Er ist Voraussetzung für wirtschaftliche und gesellschaftliche Teilhabe.
Daher schreibt das Telekommunikationsgesetz vor, dass jedem Menschen Zugang zu einem schnellen Internetzugangsdienst ermöglicht werden muss.
Die festgelegte Mindestbandbreite für diesen Internetzugang ist mit 15,0 Megabit pro Sekunde im Download viel zu gering und die Anpassung schwerfällig.
Daher hat Nordrhein-Westfalen vorgeschlagen, eine regelmäßige automatisierte Anpassung der Mindestbandbreite um einen vorher festgelegten Wert zu etablieren.
Ministerin Silke Gorißen dazu: "Ein Automatismus zur Erhöhung der Mindestbandbreite ist hier eine einfache und pragmatische Lösung!"

Luxemburg war das erste europäische Land mit einem gesetzlich fixierten Mindestlohn, er wurde dort 1944 eingeführt.
Dem Land mit dem höchsten Mindestlohn in der Europäischen Union, folgen zunächst Frankreich mit einer Lohnuntergrenze von 9,53 Euro, dann die Niederlande mit 9,11 Euro sowie Belgien mit 9,10 Euro und Großbritannien mit 7,90 Euro.
Niedrig fällt der Mindestlohn in Osteuropa aus.
Mit einer Bandbreite von 1,04 Euro pro Stunde in Bulgarien bis zu 4,56 Euro in Slowenien haben die neuen EU-Staaten im europäischen Vergleich sehr geringe Mindestlöhne.
Das Verhältnis zwischen dem niedrigsten (Bulgarien) und dem höchsten (Luxemburg) EU-Mindestlohn beträgt 1 : 14.
Ausgenommen vom gesetzlichen Mindestlohn sind: