwand auf, der nicht zu leisten ist.

Ab dem 2. November gelten an den Schulen in Nordrhein-Westfalen folgende Regelungen:
* Die Coronabetreuungsverordnung wird ab 2. November 2021 für Schülerinnen und Schüler keine Pflicht zum Tragen von Mund-Nase-Bedeckungen mehr vorsehen, solange die Schülerinnen und Schüler in Klassen- oder Kursräumen auf festen Sitzplätzen sitzen.
* Die Maskenpflicht entfällt auch bei der Betreuung im Rahmen von Ganztags- und Betreuungsangeboten, beispielsweise in Offenen Ganztagsschulen, für die Schülerinnen und Schüler, wenn sie an einem festen Platz sitzen, etwa beim Basteln oder bei Einzelaktivitäten.
* Befinden sich die Schülerinnen und Schüler nicht an einem festen Sitzplatz, suchen sie ihn auf oder verlassen sie ihn, besteht weiterhin die Pflicht zum Tragen einer Maske.
* Für Lehrkräfte, Betreuungskräfte und sonstiges Personal entfällt die Maskenpflicht im Unterrichtsraum, solange ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu den anderen Personen im Raum eingehalten wird.
* Für das schulische Personal entfällt die Maskenpflicht auch bei Konferenzen und Besprechungen im Lehrerzimmer am festen Sitzplatz.

* Um Menschen im Grenzgebiet ein Pendeln ohne Test- oder Quarantänepflichten zu ermöglichen, wurden pragmatische Regeln gefunden.
In manchen Fällen ist dies abhängig von der Dauer des Aufenthalts im Risikogebiet (maximal 48 Stunden nach belgischem Recht, maximal 24 Stunden nach nordrhein-westfälischem Recht) oder vom Grund der Reise (Ausnahmen speziell für Grenzpendler, -schüler und -studenten in Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden).
Es gibt zum Beispiel zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden fast 50.000 Grenzpendler - viele arbeiten in systemkritischen Berufen.
Die Maskenpflicht, die anfänglich nicht in den Niederlanden galt, ist inzwischen in allen drei Ländern gleichermaßen vorgeschrieben.

Auch die speziellen Regelungen, die in Nordrhein-Westfalen für Pflegeheime und Eingliederungshilfeeinrichtungen in einer besonderen Allgemeinverfügung geregelt waren, werden nicht verlängert.
Somit verbleibt ab dem 1. März alleine die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern, Pflegheimen, Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen.
Diese Solidarität sollten wir uns bewahren und mit unseren Erfahrungen im Umgang mit dem Virus weiter gut aufeinander achten und auch respektieren, wenn jemand sich und andere weiterhin mit Maske und mehr Distanz schützen will.
Hinweis: Am 28. Februar 2023 wird Minister Laumann anlässlich des dritten Jahrestags des ersten Coronafalls in Nordrhein-Westfalen (25. Februar 2020) und des Auslaufens der Corona-Schutzverordnung um 10.00 Uhr eine Pressekonferenz mit Rück- und Ausblick auf die Pandemie geben.

Nordrhein-Westfalen verlängert die Coronaschutzverordnung um weitere vier Wochen.
Nordrhein-Westfalen verlängert die Coronaschutzverordnung um weitere vier Wochen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Es gilt unverändert: Dass wir derzeit auf eine Maskenpflicht in Innenräumen verzichten, bedeutet nicht, dass es aktuell keine Risiken gibt.

In Nordrhein-Westfalen gilt nach den Herbstferien an allen weiterführenden Schulen wieder die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Unterricht.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Mit der Wiedereinführung der bereits nach den Sommerferien bewährten Maskenpflicht im Unterricht an weiterführenden Schulen tragen wir dem aktuellen und beschleunigten Infektionsgeschehen Rechnung.
Ich bin überzeugt, dass unsere Schülerinnen und Schüler mit der Maskenpflicht erneut vorbildlich umgehen werden.

Es kann die Situation auf uns zukommen, in der wir wieder über Maskenpflichten oder Zugangsbeschränkungen durch Tests sprechen müssen.
Eins ist sicher: Wir in Nordrhein-Westfalen machen unsere Hausaufgaben und folgen dabei einem klaren Kompass.

Bei gemeinsamen Schwerpunktkontrollen haben Eisenbahnverkehrsunternehmen, Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter 1.707 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
Bei gemeinsamen Schwerpunktkontrollen haben Eisenbahnverkehrsunternehmen, Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter 1.707 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt.
An neun großen Umsteige-Bahnhöfen in Nordrhein-Westfalen hatten Eisenbahnverkehrsunternehmen, Deutsche Bahn, Bundespolizei und Ordnungsämter am Montag, 24. August, zwischen 12 und 20 Uhr die Einhaltung der Maskenpflicht in Bahnen sowie im Bahnhof und auf Bahnsteigen kontrolliert.

In diesen Tagen starten die Studierenden in Nordrhein-Westfalen ins Sommersemester.
In diesen Tagen starten die Studierenden in Nordrhein-Westfalen ins Sommersemester.
Die Ausgestaltung des Sommersemesters in Nordrhein-Westfalen steht damit auch im Einklang mit dem Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 10. März 2022, in dem eine verantwortungsvolle Rückkehr an die Hochschulen und damit ein Hochschulalltag in Präsenz als Regelfall beschlossen wurde.
Auch wenn eine allgemeine Maskenpflicht im Bundes-Infektionsschutzgesetzes nicht vorgesehen ist, empfehlen das Land und die Hochschulen Studierenden, Lehrenden und Hochschulbeschäftigten während des Aufenthalts in Innenräumen der Hochschulen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung, die Coronabetreuungsverordnung und die Coronafleischwirtschaftsverordnung) zunächst ohne wesentliche Änderungen um eine Woche bis zum 21. Februar 2021 verlängert.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Coronaschutzverordnung, die Coronabetreuungsverordnung und die Coronafleischwirtschaftsverordnung), die bis zu diesem Sonntag (14. Februar) befristet waren, zunächst ohne wesentliche Änderungen um eine Woche bis zum 21. Februar 2021 verlängert, um nächste Woche die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom vergangenen Mittwoch in Landesrecht umzusetzen.
* Der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts zur klareren Abgrenzung des Bereichs, in dem im Umfeld von Einzelhandelsgeschäften bereits Masken zu tragen sind, wird Sorge getragen.
Künftig gilt die Maskenpflicht jedenfalls in einer Entfernung von zehn Metern vom Eingang des Geschäfts.
Grundsätzlich haben Lehrerinnen und Lehrer in Schulen sowie Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen jetzt eine medizinische Maske (z.B. OP-Maske) zu tragen.

Die Öffnungsschritte werden weiterhin durch grundsätzliche Schutzmaßnahmen wie die eingeübten Abstandsregeln, die Maskenpflicht und die Vorlage eines Testnachweises abgesichert.
Gleichzeitig sind mittlerweile fast 43 Prozent der Menschen in Nordrhein-Westfalen mindestens einmal geimpft.

Auf ausgewählten Zulaufstrecken zu insgesamt zehn Hauptbahnhöfen in Nordrhein-Westfalen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden von Montag, 13. Dezember, bis Mittwoch, 15. Dezember, jeweils zwischen 7 und 15 Uhr die Einhaltung der 3G-Pflicht kontrolliert.
Ziel der gemeinsamen Aktion des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, der SPNV-Aufgabenträger, des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und weiterer Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei war es, Fahrgäste für die Einhaltung der 3G-Regel zu sensibilisieren.
Im Rahmen der Kontrollen zur Einhaltung der 3G-Pflicht ist auch die Maskenpflicht in Zügen, Bussen und Straßenbahnen kontrolliert worden.

Schul- und Bildungsministerin Gebauer ergänzte: "Die jetzt vorgesehenen Regelungen des Gesundheitsministeriums sind ein sehr gutes Signal für die Familien in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung sichert bereits jetzt mit vielen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen, wie der Maskenpflicht, dem Testen und vielen Fördermitteln auch für bauliche Investitionen, den Schulbetrieb ab.

16. Oktober 2020 Mit klaren Regelungen bei steigenden Infektionszahlen verstärkt Nordrhein-Westfalen die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
In diesen Fällen wird auch die Maskenpflicht ausgeweitet.

Weil im Freien die Ansteckungsgefahren geringer sind als zum Beispiel in der Innengastronomie, ist dies bei den aktuellen Inzidenzzahlen in Nordrhein-Westfalen - die immer noch sehr deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegen - nach wie vor vertretbar.
Möglichst viel Abstand und je nach kommunaler Regelung eine Maskenpflicht sind aber wichtig, um verbleibende Infektionsrisiken auch hier möglichst zu minimieren.