Die Antisemitismusbeauftrage des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Problem und gefährdet die Grundwerte unseres Zusammenlebens.
Dass die Landesregierung mit ihrem heutigen Kabinettsbeschluss ihr Engagement in der Bekämpfung des Antisemitismus bekräftigt und weitere Präventionsschritte einleiten wird, ist eine gute Unterstützung auch meiner Arbeit und zeigt die große Bedeutung dieses Themas für die Arbeit der Landesregierung.
Besonders hervorheben möchte ich die Meldestelle Antisemitismus, die dieses Jahr eingerichtet wird.
Gerade im Festjahr 2021, in dem 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland gefeiert wird, ist es wichtiger denn je, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen und alles dafür Nötige unternehmen, damit Jüdinnen und Juden endlich frei und ohne Angst hier leben können.
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Im zweiten Jahr ihrer Tätigkeit will die Antisemitismusbeauftragte ihre koordinierende Rolle weiter ausbauen.
Um die Datenbasis für Nordrhein-Westfalen zu verbessern und den Opferschutz zu stärken, soll eine zentrale Meldestelle eingerichtet werden, an die anonym und niedrigschwellig antisemitische Vorkommnisse sowie Straftaten gemeldet werden können.
Zudem sollen schwerpunktmäßig präventive Projekte gefördert werden, die vor Ort zu einer aktiven Auseinandersetzung mit Antisemitismus beitragen und breite Bündnisse bilden, die Arbeitswelt, Freizeit, Behörden, Justiz, Polizei, Kirchen und Religionsgemeinschaften umfassen.
Hintergrund Überfraktionell getragen, geht die Berufung der Antisemitismusbeauftragten auf den Antrag "Nordrhein-Westfalen braucht einen Antisemitismusbeauftragten" der Landtagsfraktionen von CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vom 5. Juni 2018 zurück.

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Aufbau von vier Meldestellen zu queerfeindlichen und rassistischen Vorfällen gestartet
Ministerin Paul: Können künftig wichtige Schlüsse für Interventions- und Präventionsarbeit ziehen / Auch Dokumentation von Fällen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze

Daneben hat Nordrhein-Westfalen mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz, das am 1. Januar 2022 in Kraft getreten ist, das bundesweit modernste Integrationsrecht und setzt deutschlandweit wichtige Standards.
Die Landesregierung stellt hierfür im Haushalt ab sofort mindestens 130 Millionen Euro jährlich zur Verfügung und gibt dadurch allen Akteuren langfristig Planungssicherheit und Verlässlichkeit.
Nordrhein-Westfalen zeigt auch weiterhin klare Kante gegen Hass, Hetze und andere Formen der Menschenfeindlichkeit und baut Meldestellen gegen Antisemitismus, Antiziganismus, antimuslimischen Rassismus, anti-schwarzen-, antiasiatischen (inklusive anderen Formen von) Rassismus sowie Queerfeindlichkeit auf.
Das Ziel ist ein koordiniertes System thematisch eigenständiger Meldestellen, die eine niedrigschwellige Möglichkeit zur Meldung von Vorfällen auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze bieten sollen.
So können Dunkelfelder erhellt und damit Grundlagen für Forschung und weitere Maßnahmen geschaffen werden.

10. März 2021 PHB Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (2020) Foto: Land.
NRW / R. Sondermann
Anlässlich der Initiative zur Einrichtung einer Meldestelle Antisemitismus für die Stadt Köln erklärt die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Anlässlich der Initiative zur Einrichtung einer Meldestelle Antisemitismus für die Stadt Köln erklärt die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger:
"Der Anteil antisemitischer Vorfälle im sogenannten Dunkelfeld ist groß.

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Meldestelle für Antisemitismus nimmt Arbeit auf
Staatssekretär Bothe: Judenfeindlichkeit hat in Nordrhein-Westfalen keinen Platz / Fälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze dokumentieren

Das LKR kann entscheidend dazu beitragen, dass sich die Therapien für Krebserkrankte stetig verbessern, Prävention und Früherkennung effektiver werden und sich die Qualität von Innovationen noch stärker als bisher an dem Nutzen für die Patientinnen und Patienten messen lässt", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.
Mit dem neuen Landeskrebsregister wird das seit zehn Jahren sehr erfolgreich arbeitende epidemiologische Krebsregister NRW um ein klinisches Krebsregister erweitert.
Mit der Bezugsgröße von rund 18 Millionen Einwohnern und 1700 Meldestellen hat das LKR die Chance, eines der größten Krebsregister weltweit aufzubauen.
Um für beide Register einheitliche Grundlagen zu schaffen, regelt das neue Landeskrebsregistergesetz (LKRG) die rechtlichen Rahmenbedingungen für die klinische und die epidemiologische Krebsregistrierung.
Krankenhäusern und niedergelassene Ärzteschaft sind zur Meldung zahlreicher Daten im Zusammenhang mit Krebserkrankungen verpflichtet, sodass verlässliche Grundlagen für die Qualitätssicherung der Versorgung sowie für Forschung und Entwicklung neuer Behandlungsansätze zur Verfügung stehen.

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Nordrhein-Westfalen richtet Meldestelle Antisemitismus ein
Integrationsminister Stamp: Landesregierung setzt ein starkes Zeichen gegen Antisemitismus und schafft eine Meldemöglichkeit für antisemitische Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze

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Nordrhein-Westfalen verstärkt Engagement gegen Hass und Diskriminierung mit Meldestellen für rassistische und queerfeindliche Vorfälle
14. Januar 2022
Integrationsminister Stamp: Nordrhein-Westfalen setzt ein starkes Zeichen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Diskriminierung und plant weitere Meldestellen für Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.

Ministerin Gebauer: Unsere Schulen sind Orte des Respekts und der Achtung
29. April 2022 phb Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, SLS, stehend Pult, Fahnen (2021) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat die neu eingerichtete Meldestelle "Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW)" besucht.
Schule und Bildung
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat am Freitag, 29. April 2022, die neu eingerichtete Meldestelle "Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW)" besucht.

Viele Taten werden nicht zur Anzeige gebracht oder liegen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze.
Das Dunkelfeld ist riesig.
Landtag und Kabinett haben auf Grundlage dieser Erhebung die Mittel und den Rahmen für die Einrichtung einer solchen Meldestelle Antisemitismus für Nordrhein-Westfalen gegeben.
Die Umsetzung in diesem Jahr erfolgt nun seitens des zuständigen Ressorts", betonte die Antisemitismusbeauftragte.
Die individuellen Eingaben, die das Büro der Antisemitismusbeauftragten 2020 erreichten, summierten sich auf 500.

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Vorstellung des ersten Antisemitismusberichtes im Landtag Nordrhein-Westfalen
Leutheusser-Schnarrenberger: Einrichtung einer Meldestelle für antisemitische Vorfälle ist notwendiger denn je
18. Juni 2020 PHB Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Foto: Tobias Koch
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "315 antisemitisch motivierte Straftaten wurden im Jahr 2019 in Nordrhein-Westfalen verzeichnet - 315 Menschen, die Opfer von Beleidigungen, Schmähungen und Gewalt geworden sind."

Denn die Statistik gibt nur die strafrechtlich relevanten Delikte wider.
Das Dunkelfeld, wie alltägliche Beschimpfungen, Übergriffe und Diffamierungen bleiben im Verborgenen.
Um dieses Dunkelfeld auszuleuchten, arbeite ich aktuell an der Einrichtung einer Meldestelle für Nordrhein-Westfalen, an die anonym und niedrigschwellig antisemitische Vorkommnisse sowie Straftaten gemeldet werden können.
Wir dürfen bei Präventionsarbeit und Aufklärung nicht nachlassen - vor allem an den Schulen.
So stellen wir schon früh die Weichen gegen menschenverachtendes Gedankengut und Hass.

Zu der Tagung hatten Regierungspräsident Heinrich Böckelühr und die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Vertreter aus der Kommunalpolitik und den Kommunalverwaltungen des Regierungsbezirks Arnsberg eingeladen.
Neben kommunalrechtlichen Fragestellungen und Diskussionen über unterschiedlichen Formen des Antisemitismus standen Antisemitismusprävention, Fördermöglichkeiten sowie Netzwerkbildung im Mittelpunkt.
Für fachlichen Input sorgten unter anderem die Landeszentrale für politische Bildung, Servicestelle für Antidiskriminierungsarbeit ADIRA und die Meldestelle RIAS NRW.
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: "Beim Kampf gegen den allgegenwärtigen Antisemitismus sind alle Regierungs- und Verwaltungsebenen gefordert.
Mit der Fachtagung wurden Schnittstellen zwischen verschiedenen Akteuren auf verschiedenen Ebenen geschaffen: Zwischen dem Land und den Kommunen, Behörden und Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Praxis.

Mein Aufgabenschwerpunkt liegt in der Verstärkung der Präventionsarbeit gegen Antisemitismus.
Zur Prävention gehört auch, dass Betroffene jederzeit vertraulich Hilfe und Information bekommen können.
Deshalb wurde auf meine Empfehlung die landesweite Meldestelle Antisemitismus (RIAS NRW) eingerichtet.
Genauso habe ich mich für Antisemitismusbeauftragte bei den Staatsanwaltschaften eingesetzt, die fachkundig bei Straftaten untersuchen, ob es einen antisemitischen Hintergrund gibt und die Entscheidungen den Betroffenen erklären.
Zudem unterstütze ich Workshops zur Aufklärung über unterschiedliche Formen des Antisemitismus, besonders den israelbezogenen.

Zudem gab es einen Impuls des Autors Max Czollek.
In Gesprächsräumen wurden konkrete Herausforderungen und Handlungsansätze diskutiert, etwa wie neue Bündnisse in Kultur, Wirtschaft oder den sozialen Medien wie TikTok organisiert werden können.
An den 20 Ständen der Trägermesse und weiteren Dialogtischen konnten sich die Teilnehmenden intensiv austauschen und wichtige Präventionsprojekte sowie Institutionen kennenlernen, darunter die Meldestelle für antisemitische Vorfälle, RIAS NRW, oder das Wissensnetzwerk Rassismusforschung.
Die Landesdemokratiekonferenz
Auf der Landesdemokratiekonferenz kommen jährlich die wichtigsten zivilgesellschaftlichen und staatlichen Akteure der Präventions- und Interventionsarbeit in Nordrhein-Westfalen zusammen.

"Wir brauchen deshalb mehr Medienkompetenzprojekte mit Fokus auf antisemitismuskritische Analyse sozialer Medien, Desinformation und Verschwörungserzählungen gerade für Jugendliche und Heranwachsende", so die Beauftragte.
Der gemeinsame Bericht von Sylvia Löhrmann und ihrer Vorgängerin im Amt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger beleuchtet antisemitische Vorfälle wie auch ergriffene Gegenmaßnahmen auf wesentlichen Handlungsfeldern der Landespolitik.
Sabine Leutheusser-Schnarrenbergers Bilanz ihrer sechsjährigen Amtszeit: "Mir war die Einrichtung der Meldestelle Antisemitismus (RIAS) wichtig, um einen möglichst umfassenden Überblick über Antisemitismus zu erhalten.
Strukturell leisten die Antisemitismusbeauftragten im Bereich der Justiz einen wichtigen Beitrag zur Aufklärung über Antisemitismus und ermöglichen eine bessere Kommunikation mit den Betroffenen.
Viele der geförderten Projekte zielen auf den Bildungsbereich und tragen zu einer sich ständig weiterentwickelnden Erinnerungskultur bei.

3. Juni 2026 Titelbild des Jahresberichts 'Antisemitische Vorfälle in Nordrhein-Westfalen 2025' von RIAS NRW.
Das Titelblatt zeigt ein blaues geometrisches Muster sowie das Logo der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen.
Der Leiter der Meldestelle RIAS NRW, Jörg Rensmann, und Dr. Oren Osterer, Geschäftsführer der Kölner Synagogengemeinde haben ihn gemeinsam mit Familien- und Integrationsministerin Verena Schäffer am Mittwoch, 3. Juni 2026, vorgestellt.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration

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Das Zentrum für Safe Sport ergänzt die bestehenden Unterstützungsangebote und stärkt Prävention, Intervention und Aufarbeitung im organisierten Sport.
Dazu wird das Zentrum unter anderem eine unabhängige Meldestelle betreiben, Untersuchungs- und Disziplinarverfahren begleiten sowie Sportorganisationen bei Präventions- und Aufarbeitungsprozessen unterstützen.
Ziel ist es, bestehende Schutzlücken zu schließen und den Schutz vor sexualisierter, psychischer und physischer Gewalt im Sport weiter zu verbessern.
Mit der Gründung des Trägervereins wirken Bund und Länder künftig gemeinsam an der strategischen Ausrichtung des Zentrums mit.

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Meldestellen in Nordrhein-Westfalen dokumentieren Diskriminierungsfälle
13. Juli 2026 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.

Laut Studie organisierten die sogenannten Kinderfahrtmeldestellen in Nordrhein-Westfalen zwischen 1949 und 1990 Fahrten für über 2,1 Millionen Kurkinder.

Die Meldestelle Antisemitismus (RIAS NRW) in Nordrhein-Westfalen, die ihre Arbeit im vergangenen Jahr aufgenommen hat, wird ebenfalls zur Erhellung des Dunkelfelds beitragen, wie auch die 22 Antisemitismusbeauftragten bei den Generalstaatsanwaltschaften und Staatsanwaltschaften, welche 2022 ihre Arbeit aufgenommen haben.

Seit dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und den folgenden kriegerischen Auseinandersetzungen im Gazastreifen berichten Jüdinnen und Juden als auch die zuständigen Meldestellen immer wieder von einer steigenden Anzahl antisemitischer Vorfälle.

Gemäß IfSG sind die Gesundheitsämter verpflichtet, am jeweils folgenden Arbeitstag Fälle an die Landesmeldestelle zu übermitteln.