22. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach großer Beteiligung ist die Online-Konsultation zur Novellierung des Landesmediengesetzes mit den Kernthemen Vielfalt, Partizipation und Transparenz zu Ende gegangen.
Vier Wochen lang hatten interessierte Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende unter www.landesmediengesetz.nrw.de die Gelegenheit, ihre Kommentare, Vorschläge und Anregungen zum Arbeitsentwurf des Landesmediengesetzes abzugeben.
Presseinformation - 335/4/2013 Düsseldorf, 22. April
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

22. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach großer Beteiligung ist die Online-Konsultation zur Novellierung des Landesmediengesetzes mit den Kernthemen Vielfalt, Partizipation und Transparenz zu Ende gegangen.
Vier Wochen lang hatten interessierte Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende unter www.landesmediengesetz.nrw.de die Gelegenheit, ihre Kommentare, Vorschläge und Anregungen zum Arbeitsentwurf des Landesmediengesetzes abzugeben.
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Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung lädt im Rahmen der Ruhr-Konferenz ein zum Barcamp #MedienvielfaltRuhr am 15. Februar 2019 in das "Haus der Technik" in Essen.
Gemeinsam mit Medienschaffenden und Mediennutzern, mit App-Entwicklern, IT-Experten, Daten-Spezialisten und Studierenden möchte die Landesregierung über Medienvielfalt im Ruhrgebiet, neue Formen der direkten Kommunikation und die Perspektiven für den Lokaljournalismus diskutieren.
Im Mittelpunkt steht dabei auch die Frage, wie sich das Medienangebot noch stärker an individuellen Bedürfnissen der Nutzer ausrichten lässt.
Der für Medien zuständige Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Die Medienvielfalt im Ruhrgebiet ist ein hohes Gut.

19. Februar 2015
Unter www.wdrgesetz.nrw.de hat Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren die Online-Konsultation zur Novellierung des WDR-Gesetzes freigeschaltet.
Einen Monat lang, vom 19. Februar bis zum 19. März 2015, haben Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende die Gelegenheit, im Internet Vorschläge für eine Neufassung des WDR-Gesetzes einzustellen und zu diskutieren.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Unter www.wdrgesetz.nrw.de hat Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren die Online-Konsultation zur Novellierung des WDR-Gesetzes freigeschaltet.

Staatssekretär Liminski: Unabhängiger und gut recherchierter Journalismus essentiell für unsere Gesellschaft
15. Februar 2019 Artikelbild Ruhr-Konferenz
Das von der Landesregierung im Rahmen der Ruhr-Konferenz initiierte Barcamp #MedienvielfaltRuhr zur Medienvielfalt im Ruhrgebiet ist im "Haus der Technik" in Essen mit großer Beteiligung von Medienmachern, Journalisten, Wissenschaftlern und Mediennutzern gestartet.
Mehr als 130 Anmeldungen sowie 29 Session-Vorschläge für Präsentationen, Workshops oder Streitgespräche über neue Ideen zur Sicherung und Stärkung der Medienvielfalt Ruhrgebiet wurden eingereicht.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

25. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Unter www.landesmediengesetz.nrw.de hat NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall Düren die Online-Konsultation zur Novellierung des Landesmediengesetzes freigeschaltet.
Vier Wochen lang, vom 25. März bis zum 19. April 2013, haben Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende die Gelegenheit, im Internet den Arbeitsentwurf für ein neues Gesetz zu kommentieren.
Ministerin Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen braucht ein neues Landesmediengesetz, das eine moderne, zeitgemäße Antwort gibt auf die veränderten Rahmenbedingungen in unserer digitalen Gesellschaft.
Vielfalt, Partizipation und Transparenz sollen als Kernthemen im neuen Gesetz verankert werden.

25. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit: Unter www.landesmediengesetz.nrw.de hat NRW-Medienministerin Dr. Angelica Schwall Düren die Online-Konsultation zur Novellierung des Landesmediengesetzes freigeschaltet.
Vier Wochen lang, vom 25. März bis zum 19. April 2013, haben Bürgerinnen und Bürger, Mediennutzerinnen und Mediennutzer sowie Medienschaffende die Gelegenheit, im Internet den Arbeitsentwurf für ein neues Gesetz zu kommentieren.
Presseinformation - 257/3/2013 Düsseldorf, 25. März 2013
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:

Für die NRW-Polizei hat die Bekämpfung der Cyberkriminalität hohe Priorität.
"Cybercrime ist eine wachsende Gefahr für die Gesellschaft.
Straftäter nutzen die fortschreitende Vernetzung und nehmen dabei private Internetnutzer genauso wie Behörden, Forschungseinrichtungen und Wirtschaftsunternehmen in ihren kriminellen Fokus.
Das Ausspähen von Bankdaten und Angriffe auf Computernetzwerke können jeden treffen", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Dort diskutierte er auf dem ersten NRW-Cybercrime-Kongress mit Experten aus Forschung, Wirtschaft, Politik, Polizei und Justiz, wie die Sicherheit im Netz verbessert werden kann.

"Auch der Wildwuchs an Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Thema, bei dem man über neue rechtliche Regelungen nachdenken muss" betonte Kutschaty zur Eröffnung der Veranstaltung.
"Unser Recht muss sich im Digitalen Zeitalter fortentwickeln und klare und verständliche Antworten auf die digitale Entwicklung im Internet geben."
Kutschaty rief alle Internetnutzer auf, sich auf der Online-Beteiligungsplattform des Justizministeriums an der Fachdiskussion mit eigenen Beiträgen zu beteiligen und Probleme oder Lösungsansätze aufzuzeigen: www.digitaler-neustart.de oder #RechtVierNull (Twitter).

Ich freue mich auf viele phantasievolle und mutige Beiträge, die auch zeigen, wie Mädchen sich ,ihr' Netz und ein Netz voller Respekt vorstellen", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.
Der Wettbewerb wird vom Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter gemeinsam mit dem Internetportal LizzyNet durchgeführt.
Mädchen und Frauen kommen im Netz seltener zu Wort als männliche Internetnutzer.
Zugleich sind sie aber häufiger Opfer von Cybergewalt.
"Das Netz ist keineswegs geschlechtsneutral, vielmehr spiegeln sich die gesellschaftlichen Ungleichheiten auch digital wider", so Ministerin Steffens.

"Verantwortlich für die gestiegenen Fallzahlen dürfte vor allem sein, dass sich viel Alltägliches in den digitalen Raum verlagert - ob Online-Shopping, Distanzunterricht oder Videokonferenzen.
Sensible Daten finden unbedarft den Weg ins World Wide Web.
So vergrößert jeder Internetnutzer unbewusst die Angriffsfläche für Kriminelle", so Minister Reul.
Cyberangriffe ausländischer Dienste spielten im Berichtsjahr 2021, vor dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, noch eine untergeordnete Rolle.
Aktivitäten im Bereich der hybriden Kriegsführung werden voraussichtlich im Bericht 2022 in den Fokus genommen.

Das ist die Reaktion, die sich Extremisten von ihren Anschlägen erhoffen.
"
Die beiden Minister appellierten an die Internet-Nutzer: "Unterstützen Sie Polizei und Justiz im Kampf gegen Hetze und Hass im Internet.
Melden Sie Internetseiten und Einträge in denen gegen Flüchtlinge, Helfer, Journalisten und Politiker gehetzt wird.
"

Und so sinkt die Hemmschwelle, die Hetzparolen aus dem Netz in tatsächliche Gewalt um-zusetzen.
"
Jäger appellierte an Internetnutzer: "Unterstützen Sie Polizei und Justiz im Kampf gegen Hetze und Hass im Internet.
Melden Sie Internetseiten und Einträge in denen gegen Flüchtlinge, Helfer, Journalisten und Politiker gehetzt wird.
"

Auf Antrag von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat in seiner letzten Sitzung am 01.03.2013 die Bundesregierung aufgefordert, entschlossen gegen den Abmahnmissbrauch gesetzgeberisch vorzugehen.
Trotz mehrfacher Ankündigungen: Bislang hat das Bundesjustizministerium keinen Gesetzentwurf gegen den Abmahnmissbrauch wegen Urheberrechtsverletzungen auf den Weg gebracht.
"Die Welle unseriöser Geschäftspraktiken auf Grundlage des derzeitigen Urheberrechts bricht weiter ungebremst auf zumeist unbedarfte Internetnutzer herein", kritisiert NRW-Justizminister Thomas Kutschaty die Berliner Untätigkeit.
Massenhaft flatterten Internetnutzern Abmahnungen durch spezialisierte Anwaltskanzleien ins Haus, weil sie Songs, Alben und Filme in Tauschbörsen heruntergeladen haben sollen.
Obwohl das Ausmaß der Verstöße meist gering sei, würden sie mit drastischen Schadenersatzforderungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen konfrontiert.

Bis zum 17. November 2014 können Bürgerinnen und Bürger unter www.ideen-jugendmedienschutz.de über die Themen Altersstufen, Jugendschutzprogramme, Jugendschutzbeauftragte und die Stärkung der Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle beraten und diskutieren.
Derzeit arbeiten die 16 Länder unter Federführung von Sachsen an einer Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages.
Sie ist nötig, um Rechtssicherheit für Internetnutzer zu erzielen und soll dazu beitragen, dass auch in einer konvergenten Medienwelt der Jugendmedienschutz auf eine verlässliche Basis gestellt wird.
So sollen beispielsweise die anerkannten Jugendschutzprogramme, mit denen Kinder und Jugendliche vor jugendgefährdenden Inhalten geschützt werden können, zukunftsfähig ausgestaltet und Anreize zu deren Weiterentwicklung gesetzt werden.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty sieht darin eine schleichende Rechtsentwicklung zum Nachteil der Verbraucher und eine Schuldenfalle gerade für junge Internetnutzerinnen und -nutzer: "Software-Produkte, die früher zur dauerhaften Nutzung überlassen wurden, werden heute nur noch auf Zeit verkauft.