1. +++ (SEM)
Die Stärke eines Rechtsstaates zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit seinen Regeln identifizieren und es eine hohe Akzeptanz der rechtsstaatlichen Werte gibt.
Minister Biesenbach zum Themenforum des Ministeriums der Justiz zur Ruhr-Konferenz: "Wir wollen diejenigen für den Rechtsstaat gewinnen, die sich derzeit noch seinen Regeln entziehen, die misstrauen, weil sie den Staat möglicherweise in ihren Herkunftsländern als Feind kennengelernt haben, oder die keine Kenntnis von den Vorzügen und Grenzen der rechtsstaatlichen Ordnung haben. "
Diejenigen", das sind alle Menschen, die sich nicht mit dem Rechtsstaat identifizieren, Personen mit Zuwanderungsgeschichte genauso wie Personen ohne Migrationsbiographie."
Der Minister Peter Biesenbach weiter: "Ein starker Rechtsstaat schafft Freiheit, gibt Sicherheit und ist Grundlage für eine offene Gesellschaft."
Die Stärkung des Rechtsstaats ist damit zugleich ein wichtiger Beitrag zur Integration.
Datum: 2019-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-biesenbach-laedt-ein-zum-themenforum-des-ministeriums-der-justiz-im-rahmen;
Themen: Konferenz eines Themenfelds
# ?, staatliche Regeln
# ?, staatliche Organe
# ?, Sanktionierung
# ?, Fehlverhalten
# ?, Vorzüge
# ?, Themenfeld
# ?, Durchsetzung
# ?, Rahmen der Ruhrkonferenz
# ?, Akzeptanz des Rechtsstaats
# ?
2. +++ (SEM)
Dieser zeichnet sich durch ein völkisch-ethnisches Volksverständnis und Fremdenfeindlichkeit aus.
Ebenso vertritt die JA NRW Positionen, die die Menschenwürdegarantie verletzen.
Es tritt insbesondere das Ziel zutage, Menschen mit Migrationsbiografie und Muslime auszugrenzen und verächtlich zu machen.
Die JA NRW hat sich darüber hinaus seit 2019 zu einem Bestandteil der rechtsextremistischen Strömung der Neuen Rechten entwickelt.
So besteht eine weitreichende Zusammenarbeit zwischen der Jungen Alternative und Akteuren und Organisationen aus dem Netzwerk der Neuen Rechten.
Datum: 2023-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verfassungsschutz-stuft-junge-alternative-als-verdachtsfall-ein;
Themen: Verdachtsfall
# ?, NRW-Verfassungsschutz
# ?, demokratische Spielregeln
# ?, verdichtete Anhaltspunkte
# ?, tatsächliche Anhaltspunkte
# ?, Kurs des Bundesverbands
# ?, Volksverständnis
# ?, eigenes rechtsextremistische Regelwerk
# ?, gewichtiger tatsächliche Anhaltspunkt
# ?, ideologische Ebene
# ?
3. +++ (SEM)
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Startschuss für die Kampagne "GrenzenLOS aktiv im Sport" für engagierte Menschen mit Migrationsbiografien
10. Januar 2025 phb Boxen Foto: Land NRW / A. Bowinkelmann
Die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen stellt mit der Social-Media-Kampagne "GrenzenLOS aktiv im Sport" Menschen mit Migrationsbiografien vor, die sich in besondere Weise im Sport engagieren und Beispiele gelungener Integration sind.
Datum: 2025-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-die-kampagne-grenzenlos-aktiv-im-sport-fuer-engagierte-menschen;
Themen: besondere Weise
# ?, gelungene Integration
# ?, Sportland
# ?, Handlungskontext
# ?, Migrationsbiografien
# ?, NRW-Website
# ?, Wohnsitz von Menschen
# ?, genannte Kampagnenwebsite
# ?, kurze Videoportraits
# ?, lokaler Sportverein
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