Das Land schafft also keine Förderschulen mit bestimmten Förderschwerpunkten ab.
Das entspricht den Beschlüssen des nordrhein-westfälischen Landtags vom 1. Dezember 2010 und vom 4. Juli 2012.
Der Gesetzentwurf macht keine Aussagen zu den Mindestgrößen von Förderschulen.
Dieser Sachverhalt ist Gegenstand einer entsprechenden Verordnung.
Die Ministerin kündigte an, dass mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Landschaftsverbänden in Kürze auch Gespräche über die beabsichtigte Neufassung geführt werden sollen.

o Erläuterungen zu den Vorschriften des Wohnungsaufsichtsgesetzes o Erklärungen und Auslegungshilfen für unbestimmte Rechtsbegriffe o Allgemeine Verfahrenshinweise o Vorlagen zur Gestaltung und Formulierung von Anordnungen o Hinweise zu der Unterstützung bei Wohnraumbeschaffung und zu der Satzungsregelung
Das Wohnungsaufsichtsgesetz verfolgt mehrere Ziele: Vorrangig ist es, Menschen in prekären Wohnsituationen zu helfen.
Hierzu wurden Mindestanforderungen und Mindestgrößen für Wohnraum definiert, um beispielsweise gegen Überbelegungen vorgehen zu können.
So müssen für Erwachsene mindestens neun Quadratmeter Wohnfläche bereitgestellt werden, für Kinder mindestens sechs Quadratmeter.
Außerdem ist in dem Gesetz klar festgeschrieben, dass Wohnraum unter anderem hell, trocken und beheizbar sein und über funktionsfähige sanitäre Anlagen verfügen muss.

Für mich sind das die zwei Seiten einer Medaille, wenn es darum geht, alle Schülerinnen und Schüler bestmöglich zu fördern und für sie den bestmöglichen Förderort zu finden.
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Der Entwurf der neuen Mindestgrößenverordnung sieht für Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt "Lernen" und für Förderschulen im Verbund folgende Mindestgrößen vor:
* 112 Schülerinnen und Schüler in Förderschulen mit Primarstufe und Sekundarstufe I (bisher 144),
* 84 Schülerinnen und Schüler in Förderschulen der Sekundarstufe I (bisher 112),

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Ministerin Löhrmann: Das Förderschulangebot vor Ort zeitgemäß und pädagogisch hochwertig gestalten / Neufassung der Verordnung über die Mindestgrößen von Förderschulen geplant
4. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Ministerin Löhrmann: Gute Grundlage für ein pädagogisch hochwertiges Förderschulangebot / Neue Verordnung über die Mindestgrößen der Förderschulen tritt in Kraft
14. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Für die Förderschulen in Nordrhein-Westfalen gelten neue Mindestgrößen.

"Die Landesregierung steht zum schulpolitischen Konsens und setzt diesen konsequent um", betonte die Ministerin.
Die Regelungen im Einzelnen:
Grundschulen müssen zukünftig eine Mindestgröße von 92 Schülerinnen und Schülern haben.
Grundschulen, die darunter fallen, können nur als Teilstandort bis zu einer Mindestgröße von 46 Schülerinnen und Schülern fortgeführt werden.
In Ausnahmefällen können mit Genehmigung der oberen Schulaufsicht auch Teilstandorte mit weniger als 46 Schülerinnen und Schülern fortgeführt werden.

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Mit dem Wohnungsaufsichtsgesetz soll Menschen in prekären Wohnsituationen geholfen werden.
Hierzu wurden Mindestanforderungen und Mindestgrößen für Wohnraum definiert.
Außerdem ist in dem Gesetz klar festgeschrieben, dass Wohnraum unter anderem hell, trocken und beheizbar sein und über funktionsfähige sanitäre Anlagen verfügen muss.
Die Städte und Gemeinden können aktiv gegen die Verwahrlosung von Wohnraum vorgehen, um die Wohnsituation zu verbessern.

So wird festgelegt, dass Schulträger bei einem Anmeldeüberhang einzelne Schulen von der Regel ausnehmen können, nach der auswärtige Schülerinnen und Schüler abgelehnt werden dürfen, wenn sie die gewünschte Schulform auch in ihrer Heimatgemeinde besuchen könnten.
Damit bleibt es möglich, Schulen mit einem besonderen Profil oder mit überörtlicher Bedeutung auch für Schülerinnen und Schüler aus Nachbarkommunen offen zu halten.
Darüber hinaus wird die Regelung zur Mindestgröße von Schulen weiterentwickelt.
Künftig ist bei Schulen, die in der Regel Schülerinnen und Schüler aufnehmen, welche nach der Erprobungsstufe die Schulform wechseln, nicht mehr allein die Zahl der Anmeldungen für die Eingangsklassen maßgeblich, sondern auch die zu erwartende Schülerzahl in den höheren Jahrgängen.
Dadurch kann die Mindestgröße einer Schule auch dann als erreicht gelten, wenn sie spätestens ab Klasse 7 gesichert ist.

Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen
Anlass ist die eingeleitete Änderung der Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen.

In Ausnahmefällen kann eine Sekundarschule, die diese gesetzliche Mindestgröße dauerhaft nicht mehr erreicht, auch zweizügig fortgeführt werden, um vor Ort ein schulisches Angebot in der Sekundarstufe I zu erhalten.

Zur weiteren Verbesserung der Attraktivität dieses Programms hat die NRW.BANK den Mindestzinssatz von 1,50 Prozent für Förderungen in 2015 auf 1,15 Prozent abgesenkt.
Die bewilligten Darlehensförderungen verteilen sich auf Anträge unterschiedlicher Größenordnungen und auf alle Regionen des Landes.

Die Bemessung der Mindestbesoldung orientiert sich dann an der Prekaritätsschwelle des Median-Äquivalenzeinkommens.
Maßstab ist 80 Prozent des mittleren Einkommens in Deutschland, gewichtet nach der Haushaltsgröße.

Die Absicherung von IT-Systemen an Hochschulen ist aufgrund ihrer Größe, der Vielzahl der Zugänge und der unterschiedlichen Kompetenzen ihrer Nutzerinnen und Nutzer in Sachen Cybersicherheit besonders herausfordernd.
Mit der Vereinbarung zur Cybersicherheit verpflichten sich die Hochschulen auf gemeinsame Mindeststandards für den Schutz der zentralen Rechenzentren und der Verwaltungs-IT.

Digitale Hilfssysteme wie die Silben-Markierung oder die Anpassung von Schriftgrößen und Vorlesegeschwindigkeit unterstützen die individuellen Leselernprozesse.
Der aktuelle IQB-Bildungstrend für die Sekundarstufe I hat ergeben, dass im Kompetenzbereich Lesen rund 20 Prozent der Schülerinnen und Schüler nicht die geforderten Mindeststandards für den Ersten Schulabschluss schaffen.

* Die LTE-Immissionen sind in Bezug auf Größenordnung und Feldverteilung vergleichbar mit denen der Mobilfunkdienste GSM (Global System for Mobile Communications) und UMTS (Universal Mobile Telecommunications System).
Das NRW-Umweltministerium hat sich deshalb im April im Bundesrat dafür eingesetzt, dass strengere Grenzwerte und Mindestabstände zu den Mobilfunksendeanlagen gesetzlich geregelt werden.

* Bei kontaktfreien Sportangeboten in geschlossenen Räumen können Mindestabstände aufgehoben werden, sofern negative Testnachweise vorliegen.
In Innenräumen sind Veranstaltungen dieser Größenordnung ab dem 1. September 2021 mit

Anhand der detektierten Wildschweine wird eine Mindestpopulationsgröße ermittelt.