Im Vergleich zum Vorjahr können die Kosten für die Stromlieferung um rund acht Millionen Euro pro Jahr gesenkt werden.
"Wir freuen uns, dass wir ein sehr wirtschaftliches Ergebnis mit der Umsetzung der Klimaziele der Landesregierung verbinden können", sagte Martin Chaumet, Sprecher der Geschäftsführung beim BLB NRW.
Das Qualitätskriterium Ökostrom wird durch Herkunftsnachweise belegt, für die Mindestkriterien definiert wurden: So soll etwa durch den Bezug von Strom aus neuen Erneuerbare-Energien-Anlagen eine tatsächliche Minderung der CO2-Emissionen erreicht werden.
Neuanlagen sind Ökostromanlagen, die nicht älter als sechs Jahre sind.
Das Land hat eine stetig ansteigende Neuanlagenquote von 33 Prozent im Jahr 2016 über 40 Prozent im Jahr 2017 bis hin zu 50 Prozent im Jahr 2018 vorgegeben.

Hier sollen vor allem die Krankenhäuser, die bezogen auf die jeweilige Leistungsgruppe nur sehr geringe Fallzahlen erbracht haben, keinen Versorgungsauftrag mehr erhalten.
Damit soll sichergestellt werden, dass die Krankenhäuser mit Versorgungsauftrag neben den im Krankenhausplan festgelegten Kriterien auch über die erforderliche Erfahrung für eine Behandlung auf höchstem Niveau verfügen.
Im Bereich der Leistungsgruppen für Kinder- und Jugendliche wurden in der Regel alle Angebote berücksichtigt, die die Mindestkriterien erfüllen.
Für den Bereich der psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung zeigt sich, dass hier die Bedarfe, auch aufgrund der Coronapandemie gestiegen sind, so dass eine Planung über die im Krankenhausplan ausgewiesenen Bedarfsprognose erfolgt und den Anträgen teils in vollem Umfang, teils im Rahmen der bestehenden Auslastung nachgekommen werden soll.

Hier werden vor allem die Krankenhäuser, die nur sehr geringe Fallzahlen in einzelnen Leistungsgruppen erbracht haben, keinen Versorgungsauftrag mehr erhalten.
Erfahrung für eine Behandlung auf höchstem Niveau verfügen.
Im Bereich der Leistungsgruppen für Kinder- und Jugendliche wurden in der Regel alle Angebote berücksichtigt, die die Mindestkriterien erfüllen.
Für den Bereich der psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung zeigte sich, dass hier die Bedarfe - auch aufgrund der Folgen der Coronapandemie - gestiegen sind, so dass eine Planung über die im Krankenhausplan ausgewiesene Bedarfsprognose hinaus erfolgte und den Anträgen teils in vollem Umfang, teils im Rahmen der bestehenden Auslastung nachgekommen werden kann.

"Das flächendeckende Netz von Geburtshilfen in Nordrhein-Westfalen ermöglicht eine sehr gute Versorgung von Schwangeren und Babys rund um die Geburt.
Wir sind froh über jedes Krankenhaus, das eine Geburtsstation betreibt.
In der neuen Krankenhausplanung haben wir daher alle Anträge für diese Leistungsgruppe bewilligt, die die Mindestkriterien erfüllt haben und bei denen die Träger nicht von vornherein angezeigt haben, dass sie eine Geburtshilfe schließen wollen.
Aufgrund der hohen Vorhaltekosten sind gerade kleine Geburtshilfen häufig unterfinanziert, was den Betrieb für die Träger schwierig macht.
Dabei muss allen klar sein: Die flächendeckende Versorgung mit Geburtshilfen ist unerlässlich.

Die geplante Reform des Bundes würde nach derzeitigem Stand allerdings nicht nur die Krankenhausfinanzierung neu regeln, sondern auch Vorgaben zur Krankenhausplanung machen, die massiv in die Planungshoheit der Länder eingreifen.
Mindestkriterien, die von Bundesebene aus mit dem Gießkannenprinzip verabschiedet werden, bergen insbesondere in nicht elektiven Bereichen das Risiko einer Unterversorgung ländlicher Regionen.

Ministerin Ursula Heinen-Esser sieht in den gestern von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner vorgelegten Kriterien für ein staatliches Tierwohlkennzeichen einen großen Schritt hin zu einer nachhaltigen Nutztierhaltung.
Label-Initiativen des Einzelhandels, die Einhaltung zusätzlicher Tierschutzstandards transparent zu machen, sind zu begrüßen.
Nach den vom Bundeslandwirtschaftsministerium vorgestellten Kriterien sollen nur diejenigen mit dem staatlichen Siegel werben dürfen, die verpflichtend und überprüfbar Tierschutzanforderungen erfüllen, die über dem gesetzlichen Mindeststandard liegen.

Wichtige Kriterien dabei sind:
Es sagt aus, dass dieses Produkt den europäischen Mindestanforderungen an Sicherheit und Gesundheit genügt.

Die Zulassung der Software durch die gpaNRW erfolgte über eine Kriterienprüfung von rund 80 Qualitäts- und Sicherheitsaspekten.
Kernelemente waren dabei allgemeine sowie systemspezifische technische Anforderungen an die IT-Sicherheit und den Datenschutz - alles mit dem Ziel, Mindeststandards für die Softwareprodukte sicherzustellen.
Bevor Kommunen von den neuen Möglichkeiten Gebrauch machen können, müssen sie sich für eines der zugelassenen Lizenzprodukte entscheiden und die wesentlichen organisatorischen Voraussetzungen schaffen.

Wesentliche Elemente der Erlaubnispflicht sollten eine Überprüfung der Zuverlässigkeit der Betreiber und Betreiberinnen (Ausschlusskriterien zum Beispiel: Vorstrafen aufgrund von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung oder wegen Gewaltdelikten) sowie Mindestanforderungen an gesundheitliche, hygienische und räumliche Bedingungen sein.

Wichtige Kriterien zur Spielzeugsicherheit sind:
Weitere wichtige Angaben auf der Verpackung sind das CE-Zeichen, welches besagt, dass dieses Produkt den europäischen Mindestanforderungen an Sicherheit und Gesundheit genügt.

Radschnellwege sollen als Premiumprodukt der Radinfrastruktur klar definierte Qualitätskriterien erfüllen.
Dazu gehören die durchgängige Trennung zwischen Rad- und Fußgängerverkehr, eine Mindestbreite von vier Metern, Beleuchtung, wenig Steigungen, Wegweisung, Reinigung und geregelter Winterdienst.

Radschnellwege sollen als Premiumprodukt der Radinfrastruktur klar definierte Qualitätskriterien erfüllen.
Dazu gehören die durchgängige Trennung zwischen Rad-und Fußgängerverkehr, eine Mindestbreite von vier Metern, Beleuchtung, wenig Steigungen, Wegweisung, Reinigung und geregelter Winterdienst.

Mit dem neuen Tariftreue- und Vergabegesetz NRW ist die Basis dafür gelegt, dass neben wirtschaftlichen Kriterien zukünftig auch Aspekte der sozialen, ökologischen Produktion und des fairen Handels in der öffentlichen Beschaffung berücksichtigt werden.
Der Nachweis der Einhaltung von Mindeststandards entsprechend den ILO-Kernarbeitsnormen ist im Gesetz verbindlich festgeschrieben, die Beschaffung von "fair gehandelten Waren" in "geeigneten Fällen" ist als Kann-Bestimmung im Gesetz enthalten.

Ministerin Gebauer: Inklusion umsteuern durch eindeutige Qualitätskriterien und zusätzliche Ressourcen
Eckpunkte zur Neuausrichtung der Inklusion und neue Mindestgrößenverordnung für Förderschulen vorgestellt

Radschnellwege sollen als Premiumprodukt der Radinfrastruktur klar definierte Qualitätskriterien erfüllen.
Dazu gehören die durchgängige Trennung zwischen Rad- und Fußgängerverkehr, eine Mindestbreite von vier Metern, Beleuchtung, wenig Steigungen, Wegweisung, Reinigung und geregelter Winterdienst.

Deshalb stützt sich die Verteilung der Mittel auf die Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes.
* Förderzeitraum: 01.07.2017 bis 31.12.2022 (für ÖPP-Projekte: 1 Jahr länger), Mindestinvestitionsvolumen: 40.000 Euro.

Die Entlastung soll nach drei Kriterien erfolgen, die kumulativ erfüllt sein müssen: Übergang von insgesamt 50 Prozent des gemeldeten und geprüften Gesamtvolumens der übermäßigen kommunalen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung in die Schuld des Landes Nordrhein-Westfalen, allen Kommunen wird eine einheitliche Mindestquote ihrer übermäßigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung abgenommen und nach Teilnahme hat keine Kommune einen höheren Bestand an berücksichtigungsfähigen übermäßigen Verbindlichkeiten als 1 500 Euro je Einwohnerin und Einwohner.