"Von der Qualifikation dieses Personenkreises und dem Zustandekommen der Aufträge mag sich jeder sein eigenes Bild machen.
Die Auswahl von Ernst & Young ist jedenfalls absolut sauber erfolgt und die Kompetenz von Manfred Morgenstern unbestritten.
" Walter-Borjans widersprach Medienberichten über einen Millionenauftrag an Ernst & Young.
Das Auftragsvolumen betrage rund 200.000 Euro.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

1. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die aktuelle bundesgesetzliche Rechtslage kann je nach Auslegung des Umsatzsteuerrechts dazu führen, dass gegebenenfalls Umsatzsteuer auf die Spende von unverkäuflichen Lebensmitteln zu zahlen ist.
So musste laut Medienberichten ein Bäcker in Sachsen Umsatzsteuer auf seine Lebensmittelspenden an die Tafel entrichten.
Hätte er die Lebensmittel im Müll entsorgt, wäre keine Umsatzsteuer angefallen.
Die grundlegende Problematik sogenannter unentgeltlicher Wertabgaben ist derzeit Gegenstand einer anstehenden Entscheidung des Bundesfinanzhofs (BFH).

Täterinnen und Tätern drohen empfindliche Geld- und Haftstrafen
1. Oktober 2021 Bild Justiz Recht Hammer Foto: panthermedia.net / Kuzmafoto
Angesichts aktueller Ermittlungen und Medienberichte weist die Landesregierung darauf hin, dass Fälschungen von Impfnachweisen als Straftaten geahndet und empfindliche Geld- oder sogar Haftstrafen nach sich ziehen können.
Inneres
Angesichts aktueller Ermittlungen und Medienberichte weist die Landesregierung darauf hin, dass Fälschungen von Impfnachweisen als Straftaten geahndet und empfindliche Geld- oder sogar Haftstrafen nach sich ziehen können.

Innenministerium weist Behauptung zurück: "Weder Stornierung noch Änderung von WE-Meldung zur Silvesternacht veranlasst"
6. April 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Innenministerium hat einen Medienbericht entschieden zurückgewiesen, wonach eine Vergewaltigung in der Silvesternacht in Köln vertuscht werden sollte.
Inneres
Das Innenministerium hat einen Medienbericht entschieden zurückgewiesen, wonach eine Vergewaltigung in der Silvesternacht in Köln vertuscht werden sollte.

7. Januar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Norbert Killewald, nordrhein-westfälischer Landesbehindertenbeauftragter, fordert Moratorium statt Beförderungsverbot von E-Scootern Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mehrere Verkehrsunternehmen in Nordrhein-Westfalen verweigern laut Medienberichten seit Kurzem die Beförderung gehbehinderter Menschen, die auf Elektromobile, sogenannte E-Scooter, angewiesen sind. dazu: "Damit schränken die Verkehrsbetriebe die Mobilität von Menschen mit Behinderungen stark ein und lassen sie im Regen stehen.
Ein unhaltbarer Zustand!
"

Landesregierung veranlasst umfassende unabhängige Überprüfung der Einlagerung bergbaufremder Abfälle in Steinkohlenbergwerken / Bisherige Untersuchungen liefern keine Hinweise auf eine Umweltgefährdung
18. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In den vergangenen Wochen und Monaten wurden durch Medienberichte Fragen aufgeworfen, die die Sicherheit der in den Bergwerken eingeschlossenen bergbaufremden Abfälle betreffen.
Die Landesregierung wird diesen Fragen weiter umfassend nachgehen.
"Wir verfolgen eine umfassende Vorsorgestrategie in allen Politikfeldern, dies gilt auch in diesem Fall", sagten Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel.

Das Grundproblem wurde auf Initiative von Nordrhein-Westfalen auf Bund-Länder-Ebene auf die Agenda gesetzt.
Notwendig wurde diese Regelung nachdem ein Finanzamt in Sachsen die geltende Regelung des Umsatzsteuerrechts so ausgelegt hat, dass ein Bäcker Umsatzsteuer auf die gespendeten Brötchen zahlen musste.
Nach Bekanntwerden dieses Falles durch Medienberichte reagierte das NRW-Finanzministerium umgehend und sorgte mit einer Übergangsregelung bis zur endgültigen Klärung durch Bund und Länder dafür, dass den Spenderinnen und Spendern von Lebensmitteln auch in der Zeit bis zur Entscheidung keine Nachteile entstanden.
So wurde ein ähnlicher Fall wie in Sachsen vermieden.
Finanzminister Norbert Walter-Borjans dazu: "Es wäre nicht verständlich gewesen, Spender für die Tafel gegenüber denen zu benachteiligen, die Lebensmittel achtlos in den Müll werfen.

Minister Laumann begrüßt Pläne zur Reform der gematik
7. Februar 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant laut Medienberichten eine Umstrukturierung der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (gematik).
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant laut Medienberichten eine Umstrukturierung der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (gematik).

In allen Fällen ist anschließend aufgrund der Gefährlichkeit der Produkte umgehend ein Verkaufsstopp erwirkt worden.
Darüber hinaus sollen mit Unterstützung von anderen Marktüberwachungsbehörden in Deutschland und Europa weitere Anbieter kontrolliert werden, die ihren Sitz außerhalb Nordrhein-Westfalens haben.
Das Abbrennen von Himmelslaternen hatte Anfang des Jahres für großes Aufsehen gesorgt, weil dies im Krefelder Zoo zu einem verheerenden Brand geführt hatte, bei dem nach jüngsten Medienberichten über 50 Affen ums Leben kamen.
"Die Verwendung von Himmelslaternen ist verboten.
Aber der Verkauf der Produkte ist bislang erlaubt.

Jugendliche, die im Rahmen der Kampagne an einem HipHop-Workshop oder Musikvideo-Workshop teilgenommen haben, finden hier schnell ihre Songs und Videos, die sie in Zusammenarbeit mit professionellen Dozentinnen und Dozenten gestaltet haben.
Ein Videofilm, der bei den Aktionstagen in Bonn im Sommer 2013 entstanden ist, gibt in anschaulicher Form einen Einblick in die Kampagnenziele sowie die Themenvielfalt und das Angebotsspektrum der Aktionstage.
Zahlreiche Medienberichte über Aktionen und Veranstaltungen, Kontaktadressen sowie ein Bestell- und Publikationsservice runden das Angebot ab.
Die Landeskoordinierungsstelle Suchtvorbeugung NRW/ginko Stiftung für Prävention in Mülheim an der Ruhr (www.ginko-stiftung.de) übernimmt im Auftrag des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen die Pflege der Internetseite.
Das neue Internetangebot ist barrierefrei gestaltet.

4. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die nordrhein-westfälische Pflegeministerin Barbara Steffens beurteilt die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte für deutsche Einrichtungen kritisch.
"Die Lösung für den Pflegenotstand und die Bewältigung des Fachkräftemangels kann nicht in Übersee gefunden werden", erklärte Ministerin Steffens anlässlich erneuter Medienberichte über die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte.
"Wir müssen und können vor Ort wirksame Maßnahmen ergreifen.
Das haben wir in Nordrhein-Westfalen bereits gezeigt.

Ministerpräsidentin Kraft: Gespräche mit Landschafts- und Sparkassenverbänden zu Provinzial
10. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat - vor dem Hintergrund aktueller Medienberichte über einen möglichen Verkauf der Provinzial Nord-West an private Versicherungsunternehmen - mit den beiden NRW-Sparkassenverbänden und Vertretern der Landschaftsverbände über die Situation der öffentlich-rechtlichen Versicherungen in NRW gesprochen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:

Eine wichtige Zielgruppe des neuen Internetauftritts sind, neben Forscherinnen und Forschern, Interessierte und Patienten.
Sie finden auf der neuen Internetseite des Kompetenznetzwerks einen eigenen Patientenbereich.
Dieser enthält beispielsweise ein Patientenhandbuch, Verweise auf Medienberichte sowie Informationen über aktuelle Entscheide von Zulassungsbehörden.
"Die neue Homepage ist eine gute digitale Visitenkarte für das renommierte Forschungsnetzwerk und ein idealer Einstieg für interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Das Kompetenznetzwerk Stammzellforschung steht seit nunmehr zehn Jahren für hervorragende Forschung auf inter-nationalem Niveau und einen aktiven gesellschaftlichen Dialog über die Chancen und Grenzen der Stammzellforschung.

Auch das Bundesinstitut für Risikobewertung sieht die Notwendigkeit für einen solchen Warnhinweis.
Unabhängig davon ist das Modegetränk Bubble-Tea schon allein wegen des hohen Zuckerzusatzes ein extrem kalorienreiches Getränk (300-500 kcal entspricht einer Hauptmahlzeit) und wird daher aus ernährungsphysiologischen Gründen kritisch bewertet.
Nach dem Medienbericht hat Verbraucherschutzminister Johannes Remmel eine Schwerpunktuntersuchung angeordnet, bei der insgesamt 84 Proben (44 Proben Kügelchen, 34 Proben Fruchtsirup, 6 Proben komplette Teegetränke) auf das Vorkommen vor allem der Stoffe untersucht wurden, die die Aachener Wissenschaftler bei Ihren Analysen gefunden hatten.
Dies waren vor allem bromierte Biphenyle, Acetophenon und Styrol.
Zusätzlich wurde im Rahmen der Aktion auch auf Schwermetalle untersucht sowie auf andere Inhaltstoffe, die ggf. bei der Herstellung von Aromen entstehen.

8. September 2017 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Landeswahlleiter Schellen: Keine Hinweise auf eine Gefährdung der Feststellung des vorläufigen Wahlergebnisses bei Bundestagswahl in NRW / Technische Manipulation des endgültigen Ergebnisses ohnehin ausgeschlossen Inneres
"Konkrete Hinweise auf eine Gefährdung der vorläufigen Ergebnisfeststellung bei der Bundestagswahl 2017 gibt es in NRW derzeit nicht", erklärte Landeswahlleiter Wolfgang Schellen anlässlich der jüngsten Medienberichte über Sicherheitslücken einer Wahlsoftware, die im Bundesgebiet zur Wahlunterstützung eingesetzt wird.
Die technische Unterstützung der Abläufe sei in den Ländern nicht einheitlich.
Die Auszählung des Wahlergebnisses durch die Wahlvorstände in den landesweit über 15.000 Wahllokalen auf der Basis der Stimmzettel und die anschließende Dokumentation in den Wahlniederschriften sind papiergebunden.

Cybersicherheit: Landesregierung legt Strategie bis 2024 fest
Minister Reul: Digitale Selbstbestimmung und die sichere Nutzung des Netzes - dafür leisten wir einen starken Beitrag
17. Dezember 2021 Digitale Sicherheit, cyber, social media, security, Datenschutz Foto: panthermedia.
net
net
Das Kabinett hat in dieser Woche die Cybersicherheitsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen und den ersten Bericht zur Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 vorgelegt.
Inneres
Das Kabinett hat in dieser Woche die Cybersicherheitsstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen und den ersten Bericht zur Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 vorgelegt.

Kommunen finden praktische Hinweise zum Aufbau einer kommunalen Altenplanung und Altenberichterstattung.
Mit der Vorlage der Landesaltenberichterstattung setzt die Landesregierung ihren gesetzlichen Auftrag aus dem neuen Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (§ 20 APG NRW) um.
Mit der Vorlage der Landesaltenberichterstattung setzt die Landesregierung ihren gesetzlichen Auftrag aus dem neuen Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (§ 20 APG NRW) um.
Der Bericht ist einmal je Wahlperiode fortzuschreiben.
Die Dokumentation "Alt werden in Nordrhein-Westfalen" und die Kurzfassung sind im Internet verfügbar unter: www.mgepa.nrw.de/publikationen

So wurde im Dezember 2019 ein Aufruf an alle interessierten Kommunen und sonstigen Institutionen in Nordrhein-Westfalen gerichtet, Anträge für in Frage kommende Stätten einzureichen.
* Um die Qualität des Auswahlverfahrens im Sinne der Ziele des Übereinkommens zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt zu gewährleisten, entschied das Ministerium, alle Anträge auf Landesebene zunächst durch eine unabhängige Fachjury beurteilen zu lassen.
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* mhkbg 10.06.2021 - Abschlussbericht der Welterbe-Fachjury Nordrhein-Westfalen 2021

Der Grundstücksmarktbericht wird erstellt vom Oberen Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Land Nordrhein-Westfalen.
Dieser ist das überregionale Gremium in der amtlichen Grundstückswertermittlung und hat unter anderem die Aufgabe, Auswertungen und Analysen des Grundstücksgeschehens zu erstellen, um zu einer landesweiten Grundstücksmarkttransparenz beizutragen.
Der Grundstücksmarktbericht NRW sowie die dem Bericht zugrundeliegenden Grundstücksmarktdaten NRW können im Internet unter www.boris.nrw kostenlos heruntergeladen werden.

Der Grundstücksmarktbericht NRW 2014 kann in der gedruckten Ausgabe für 60 Euro bei der folgenden Anschrift bestellt werden:
Der Obere Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Land Nordrhein-Westfalen Postfach 30 08 65 40408 Düsseldorf Telefon: 0211/4 75 26 40 Telefax: 0211/4 75 29 00 E-Mail: oga@brd.nrw.de
oder im Internet unter der Adresse www.boris.nrw.de als PDF-Datei für 45 Euro heruntergeladen werden.
Im Internet unter https://www.mik.nrw.de:index.php?
Im Internet unter https://www.mik.nrw.de:index.php?
id=3345 finden Sie ein Faltblatt zum Grundstücksmarktbericht 2013.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Der Obere Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Land Nordrhein-Westfalen
Postfach 30 08 65 40408 Düsseldorf Telefon: 0211/4 75 26 40 Telefax: 0211/4 75 29 00 E-Mail: oga@brd.nrw.de
Postfach 30 08 65 40408 Düsseldorf Telefon: 0211/4 75 26 40 Telefax: 0211/4 75 29 00 E-Mail: oga@brd.nrw.de
oder im Internet unter der Adresse www.boris.nrw.de als PDF-Datei für 45 Euro heruntergeladen werden.
Im Internet unter http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/moderne-verwaltung/vermessung-kataster/grundstueckswerte.html finden Sie ein Faltblatt und diese Grafiken zum Grundstücksmarktbericht 2012:
Grafik: Höchste durchschnittliche Baulandpreise 2011 in guten Wohnlagen Grafik: Höchste durchschnittliche Baulandpreise 2011 in mittleren Wohnlagen Grafik: Durchschnittliche Baulandpreise 2011 differenziert nach Regionen Tabelle: Baulandpreise 2011 in den Regionen Grafik:
Grafik: Höchste durchschnittliche Baulandpreise 2011 in guten Wohnlagen Grafik: Höchste durchschnittliche Baulandpreise 2011 in mittleren Wohnlagen Grafik: Durchschnittliche Baulandpreise 2011 differenziert nach Regionen Tabelle: Baulandpreise 2011 in den Regionen Grafik:
Preise Wohnungseigentum 2011

In bisher über 2000 Beiträgen stellen junge Menschen in der Online-Community ihre Zukunftsideen vor.
Sie tauschen ihre Gedanken darüber aus, wie Leistungsbewertungen in der Schule gerechter werden könnten oder welche Anforderungen Lehrer erfüllen sollten.
Thematisiert werden auch die Freiheit im Internet, Eurohilfen, Energiequellen der Zukunft und die Frage, was in unserer Gesellschaft zählt: Solidarität oder Einzelkämpfertum?
Die Anregungen und Ideen der #JUKON12-Community fließen in die Jugendkonferenz der Landesregierung am 21. August 2012 in Essen ein.
Dort diskutieren dann 300 junge Menschen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Ministerinnen und Ministern sowie Experten darüber, wie sie sich ihre Zukunft vorstellen, wie sie leben, lernen, arbeiten möchten.
Dort diskutieren dann 300 junge Menschen mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Ministerinnen und Ministern sowie Experten darüber, wie sie sich ihre Zukunft vorstellen, wie sie leben, lernen, arbeiten möchten.
Damit wird die #JUKON12-Diskussion jedoch noch nicht enden.
Der Abschlussbericht der Jugendkonferenz wird als #JUKON12-Report auch dem Kabinett und auf einem anschließenden jugendpolitischen Kongress des Landesjugendrings vorgestellt.
So sollen Ideen junger Menschen aus NRW in die Politik der Landesregierung einfließen.

* lUnsere Energie der Zukunft: Wie decken wir unseren Energiebedarf?
Mit Minister Johannes Remmel und Minister Garrelt Duin
* Freiheit und Eigentum im Internet: Alles gratis und zwar für alle - geht das?
Mit Minister Thomas Kutschaty und Staatssekretär Marc Jan Eurmann.
Die Anregungen und Ideen der #JUKON12-Community fließen ein in die Jugendkonferenz der Landesregierung am 21. August 2012 in Essen.
Die Anregungen und Ideen der #JUKON12-Community fließen ein in die Jugendkonferenz der Landesregierung am 21. August 2012 in Essen.
Damit wird die #JUKON12-Diskussion jedoch noch nicht enden.
Der Abschlussbericht der Jugendkonferenz wird als #JUKON12-Report auch dem Kabinett und auf einem anschließenden Fachkongress des Landesjugendrings vorgestellt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Breitbandausbau in OWL
Landesregierung fördert Breitbandausbau in Gewerbegebieten in Ostwestfalen-Lippe mit acht Millionen Euro
Landesregierung fördert Breitbandausbau in Gewerbegebieten in Ostwestfalen-Lippe mit acht Millionen Euro
Minister Duin: Wir ermöglichen schnelles Internet für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort
13. März 2017 Fortschrittsbericht 2016 - Breitbandausbau Foto: panthermedia.net / Leung Cho Pan
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat 19 Zuwendungsbescheide an Bürgermeister aus den Kreisen Lippe und Paderborn überreicht.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat 19 Zuwendungsbescheide an Bürgermeister aus den Kreisen Lippe und Paderborn überreicht.
Die Fördermittel werden eingesetzt, um 54 Gewerbegebiete an ein leistungsfähiges Glasfasernetz anzuschließen.

Nach Medienberichten über mögliche Spitzelaktivitäten in Niedersachen sei nun auch umso mehr der Bund gefordert: "Deshalb ist es gut, dass der Generalbundesanwalt derzeit prüft, ob und in welchem Umfang Ditib für die Handlungen der Imame verantwortlich ist.

Parallel dazu hat Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren das neue Internetportal www.
Medienkarriere.
o News, Veranstaltungstipps und Hintergrundinformationen rund um Karrierechancen am Medienstandort NRW.
o Tipps zu Berufseinstieg, Existenzgründung, Networking und Karriere in der NRW-Medienbranche.
o Erfahrungsberichte von Medienprofis aus erster Hand.
o Detaillierte Profile der rund 200 medienspezifischen Studiengänge in NRW.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren begrüßt, dass die Mediengruppe RTL die Berichterstattung in NRW qualitativ und quantitativ ausbauen will.
Infonetwork, die Nachrichten- und Magazintochter der Mediengruppe RTL hat angekündigt, ein eigenes Studio in Nordrhein Westfalen mit dem Standort Essen einzurichten, das die Berichterstattung aus NRW sowie aus den Niederlanden und Belgien koordiniert.
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren begrüßt, dass die Mediengruppe RTL die Berichterstattung in NRW qualitativ und quantitativ ausbauen will.
Infonetwork, die Nachrichten- und Magazintochter der Mediengruppe RTL hat angekündigt, ein eigenes Studio in Nordrhein Westfalen mit dem Standort Essen einzurichten, das die Berichterstattung aus NRW sowie aus den Niederlanden und Belgien koordiniert.
Ministerin Schwall-Düren: "Das neue Essener Studio bereichert den Medienstandort Nordrhein-Westfalen um eine weitere wichtige Facette.

Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren begrüßt, dass die Mediengruppe RTL die Berichterstattung in NRW qualitativ und quantitativ ausbauen will.
Infonetwork, die Nachrichten- und Magazintochter der Mediengruppe RTL hat angekündigt, ein eigenes Studio in Nordrhein Westfalen mit dem Standort Essen einzurichten, das die Berichterstattung aus NRW sowie aus den Niederlanden und Belgien koordiniert.
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren begrüßt, dass die Mediengruppe RTL die Berichterstattung in NRW qualitativ und quantitativ ausbauen will.
Infonetwork, die Nachrichten- und Magazintochter der Mediengruppe RTL hat angekündigt, ein eigenes Studio in Nordrhein Westfalen mit dem Standort Essen einzurichten, das die Berichterstattung aus NRW sowie aus den Niederlanden und Belgien koordiniert.
Ministerin Schwall-Düren: "Das neue Essener Studio bereichert den Medienstandort Nordrhein-Westfalen um eine weitere wichtige Facette.
Damit wird die Gewichtung von Nachrichten aus NRW in den Informationsprogrammen der Mediengruppe RTL Deutschland insgesamt gestärkt.

Berichterstatter ist der Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Mark Speich.
Staatssekretär Dr. Speich: "Der AdR hatte in seiner Rolle als Institution und als Repräsentant der europäischen Regionen und Kommunen die Aufgabe und Gelegenheit, Stellung zu diesem weitreichenden Entwurf für ein Europäisches Medienfreiheitsgesetz zu beziehen.
Freie Medien sind eine Säule unserer demokratischen Gesellschaften, sie beruhen auf der ständigen geistigen Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Informationen, Meinungen und Ideen.
Das Ziel der Europäischen Kommission, die Freiheit der Medien in Europa zu sichern, teile ich, allerdings nicht den eingeschlagenen Weg: Denn der vorliegende Entwurf des Medienfreiheitsgesetzes zentralisiert die Medienregulierung in weiten Teilen auf europäischer Ebene - damit wird die Binnenmarktkompetenz überdehnt und die Kulturhoheit der Mitgliedstaaten und ihrer Regionen nicht hinreichend geachtet.
De facto könnte die europäische Verordnung funktionierende Medienregulierung in einigen EU-Staaten beeinträchtigen, während eine Bedrohung der Medienfreiheit in anderen Mitgliedstaaten nicht substanziell abgewehrt würde.
Medien sind kein reines Wirtschaftsgut auf einem Binnenmarkt, sondern Teil der Kultur.

Das Kabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 6. September 2022, in der Landesvertretung Berlin den Dritten Medienänderungsstaatsvertrag gebilligt und wird diesen zur Vorunterrichtung an den Landtag weiterleiten.
Medienminister Nathanael Liminski: "Unabhängiger, ausgewogener Journalismus und verlässliche Medienorgane sind Grundpfeiler einer freien, demokratischen Gesellschaft.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk braucht für seine wichtige Aufgabe neben den privaten Medien ein erkennbares Profil und einen klaren Auftrag.
Der Dritte Medienänderungsstaatvertrag macht dem ÖRR klare Profilvorgaben, schärft insbesondere seine Kernaufgaben in den Bereichen Kultur, Bildung und Information und formuliert Anforderungen für unparteiliche und vielfältige Berichterstattung.
"Unser Ziel ist ein starkes Angebot, das die Nutzerinnen und Nutzer stärker als bisher erreicht", sagte Medienminister Liminski.

Der erste Landeskulturbericht NRW 2017 erscheint nach zweijährigen Recherchen und Studien auf der Basis des Kulturfördergesetzes vom Dezember 2014 und wird künftig immer zum Ende einer Legislaturperiode veröffentlicht werden.
Kulturförderplan und Landeskulturbericht sorgen somit als neue Instrumente der Landeskulturpolitik für mehr Planungssicherheit im Kunst- und Kulturbereich.
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags NRW wird sich am 23. März auf seiner Sitzung in Aachen-Kornelimünster mit dem Landeskulturbericht NRW 2017 befassen.
Auf der Seite www.mfkjks.nrw stehen der Bericht und weitere Informationen zum Download bereit.

Zu einer lebendigen, starken Demokratie gehören ganz entscheidend auch freie Medien.
Freie Medien recherchieren, prüfen und informieren.
Doch auch die Berichterstattung steht in Zeiten Künstlicher Intelligenz vor großen Herausforderungen.

Bereits in diesen Tagen starten wir mit der Vorbereitung der Novellierung des Landesmediengesetzes.
Im Prozess der Novellierung des Landesmedienrechts werden wir alle Interessierten mit einer Online-Konsultation und Anhörungen in den Prozess einbinden.
Die Landesregierung will dabei insbesondere auch diesen Ausschuss informieren und beteiligen, durch fortlaufende Berichte und auch durch Einladungen an die Medienpolitischen Sprecher aller Fraktionen, sich in den Prozess mit einzubringen.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Das Angebot an konkurrierenden Zeitungen mit lokaler Berichterstattung ist geringer geworden.
Zugleich haben die Verlage aber die lokale Berichterstattung überwiegend ausgeweitet.
Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie des Formatt-Instituts über Situation und Ausblick des Lokaljournalismus in Nordrhein-Westfalen, die Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren im Medienausschuss des Landtags vorgestellt hat.

Im Rahmen eines neuen Förderprojekts erhalten junge Medienschaffende Beratung, Trainings und Workshops und können sich mit erfahrenen Kolleginnen und Kollegen aus Nordrhein-Westfalen und der Region über konstruktiven und resilienten Journalismus austauschen.
Die mazedonischen Projektteilnehmenden lernen beim Medientraining, qualitativ hochwertige und unabhängige Beiträge zu produzieren, die sie den Falschmeldungen entgegenhalten können.
Die Deutsche Welle mit Hauptsitz in Bonn unterhält seit 1969 ein Büro in Nordmazedonien und arbeitet im Rahmen des Projekts gezielt und sachgerecht mit den Medienschaffenden vor Ort zusammen.
Trotz geringer Gehaltsaussichten und wenig Prestige im Westbalkan haben sich vielversprechende junge Medienschaffende für unser Projekt gemeldet und wollen aktiv zu einer journalistisch qualitätsvollen Berichterstattung in ihrer Heimat beitragen.

Zumal wenn er glaubt, dass die Medien diese große Lüge kollektiv mittragen", so Reul.
Verfassungsschutzbericht 2019
Verfassungsschutzbericht 2019

Das Angebot an konkurrierenden Zeitungen mit lokaler Berichterstattung ist geringer geworden.
Zugleich haben die Verlage aber die lokale Berichterstattung überwiegend ausgeweitet.
Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie des Formatt-Instituts über Situation und Ausblick des Lokaljournalismus in Nordrhein-Westfalen, die Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren im Medienausschuss des Landtags vorgestellt hat.
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

"Ich betrachte mit Sorge, dass unabhängige und ausgewogene Berichterstattung in Ungarn immer weniger wahrnehmbar ist.
Demokratie braucht unabhängige Medien als wichtige Instanz für politische Willensbildung und Kontrolle der Politik.
Die Freiheit, der Pluralismus und die Unabhängigkeit der Medien sind daher ein hohes, schützenswertes Gut.
Politischer Einflussnahme und mangelnder Transparenz hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse im Medienbereich treten wir durch koordiniertes europäisches Handeln entgegen", so Liminski, der als Minister auch für Medienpolitik zuständig ist.

Bericht der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen an den Landtag für die 2. Sitzung des Ausschusses für Europa und Eine Welt am Freitag, 28. September 2012
Bericht der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen an den Landtag für die 2. Sitzung des Ausschusses für Europa und Eine Welt

Dies ist das Kernergebnis des IRU-Abschlussberichts, den das Zentrum für Islamische Theologie der Universität Münster im Auftrag des nordrhein-westfälischen Schulministeriums erstellt hat.
Schulministerin Dorothee Feller und Mouhanad Khorchide, Professor für Islamische Religionspädagogik an der Universität Münster, stellten den rund 170 Seiten umfassenden Bericht am heutigen Vormittag im Schulausschuss des Landtags vor.
Diese Orientierungsaufgabe erfüllt der IRU gerade auch in einer Zeit, in der Social-Media-Inhalte polarisierend, aufhetzend oder einfach nur falsch sind.
Die Kinder und Jugendlichen brauchen Unterstützung und Fähigkeiten bei der kritischen Auseinandersetzung mit diesen Medien.

Mehrere Medien berichten über einen am 18. Februar 2021 versandten Brief des Essener Polizeipräsidenten an das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
In diesem Brief wird Bezug genommen auf den Bericht einer durch das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) im Auftrag des Ministeriums durchgeführten Sonderinspektion in der Essener Behörde.
In dem Brief heißt es unter anderem: "In diesem Zusammenhang möchte ich darauf aufmerksam machen, dass aus dem mir vorliegenden Bericht der Sonderinspektion klar zu entnehmen ist, dass kein (rechts-)extremistisches Netzwerk innerhalb meiner Behörde existierte und dass es sich nach Bewertung der Sonderinspektion nicht um extremistische Chatgruppen gehandelt hat."
Aufgrund zahlreicher Medienanfragen dokumentieren wir hier den vollständigen Wortlaut der entsprechenden Passagen des Berichts: "Ein Netzwerk von (Rechts-)Extremisten innerhalb der KPB Essen oder innerhalb der Polizei NRW existiert nicht."

Wie nehmen sie die mediale Berichterstattung hierüber wahr?
Diese Fragen standen im Mittelpunkt des Formats "#IchDuWirNRW im Dialog: Demokratie, Medien und Du".
Rund 30 junge Menschen aus Nordrhein-Westfalen reisten gemeinsam mit der Staatssekretärin für Integration, Serap Güler, nach Berlin, um dort mit Bundespolitikern und Chefredaktionen verschiedener Hauptstadtmedien zu diskutieren.
Beim Besuch der Bundespressekonferenz stand die Arbeit der Medien im Vordergrund.

Mit dem Projekt "Politik geht an die Schulen" ergänzen Expertinnen und Experten aus Universitäten, der Politik, den Medien und der öffentlichen Verwaltung den Politik- und Gesellschaftskundeunterricht.
Er ist eine wichtige Größe der Politikwissenschaft auch in den Medien.
Seine Einschätzung wird gesucht, seine Expertise zum Beispiel im Rahmen der Wahlberichterstattung oder bei innenpolitischen Krisen.

* Go-Public / mobiles Stadtlabor Erforschung und Entwicklung neuer ortsgebundener Medienformate unter Berücksichtigung von Werte- und Nutzerorientierten Kriterien
* Medienkompetenzerforschung anhand von Wirklichkeitskonstruktion in der digitalen AV-Produktion - Manipulation digitaler Bilder in der aktuellen Berichterstattung.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Aus diesem Anlass erklärte Dr. Angelica Schwall-Düren, NRW-Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien:
Der von der Europäischen Kommission kürzlich vorgelegte Sozialbericht unterstreicht die besorgniserregende soziale Aufspaltung Europas in einen relativ stabilen Norden und einen von der Rezession geplagten Süden.

Der Verfassungsschutzbericht zeigt, dass Extremismus, insbesondere Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus, weiterhin eine erhebliche Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt.
Sie werden meist über soziale Medien angeworben, übernehmen für eine geringe Bezahlung einfache Beobachtungs- oder Botendienste mit dem Ziel der Spionage oder Sabotage.
Ein besonderer Schwerpunkt des Berichts ist der Einsatz von künstlicher Intelligenz durch Extremisten und ausländische Nachrichtendienste.

"Die Medien sind Wegbereiter für Vielfalt in unserer Gesellschaft.
Die Medien sind nicht nur Spiegelbild des gesellschaftlichen Wandels, sondern sie gestalten ihn mit ihrer Berichterstattung auch aktiv mit.

Bei seinem Besuch beim Medienunternehmen Deutsche Welle gibt der Minister das Startsignal für das Projekt "Stärkung der Medienresilienz in Nordmazedonien", das mit Mitteln der Landesregierung durchgeführt wird.
Medienschaffende aus Nordmazedonien erhalten dadurch die Möglichkeit, an Workshops zum Recherchieren und Erkennen von Fake News teilzunehmen, professionelle Videos zu Fragen im Kontext Nachhaltigkeit zu produzieren und die Qualität ihrer Berichterstattung durch Hospitation in Bonn zu verbessern.
Das Projekt in unserem Partnerland leistet einen wichtigen Beitrag zur Medienkompetenz und fördert den Austausch unserer Medienschaffenden.

Aufbauend auf den Daten von IT.NRW und den Beiträgen der Fachministerien werden im zweiten Altenbericht auf rund 230 Seiten die relevanten Daten zusammengestellt und die Lebenslagen älterer und alter Menschen gewürdigt, etwa im Hinblick auf Lebensformen, Migrationshintergrund, Qualifikationsstruktur, Erwerbsbeteiligung, Finanz- und Wohnsituation, gesundheitliche und pflegerische Versorgung, Verkehrsbeteiligung, Sicherheit, Verbraucherschutz und Mediennutzung.
Der Altenbericht NRW ist als vollständig barrierefreies PDF-Dokument über die Internetseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter der Adresse www.mags.nrw/Altenbericht verfügbar.

13. Dezember 2022 Digitale Sicherheit, cyber, social media, security, Datenschutz Foto: panthermedia.
Die Landesregierung hat am Dienstag (13. Dezember 2022) den "Bericht zur Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen 2021" veröffentlicht.
Die Landesregierung hat am Dienstag (13. Dezember 2022) den "Bericht zur Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen 2021" veröffentlicht.
Der Bericht begleitet die Umsetzung der Cybersicherheitsstrategie bis 2024 für Nordrhein-Westfalen und wird jährlich von der Koordinierungsstelle Cybersicherheit, unter Beteiligung aller Ressorts, im Ministerium des Innern erstellt.

Berichtspflichten werden auf das notwendige Maß reduziert.
Investitionen können in die digitale Ausstattung und Infrastruktur von Schulen sowie in digitale Werkzeuge, Software, Bildungsmedien und in IT-Administration fließen.
Dazu gehören die Weiterentwicklung curricularer Vorgaben, die Aus-, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte sowie die flächendeckende Nutzung und Weiterentwicklung einer länderübergreifenden digitalen Bildungsmedieninfrastruktur.

"Der Verfassungsschutzbericht 2019 zeigt in nüchternen Zahlen, dass der gestiegene Antisemitismus der letzten Jahre keineswegs ein vorübergehender Zustand ist."
"Der Verfassungsschutzbericht 2019 zeigt in nüchternen Zahlen, dass der gestiegene Antisemitismus der letzten Jahre keineswegs ein vorübergehender Zustand ist.
Für Jüdinnen und Juden in Nordrhein-Westfalen wird er in den sozialen Medien, in der Öffentlichkeit oder am Arbeitsplatz sichtbar und spürbar, und sie sind in der Gefahr, Opfer antisemitischer Straftaten zu werden.

Die junge Feministin Anne Wizorek erhielt die Auszeichnung für ihre Aktivitäten in den Sozialen Medien.
Derzeit arbeitet Wizorek am zweiten Gleichstellungsbericht des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend mit.

Sie blicken hinter die Kulissen, hinter die aktuelle und schnelle Informationen der Tagesberichterstattung.
Das ist wichtig und mithin ist es eine der wichtigen medienpolitischen Aufgaben der Landesregierung, den Dokumentarfilm zu unterstützen.

In den vergangenen Jahren hat die Europäische Kommission zahlreiche Instrumente entwickelt, um die Gewaltenteilung, die Unabhängigkeit der Justiz, die Korruptionsbekämpfung und die Medienvielfalt in ihren Mitgliedstaaten zu stärken.
Dazu zählen neben dem Konditionalitätsmechanismus auch die Rechtsstaatsberichte, die jährlich für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union erstellt werden.

Im Netz und auf Sozialen Medien wie TikTok werden sie zudem zunehmend mit Desinformation, Hass und extremistischen Ideologien konfrontiert, so dass laut Verfassungsschutzbericht junge Menschen immer häufiger online radikalisiert werden.
Im Netz und auf Sozialen Medien wie TikTok werden sie zudem zunehmend mit Desinformation, Hass und extremistischen Ideologien konfrontiert, so dass laut Verfassungsschutzbericht junge Menschen immer häufiger online radikalisiert werden.

Aus diesem Anlass erklärte Dr. Angelica Schwall-Düren, NRW-Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien: "Die Sensibilität für Soziale Gerechtigkeit ist in den letzten Wochen und Monaten gewachsen.
Der von der Europäischen Kommission kürzlich vorgelegte Sozialbericht unterstreicht die besorgniserregende soziale Aufspaltung Europas in einen relativ stabilen Norden und einen von der Rezession geplagten Süden.
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Weitere Seminare vermittelten Wissenswertes über die Wirtschaft in Israel und die israelische Medienlandschaft.
Ministerin Sylvia Löhrmann betonte, dass die Seminare den Schülerinnen und Schülern neue Perspektiven auf das gesellschaftliche und kulturelle Leben in Israel eröffnen, die über die Informationen aus der Medienberichterstattung hinausgehen.

65 gewalttätige Angriffe gegen Journalistinnen und Journalisten landesweit im Jahr im Jahr 2020 sowie die im Rahmen ihrer Berichterstattung etwa über Ansammlungen so genannter Corona-Leugner zu beobachtende Gefährdung von Medienschaffenden haben der JUMIKO schließlich Anlass gegeben, sich mit der hohen Bedeutung der durch das Grundgesetz verbürgten Pressefreiheit zu befassen.
Mehrheitliche Unterstützung erhielt ein nordrhein-westfälischer Antrag, wonach es erwägenswert sei, den strafrechtlichen Schutz von Medienschaffenden vor tätlichen Angriffen und rechtswidrigen Behinderungen in ihrer Berufsausübung zu erweitern.