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Die Regierungskommission schlägt vor, dass die Zahlung der neu eingeführten Vorhaltevergütung für Kliniken nur für Leistungen erfolgt, zu deren Erbringung das jeweilige Krankenhaus durch Zuweisung eines entsprechenden "Levels" sowie der erforderlichen "Leistungsgruppe" bestimmt ist.
Zudem muss das Krankenhaus die mit Level und Leistungsgruppe jeweils verbundenen Mindestvoraussetzungen erfüllen.
Holetschek betonte: "Krankenhausplanung ist Ländersache.
Natürlich gibt es eine Verzahnung zwischen Planung und Vergütung.

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Die Regierungskommission der Bundesregierung schlägt vor, dass die Zahlung der neu eingeführten Vorhaltevergütung für Kliniken nur für Leistungen erfolgt, zu deren Erbringung das jeweilige Krankenhaus durch Zuweisung eines entsprechenden "Levels" sowie der erforderlichen "Leistungsgruppe" bestimmt ist.
Zudem muss das Krankenhaus die mit Level und Leistungsgruppe jeweils verbundenen Mindestvoraussetzungen erfüllen.
Holetschek unterstrich: "Wir alle sind uns einig, dass eine Krankenhausreform wichtig ist.
Klar ist aber auch: Die angestrebte Reform muss mit dem geltenden Verfassungsrecht in Einklang stehen.

Unser Ziel ist es, die Grundschulen noch besser und gezielter dabei zu unterstützen.
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Laut IQB-Studie vom letzten Herbst erfüllt rund ein Viertel der Schülerinnen und Schüler in den Grundschulen Nordrhein-Westfalens die Mindestvoraussetzungen im Lesen, Schreiben, Rechnen, Zuhören und in der emotional-sozialen Entwicklung nicht.
Die aktuelle IGLU-Studie hat dieses Ergebnis bundesweit noch einmal bestätigt.
Bei der Umsetzung aller Maßnahmen setzt das Ministerium auf eine verbindliche und verlässliche Herangehensweise mit klaren Schwerpunkten.

Es freut mich sehr, dass unser Ministerpräsident Hendrik Wüst das offenbar genauso sieht und dass er sich am bundesweiten Vorlese-Tag, die Michael Ende Schule in Neuss ausgesucht hat, die wir, von "Run& Ride For Reading", bereits vor vielen Jahren mit einem sogenannten Lese Club ausgestattet haben - um dort persönlich vorzulesen.
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Nach der jüngsten IQB-Studie erfüllt rund ein Viertel der Schülerinnen und Schüler in den Grundschulen Nordrhein-Westfalens die Mindestvoraussetzungen im Lesen, Schreiben, Rechnen, Zuhören und in der emotional-sozialen Entwicklung nicht.
Die jüngste IGLU-Studie hatte dieses Ergebnis bundesweit noch einmal bestätigt.
Um diese Ergebnisse Schritt für Schritt und mit einem langen Atem zu verbessern, hat das Schulministerium bereits verschiedene Maßnahmen ergriffen und wird dieses Maßnahmenpaket nach und nach erweitern.

Daher haben wir uns auch die eingegangenen Stellungnahmen der Experten vor Ort genau angeschaut und wo notwendig Anpassungen an unseren Planungen vorgenommen.
Mit dem erneuten Anhörungsverfahren bleiben wir unserer Linie der Transparenz und der Beteiligung der Akteure treu", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Ein Beispiel, warum es zu Änderungen im Vergleich zu den bisherigen Planungen kommen soll, liegt in der Erfüllung der Mindestvoraussetzungen: Damit einem Krankenhaus bestimmte Leistungsgruppen zugeteilt werden können, muss es Mindestvoraussetzungen erfüllen, die im neuen Krankenhausplan des Landes festgeschrieben sind.
Dabei kann es um Fallzahlen gehen, aber auch um die personelle und technische Ausstattung.
Manche Krankenhäuser konnten im Anhörungsverfahren nachweisen, dass sie sich so weiterentwickelt haben, dass sie die Kriterien für bestimmte Bereiche nun doch erfüllen.

Laut IQB-Studie vom vergangenen Herbst erfüllt rund ein Viertel der Schülerinnen und Schüler in den Grundschulen Nordrhein-Westfalens die Mindestvoraussetzungen im Lesen, Schreiben, Rechnen, Zuhören und in der emotional-sozialen Entwicklung nicht.