1. +++ (SEM)
Minister Lienenkämper: Ich freue mich darauf, die Arbeit mit einer hoch motivierten und sehr anerkannten Mannschaft anzugehen
3. Juli 2017 Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen
Amtsübergabe im Finanzministerium: Mit Lutz Lienenkämper, 48, hat der neue nordrhein-westfälische Minister für Finanzen sich heute bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums vorgestellt.
Finanzen
Amtsübergabe im Finanzministerium: Mit Lutz Lienenkämper, 48, hat der neue nordrhein-westfälische Minister für Finanzen sich heute bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums vorgestellt.
Datum: 2017-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/amtsuebergabe-neuen-finanzminister;
Themen: Amtsübergabe
# ?, neuer Finanzminister
# ?, Amt des Staatssekretärs
# ?, Mitarbeiter des Ministeriums
# ?, Mannschaft
# ?, Finanzministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Ressortkoordination
# ?, Staatssekretär von Finanzen
# ?, demokratischer Streit
# ?, fairer kollegiale Gesprächspartner
# ? 2. +++ (SEM)
Insbesondere besteht großer Widerstand, nur wegen hinzugekommener Homeoffice-Tage nun in zwei Staaten steuerliche Pflichten erfüllen zu müssen, auch wenn es dadurch zu keiner Doppelbesteuerung kommen kann.
"Das ersatzlose Auslaufen dieser Regelungen wird der veränderten Arbeitsrealität nicht mehr gerecht.
Hier besteht dringender Handlungsbedarf", erläuterte der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk. "
Mobiles Arbeiten ist eine Chance für mehr grenzüberschreitendes Zusammenleben.
Zentral für die Attraktivität von grenzüberschreitendem Arbeiten ist das Steuerrecht.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-grenzpendlern-landesregierung-fuer-dauerhaft-weniger-buerokratie;
Themen: Wohnsitzstaat
# ?, Homeoffice
# ?, Nachbarstaat
# ?, praktikable Regelungen
# ?, Bund in Berlin
# ?, Erleichterungen
# ?, Arbeitslohn
# ?, Besteuerungsrechte
# ?, Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland
# ?, Pendlerströme
# ? 3. +++ (SEM)
Wir setzen uns daher für eine Absenkung der Steuerzinsen auf Null ein.
Steuerzinsen würden dann nicht mehr anfallen.
Alles andere ist den Steuerzahlenden nicht zu vermitteln", sagten der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper sowie Bayerns Finanzminister Albert Füracker und Hessens Finanzminister Michael Boddenberg heute in Nürnberg.
Dort kommt die Finanzministerkonferenz heute und morgen zu ihrem Jahrestreffen zusammen.
Nordrhein-Westfalens Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper:
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverfassungsgericht-realitaet-und-die-steuerzahlenden-ernstnehmen;
Themen: Steuerzahlende
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Steueransprüche
# ?, Bundesregierung
# ?, Verzinsung
# ?, derzeitiges Niedrigzinsumfeld
# ?, Jahrestreffen
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Finanzministerkonferenz
# ?, Gesetzgeber
# ? 4. +++ (SEM)
Gespräch im Vorfeld der Europawahl über zentrale Finanzthemen / Lienenkämper: Müssen noch offensiver für das Friedens- und Wohlstandsprojekt Europa werben
22. Januar 2019
Der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper ist in Brüssel erneut mit dem EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther H. Oettinger, zusammengekommen.
Finanzen
Der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper ist in Brüssel erneut mit dem EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther H. Oettinger, zusammengekommen.
Datum: 2019-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-lienenkaemper-traf-eu-haushaltskommissar-oettinger-bruessel;
Themen: Wohlstandsprojekt
# ?, EU-Förderprogramme
# ?, Friedensprojekt
# ?, Bürokratieabbaupläne
# ?, Vorfeld der Europawahl
# ?, bevorstehender Austritt
# ?, europäische Finanzarchitektur
# ?, internationaler Rahmen
# ?, mögliche Digitalsteuer
# ?, zentrale Finanzthemen
# ? 5. +++ (SEM)
In der Berliner Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen diskutierten hochrangige Vertreter der Finanzverwaltungen von Nordrhein-Westfalen, Österreich, Luxemburg sowie des Bundes und der Länder über die künftige Rolle der Finanzverwaltung im Spannungsfeld von Bürgernähe, Digitalisierung und föderalen Strukturen.
"Für viele Bürgerinnen und Bürger ist die Finanzverwaltung einer der häufigsten Berührungspunkte mit dem Staat.
Die Erwartungen an die Servicequalität der Steuerverwaltungen sind daher zu Recht hoch", sagt Gastgeber Lutz Lienenkämper, nordrhein-westfälischer Minister der Finanzen. "
Daher stellen sich die Finanzverwaltungen den Herausforderungen durch Globalisierung, Digitalisierung und demographischem Wandel.
Der Blick über den Tellerrand, zum Beispiel nach Österreich oder Luxemburg, ermöglicht ein gegenseitiges Lernen und kann einen wichtigen Beitrag leisten, neue Handlungsfelder zu erschließen, Fehler zu vermeiden und Potentiale zu heben.
Datum: 2022-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-der-zukunft-ministerium-der-finanzen-veranstaltet-gemeinsamen;
Themen: Finanzverwaltungen
# ?, grenzüberschreitender Workshop
# ?, österreichisches Bundesministerium
# ?, Brommund
# ?, Steuerverwaltungen
# ?, unterschiedliche Ansätze
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, Globalisierung
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Landesvertretung
# ? 6. +++ (SEM)
Gemeinsamer Kampf gegen den Steuerbetrug
Gemeinsamer Kampf gegen den Steuerbetrug
Die Finanzministerkonferenz tauscht sich unter Leitung von Nordrhein-Westfalens Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk mit der Europäischen Generalstaatsanwältin Laura Kövesi aus
26. Januar 2023 phb Steuererklärung Foto: iStock.
com
Datum: 2023-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-kampf-gegen-den-steuerbetrug;
Themen: Steuerkriminalität
# ?, Geldwäsche
# ?, FMK
# ?, Leitthema
# ?, Bekämpfung
# ?, Gremium von Finanzministerinnen
# ?, finanzpolitische Themen
# ?, Steuerfahndung
# ?, gemeinsamer Kampf
# ?, Steuerbetrug
# ? 7. +++ (SEM)
13. Juni 2019 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Upskirting" - das unbefugte Fotografieren unter Röcke und Kleider von Frauen und Mädchen - soll unter Strafe gestellt werden.
Darauf haben sich Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf, Bayerns Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich und Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach am Rande der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister im schleswig-holsteinischen Travemünde verständigt.
Justiz
"Upskirting" - das unbefugte Fotografieren unter Röcke und Kleider von Frauen und Mädchen - soll unter Strafe gestellt werden.
Datum: 2019-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-aus-baden-wuerttemberg-bayern-und-nordrhein-westfalen-fuer;
Themen: Upskirting
# ?, Justizministerinnen in Travemünde
# ?, Röcke
# ?, Mädchen
# ?, Frühjahrskonferenz von Justizministerinnen
# ?, Kleider
# ?, stellvertretende Pressesprecher
# ?, strafrechtlicher Schutz
# ?, öffentlicher Raum
# ?, Intimsphäre
# ? 8. +++ (SEM)
Damit verfügt das Land über eine solide finanzielle Basis, um wichtige Investitionen in der Inneren Sicherheit, bei der Betreuung von Kindern und der Krankenhausförderung anstoßen zu können.
Die Nettoneuverschuldung kann gegenüber dem von der Vorgängerregierung im Dezember 2016 beschlossenen Haushalt weiter gesenkt werden.
"Wir setzen mit diesem Nachtragshaushalt wichtige Impulse, erreichen dringend nötige Verbesserungen für die Menschen in unserem Land und reparieren viele Fehler der Vorgängerregierung", unterstrich der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen, Lutz Lienenkämper.
"Der Haushalt berührt viele Lebensbereiche, Sorgen und Nöte, die die Menschen in Nordrhein-Westfalen in ihrem Alltag umtreiben."
Im Einzelnen stellt die Landesregierung unter anderem zusätzliche 1,5 Millionen Euro für mehr Polizisten zur Verfügung, investiert drei Millionen Euro mehr in die Polizeiausstattung, schüttet 500 Millionen Euro an Kindertagesstätten-Träger aus und entlastet die Kommunen mit 45,3 Millionen Euro zusätzlich für die Zahlung des Unterhaltsvorschusses, der Alleinerziehenden helfen soll, die keinen regelmäßigen Unterhalt vom anderen Elternteil erhalten.
Datum: 2017-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-nachtragshaushalt-2017;
Themen: Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Nettoneuverschuldung
# ?, Asylkapitel
# ?, Fehler der Vorgängerregierung
# ?, solide finanzielle Basis
# ?, Krankenhausförderung
# ?, Minderausgaben
# ?, wichtige Investitionen
# ?, Finanzen
# ?, Polizeiausstattung
# ? 9. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Lutz Lienenkämper neuer Vorsitzender der Finanzministerkonferenz
Lutz Lienenkämper zum Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz gewählt
Nordrhein-Westfalens Minister der Finanzen leitet Koordinierungsgremium der Länder / Lutz Lienenkämper: Für das Gelingen des Neustarts nach der Corona-Krise, sind die öffentlichen Finanzen und die Steuerpolitik von zentraler Bedeutung
3. Dezember 2020
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, ist zum neuen Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz (FMK) gewählt worden.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lutz-lienenkaemper-zum-vorsitzenden-der-finanzministerkonferenz-gewaehlt;
Themen: Finanzministerkonferenz
# ?, Steuerpolitik
# ?, neue Vorsitzende
# ?, Koordinierungsgremium von Ländern
# ?, öffentliche Finanzen
# ?, Neustart
# ?, zentrale Bedeutung
# ?, andere Kolleginnen
# ?, Führungsamt
# ?, Minister von Nordrhein-Westfalen
# ? 10. +++ (SEM)
Minister Biesenbach: Pakt für den Rechtsstaat sichern
6. Juli 2018
Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach setzt sich heute im Bundesrat für eine finanzielle Beteiligung des Bundes hinsichtlich der Kosten für den so genannten "Pakt für den Rechtsstaat" ein.
Justiz
Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach setzt sich heute im Bundesrat für eine finanzielle Beteiligung des Bundes hinsichtlich der Kosten für den so genannten "Pakt für den Rechtsstaat" ein.
Datum: 2018-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-pakt-fuer-den-rechtsstaat-sichern;
Themen: Rechtsstaat
# ?, sogenannter Pakt
# ?, finanzielle Beteiligung
# ?, Kosten
# ?, Bundesrat
# ?, Bundesebene
# ?, Folgepersonal
# ?, Richterstellen
# ?, unverzichtbarer Kern
# ?, Ausstattung
# ? 11. +++ (SEM)
Groschek unterstützt damit das Anliegen der Organisatoren, sich für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum stark zu machen.
Die Erklärung haben unter anderem bereits Schottland, die Stadt Wien, der Deutsche Mieterbund sowie etliche Verbände der Wohnungswirtschaft unterschrieben.
Groschek sagte anlässlich der Unterzeichnung: "Ich begrüße die formulierten Absichten und schließe mich dieser Erklärung als nordrhein-westfälischer Minister für Bauen und Wohnen ausdrücklich an.
Die darin enthaltenen Aussagen sind schon heute in sehr vielen Punkten deckungsgleich mit den Zielsetzungen der Landespolitik in NRW: Wir brauchen eine sozial ausgewogene Wohnungspolitik, um auch in Zukunft den Menschen ausreichend bezahlbaren und qualitätsvollen Wohnraum zu bieten, insbesondere in den Boomstädten.
Daher appelliere ich an alle Akteure der Wohnungswirtschaft, sich der Zielsetzung der Erklärung ebenfalls anzuschließen.
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-unterzeichnet-europaeische-erklaerung-zur-verantwortungsvollen;
Themen: verantwortungsvolle Wohnungswirtschaft
# ?, internationaler Mieterbund
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Mietermitbestimmung
# ?, Verbände der Wohnungswirtschaft
# ?, Organisatoren
# ?, Bewohner
# ?, Anliegen
# ?, Unterstützer der Initiative
# ?, Zielsetzung der Erklärung
# ? 12. +++ (SEM)
Groschek unterstützt damit das Anliegen der Organisatoren, sich für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum stark zu machen.
Die Erklärung haben unter anderem bereits Schottland, die Stadt Wien, der Deutsche Mieterbund sowie etliche Verbände der Wohnungswirtschaft unterschrieben.
Groschek sagte anlässlich der Unterzeichnung: "Ich begrüße die formulierten Absichten und schließe mich dieser Erklärung als nordrhein-westfälischer Minister für Bauen und Wohnen ausdrücklich an.
Die darin enthaltenen Aussagen sind schon heute in sehr vielen Punkten deckungsgleich mit den Zielsetzungen der Landespolitik in NRW: Wir brauchen eine sozial ausgewogene Wohnungspolitik, um auch in Zukunft den Menschen ausreichend bezahlbaren und qualitätsvollen Wohnraum zu bieten, insbesondere in den Boomstädten.
Daher appelliere ich an alle Akteure der Wohnungswirtschaft, sich der Zielsetzung der Erklärung ebenfalls anzuschließen.
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-unterzeichnet-europaeische-erklaerung-zur-verantwortungsvollen-0;
Themen: verantwortungsvolle Wohnungswirtschaft
# ?, internationaler Mieterbund
# ?, bezahlbarer Wohnraum
# ?, Mietermitbestimmung
# ?, Verbände der Wohnungswirtschaft
# ?, Organisatoren
# ?, Bewohner
# ?, Anliegen
# ?, Unterstützer der Initiative
# ?, Zielsetzung der Erklärung
# ? 13. +++ (SEM)
"Die Chancenregion Ruhrgebiet holt weiter auf.
Das macht der Wirtschaftsbericht Ruhr 2019 einmal mehr deutlich.
Noch nie waren seit 1976 so viele Menschen an Ruhr, Emscher und Lippe in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung", sagte Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, der nordrhein-westfälische Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, der auch die Federführung für die Ruhr-Konferenz hat, aus Anlass der Vorstellung des Wirtschaftsberichtes Ruhr 2019 der Business Metropole Ruhr.
Der Minister: "Das Ruhrgebiet wird auch strukturell immer stärker.
Angesichts der negativen wirtschaftlichen Entwicklungen, ausgelöst durch die Corona-Pandemie, ist dies eine gute Nachricht.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-das-ruhrgebiet-ist-chancenregion-der-wirtschaftsbericht;
Themen: Leitmarkt
# ?, Wirtschaftsbericht
# ?, Beschäftigungszuwachs
# ?, jeweiliger Bundesdurchschnitt
# ?, urbanes Bauen
# ?, Landesdurchschnitt
# ?, Leitmärkte
# ?, Bundestrend
# ?, Events
# ?, Bericht
# ? 14. +++ (SEM)
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
"Die Studie zeigt: Das Ruhrgebiet ist die Chancenregion.
Die Ruhr-Konferenz gibt mit den fünf Handlungsfeldern die Impulse, damit diese Chancen verwirklicht werden", sagte Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, der nordrhein-westfälische Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, der auch die Federführung für die Ruhr-Konferenz hat, zum Metropolenvergleich.
Im Auftrag des Regionalverbands Ruhr hatten das Institut der Deutschen Wirtschaft IW und das Ruhrforschungsinstitut für Innovations- und Strukturpolitik Rufis die Metropole Ruhr mit anderen Metropolregionen in Deutschland verglichen.
Die Landesregierung hatte im November die Handlungsfelder der Ruhr-Konferenz beschlossen: "Vernetzte Mobilität - kurze Wege", "Erfolgreiche Wirtschaft - gute Arbeit", "Gelebte Vielfalt - starker Zusammenhalt", "Sichere Energie - gesunde Umwelt", "Beste Bildung - exzellente Forschung".
Datum: 2020-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-metropolenstudie-bestaetigt-ueberzeugung-der-ruhr;
Themen: Handlungsfelder
# ?, Themenforen
# ?, Holthoffpförtner
# ?, Studie
# ?, Akteure
# ?, Start
# ?, Chancenregion
# ?, gelebte Vielfalt
# ?, Überzeugung
# ?, Metropolenstudie
# ? 15. +++ (SEM)
"Diese bundesweit einzigartige Einrichtung leistet wichtige Unterstützung auf dem Weg in ein inklusives Nordrhein-Westfalen", sagte Sozialminister Guntram Schneider bei der Jubiläumsfeier in Düsseldorf.
"Sie informiert und berät Menschen mit Behinderungen, ihre Selbsthilfeorganisationen und die Kommunen zur Umsetzung von Barrierefreiheit in Gebäuden, Verkehrsmitteln und in der Kommunikation.
Und in Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit leistet sie unverzichtbare Beiträge zur Sensibilisierung und Bewusstseinsbildung, ohne die Inklusion nicht möglich ist", sagte der nordrhein-westfälische Minister.
Die Agentur - so Schneider weiter - sei ein wichtiger Partner der Landesregierung bei der Umsetzung des Aktionsplans "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv".
Ein aktuelles Projekt ist das Internetportal "NRW informierBar" (www.informierbar.de) mit Informationen zur Barrierefreiheit öffentlich zugänglicher Gebäude in NRW.
Datum: 2015-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-agentur-barrierefrei-ist-fuer-inklusives-nordrhein-westfalen;
Themen: Agentur
# ?, Zugänglichkeit
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Landessozialministerium
# ?, zehnjähriges Bestehen
# ?, Verwaltungen
# ?, Öffentlichkeitsarbeit
# ?, Gebäude in NRW
# ?, Jubiläumsfeier in Düsseldorf
# ?, Spielstätten der Ruhr
# ? 16. +++ (SEM)
Kooperationsvereinbarung der Minister Lutz Lienenkämper, Herbert Reul und Peter Biesenbach
14. Dezember 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung haben die nordrhein-westfälischen Minister Lutz Lienenkämper (Finanzen), Herbert Reul (Inneres) und Peter Biesenbach (Justiz) im Düsseldorfer Landeskriminalamt (LKA) eine neue, bundesweit einzigartige Task Force ihrer drei Häuser zur Bekämpfung der internationalen Kriminalität ins Leben gerufen.
Finanzen Inneres Justiz
Mit der Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung haben die nordrhein-westfälischen Minister Lutz Lienenkämper (Finanzen), Herbert Reul (Inneres) und Peter Biesenbach (Justiz) im Düsseldorfer Landeskriminalamt (LKA) eine neue, bundesweit einzigartige Task Force ihrer drei Häuser zur Bekämpfung der internationalen Kriminalität ins Leben gerufen.
Datum: 2018-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerien-gruenden-ermittlerteam-gegen-terrorfinanzierung-organisierte;
Themen: gemeinsame Einheit
# ?, neue Taskforce
# ?, Ermittlerteam
# ?, internationale Kriminalität
# ?, Schreibtische
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Terroristen
# ?, Zentralstelle
# ?, Steuerfahndung
# ? 17. +++ (SEM)
24. April 2018
Nordrhein-Westfalen will in Brüssel wieder sicht- und hörbar werden.
Das ist eine der zentralen Botschaften, die der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper heute Abend in der Brüsseler Landesvertretung Nordrhein-Westfalens seinen Gästen mitbrachte.
Finanzen
Nordrhein-Westfalen will in Brüssel wieder sicht- und hörbar werden.
Datum: 2018-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-der-europaeische-reformprozess-ministerium-der-finanzen;
Themen: zentrale Botschaften
# ?, europäischer Reformprozess
# ?, Abend
# ?, Gäste
# ?, Großteil des Exports
# ?, Kommissionsgeneralsekretär
# ?, Stärkung für EU-Kommissare
# ?, Transitregion
# ?, eigene Veranstaltungsreihe
# ?, europäische Weiterentwicklung
# ? 18. +++ (SEM)
Können in vielen Bereichen voneinander lernen.
18. Juni 2018
Der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen, Lutz Lienenkämper, hat sich heute in Den Haag mit dem niederländischen Finanzstaatssekretär Menno Snel getroffen.
Im Ministerie van Financiën tauschten sie sich intensiv über den Stand der Zusammenarbeit zwischen der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen und der niederländischen Steuerverwaltung aus.
Lienenkämper und Snel besprachen konkrete Projekte im Rahmen einer stärkeren Bürger- und Serviceorientierung der Finanzverwaltung sowie zur Digitalisierung.
Datum: 2018-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkere-buerger-und-serviceorientierung-minister-lienenkaemper-und;
Themen: niederländische Steuerverwaltung
# ?, Serviceorientierung
# ?, Stand der Zusammenarbeit
# ?, niederländischer Finanzstaatssekretär
# ?, Finanzen
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, konkrete Projekte
# ?, wichtiges Signal
# ?, bedeutende Schritte
# ?, direkte Steuern
# ? 19. +++ (SEM)
"Immer dort, wo Verkehrsachsen Lebensräume von Wildtieren durchschneiden, müssen wir Lösungen finden, die dem Artenschutz Rechnung tragen.
Grünbrücken wie hier über die Bundesstraße sind wichtige Bausteine, um Biotop-Vernetzung zu erreichen", sagte Minister Krischer bei seiner Informationstour an der Grünbrücke über die B64 in Altenbeken, die gefährdete und seltene Arten eine sichere Querung der Schnellstraße ermöglicht.
Über die Planung und den Bau bis zur aktuellen Nutzung des Bauwerks informierte sich der nordrhein-westfälische Minister Krischer auf seiner Sommertour.
Biodiversitätskrise wirksam bekämpfen
Die Grünbrücke bei Altenbeken-Buke ist 23 Meter lang und 50 Meter breit bei einer Höhe von mehr als sechs Metern.
Datum: 2022-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-krischer-wir-brauchen-mehr-intakte-lebensraeume-fuer-natur-und;
Themen: Artenschutz
# ?, Biotopvernetzung
# ?, Grünbrücken
# ?, Biodiversitätskrise
# ?, unzerschnittene Lebensräume
# ?, Bauwerk
# ?, intakte Lebensräume
# ?, Rotwild
# ?, biologische Vielfalt
# ?, Rehwild
# ? 20. +++ (SEM)
"Die Bilder und Nachrichten aus der Ukraine haben uns erschüttert.
Wir wollen unseren Teil dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger, die vielen engagierten Vereine und Unternehmen im Land schnell und effektiv helfen können.
Sie sollen nicht durch bürokratische Hürden gebremst werden", so Lutz Lienenkämper, nordrhein-westfälischer Minister der Finanzen. "
Wir erkennen das große gesamtgesellschaftliche Engagement an und wollen die vielfältige Bereitschaft zu finanzieller und persönlicher Hilfeleistung auch im Bereich des Steuerrechts unterstützen.
"
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-menschen-der-ukraine-finanzverwaltung-nordrhein-westfalen;
Themen: breite Bereitschaft
# ?, humanitäre Unterstützung
# ?, steuerliche Erleichterungen
# ?, Folgen des Kriegs
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, bürokratische Hürden
# ?, Nutzungsänderungen
# ?, Unterstützung des Kriegs
# ?, großes gesamtgesellschaftliche Engagement
# ?, teilweise Folgen
# ? 21. +++ (SEM)
Wichtig ist, dass den betroffenen Menschen schnell und wirksam geholfen wird.
Wir wollen unseren Teil dazu beitragen, damit dies gelingt und die Arbeit der Hilfsorganisationen unterstützen.
Die vielen Bürgerinnen und Bürger, engagierten Vereine und Unternehmen im Land, die den Betroffenen helfen wollen, sollen nicht durch bürokratische Hürden gebremst werden", so Dr. Marcus Optendrenk, nordrhein-westfälischer Minister der Finanzen. "
Dieses große Engagement erkennen wir an.
Darum wollen wir die vielfältige Bereitschaft zu finanzieller und persönlicher Hilfeleistung auch im Bereich des Steuerrechts unterstützen.
Datum: 2023-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-fuer-die-opfer-des-erdbebens-der-tuerkei-und-syrien;
Themen: türkischsyrisches Grenzgebiet
# ?, Katastrophenerlass
# ?, Unterstützung für Geschädigte
# ?, Opfer des Erdbebens
# ?, Teile der Infrastruktur
# ?, menschliches Leid
# ?, betroffene Region
# ?, Kulturvereine
# ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung
# ?, bürokratische Hürden
# ? 22. +++ (SEM)
Die heimische Fahrradwirtschaft bietet aber nicht nur wirtschaftliche Chancen, sie bietet ebenso ein großes Potenzial für den Umweltschutz.
"Mehr Radverkehr bedeutet die Reduzierung von Emissionen, Verkehrsentlastung und Förderung eines aktiven Lebensstils.
Das Fahrrad ist ein entscheidender Faktor für die Verkehrswende", sagt Oliver Krischer, Nordrhein-Westfalens Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr.
Bisher gibt es in Deutschland kaum Forschungsarbeiten und Publikationen zur Fahrradwirtschaft im Allgemeinen.
Neben wenigen Untersuchungen finden sich vor allem Analysen von Verbänden mit Zahlen für das gesamte Bundesgebiet.
Datum: 2024-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrradbranche-weiter-im-aufwind;
Themen: Aufwind
# ?, Fahrradtourismus
# ?, Fahrradbranche
# ?, Fahrradwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bruttowertschöpfung
# ?, Wirtschaftsleistung
# ?, Herstellung
# ?, Fahrräder
# ?, Handel
# ?, Branche
# ? 23. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Päckchenflut aus China: Nächtlicher Besuch beim Zoll am Kölner Flughafen
Päckchenflut aus China: Nächtlicher Besuch beim Zoll am Kölner Flughafen
Nordrhein-Westfalens Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk und die für den Zoll zuständige Staatssekretärin im Bundesfi-nanzministerium Prof. Dr. Luise Hölscher haben sich die nächtliche Abfertigung am Flughafen Köln/Bonn beispielhaft angeschaut
9. Dezember 2024 Minister Optendrenk und StSin Hölscher bei Zoll am Flughafen Köln/Bonn Foto: FM NRW
Der Zoll ist bundesweit stark gefordert durch die Paketmassen fernöstlicher Billigware-Riesen.
Datum: 2024-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/paeckchenflut-aus-china-naechtlicher-besuch-beim-zoll-am-koelner-flughafen;
Themen: Flughafen Köln
# ?, nächtlicher Besuch
# ?, europäischer Markt
# ?, Pakete
# ?, E-commercesendungen
# ?, Einfuhrbestimmungen
# ?, Päckchenflut
# ?, Stoßzeit
# ?, Warenschwemme
# ?, Warenwerte
# ? 24. +++ (SEM)
Verantwortungsvolle Finanzpolitik richtet sich an der Realität aus.
Wir dürfen nicht riskieren, dass ein gut gemeintes Projekt am Ende unseren eigenen Standort schwächt.
Daher ist eine Aussetzung notwendig", erläutert der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
"Das angestrebte Level Playing Field der internationalen Unternehmens-Besteuerung kann mit der globalen Mindeststeuer aktuell nicht erreicht werden.
Auch wenn die damalige Grundidee eine gute war, hat sich die Situation deutlich verändert: Die USA als einer der wichtigsten Partner bei diesem Projekt sind ausgestiegen, andere große Player fordern ihre Ausnahmen ein.
Datum: 2025-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unionsgefuehrte-laender-fordern-aussetzung-der-globalen-mindeststeuer;
Themen: globale Mindeststeuer
# ?, unionsgeführte Länder
# ?, einseitige Belastung
# ?, gemeinsame Protokollerklärung
# ?, Gewinnverlagerungen
# ?, internationale Lösung
# ?, vorübergehende Aussetzung
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Ausnahmen des Partners
# ?, Aussetzung einer Steuer
# ? 25. +++ (SEM)
Deshalb stärken beide Länder ihre Zusammenarbeit gezielt durch betriebliche Kooperation, Abstimmungen und bei Sicherheitsstandards der Steuer-IT.
In einem Memorandum of Understanding haben die Minister der Finanzen beider Länder dazu jetzt eine verstärkte Zusammenarbeit ihrer Rechenzentren auf den Weg gebracht.
Der nordrhein-westfälische Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk erklärt: "Die Bedrohungslage im Cyberraum wächst rasant.
Gerade die Steuerverwaltung muss deshalb widerstandsfähig, handlungsfähig und verlässlich bleiben.
Nordrhein-Westfalen und Bayern gehen hier bewusst gemeinsam voran.
Datum: 2026-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-staerken-zusammenarbeit-bei-der-steuer-it;
Themen: Steuerrechenzentren
# ?, Cyberangriffe
# ?, Cyberraum
# ?, Prozesse
# ?, Informationssicherheit
# ?, 2 Länder
# ?, Resilienz
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Bayernflagge
# ?, Betrieb von Konsensverfahren
# ? 26. +++ (SEM)
"Partnerschaft entsteht nicht durch Verträge allein, sondern durch Begegnung, Vertrauen und gemeinsame Verantwortung", so Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Die Botschafterinnen und Botschafter sollen die Zusammenarbeit sichtbar machen, neue Impulse setzen und die Partnerschaft in ihre jeweiligen Netzwerke hineintragen.
Die Reise begleiten als erste Botschafterinnen und Botschafter dieser Initiative Carsten Cramer, Sprecher der Geschäftsführung von Borussia Dortmund, die Intendantin der Kölner Philharmonie Ewa Bogusz-Moore, der frühere nordrhein-westfälische Minister und Staatsminister Prof. Christoph Zöpel, der deutsch-polnische Schauspieler und Sänger Mateusz Dopieralski (bekannt auch unter dem Künstlernamen Vito Bambino) sowie die Künstlerin Alice Musiol.
Carsten Cramer steht für die enge gesellschaftliche und sportliche Verbindung zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen.
Borussia Dortmund besitzt seit vielen Jahren eine große Strahlkraft in Polen - nicht zuletzt durch Spieler wie Jakub Bl/aszczykowski, L/ukasz Piszczek und Robert Lewandowski.
Datum: 2026-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-schlesien-vertiefen-zusammenarbeit-fuer-ein-resilientes;
Themen: jeweilige Netzwerke
# ?, gemeinsame Verantwortung
# ?, Download
# ?, Verträge
# ?, Botschafterinnen
# ?, Vertrauen
# ?, Begegnung
# ?, neue Impulse
# ?, Universität Kattowitz
# ?, Foto
# ? 27. +++ (SEM)
Änderungen oder Anpassungen sind selbstverständlich vor Versand jederzeit noch möglich.
Nach Prüfung kann die Erklärung sofort digital mit einem einzigen Klick an das Finanzamt übermittelt werden.
"Ab sofort wird die Steuererklärung für viele Menschen so einfach wie nie zuvor", sagt Nordrhein-Westfalens Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
"Wer sich registriert hat, erhält eine fertige Erklärung direkt auf das Smartphone und kann sie mit nur einem Klick absenden.
Wir nutzen die Daten, die der Verwaltung bereits vorliegen, um den Menschen Arbeit abzunehmen.
Datum: 2026-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-fuer-die-steuererklaerung-app-mit-einem-klick;
Themen: App
# ?, Renterinnen
# ?, Rentner
# ?, neue Funktion
# ?, Verwaltung
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Einklickfunktion
# ?, Elster'-Angebot
# ?, einheitliche Lösung
# ?, fertige Erklärung
# ? 28. +++ (SEM)
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Ministerpräsident Armin Laschet ist der Familie Genç eng verbunden.
2008 reiste der Ministerpräsident, in seiner damaligen Funktion als Integrationsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, auf Einladung der Familie nach Mercimek, in das Heimatdorf der Familie Genç in der türkischen Provinz Amasya.
Datum: 2018-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-jahrestag-des-brandanschlags-von-solingen-ministerpraesident-armin-laschet-tag;
Themen: Jahrestag des Brandanschlags
# ?, Gedenkfeier
# ?, türkische Republik
# ?, Brandanschlag von Solingen
# ?, Landeshaus
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, türkische Außenminister
# ?, Foto
# ?, Mahnung
# ?, Botschafter der Integration
# ? 29. +++ (SEM)
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18. Oktober 2019 Rhea_Pflege
"Digitalisierung - DIE Lösung für den Fachkräftemangel?" - diese Frage wurde in der 7. Berliner Runde zur Zukunft der Pflege diskutiert, zu der die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der nordrhein-westfälische Sozialminister Karl-Josef Laumann eingeladen hatten.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
"Digitalisierung - DIE Lösung für den Fachkräftemangel?" - diese Frage wurde in der 7. Berliner Runde zur Zukunft der Pflege diskutiert, zu der die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der nordrhein-westfälische Sozialminister Karl-Josef Laumann eingeladen hatten.
Datum: 2019-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/7-berliner-runde-zur-zukunft-der-pflege;
Themen: Zukunft der Pflege
# ?, Runde
# ?, Lösung
# ?, Fachkräftemangel
# ?, Roboter
# ?, Eindruck der Bandbreite
# ?, Hauptreferenten
# ?, Henne
# ?, Routinearbeit
# ?, berufliche Situationen
# ? 30. +++ (SEM)
Der Lückenschluss verbindet die starken Oberzentren Bielefeld und Osnabrück.
Für diese Wirtschaftsregionen rückt mit der Freigabe des ersten Teilstücks die wichtige überregionale Anbindung näher.
Gleichzeitig werden die Bewohner der Gemeinde Steinhagen vom Durchgangsverkehr entlastet", sagte der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, anlässlich der Feierstunde.
20 Brücken wurden für das A33-Teilstück gebaut, lange bevor die Trasse dazwischen fertig gestellt war.
21 Kilometer Betongleitwand sichern die Fahrbahn zur Mitte ab.
Datum: 2018-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a33-die-luecke-wird-kleiner;
Themen: Meilenstein für Mobilitätsfortschritt
# ?, Ostwestfalen
# ?, Teilstück
# ?, Lückenschluss
# ?, Klagen
# ?, Fahrbahn
# ?, Abschnitt
# ?, Betongleitwand
# ?, Gemeinde des Durchgangsverkehrs
# ?, Schutzwand
# ? 31. +++ (SEM)
Eine große Lücke im Autobahnnetz von Nordrhein-Westfalen wird geschlossen, wenn im Jahr 2022 zwischen dem Autobahnkreuz Ratingen-Ost und der A44 in Velbert eine durchgängige Ost-West-Verbindung von der Rheinschiene bis ins mittlere Ruhrgebiet geschaffen ist.
Ein erster Schritt dahin ist nun gemacht: Seit Freitag (13. April) sind die Arbeiten am ersten Teilstück Heiligenhaus - Velbert abgeschlossen, die Lücke ist damit um 4,6 Kilometer kleiner geworden.
Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst, Ministerialdirigent Gerhard Rühmkorf in Vertretung des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Enak Ferlemann, und Elfriede Sauerwein-Braksiek, Direktorin des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen, gaben am Mittag die Strecke für den Verkehr frei.
"Der Neubau der A44 hat überregionale Bedeutung", sagte Staatssekretär Enak Ferlemann anlässlich der Eröffnung.
"Er stärkt nicht nur den Wirtschaftsraum vor Ort, sondern dient auch der Strukturverbesserung des mittleren Ruhrgebietes."
Datum: 2018-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a44-strecke-heiligenhaus-velbert-freigegeben;
Themen: Strecke
# ?, Ratingenost
# ?, durchgängige Ostwestverbindung
# ?, gesamter Lückenschluss
# ?, Täler
# ?, Autobahnnetz
# ?, Eingriffe
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Stück
# ?, 2 Baustoffe
# ? 32. +++ (SEM)
Die Meldung kann formlos bei den Anlauf- und Beratungsstellen der Landschaftsverbände in Köln und Münster erfolgen.
Für eine Anmeldung genügt ein Anruf oder eine E-Mail.
Der nordrhein-westfälische Sozialminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Damals haben viele Menschen in den Heimen fürchterliches Unrecht erlebt.
Viele von ihnen leiden bis heute unter den körperlichen oder psychischen Folgen.
Die Stiftungsleistungen sind ein Zeichen der Anerkennung ihres Leids.
Datum: 2021-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antragsfrist-der-stiftung-anerkennung-und-hilfe-endet-am-30-juni-2021;
Themen: Hilfe
# ?, Einrichtungen der Behindertenhilfe
# ?, Psychiatrie
# ?, Antragsfrist
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, psychische Folgen
# ?, Anlaufstellen
# ?, Adresse
# ?, Beratungsstellen
# ?, Leid von Stiftungsleistungen
# ? 33. +++ (SEM)
Arbeitsminister Schneider wirbt bei Unternehmen um Ausbildungsbereitschaft / Minister startet Gesprächs-Tour in alle IHK-Bezirke, um über Gründe für rückläufige Ausbildungsplatzzahlen zu sprechen
24. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider wirbt bei Unternehmern für mehr Ausbildungsbereitschaft.
Dazu startete der Minister eine Gesprächstour, die durch alle 16 Bezirke der Industrie- und Handelskammern im Land führen wird - erste Station war die IHK Ostwestfalen-Lippe in Bielefeld.
"Es geht um die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2014-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-schneider-wirbt-bei-unternehmen-um-ausbildungsbereitschaft-minister;
Themen: ausreichende Zahl
# ?, Gesprächstour
# ?, Ausbildungsbereitschaft
# ?, absehbarer Bedarf
# ?, Unternehmer
# ?, Ausbildungsplatzzahlen
# ?, Ausbildungsplätze in Ostwestfalen-Lippe
# ?, Wirtschaft von Praktikumsplätzen
# ?, IHK
# ?, Industrie- Und Handelskammer
# ? 34. +++ (SEM)
Aufhebung des Kooperationsverbotes - Ministerin Löhrmann im Bundesrat: Der Bund muss endlich zu Gesprächen einladen
21. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zur Debatte um die Aufhebung des Kooperationsverbotes in der Bildung im Bundesrat, in der sie auch gesprochen hat, sagte die nordrhein-westfälische Ministerin für Schule und Weiterbildung, Sylvia Löhrmann:
"Die Bundesregierung wird mit ihrem Ansatz, die Aufhebung des Kooperationsverbotes allein auf die Hochschulen, und dort vor allem für die Förderung von Exzellenzen, zu begrenzen, scheitern."
Der Bundesrat hat unter anderem auf Antrag von NRW beschlossen, den Bund zu Gesprächen aufzufordern, um gemeinsam eine Grundgesetzänderung und eine angemessene Finanzausstattung zu beraten.
Datum: 2012-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufhebung-des-kooperationsverbotes-ministerin-loehrmann-im-bundesrat-der-bund-muss;
Themen: Kooperationsverbot
# ?, Aufhebung
# ?, Bundesrat
# ?, angemessene Finanzausstattung
# ?, Grundgesetzänderung
# ?, Exzellenzen
# ?, Gespräche
# ?, nachhaltige Verbesserungen
# ?, Antrag
# ?, Bildungsbereich
# ? 35. +++ (SEM)
38 Großbrücken wird der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen an der A45 im Zuge des Ausbaus auf sechs Spuren neu bauen.
Fünf davon sind bereits im Bau, Nummer sechs ist die Talbrücke Eisern.
Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst hat gemeinsam mit Gerhard Rühmkorf, Ministerialdirigent im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, und Straßen.
NRW-Direktor Dr. Sascha Kaiser jetzt mit dem symbolischen ersten Spatenstich den Startschuss für das Bauprojekt gegeben.
Mit der Talbrücke Eisern hat Straßen.
Datum: 2020-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-a45-kommt-voran-erster-spatenstich-fuer-den-neubau-der-talbruecke-siegen;
Themen: Neubau
# ?, Ausbau
# ?, 44-Millionen-Euro-Projekt
# ?, Siegensüd
# ?, Südhälfte
# ?, Teilbauwerk
# ?, Zeit des Neubaus
# ?, alte Talbrücke
# ?, eiserner Hintergrund
# ?, kontrollierte Sprengung
# ? 36. +++ (SEM)
Wir freuen uns, dass der Bund und das Land Nordrhein-Westfalen die Mittel für die Maßnahmen bereitgestellt haben.
"
Michael Groschek, Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die Realisierung der BETUWE-Linie ist längst überfällig.
Aber nicht nur der Güterverkehr, auch die vielen Pendler werden von der heutigen Vertragsunterzeichnung profitieren.
Denn neben der BETUWE-Linie hat der Bund endlich die langersehnte Finanzierung für den ersten Abschnitt des RRX zugesagt.
Datum: 2013-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-bahnstrecke-emmerich-oberhausen-kommt-bund-nordrhein-westfalen-und;
Themen: Betuwelinie
# ?, Bahnstrecke
# ?, Strecke
# ?, Rheintalkorridor
# ?, Überseehafen Rotterdam
# ?, Finanzierungsverträge
# ?, Nordseehäfen
# ?, mehrgleisiger Ausbau
# ?, nordrhein-westfälische Verkehrspolitik
# ?, Anwohner
# ? 37. +++ (SEM)
Denn natürlich ist bei allen Maßnahmen zu beachten, dass der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger Vorrang hat.
Deshalb sieht das Konzept die Einhaltung strikter Abstandsregelungen, Hygienevorgaben und Registrierungspflichten vor.
Voraussetzung ist auch immer, dass die epidemiologische Lage sich weiter stabilisiert", erklärten Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf (Baden-Württemberg), der niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann und Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Zu welchem Datum die einzelnen Phasen beginnen, werden die Länder in Abstimmung mit dem Bund in Eigenverantwortung bestimmen.
Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: "Gerade, weil wir noch lange mit dem Coronavirus leben werden müssen, braucht unsere Hotellerie und Gastronomie schnellstmöglich eine verlässliche Perspektive.
Datum: 2020-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baden-wuerttemberg-niedersachen-und-nordrhein-westfalen-stellen-drei-phasen-konzept;
Themen: Hotellerie
# ?, Gastronomie
# ?, Tourismuswirtschaft
# ?, Wirtschaftsministerkonferenz
# ?, Niedersachen
# ?, Belebung
# ?, Coronakrise
# ?, Sektor
# ?, Auflagen
# ?, Mitarbeiterinnen
# ? 38. +++ (SEM)
Wir wollen wissen, wo die rote Linie ist, ab der der Bund die verfassungsrechtlichen Kompetenzen der Länder verletzt.
Wir haben die Vermutung, dass die Empfehlung der Regierungskommission weit über das verfassungsrechtlich zulässige Maß hinausgeschossen ist.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann betonte: "Unsere Hand bleibt ausgestreckt.
Wir haben großes Interesse an dem Gelingen der Krankenhausfinanzierungsreform.
Aber der Bundesgesundheitsminister muss sich schon entscheiden: Bei den Bund-Länder-Verhandlungen in Berlin hat er versprochen, dass man auf Augenhöhe verhandelt und gemeinsam beschließt.
Datum: 2023-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-nordrhein-westfalen-und-schleswig-holstein-lassen-krankenhaus-reformplaene;
Themen: Verfassungsmäßigkeit
# ?, Gutachten
# ?, Bundesregierung für Reform
# ?, Krankenhausreformpläne
# ?, Krankenhausfinanzierungsreform
# ?, Krankenhausvergütung
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, Regierungskommission
# ?, Gesundheitsministerin
# ?, Pläne
# ? 39. +++ (SEM)
Das Nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ) ist eine von acht deutschen Sicherheitsbehörden (darunter das Bundeskriminalamt der Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und das Bundesamt für Verfassungsschutz) gegründete Kooperationsplattform.
Aufgabe des Cyber-AZ ist es, unter anderem ein aktuelles Cyber-Sicherheitslagebild zu erstellen und die strategischen Bewertungen zu bündeln.
Peter Biesenbach, Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen: "Die digitale Gesellschaft ist verwundbar.
Dies gilt - wie die aktuelle weltpolitische Lage deutlich macht - besonders mit Blick auf die staatliche Daseinsversorge und Kritische Infrastrukturen.
Wissenschaft und Wirtschaft sind auf sichere digitale Infrastrukturen angewiesen.
Datum: 2022-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-und-nordrhein-westfalen-wollen-als-vertreter-der;
Themen: Cybercrime
# ?, Eisenreich
# ?, beteiligte Behörden
# ?, Cyberkriminalität
# ?, kritische Infrastrukturen
# ?, Cyberabwehrzentrum von Länderstaatsanwaltschaften
# ?, Länder-Staatsanwaltschaften
# ?, effektive Strukturen
# ?, verschlüsselte Firmennetzwerke
# ?, nationales Cyberabwehrzentrum
# ? 40. +++ (SEM)
Mit der vom Bundesbildungsministerium geförderten berufswahlapp gibt es nun eine zeitgemäße und attraktive App für die Berufliche Orientierung.
"
Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann fügt hinzu: "Mit der Landesinitiative 'Kein Abschluss ohne Anschluss' sorgen wir seit zehn Jahren gezielt dafür, dass sich alle Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen vor ihrem Schulabschluss mit ihrer Beruflichen Zukunft befassen und Berufe und Betriebe kennenlernen.
Gleichzeitig ist klar, dass wir noch viel tun müssen, um junge Menschen auf die Chancen der dualen Ausbildung aufmerksam zu machen.
Mit der App geben wir ihnen an den Schulen ein zeitgemäßes digitales Werkzeug an die Hand, um sich intensiv, strukturiert und gleichzeitig spielerisch mit ihrer persönlichen Zukunft auseinanderzusetzen.
Datum: 2022-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/berufliche-orientierung-auf-hoehe-der-zeit-neue-berufswahlapp-startet-die;
Themen: berufliche Orientierung
# ?, Pilotphase
# ?, spielerische Elemente
# ?, neue App
# ?, Lehrkräfte
# ?, Jugendliche
# ?, Lerngruppen
# ?, Unterricht
# ?, Erfahrungen
# ?, Smartphone
# ? 41. +++ (SEM)
Niemand soll allein deshalb zum Steuerberater müssen, weil er mit einer Photovoltaik-Anlage einen Beitrag zur Energiewende leistet.
Dieses Anliegen beabsichtigt die Bundesregierung nun mit dem Jahressteuergesetz 2022 umzusetzen, das heute vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht wurde.
Nordrhein-Westfalens Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk, Hessens Finanzminister Michael Boddenberg, Baden-Württembergs Finanzminister Dr. Danyal Bayaz, der bayerische Finanzminister Albert Füracker und die schleswig-holsteinische Finanzministerin Monika Heinold erklärten:
"Es freut uns sehr, dass sich nun auch die Bundesregierung dieses wichtigen Themas annimmt.
Gemeinsam können wir durch Vereinfachung und Verzicht auf Steuerbürokratie diejenigen unterstützen, die für Klimaschutz und Energieunabhängigkeit aktiv werden.
Datum: 2022-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-photovoltaik-anlagen;
Themen: Betreiberinnen
# ?, kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Jahressteuergesetz
# ?, steuerliche Hürden
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundeskabinett
# ?, Umsatzsteuer
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Erleichterungen
# ?, Finanzamt
# ? 42. +++ (SEM)
Die Verordnungen haben das Ziel, den unkomplizierten Abgleich von biografischen und biometrischen Daten zwischen den EU-Staaten zu ermöglichen.
Damit soll etwa die europaweite Fahndung nach Straftätern oder der Abgleich der Identitäten von Asylbewerbern erleichtert werden.
"Die Vorschläge sind Meilensteine auf dem Weg zu einer echten Sicherheitsunion", hob der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul im Plenum des Bundesrates die Bedeutung der Brüsseler Pläne hervor.
"Der bisherige Datenwirrwarr innerhalb der EU macht unsere Sicherheitsbehörden unnötig blind und spielt Straftätern in die Karten.
Das dürfen wir nicht weiter zulassen", so der Minister.
Datum: 2018-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-begruesst-plaene-zur-vernetzung-von-eu-sicherheitsdatenbanken;
Themen: EU-Sicherheitsdatenbanken
# ?, Pläne
# ?, Bundesrat
# ?, EU-Informationssysteme
# ?, echte Sicherheitsunion
# ?, sogenannte Interoperabilität
# ?, EU-Kommission
# ?, Länderkammer
# ?, Straftäter
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ? 43. +++ (SEM)
Die Schülerinnen und Schüler haben auch in diesem Sommer sehr gute Chancen, mit einer Ausbildungsstelle in ihre berufliche Zukunft zu starten.
"
Dazu ergänzt der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Wichtig ist, dass die Betriebe sich nach Kräften bemühen, trotz der Herausforderungen ausreichend Ausbildungsstellen zur Verfügung zu stellen.
Das bleibt nicht nur mit Blick auf die Perspektiven der jungen Menschen notwendig, sondern auch um einem Fachkräfteengpass entgegenzuwirken.
"
Datum: 2020-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chancen-nutzen-und-den-passenden-ausbildungsplatz-finden;
Themen: Schülerinnen
# ?, passender Ausbildungsplatz
# ?, schrittweise Öffnung
# ?, berufliche Orientierung
# ?, Fachkräfteengpass
# ?, Herausforderungen einer Ausbildungsstelle
# ?, Lehrstellenbörsen
# ?, Phase des Erwerbs
# ?, Zeiten der Unsicherheit
# ?, mögliche Verschiebungen
# ? 44. +++ (SEM)
Die Vereinbarungen im Überblick
Inneres
Der niederländische Justiz- und Sicherheitsminister Ferdinand Grapperhaus und der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul werden Vorbereitungen für ein zusätzliches Grenzüberschreitendes Polizeiteam (BCPT) treffen, das 2021 seinen Dienst aufnehmen soll.
Minister Reul: "Das Zusammenleben über die Grenzen hinweg ist zwischen den Niederlanden und Nordrhein-Westfalen längst Alltag.
Ein gemeinsames, grenzüberschreitendes Polizeiteam ist da nur folgerichtig.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitales-gipfeltreffen-zwischen-ministerpraesident-armin-laschet-und;
Themen: grenzüberschreitende Zusammenarbeit
# ?, virtuelles bilaterale Gespräch
# ?, schneller Informationsaustausch
# ?, Königreichsbeziehungen
# ?, Erlass
# ?, deutschniederländische Grenze
# ?, Kräfte
# ?, Infrastruktur
# ?, Außenhandel
# ?, Entwicklungszusammenarbeit
# ? 45. +++ (SEM)
Die Umsetzung erfolgt sehr schnell: Schon im Dezember sollen die ersten Fahrgäste am Niederrhein davon profitieren können.
Die Bauarbeiten laufen bereits.
Der Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn AG, Ronald Pofalla, und der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, machten sich heute gemeinsam ein Bild vom Fortschritt der Arbeiten in Goch.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz.
Deshalb muss Deutschland wieder Bahnland werden.
Datum: 2021-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-fuer-besseren-bahnverkehr-nutzen-sonderprogramm-des-bundes-digitale;
Themen: Bahnverkehr
# ?, Arbeiten in Goch
# ?, Bahnland
# ?, Fortschritt von Arbeiten
# ?, Züge
# ?, Kabel
# ?, digitale Technik
# ?, ÖPNV-Offensive
# ?, Euro
# ?, Reisende
# ? 46. +++ (SEM)
Minister Reul: Tag des Ehrenamtes zum Anlass nehmen, allen Ehrenamtlichen von Herzen Danke zu sagen
5. Dezember 2017 Innenminister Herbert Reul Foto: IM NRW / Jochen Tack
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul dankt anlässlich des internationalen Tags des Ehrenamtes (5. Dezember 2017) den über 87.000 ehrenamtlichen Kräften der 396 Freiwilligen Feuerwehren in NRW: "Ihr Engagement und ihr Einsatz tragen jeden Tag dazu bei, dass wir alle sicherer leben können.
Sie handeln selbstlos, mitunter sehr mutig und packen für die Zivilgesellschaft an.
Das verdient unseren Dank und unsere Anerkennung", betont der Minister.
Datum: 2017-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ehrenamtliche-den-freiwilligen-feuerwehren-packen-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Ehrenamt
# ?, freiwillige Feuerwehren
# ?, Brandschutz
# ?, Dank
# ?, Katastrophenschutz
# ?, hohes Einsatzaufkommen
# ?, Zivilgesellschaft
# ?, guter Anlass
# ?, Anerkennung
# ?, Engagement
# ? 47. +++ (SEM)
Mit der Fertigstellung der A30 - der Nordumgehung Bad Oeynhausen - fallen diese letzten "Lichtsignalanlagen" zwischen Rotterdam und Warschau weg.
Die Lücke in einer wichtigen Ost-West-Achse von besonderer europäischer Bedeutung ist geschlossen.
Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst und Straßen.
NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek haben das 9,5 Kilometer lange Teilstück heute feierlich freigegeben.
Entlastung für die Kurstadt und weniger Zeitverlust für den überregionalen Verkehr - diese beiden Ziele werden mit dem Lückenschluss erreicht.
Datum: 2018-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-autofahrer-und-anwohner-nordumgehung-bad-oeynhausen-feierlich-fuer;
Themen: Kurstadt
# ?, feierliche Freigabe
# ?, letzte Lichtsignalanlagen
# ?, neuer Autobahnabschnitt
# ?, Fertigstellung
# ?, Lückenschluss
# ?, Fahrtrichtung
# ?, Straßen
# ?, Anwohner
# ?, Autofahrer
# ? 48. +++ (SEM)
Entlastung im Schwerter Wald: Hendrik Wüst und Enak Ferlemann setzen ersten Spatenstich für vierstreifigen Ausbau der B 236
6. August 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Mit dem feierlichen ersten Spatenstich haben heute Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst den Baubeginn für den vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße 236 in Schwerte vollzogen.
Das Infrastrukturprojekt wird künftig für eine spürbare Entlastung der Verkehrssituation im Schwerter Wald sorgen.
Verkehr
Datum: 2018-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-im-schwerter-wald-hendrik-wuest-und-enak-ferlemann-setzen-ersten;
Themen: vierstreifiger Ausbau
# ?, feierlicher Spatenstich
# ?, Bundesminister für Verkehr
# ?, Baubeginn
# ?, parlamentarischer Staatssekretär
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, neue Lärmschutzwände
# ?, Infrastrukturprojekt
# ?, spürbare Entlastung
# ?, Projektgesellschaft von Dege
# ? 49. +++ (SEM)
Sie sorgen erst dafür, dass das Sozial- und Teilhabepaket überhaupt in Anspruch genommen werden kann.
"
Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider ergänzte in Berlin: "Das ist eine klare Ansage an die Bundesregierung, ihre unsolidarische Haltung zu ändern.
NRW hat sich mit seiner Position durchgesetzt, dass der Bund die Städte und Gemeinden mit dieser wichtigen Aufgabe nicht allein lassen darf.
"
Datum: 2013-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolg-fuer-nrw-landesregierung-bei-schulsozialarbeit-bund-soll-seiner-pflicht;
Themen: Sozialpaket
# ?, originäre Aufgabe
# ?, Teilhabepaket
# ?, Schulsozialarbeiterinnen
# ?, voller Erfolg
# ?, Sozialarbeit
# ?, Bundesrat
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Fachmänner
# ?, Problemviertel
# ? 50. +++ (SEM)
Bis Ende August 2012 konnten sich junge Unternehmerinnen und Unternehmer aus Nordrhein-Westfalen für die Auszeichnung "Gipfelstürmer NRW 2012" bewerben.
"Mit dem 'Gipfelstürmer NRW 2012' zeichnen wir den Mut, Ideenreichtum und die Innovationskraft der Unternehmer aus.
Ihre Risikobereitschaft, Einsatz und Erfolg sind ideale Vorbilder für potenzielle Gründerinnen und Gründer und ein Beleg für die guten Startchancen junger Unternehmen in Nordrhein-Westfalen", erklärte der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Die Auszeichnung "Gipfelstürmer NRW 2012" wird am 9. November 2012 in der Station Airport in Düsseldorf durch Minister Duin und Dietmar P. Binkowska, Vorsitzender der NRW.Bank, auf dem Gründergipfel NRW 2012 verliehen.
Einen ganzen Tag lang können Gründerinnen, Gründer und Jungunternehmer an Beratungsgesprächen, Talkrunden und Foren zu unterschiedlichen Aspekten der Unternehmensgründung teilnehmen.
Datum: 2012-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-unternehmer-fuer-gipfelstuermer-nrw-2012-nominiert;
Themen: nordrhein-westfälisches Wirtschaftsministerium
# ?, Gründungsexperten
# ?, erfolgreiche Unternehmer
# ?, Talkrunden
# ?, Wirtschaftsexperten
# ?, zahlreiche Bewerbungen
# ?, Beratungsgespräche
# ?, Nominierte
# ?, Aspekte der Selbstständigkeit
# ?, Aspekte der Unternehmensgründung
# ? 51. +++ (SEM)
Die Zahl von Automatensprengungen in Deutschland ist weiterhin auf einem hohen Niveau.
Das lenkt die öffentliche Debatte auch auf den richtigen Schutz der Automaten.
"Sichere Geldautomaten sind ein Gemeinschaftsprojekt", sagte Herbert Reul, Innenminister von Nordrhein-Westfalen, nicht zum ersten Mal.
Was Minister Reul und die Sonderkommission zur Bekämpfung und Ermittlung von Geldautomaten-Sprengungen (SoKo BEGAS) im nordrhein-westfälischen Innenministerium damit konkret meinen, zeigte sich zuletzt Mitte April 2023;
Vertreter der Polizei aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen führten gemeinsam mit Sicherheitsbeauftragten verschiedener Kreditinstitute Sprengtests an unterschiedlichen Geldautomaten durch.
Datum: 2023-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-sprengtest-von-geldautomaten-mit-vertretern-der-polizei-nordrhein;
Themen: Geldautomatensprengungen
# ?, Kreditinstitute
# ?, Automatensprengungen in Deutschland
# ?, Zahl von Automatensprengungen
# ?, erfolgreicher Sprengtest
# ?, richtiger Schutz
# ?, sichere Geldautomaten
# ?, öffentliche Debatte
# ?, Gemeinschaftsprojekt
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ? 52. +++ (SEM)
Nordrhein-westfälische Apotheken stellen sichere, qualitativ hochwertige Zytostatika-Zubereitungen her
10. August 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Seit August 2017 hat Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Apothekenüberwachung im Land durch mehrere Erlasse neu geordnet.
Im Zuge dieser Neuordnung wurden alle 116 Apotheken, die patientenindividuelle Krebsmedikamente (sogenannte Zytostatika-Zubereitungen) herstellen, sowohl durch unangemeldete Inspektionen als auch durch unangemeldete Probenentnahmen kontrolliert.
Die Ergebnisse dieser Überwachungsaktion liegen nun vor.
Datum: 2018-08-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnisse-von-apothekenkontrollen-liegen-vor;
Themen: Apothekenkontrollen
# ?, Ergebnisse einer Überwachungsaktion
# ?, Zubereitungen
# ?, patientenindividuelle Krebsmedikamente
# ?, unangemeldete Probenentnahmen
# ?, ärztliche Verordnungen
# ?, unangemeldete Inspektionen
# ?, Erlässe
# ?, Neuordnung
# ?, Beseitigung
# ? 53. +++ (SEM)
Finanzen
Entlastungen für ehrenamtlich tätige Menschen, Familien und pflegende Angehörige - das sind die Kernpunkte eines Reformplans, den das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen heute auf seiner Sitzung in Berlin verabschiedet hat.
Unter Federführung von Nordrhein-Westfalens Finanzminister Lutz Lienenkämper wird die Landesregierung am 6. Juli eine entsprechende Initiative für steuerliche Vereinfachungen und eine Stärkung der Mitte der Gesellschaft in den Bundesrat einbringen.
"Wir wollen diejenigen entlasten, die sich in der Mitte der Gesellschaft für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens in besonderer Weise einsetzen", sagte Minister Lienenkämper.
"Diese Menschen sind der Kitt unserer Gesellschaft.
Datum: 2018-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterungen-fuer-ehrenamtliche-taetige-familien-und-pflegende-angehoerige;
Themen: Mitte der Gesellschaft
# ?, Kernpunkte eines Reformplans
# ?, Reformplan
# ?, ehrenamtliche Tätige
# ?, steuerliche Vereinfachungen
# ?, Landeskabinett
# ?, künftige Kinderbetreuungskosten
# ?, maßvolle Entlastungsschritte
# ?, steuerfreier Anteil
# ?, tagtägliche Leistung
# ? 54. +++ (SEM)
Auf Initiative von Wirtschaftsminister Garrelt Duin fand in Düsseldorf der erste Stahlgipfel Nordrhein-Westfalen statt.
Gesprächsthema war u.a. die Sorge von IG Metall, Wirtschaftsvereinigung Stahl und Wirtschaftsministerium, die Pläne der EU-Kommission zur Reform des Emissionsrechtehandels könnten den bundesweit größten Stahlstandort Nordrhein-Westfalen gefährden.
Um gemeinsam nach Wegen zur Stärkung des Stahlstandortes zu suchen, führte der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister den Dialog mit Vertretern der Industrie, Gewerkschaften sowie mit Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament, dem Deutschen Bundestag und dem Landtag Nordrhein-Westfalen.
Garrelt Duin: "Die Stahlindustrie ist ein wichtiges Fundament der industriellen Wertschöpfungskette in Nordrhein-Westfalen.
Sie ist unverzichtbar zur Sicherung der leistungsfähigen Industrie in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2015-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-stahlgipfel-nrw-unternehmen-arbeitnehmervertreter-und-politik-setzen-sich;
Themen: Wirtschaftsvereinigung
# ?, starke wettbewerbsfähige Stahlindustrie
# ?, Gesprächsthema
# ?, EU-Kommission
# ?, Pläne
# ?, Metallbezirksleiter
# ?, ausreichende kostenlose Zuteilung
# ?, gemeinsame Positionen
# ?, geplante Verschärfung
# ?, globale Handelsverflechtungen
# ? 55. +++ (SEM)
Am Airport Weeze können Flughafengäste im Rahmen eines grenzüberschreitenden Testprojekts mit automatisiert fahrenden Shuttles zwischen Parkplatz, Hotel und Terminal pendeln
21. Februar 2019 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, und die Regionalministerin für Mobilität und Logistik der Provinz Gelderland, Conny Bieze, haben am Flughafen Weeze den Testbetrieb für automatisiert fahrende Shuttles gestartet.
Verkehr
Der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, und die Regionalministerin für Mobilität und Logistik der Provinz Gelderland, Conny Bieze, haben am Flughafen Weeze den Testbetrieb für automatisiert fahrende Shuttles gestartet.
Datum: 2019-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstmalig-nordrhein-westfalen-oeffentlicher-shuttle-betrieb-mit-automatisierten;
Themen: fahrende Shuttles
# ?, Airport
# ?, Testbetrieb
# ?, Flughafengäste
# ?, Flughafen Weeze
# ?, automatisierte Fahrzeuge
# ?, Regionalministerin
# ?, Parkplatz
# ?, Terminal
# ?, automatisiertes Fahren
# ? 56. +++ (SEM)
"Kriminelle stoppen nicht an der Landesgrenze.
Daher müssen auch wir im Kampf gegen das organisierte Verbrechen viel internationaler denken.
'Sammeln, austauschen und gemeinsam handeln', lautet die Devise", sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul.
In dem internationalen Kompetenzzentrum sollen beispielsweise Vertreter aus Bauaufsichtsbehörden, Zollbehörden und Finanzämtern mitarbeiten.
Die Polizei soll die Zusammenarbeit durch einen umfassenden Datenaustausch sowie durch Amts- und Vollzugshilfe unterstützen.
Datum: 2018-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/euregionales-informations-und-kompetenzzentrum-auf-den-weg-gebracht;
Themen: organisiertes Verbrechen
# ?, Absichtserklärung der Einrichtung
# ?, Drei-Länder-Eck
# ?, Einrichtung eines Pilotprojekts
# ?, Kompetenzzentrum in Maastricht
# ?, euregionales Informationszentrum
# ?, nordrhein-westfälische Innenminister
# ?, Kampf
# ?, Pilotprojekt
# ?, alltägliche Zusammenarbeit
# ? 57. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen gibt es 24 neue Mobilitätsmanagerinnen und -manager, zwei weitere in Hessen und Rheinland-Pfalz.
Sie alle werden künftig das Thema Mobilität in ihren Verwaltungen koordinieren und innovative Projekte für eine bessere, sichere und saubere Mobilität anstoßen.
Für ihre erfolgreiche Teilnahme am Lehrgang für kommunales Mobilitätsmanagement überreichte der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, den Absolventinnen und Absolventen ihre Urkunde.
"Die Mobilität der Zukunft ist digital, vernetzt und immer öfter auch autonom.
Mobilitätsmanager bringen vernetztes Denken in ihre Kommunen und führen so gute Ideen zueinander - über die Abteilungen der Verwaltung hinaus.
Datum: 2021-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-mobilitaet-land-foerdert-vernetzung-staedten-gemeinden-kreisen;
Themen: Zukunftsnetz
# ?, kommunales Mobilitätsmanagement
# ?, sichere saubre Mobilität
# ?, innovative Projekte
# ?, Städte
# ?, Kreise
# ?, Lehrgang des Zukunftsnetzes
# ?, autonome Zukunft
# ?, passgenaue Verkehrskonzepte
# ?, wichtige Schnittstelle
# ? 58. +++ (SEM)
Denn eines ist klar: Je besser und sicherer die Radwege, umso größer die Lust, auf das Fahrrad zu steigen.
"
Nach Fertigstellung des ersten Bauabschnitts hat der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, nun den Förderbescheid zum Bau des zweiten Teilstücks an die Landrätin des Kreises Kleve, Silke Gorißen, überreicht.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Moderne Mobilitätspolitik ist der beste Klimaschutz.
Deshalb treiben wir den Ausbau von komfortablen und sicheren Radwegen voran.
Datum: 2021-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-bessere-sichere-und-saubere-mobilitaet-der-ausbau-der-radwege-nordrhein;
Themen: Kerken
# ?, Radinfrastruktur
# ?, Radverkehr
# ?, Bauabschnitt des Kreisverkehrs
# ?, breiter Grünstreifen
# ?, durchgehende lückenlose Verbindung
# ?, komfortabler Radweg
# ?, klimaneutrales Verkehrsmittel
# ?, letzter Bauabschnitt
# ?, moderne Mobilitätspolitik
# ? 59. +++ (SEM)
In Gedenken an die Opfer von Flucht und Vertreibung: Reul ordnet Beflaggung am 20. Juni an
16. Juni 2023 PHB Reul, Herbert - ernst, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat für Dienstag, den 20. Juni 2023, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung Beflaggung auf Vollmast angeordnet.
Der Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung findet zeitgleich mit dem Weltflüchtlingstag statt.
An dem Tag wird den weltweiten Opfern von Flucht und Vertreibung und insbesondere der deutschen Vertriebenen gedacht.
Datum: 2023-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-reul-ordnet-beflaggung-am-20-juni;
Themen: Vertreibung
# ?, Beflaggung
# ?, Gedenktag
# ?, Flucht
# ?, Vollmast
# ?, Gedenken
# ?, Anlass
# ?, Weltflüchtlingstag
# ?, deutsche Vertriebene
# ?, Opfer
# ? 60. +++ (SEM)
Minister Reul: "Europäische Solidarität bedeutet in diesen Tagen auch, keine Reisen zu unternehmen"
10. April 2020 PHB Landstraße Foto: panthermedia.net / IgorTravkin
Zu Beginn des Osterwochenendes appellieren der niederländische Minister für Justiz und Sicherheit, Ferdinand Grapperhaus, und der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul gemeinsam an die Bürgerinnen und Bürger, über die Feiertage nicht in das jeweilige Nachbarland zu fahren.
Inneres
Angesichts des Osterwochenendes appellieren der niederländische Minister für Justiz und Sicherheit, Ferdinand Grapperhaus, und der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul an die Bürgerinnen und Bürger, über die Feiertage nicht in das jeweilige Nachbarland zu fahren.
Datum: 2020-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-der-innenminister-der-niederlande-und-nordrhein-westfalens-0;
Themen: Osterwochenende
# ?, jeweiliges Nachbarland
# ?, europäische Solidarität
# ?, Feiertage
# ?, langes Wochenende
# ?, Tage
# ?, deutsche Nachbarn
# ?, gute Nachbarn
# ?, niederländische Nachbarn
# ?, gemeinsamer Appell
# ? 61. +++ (SEM)
Wenn wir jetzt nachlassen, würden wir all unsere bisherigen Anstrengungen zunichtemachen
26. April 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Zum Ende des Lockdowns in den Niederlanden am Mittwoch (28. April 2021) appellieren der niederländische Minister für Justiz und Sicherheit, Ferdinand Grapperhaus, und der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul an die Bürgerinnen und Bürger, nicht in die Niederlande zu fahren.
Inneres
Zum Ende des Lockdowns in den Niederlanden am Mittwoch (28. April 2021) appellieren der niederländische Minister für Justiz und Sicherheit, Ferdinand Grapperhaus, und der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul an die Bürgerinnen und Bürger, nicht in die Niederlande zu fahren.
Datum: 2021-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-der-innenminister-der-niederlande-und-nordrhein-westfalens-1;
Themen: Ende des Lockdowns
# ?, Lockdown in Niederlanden
# ?, bisherige Anstrengungen
# ?, gemeinsamer Appell
# ?, Sicherheit
# ?, Justiz
# ?, Freundschaftsbesuche
# ?, Bürgerinnen
# ?, unnötige Reisen
# ?, Geselligkeit
# ? 62. +++ (SEM)
Die Behörden erfahren endlich eine spürbare Entlastung.
Das war ein harter und langer Weg.
Ich bin froh, dass erneut in allen Kreispolizeibehörden neues Personal ankommt", so der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul.
Seit 2017 wurden die Einstellungszahlen von Kommissaranwärterinnen und -anwärtern deutlich erhöht, von 2.300 im Jahr 2017 auf zuletzt 3.000.
Hinzu kam ein Zuwachs an Verwaltungsbeamtinnen und -beamten sowie an Regierungsbeschäftigten.
Datum: 2023-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geplante-kraefteverteilung-2023-wieder-mehr-personal-fuer-die-polizei;
Themen: Regierungsbeschäftigte
# ?, Beamtinnen
# ?, Einstellungsoffensive
# ?, Kreispolizeibehörden
# ?, Verwaltungsbeamte
# ?, belastungsbezogene Kraftverteilung
# ?, geplante Kraftverteilung
# ?, Personalzuwachs
# ?, Kommissaranwärterinnen
# ?, spürbare Entlastung
# ? 63. +++ (SEM)
Es bestehen aber Reformoptionen im Rahmen der Kompetenzordnung.
"
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Laumann unterstrich: "Das Gutachten zeigt auf, wo dem Bund bei seiner Reform Grenzen durch die Planungshoheit der Länder gesetzt sind.
Insofern bin ich froh, dass Bundesminister Lauterbach zwischenzeitlich bereits angekündigt hat, keine 1:1-Umsetzung der Vorschläge der Regierungskommission anzustreben, sondern zusammen mit den Ländern einen gemeinsamen Gesetzesentwurf erarbeiten will.
Auf dieser Grundlage werden wir nun unsere Gespräche fortsetzen.
Datum: 2023-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gutachten-vorschlaege-der-regierungskommission-zur-krankenhausreform-nicht;
Themen: Vorschläge
# ?, Verfassungsmäßigkeit
# ?, Planungshoheit
# ?, Krankenhausfinanzierung
# ?, Krankenhausvergütung
# ?, Gesundheitsminister des Lands
# ?, Rechtsgutachten
# ?, Klar
# ?, Einklang
# ?, Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein
# ? 64. +++ (SEM)
Wie wirksam haben die Maßnahmen des Handlungskonzepts Stahl der Bundesregierung gegriffen?
Darüber tauschten sich Vertreter der Stahlländer mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, Vertretern der Stahlindustrie und der IG Metall sowie den Vorsitzenden der Betriebsräte in einer Videokonferenz aus.
"Wir wollen den Umbau der Stahlindustrie hin zu einer klimafreundlichen Produktion vorantreiben", sagte der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart, der als Vorsitzender der Wirtschaftsministerkonferenz das High Level Forum Stahl moderierte.
"Damit die Transformation gelingt, muss die Politik die richtigen Rahmenbedingungen setzen.
Das 2020 verabschiedete Handlungskonzept Stahl muss auch von einer neuen Bundesregierung zeitnah fortgeschrieben und umgesetzt werden.
Datum: 2021-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungskonzept-stahl-umsetzen-transformation-der-branche-unterstuetzen;
Themen: Stahlindustrie
# ?, historischer Technologiewechsel
# ?, intensiver internationale Wettbewerb
# ?, EM-Issionsrechte
# ?, Stahlländer
# ?, Grundstoffindustrien
# ?, Handlungskonzept
# ?, grüner Stahl
# ?, Branche
# ?, Wasserstoffwirtschaft
# ? 65. +++ (SEM)
Hendrik Wüst und Enak Ferlemann geben Startschuss für Ausbau der B 1 zur A 40 in Dortmund
6. August 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst haben heute in Dortmund den feierlichen Baubeginn für den Ausbau der Bundesstraße 1 vorgenommen.
Der Ausbau der B 1 zur Autobahn A 40 wird zukünftig die Verkehrsabläufe auf dem Streckenabschnitt verbessern und zu einer besseren Vernetzung der Städte und Zentren im Ruhrgebiet beitragen.
Verkehr
Datum: 2018-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hendrik-wuest-und-enak-ferlemann-geben-startschuss-fuer-ausbau-der-b-1-zur-40;
Themen: Ausbau
# ?, Bundesminister für Verkehr
# ?, parlamentarischer Staatssekretär
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, Verkehrsabläufe
# ?, Anschlussstelle
# ?, Streckenabschnitt
# ?, Verkehrsfluss
# ?, Zentren
# ?, Projektabschnitt
# ? 66. +++ (SEM)
Die Warninfrastruktur inklusive des Sirenennetzes werden wir weiter ausbauen", erklärte Minister Reul.
Als Konsequenz aus der verheerenden Unwetterkatastrophe von Juli 2021 sollen das Gesetzes für den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) in Nordrhein-Westfalen novelliert und eine stärkere Zuständigkeit des Landes bei Katastrophen festgeschrieben werden.
Herbert Reul ist 69 Jahre alt und seit dem 30. Juni 2017 der sechzehnte Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen.
Bis zu seinem Amtsantritt war Reul zwischen 2004 und 2017 Mitglied des Europäischen Parlaments, zuvor war er von 1985 bis 2004 Mitglied des NRW-Landtags.
Reul ist verheiratet und Vater von drei Kindern.
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbert-reul-erneut-als-nrw-innenminister-vereidigt;
Themen: Clankriminalität
# ?, Phänomene
# ?, Rockerkriminalität
# ?, Vereidigung
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Ehre
# ?, unschätzbarer Wert
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Verpflichtung
# ?, Bekämpfung
# ? 67. +++ (SEM)
Im Hintergurnd steht ein Polizeiwagen.
Foto: Land NRW / T. Dunkel
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat die ersten 50 Medipacks an die Polizei übergeben.
Es handelt sich dabei um kompakte taktische Taschen, die alles enthalten, was zur Erstversorgung stark blutender Wunden gebraucht wird.
Inneres
Datum: 2018-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-ueberreicht-die-ersten-medipacks-die-nordrhein-westfaelische;
Themen: taktische Taschen
# ?, Erstversorgung
# ?, Lebensretter
# ?, Dokumentationskarte
# ?, Erste-Hilfe
# ?, Inhalt von Taschen
# ?, Notfallbandage
# ?, Schussverletzungen
# ?, Stückpreis
# ?, Verbandpäckchen
# ? 68. +++ (SEM)
Mehr als 700 Polizisten in ganz NRW im Einsatz - Vereinsvermögen wird beschlagnahmt
18. Oktober 2017 Innenminister Herbert Reul Foto: IM NRW / Jochen Tack
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat den Rockerverein "Hells Angels MC Concrete City" sowie die Teilorganisation "Clan 81 Germany" verboten und aufgelöst.
Zweck und Tätigkeit des Rockerklubs und seiner Unterstützer verstoßen gegen Strafgesetze, heißt es in der Begründung des Verbots.
Inneres
Datum: 2017-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-verbietet-erkrather-hells-angels-charter;
Themen: Rockerklub
# ?, Unterstützerorganisation
# ?, Vereinsvermögen
# ?, Strafgesetze
# ?, Begründung
# ?, Zweck
# ?, wichtiges Signal
# ?, Tätigkeit
# ?, Angelscharter
# ?, Erkrather von Hell
# ? 69. +++ (SEM)
Das nordrhein-westfälische Innenministerium trauert um den ehemaligen Innenminister Burkhard Hirsch.
Der promovierte Jurist und Rechtsanwalt war am Mittwoch im Alter von 89 Jahren in Düsseldorf verstorben.
Der FDP-Politiker war von 1975 bis 1980 Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen.
Von 1972 bis 1975 sowie von 1980 bis 1998 gehörte Hirsch dem Deutschen Bundestag an, seit 1994 als dessen Vizepräsident.
Inneres
Datum: 2020-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-trauert-um-staatsminister-ad-burkhard-hirsch;
Themen: Rechtsanwalt
# ?, Jurist
# ?, großer Innenminister
# ?, FDP-Politiker
# ?, Innenminister von Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, Lebenswerk
# ?, RAF-Terrorismus
# ?, engagierter Kämpfer
# ?, kluger Diskussionspartner
# ? 70. +++ (SEM)
Das nordrhein-westfälische Innenministerium trauert um den ehemaligen Innenminister Herbert Schnoor.
Der promovierte Jurist und Rechtsanwalt war am Sonntag (20. Juni 2021) im Alter von 94 Jahren in Werder (Havel) verstorben.
Der SPD-Politiker war von 1980 bis 1995 Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen und hatte damit die längste Amtszeit in dieser Funktion.
Von 1988 bis 1995 war er außerdem stellvertretender Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.
Minister Herbert Reul zeigte sich tief betroffen vom Tod seines Amtsvorgängers: "Mit Herbert Schnoor ist ein großer Politiker verstorben, der sich in über 15 Jahren als Innenminister in herausragender Weise um dieses Land verdient gemacht hat."
Datum: 2021-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-trauert-um-staatsminister-ad-herbert-schnoor;
Themen: Rechtsanwalt
# ?, Jurist
# ?, stellvertretender Ministerpräsident
# ?, herausragende Weise
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, Gedanken
# ?, Kommunalverfassung
# ?, SPD-Politiker
# ?, echte Herzensanliegen
# ?, großer Politiker
# ? 71. +++ (SEM)
Inneres
Am Freitag, 2. Juni 2023, stellte das Innovation Lab des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste Nordrhein-Westfalen (LZPD NRW) den "Streifenwagen der Zukunft" in Duisburg vor.
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul, enthüllte zusammen mit dem stellvertretenden Leiter des LZPD NRW, Armin Helzer, das neue Konzeptfahrzeug.
Dabei wurde ein "Versuchsobjekt auf vier Rädern" präsentiert, an dem unter Laborbedingungen innovative Einsatztechnik getestet wird.
Der "Streifenwagen der Zukunft" des Innovation Lab ist somit kein einsatzbereites Polizeifahrzeug.
Datum: 2023-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovation-lab-praesentiert-konzeptfahrzeug-streifenwagen-der-zukunft;
Themen: Streifenwagen der Zukunft
# ?, Fahrspuren
# ?, Ideenschmiede der Polizei
# ?, Infrarotsensoren
# ?, Laborbedingungen
# ?, Leitkegel
# ?, Verhör
# ?, festgenommene Personen
# ?, flüchtige Personen
# ?, innovative Einsatztechnik
# ? 72. +++ (SEM)
Das Projekt ist somit ein weiterer Baustein sowohl für einen erfolgreichen Strukturwandel in der Region als auch für den globalen Klimaschutz.
"
Prof. Dr. Andreas Pinkwart, nordrhein-westfälischer Wirtschafts- und Innovationsminister: "Das Global Entrepreneurship Centre ist ein Leuchtturmprojekt.
Mit seinen individuellen und exakt an die Bedürfnisse der Gründerinnen und Gründer angepassten Leistungen trägt es dazu bei, Top-Talente aus der ganzen Welt ins Rheinische Revier zu ziehen.
Gleichzeitig schafft das Projekt ein Ökosystem für Start-ups mit nachhaltigen Geschäftsmodellen und trägt so dazu bei, die Transformation des Rheinischen Reviers zum weltweit größten Klimaschutzprojekt voranzubringen.
Datum: 2021-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-start-innovationen-fuer-den-klimaschutz-global-entrepreneurship;
Themen: Entrepreneurship
# ?, rheinisches Revier
# ?, internationale Start-upinnovationen
# ?, Innovationszentrum
# ?, internationale Klimaziele
# ?, Areal
# ?, innovative Start-ups
# ?, Erreichen
# ?, Bundesminister
# ?, Innovationsminister
# ? 73. +++ (SEM)
Gemeinsame Presseerklärung der Justizministerinnen und Justizminister der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein:
Am Donnerstag, 18. Juni 2020, kamen die Justizministerinnen und Justizminister der B-Länder zu der turnusmäßigen Koordinierungsrunde zusammen.
Gastgeber bei dem Treffen, das dieses Mal in Düsseldorf stattfand, war der Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Peter Biesenbach.
Themenschwerpunkte des Treffens waren die Erfahrungen des Justizvollzugs in der Corona-Pandemie, Strafschärfungen und weitere Anpassungen im Sexualstrafrecht, der Referentenentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, sowie der Schutz von Verbrauchern bei online geschlossenen Dauerschuldverhältnissen.
Die Sprecherin der B-Länder, Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, begrüßte das Ergebnis der Konferenz: "Unser Treffen hat erneut gezeigt, dass die B-Seite eine große Einheit ist.
Datum: 2020-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerinnen-und-justizminister-kommen-duesseldorf-zusammen;
Themen: Justizministerinnen
# ?, Frist für Stellungnahme
# ?, Sexualstrafrecht
# ?, Unternehmenskriminalität
# ?, B-Länder
# ?, gemeinsame Presseerklärung
# ?, Treffen
# ?, Referentenentwurf
# ?, B-Seite
# ?, Landesbeteiligung
# ? 74. +++ (SEM)
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach hat heute vom Bundesrat die Zustimmung zu einem Gesetzentwurf zum Verbot der Gesichtsverhüllung im Gerichtssaal erhalten.
Der Entwurf beruht auf einer Initiative der Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bayern.
Minister Peter Biesenbach: "Nordrhein-Westfalen hat erkannt, dass hier eine rechtssichere Regelung fehlt.
Die neue Vorschrift ermöglicht dem Vorsitzenden das Ergreifen von Maßnahmen, um den ungestörten Ablauf der Sitzung zu gewährleisten.
"
Bislang sieht das geltende Recht lediglich die Möglichkeit vor, dass Gerichte im Einzelfall Anordnungen treffen können, nicht jedoch ein grundsätzliches Verschleierungsverbot vor Gericht.
Das nunmehr beabsichtigte Verbot soll für Parteien, Zeugen und andere am Verfahren beteiligte Personen gelten.
Der Minister der Justiz dazu: "Das Gericht muss sämtliche Erkenntnismittel einschließlich der Mimik der Verfahrensbeteiligten ausschöpfen können, um den Sachverhalt bestmöglich aufzuklären.
Die Beurteilung der Glaubwürdigkeit einer Person oder der Glaubhaftigkeit ihrer Angaben ist bei einer verschleierten Person nicht zuverlässig möglich.
Wenn ein Zeuge plötzlich ganz blass wird, zu schwitzen beginnt oder unsicher in eine andere Richtung blickt, müssen Richter das bei der Bewertung einer Aussage berücksichtigen können.
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-gesichtsverhuellung-im-gerichtssaal-bundesrat-billigt-einbringung-eines;
Themen: Gerichtssaal
# ?, Verbot
# ?, Zustimmung
# ?, Bundesrat
# ?, Sitzung
# ?, Glaubhaftigkeit
# ?, neue Vorschrift
# ?, sämtliche Erkenntnismittel
# ?, ungestörter Ablauf
# ?, andere Richtung
# ? 75. +++ (SEM)
Deshalb unterstützt das Land den bedarfsgerechten kommunalen Straßenbau derzeit mit so hohen Fördersätzen wie nie zuvor.
Ich freue mich, dass die Bauarbeiten für dieses große Projekt abgeschlossen sind, sodass die Menschen in Essen komfortabel und schnell an das übergeordnete Straßennetz angebunden sind und gleichzeitig die Luft in Essen Frillendorf besser wird.
" sagte Hendrik Wüst, Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, bei der offiziellen Freigabe des letzten Teilabschnitts gemeinsam mit dem Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen.
Zur Verbesserung der Verkehrssituation hatten sich das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Essen auf eine Verlegung der A40-Anschlussstelle Essen-Frillendorf in den Bereich der Schönscheidtstraße geeinigt.
Die bisher stark befahrene Ernestinenstraße wird nun durch die neu gebaute Verbindung wesentlich entlastet.
Datum: 2021-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunaler-strassenbau-land-foerdert-bessere-mobilitaet-essen;
Themen: kommunaler Straßenbau
# ?, A40-Anschlußstelle
# ?, Verlegung
# ?, grundhafte Erneuerung
# ?, Nord
# ?, Lärm
# ?, Radverkehr
# ?, Großprojekt in Essen
# ?, angemeldete Kosten
# ?, deutliche Verkehrsentlastungen
# ? 76. +++ (SEM)
Minister Laumann: Verlorenes Vertrauen der Patientinnen und Patienten wiederherstellen
8. November 2017 phb Karl-Josef Laumann www.karl-josef-laumann.de
Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat sich mit den zuständigen Behörden und Verbänden über die Folgen des Bottroper Apothekerskandals ausgetauscht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat sich mit den zuständigen Behörden und Verbänden über die Folgen des Bottroper Apothekerskandals ausgetauscht.
Datum: 2017-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konsequenzen-aus-dem-bottroper-apothekerskandal;
Themen: Folgen des Apothekerskandals
# ?, ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung
# ?, Konsequenzen
# ?, Sorgen
# ?, Arzt von Patientinnen
# ?, Bereich der Arzneimittelversorgung
# ?, Inspektionsschwerpunkte
# ?, Inspektionsumfang
# ?, Nichtwissen
# ?, Patienteninformation
# ? 77. +++ (SEM)
"Wenn Terroristen ihre Anschläge längst per WhatsApp planen, können wir uns kein Polizeigesetz aus dem Wählscheiben-Zeitalter leisten."
Erweitert werden sollen zudem die Möglichkeiten, Gefährder vorsorglich in Gewahrsam zu nehmen.
"Wenn wir eine Person haben, von der wir wissen, dass sie sehr gefährlich ist, dann müssen wir sie schnell von der Straße bekommen", sagte der nordrhein-westfälische Innenminister.
Der Gesetzentwurf sieht deshalb Ausnahmen vor, die es ermöglichen, den sogenannten Unterbindungsgewahrsam bis zu einem Monat zu verlängern.
Bisher können Gefährder in Nordrhein-Westfalen nur maximal 48 Stunden in Gewahrsam genommen werden.
Datum: 2018-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-erstes-sicherheitspaket-auf-den-weg;
Themen: Vorhaben des Koalitionsvertrags
# ?, blinder Fleck
# ?, Deutschlandkarte
# ?, terroristische Gefährder
# ?, strategische Fahndung
# ?, Koalitionsvertrag
# ?, Freiheit
# ?, Aufenthalt von Gefährdern
# ?, Diebesbanden
# ?, Kontaktverbote
# ? 78. +++ (SEM)
Minister Laumann: Benachteiligten Kindern und Jugendlichen neue Perspektiven ermöglichen
11. Juni 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nordrhein-Westfalens Sozialminister Karl-Josef Laumann hat ein neues Programm zur Bekämpfung der Kinderarmut gestartet.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Sozialminister Karl-Josef Laumann hat ein neues Programm zur Bekämpfung der Kinderarmut gestartet.
Datum: 2018-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-neues-programm-zur-bekaempfung-von-kinderarmut;
Themen: Kinderarmut
# ?, Bekämpfung
# ?, Armut
# ?, Mitwirkungsangebote
# ?, geringe Erwerbseinkommen
# ?, notwendige sinnvolle Ergänzung
# ?, Quartier
# ?, Arbeitsmarktprogramme
# ?, Sozialberichterstattung
# ?, neues Aktionsprogramm
# ? 79. +++ (SEM)
Am Montag beteiligte sich die nordrhein-westfälische Polizei erstmals landesweit an dem Internationalen Gedenktag für im Dienst gestorbene Polizistinnen und Polizisten.
Im Jahr 2020 hatte Interpol den 7. März dazu erklärt.
Aus aktuellem Anlass entschied der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul, den Tag auch den Menschen in der Ukraine zu widmen.
Inneres
Am Montag beteiligte sich die nordrhein-westfälische Polizei erstmals landesweit an dem Internationalen Gedenktag für im Dienst gestorbene Polizistinnen und Polizisten.
Datum: 2022-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-gedenktag-fuer-im-einsatz-zu-tode-gekommene-polizeibeamtinnen-und;
Themen: aktueller Anlass
# ?, Leid von Menschen
# ?, offizieller Tag
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Dienst
# ?, Morde
# ?, Schweigeminute
# ?, Tausende
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, Polizisten
# ? 80. +++ (SEM)
"Arbeitsschutzprogramm für die Fleischwirtschaft" der Bundesregierung setzt Forderung der nordrhein-westfälischen Landesregierung in weiten Teilen um
20. Mai 2020 phb Metzger, Fleisch Foto: iStock.com / FG Trade
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung für ein weitreichendes Arbeitsschutzprogramm in der Fleischwirtschaft.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung für ein weitreichendes Arbeitsschutzprogramm in der Fleischwirtschaft.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-beschluss-der-bundesregierung-ist-ein-sieg-fuer-alle-menschen-die-seit;
Themen: Fleischwirtschaft
# ?, Bundesregierung
# ?, weitreichendes Arbeitsschutzprogramm
# ?, Arbeitsschutz
# ?, Ausbruch in Coesfeld
# ?, Basis von Arbeitsschutzaktionen
# ?, Coronakabinett
# ?, Schlachthof in Coesfeld
# ?, System der Ausbeutung
# ?, System von Werkvertragsstrukturen
# ? 81. +++ (SEM)
Das schafft mehr Platz auf den Straßen und schont das Klima.
So wird Mobilität besser, sicherer und sauberer.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt das Projekt gerne", sagte der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst.
Der Rangierbahnhof in Hamm war einer der größten Güterbahnknoten Europas.
Seine Bedeutung hatte in den vergangenen Jahren immer weiter abgenommen.
Datum: 2021-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-gueter-auf-die-schiene-land-unterstuetzt-multi-hub-westfalen-fuer;
Themen: Wasserstraße
# ?, Cargo
# ?, ehemaliger Rangierbahnhof
# ?, klimafreundliche Schienenlogistik
# ?, vertragliche Grundlage
# ?, Multi
# ?, Absichtserklärung
# ?, Hub
# ?, Verkehr von Nordrhein-Westfalen
# ?, Db-konzernvorstand
# ? 82. +++ (SEM)
Als Business Angel finanzierte er in den vergangenen zehn Jahren zahlreiche Startups in der Net Economy und wurde unter anderem 2012 zum "Business Angel des Jahres" gewählt.
2013 wurde er zum Vorsitzenden des neugeschaffenen Beirats "Junge Digitale Wirtschaft" des Bundeswirtschaftsministers ernannt und vor wenigen Tagen in diesem Amt bestätigt.
Im April 2014 startet Prof. Dr. Kollmann als Beauftragter für die Digitale Wirtschaft beim Wirtschaftsminister des Landes Nordrhein-Westfalen.
Pressekontakt: E-Mail: Matthias.
Kietzmann@mweimh.nrw.de Telefon 0211-61772-204
Datum: 2014-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-beruft-prof-dr-tobias-kollmann-als-beauftragten-fuer-die-digitale;
Themen: digitale Wirtschaft
# ?, Beauftragte
# ?, Informationswirtschaft
# ?, Kommunikationswirtschaft
# ?, E-business
# ?, deutsche Internetwirtschaft
# ?, direkter Ansprechpartner
# ?, führender Digitalstandort
# ?, Kreditwirtschaft
# ?, Digitale
# ? 83. +++ (SEM)
8. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach Berechnungen der IHK Dortmund soll die zu Jahresbeginn gestartete neue Phase des Emissionshandels zu höheren Stromrechnungen für Privatverbraucher und Gewerbe führen.
Darauf reagiert der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin mit Unverständnis: "Bereits in den vergangenen Jahren haben die meisten Stromversorger Aufschläge auf den Strompreis auch mit den Kosten des Emissionshandels begründet.
Dabei hatten sie die Zertifikate weitgehend kostenlos erhalten.
" Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-warnt-stromversorger-vor-erneuten-preiserhoehungen-fuer-private-und;
Themen: EM-Issionshandel
# ?, Stromversorger
# ?, Aufschläge
# ?, erneute Preiserhöhungen
# ?, Zertifikate
# ?, private Kunden
# ?, Privatverbraucher
# ?, Unverständnis
# ?, Strompreis
# ?, IHK Dortmund
# ? 84. +++ (SEM)
Das Eisenbahnverkehrsunternehmen löst damit den bisherigen Betreiber, DB Regio AG, ab.
Auftraggeber sind die beteiligten Aufgabenträger LNVG, ZGB, Region Hannover und NWL.
"Landesgrenzen sind keine Barrieren für den Nahverkehr", sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Michael Groschek.
"Dafür arbeiten Niedersachen und Nordrhein-Westfalen eng zusammen.
Es ist toll, dass unsere Fahrgäste im Ems-Münsterland-Netz davon mit einem neuen Betreiber und neuen, modernen Fahrzeugen profitieren können.
Datum: 2015-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-und-minister-lies-geben-startschuss-fuer-zugverbindungen-im-ems;
Themen: Mittellandnetz
# ?, Emsnetz
# ?, neuer Betreiber
# ?, Bahnverbindungen
# ?, Zugverbindungen
# ?, Augenschein
# ?, neue Züge
# ?, Emsmünsterlandnetz
# ?, Mittellandlinie
# ?, Nahverkehrszüge in Niedersachsen
# ? 85. +++ (SEM)
Wir dürfen nicht tatenlos zusehen, wenn kriminelle Unternehmen die ehrlichen Firmen vom Markt verdrängen.
"
Der niederländische Minister für Sicherheit und Justiz, Opstelten, und seine belgische Amtskollegin Turtelboom unterstützen den nordrhein-westfälischen Justizminister bei seinen Reformplänen.
Sie betonten, dass ihre Länder mit ähnlichen Reformen bereits seit Jahren sehr gute Erfahrungen gemacht haben.
Darüber hinaus wurde vereinbart, dass die niederländischen, belgischen und deutschen Ermittlungsbehörden in den Euregios Maas-Rhein und Rhein-Maas-Nord bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität noch intensiver zusammenarbeiten.
Datum: 2013-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-erhaelt-aus-den-niederlanden-und-belgien-rueckenwind-fuer-seine;
Themen: Entzug des Führerscheins
# ?, Sanktionsrecht
# ?, alternative Strafen
# ?, große Reformvorhaben
# ?, Führerscheinentzug
# ?, Geldstrafe
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ?, Zuspruch
# ?, Rückenwind
# ?, Büro
# ? 86. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Allgemeinverbindliche Löhne sichern fairen Wettbewerb und faire Löhne
Minister Laumann: "Allgemeinverbindliche Löhne sichern fairen Wettbewerb und faire Löhne"
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister fordert im Bundesrat die Überprüfung der gesetzlichen Regelungen zur Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen
7. Juni 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Im Kampf gegen Billiglohnmodelle und zur Sicherung eines fairen Wettbewerbs bei Personalkosten hat der Bundesrat auf Antrag Nordrhein-Westfalens die Überprüfung gesetzlicher Rahmenbedingungen für die Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen auf den Weg gebracht.
Datum: 2019-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-allgemeinverbindliche-loehne-sichern-fairen-wettbewerb-und-faire;
Themen: Tarifverträge
# ?, fairer Wettbewerb
# ?, Billiglohnmodelle
# ?, Inkrafttreten von Änderungen
# ?, allgemeinverbindliche Löhne
# ?, Tarifvertragsgesetz
# ?, Überprüfung
# ?, gesetzliche Rahmenbedingungen
# ?, faire Löhne
# ?, Personalkosten
# ? 87. +++ (SEM)
Sozialminister gratuliert Ledder Werkstätten zum "50."
18. Mai 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nordrhein-Westfalens Sozialminister Karl-Josef Laumann hat die Bedeutung der Behindertenwerkstätten für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben hervorgehoben.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Sozialminister Karl-Josef Laumann hat die Bedeutung der Behindertenwerkstätten für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsleben hervorgehoben: "Die Teilhabe an Arbeit und die Freude an der Arbeit gehören zur Würde eines jeden Menschen - ob mit oder ohne Behinderung", sagte Laumann auf der Festveranstaltung zum 50-jährigen Bestehen der Ledder Werkstätten im Tecklenburger Stadtteil Ledde.
Datum: 2018-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-arbeit-gehoert-zur-menschenwuerde-ob-mit-oder-ohne-behinderung;
Themen: Behinderungen
# ?, Behindertenwerkstätten
# ?, Teilhabe
# ?, Menschenwürde
# ?, Arbeitsleben
# ?, Werkstätten
# ?, Anstellungsperspektiven
# ?, gesamter Lebenszusammenhang
# ?, gute Eltern
# ?, inklusiver Arbeitsmarkt
# ? 88. +++ (SEM)
Das 91. Treffen der Gesundheitsministerinnen und -minister findet am 20. und 21. Juni 2018 in Düsseldorf statt.
2017 hatte Bremen den Vorsitz.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann freut sich auf einen intensiven Dialog und konstruktive Ergebnisse im Kreise seiner Amtskolleginnen und Amtskollegen.
"Gesundheit ist ein Thema, das alle Menschen betrifft.
Unsere Gesundheitsversorgung muss stärker als bisher die Patientinnen und Patienten und ihre individuellen Bedürfnisse in den Blick nehmen - ein entscheidendes, wenn nicht das Kriterium, um die Qualität der Versorgungsleistungen zu verbessern.
Datum: 2018-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-beduerfnisse-der-patientinnen-und-patienten-muessen-im-mittelpunkt;
Themen: Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz
# ?, Zukunftsfertigkeit
# ?, barrierefreie medizinische Infrastruktur
# ?, gesamte Themenvielfalt
# ?, integrierte Versorgung
# ?, konstruktive Ergebnisse
# ?, sektorübergreifende Kooperation
# ?, zukunftsweisende Gesundheitspolitik
# ?, Versorgungsleistungen
# ?, Gesundheitsleistungen
# ? 89. +++ (SEM)
Minister Laumann begrüßt Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums zur Verbesserung der Heilmittelversorgung
21. September 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zur Sicherung und Weiterentwicklung der Heilmittelversorgung erklärt der Gesundheitsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann: Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zur Sicherung und Weiterentwicklung der Heilmittelversorgung erklärt der Gesundheitsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann:
"Für mich ist klar: Wir müssen die nichtakademischen Gesundheitsberufe deutlich stärken und attraktiver machen.
Datum: 2018-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-eckpunktepapier-des-bundesgesundheitsministeriums-zur;
Themen: Heilmittelversorgung
# ?, Eckpunktepapier
# ?, nichtakademische Gesundheitsberufe
# ?, Schulgeldfreiheit
# ?, Bundesgesundheitsministerium für Verbesserung
# ?, Grundlohnsummenanbindung
# ?, Heilmittelleistungen
# ?, Heilmittelverbände
# ?, Masseure
# ?, eigene Projektgruppe
# ? 90. +++ (SEM)
Neue Internetseite www.ifsg-online.de erleichtert Antragstellung
20. Mai 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalens Sozialminister Karl-Josef Laumann hat es begrüßt, dass sich die Bundesregierung auf eine längere Bezugsdauer der Verdienstausfallentschädigung von Eltern verständigt hat.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Sozialminister Karl-Josef Laumann hat es begrüßt, dass sich die Bundesregierung auf eine längere Bezugsdauer der Verdienstausfallentschädigung von Eltern verständigt hat.
Datum: 2020-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-laengere-lohnfortzahlung-fuer-eltern-wer-der-coronakrise;
Themen: Eltern
# ?, Anträge
# ?, Verdienstausfallentschädigung
# ?, Arbeitgeber
# ?, Lohnfortzahlung
# ?, Antragssteller
# ?, Entschädigung
# ?, Selbstständige
# ?, Arbeitnehmer
# ?, Eingang des Antrags
# ? 91. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant laut Medienberichten eine Umstrukturierung der Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte (gematik).
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann befürwortet diesen Plan ausdrücklich: "Die gematik ist viel zu lange nicht aus den Hufen gekommen.
Es gibt sie schon seit fast 15 Jahren.
Und der einzige wesentliche Mehrwert der elektronischen Gesundheitskarte, den die Versicherten im Vergleich zur alten Versichertenkarte praktisch haben, ist ein Passfoto.
Datum: 2019-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-plaene-zur-reform-der-gematik;
Themen: Verrechnungsschecks
# ?, Bankenwesen
# ?, Bankkunden
# ?, Gegend
# ?, Medienberichte
# ?, Umstrukturierung
# ?, Gesundheitsbereich
# ?, Pläne
# ?, Abstimmungsrecht
# ?, Gesellschafteranteile
# ? 92. +++ (SEM)
Minister zeichnet fünf Präventions-Projekte mit dem Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen aus
19. Juni 2019 Logo Gesundheitspreis 2019 Foto: MAGS NRW
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat in Düsseldorf den Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2019 überreicht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat in Düsseldorf den Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2019 überreicht.
Datum: 2019-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-damit-das-gesundheitswesen-nicht-laenger-nur-ein-reparaturbetrieb;
Themen: Gesundheitspreis
# ?, Familienhebammen
# ?, Gesundheitslotsin
# ?, Träger
# ?, belastete Familien
# ?, bewusste Ernährung
# ?, Reparaturbetrieb
# ?, Kooperationspartner
# ?, Übungsleiter
# ?, Pflegeheime
# ? 93. +++ (SEM)
Minister Laumann: Einheitliche Wettbewerbsbedingungen im Bäckerhandwerk schaffen und Lohndumping vermeiden
7. September 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat den Manteltarifvertrag für das Bäckerhandwerk für allgemeinverbindlich erklärt.
Damit ist der neue Tarifvertrag bindend für alle Arbeitgeber in der Branche.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2018-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-erklaert-tarifvertrag-im-baeckerhandwerk-fuer-allgemeinverbindlich;
Themen: Manteltarifvertrag
# ?, neuer Tarifvertrag
# ?, Branche
# ?, Feiertagszuschläge
# ?, Kündigungsfristen
# ?, Mehrarbeitszuschläge
# ?, nordrhein-westfälisches Bäckerhandwerk
# ?, Allgemeinverbindlichkeitserklärung
# ?, einheitliche Wettbewerbsbedingungen
# ?, zusätzliches Urlaubsgeld
# ? 94. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Prävention im Fokus: Die Landesgesundheitskonferenz (LGK) hat eine neue Landesinitiative für Prävention und Gesundheitsförderung beschlossen.
"Damit richten wir die gesundheitliche Prävention in Nordrhein-Westfalen neu aus", erklärte der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann während der Jahrestagung der LGK in Grevenbroich.
"Wir wollen gesundheitsförderliche Rahmenbedingungen schaffen, die alle Menschen in Nordrhein-Westfalen unabhängig ihres Geschlechts, Alters und kulturellen Hintergrunds erreichen.
Dies gilt insbesondere für Menschen in schwierigen Lebenslagen.
Datum: 2017-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-landesgesundheitskonferenz-richtet-gesundheitliche-praevention-neu;
Themen: Gesundheitsförderung
# ?, neue Landesinitiative
# ?, Landesgesundheitskonferenz
# ?, ausreichende Bewegung
# ?, gesundheitsförderliche Rahmenbedingungen
# ?, integrierte Präventionskonzepte
# ?, neuer Steuerungsmechanismus
# ?, wesentlicher Interventionsort
# ?, Landespräventionskonzept
# ?, bisheriges Präventionskonzept
# ? 95. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Maifeiertag steht für den Kampf für universelle Werte
Minister Laumann: Maifeiertag steht für den Kampf für universelle Werte
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister ruft Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme an Maikundgebungen auf
29. April 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann fordert die Bürgerinnen und Bürger im Land zu reger Teilnahme an den Kundgebungen zum Tag der Arbeit auf.
Datum: 2019-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-maifeiertag-steht-fuer-den-kampf-fuer-universelle-werte;
Themen: universelle Werte
# ?, gute Beratungsinfrastruktur
# ?, ausländische Arbeitskräfte
# ?, rege Teilnahme
# ?, Kundgebungen
# ?, Tag
# ?, Kampf
# ?, Bekenntnis für Freiheit
# ?, Paketgewerbe
# ?, Transportgewerbe
# ? 96. +++ (SEM)
Sozialminister ruft zur Wahl der Schwerbehindertenvertretungen auf
2. Oktober 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nordrhein-Westfalens Sozialminister Karl-Josef Laumann hat alle schwerbehinderten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Wahl der Schwerbehindertenvertretungen aufgerufen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Sozialminister Karl-Josef Laumann hat alle schwerbehinderten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Wahl der Schwerbehindertenvertretungen aufgerufen.
Datum: 2018-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ob-arbeitszeiten-oder-kuendigungen-es-geht-um-ihre-interessen;
Themen: Schwerbehindertenvertretungen
# ?, schwerbehinderte Arbeitnehmerinnen
# ?, Kündigungen
# ?, Arbeitszeiten
# ?, Wahlen
# ?, Verwaltungen
# ?, Betriebe
# ?, Arbeitgebersicht
# ?, Eingruppierungen
# ?, betriebliche Entscheidungen
# ? 97. +++ (SEM)
6. Mai 2019 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.
com
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt den vorgelegten Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Einführung einer Impfpflicht gegen Masern.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt den vorgelegten Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Einführung einer Impfpflicht gegen Masern: "Ich unterstütze Bundesgesundheitsminister Spahn ausdrücklich bei dem Ziel, eine Impfpflicht einzuführen.
Datum: 2019-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-unterstuetzen-vorschlaege-zur-impfpflicht-ohne-wenn-und-aber;
Themen: Einführung einer Impfpflicht
# ?, Masern
# ?, Bundesgesundheitsministerium
# ?, Herdenimmunität
# ?, Pläne
# ?, medizinische Versorgung
# ?, Krankenhaus
# ?, Vorschläge
# ?, Erfolg
# ?, Gesundheit
# ? 98. +++ (SEM)
Bundesrat beschließt von Nordrhein-Westfalen eingebrachte Gesetzesinitiative zum Nichtraucherschutz von Kindern und Schwangeren in Kraftfahrzeugen
11. Oktober 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßte die heutige Entscheidung des Bundesrates mit den Worten: "Die Gesundheit der Kinder muss Vorfahrt vor den Interessen rauchender Erwachsener haben.
In einem verrauchten Auto sind fünfmal so viele Schadstoffe in der Luft wie in einer verrauchten Bar.
" Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2019-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-vorfahrt-fuer-die-gesundheit;
Themen: Worte des Bundesrats
# ?, Vorfahrt
# ?, Schwangere
# ?, verrauchte Bar
# ?, verrauchtes Auto
# ?, Nichtraucherschutz
# ?, heutige Entscheidung
# ?, Kraftfahrzeuge
# ?, Autos
# ?, Bundesratsinitiative
# ? 99. +++ (SEM)
Das verdeutlicht die große Solidarität in unserer Gesellschaft und erfüllt mich mit besonderem Stolz.
"
Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister weist zudem ausdrücklich auf die Traumaambulanzen des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) hin, bei denen Opfer von Gewalttaten wie der von Münster Unterstützung finden.
Im Rahmen des Sozialen Entschädigungsrechts bietet der LWL ein Beratungsangebot zu möglichen Entschädigungsleistungen an.
Betroffene und deren Angehörige können sich kostenlos unter der Telefonnummer 0800 / 6546546 informieren.
Datum: 2018-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zu-den-geschehnissen-muenster-unser-besonderer-dank-gilt-den;
Themen: Betroffene
# ?, Geschehnisse in Münster
# ?, Kliniken in Warendorf
# ?, mögliche Entschädigungsleistungen
# ?, rettungsdienstliche Strukturen
# ?, unglaubliche Hilfsbereitschaft
# ?, zusammenfassende Broschüre
# ?, Tat
# ?, besonderer Stolz
# ?, soziales Entschädigungsrecht
# ? 100. +++ (SEM)
Sichtbares Zeichen für eine solidarische Zukunft setzen
Minister Laumann zum 1. Mai: Am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für eine solidarische Zukunft setzen
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann ruft die Bürgerinnen und Bürger im Land zur zahlreichen Teilnahme an den Kundgebungen zum Tag der Arbeit auf
28. April 2022 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Anlässlich des Tags der Arbeit wendet sich Arbeitsminister Laumann an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen: "Zwei Jahre Pandemie haben uns die Bedeutung von Solidarität ganz deutlich vor Augen geführt.
Datum: 2022-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-1-mai-am-tag-der-arbeit-ein-sichtbares-zeichen-fuer-eine;
Themen: gewohnte Form
# ?, solidarische Zukunft
# ?, ganzes Land
# ?, Arbeitnehmerinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Maikundgebungen
# ?, Tag
# ?, starke Arbeitnehmervertretungen
# ?, zahlreiche Teilnahme
# ?, Augen
# ?, Solidarität
# ? 101. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Arbeitsminister ruft zur Teilnahme an Maikundgebungen auf
Minister Laumann zum 1. Mai: Gute Tarifabschlüsse sind kein Luxus, sondern ein Muss
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister ruft zur Teilnahme an Maikundgebungen auf
28. April 2023 PHB Laumann, Karl-Josef - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
In ganz Nordrhein-Westfalen finden zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai zahlreiche Kundgebungen, Aktionen und Demonstrationen statt.
Datum: 2023-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-1-mai-gute-tarifabschluesse-sind-kein-luxus-sondern-ein-muss;
Themen: Kundgebungen
# ?, Demonstrationen
# ?, internationaler Tag
# ?, Aktionen
# ?, gute Tarifabschlüsse
# ?, Maikundgebungen
# ?, DGB-Kundgebung in Dinslaken
# ?, aktuelle Inflation
# ?, existenzielle Sorgen
# ?, reale Einkommensverluste
# ? 102. +++ (SEM)
11. Januar 2019 phb Börse Foto: pexels.
com
Nordrhein-Westfalens Finanzminister Lutz Lienenkämper und Hamburgs Finanzsenator Dr. Andreas Dressel waren heute zu Gast bei der BÖAG Börsen AG.
Das Unternehmen mit Sitz in Hamburg ist die gemeinsame Trägergesellschaft der Börsen Düsseldorf, Hamburg und Hannover.
Finanzen
Datum: 2019-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lutz-lienenkaemper-besucht-die-boeag-boersen-ag-hamburg;
Themen: AG
# ?, Trägergesellschaft von Börsen
# ?, Gast
# ?, 2 Börsen
# ?, aufsichtführende Länder
# ?, Fondsbörse
# ?, Schuldscheinbörse
# ?, Sparbriefbörse
# ?, Zweitmarkt
# ?, elektronische Handelsplätze
# ? 103. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Mit dem Wirtschaftsserviceportal hat Nordrhein-Westfalen eine Blaupause entwickelt, die wir deutschlandweit nutzen können Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Der digitale Wandel wird sich in den nächsten Jahren weiter beschleunigen.
Über die Chancen der Digitalisierung und notwendige Weichenstellungen im Bund und in den Ländern tauschten sich der Bundesminister für Digitales und Verkehr, Dr. Volker Wissing, und Prof. Dr. Andreas Pinkwart, nordrhein-westfälischer Wirtschafts- und Digitalminister, heute (4. Februar) mit Expertinnen und Experten aus Industrie, Mittelstand und Digitalwirtschaft in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund aus.
Dr. Volker Wissing: "Ob Verkehr und Mobilität, Wirtschaft und Verwaltung, Arbeit und Alltag: Die Digitalisierung ist der Booster für mehr Fortschritt, für mehr Klimaschutz, für neue Möglichkeiten.
Diese Chance müssen wir nutzen und an einer digitalen Zukunft unseres Landes arbeiten - denn: Digital ist besser.
Datum: 2022-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-und-bundesminister-wissing-tauschen-sich-berlin-ueber;
Themen: erfolgreiche Digitalpolitik
# ?, Digitalisierung
# ?, Digitalwirtschaft
# ?, Länder
# ?, digitaler Wandel
# ?, Digitalpläne
# ?, Produktionsorten
# ?, Schwerlasten
# ?, Umsetzungsstau
# ?, Windkrafträder
# ? 104. +++ (SEM)
Minister Remmel: "Agrarpolitik der Bundesregierung ist gescheitert"
18. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Landwirtschaftsminister Johannes Remmel hat die Bundesregierung zu einer Kurskorrektur bei ihrer Agrarpolitik aufgefordert.
"Die bisherige Agrarpolitik von FDP und Union ist auf Größe, permanentes Wachstum und stetige Leistungssteigerungen bei den Tieren ausgerichtet.
Diese Politik von gestern ist aber gescheitert", sagte Johannes Remmel anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin.
Datum: 2013-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-agrarpolitik-der-bundesregierung-ist-gescheitert;
Themen: Agrarpolitik
# ?, Kurskorrektur von Antibiotika
# ?, permanentes Wachstum
# ?, stetige Leistungssteigerungen
# ?, wirkungsvolle Minimierungsstrategie
# ?, Bundesregierung
# ?, NRW-Landwirtschaftsminister
# ?, Union
# ?, Politik
# ?, Größe
# ? 105. +++ (SEM)
Der Verbraucherpolitische Kongress des Verbraucherschutzministeriums, der in Wuppertal unter dem Motto "Ziemlich App-gezockt - Wie smart ist die neue Verbraucherwelt wirklich?" stattgefunden hat, hat nach Remmels Aussagen wichtige Impulse für den digitalen Verbraucherschutz erbracht.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert von der Bundesregierung einen stärkeren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher im digitalen Zeitalter.
"Das digitale Zeitalter durchdringt mit Lichtgeschwindigkeit den Alltag der Verbraucherinnen und Verbraucher.
Aber oftmals müssen wir Verbraucherschützer mit Gesetzen arbeiten, die aus dem Analog-Zeitalter stammen", kritisierte Minister Remmel. "
Datum: 2015-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-auch-die-digitale-welt-braucht-regeln;
Themen: digitale Welt
# ?, Auskunfteien
# ?, Kongress des Verbraucherschutzministeriums
# ?, Score-Wert
# ?, neue Verbraucherwelt
# ?, digitaler Verbraucherschutz
# ?, digitales Zeitalter
# ?, persönliche Daten
# ?, Aussagen
# ?, Verbraucherschutzministerium
# ? 106. +++ (SEM)
Keine Aushebelung des EU-Beihilfenrechts durch nationale Gerichtsurteile - Wichtiger Teilerfolg bei Holzverträgen
11. November 2015
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Zusammenhang mit dem beim Landgericht Münster zwischen dem Land NRW und dem Tiroler Klausner-Konzern geführten Rechtsstreit um Holzlieferverträge begrüßt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Zusammenhang mit dem beim Landgericht Münster zwischen dem Land NRW und dem Tiroler Klausner-Konzern geführten Rechtsstreit um Holzlieferverträge begrüßt.
Datum: 2015-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-begruesst-entscheidung-des-europaeischen-gerichtshofes-zu-klausner;
Themen: Landgericht Münster
# ?, europäisches Beihilfenrecht
# ?, Holzlieferverträge
# ?, wichtiger Etappenerfolg
# ?, EU-Beihilfenrecht
# ?, Gericht
# ?, Altlast
# ?, Holzlieferungsansprüche
# ?, Holzverträge
# ?, Klausnerkonzern
# ? 107. +++ (SEM)
Minister Remmel: Bundesministerin Aigner muss für verfassungskonformes Bundesgesetz sorgen / OVG Münster sieht im Eilverfahren Lücke im Bundesgesetz für Bußgeld-Portal
25. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert die Bundesregierung nach der jüngsten Eil-Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes des Landes NRW (OVG) zum Bußgeld-Portal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de zu einer zügigen Nachbesserung des Lebens- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB) auf.
"Das Oberverwaltungsgericht folgt unserer Kritik an der handwerklich schlechten Arbeit, die Ministerin Ilse Aigner mit dem entsprechenden Bundesgesetz vorgelegt hat.
Schon im Februar haben wir die Bundesministerin deshalb vor weiteren Niederlagen vor den deutschen Gerichten gewarnt und etwa auf das Fehlen von gesetzlich festgeschriebenen Löschungsfristen hingewiesen.
Datum: 2013-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesministerin-aigner-muss-fuer-verfassungskonformes-bundesgesetz;
Themen: deutsche Gerichte
# ?, Bundesministerin
# ?, Lebensgesetzbuch
# ?, Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen
# ?, Verbraucherschutzministerkonferenz des Mais
# ?, zügige Nachbesserung
# ?, Veröffentlichung
# ?, Oberverwaltungsgericht des Lands
# ?, Senat des Oberverwaltungsgerichts
# ?, schnelle Nachbesserung
# ? 108. +++ (SEM)
Minister Remmel: Bundesregierung gefährdet Großteil der geplanten Windenergieanlagen in NRW / 8. Station der Minister-Tour "ZukunftsenergienNRW: Orte der Energiezukunft"
18. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat die Bundesregierung vor einer weiteren Beschneidung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien gewarnt.
"Die Bundesregierung betreibt die Energiewende ohne Masterplan und ohne Kompass", kritisierte Remmel.
"Diese Planlosigkeit gefährdet nicht nur Arbeitsplätze in NRW, sondern blockiert auch notwendige Investitionen in den Ausbau der Erneuerbaren Energien von Kommunen, Bürgerinnen und Bürger sowie von Firmen.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-gefaehrdet-grossteil-der-geplanten;
Themen: Erneuerbare Energie
# ?, Bundesregierung
# ?, Nabenhöhe
# ?, Planlosigkeit
# ?, Windtestfeld bei Grevenbroich
# ?, Ausbau
# ?, Orte der Energiezukunft
# ?, Investitionssicherheit
# ?, Kompass
# ?, Produktionsstandort
# ? 109. +++ (SEM)
Minister Remmel: Bundesregierung muss stärker gegen schädliche Weichmacher vorgehen
19. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert von der Bundesregierung und der EU-Kommission größere Anstrengungen im Kampf gegen schädliche Weichmacher und andere Schadstoffe.
"Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Kinder mit Spielwaren spielen, die diese, die Fortpflanzung, beeinträchtigenden Stoffe enthalten.
Für mich ist es etwa nicht nachvollziehbar, warum in Deutschland weiterhin Spielzeug verkauft werden darf, das eine höhere Konzentration an schädlichen Stoffen hat als Autoreifen, und die Bundesregierung tatenlos zuschaut", kritisierte Remmel die Bundesregierung.
Datum: 2012-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-muss-staerker-gegen-schaedliche-weichmacher;
Themen: schädliche Weichmacher
# ?, kindlicher Organismus
# ?, Bundesregierung
# ?, schädliche Stoffe
# ?, andere Schadstoffe
# ?, Autoreife
# ?, Spielzeug
# ?, Kindertagesstätten
# ?, Eintragswege
# ?, Hausstaub
# ? 110. +++ (SEM)
Minister fordert Stärkung der Verbraucherarbeit durch Abschöpfung von Unrechtsgewinnen und Kartellbußen
14. März 2016
Nordrhein-Westfalens Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert eine stärkere Finanzierung der Verbraucherarbeit durch Abschöpfung von Unrechtsgewinnen und Kartellbußen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalens Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert eine stärkere Finanzierung der Verbraucherarbeit durch Abschöpfung von Unrechtsgewinnen und Kartellbußen.
Datum: 2016-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-muss-verbraucherinnen-und-verbraucher-besserstellen;
Themen: Abschöpfung
# ?, Kartellbußen
# ?, Unrechtsgewinne
# ?, Verbraucherarbeit
# ?, Verbraucherschutzministerkonferenz
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Kartellbehörden
# ?, Vorsitz
# ?, unlauterer Wettbewerb
# ?, Gutachten
# ? 111. +++ (SEM)
Minister Remmel: Bundesverwaltungsgericht sorgt für Rechtsklarheit / Bundesverwaltungsgericht: Genehmigungen für die Kraftwerke Datteln und Shamrock erlöschen zum Jahresende - Befristete Duldungen sollen Wärme- und Stromversorgung sichern
15. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Genehmigungsfrage für die Altkraftwerke Datteln und Shamrock begrüßt.
"Das Bundesverwaltungsgericht hat für Rechtsklarheit gesorgt.
Ich begrüße es, dass mit dieser Entscheidung nun letztinstanzlich Klarheit über die rechtliche Situation geschaffen ist und die Rechtsauffassung der Landesregierung bestätigt wurde.
Datum: 2012-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesverwaltungsgericht-sorgt-fuer-rechtsklarheit;
Themen: Bundesverwaltungsgericht
# ?, Kraftwerke
# ?, Rechtsklarheit
# ?, Altkraftwerk Datteln
# ?, Genehmigungsfrage
# ?, rechtliche Situation
# ?, rechtlicher Widerruf
# ?, Genehmigungen
# ?, Rechtsauffassung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ? 112. +++ (SEM)
Minister Remmel: EU-Agrarreform setzt erste richtige Akzente für umweltfreundlichere und gerechtere Agrarpolitik / Verhandlungen in Brüssel über Neuausrichtung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik abgeschlossen - Kritik an Bundesregierung
27. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Landwirtschaftsminister Johannes Remmel hat die Brüsseler Einigung auf eine Reform der EU-Agrarpolitik in Teilen begrüßt, weitere Maßnahmen aber angemahnt.
"Es ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber weitere müssen folgen", sagte der Minister.
Die europäische Agrarpolitik werde mit den heutigen Verhandlungsergebnissen für die Jahre 2014 bis 2020 umweltfreundlicher und gerechter.
Datum: 2013-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eu-agrarreform-setzt-erste-richtige-akzente-fuer;
Themen: Umweltleistungen
# ?, Kritik
# ?, Bindung von Direktzahlungen
# ?, Bundesregierung
# ?, Bauernverband
# ?, EU-Agrarreform
# ?, richtige Akzente
# ?, EU-Agrarpolitik
# ?, ökologische Vorrangflächen
# ?, EU-Kommission
# ? 113. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen will Rechte von Verbraucherschutzverbänden weiter stärken
27. November 2015
Nordrhein-Westfalens Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert eine stärkere Finanzierung der Verbraucherarbeit durch Abschöpfung von Unrechtsgewinnen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalens Verbraucherschutzminister Johannes Remmel fordert eine stärkere Finanzierung der Verbraucherarbeit durch Abschöpfung von Unrechtsgewinnen.
Datum: 2015-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gewinne-aus-unlauterem-wettbewerb-muessen-die-verbraucherarbeit;
Themen: Abschöpfung
# ?, Unrechtsgewinne
# ?, Gewinne
# ?, Verbraucherarbeit
# ?, unlautere Geschäfte
# ?, Verbraucherschutzverbände
# ?, unlauterer Wettbewerb
# ?, Bundeshaushalt
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Gesetz
# ? 114. +++ (SEM)
6. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW bringt Initiative für ein nationales Förderprogramm zum Lärmschutz an kommunalen Straßen in den Bundesrat ein.
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel fordert die Bundesregierung auf, Finanzmittel für die Lärmsanierung an kommunalen Straßen bereitzustellen.
"Lärm macht krank.
Hohe Lärmbelastungen beeinträchtigen die Gesundheit und Lebensqualität der Menschen in Deutschland.
Datum: 2013-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-hohe-laermbelastung-beeintraechtigt-die-gesundheit;
Themen: kommunale Straßen
# ?, laute Straßen
# ?, nationales Förderprogramm
# ?, Antrag
# ?, Schlafstörungen
# ?, hohe Lärmbelastungen
# ?, Abhilfe
# ?, negative Folgen
# ?, Stress
# ?, Finanzmittel
# ? 115. +++ (SEM)
Minister Remmel: Klimaschutz ist Fortschrittsmotor für die NRW-Wirtschaft
8. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel sieht in einem ambitionierten Klimaschutz und den erneuerbaren Energien einen Wachstumstreiber für die NRW-Wirtschaft.
Bei seinem Besuch auf der HANNOVER MESSE informierte sich Remmel bei Unternehmen und Wissenschaftseinrichtungen aus NRW über ihre innovativen Produkte in den Bereichen Energie, Umwelt- und Klimaschutz.
Remmel sagte: "Die Messe macht deutlich: Die Unternehmen, die hier ihre Technologien präsentieren, haben bereits Ideen und Lösungsvorschläge, wie die Energiewende bewältigt werden kann.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimaschutz-ist-fortschrittsmotor-fuer-die-nrw-wirtschaft;
Themen: NRW-Wirtschaft
# ?, Technologien
# ?, wichtiger Fortschrittsmotor
# ?, Wachstumstreiber
# ?, Wissenschaftseinrichtungen
# ?, Lösungsvorschläge
# ?, ambitionierter Klimaschutz
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, Energieagentur
# ? 116. +++ (SEM)
Minister Remmel: Länder werden Aigner-Gesetz zum Antibiotika-Einsatz in der Tiermast nachbessern / Bundesrat folgt den Forderungen von NRW zur Anrufung des Vermittlungsausschusses
22. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel will im Vermittlungsausschuss das zentrale Gesetz von Amtskollegin Ilse Aigner im Kampf gegen den Einsatz von Antibiotika in der Tiermast deutlich verschärfen.
"Ministerin Aigner hat wieder einmal ein Gesetz vorgelegt, das viele Worte und wenig Taten beinhaltet.
Mit der von ihr geplanten Novelle des Arzneimittelgesetzes würde nicht eine Tonne weniger Antibiotika verabreicht und der Vollzug durch die Länder unnötig erschwert", kritisierte Minister Remmel. "
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-werden-aigner-gesetz-zum-antibiotika-einsatz-der-tiermast;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Aignergesetz
# ?, Länder
# ?, Patsche
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundesrat in Berlin
# ?, Reserveantibiotika
# ?, Tierhaltung
# ?, Antibiotikaeinsatz
# ?, Tonne
# ? 117. +++ (SEM)
Auch aus diesem Grund tritt die Landesregierung Nordrhein-Westfalens dafür ein, die Arbeiten zur Strukturvision Schiefergas nicht fortzuführen", heißt es in der Stellungnahme. "
Fracking ist eine Technologie, bei der selbst renommierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von einer neuen Risikodimension sprechen.
Daher muss der Schutz von Mensch und Umwelt oberste Priorität haben", sagte der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel. "
Grund- und Trinkwasser sind wichtige Ressourcen und Lebensmittel, die wir nicht gefährden dürfen.
"
Datum: 2014-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-landesregierung-lehnt-fracking-vorhaben-den-niederlanden-ab;
Themen: niederländische Regierung
# ?, Schiefergas
# ?, Strukturvision
# ?, Frackingvorhaben in Niederlanden
# ?, Fördertechnologie
# ?, Risikotechnologie
# ?, formelle Stellungnahme
# ?, geplante Fördervorhaben
# ?, ökonomische Gefahren
# ?, neue Risikodimension
# ? 118. +++ (SEM)
19. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Landesregierung hat die Antibiotika-Politik der Bundesregierung in der Tierhaltung scharf kritisiert: "Die Novelle des Arzneimittelgesetzes von Ministerin Aigner ist eine Mogelpackung: Das Gesetz kommt zu spät, es wird kein Antibiotika-Missbrauch zeitnah aufgedeckt, es wird zu mehr Bürokratie führen und es fehlt zudem ein klares Minimierungsziel.
Stattdessen stellt Ministerin Aigner einen Freibrief für den massiven Antibiotika-Einsatz aus", sagte der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel zum Beschluss des Bundeskabinetts.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ministerin-aigner-erteilt-freibrief-fuer-massiven-antibiotika;
Themen: massiver Antibiotikaeinsatz
# ?, Freibrief
# ?, Novelle
# ?, Tierhaltung NRW
# ?, klares Minimierungsziel
# ?, Antibiotikapolitik
# ?, Minimierungsziele
# ?, Mogelpackung
# ?, Nachbesserung
# ?, Bundeskabinett
# ? 119. +++ (SEM)
Minister Remmel: Ministerin Ilse Aigner muss schnelle Gesetzesreform vorlegen und nicht blockieren / Verbraucherschutzministerkonferenz fordert schnelle Nachbesserung bei Bußgeld-Portalen für Verstöße gegen Lebens- und Futtermittel
17. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Verbraucherschutzminister Remmel hat die Beschlüsse der Verbraucherschutzministerkonferenz in Bad Nauheim zu den Bußgeld-Portalen für Hygiene-Sünder und Grenzüberschreitungen bei Lebens- und Futtermittel begrüßt.
"Die Länder haben Bundesministerin Aigner aufgefordert, unverzüglich ihr verfassungswidriges Bundesgesetz nachzubessern, damit Verbraucherinnen und Verbraucher weiterhin über Hygiene-Verstöße und Grenzwertüber-schreitungen informiert werden können.
Mit ihrem ersten Anlauf hat Frau Aigner vor den Verwaltungsgerichten vieler Bundesländer eine Bauchlandung hinnehmen müssen.
Datum: 2013-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ministerin-ilse-aigner-muss-schnelle-gesetzesreform-vorlegen-und;
Themen: Bußgeldportale
# ?, Hygienesünder
# ?, Hygieneverstöße
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Bauchlandung
# ?, Verwaltungsgerichte eines Bundeslands
# ?, verfassungswidriges Bundesgesetz
# ?, Veröffentlichung
# ?, Lebensmitteltransparenz
# ?, schnelle Nachbesserung
# ? 120. +++ (SEM)
Umweltministerium präsentiert Zukunftstechnologien für den Klima- und Umweltschutz "made in NRW" auf der weltweit wichtigsten Industriemesse in Hannover
13. April 2015
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel sieht in einem ambitionierten Klimaschutz und den erneuerbaren Energien einen Wachstumstreiber für die NRW-Wirtschaft.
Auf der HANNOVER MESSE sind Unternehmen und Wissenschaftseinrichtungen aus NRW mit ihren innovativen Produkten aus den Bereichen Energie, Umwelt- und Klimaschutz vertreten.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Datum: 2015-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-ist-gut-aufgestellt-beim-klimaschutz;
Themen: Wachstumstreiber
# ?, Ressourceneffizienz
# ?, Klimaschutzministerium
# ?, erneuerbare Energien
# ?, Umweltschutzministerium
# ?, Leitmesse
# ?, Wissenschaftseinrichtungen
# ?, ambitionierter Klimaschutz
# ?, NRW-Wirtschaft
# ?, Lösungen
# ? 121. +++ (SEM)
Minister Remmel: Nordrhein-Westfalen treibt den Klimaschutz gemeinsam voran / Über 400 Akteurinnen und Akteure legen konkrete Vorschläge zum Erreichen der NRW-Klimaschutzziele vor
3. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mehr als 400 Akteurinnen und Akteure, über 40 Sitzungen und 360 Maßnahmenvorschläge aus sechs Arbeitsgruppen und vier Workshops: Die erste Phase des NRW-Klimaschutzplans ist nach Aussage des nordrhein-westfälischen Umweltministers Johannes Remmel ein voller Erfolg.
"Im Februar 2012 fiel der Startschuss für einen der umfangreichsten Dialog- und Beteiligungsprozesse in Deutschland, an dem sich Vertreterinnen und Vertreter aus den unterschiedlichsten Bereichen an einen Tisch gesetzt haben.
Noch nie wurde in NRW so intensiv über den Klimaschutz diskutiert.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-treibt-den-klimaschutz-gemeinsam-voran-ueber;
Themen: Vorlage
# ?, NRW-Klimaschutzplan
# ?, großer Erfolg
# ?, Länge
# ?, Phase des NRW-Klimaschutzplans
# ?, Phase des Klimaschutzplans
# ?, Dialogprozesse
# ?, Kommunalkongress
# ?, Dekade
# ?, Starkregentage
# ? 122. +++ (SEM)
Minister Remmel: NRW wird in Deutschland zum Vorreiter beim Tierschutz / Landtag verabschiedet bundesweit einmaliges Verbandsklagerecht im Tierschutz - Kritik an Bundesregierung
20. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat den Beschluss des NRW-Landtags über die Einführung eines Verbandsklagerechtes für Tierschutzvereine begrüßt.
"Dieses Gesetz ist ein Meilenstein für den Tierschutz.
NRW wird damit Vorreiter in Deutschland und wir setzen einen weiteren wichtigen Punkt aus dem Koalitionsvertrag um", sagte der Minister. "
Datum: 2013-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wird-deutschland-zum-vorreiter-beim-tierschutz-landtag;
Themen: Tierschutzvereine
# ?, NRW-Verbandsklagerecht
# ?, Vorbild
# ?, Klagemöglichkeiten
# ?, Meilenstein für Tierschutz
# ?, wichtiger Punkt
# ?, Mitwirkungsmöglichkeiten
# ?, Signalwirkung
# ?, Bundesebene
# ?, Kritik
# ? 123. +++ (SEM)
Treffen mit belgischer Amtskollegin Ministerin Marghem
14. Februar 2017
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat das Gutachten zur partnerschaftlichen Stromversorgung zwischen NRW und Belgien im Falle eines Atomausstiegs Belgiens heute an die Regierung des Nachbarlandes übergeben.
"Der gemeinsame partnerschaftliche Dialog ist entscheidend für die Lösung der anstehenden Herausforderungen", sagte der Minister in Brüssel nach dem Arbeitstreffen mit der belgischen Umweltministerin Marie-Christine Marghem.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Datum: 2017-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-uebergibt-gutachten-belgische-regierung;
Themen: Fall eines Atomausstiegs
# ?, partnerschaftliche Stromversorgung
# ?, Nachbarland
# ?, Gutachten
# ?, Arbeitstreffen
# ?, anstehende Herausforderungen
# ?, Energiewirtschaft
# ?, ambitionierter Zubau
# ?, angemessene Vorkehrungen
# ?, belgische Amtskollegin
# ? 124. +++ (SEM)
NRW-Verbraucherschutzminister Remmel stellt Positionspapier "Verbraucherschutz 4.0" vor und startet Konsultationsprozess
16. Dezember 2016
Nordrhein-Westfalens Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat einen Entwurf des Positionspapiers "Verbraucherschutz 4.0" vorgelegt.
Zeitgleich wurde ein dazugehöriger Konsultationsprozess gestartet, an dem sich alle Interessierten bis zum 13. Februar 2017 beteiligen können.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Datum: 2016-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-einen-neuen-rechtsrahmen-fuer-den-verbraucherschutz-im;
Themen: Konsultationsprozess
# ?, Gelegenheit für Stellungnahme
# ?, Positionspapier
# ?, Diskussion
# ?, Kundinnen
# ?, digitale Welt
# ?, Abofallen
# ?, Datenschutzorganisationen
# ?, Drittanbietersperre
# ?, Eckpunkte modernen Verbraucherschutzes
# ? 125. +++ (SEM)
Minister Remmel: "Wir müssen das 'wilde NRW' bewahren und beschützen" / Umweltminister ruft zum Schutz der heimischen Artenvielfalt auf
21. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat zum Schutz der gefährdeten Tier- und Pflanzenarten in NRW aufgerufen und ein stärkeres Vorgehen gegen den weiter fortschreitenden Verlust der biologischen Vielfalt angekündigt.
"Der Artenverlust ist neben dem Klimawandel die größte Bedrohung für uns und die Art und Weise, wie wir leben werden", sagte Umweltminister Johannes Remmel im Vorfeld des internationalen Tags der Artenvielfalt am 22. Mai 2014.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-muessen-das-wilde-nrw-bewahren-und-beschuetzen-umweltminister;
Themen: Pflanzenart
# ?, biologische Vielfalt
# ?, heimische Artenvielfalt
# ?, internationaler Tag
# ?, Artenverlust
# ?, Artensterben
# ?, Schutz
# ?, aktive Naturschutzpolitik
# ?, Naturschutzprojekte
# ?, Weißstorch
# ? 126. +++ (SEM)
17. November 2017 Innenminister Herbert Reul Foto: IM NRW / Jochen Tack
Am Freitag endet die Weltklimaklimakonferenz in Bonn.
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul dankte aus diesem Anlass vor Ort den eingesetzten Polizistinnen und Polizisten im Namen der gesamten Landesregierung.
Inneres
Am Freitag endet die Weltklimaklimakonferenz in Bonn.
Datum: 2017-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-dankt-polizei-fuer-einsatz-bei-weltklimagipfel;
Themen: Weltklimaklimakonferenz in Bonn
# ?, Klimafragen
# ?, Weltklimagipfel
# ?, Gipfel
# ?, gesamte Landesregierung
# ?, Hauptsitze
# ?, UN-Polizisten
# ?, alte Bundeshauptstadt
# ?, würdige Bühne
# ?, UN-Polizei
# ? 127. +++ (SEM)
Inneres
Minister Herbert Reul hat für Samstag, den 26. Juni 2021, zu Ehren von Herrn Staatsminister a.D. Dr. Herbert Schnoor Trauerbeflaggung angeordnet.
Der ehemalige Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen war am vergangenen Sonntag im Alter von 94 Jahren verstorben.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2021-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-ordnet-trauerbeflaggung-zu-ehren-von-staatsminister-ad-herbert;
Themen: Anordnung
# ?, öffentliches Recht
# ?, Trauerbeflaggung von Ehren
# ?, Landeswappen
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, Gemeinden
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 128. +++ (SEM)
Das hilft beiden Ländern im Kampf gegen Corona und rettet Leben.
" Inneres
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul und der niederländische Minister für Justiz und Sicherheit, Ferd Grapperhaus, haben ihre Landsleute dazu aufgerufen, unnötige Reisen in das jeweilige Nachbarland zu vermeiden.
"Dies ist einfach nicht die Zeit für Geselligkeit, Freundschaftspflege und Shoppingtouren.
Niederländer und Deutsche sollten jetzt Abstand halten.
Datum: 2020-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-und-niederlaendischer-minister-grapperhaus-appellieren-reisen-ins;
Themen: Freundschaftspflege
# ?, Shoppingtouren
# ?, Niederländer
# ?, 2 Länder
# ?, Kampf
# ?, Einkaufstouren
# ?, erhöhte Infektionszahlen
# ?, Virus
# ?, unnötige Reisen
# ?, jeweiliges Nachbarland
# ? 129. +++ (SEM)
Minister Schmeltzer: Die Lohnlücke ist kein Schicksal, sondern ein Missstand der behoben werden kann
18. März 2016
Anlässlich des diesjährigen Equal Pay Day am 19. März 2016 erklärt der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Rainer Schmeltzer: "Wir müssen mehr Tempo machen.
Eine Gleichstellung von Frauen und Männern auch beim Einkommen ist nicht nur entscheidend für die Modernität und Innovationsfähigkeit unserer Gesellschaft, sondern ist vor allem eine Frage der Gerechtigkeit!
Die Lohnlücke ist kein Schicksal, sondern ein Missstand der behoben werden kann.
Datum: 2016-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-die-lohnluecke-ist-kein-schicksal-sondern-ein-missstand-der-0;
Themen: Frauen
# ?, Lohnlücke
# ?, Missstand
# ?, Männer
# ?, entscheidende Gleichstellung
# ?, Tempo
# ?, Modernität
# ?, Frage der Gerechtigkeit
# ?, prekäre Beschäftigung
# ?, Innovationsfähigkeit
# ? 130. +++ (SEM)
Deswegen ist es richtig, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kirchen, Migrantenorganisationen und alle anderen Träger der Zivilgesellschaft über ein hochrangiges Gremium an diesem Prozess zu beteiligen.
"
Dass ein solcher Konsens möglich ist, zeigt nach Angaben des nordrhein-westfälischen Integrationsministers das unermüdliche Engagement der ehrenamtlichen Helfer.
Dies verdiene jede Unterstützung, so Schmeltzer, da seien sich alle Kolleginnen und Kollegen bei den Beratungen in Erfurt einig gewesen.
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-integration-der-gefluechteten-staerker-den-mittelpunkt-ruecken;
Themen: Integrationsministerkonferenz
# ?, Integrationspolitik
# ?, Beratungen in Erfurt
# ?, Integrationspaket
# ?, Sprachkursangebot
# ?, Träger der Zivilgesellschaft
# ?, Zuwanderungskommission
# ?, alltägliches respektvolle Miteinander
# ?, hochrangiges Gremium
# ?, integrationspolitische Koordinierung
# ? 131. +++ (SEM)
Mehr Beschäftigung von Akademikerinnen und Akademikern mit ausländischen Wurzeln
9. Juni 2015
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider rief anlässlich des dritten Deutschen Diversity-Tages Unternehmen, Medien und öffentliche Institutionen auf, mehr Vielfalt in ihrer Beschäftigungsstrategie zuzulassen.
Als Gastredner an der Uni Duisburg-Essen appellierte er, junge Akademikerinnen und Akademiker mit ausländischen Wurzeln seien stärker als bisher zu beschäftigen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2015-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-appelliert-am-diversity-day-2015-vielfalt-macht-uns-staerker;
Themen: ausländische Wurzeln
# ?, Beschäftigungsstrategie
# ?, Gastredner
# ?, Vielfalt
# ?, junge Akademikerinnen
# ?, Uni
# ?, öffentliche Institutionen
# ?, Duisburgessen
# ?, Beschäftigte der Landesregierung
# ?, Einfalt
# ? 132. +++ (SEM)
Minister Schneider: Auch die Zeitarbeitsbranche muss junge Menschen ausbilden
26. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider fordert, dass sich Zeitarbeitsunternehmen künftig stärker auch in der Berufsausbildung engagieren.
"Einige wenige Zeitarbeitsunternehmen gehen hier bereits mit gutem Beispiel voran, aber das reicht nicht aus.
Auch mit Blick auf den künftigen Fachkräftemangel muss hier ein Umdenken erfolgen - die Berufsausbildung muss ein fester Bestandteil auch in der Zeitarbeitsbranche werden", sagte Schneider in Dortmund anlässlich des 15-jährigen Firmenjubiläums der PEAG Holding GmbH.
Datum: 2012-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-auch-die-zeitarbeitsbranche-muss-junge-menschen-ausbilden;
Themen: Zeitarbeitsbranche
# ?, Zeitarbeitsunternehmen
# ?, Berufsausbildung
# ?, Firmenjubiläum von Peag
# ?, künftiger Fachkräftemangel
# ?, Holding
# ?, fester Bestandteil
# ?, gutes Beispiel
# ?, Haustarifvertrag
# ?, Rahmen einer Neuregulierung
# ? 133. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider hat die Augenoptikerbranche als ein interessantes Berufsfeld mit aussichtsreichen Beschäftigungsmöglichkeiten bezeichnet.
"In diesem anspruchsvollen Beruf ist die Arbeitslosenquote vergleichsweise niedrig - und bei einer Frauenquote von rund 72 Prozent bietet er besonders Frauen gute Beschäftigungsmöglichkeiten", sagte Minister Schneider in Münster auf dem Verbandstag des Augenoptikerverbands Nordrhein-Westfalen.
Der Minister betonte, dass Frauen ein großes Potential darstellten.
Datum: 2012-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-augenoptikerbranche-ein-berufsfeld-mit-zukunft;
Themen: Augenoptikerbranche
# ?, aussichtsreiche Beschäftigungsmöglichkeiten
# ?, interessantes Berufsfeld
# ?, Augenoptikbranche
# ?, Optikerberuf
# ?, Problemgruppe
# ?, familienfreundliche Arbeitszeiten
# ?, offensichtliche Kompetenzen
# ?, volles Anforderungsprofil
# ?, zwingende Voraussetzungen
# ? 134. +++ (SEM)
Mit Blick auf Europa kritisierte Schneider die "leeren Versprechungen" der Bundesregierung, Jugendliche aus der Europäischen Union könnten unter diesen Bedingungen ohne Weiteres einen Ausbildungsplatz in Deutschland finden.
"Wenn wir mehr Jugendlichen eine echte Chance geben wollen - und das wollen wir -, brauchen wir mehr Ausbildungsplätze - hier und in den betroffenen krisengeschüttelten Ländern", sagte der NRW-Arbeitsminister.
Von Bundeskanzlerin Angela Merkel forderte der nordrhein-westfälische Arbeitsminister daher, dass sie ihren Einfluss auf die Wirtschaft stärker geltend macht.
"Deutsche Unternehmen profitieren nachweislich in hohem Maße vom Europäischen Markt.
Es wäre wünschenswert, wenn diejenigen von ihnen, die Niederlassungen in den krisengeschüttelten EU-Nachbarländern betreiben, auch vor Ort mit entsprechenden Ausbildungsplatzangeboten Verantwortung zeigen.
Datum: 2013-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-ausbildungsplatzangebot-der-industrie-ist-besorgniserregend;
Themen: besorgniserregender Rückgang
# ?, industrieller Bereich
# ?, Schneider
# ?, aktuelle Zahlen
# ?, schulische Qualifikation
# ?, Versäumnisse
# ?, fehlende Fachkräfte
# ?, Jugendarbeitslosigkeit
# ?, Fachoberschulreife
# ?, Blick
# ? 135. +++ (SEM)
Vor ein paar Tagen habe die OECD das duale Ausbildungssystem noch in höchsten Tönen gelobt und die Qualität sogar mit einer Hochschulausbildung gleichgesetzt.
Länder wie Spanien würden es am liebsten sofort importieren, erinnerte Minister Schneider.
"Dass die Kommission nun zum wiederholten Male vorschlägt, den Meisterbrief abzuschaffen, diesen wesentlichen Bestandteil eines gut funktionierenden Berufsausbildungssystems, ist geradezu absurd", erklärte der nordrhein-westfälische Arbeitsminister insbesondere mit Blick auf die dringend notwendige Fachkräftesicherung im Land.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2013-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-der-meisterbrief-ist-ein-garant-fuer-gute-ausbildung-nrw;
Themen: Streichliste
# ?, gute Ausbildung
# ?, absolutes Qualitätssiegel
# ?, deutscher Meisterbrief
# ?, Abschaffung
# ?, Hochschulausbildung
# ?, duales Ausbildungssystem
# ?, EU-Gipfel
# ?, duales System
# ?, Garant
# ? 136. +++ (SEM)
Minister Schneider: Die Diskriminierung von Minderheiten darf nicht hingenommen werden
3. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Anlässlich der vorgestellten Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, wonach jeder Dritte in Deutschland Sinti und Roma ablehnt, erklärte Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider: "Das ist alarmierend.
Denn es macht klar, dass die Gleichberechtigung aller europäischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger bei einem großen Teil in der deutschen Bevölkerung nicht verankert ist.
Die Roma sind europäische Bürgerinnen und Bürger.
Datum: 2014-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-diskriminierung-von-minderheiten-darf-nicht-hingenommen;
Themen: Roma
# ?, Antidiskriminierungsstelle
# ?, europäische Staatsbürgerinnen
# ?, deutsche Bevölkerung
# ?, europäische Bürgerinnen
# ?, Dritte
# ?, Minderheiten
# ?, Ablehnung
# ?, Gleichberechtigung
# ?, großer Teil
# ? 137. +++ (SEM)
"Das leichte Plus an angebotenen Ausbildungsplätzen ist ein positives Signal.
Zum Erfolg wird die Entwicklung aber erst, wenn die Zahl der abgeschlossenen Verträge sich am Ende deutlich erhöht.
Darauf hoffen wir", sagte Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider.
Im Mai wurde zwischen Politik, Gewerkschaften und Wirtschaft im Ausbildungskonsens das Ziel verabredet, zirka 3000 Verträge mehr als im Vorjahr abzuschließen, erinnerte Schneider.
Hier müsse sich noch einiges bewegen.
Datum: 2015-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-zahl-der-ausbildungsvertraege-muss-deutlich-steigen;
Themen: leichtes Plus
# ?, positives Signal
# ?, Ausbildungsmarkt
# ?, Regionaldirektion
# ?, regionale Situation
# ?, Ausbildungsgang
# ?, Ausbildungsort
# ?, duales Ausbildungssystem
# ?, Zahlen
# ?, Lage
# ? 138. +++ (SEM)
Minister Schneider: Ein Schaufenster für die Attraktivität des Handwerks
22. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider hat junge Handwerkerinnen und Handwerker ausgezeichnet, die bei dem Wettbe-werb "DesignTalente Handwerk NRW 2012" des Westdeutschen Hand-werkskammertags als Siegerinnen und Sieger hervorgegangen sind.
"Dieser Wettbewerb ist ein weiterer Beleg für die Leistungsfähigkeit und die Kreativität im Handwerk - in dieser Talentschmiede reifen dringend benötigte Fachkräfte von morgen", sagte Minister Schneider am 22. September 2012 in Düsseldorf bei der Preisverleihung zum Abschluss des Wettbewerbs.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-ein-schaufenster-fuer-die-attraktivitaet-des-handwerks;
Themen: Schaufenster
# ?, Talentschmiede
# ?, junge Handwerkerinnen
# ?, westdeutscher Handwerkskammertag
# ?, Wettbewerb
# ?, Handwerksberufe
# ?, Siegerinnen
# ?, Attraktivität
# ?, Leistungsfähigkeit
# ?, Ab-Schluß
# ? 139. +++ (SEM)
Minister Schneider empfängt muslimische Dachverbände: Die Muslime und der Islam gehören zu NRW - deshalb brauchen wir einen verstetigten Dialog
12. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider und die Staatssekretärin für Integration, Zülfiye Kaykin, haben Vertreter des Koordinationsrats der Muslime (KRM) und der Alevitischen Gemeinde Deutschland (AABF) offiziell in Düsseldorf empfangen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Datum: 2012-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-empfaengt-muslimische-dachverbaende-die-muslime-und-der-islam;
Themen: Muslims
# ?, muslimische Dachverbände
# ?, Islam
# ?, Integration
# ?, Großteil
# ?, ansässige Musliminnen
# ?, intensiver dauerhafte Islamdialog
# ?, islamische Repräsentanten
# ?, vertrauensvolle Grundlage
# ?, Zugehörigkeit
# ? 140. +++ (SEM)
Minister Schneider erklärt Mindestlöhne im Gaststättengewerbe für allgemeinverbindlich
20. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider hat die Mindestlöhne des neuen Tarifvertrags für das Gaststätten- und Hotelgewerbe in Nordrhein-Westfalen für allgemeinverbindlich erklärt.
Damit sind die Mindestentgelte bindend für alle Arbeitgeber in der Branche.
"Wir sorgen damit im nordrhein-westfälischen Gaststätten- und Hotelgewerbe mit seinen 300.000 Beschäftigten für gerechtere Löhne", sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
Datum: 2012-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-erklaert-mindestloehne-im-gaststaettengewerbe-fuer;
Themen: Gaststättengewerbe
# ?, Mindestlöhne
# ?, Hotelgewerbe
# ?, Tarifgruppe
# ?, neuer Tarifvertrag
# ?, Stunde
# ?, 2 Tarifgruppen
# ?, Beschäftigte einer Gehaltsgruppe
# ?, allgemeinverbindlicher Stundenlohn
# ?, einfache Tätigkeiten
# ? 141. +++ (SEM)
Minister Schneider erklärt Tarifvertrag für Bäckerhandwerk für allgemeinverbindlich
6. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider hat den Manteltarifvertrag für das Bäckerhandwerk für allgemeinverbindlich erklärt.
Damit ist der neue Tarifvertrag bindend für alle Arbeitgeber in der Branche.
"Wir schützen damit die Interessen der rund 45.000 Beschäftigten im nordrhein-westfälischen Bäckerhandwerk und schaffen einheitliche Wettbewerbsbedingungen in der Branche", sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
Datum: 2012-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-erklaert-tarifvertrag-fuer-baeckerhandwerk-fuer;
Themen: einheitliche Wettbewerbsbedingungen
# ?, neuer Tarifvertrag
# ?, Manteltarifvertrag
# ?, Branche
# ?, Anschlusstarifvertrag
# ?, Bäckerhandwerk in NRW
# ?, Interessen
# ?, Integration
# ?, Regelungen
# ?, soziales Telefon
# ? 142. +++ (SEM)
Minister Schneider: Fleischindustrie vergibt eine Chance / Zur Absage der Verhandlungen über einen Mindestlohn für Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer auf Schlachthöfen
9. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider rät den Unternehmen der Fleischindustrie, mit dem Tarifpartner zu einem Abschluss bei der Einführung eines Mindestlohnes zu kommen.
Dass ein entsprechendes Verhandlungsangebot an die NGG überraschend gescheitert ist, dürfe kaum für eine Verbesserung des Images der Branche sorgen, vermutet Guntram Schneider: "Arbeitsbedingungen, Löhne und Gehälter werden im Deutschland des 21. Jahrhunderts nicht nach Gutsherrenart festgelegt.
Sie dürfen nicht von persönlichen Befindlichkeiten einzelner Verhandlungspartner abhängen - und seien sie auch noch so gewichtig in ihrer Branche.
Datum: 2013-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-fleischindustrie-vergibt-eine-chance-zur-absage-der;
Themen: Fleischindustrie
# ?, Arbeitsschutzkontrolleure
# ?, einzelne Verhandlungspartner
# ?, Mindestlohn
# ?, Werkvertragsfirmen
# ?, verbindliche Regelungen
# ?, Tarifpartner
# ?, weite Teile
# ?, Unternehmen
# ?, Absage von Verhandlungen
# ? 143. +++ (SEM)
Minister Schneider fordert Ausweitung der Kurzarbeiterregelung auf einzelne Branchen / Umfangreiche Studie zu Krisenreaktionen in Brüssel vorgelegt - Positive Erfahrungen bei Sonderkonjunkturen nutzen
10. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider spricht sich für eine Ausweitung staatlicher Instrumente zur Beschäftigungssicherung in Krisen aus.
So soll seiner Ansicht nach beispielsweise eine gezielte Verlängerung der Kurzarbeiterregelung auch für bestimmte Wirtschaftszweige bis hin zu einzelnen Branchen möglich sein, wenn eine entsprechende Sonderkonjunktur dies nötig mache.
"Wir sollten die positiven Erfahrungen aus der letzten großen Wirtschaftskrise 2008/2009 auch für Branchenkonjunkturen nutzen, um Beschäftigung zu stabilisieren", erklärte Schneider am Montag in Brüssel bei einer Tagung seines Ministeriums zum Thema Strategien zur Beschäftigungssicherung in Krisen.
Datum: 2014-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-fordert-ausweitung-der-kurzarbeiterregelung-auf-einzelne;
Themen: Kurzarbeiterregelung
# ?, Branchenkonjunkturen
# ?, letzte große Wirtschaftskrise
# ?, einzelne Branchen
# ?, positive Erfahrungen
# ?, Tagung
# ?, bestimmte Wirtschaftszweige
# ?, staatliche Instrumente
# ?, Ausweitung
# ?, Strategien
# ? 144. +++ (SEM)
Minister Schneider: Gleiche Bezahlung sichert ein Stück Gerechtigkeit für die Beschäftigten / Minister Schneider erhält "mobifair-Fairnesspreis" für konsequente Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in NRW
18. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider ist in Fulda der "mobifair - Fairnesspreis" verliehen worden.
Schneider wurde für die Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs ausgezeichnet.
"Für die Landesregierung ist gleicher Lohn für gleiche Arbeit ein verpflichtendes Prinzip.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gleiche-bezahlung-sichert-ein-stueck-gerechtigkeit-fuer-die;
Themen: Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Fairnesspreis
# ?, repräsentativer Tarifvertrag
# ?, öffentliche Aufträge
# ?, Bezahlung
# ?, Busunternehmer
# ?, Gehaltszuschüsse
# ?, Mobilitätswirtschaft in Deutschland
# ? 145. +++ (SEM)
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Minister Schneider informiert sich in Oberösterreich über Inklusion am Arbeitsplatz / Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister auf dreitägiger Reise in Österreich.
Austausch mit Arbeits- und Sozialpolitikern
28. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-informiert-sich-oberoesterreich-ueber-inklusion-am-arbeitsplatz;
Themen: Schneider
# ?, Besuch von Stahlwelten
# ?, Fragen der Arbeitsmarktpolitik
# ?, Relativ
# ?, mögliche Kooperationsfelder
# ?, freier Markt
# ?, Inklusion
# ?, Bevölkerungszahl
# ?, Informationszentrum
# ?, Praktiker
# ? 146. +++ (SEM)
Minister Schneider: Lohndumping durch Werkverträge muss ein Ende haben / NRW-Arbeitsminister fordert Bundesregierung zum Handeln auf
25. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider hat die Bundesregierung aufgefordert, endlich ihre Blockadehaltung gegen eine Regulierung von Werkverträgen aufzugeben.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Datum: 2012-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-lohndumping-durch-werkvertraege-muss-ein-ende-haben-nrw;
Themen: Werkverträge
# ?, Lohndumping
# ?, Blockadehaltung
# ?, Scheinwerkverträge
# ?, Bundesregierung
# ?, Regulierung
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Sozialkassen
# ?, aktuelle Antwort
# ?, frühkapitalistische Ausbeutung
# ? 147. +++ (SEM)
Minister Schneider: Mit 63 ohne Abschlag in Rente, wenn 45 Versicherungsjahre erreicht sind / Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister kritisiert Untätigkeit der Bundesregierung beim Thema Altersarmut
17. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider fordert anlässlich der Stahlkonferenz der IG Metall in Dortmund Änderungen im Rentensystem.
"Nach 45 Versicherungsjahren müssen Beschäftigte ohne Abschläge in Rente gehen können, wenn sie das 63. Lebensjahr erreicht haben", sagte Schneider.
Grundvoraussetzung für eine Rente, die zum Leben reicht, sei nicht zuletzt eine angemessene Bezahlung, betonte Schneider: "Dass sich Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften für die Leiharbeitsbranche gestern Nacht auf einen Tarifabschluss verständigt haben, ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Datum: 2013-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mit-63-ohne-abschlag-rente-wenn-45-versicherungsjahre-erreicht;
Themen: Leiharbeitsbranche
# ?, Abschlag
# ?, Rentensystem
# ?, flächendeckender gesetzliche Mindestlohn
# ?, Altersarmut
# ?, Tarifabschluss
# ?, Arbeitgeberverbände
# ?, richtige Richtung
# ?, Grundvoraussetzung
# ?, Nacht
# ? 148. +++ (SEM)
Minister Schneider: Neue Broschüre unterstützt Frauen beim Einstieg in den Beruf
20. Juli 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit der neuen Broschüre 'Brücken bauen in den Beruf' unterstützt Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider Frauen beim Einstieg oder Wiedereinstieg in den Beruf.
"In der Broschüre sind unsere Angebote und Initiativen für den Weg in qualifizierte und existenzsichernde Beschäftigung übersichtlich dargestellt", erklärte Minister Schneider in Düsseldorf.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2012-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-neue-broschuere-unterstuetzt-frauen-beim-einstieg-den-beruf;
Themen: Beruf
# ?, neue Broschüre
# ?, Wiedereinstieg
# ?, Frauen
# ?, qualifizierte Beschäftigung
# ?, Einstieg
# ?, Handlungsprogramm
# ?, Brücken
# ?, Eineinstieg
# ?, landesweite Fachkräfteinitiative
# ? 149. +++ (SEM)
Minister Schneider: Sozialdumping darf in Europa nicht zum Erfolgsrezept werden / NRW-Arbeitsminister für faire Arbeitnehmer-Entsendung
5. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider setzt sich bei den Abgeordneten des Europäischen Parlaments für einen wirksameren Schutz von Arbeitnehmerrechten ein.
"Ich will ein soziales Europa und einen fairen Wettbewerb.
Und ich will kein Europa, in dem das Lohngefüge nach unten getrieben und Sozialdumping zum Erfolgsrezept wird", sagte Schneider in Düsseldorf.
Datum: 2012-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-sozialdumping-darf-europa-nicht-zum-erfolgsrezept-werden-nrw;
Themen: Entsenderichtlinie
# ?, Erfolgsrezept
# ?, europäisches Parlament
# ?, Sozialdumping
# ?, Lohngefüge
# ?, Missbrauch
# ?, Entsendung
# ?, Arbeitnehmerrechte
# ?, fairer Wettbewerb
# ?, Durchsetzung
# ? 150. +++ (SEM)
Minister Schneider stellt Studie zu Minijobs vor: "Jeder zweite Minijobber verdient unter 8,50 Euro!" - Arbeitgeber verletzen oft Arbeitnehmerrechte
18. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider hat in Berlin neueste Daten zu den Arbeitsbedingungen von Minijobbern und Minijobberinnen vorgelegt.
Für die "Studie zur Analyse der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse", die durch das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung durchgeführt wurde, sind aus dem Datenbestand der nordrhein-westfälischen Rentenversicherungsträger insgesamt 25.000 Beschäftigte in Minijobs und 10.000 Arbeitgeber mit Minijobs angeschrieben worden.
Rund 3.200 beteiligten sich an der Befragung.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-stellt-studie-zu-minijobs-vor-jeder-zweite-minijobber-verdient;
Themen: Minijobs
# ?, Minijobberinnen
# ?, Schneider
# ?, Arbeitgeber
# ?, nordrhein-westfälische Rentenversicherungsträger
# ?, Institut für Wirtschaftsforschung
# ?, geringfügige Beschäftigungsverhältnisse
# ?, gesetzliche Leistungen
# ?, Befragung
# ?, NRW-Minister
# ? 151. +++ (SEM)
Minister Schneider: Türkische Migrantinnen und Migranten holen bei der Integration nach und nach auf
31. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Integrationsminister Guntram Schneider präsentierte in Düsseldorf zusammen mit dem Leiter des Zentrums für Türkeistudien und Integrationsforschung, Prof. Dr. Haci-Halil Uslucan, die Ergebnisse der 12. Mehrthemenbefragung zur Integration türkeistämmiger Zuwanderinnen und Zuwanderer in Nordrhein-Westfalen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Datum: 2012-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-tuerkische-migrantinnen-und-migranten-holen-bei-der-integration;
Themen: Integrationsforschung
# ?, Türkeistudien
# ?, Zuwanderinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zentrum
# ?, Abwanderungstrend
# ?, Daten der Mehrthemenbefragung
# ?, Doppelstaatsbürgerschaft
# ?, EU-Migranten
# ?, Ergebnisse der Mehrthemenbefragung
# ?, Generationenvergleich
# ? 152. +++ (SEM)
Das Vorhaben, an dem sich Arbeitsvermittler, Gewerkschaften und Arbeitgeber in Dortmund und Unna gemeinsam beteiligen, wird vom Land mit Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds gefördert.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider stellte erste Ergebnisse des aktuellen Projektes zur "Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung" vor.
Das Vorhaben, an dem sich Arbeitsvermittler, Gewerkschaften und Arbeitgeber in Dortmund und Unna gemeinsam beteiligen, wird vom Land mit Mitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds gefördert.
"Die beteiligten Branchenverbände haben erkannt, dass die Umwandlung von Minijobs sich auch für Unternehmen lohnt und unterstützen das Modellprojekt im eigenen Interesse", so Guntram Schneider.
Datum: 2015-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-umwandlung-von-minijobs-feste-arbeitsverhaeltnisse-nuetzt-auch;
Themen: Minijobs
# ?, Arbeitgeber
# ?, Arbeitsvermittler
# ?, Mittel des Lands
# ?, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
# ?, Mindestlohn
# ?, europäischer Sozialfonds
# ?, Bereitschaft
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Potenzial für Umwandlungen
# ? 153. +++ (SEM)
Mit den Kommunalen Integrationszentren unterstützen wir die Kommunen.
Wir lassen sie nicht im Stich, denn Integration geschieht vor Ort.
Mit der Einrichtung der ersten 16 Kommunalen Integrationszentren erhalten Migrantinnen und Migranten einen besseren Zugang zu Arbeit und Bildung - und wir treiben das spannungsfreie Zusammenleben im Quartier weiter voran", sagte Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider.
Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte, dass die Weiterentwicklung der bisherigen 'Regionalen Arbeitsstellen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA)' zu Kommunalen Integrationszentren eine zentrale Wegmarke auf dem Weg zu mehr Bildungsgerechtigkeit sei und erklärte:
"Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund haben das gleiche Recht auf Bildung und Teilhabe wie alle anderen auch.
Datum: 2012-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-loehrmann-die-ersten-kommunalen;
Themen: kommunale Integrationszentren
# ?, kreisfreie Städte
# ?, Zuwandererfamilien
# ?, Teilhabegesetz
# ?, Integrationsgesetz
# ?, guter Weg
# ?, Migrantinnen
# ?, Kreise
# ?, Ergebnisse der Schulstudie
# ?, Förderung von Integrationszentren
# ? 154. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilen mit:
Anlässlich des Equal Pay Days, dem internationalen Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Männern am 21. März 2013, fordern Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider sowie die Emanzipationsministerin des Landes Barbara Steffens faire Arbeitsbedingungen und eine gerechte Entlohnung für Frauen.
"Nach wie vor verdienen Frauen in Deutschland durchschnittlich 22 Prozent weniger als Männer - dies ist nicht hinnehmbar", sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
"Ich kann an die Unternehmerinnen und Unternehmer im Land nur appellieren, Frauen endlich gleichberechtigt zu behandeln", forderte Minister Schneider.
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-steffens-frauen-duerfen-nicht-als-0;
Themen: Niedriglohnsektor
# ?, Männer
# ?, Teilzeitbeschäftigungen
# ?, gerechte Entlohnung
# ?, erwerbstätige Frauen
# ?, prekäre Beschäftigungsverhältnisse
# ?, faire Arbeitsbedingungen
# ?, Jobs
# ?, Minijobs
# ?, Unternehmerinnen
# ? 155. +++ (SEM)
Minister Schneider wünscht allen Jugendlichen beim Start in die Ausbildung Glück und Erfolg: "Wir brauchen Sie als künftige Fachkräfte"
3. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zum neuen Ausbildungsjahr wünscht Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider den zehntausenden Berufsanfängern in NRW Glück und Erfolg bei ihrem Start ins Berufsleben.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
Datum: 2012-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wuenscht-allen-jugendlichen-beim-start-die-ausbildung-glueck-und;
Themen: neue Auszubildende
# ?, Glück
# ?, künftige Fachkräfte
# ?, neues Ausbildungsjahr
# ?, betriebliche Ausbildung
# ?, Start
# ?, Jugendliche
# ?, Unternehmerinnen
# ?, Betriebe
# ?, Instrument für Fachkräftesicherung
# ? 156. +++ (SEM)
Minister Stamp als Beobachter bei internationaler Konferenz in Marrakesch zum UN-Migrationspakt
10. Dezember 2018
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Joachim Stamp ist als Beobachter der deutschen Delegation bei der internationalen Konferenz zum UN-Migrationspakt in Marrakesch.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Joachim Stamp ist als Beobachter der deutschen Delegation bei der internationalen Konferenz zum UN-Migrationspakt in Marrakesch.
Datum: 2018-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-un-migrationspakt-kann-schritt-zu-mehr-internationaler;
Themen: Beobachter
# ?, Konferenz für UN-Migrationspakt
# ?, UN-Migrationspakt in Marrakesch
# ?, deutsche Delegation
# ?, internationale Konferenz
# ?, internationale Zusammenarbeit
# ?, Debattenbeiträge
# ?, rechtliche Unverbindlichkeit
# ?, irreguläre Migration
# ?, Schritt
# ? 157. +++ (SEM)
Minister Walter-Borjans: Wir werden die Hinweise des Verfassungsgerichtshofs berücksichtigen
12. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zum Haushaltsgesetz 2011 zur Kenntnis genommen und eine genaue Prüfung angekündigt.
"Die Landesregierung wird das Urteil nun genau analysieren und die Hinweise für die künftige Aufstellung der Landeshaushalte berücksichtigen", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Die Landesregierung war seinerzeit der Auffassung, die Option für die Aufnahme dieser Kredite offen zu halten, weil sie durch zu abrupte Kürzungen Gefahren für die wirtschaftliche Stabilität befürchtete.
Datum: 2013-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-die-hinweise-des-verfassungsgerichtshofs;
Themen: Regelgrenze
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Einnahmen
# ?, Ausgaben
# ?, Aufstellung von Landeshaushalten
# ?, abrupte Kürzungen
# ?, genaue Prüfung
# ?, Hinweise
# ?, Landeshaushalte
# ?, wirtschaftliche Stabilität
# ? 158. +++ (SEM)
Ministerin Schmitt und Minister Pinkwart fordern rasche und nachhaltige Aufbauhilfe des Bundes für die getroffenen Betriebe: "Regionale Wirtschaft schnell wieder zum Laufen bringen"
6. August 2021 Soforthilfe Foto: iStock.com / filmfoto
Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart haben sich in beiden Bundesländern mit schwer von der Unwetterkatastrophe betroffenen Unternehmen ausgetauscht.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart haben sich in beiden Bundesländern mit schwer von der Unwetterkatastrophe betroffenen Unternehmen ausgetauscht.
Datum: 2021-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schmitt-und-minister-pinkwart-fordern-rasche-und-nachhaltige-aufbauhilfe;
Themen: Laufen
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, 2 Bundesländer
# ?, regionale Wirtschaft
# ?, Unwetterkatastrophe
# ?, Betriebsstätten
# ?, Förderregeln der Aufbauhilfe
# ?, Kraft von Unternehmen
# ?, Prosperität von Regionen
# ?, Rückgrat für Wiederaufbau
# ? 159. +++ (SEM)
Ministerin Steffens: Lösung für Pflegenotstand nicht im Ausland suchen
4. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die nordrhein-westfälische Pflegeministerin Barbara Steffens beurteilt die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte für deutsche Einrichtungen kritisch.
"Die Lösung für den Pflegenotstand und die Bewältigung des Fachkräftemangels kann nicht in Übersee gefunden werden", erklärte Ministerin Steffens anlässlich erneuter Medienberichte über die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte.
"Wir müssen und können vor Ort wirksame Maßnahmen ergreifen.
Datum: 2013-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-loesung-fuer-pflegenotstand-nicht-im-ausland-suchen;
Themen: Anwerbung
# ?, Pflegenotstand
# ?, ausländische Pflegekräfte
# ?, Ausland
# ?, erneute Medienberichte
# ?, heißer Stein
# ?, Lösung
# ?, deutsche Einrichtungen
# ?, wirksame Maßnahmen
# ?, Fachkräftemangel
# ? 160. +++ (SEM)
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Ministerpräsident Armin Laschet zum Tod des ehemaligen Innenministers von Nordrhein-Westfalen Staatsminister a.D. Herbert Schnoor
Ministerpräsident Laschet: Ein besonnener und kluger Kopf, dem die Menschen in unserem Land am Herzen lagen.
21. Juni 2021 Eine Reihe von brennenden Teelichtern Foto: freelyphotos.
Datum: 2021-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-des-ehemaligen-innenministers-von;
Themen: besonnener kluge Kopf
# ?, Staatsminister
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Bedrohung für Sicherheit
# ?, Landesverfassungsschutzbericht
# ?, Ressortminister
# ?, anerkannter Vollblutpolitiker
# ?, erfahrene Verwaltungsbeamte
# ?, leidenschaftlicher Staatsdiener
# ?, nordrhein-westfälischer Innenminister
# ? 161. +++ (SEM)
Inneres
Mit rund 1,37 Millionen Delikten sind die Kriminalitätszahlen in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr um 13,7 Prozent gestiegen.
Bei der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2022 zeigte sich der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul am Dienstag deshalb nachdenklich.
Gleichzeitig plädierte er dafür, das Zahlenwerk nüchtern zu betrachten: "Schönfärberei hilft jetzt ebenso wenig wie alles schwarz zu malen.
Wir müssen uns fragen, wieso die Zahlen sind, wie sie sind.
Datum: 2023-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-corona-statistik-zuwaechse-bei-diebstahl-und-koerperverletzung;
Themen: Kriminalitätszahlen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Körperverletzung
# ?, Jugendkriminalität
# ?, Kinderpornografie
# ?, Vorjahr
# ?, Arbeitsauftrag
# ?, Geldautomaten
# ?, Zuwächse
# ?, Aufklärungsquote
# ?, polizeiliche Kriminalstatistik
# ? 162. +++ (SEM)
Mit insgesamt 50 Beamtinnen und Beamten hat die nordrhein-westfälische Polizei in den frühen Morgenstunden zehn Wohnungen im Raum Köln/Bonn durchsucht.
Hintergrund der Razzien sind Ermittlungen der Hamburger Sonderkommission "Schwarzer Block" wegen der gewalttätigen Ausschreitungen beim G20-Gipfel vor fünf Monaten.
"Wir haben heute in Nordrhein-Westfalen operativ durchgegriffen und verschiedene Objekte der linken Szene durchsucht, um Beweise für diese Ermittlungen zu sichern", erklärte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul.
Die nordrhein-westfälische Polizei unterstützt die Ermittlungen der Sonderkommission vor Ort in Hamburg seit Juli 2017.
Derzeit arbeiten elf Ermittler aus Nordrhein-Westfalen an der Aufklärung der G20-Krawalle mit.
Datum: 2017-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-g20-krawallen-nrw-polizei-durchsucht-zehn-wohnungen;
Themen: G20gipfel
# ?, G20krawalle
# ?, Razzien
# ?, Raum Köln
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Linksextremismus
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, Ermittlungen
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, linke Szene
# ? 163. +++ (SEM)
Neue Studie zu Belastungen der Bevölkerung durch LTE-Mobilfunksendeanlagen in Nordrhein-Westfalen / Umweltministerium stellt Ergebnisse vor und setzt sich für gesetzliche Regelung von strengeren Grenzwerten und Mindestabständen ein
2. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel setzt sich für den Schutz der Bevölkerung vor elektromagnetischen Feldern ein und fordert die Bundesregierung erneut auf, strengere Grenzwerte und Mindestabstände zu den Mobilfunksendeanlagen gesetzlich zu regeln.
In der Vergangenheit sind eine ganze Reihe neuer Technologien beim Mobilfunk auf den Markt und zum Einsatz gekommen.
Daher muss regelmäßig überprüft werden, welchen Belastungen die Bevölkerung durch diese neuen Techniken ausgesetzt ist.
Datum: 2013-08-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-studie-zu-belastungen-der-bevoelkerung-durch-lte-mobilfunksendeanlagen;
Themen: Mobilfunksendeanlagen
# ?, Mindestabstände
# ?, Immissionen
# ?, Bevölkerung
# ?, Belastungen
# ?, Feldmessungen
# ?, Regelbetrieb von Anlagen
# ?, elektromagnetische Felder
# ?, neue Mobilfunktechnik
# ?, neue Studie
# ? 164. +++ (SEM)
Hierzu gehören insbesondere digitale Tarifmodelle, die auf Nutzerbedürfnisse zugeschnitten sind und einen einfachen Zugang zum Nahverkehr ermöglichen.
Das Pilotprojekt wird vom Ministerium für Verkehr mit 600.000 Euro gefördert.
"Die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft prägt und verändert im besonderen Maße auch den ÖPNV", sagte Hendrik Wüst, Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit der ÖPNV-Digitalisierungsoffensive NRW' ist Ende vergangenen Jahres eine gute Grundlage geschaffen worden, um den digitalen Wandel auch für den ÖPNV zu nutzen. nextTicket ist ein wegweisendes Pilotprojekt für ein zeitgemäßes und kundenfreundliches ÖPNV-Angebot.
Auch die Projekte, die in den anderen nordrhein-westfälischen Verbünden angestoßen wurden, sind Teil eines Prozesses hin zum verbundübergreifenden eTarif.
"
Datum: 2018-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nextticket-rechnet-nach-linienkilometern-ab-minister-wuest-testet-neue-ticket;
Themen: Fahrgäste
# ?, ÖPNV
# ?, neue Ticketgeneration
# ?, neuer elektronische Tarif
# ?, Kilometertarif
# ?, Sonderfahrt
# ?, Testteilnehmer
# ?, Straßenbahnlinie
# ?, Marktforschung
# ?, Praxistest
# ? 165. +++ (SEM)
Minister Reul: Das gegenseitige Verständnis füreinander, das Wissen um Strukturen und Konzepte sowie gute Kontakte können im Ernstfall entscheidend sein
16. März 2023 PHB Reul, Herbert - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Der nordrhein-westfälische Innenminister Reul war zu Besuch im niederländischen Assen.
Dort traf er sich mit der niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, und der niederländischen Ministerin für Justiz und Sicherheit, Dilan Yesilgöz-Zegerius, um über Krisenmanagement und die Bedeutung grenzüberschreitender Zusammenarbeit im Katastrophenschutz zu sprechen.
Inneres
Datum: 2023-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-niedersachsen-und-die-niederlande-arbeiten-am-gemeinsamen;
Themen: Brandkonferenz
# ?, Katastrophenschutzkonferenz
# ?, gemeinsamer Katastrophenschutz
# ?, gute Kontakte
# ?, Grenzregion
# ?, Hochwasser
# ?, Informationsmanagement
# ?, Innenministerien des Bundeslands
# ?, Länderdreieck
# ?, Waldbrand von Niederkrüchten
# ? 166. +++ (SEM)
Darum geht es beim 2. Bündnis-Tag des Bündnisses für Mobilität.
1.500 Konferenz-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer und 70 Referentinnen und Referenten aus der ganzen Welt haben sich angemeldet, darunter Expertinnen und Experten aus der Verkehrsbranche, Startup-Unternehmer, Programmierer, Forscher, Publizisten und Politiker.
Gastgeber: Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst.
"Wir nutzen die Chancen der Digitalisierung und veranstalten einen komplett digitalen Bündnis-Tag - das passt zum Thema Mobilität der Zukunft.
Denn auch die ist digital und vernetzt", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst. "
Datum: 2021-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-praesentiert-sich-als-modellregion-fuer-mobilitaet-der-zukunft;
Themen: Bündnistag
# ?, Gleis
# ?, Politiker
# ?, Modellregion
# ?, Chancen der Digitalisierung
# ?, Miteinander
# ?, Desktops
# ?, Dienstleistungen in Europa
# ?, Linieneinsatz
# ?, Verkehrsforschung
# ? 167. +++ (SEM)
Valentina Daiber, Vorstand Recht Telefónica Germany: "Telefónica ist für eine engere Kooperation zwischen Politik und Mobilfunkunternehmen, um die Mobilfunkversorgung zu Gunsten von Verbrauchern und Unternehmen verbessern zu können.
Denn entscheidend für den Ausbau sind die richtigen Rahmenbedingungen.
Daher freuen wir uns, dass der Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen den Mobilfunknetzbetreibern verbindlich Unterstützung bei der Verbesserung der wirtschaftlichen Konditionen für den Netzausbau zusagt.
Im Rahmen dieser partnerschaftlichen Zusammenarbeit können wir hohe Investitionen für den Netzausbau in NRW zusagen.
"
Datum: 2018-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schliesst-mit-telefonica-telekom-und-vodafone-pakt-gegen;
Themen: Pakt
# ?, Standorte des Behördenfunks
# ?, nationales Roaming
# ?, Netzausbau
# ?, Netze
# ?, Funklöcher
# ?, Leitmarkt
# ?, Mobilfunkpakt
# ?, nächste Generation
# ?, Bundesnetzagentur
# ? 168. +++ (SEM)
Deshalb muss es mehr Spielräume für die Vertragspartner vor Ort geben!
"
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann unterstrich: "Wir lehnen weitere Zentralisierungen im Gesundheitswesen ab.
Deshalb fordern Nordrhein-Westfalen und Bayern auch übereinstimmend von der Bundesregierung den Erhalt der regionalen Gliederung der landesunmittelbaren Ortskrankenkassen.
Deren bundesweite Öffnung würde zu negativen Folgen für die Versorgung vor Ort und für den flächendeckenden Service für die Versicherten führen.
Datum: 2019-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-mehr-foederalismus-im-gesundheitswesen;
Themen: Föderalismus
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Risikostrukturausgleich
# ?, landesunmittelbare Ortskrankenkassen
# ?, regionale Gliederung
# ?, Interesse von Bürgerinnen
# ?, Kassenfinanzierung
# ?, Regionalfaktor
# ?, Wettbewerb von Krankenkassen
# ?, andauernde Unterfinanzierung
# ? 169. +++ (SEM)
NRW als Vorreiter bei der Neuausrichtung des Verfassungsschutzes / Innenminister Jäger: Die parlamentarische Kontrolle wird gestärkt, Regelungen für V-Leute bundesweit vorbildlich
19. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Ein moderner, leistungsfähiger Verfassungsschutz muss in der Mitte der Gesellschaft verankert sein", mit dieser Zielvorgabe begründete Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger die Leitlinie des Gesetzesentwurfs zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes, den die Landesregierung am 19. Februar 2013 beschlossen hat.
"In den Punkten Transparenz und Kontrolle ist unser Gesetzesentwurf der modernste in Deutschland", unterstrich Jäger.
"Die Menschen brauchen Gewissheit, dass die Tätigkeit des Verfassungsschutzes rechtsstaatlichen Anforderungen genügt.
Datum: 2013-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-als-vorreiter-bei-der-neuausrichtung-des-verfassungsschutzes-innenminister;
Themen: V-Männer
# ?, Neuausrichtung
# ?, Leitlinie des Gesetzesentwurfs
# ?, moderner leistungsfähige Verfassungsschutz
# ?, Tätigkeit des Verfassungsschutzes
# ?, leistungsstarker Verfassungsschutz
# ?, Extremisten
# ?, parlamentarische Kontrolle
# ?, rechtsstaatliche Anforderungen
# ?, Gesetzentwurf
# ? 170. +++ (SEM)
Minister Schneider: Die Digitalisierung der Arbeitswelt vom Menschen her denken
22. April 2015
Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider begrüßt, dass jetzt auch die Bundesregierung das Thema Digitalisierung der Arbeitswelt politisch aufgreift.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider begrüßt, dass jetzt auch die Bundesregierung das Thema Digitalisierung der Arbeitswelt politisch aufgreift.
Datum: 2015-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsminister-begruesst-gruenbuch-arbeiten-40;
Themen: Vorfeld einer Konferenz
# ?, neue Arbeitswelt
# ?, Schneider
# ?, Minister
# ?, Digitalisierung
# ?, NRW-Arbeitsminister
# ?, Arbeitsprozesse
# ?, Beschäftigte
# ?, Bundesregierung
# ?, Freiräume
# ? 171. +++ (SEM)
Intensiver Austausch in Brüssel über finanzpolitische Fragen / NRW-Minister Lienenkämper: Nordrhein-Westfalen braucht dringend wieder eine starke Stimme in Brüssel
15. Januar 2018
Der nordrhein-westfälische Finanzminister Lutz Lienenkämper hat sich heute in Brüssel mit dem EU-Kommissar für Haushalt und Personal, Günther H. Oettinger, getroffen.
Beide tauschten sich intensiv über die zukünftige europäische Finanzpolitik und deren Folgen für Nordrhein-Westfalen aus.
Finanzen
Datum: 2018-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-finanzminister-lienenkaemper-trifft-eu-haushaltskommissar-oettinger;
Themen: zukünftige europäische Finanzpolitik
# ?, Personal
# ?, europäische Politik
# ?, NRW-Minister
# ?, Unterschiede der Region
# ?, dringende Mittel
# ?, eigenständiges Land
# ?, gezielte EU-Fördermaßnahmen
# ?, neue NRW-Landesregierung
# ?, vormalige Landesregierung
# ? 172. +++ (SEM)
NRW-Integrationsminister Schneider: Deutschland braucht Einwanderung
24. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider hält eine Begrenzung der Zuwanderung, wie sie jüngst in der Schweiz beschlossen wurde, für einen Fehler.
"Deutschland ist ein Einwanderungsland, und Deutschland hat in den letzten Jahren viel dazu gelernt.
Das ist ein Grund dafür, dass wir in den letzten Jahren für Zuwanderer wieder deutlich attraktiver geworden sind.
Datum: 2014-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-integrationsminister-schneider-deutschland-braucht-einwanderung;
Themen: Zuwanderung
# ?, eigener Ast
# ?, moderne Gesellschaften
# ?, Schneider
# ?, letzte Jahre
# ?, Abnahme
# ?, Begrenzung
# ?, Einwanderungsland
# ?, Zuwanderer
# ?, Fehler
# ? 173. +++ (SEM)
NRW-Minister Schneider warnt vor hausgemachtem Fachkräftemangel
13. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider verfolgt mit Sorge die mangelnde Ausbildungsbereitschaft in der Wirtschaft.
Der Minister sieht sich durch den in Berlin vorgestellten nationalen Bildungsbericht bestätigt.
Demnach sank die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge im Jahr 2013.
Datum: 2014-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-minister-schneider-warnt-vor-hausgemachtem-fachkraeftemangel;
Themen: hausgemachter Fachkräftemangel
# ?, mangelnde Ausbildungsbereitschaft
# ?, bundesweite Lehrstellenbörse
# ?, unbesetzte Lehrstellen
# ?, Missstand
# ?, Bewerberinnen
# ?, Regionaldirektion
# ?, Ausbildungsstellenbesetzung
# ?, Rahmen der Fachkräfteförderung
# ?, Wohlstandssicherung
# ? 174. +++ (SEM)
NRW-Umweltminister fordert umfassende Sanierung der PFT-Belastungen im Düsseldorfer Norden / Ministerium stellt finanzielle Mittel für Stadt Düsseldorf bereit -Stärkere Beteiligung des Flughafens angemahnt
8. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat eine umfassende Aufklärung der massiven Grundwasserbelastung durch perfluorierte Tenside (PFT) im Düsseldorfer Stadtgebiet angemahnt und dringt auf die zügige Erarbeitung eines Sanierungsfahrplans.
"Die Belastungen durch PFT sind schon wegen der räumlichen Ausdehnung auf inzwischen mehr als 8,5 Quadratkilometer nicht hinnehmbar", sagte Minister Remmel.
Hinzu komme, dass auch Analyseergebnisse im Grundwasser mit einem gemessenen Höchstwert von 57.000 Nanogramm pro Liter (ng/l) extrem über den von der Trinkwasserkommission für die langfristige Trinkwasservorsorge empfohlenen allgemeinen Vorsorgewert von 100 ng/l für PFT im aufbereiteten Trinkwasser lägen.
Datum: 2013-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-umweltminister-fordert-umfassende-sanierung-der-pft-belastungen-im;
Themen: perfluorierte Tenside
# ?, Altlastenerkundung
# ?, Pft-Belastungen
# ?, Sanierungsfahrplan
# ?, fachliche Hilfestellung
# ?, geeignete Sanierungstechnik
# ?, hinnehmbare Belastungen
# ?, massive Grundwasserbelastung
# ?, umfassende Aufklärung
# ?, umfassende Sanierung
# ? 175. +++ (SEM)
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ÖPNV-Finanzierung muss zukunftssicher werden, damit Busse und Bahnen weiter verlässlich fahren können / Zum bundesweiten Tag des Nahverkehrs erklärt der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek:
12. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Gute und funktionierende Angebote für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) werden für die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden immer wichtiger.
Datum: 2013-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oepnv-finanzierung-muss-zukunftssicher-werden-damit-busse-und-bahnen-weiter;
Themen: bundesweiter Nahverkehrstag
# ?, Nahverkehrsinfrastruktur
# ?, konzertierte Aktion
# ?, gute Angebote
# ?, verlässliche Finanzierung
# ?, volle Unterstützung
# ?, Bahnen
# ?, Busse
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, zukunftsfähige auskömmliche Finanzierung
# ? 176. +++ (SEM)
Verkehr
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wollen ihre enge Abstimmung bei Verkehrsprojekten, die beide Länder betreffen, weiter vertiefen.
Aufbauend auf die im Februar geschlossene "Münsteraner Erklärung" haben Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst heute im Rahmen der zweiten Verkehrskonsultation zwischen beiden Ländern die "Osnabrücker Erklärung" unterzeichnet.
Schwerpunkt der Erklärung ist die engere Abstimmung bei Straßenverkehrs- und Wasserstraßen-Projekten.
Althusmann: "Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen sind eng miteinander verbunden - auch durch viele länderübergreifende Verkehrswege.
Datum: 2019-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/osnabruecker-erklaerung-niedersachsen-und-nordrhein-westfalen-wollen-zusammenarbeit;
Themen: 2 Länder
# ?, Verkehrsprojekte
# ?, Transitabkomme
# ?, Testfelder
# ?, Bundesstraßen
# ?, Niedersachsen
# ?, 2 Bundesländer
# ?, Binnenschifffahrt
# ?, regelmäßiger Austausch
# ?, enge Abstimmung
# ? 177. +++ (SEM)
Ostbelgien und Nordrhein-Westfalen beraten über grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung
19. Juli 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat gestern gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (DG), Oliver Paasch, und dem Gesundheitsminister der DG, Antonios Antoniadis, das Telemedizinzentrum der Uniklinik Aachen besucht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat gestern gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (DG), Oliver Paasch, und dem Gesundheitsminister der DG, Antonios Antoniadis, das Telemedizinzentrum der Uniklinik Aachen besucht.
Datum: 2018-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ostbelgien-und-nordrhein-westfalen-beraten-ueber-grenzueberschreitende;
Themen: deutschsprachige Gemeinschaft
# ?, Telemedizinzentrum
# ?, grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung
# ?, Uniklinik Aachen
# ?, Regierung
# ?, eigene Landesgrenze
# ?, greifbare Ergebnisse
# ?, letzter Feinschliff
# ?, nordrhein-westfälischbelgische Grenzregion
# ?, sogenannte Ostbelgienregelung
# ? 178. +++ (SEM)
Hierzu wurde bereits eine gesamtstädtische Präventionsstrategie entwickelt, die nun schrittweise umgesetzt werden muss.
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt und fördert die Stadt Herne als erste Modell-Kommune mit diesem systematischen Gesamtansatz.
"Gesundheitsförderung und Prävention müssen 'vor Ort' stattfinden, da, wo wir die Menschen erreichen, wo sie leben und arbeiten und wo die Rahmenbedingungen für ein gesundheitsförderliches Leben und Arbeiten gesetzt werden", sagt der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef-Laumann.
"Dazu brauchen wir regionale und zielgruppengerechte Konzepte, wie sie in Herne entwickelt werden."
Das Präventionsgesetz des Bundes hat 2015 die Gesundheitsförderung in den betrieblichen und nicht-betrieblichen Lebenswelten wesentlich gestärkt.
Datum: 2017-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praevention-als-querschnittsaufgabe;
Themen: Wannesüd
# ?, kommunale Querschnittsaufgabe
# ?, Gesundheitsförderung
# ?, Präventionsgesetz
# ?, gesundheitliche Prävention
# ?, Landeszentrum
# ?, alltägliche Lebensbedingungen
# ?, einzigartiges Pilotprojekt
# ?, gesamtstädtische Präventionsstrategie
# ?, gesundheitsförderliche Maßnahmen
# ? 179. +++ (SEM)
Produktion des Ford Fiesta bleibt in Köln / Minister Duin: Erfolg für Automobil-Standort Nordrhein-Westfalen
10. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat die Entscheidung von Ford begrüßt, auch die nächste Generation des Kleinwagens Fiesta in Köln zu produzieren.
"Das ist ein großartiger Tag für unser Land", sagte Duin am 10. Juni in Düsseldorf.
"Gegen starke internationale Konkurrenz hat NRW sich als wettbewerbsfähiger Automobil-Standort durchgesetzt.
Datum: 2014-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/produktion-des-ford-fiesta-bleibt-koeln-minister-duin-erfolg-fuer-automobil;
Themen: großartiger Tag
# ?, Beschäftigungsgarantie
# ?, Großinvestitionen
# ?, Weitsicht von Gewerkschaftern
# ?, wettbewerbsfähiger Automobilstandort
# ?, starke Konkurrenz
# ?, Gewerkschafter
# ?, Manager
# ?, nächste Generation
# ?, Betriebsräte
# ? 180. +++ (SEM)
Inneres
Minister Herbert Reul hat für Freitag (13. März) zu Ehren von Herrn Staatsminister a.D. und Bundestagsvizepräsident a.D. Burkhard Hirsch Trauerbeflaggung angeordnet.
Der ehemalige Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen war am Mittwoch im Alter von 89 Jahren verstorben.
Die Anordnung des Ministers gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.
Datum: 2020-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-ordnet-trauerbeflaggung-zu-ehren-von-staatsminister-ad-burkhard-hirsch;
Themen: Staatsminister
# ?, Anordnung
# ?, öffentliches Recht
# ?, Trauerbeflaggung von Ehren
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, Gemeinden
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 181. +++ (SEM)
Das Tempo bei Sanierung und Ausbau der Infrastruktur zieht an - auch in den nächsten Jahren.
Heute informierten sich Verkehrsminister Hendrik Wüst, Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn Ronald Pofalla und Heiko Sedlaczek, Geschäftsführer der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) bei einem Vor-Ort-Termin an der Großbaustelle Köln-Deutz über den Fortlauf der Arbeiten am Verkehrsknotenpunkt.
Hendrik Wüst, Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen: "Deutschland muss wieder Bahnland werden.
Dafür ist es gut, dass Bund, Land und Deutsche Bahn Rekordsummen in die Schiene investieren.
Damit während der Bauzeit das Bahnangebot so stabil und verlässlich wie möglich bleibt, investieren wir in Nordrhein-Westfalen in den nächsten Jahren rund 280 Millionen Euro zusätzlich.
Datum: 2021-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/robustes-netz-fuer-nordrhein-westfalen-auftakt-koeln-deutz;
Themen: robustes Netz
# ?, Maßnahmenpakete
# ?, Signale
# ?, Weichenverbindungen
# ?, Großbaustelle
# ?, Verkehrsknotenpunkt
# ?, Robustheit
# ?, Schieneninfrastruktur
# ?, Leistungsfähigkeit
# ?, Infrastrukturvorstand
# ? 182. +++ (SEM)
Außerdem wird das Geld für mehr barrierefreie Zugänge ausgegeben.
Das Programm stützt zugleich kleine und mittlere regionale Handwerksbetriebe.
"Diese zusätzliche Finanzspritze zur schnellen Schönheitskur unserer Bahnhöfe kommt genau richtig", sagte Hendrik Wüst, Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Deutschland muss wieder Bahnland werden.
Dafür müssen unsere Bahnhöfe gute Orte sein.
Datum: 2020-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-51-millionen-euro-extra-aus-dem-sofortprogramm-des-bundes-fuer-attraktive;
Themen: Wartemöglichkeiten
# ?, Sofortprogramm
# ?, Sitzmöglichkeiten
# ?, attraktive Bahnhöfe
# ?, Reisende
# ?, Coronafolgen
# ?, Konjunkturpaket
# ?, Bodenbeläge
# ?, Schönheitskur von Bahnhöfen
# ?, Treppenbeläge
# ? 183. +++ (SEM)
Die Zahl der schweren Lastwagenunfälle an Stauenden nimmt in Nordrhein-Westfalen weiter zu.
Waren es 2013 noch 135, wurden 2017 bereits 194 solcher Lkw-Crashs registriert.
"Das bedeutet einen Anstieg um rund 44 Prozent in nur fünf Jahren", erklärte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik 2017 in Düsseldorf.
Bei allen Stauende-Unfällen mit und ohne Lkw-Beteiligung kamen im vergangenen Jahr insgesamt 19 Menschen ums Leben (2013: zehn).
"Das zeigt, dass der bange Blick in den Rückspiegel am Stauende leider nicht unbegründet ist", sagte Reul.
Datum: 2018-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwere-lkw-unfaelle-stauenden-ruecken-den-fokus-der-nordrhein-westfaelischen;
Themen: Verkehrsunfallstatistik
# ?, Notbremsassistenten
# ?, europaweite Verschärfung
# ?, schwere Lastwagenunfälle
# ?, LKW-Crashs
# ?, Zahl
# ?, Vorschriften
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Lastwagen
# ?, Lkw-Fahrer
# ? 184. +++ (SEM)
"Im Themenforum Neue Mobilität haben ausgewiesene Fachleute gute Konzepte erarbeitet.
Dafür bedanke ich mich bei allen herzlich.
Die Landesregierung wird nach der Sommerpause darüber entscheiden, wie mit den Projetvorschlägen weiter verfahren wird", sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Übergabe der Projektvorschläge an Dr. Stephan Holthoff-Pförtner.
Neben dem Themenforum Neue Mobilität, das von Verkehrsminister Hendrik Wüst gemeinsam mit Bahn-Vorstand Ronald Pofalla geleitet wird, gibt es Vorschläge aus 19 weiteren Themenforen.
Am Ende des Entscheidungsprozesses liegt ein Gesamtpaket aus aufeinander abgestimmten Leit- und Einzelprojekten vor.
Datum: 2019-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-projektvorschlaege-fuer-bessere-mobilitaet-im-ruhrgebiet-und-eine-milliarde;
Themen: Themenforum
# ?, Straßenbahnnetze
# ?, Stadtnetze
# ?, neue Mobilität
# ?, Rahmen der ÖPNV-Initiative
# ?, Koordinator
# ?, Projektvorschläge
# ?, kommunale Schiene
# ?, konkretes Ergebnis
# ?, Europaminister
# ? 185. +++ (SEM)
Neben zahlreicher Veranstaltungen zur Gewaltprävention für die Mitglieder konnten Beispiele für erfolgreiche Maßnahmen von der einen in die andere Behörde weitergegeben werden.
Auch Sicherheitstrainings für die Mitarbeiter in den verschiedenen Behörden und Organisationen sind Teil der Netzwerkarbeit.
Am Montag lobte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul die Arbeit von "Sicher im Dienst": "Der öffentliche Dienst rüstet auf, macht sich wehrhafter.
Mit Prävention und mit vielen guten Ideen.
Der Austausch zwischen den Behörden ist Gold wert, denn was in Gütersloh funktioniert, funktioniert oft auch in Jüchen.
Datum: 2023-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-im-dienst-ein-jahr-erfolgreiche-netzwerkarbeit;
Themen: erfolgreiche Netzwerkarbeit
# ?, landesweites ressortübergreifende Präventionsnetzwerk
# ?, Sicherheitstrainings
# ?, einjähriges Bestehen
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Organisationen
# ?, Gold
# ?, Behörden
# ?, Baustein der Initiative
# ?, Gewaltvorsorge
# ? 186. +++ (SEM)
Diesen verurteilten die Innenministerinnen und Innenminister entschieden und äußerten ihre große Solidarität mit dem ukrainischen Volk.
"Dieser Krieg ist ein Angriff auf unschuldige Menschen - und er ist ein Angriff auf die Sicherheitsarchitektur, die Europa seit mehr als 30 Jahren in Frieden hat leben lassen.
Putin hat Feuer gelegt an das Haus Europa und deshalb ist dieser Krieg ein europäischer Krieg, der uns alle angehen muss", sagte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ergänzte: "Der russische Angriff auf die Ukraine hat noch nicht absehbare außen- und sicherheitspolitische Folgen für ganz Europa und die Welt.
Er bringt unfassbares Leid und Elend mit sich.
Datum: 2022-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solidaritaet-mit-der-ukraine-cybersicherheit-gewalt-gegen-einsatzkraefte-als;
Themen: Innenministerinnen
# ?, Ukrainekrieg
# ?, Innenminister der Union
# ?, Sprecher der Union
# ?, neuer Sprecher
# ?, Themen der Sicherheit
# ?, Cybersicherheit
# ?, Dokument
# ?, Einsatzkräfte
# ?, Länder
# ? 187. +++ (SEM)
Darüber hinaus hat die Landesregierung ihre Hilfe angeboten, um eine Plattform zu schaffen, damit das Anlage suchende Kapital der Versicherungen mittelständischen Unternehmen zu Gute kommen kann.
"
Der Wirtschaftsminister des Landes Nordrhein-Westfalen lädt regelmäßig führende Vertreter der nordrhein-westfälischen Versicherungswirtschaft zum Spitzengespräch ein.
An diesem fünften Gespräch nahmen teil:
- Dr. Paul-Otto Faßbender (ARAG), - Dr. Thomas Buberl (AXA Konzern AG), - Dr. Torsten Oletzky (ERGO Versicherungsgruppe AG), - Dietmar Meister (Generali Deutschland Holding AG) und - Dr. Werner Görg (Gothaer Finanzholding AG).
Datum: 2012-08-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitzengespraech-mit-der-nordrhein-westfaelischen-versicherungswirtschaft-minister;
Themen: neue Anlagemöglichkeiten
# ?, nordrhein-westfälische Versicherungswirtschaft
# ?, führende Vertreter
# ?, Spitzengespräch
# ?, mögliche Kreditklemme
# ?, sinnvolle Finanzierung
# ?, nordrhein-westfälische Versicherungsunternehmen
# ?, Energienetze
# ?, Energiebranche
# ?, mittelständische Wirtschaft
# ? 188. +++ (SEM)
Aiwanger: Großer Nutzen der steuerlichen Förderung: bessere Energieeffizienz und Auftragszuwächse für regionale Betriebe
29. April 2019 phb Wohnen Baustelle Bauleiter Foto: panthermedia.net / Lisa Young
Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordern vom Bund die rasche Einführung der steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung.
Ein gemeinsames Schreiben ging heute an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesfinanzminister Olaf Scholz.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2019-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerliche-foerderung-der-energetischen-gebaeudemodernisierung-nordrhein-westfalen;
Themen: steuerliche Förderung
# ?, gemeinsames Schreiben
# ?, Bundesfinanzminister
# ?, Gebäudesektor
# ?, Altbaubestand
# ?, rasche Einführung
# ?, Sanierungsquote
# ?, Steuermehreinnahmen
# ?, Gebäudebestand
# ?, Auftragszuwächse
# ? 189. +++ (SEM)
Verkehrslenkung und Baustellenkoordinierung gehören zusammen.
In der Leitzentrale in Leverkusen laufen alle Informationen zu planbaren Baustellen zusammen.
Mit dem Neubau schaffen wir die Grundlage für bessere Arbeitsbedingungen", sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Wüst.
Die neue Verkehrszentrale wird wie der Vorgängerbau so weit möglich aus Fertigbauteilen erstellt.
Dies verkürzt die Bauzeit erheblich.
Datum: 2019-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strassennrw-ruestet-sich-fuer-die-zukunft-minister-scheuer-und-wuest-legen;
Themen: Verkehrslenkung
# ?, Neubau
# ?, Beitrag für Stauvermeidung
# ?, neue Verkehrszentrale
# ?, Verkehrszentrale in Leverkusen
# ?, aktuelle Verkehrslage
# ?, Anlagen
# ?, Straßeninfrastruktur
# ?, Pendler
# ?, Güterverkehr
# ? 190. +++ (SEM)
Trauerbeflaggung anlässlich des Traueraktes für Helmut Kohl
30. Juni 2017 NRW-Flagge auf Trauermast Foto: Land NRW
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat anlässlich des Staatsaktes für den verstorbenen früheren Bundeskanzler Helmut Kohl für den 1. Juli 2017 Trauerbeflaggung angeordnet.
Inneres
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul hat anlässlich des Staatsaktes für den verstorbenen früheren Bundeskanzler Helmut Kohl für den 1. Juli 2017 Trauerbeflaggung angeordnet.
Datum: 2017-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-anlaesslich-des-traueraktes-fuer-helmut-kohl;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Staatsakt
# ?, rheinland-pfälzischer Landtag
# ?, Bundeskanzler von Deutschland
# ?, Trauerakt
# ?, politische Laufbahn
# ?, Wiedervereinigung
# ?, Trauermast
# ?, NRW-Flagge
# ?, Abgeordnete
# ? 191. +++ (SEM)
Minister Jäger: Wir trauern mit den Angehörigen
24. März 2015 NRW-Flagge auf Trauermast Foto: Land NRW
Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger hat wegen des Absturzes des Germanwings-Airbuses für heute und morgen Trauerbeflaggung für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, angeordnet.
Inneres
Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger hat wegen des Absturzes des Germanwings-Airbuses für heute und morgen Trauerbeflaggung für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, angeordnet.
Datum: 2015-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/trauerbeflaggung-wegen-flugzeugabsturz-frankreich;
Themen: Trauerbeflaggung
# ?, Absturz
# ?, Flugzeugabsturz
# ?, Familienangehörige
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Gedanken
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ? 192. +++ (SEM)
Nicht nur im Personen-, auch im Güterverkehr sehen beide Länder großes Potenzial für eine enge Zusammenarbeit.
"Saubere Mobilität ist eine Frage der Lebensqualität.
Deswegen bringen wir zusammen mit Niedersachsen mehr Güterverkehr von der Straße aufs Wasser", sagte Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst. "
Das ist klimaschonend und noch effizienter, wenn wir Brücken anheben, um Containerschiffe zweilagig zu beladen.
Beide Länder treiben eine gemeinsame Strategie für einen modernen Containertransport voran.
Datum: 2021-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;
Themen: 2 Länder
# ?, Güterverkehr
# ?, Niedersachsen des Lands
# ?, autonome Mobilität
# ?, Personenverkehr
# ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken
# ?, Covid-19pandemie
# ?, Rahmenverträge
# ?, Auftragsverwaltung
# ?, Verkehrsbereich
# ? 193. +++ (SEM)
Verkehr
Das Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen und das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung haben am Mittwoch vereinbart, ihre Zusammenarbeit bei Verkehrsprojekten, die beide Länder betreffen, zu vertiefen.
Der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, und der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Dr. Bernd Althusmann, unterzeichneten dazu die "Münsteraner Erklärung".
Schwerpunkt der Erklärung ist die engere Abstimmung beider Länder in den Bereichen Schienenverkehr, Luftverkehr und Digitalisierung.
Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen teilen sich eine gemeinsame Landesgrenze von 583 Kilometern Länge.
Datum: 2019-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-zwischen-nordrhein-westfalen-und-niedersachsen-muenster;
Themen: Verkehrsprojekte
# ?, Schienenverkehr
# ?, niedersächsisches Ministerium
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Landgrenzen
# ?, Verbesserungen
# ?, 2 Länder-Delegationen
# ?, Großraum Hannover
# ?, Nahverkehrsangebot
# ?, Pendler von Ländern
# ? 194. +++ (SEM)
Verkehr
Am vergangenen Wochenende wurde in nur gut 50 Stunden die Autobahn A3 zwischen den Kreuzen Kaiserberg und Breitscheid in beiden Fahrtrichtungen komplett saniert.
Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst dankt dem Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen und den beteiligten Baufirmen für ihren erfolgreichen Einsatz.
"Wir machen bei den Baustellen Tempo.
An nur einem Wochenende eine so große Sanierung umzusetzen ist ein toller Erfolg und eine Entlastung gerade für die vielen Pendler, die sonst täglich die A3 nutzen.
Datum: 2020-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-hendrik-wuest-dankt-strassennrw-und-baufirmen-fuer-tempo-baustelle;
Themen: Baufirmen
# ?, Kreuze
# ?, Tempobaustelle
# ?, Fahrspur
# ?, 2 Fahrtrichtungen
# ?, vergangenes Wochenende
# ?, Autobahn
# ?, 3-Schicht-Betrieb
# ?, Mitarbeiter der Baufirma
# ?, Premiere der Turbosanierung
# ? 195. +++ (SEM)
Verkehrsminister Hendrik Wüst: Freie Fahrt und mehr Verkehrssicherheit zwischen Herzogenrath und Würselen
5. November 2019 Hendrik Wüst Foto: VM NRW / Simon Bierwald
Nach nur anderthalb Jahren Bauzeit hat Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst gemeinsam mit Christoph Jansen, Leiter der Straßen.
NRW-Regionalniederlassung Niederrhein, den vier Kilometer langen Ausbau-Abschnitt der Landstraße 223 zwischen Herzogenrath und Würselen-Birk heute für den Verkehr freigegeben.
Verkehr
Datum: 2019-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-hendrik-wuest-freie-fahrt-und-mehr-verkehrssicherheit-zwischen;
Themen: lange Ausbauabschnitte
# ?, NRW-Regionalniederlassung
# ?, Landstraße
# ?, Bauzeit
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Anliegerstraße
# ?, Ausgleich der Straßenbaumaßnahme
# ?, Sicherheitsaspekt
# ?, alte Fahrbahn
# ?, neue Linienführung
# ? 196. +++ (SEM)
Der Heerdter Lohweg wird an die B7/Brüsseler Straße angeschlossen.
Dies ist Teil eines städtischen Konzepts, um die steigende Verkehrsbelastung im wachsenden Stadtteil Heerdt abzufangen.
Für dieses Vorhaben hat der Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst, einen Förderbescheid über 12,2 Millionen Euro an den Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf, Dr. Stephan Keller, übergeben.
"Gute Mobilität ist DER Standortfaktor.
Deshalb unterstützen wir den bedarfsgerechten kommunalen Straßenbau mit so hohen Fördersätzen wie nie zuvor", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst. "
Datum: 2020-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-bau-von-anschlussstelle-duesseldorf;
Themen: neue Anschlussstelle
# ?, Verkehrskonzept
# ?, grundhafte Erneuerung
# ?, kommunaler Straßenbau
# ?, Bundesfernstraßen
# ?, Düsseldorfer
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Bau des Zuwendungsbescheids
# ?, Teil des Verkehrskonzepts
# ?, gesamtes Ausbaugebiet
# ? 197. +++ (SEM)
Landesregierung legt Gesetzentwurf zur Reform der Versorgung der NRW-Landesminister vor
16. Februar 2016
Die Versorgungsansprüche für nordrhein-westfälische Landesminister werden geändert.
"Sie sollen angemessen und gerecht, nachvollziehbar und zeitgemäß sein", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Inneres
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versorgung-der-minister-wird-zeitgemaesser-und-gerechter;
Themen: neues Ministergesetz
# ?, Versorgungsansprüche
# ?, ehemaliger Landesminister
# ?, nordrhein-westfälische Landesminister
# ?, Beamte
# ?, Amtsjahr
# ?, Beraterrolle
# ?, Karenzzeiten
# ?, Mitglieder der Bundesregierung
# ?, NRW-Landesminister
# ? 198. +++ (SEM)
27. Mai 2016 Wirtschaftsminister Garrelt Duin bei einer Betreibsführung des Unternehmens Mamut company in Tehran.
Foto: MWEIMH NRW / Aslon Arfa
Der erste Iran-Besuch eines nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministers seit mehr als einem Jahrzehnt ist mit Unterzeichnung einer Kooperation bei der Erschließung eines Öl- und Gasfeldes zu Ende gegangen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Der erste Iran-Besuch eines nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministers seit mehr als einem Jahrzehnt ist mit Unterzeichnung einer Kooperation bei der Erschließung eines Öl- und Gasfeldes zu Ende gegangen.
Datum: 2016-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorsorge-fuer-sich-selbst-treffen-schnell-kostenlos-und-wichtig-fuer-jeden-0;
Themen: Gasfeld
# ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsminister
# ?, Ölfeld
# ?, Unterzeichnung
# ?, Jahrzehnt
# ?, Energiepolitiker
# ?, Industriepolitiker
# ?, Rohstoffkonzern
# ?, intensives Programm
# ?, traditionsreiche Beziehungen
# ? 199. +++ (SEM)
6. Berliner Runde zur Zukunft der Pflege diskutiert neues System der Qualitätsdarstellung
21. September 2018 Bild Pflege Foto: panthermedia.net / Miriam Dörr
"Der Pflege-TÜV geht - was kommt danach?" - diese Frage hat die 6. Berliner Runde zur Zukunft der Pflege diskutiert, zu der die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der nordrhein-westfälische Sozialminister Karl-Josef Laumann eingeladen hatten.
In der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin erwartete das Publikum eine interessante politische Gesprächsrunde, an der auch Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, Pflegebevollmächtigter der Bundesregierung, teilnahm.
Dr. Klaus Wingenfeld vom Institut für Pflegewissenschaft an der Universität Bielefeld berichtete zudem über die Ergebnisse der wissenschaftlichen Arbeiten zur Neuausrichtung der Qualitätsbeurteilung für die stationäre Pflege.
Datum: 2018-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/was-kommt-nach-dem-pflege-tuev-6-berliner-runde-zur-zukunft-der-pflege-diskutiert;
Themen: Qualitätsbeurteilung
# ?, Zukunft der Pflege
# ?, Pflegewissenschaft
# ?, stationäre Pflege
# ?, interessante politische Gesprächsrunde
# ?, Universität Bielefeld
# ?, Pflegeeinrichtung
# ?, wissenschaftliche Arbeiten
# ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung
# ?, Einrichtungen
# ? 200. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Wechsel der Präsidentschaft im Beirat der Gesundheitsregion EUREGIO
Wechsel der Präsidentschaft im Beirat der Gesundheitsregion EUREGIO
Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens übernimmt Präsidentenamt von Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann
17. November 2022 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Niedersachsens Gesundheitsministerin, Daniela Behrens, übernimmt zum 1. Dezember 2022 die Präsidentschaft und den Vorsitz des Beirats der Gesundheitsregion EUREGIO.
Datum: 2022-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wechsel-der-praesidentschaft-im-beirat-der-gesundheitsregion-euregio;
Themen: Beirat von Euregio
# ?, Präsidentschaft
# ?, sektorübergreifende Versorgung
# ?, EU-Regiogrenzregion
# ?, EU-Regiozweckverband
# ?, Gesundheitsregionen in Niedersachsen
# ?, Gesundheitssektoren
# ?, Grafschaft Emsland
# ?, Projekterfahrungen
# ?, Präsident des EU-Regiozweckverbands
# ? 201. +++ (SEM)
12. September 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Wie kann Nordrhein-Westfalen angesichts von Megatrends wie Energiewende, Klimaschutz und Digitalisierung weiter ein starkes Industrieland mit gut abgesicherten Arbeitsplätzen bleiben?
Unter dieser Fragestellung haben Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und Michael Vassiliadis, Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IG BCE) auf einer Veranstaltung bei Evonik in Essen diskutiert.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Wie kann Nordrhein-Westfalen angesichts von Megatrends wie Energiewende, Klimaschutz und Digitalisierung weiter ein starkes Industrieland mit gut abgesicherten Arbeitsplätzen bleiben?
Datum: 2019-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-brauchen-gute-und-sichere-arbeitsplaetze-der-industrie;
Themen: Fragestellung
# ?, sichere Arbeitsplätze
# ?, starkes Industrieland
# ?, tarifgebundene Unternehmen
# ?, Chemie
# ?, Megatrends
# ?, Vorsitzende
# ?, Gewerbe
# ?, Papier
# ?, Ausbildungsquote
# ? 202. +++ (SEM)
"Ich freue mich sehr, dass die gesetzlichen Krankenkassen und die KVNO für die Betroffenen der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen acht zusätzliche Kassensitze für Psychotherapie zur Verfügung stellen.
Damit kommen sie dem durch die Flut gestiegenen psychotherapeutischen Versorgungsbedarf nach.
Dieses Angebot hilft den traumatisierten Bürgerinnen und Bürgern und trägt zur Linderung der psychischen Folgen des Hochwassers bei", erklärt der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Viele Traumata hätten sich erst im Laufe der Zeit gezeigt, nachdem die größten materiellen Schäden des Hochwassers beseitigt worden sind.
Dementsprechend bestehe auch akut zusätzlicher Bedarf an qualifizierter Psychotherapie.
Datum: 2022-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzliche-psychotherapeuten-fuer-die-betroffenen-der-hochwasserkatastrophe;
Themen: zusätzliche Psychotherapeuten
# ?, Flutopfer
# ?, Betroffene der Hochwasserkatastrophe
# ?, Flutkatastrophe
# ?, Neurologe
# ?, Sondernummer
# ?, Therapieplätze
# ?, professionelle therapeutische Unterstützung
# ?, qualifizierte Psychotherapie
# ?, versicherte Patientinnen
# ? 203. +++ (SEM)
Das Preisgeld in Höhe von 30.000 Euro wird gestaffelt in die drei besten Konzepte reinvestiert.
"Die Mobilität einfacher, flexibler und in Zukunft auch klimaneutral zu gestalten, ist das Ziel der Landesregierung.
Der neue Mobilitätspreis rückt die Anstrengungen vieler Akteurinnen und Akteure stärker in den Fokus, zeigt, welche intelligenten und innovativen Verkehrslösungen es in Nordrhein-Westfalen bereits gibt und motiviert zugleich Menschen, die Mobilität von morgen mitzugestalten", erläutert Oliver Krischer, Verkehrsminister des Landes Nordrhein-Westfalen.
Gesucht werden Menschen mit Erfindergeist, Impulsgebende und Vorausdenkende, die mit ihren Lösungen die Mobilität von Menschen und/oder Gütern auf Straße, Schiene, in der Luft oder auf dem Wasser verbessern.
Dies kann zum Beispiel die Nutzerfreundlichkeit von Mobilitätslösungen, die Verkürzung von Fahrtzeiten oder klimafreundliche Angebote betreffen.
Datum: 2023-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-neue-mobilitaetspreisnrw-innovative-projekte-fuer-zukunftsfaehige-mobilitaet;
Themen: Bündnis
# ?, zukunftsfähige Lösungen
# ?, Vorbildcharakter
# ?, Güter
# ?, Fahrtzeiten
# ?, Vorausdenkende
# ?, klimafreundliche Angebote
# ?, Website
# ?, Gewinnerprojekt
# ?, neuer Mobilitätspreis
# ? 204. +++ (SEM)
Minister Krischer hat die Gewinner-Unternehmen des mit insgesamt 20.000 Euro dotierten 10. Effizienz-Preises NRW im Umweltministerium in Düsseldorf ausgezeichnet.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Oliver Krischer hat die Gewinner-Unternehmen des mit insgesamt 20.000 Euro dotierten 10. Effizienz-Preises NRW im Umweltministerium in Düsseldorf ausgezeichnet.
Mit dem Preis werden besonders innovative Produkte und Dienstleistungen von Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet, die zur Ressourcen- und Umweltschonung beitragen.
In diesem Jahr ging der Preis nach Düsseldorf, Bad Sassenberg, Dinslaken und Velbert.
Datum: 2023-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/effizienz-preis-nrw-und-nachwuchspreis-mehrwert-nrw-duesseldorf-verliehen;
Themen: Nachwuchspreis
# ?, Effizienzagentur
# ?, Mehrwert
# ?, Design
# ?, Economy
# ?, Dienstleistungen
# ?, Neuproduktion
# ?, Umweltministerium in Düsseldorf
# ?, erfolgreiche Entwicklung
# ?, kreative Lösungen
# ? 205. +++ (SEM)
In einer gemeinsamen Pressekonferenz wurde am Montag, 18. September 2023, die Gründungskommission für das Deutsche Fotoinstitut vorgestellt.
Kultur und Wissenschaft
In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben Kulturstaatsministerin Claudia Roth, die nordrhein-westfälische Ministerin für Kultur und Wissenschaft Ina Brandes und der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller am Montag, 18. September 2023, die Gründungskommission für das Deutsche Fotoinstitut vorgestellt.
Das siebenköpfige Team versammelt eine breite fotografische Expertise.
Die Gründungskommission wird zunächst die Aufgabenschwerpunkte des zukünftigen Fotoinstituts festlegen.
Datum: 2023-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruendungskommission-fuer-das-deutsche-fotoinstitut-steht-fest;
Themen: Gründungskommission
# ?, deutsches Fotoinstitut
# ?, gemeinsame Pressekonferenz
# ?, Fotoszene
# ?, Keller
# ?, Düsseldorfer
# ?, Ausstellungshäuser
# ?, Folkwanguniversität
# ?, Fotografierestauratorin
# ?, Kunst der Fotografie
# ? 206. +++ (SEM)
Für die Förderung sollen in den nächsten fünf Jahren Mittel aus der Abwasserabgabe eingesetzt werden.
"Der Schutz unserer Gewässer ist Daseinsvorsorge und von oberster Priorität für Natur und Mensch.
Um unsere Gewässer noch besser zu schützen, fördern wir mit der neuen Richtlinie Maßnahmen für eine nachhaltige Abwasserbeseitigung und einen klimaangepassten Umgang mit Niederschlagswasser", so Oliver Krischer, Umweltminister von Nordrhein-Westfalen.
Dabei gilt es, den Klimawandel und auch Herausforderungen wie die hohe Bevölkerungsdichte in Nordrhein-Westfalen zu berücksichtigen.
"Wasser ist Lebensgrundlage, die zu schützen und zu bewahren ist.
Datum: 2023-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-foerdert-massnahmen-fuer-nachhaltige-und-klimaangepasste;
Themen: Niederschlagswasser
# ?, nachhaltige Behandlung
# ?, Gewässer
# ?, Entwicklungsprojekte
# ?, Wasserverbände
# ?, Daseinsvorsorge
# ?, oberste Priorität
# ?, Gewerbe
# ?, Umweltministerium
# ?, Abwasserabgabe
# ? 207. +++ (SEM)
Mobilitätspreis.
NRW erstmals verliehen: Erster Gewinner ist das Bürgerlabor Mobiles Münsterland
Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister überreicht den Preis auf dem Mobilitätstag NRW 2023 in Essen
18. Dezember 2023 ÖPNV
Zum ersten Mal wurde der Mobilitätspreis.
Datum: 2023-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaetspreisnrw-erstmals-verliehen-erster-gewinner-ist-das-buergerlabor;
Themen: Mobilitätspreis
# ?, Bürgerlabor
# ?, Road
# ?, Power
# ?, ÖPNV
# ?, Kreis
# ?, Website
# ?, System
# ?, Services
# ?, Preisträger
# ? 208. +++ (SEM)
"Der Nationalpark Eifel ist ein Aushängeschild für Nordrhein-Westfalen und ein absoluter Erfolg für Natur und Mensch.
Mit der neuen digitalen Broschüre möchten wir zeigen, wie vielfältig und schön der Nationalpark ist und wie wichtig solche Gebiete für die Bewahrung unseres Naturerbes sind.
Damit aus dem virtuellen Erlebnis authentische Naturerfahrungen werden, gibt es aber natürlich auch vielfältige Tipps, wie der Nationalpark vor Ort entdeckt werden kann", so Oliver Krischer, Umweltminister des Landes Nordrhein-Westfalen.
Entstanden ist die digitale Broschüre in Zusammenarbeit mit der Nationalparkverwaltung Eifel.
"Neben zahlreichen Digitalisierungsprojekten der Nationalparkverwaltung Eifel steht hiermit erstmals eine Broschüre im digitalen Fokus" freut sich Michael Lammertz, der kommissarische Leiter der Nationalparkverwaltung Eifel.
Datum: 2023-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-multimediale-broschuere-bietet-informationen-und-interaktionen-zum;
Themen: Nationalpark Eifel
# ?, Nationalparkverwaltung
# ?, Besuchszahlen
# ?, Marke einer Million
# ?, interaktive multimediale Broschüre
# ?, Interaktionen
# ?, andere Regionen
# ?, Forstwissenschaftler
# ?, digitaler Fokus
# ?, Erfolgsgeschichte des Nationalparks
# ? 209. +++ (SEM)
Minister Reul: Unser Zeichen ist klar: Wir stehen weiterhin fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer
23. Februar 2024 Port Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Als Zeichen der Solidarität empfiehlt der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul allen Behörden und Einrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen die ukrainische Nationalflagge am 24. Februar 2024 auf Vollmast zu setzen.
Inneres
Am 24. Februar 2022 greift Russland in der Nacht die Ukraine an.
Datum: 2024-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-jahre-krieg-der-ukraine-nordrhein-westfalen-zeigt-solidaritaet-und-hisst;
Themen: ukrainische Nationalflagge
# ?, Solidarität
# ?, Vollmast
# ?, Ukrainerinnen
# ?, Angeln
# ?, grausamer Krieg
# ?, Flaggen
# ?, Behörden
# ?, Port
# ?, Seite
# ? 210. +++ (SEM)
Vorgestellt wurden die Ergebnisse am Freitag, 8. März 2024, im Rahmen der Feierstunde zum 20-jährigen Jubiläum des Nationalparks.
"Der Nationalpark Eifel ist ein Aushängeschild für Nordrhein-Westfalen.
Er ist ein wichtiges Herzstück des Naturschutzes, er bietet tolle Naturerlebnisse für die Menschen und er gibt wertvolle Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung der Region", so Oliver Krischer, Umweltminister von Nordrhein-Westfalen. "
Es ist bewundernswert, was die Region aus ihrem Nationalpark gemacht hat und damit ganz Nordrhein-Westfalen bereichert.
Hierfür bedanke ich mich sehr herzlich.
Datum: 2024-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-nationalpark-eifel-ist-aushaengeschild-fuer-nordrhein;
Themen: Nationalpark Eifel
# ?, großes Jubiläumsfest
# ?, Großschutzgebiet
# ?, Nationalparkverwaltung
# ?, Aushängeschild
# ?, Naturerlebnisangebote
# ?, Besuchermagnet
# ?, Schutzgebiet
# ?, Lebensraum
# ?, natürliche Lebensräume
# ? 211. +++ (SEM)
Daher wollen wir auch mit den Jugendspielen von klein auf an mehr Begeisterung für den Wald wecken.
"
Die nordrhein-westfälische Ministerin weiter: "Damit der Wald für nachfolgende Generationen erhalten bleibt und weiterhin vielseitig genutzt werden kann, muss er gesamtgesellschaftlich geschützt werden.
Hierbei ist uns die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald ein enger Partner, auch in der Umweltbildung und bei den Waldjugendspielen.
Mein herzlicher Dank gilt ebenfalls allen Försterinnen und Förstern sowie ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihr hohes Engagement, um Kindern die Bedeutung des Waldes näherzubringen.
Datum: 2024-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldjugendspiele-eine-echte-erfolgsgeschichte-der-waldbezogenen-umweltbildung;
Themen: waldbezogene Umweltbildung
# ?, echte Erfolgsgeschichte
# ?, Holz
# ?, Forste
# ?, Naturerlebnis
# ?, Herbst
# ?, MdL
# ?, Sinne des Kinds
# ?, besonderes Ökosystem
# ?, gemeinsame Waldjugendspiele
# ? 212. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Lutz Lienenkämper als Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank nominiert
Bundesrat nominiert ehemaligen nordrhein-westfälischen Finanzminister Lutz Lienenkämper als Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank
22. März 2024 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Auf Initiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat der Bundesrat Herrn Staatsminister a.D. Lutz Lienenkämper MdL einstimmig als Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank vorgeschlagen.
Datum: 2024-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-nominiert-ehemaligen-nordrhein-westfaelischen-finanzminister-lutz;
Themen: deutsche Bundesbank
# ?, Bundesrat
# ?, MdL
# ?, Vorstand von Deutsche
# ?, Dienst
# ?, Giroverbände
# ?, Haushaltswende in Nordrhein-Westfalen
# ?, Mitglied des Vorstands
# ?, Sparkassenakademie
# ?, vakante Positionen
# ? 213. +++ (SEM)
Außenministerin Annalena Baerbock spricht sich für ein Haustierverbot aus - um CO2-Emissionen zu verringern.
Diese Bilder und Nachrichten haben eins gemeinsam: Sie sind gefälscht, teils hat sie eine Künstliche Intelligenz erstellt.
Um an Schulen das Bewusstsein für solche "Fake News" zu schärfen, haben die nordrhein-westfälische Schulministerin Dorothee Feller, Nordrhein-Westfalens Medienminister Nathanael Liminski und die in Düsseldorf ansässige US-Generalkonsulin Pauline Kao am Dienstagvormittag, 9. April 2024, im Schulministerium den schulischen Wettbewerb "Alles fake?" gestartet.
In den kommenden Monaten sind nordrhein-westfälische Schulen und ihre US-amerikanischen Partnerschulen dazu aufgerufen, Projekte zu starten, die sich mit der Desinformation in digitalen Medien auseinandersetzen.
Das kann beispielsweise eine Agenda für den sensiblen Umgang mit KI im Unterricht sein oder eine Anleitung zum Erkennen von Falschnachrichten - also Beiträge, die an den beteiligten Schulen bei der Mediennutzung helfen.
Datum: 2024-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-hass-und-hetze-im-netz;
Themen: digitale Media
# ?, Hetze
# ?, US-amerikanische Partnerschulen
# ?, nordrhein-westfälische Schulen
# ?, US-Generalkonsulat
# ?, Plakat
# ?, transatlantische Partnerschaft
# ?, Schulministerium
# ?, Schülerwettbewerb
# ?, beteiligte Schulen
# ? 214. +++ (SEM)
Bis Ende des Jahres sollen dann alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide erhalten, so dass dann die neue Planung in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Januar 2025 scharf gestellt ist.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin haben die nordrhein-westfälische Landesregierung und maßgebliche Akteure der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen nun eine positive Zwischenbilanz gezogen: Das nordrhein-westfälische Modell wirkt, führt zu den dringend notwendigen Strukturveränderungen und kann als Blaupause für die Krankenhausreform auf Bundesebene und die Planungen der anderen Bundesländer dienen.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Unser Krankenhausplan ist ein solides Fundament für die zukünftige stationäre Versorgung in Nordrhein-Westfalen.
In einem mehrjährigen Prozess haben wir gemeinsam mit den Partnern aus dem Gesundheitswesen eine Planungssystematik erstellt.
Wir setzen dabei auf Konsens statt auf Konfrontation.
Datum: 2024-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-so-funktioniert-es-mit-der-krankenhausplanung-fuer-nordrhein;
Themen: NRW-Krankenhausplanung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Krankenhausreform
# ?, Krankenhauslandschaft
# ?, Spezialisierung
# ?, Planungssystematik
# ?, einstellige Fallzahlen
# ?, beteiligter Partner
# ?, kleine Revolution
# ?, Krebsbehandlung
# ? 215. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen geht die gewaltige Herausforderung entschlossen an, die vorhandene Verkehrsinfrastruktur zukunftsfest zu machen.
Viele Straßen-, Brücken- und Tunnelanlagen sind in den 60er und 70er Jahren gebaut worden und vielerorts sanierungsbedürftig.
Mit der im November 2023 gestarteten Sanierungsoffensive und dem im Februar dieses Jahres vorgestellten Landesstraßenerhaltungsprogramm legt die Landesregierung den Schwerpunkt: "Sanierung hat für uns Vorrang", sagt Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer.
Die Landesregierung wird in diesem Jahr mit rund 220 Millionen Euro bereitgestellten Geldern so viel wie noch nie in den Erhalt und in die Sanierung der Landesstraßeninfrastruktur (Brücken und Straßen) investieren, allein 151 größere Einzelmaßnahmen stehen an.
Für den Erhalt von Bundesstraßen stellt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) zusätzlich Mittel von rund 138 Millionen Euro zur Verfügung.
Datum: 2024-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-mit-der-sanierungsoffensive-haben-wir-einen-klaren;
Themen: Sanierungsoffensive
# ?, klarer Fahrplan
# ?, Brückenbauten
# ?, Expressbauweise
# ?, Südwestfalen
# ?, Straßeninfrastruktur
# ?, Dialoggruppe
# ?, Zustandsberichte
# ?, neue Modulbauweisen
# ?, Sanierungskonzept
# ? 216. +++ (SEM)
Denn: "Etwa 90 Partner aus sechs Ländern, die sich für eine nachhaltige Rheinschifffahrt einsetzen, das ist neu und einmalig.
Dies zeigt wie wichtig der Branche und der Industrie grüne Logistikketten sind.
Sie entstehen nur in Kooperation," erklärte der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer zum Abschluss.
Minister Winfried Hermann (Baden-Württemberg) sagte: "Der Rhein und auch die anderen Bundeswasserstraßen sowie die sie umgebende Infrastruktur müssen dringend modernisiert und gestärkt werden.
Denn die Binnenschifffahrt gehört zu den klimaschonendsten Verkehrsmitteln.
Datum: 2024-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-rheinschifffahrt-ist-fuer-eine-nachhaltige-logistik-unverzichtbar;
Themen: nachhaltige klimaneutrale Logistik
# ?, zentrale Wasserstraße
# ?, Bedeutung von Rhein
# ?, Verkehrsministerkonferenz von Ländern
# ?, diesjährige Landkonferenz
# ?, nachhaltige Rheinschifffahrt
# ?, Rheinkorridor
# ?, Unterzeichnung
# ?, Häfen
# ?, Absichtserklärung
# ? 217. +++ (SEM)
Zukünftig wird sie zudem einen wichtigen Beitrag zur flächendeckenden hausärztlichen Versorgung leisten.
Der Blick auf andere Länder zeigt auch, dass Nordrhein-Westfalen erneut Vorreiter gewesen ist: Inzwischen haben zehn andere Länder eine eigene Landarztquote eingeführt.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Fünf Jahre nach dem Start der Landarztquote steht fest: Die Landarztquote ist sehr gefragt und nicht mehr wegzudenken.
In allen elf Auswahlverfahren, die wir bisher durchgeführt haben, überstieg die Zahl der Bewerbungen die der verfügbaren Studienplätze.
Das zeigt, dass es viele junge Menschen gibt, die später einmal als Hausärztin oder Hausarzt auf dem Land arbeiten wollen.
Datum: 2024-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sehr-gefragt-und-fest-etabliert-minister-laumann-zieht-positive-zwischenbilanz;
Themen: Unterversorgung
# ?, Medizinstudienplatz
# ?, Landeszentrum
# ?, Region
# ?, Hausärztin
# ?, Rahmen
# ?, Medizinstudium
# ?, Ärztekammer
# ?, mögliche Bewerbungen
# ?, Motivation
# ? 218. +++ (SEM)
4. Oktober 2024 Baustelle Absperrung Bagger Foto: unsplash.
com
Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer hat dem Landrat des Märkischen Kreises Marco Voge einen Förderbescheid über 2,96 Millionen Euro für das ÖPNV-Angebot der Stadt Lüdenscheid überreicht.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Krischer hat dem Landrat des Märkischen Kreises Marco Voge einen Förderbescheid über 2,96 Millionen Euro für das ÖPNV-Angebot der Stadt Lüdenscheid überreicht.
Datum: 2024-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-land-nordrhein-westfalen-foerdert-oepnv-luedenscheid-mit-296-millionen-euro;
Themen: Rahmedetalbrücke
# ?, Fahrpersonal
# ?, ÖPNV
# ?, Aufgabenträger
# ?, Ende der Sperrung
# ?, angespannte Verkehrssituation
# ?, darstellbare Umlaufpläne
# ?, unvorhersehbare Mehrkosten
# ?, verlässliches ÖPNV-Angebot
# ?, Fortdauer
# ? 219. +++ (SEM)
Der Neubau wird 20 Meter breit, 100 Meter lang und 15 Geschosse hoch sein.
Nutzfläche zuzüglich Flächen für Verkehrswege und die Technik: rund 27.000 Quadratmeter!
Die nordrhein-westfälische Ministerin für Kultur und Wissenschaft Ina Brandes hat gemeinsam mit Dr. Dirk Günnewig, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, der Ruhr-Universität Bochum (RUB) und dem für den Neubau zuständigen Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) feierlich den Grundstein inklusive Zeitkapsel auf dem Baugrundstück platziert.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Exzellente Forschung und Lehre brauchen eine exzellente Infrastruktur.
Das gilt für unsere Spitzenforscherinnen und -forscher genauso wie für den wissenschaftlichen Nachwuchs.
Datum: 2024-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-der-campus-sanierung-der-ruhr-universitaet-bochum;
Themen: Gummistiefel
# ?, kleines Paar
# ?, umfangreiche Campussanierung
# ?, wichtiger Ersatzneubau
# ?, Grundsteinlegung
# ?, Studentinnen
# ?, Baugrundstück
# ?, Campusensemble
# ?, Kanzlerin von Rub
# ?, Meilenstein der Sanierung
# ? 220. +++ (SEM)
Die Finanzierung des Deutschlandtickets ist für 2025 gesichert: Bundestag und Bundesrat haben die Novelle des Regionalisierungsgesetzes beschlossen, mit dem bislang gesperrte Bundesmittel freigegeben werden.
"Mehr als 13 Millionen Nutzerinnen und Nutzer sind eine Erfolgsgeschichte.
Diese vielen Menschen sollen weiter von der Tarifrevolution profitieren", sagte Oliver Krischer, Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen und Vorsitzender der Verkehrsministerkonferenz.
Berücksichtigt wurden in der Novelle des Regionalisierungsgesetzes auch Empfehlungen des Bundesrates aus der ersten Beratung.
Unter anderem wurde eine zunächst zur Haushaltskonsolidierung geplante Verschiebung von 350 Millionen Euro aus dem Jahr 2025 in das Jahr 2026 gestrichen, was den Ländern die Finanzierung von Bus und Bahn erschwert hätte.
Datum: 2024-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-deutschlandtickets-fuer-2025-gesichert-bundesrat-beschliesst;
Themen: Novelle
# ?, Bundesrat
# ?, Schülerticket
# ?, Bundestag
# ?, Sozialticket
# ?, Aus
# ?, gesicherte Finanzierung
# ?, Tarifrevolution
# ?, Varianten des Deutschlandtickets
# ?, jetziges Angebot
# ? 221. +++ (SEM)
Beflaggung zum Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni 2025
18. Juni 2025 Bild mit Landesdienstflagge NRW Abb.: Land NRW
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat für Freitag, 20. Juni 2025, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung Beflaggung auf Vollmast angeordnet.
Inneres
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat für Freitag, 20. Juni 2025, aus Anlass des Gedenktages für die Opfer von Flucht und Vertreibung Beflaggung auf Vollmast angeordnet.
Datum: 2025-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beflaggung-zum-gedenktag-fuer-die-opfer-von-flucht-und-vertreibung-am-20-juni-2025;
Themen: Gedenktag
# ?, Beflaggung
# ?, Vertreibung
# ?, Opfer
# ?, Flucht
# ?, Vollmast
# ?, Anlass
# ?, Landesdienstflagge
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ? 222. +++ (SEM)
Kein Geld und keine Unterstützung der Welt können aber wiedergutmachen, was den Betroffenen angetan wurde.
Es tut mir von Herzen leid, dass Einrichtungen, die ein Zuhause hätten sein sollen, zu Orten der Qual wurden - mit Folgen, die bis heute nachwirken.
Als Sozialminister des Landes Nordrhein-Westfalen und stellvertretend für die gesamte Landesregierung bitte ich alle Betroffenen aufrichtig um Verzeihung für das, was ihnen angetan wurde", so Minister Laumann.
Hintergrundinformationen
Die Studie "Missbräuchlicher Einsatz von Medikamenten an Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen seit der Gründung des Landes bis in die 1980er Jahre" wurde 2022 durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Auftrag gegeben.
Datum: 2025-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-studie-zu-medikamentenmissbrauch-kindern-und-jugendlichen;
Themen: Medikamentenmissbrauch
# ?, Studie
# ?, missbräuchlicher Medikamenteneinsatz
# ?, Jugendliche
# ?, Heilstätten
# ?, Kurheime
# ?, Missbrauch
# ?, Psychiatrien
# ?, weitreichende Folgen
# ?, Gründung
# ? 223. +++ (SEM)
Mit seinem Engagement für Kunstfreiheit und Menschenrechte hat er zudem gesellschaftliche Verantwortung übernommen.
Thomas Kutschaty aus Essen
Thomas Kutschaty engagiert sich seit vier Jahrzehnten in der Kommunal- und Landespolitik, unter anderem als Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen sowie als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.
Darüber hinaus setzt er sich als Vorsitzender des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Nordrhein-Westfalen und für den Deutschen Kinderschutzbund in Essen, für Erinnerungskultur und den Schutz von Kindern und Familien ein.
Norbert Mering aus Essen
Datum: 2026-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;
Themen: Verdienstorden
# ?, Download
# ?, Vorsitzende
# ?, Arche
# ?, Nordpark
# ?, große Freude
# ?, franziskanische Stiftung
# ?, Geschenke
# ?, Foto
# ?, HIV-Positive
# ? 224. +++ (SEM)
Wenn die Union und unionsgeführten Länder ihren vermeintlich arbeitnehmerfreundlichen Vorstoß ernst meinen, dann kommen auch sie an einem gesetzlichen Mindestlohn nicht vorbei, " sagte Schneider in Düsseldorf.
Der Bundesrat am 1. März 2013 tritt erstmals nach der Niedersachsenwahl mit einer Mehrheit aus SPD-regierten Ländern zusammen.
Den Gesetzentwurf für einen gesetzlichen Mindestlohn stellen die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer und der nordrheinwestfälische Arbeitsminister Guntram Schneider auf der Versammlung der Länderkammer in Berlin vor.
Datum: 2013-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-unterstuetzt-bundesratsinitiative-fuer-einen-gesetzlichen-mindestlohn;
Themen: flächendeckender gesetzliche Mindestlohn
# ?, gesetzlicher Mindestlohn
# ?, wirtschaftliche Möglichkeiten
# ?, Lohnentwicklung
# ?, prekäre Beschäftigungsverhältnisse
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, gute Arbeit
# ?, Regeln
# ?, Gebäudereinigerhandwerk
# ? 225. +++ (SEM)
Aachener Erklärung zur besseren Bekämpfung der grenzüberschreitenden Eigentumskriminaltität
31. Oktober 2016 Aachener Erklärung zur besseren Bekämpfung der grenzüberschreitenden Eigentumskriminaltität Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Die Innenminister der Niederlande, Belgiens, Deutschlands sowie Nordrhein-Westfalens, Rheinland-Pfalz und Niedersachsens unterzeichnen die "Aachener Erklärung" zur besseren Bekämpfung der grenzüberschreitenden Eigentumskriminalität.
Inneres Aachener Erklärung zur besseren Bekämpfung der grenzüberschreitenden Eigentumskriminaltität
* Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Datum: 2016-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aachener-erklaerung-zur-besseren-bekaempfung-der-grenzueberschreitenden;
Themen: grenzüberschreitende Eigentumskriminalität
# ?, Wohnungseinbruchdiebstahl
# ?, Niedersachsen
# ?, Nordrhein-Westfalen des Lands
# ?, Gruppen
# ?, Landgrenzen
# ?, Kampf
# ?, Grenze
# ?, Bekämpfungskonzepte
# ?, Bestandteile der Erklärung
# ? 226. +++ (SEM)
Bei einer dreitägigen Aktion gehen Polizistinnen und Polizisten aus drei Bundesländern gemeinsam gegen Einbrecherbanden vor.
Auch die niederländische und belgische Polizei sowie der Zoll beteiligen sich bis zum 1. Dezember an den Kontrollen.
Beschlossen worden war die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Oktober in der "Aachener Erklärung", unterzeichnet von den Innenministern von Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen sowie Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit ihren Kollegen aus Belgien und den Niederlanden.
Kern dieser Vereinbarung sind ein verbesserter Informationsaustausch, verbesserte Zusammenarbeit bei Ermittlungsverfahren und gemeinsame Kontrollen.
Hierzu erklären die beteiligten Minister:
Datum: 2016-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-aus-drei-bundeslaendern-geht-gemeinsam-gegen-einbrecher-vor;
Themen: niederländische belgische Polizei
# ?, Zoll
# ?, Kriminaltouristen
# ?, Einbrecherbanden
# ?, Norden von Rheinland-Pfalz
# ?, materielle Folgen
# ?, südliche Nachbarn
# ?, verbesserter Informationsaustausch
# ?, Sicherheitsgefühl von Menschen
# ?, Sport von Rheinland-Pfalz
# ? 227. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Trauer um ehemaligen Innenminister Burkhard Hirsch
Nordrhein-Westfalen trauert um den ehemaligen Innenminister Burkhard Hirsch
Ministerpräsident Laschet: Leidenschaftlicher Beschützer demokratischer Bürgerrechte und Kämpfer mit Herz für die Freiheit der Menschen
Der Staatsminister a.D. und ehemalige stellvertretende Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen Burkhard Hirsch ist tot.
Der FDP-Politiker war von 1975 bis 1980 Minister des Innern in Nordrhein-Westfalen und von 1994 bis 1998 Vizepräsident des Deutschen Bundestages.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2020-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-trauert-um-den-ehemaligen-innenminister-burkhard-hirsch;
Themen: deutscher Bundestag
# ?, Innere in Nordrhein-Westfalen
# ?, demokratische Bürgerrechte
# ?, FDP-Politiker
# ?, Vizepräsident
# ?, Feinde des Rechtsstaats
# ?, Ratsherr von Düsseldorf
# ?, Rechtswissenschaften in Marburg
# ?, Unterstützer der Charta
# ?, begreifbare Politik
# ? 228. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Trauer um Staatsminister a.D. Guntram Schneider
Nordrhein-Westfalen trauert um Staatsminister a.D. Guntram Schneider
Ministerpräsident Laschet: Ostwestfale mit Herz für das Land und Herzblut für die Sache
Staatsminister a.D. Guntram Schneider ist tot.
Er war von 2010 bis 2015 Minister für Arbeit, Integration und Soziales und zuvor Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Nordrhein-Westfalen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2020-01-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-trauert-um-staatsminister-ad-guntram-schneider;
Themen: Ostwestfale
# ?, Gewerkschaftsbund
# ?, Herzblut
# ?, Sache
# ?, Betriebsratsmitglied
# ?, DGB-Chef
# ?, Funktionen bei DGB
# ?, Idee des Aufstiegs
# ?, Metallverwaltungsstelle
# ?, besondere Erinnerung
# ? 229. ++ (IR)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Dr. Joachim Stamp Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Stellvertreter des Ministerpräsidenten
Lutz Lienenkämper Minister der Finanzen
Herbert Reul Minister des Innern
Prof. Dr. Andreas Pinkwart Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Karl-Josef Laumann Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2017-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-neue-landeskabinett-1;
Themen: neue Ministerinnen
# ?, Kaiser
# ?, Geschäftsbereich
# ?, parlamentarischer Staatssekretär
# ?, Regierung
# ?, Ernennung
# ?, Kultur
# ?, Wissenschaft
# ?, Download
# ?, Minister der Justiz
# ? 230. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen trauert um Wolfgang Clement
Nordrhein-Westfalen trauert um Ministerpräsident a.D. Wolfgang Clement
Ministerpräsident Laschet: Nordrhein-Westfalen verliert einen modernen Gestalter, der das Bild unseres Landes langfristig geprägt hat
Der ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, ist in der Nacht zum Sonntag im Alter von 80 Jahren in Bonn gestorben.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, ist in der Nacht zum Sonntag im Alter von 80 Jahren in Bonn gestorben.
Datum: 2020-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-trauert-um-ministerpraesident-ad-wolfgang-clement;
Themen: Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen
# ?, Nacht
# ?, anhaltender Aufschwung
# ?, moderner Gestalter
# ?, wichtige Reformen
# ?, Widerstände
# ?, Journalist
# ?, Bundesminister
# ?, Feier für Gründungstag
# ?, Gründungstag in Köln
# ? 231. ++ (IR)
Von 2002 bis 2005 war er Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen.
Zuvor hatte er von 2000 bis 2002 in Nordrhein-Westfalen das Amt des Finanzministers inne, von 1998 bis 2000 das Amts des Ministers für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr.
Von 2005 bis 2009 wirkte Peer Steinbrück als Bundesminister der Finanzen.
Datum: 2022-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-wuerdigt-ministerpraesident-ad-steinbrueck-anlaesslich;
Themen: großer Intellekt
# ?, klare Worte
# ?, Verstand
# ?, Dienst
# ?, Anlass von Steinbrück
# ?, Scharfsinn
# ?, finanzpolitische Geschicke
# ?, nordischer Pragmatismus
# ?, rheinische Lebensfreude
# ?, wirtschaftliche Umbrüche
# ? 232. ++ (IR)
Der promovierte Politikwissenschaftler hat bereits verschiedenste Funktionen in der öffentlichen Verwaltung durchlaufen, bis zuletzt war er Leiter der Abteilung für Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dem Kabinett von Ministerpräsident Hendrik Wüst gehören an:
Dr. Joachim Stamp Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Stellvertreter des Ministerpräsidenten
Lutz Lienenkämper Minister der Finanzen
Herbert Reul Minister des Innern
Prof. Dr. Andreas Pinkwart Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Karl-Josef Laumann Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2021-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-kabinett-landesregierung-nimmt-umgehend;
Themen: bisherige Landesregierung
# ?, Ernennungsurkunden
# ?, neues Mitglied
# ?, Vereidigung
# ?, Ministerinnen
# ?, Wahl
# ?, Landtag
# ?, Tag
# ?, Download
# ?, neue Ministerin
# ? 233. ++ (IR)
17. Juni 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst steht am Grab von Karl Arnold Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Vor genau 75 Jahren - am 17. Juni 1947 - wurde Karl Arnold zum Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewählt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Verdienste des ersten frei gewählten Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens gewürdigt und Blumen an dessen Grab auf dem Düsseldorfer Südfriedhof niederlegt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Vor genau 75 Jahren - am 17. Juni 1947 - wurde Karl Arnold zum Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewählt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Freitag, 17. Juni 2022, die Verdienste des ersten frei gewählten Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens gewürdigt und Blumen an dessen Grab auf dem Düsseldorfer Südfriedhof niederlegt.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Karl Arnold steht für den demokratischen Neubeginn unseres Landes.
Er hat entscheidend dazu beigetragen, die Fundamente für das junge Nordrhein-Westfalen zu legen.
Datum: 2022-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-gedenkt-des-ersten-frei-gewaehlten;
Themen: europäischer Visionär
# ?, überparteilicher Landesvater
# ?, Wegbereiter des Föderalismus
# ?, gewählte Ministerpräsidenten
# ?, Blumen
# ?, Düsseldorfer
# ?, Oberbürgermeister von Düsseldorf
# ?, Regierungsjahre
# ?, Staatsaufbau
# ?, Vorstellungen der Montanunion
# ? 234. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen und Russland wollen in den Bereichen Industrie 4.0, Digitalisierung und innovative Technologien neue Möglichkeiten der Kooperation ausloten.
Das ist das Ergebnis der zweitägigen Reise von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart nach St. Petersburg.
Nordrhein-Westfalen ist in diesem Jahr Partnerland der Deutschen Woche, die Minister Pinkwart mit einer Auftaktkonferenz zum Thema "Digitalwirtschaft - Innovative Lösungen und Geschäftschancen in NRW" eröffnet hat.
Dabei präsentierte Minister Pinkwart mit einer Delegation aus deutschen Unternehmen und Wissenschaftlern Nordrhein-Westfalen als Hotspot der digitalen Transformation und diskutierte mit hochrangigen Vertretern über Möglichkeiten, die engen Wirtschaftsbeziehungen beider Länder künftig weiter zu vertiefen.
Minister Pinkwart: "Zwischen Nordrhein-Westfalen und Russland bieten sich zahlreiche Möglichkeiten einer engeren Kooperation im Bereich der digitalen Technologien, das haben die Gespräche der letzten Tage gezeigt.
Nordrhein-Westfalen ist mit seiner Kompetenz der Hidden Champions und einer lebendigen Start-up Szene, seiner Infrastruktur und seiner zentralen Lage in Europa ein idealer Partner für Russland.
Viele Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen bauen in Russland vor allem ihre digitalen Geschäfte aus, während junge russische Unternehmen von hier aus den europäischen Markt erschließen.
Datum: 2019-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschluss-der-russlandreise-mehr-kooperationen-bei-innovativen-projekten-zwischen;
Themen: deutsche Woche
# ?, Auftaktkonferenz
# ?, innovative Technologien
# ?, innovative Projekte
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, Ergebnis der Reise
# ?, Expertendelegation
# ?, Partnerland von Deutsche
# ?, Russlandreise
# ?, digitale Geschäfte
# ? 235. ++ (IR)
Minister Liminski und Generalkonsulin Kao trafen außerdem den Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalens Partnerbundesstaat Pennsylvania, Rick Siger.
Im Rahmen der im Jahr 2022 erneuerten Absichtserklärung zur Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und Pennsylvania konnte Minister Liminski konkrete Felder der Zusammenarbeit mit Wirtschaftsminister Siger ausmachen.
"Pennsylvania und Nordrhein-Westfalen stehen als starke Industrieregionen vor ähnlichen Herausforderungen.
Wir haben konkrete Formate dafür gefunden, noch mehr voneinander auf dem Weg der Transformation zu lernen ", so Minister Liminski.
Minister Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen und die USA verbindet eine enge und langjährige Freundschaft.
Datum: 2023-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-und-us-generalkonsulin-kao-ziehen-positive-bilanz-ihrer-usa;
Themen: Verwaltungsaustausch
# ?, Delegation
# ?, Hass
# ?, Antisemitismus
# ?, Rahmen der Reise
# ?, neue Kooperationen
# ?, Medienminister
# ?, Berufsausbildung
# ?, Hände
# ?, Dramaserie
# ? 236. ++ (IR)
Aber mit Mut, Dynamik und Haltung führte Ministerpräsident Wolfgang Clement Nordrhein-Westfalen ins 21. Jahrhundert.
Der gebürtige Bochumer Wolfgang Clement war als Jurist und Journalist tätig, ehe er die Politik Nordrhein-Westfalens und Deutschlands mitgestaltete.
Unter Ministerpräsident Johannes Rau war der SPD-Politiker Clement ab 1989 Chef der Staatskanzlei und ab 1995 Minister für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr.
Von 1998 bis 2002 war Clement siebter Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens.
2002 berief ihn Bundeskanzler Gerhard Schröder zum Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit.
Datum: 2020-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-wuerdigt-ministerpraesident-ad-wolfgang-clement;
Themen: Dienst
# ?, entschlossenes Handeln
# ?, Gemeinwesen
# ?, Arbeitsplätze in Deutschland
# ?, Wohnort von Clement
# ?, Entscheidungen
# ?, Chef
# ?, kleiner Kreis
# ?, Landtagsabgeordnete
# ?, Journalist
# ? 237. ++ (IR)
Insgesamt hat der Landtag Nordrhein-Westfalen 199 Abgeordnete.
Armin Laschet ist damit der 11. Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens.
1 / 4 Armin Laschet zum neuen Ministerpräsident gewählt und vereidigt
Armin Laschet zum neuen Ministerpräsident gewählt und vereidigt
Bildergalerie zur Wahl und Vereidigung von Armin Laschet als 11. Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2017-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/armin-laschet-neuer-ministerpraesident;
Themen: Bildergalerie
# ?, Vereidigung
# ?, Kuratorium
# ?, Landtag
# ?, Wahl
# ?, Direktorium
# ?, Beirat
# ?, Akademie Salzburg
# ?, Bits
# ?, CDU-Landesverband
# ? 238. ++ (IR)
Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor
Ministerpräsident Armin Laschet und Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer informieren im Nachgang der gemeinsamen Beratungen und Beschlüsse der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin über die aktuelle Lage sowie die Ergebnisse und die von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie.
Mit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.
Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor
Download (7 MB) Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor
Datum: 2020-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, unterschiedliche Stufen
# ?, Anticoronamaßnahmen
# ?, einzelne Bereiche
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Wochen
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Tage
# ? 239. ++ (IR)
* 2006 - 2010 Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen
* 2010 - 2017 Geschäftsführer des Zeitungsverlegerverbandes Nordrhein-Westfalen, des Verbandes der Betriebsgesellschaften Nordrhein-Westfalen und der Pressefunk GmbH
* 2017 - 2021 Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
* Seit 27. Oktober 2021 Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen
* 2000 - 2006 Vorsitzender der Jungen Union Nordrhein-Westfalen
Datum: 2022-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-wiedergewaehlt;
Themen: Vereidigung
# ?, Wahl
# ?, Landtag
# ?, Amtseid
# ?, Foto
# ?, juristisches Staatsexamen
# ?, soziale Sicherheit
# ?, Ministerinnen
# ?, Gewissen der Bundesrepublik
# ?, nachhaltiges Land
# ? 240. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Laschet gratuliert Thomas Hunsteger-Petermann zur Wahl als Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen
6. Juni 2018 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW / R. Sondermann
Ministerpräsident Armin Laschet hat heute in Bielefeld die Mitgliederversammlung des Städtetags Nordrhein-Westfalen besucht.
In seiner Rede vor rund 500 Delegierten und Gästen der Mitgliederversammlung lobte er die Bedeutung der kommunalen Spitzenverbände für Nordrhein-Westfalen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2018-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-gratuliert-thomas-hunsteger-petermann-zur-wahl-als;
Themen: Städtetag
# ?, Mitgliederversammlung des Städtetags
# ?, Schwesterverbände
# ?, Vorstand der Mitgliederversammlung
# ?, Herausforderungen
# ?, Oberbürgermeister von Hamm
# ?, verantwortungsvolle Arbeit
# ?, Gäste
# ?, Bedeutung der Zusammenarbeit
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ? 241. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Armin Laschet empfängt den Generalkonsul von Japan in Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet empfängt den Generalkonsul von Japan in Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Laschet: Japan ist ein zentraler Partner Nordrhein-Westfalens im asiatischen Raum, das wollen wir auch in Zeiten einer Pandemie pflegen
4. September 2020 Ministerpräsident Armin Laschet empfängt den Generalkonsul von Japan in Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Freitag, 4. September 2020, den Generalkonsul von Japan in Nordrhein-Westfalen, Kiminori Iwama, zu seinem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei in Düsseldorf empfangen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Freitag, 4. September 2020, den Generalkonsul von Japan in Nordrhein-Westfalen, Kiminori Iwama, zu seinem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei in Düsseldorf empfangen.
Datum: 2020-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-den-generalkonsul-von-japan-nordrhein;
Themen: Generalkonsul von Japan
# ?, gute wirtschaftliche Beziehung
# ?, Themen des Gesprächs
# ?, gemeinsame Herausforderungen
# ?, bilaterale Beziehungen
# ?, Antrittsbesuch
# ?, Coronavirus
# ?, Gespräch
# ?, Download
# ?, Staatskanzlei
# ? 242. ++ (IR)
Ministerpräsident Armin Laschet ehrt Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Nordrhein-Westfalen an den Olympischen und Paralympischen Winterspielen in Pyeongchang
"Großartiger Erfolg für Sportland Nordrhein-Westfalen"
10. April 2018 Ministerpräsident Armin Laschet ehrt Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Nordrhein-Westfalen an den Olympischen und Paralympischen Winterspielen in Pyeongchang Foto: Land NRW / A. Bowinkelmann
Ministerpräsident Armin Laschet hat Olympia- und Paralympics-Teilnehmer aus Nordrhein-Westfalen im Landeshaus empfangen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat Olympia- und Paralympics-Teilnehmer aus Nordrhein-Westfalen im Landeshaus empfangen.
Datum: 2018-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-ehrt-teilnehmerinnen-und-teilnehmer-aus-nordrhein;
Themen: Olympiateilnehmer
# ?, Ehrung
# ?, Teilnahmeprämien
# ?, paralympische Sportarten
# ?, Paralympicsteilnehmer
# ?, Skeleton
# ?, herausragende Talente
# ?, Nachwuchsleistungssport
# ?, großartiger Erfolg
# ?, Silbermedaille
# ? 243. ++ (IR)
Minister Nathanael Liminski reist vom 17. bis zum 18. April 2023 nach Polen.
Am Montag wird er zunächst nach Schlesien in die polnische Partnerregion Nordrhein-Westfalens reisen.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Minister Nathanael Liminski reist vom 17. bis zum 18. April 2023 nach Polen.
Am Montag wird er zunächst nach Schlesien in die polnische Partnerregion Nordrhein-Westfalens reisen.
Am Dienstag wird der Minister auf Einladung der Stiftung Auschwitz-Birkenau das ehemalige Konzentrationslager besuchen, sich dort ausführlich über die laufenden Konservierungsarbeiten und die neuen digitalen Angebote der Erinnerungskultur informieren und mit Schülerinnen und Schülern aus Nordrhein-Westfalen austauschen.
Datum: 2023-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vertiefung-der-freundschaft-mit-schlesien-und-foerderung-der-erinnerungskultur-im;
Themen: E-Sport
# ?, polnische Partnerregion
# ?, Länderkreis
# ?, Gedenkstätte
# ?, deutschpolnisches Engagement
# ?, klimaneutrale digitale Transformation
# ?, demokratische Teilhabe
# ?, Verpflichtung
# ?, Akteure der Erinnerungskultur
# ?, Auschwitzüberlebende
# ? 244. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 50. Todestag des ersten Ministerpräsidenten Rudolf Amelunxen
Zum 50. Todestag des ersten Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen - Ministerpräsident Laschet gedenkt Rudolf Amelunxen
Armin Laschet: Amelunxen hat Grundstein für Vertrauen in die Demokratie in Nordrhein-Westfalen gelegt
18. April 2019 Kranzniederlegung anlässlich des 50. Todestags es ersten Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen Rudolf Amelunxen Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Der gebürtige Kölner, Wilhelm Rudolf Konrad Amelunxen, übernahm am 24. Juli 1946 als erster Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen die Amtsgeschäfte bis zur ersten Landtagswahl 1947 und legte den Grundstein für eine demokratische Regierung in Nordrhein-Westfalen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der gebürtige Kölner, Wilhelm Rudolf Konrad Amelunxen, übernahm am 24. Juli 1946 als erster Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen die Amtsgeschäfte bis zur ersten Landtagswahl 1947 und legte den Grundstein für eine demokratische Regierung in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2019-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-50-todestag-des-ersten-ministerpraesidenten-von-nordrhein-westfalen;
Themen: Kranzniederlegung
# ?, Grundstein
# ?, Amtsgeschäfte
# ?, Vertrauen
# ?, Amt des Justizministers
# ?, Amt des Sozialministers
# ?, Bedeutung der Gründung
# ?, Chance wirtschaftlichen Neuaufbaus
# ?, Hilfsschlosser
# ?, anschließende Regierung
# ? 245. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Reul ehrt "Polizeisportler des Jahres"
Minister Reul ehrt "Polizeisportler des Jahres"
50 Athletinnen und Athleten aus 22 Behörden ausgezeichnet / Minister Reul: Ihre Erfolge schmücken die nordrhein-westfälische Polizei
2. April 2019 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Minister Herbert Reul hat die besten Polizeisportlerinnen und Polizeisportler der nordrhein-westfälischen Polizei des Jahres 2018 geehrt.
Minister Herbert Reul hat die besten Polizeisportlerinnen und Polizeisportler der nordrhein-westfälischen Polizei des Jahres 2018 geehrt.
Datum: 2019-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-ehrt-polizeisportler-des-jahres-0;
Themen: nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Polizeisportler des Jahrs
# ?, nationale Meisterschaften
# ?, Kreispolizeibehörde
# ?, Disziplinen
# ?, Polizeisportverein in Unna
# ?, Freistilmixedstaffel
# ?, Leistungssportler
# ?, Mixed-Schwimm-Team der Polizei
# ?, Polizeilandesmeisterschaften
# ? 246. ++ (IR)
Darüber hinaus ging es in dem Gespräch um den Ausbau der Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Armenien zum Beispiel im Bereich einer Hochschulkooperation und Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
Minister Holthoff-Pförtner: "Ich freue mich sehr, dass Ministerpräsident Paschinjan Nordrhein-Westfalen besucht und wir unsere Zusammenarbeit und den Dialog mit den ost- und südosteuropäischen Staaten stärken."
Paschinjan besucht derzeit Nordrhein-Westfalen.
Begleitet wurde er unter anderem von seiner Ehefrau Anna Hakobyan, Außenminister Zohrab Mnatsakanyan und dem Botschafter Armeniens Ashot Smbatyan.
Auf seiner Reise war der armenische Ministerpräsident unter anderem zu Gast in der Technischen Hochschule Köln zu einem Gespräch mit dem Präsidenten Professor Stefan Herzig und einem Redebeitrag vor Studierenden.
Aus Nordrhein-Westfalen reist Ministerpräsident Paschinjan nach einem Besuch im Kölner Dom weiter zu Gesprächen mit dem Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin und dem Bundestagspräsidenten in Berlin.
Datum: 2019-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-stephan-holthoff-pfoertner-trifft-den-ministerpraesidenten-der;
Themen: Gespräch in Köln
# ?, armenische Ministerpräsident
# ?, Volk
# ?, Besuch von Gesprächen
# ?, Ministerpräsident in Köln
# ?, Ministerpräsident von Armenien
# ?, Rathaus von Köln
# ?, Redebeitrag
# ?, Wille des Volks
# ?, bisherige Regierung
# ? 247. ++ (IR)
* 2006 - 2010 Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen
* 2010 - 2017 Geschäftsführer des Zeitungsverlegerverbandes Nordrhein-Westfalen, des Verbandes der Betriebsgesellschaften Nordrhein-Westfalen und der Pressefunk GmbH
* Seit 30.06.2017 Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
* Seit 27.10.2021 Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen
* 2000 - 2006 Landesvorsitzender der Jungen Union Nordrhein-Westfalen
Datum: 2021-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-uebernimmt-die-amtsgeschaefte-der-staatskanzlei;
Themen: Amtsgeschäfte
# ?, wüste Vereidigung
# ?, neue Ministerpräsident
# ?, Wahl
# ?, Staatskanzlei
# ?, Mittwochnachmittag
# ?, Begleitung
# ?, Anschluss
# ?, Download
# ?, Foto
# ? 248. ++ (IR)
Der Regierungssprecher teilt mit: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
"Dem Ministerpräsidenten sind die Vielfalt der Religionen und der Zusammenhalt der Gesellschaft ein wichtiges Anliegen.
Jeder Staatsgast des Bundespräsidenten, der auch Nordrhein-Westfalen besuchen will, wird auch vom Ministerpräsidenten protokollarisch empfangen.
Der Ministerpräsident hat mehrfach betont, dass internationale Beziehungen den offenen Austausch und Dialog brauchen, auch den kritischen.
Dafür steht der Ministerpräsident nicht zur Verfügung.
Für den Ministerpräsidenten ist es unerlässlich, dass ein Besuch auch Gelegenheit gibt zum Austausch unterschiedlicher Ansichten.
Datum: 2018-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erklaerung-der-landesregierung-vom-19-september-2018;
Themen: Ministerpräsident
# ?, Austausch von Ansichten
# ?, Staatsgast des Bundespräsidenten
# ?, geeigneter Ort
# ?, gemeinsame Eröffnung
# ?, unterschiedliche Ansichten
# ?, Sprecher der Landesregierung
# ?, Zusammenleben von Kulturen
# ?, besondere Beziehungen
# ?, Regierungssprecher
# ? 249. ++ (IR)
Fotograf Till Brönner: "Als gebürtiger Nordrhein-Westfale war es mir eine Ehre, Armin Laschet mit meinen Augen zu portraitieren.
Till Brönner wurde im Mai 2019 durch Ministerpräsident a.D. Armin Laschet mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen für sein jahrzehntelanges Engagement für die "Nordoff/Robbins Musiktherapie" in Witten ausgezeichnet.
In Nordrhein-Westfalen ist es Tradition, dass von jedem Ministerpräsident und jeder Ministerpräsidentin nach dem Ausscheiden aus dem Amt ein künstlerisches Porträt angefertigt wird.
Die Galerie der ehemaligen Ministerpräsidenten ist in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen ausgestellt.
Datum: 2024-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-enthuellt-portraet-von-ministerpraesident-ad-armin;
Themen: Porträt
# ?, Dienst
# ?, Download
# ?, Jazztrompeter
# ?, leidenschaftlicher Demokrat
# ?, Amtszeit
# ?, Galerie
# ?, Leidenschaft
# ?, Landeshaus
# ?, Künstler
# ? 250. ++ (IR)
Minister Holthoff-Pförtner: "Die COP 23 bietet Gästen aus aller Welt die einzigartige Möglichkeit, Nordrhein-Westfalen kennenzulernen.
Gerade im Klimaschutz zeigt Nordrhein-Westfalen wie keine andere Region, dass Ökonomie und Ökologie keinen Widerspruch darstellen, sondern voneinander profitieren können.
Der Minister betonte für seinen Arbeitsbereich insgesamt: "Es ist mir ein Anliegen, dass wir Nordrhein-Westfalen in Zukunft unsere Stimme wieder lauter erheben.
Datum: 2017-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-stellt-arbeitsschwerpunkte-im-bereich-europa-und;
Themen: Arbeitssitzung des Ausschusses
# ?, laufende Legislaturperiode
# ?, Engagement von Holthoff-Pförtner
# ?, Nachhaltigkeitsstandort
# ?, einziger UN-Standort
# ?, entwicklungspolitische Informationsarbeit
# ?, entwicklungspolitische Tradition
# ?, Nachbarn
# ?, Vorteile
# ?, Ausschuss
# ? 251. ++ (IR)
Verabschiedung der Ministerinnen und Minister
In der Staatskanzlei verabschiedete sich der geschäftsführende Ministerpräsident Armin Laschet von seinen Ministerinnen und Ministern und blickte auf die Regierungsarbeit der über vier vergangenen Jahre zurück.
Verabschiedung der Ministerinnen und Minister
Laschet weiter: "Für mich ist es eine große Ehre gewesen, in den vergangenen vier Jahren als Ministerpräsident die Zukunft unseres Landes zu gestalten und Nordrhein-Westfalen voranzubringen.
Nordrhein-Westfalen hat sein europäisches und internationales Profil geschärft.
Datum: 2021-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-hat-sein-amt-niedergelegt;
Themen: geschäftsführender Ministerpräsident
# ?, Präsident des Landtags
# ?, Ministerinnen
# ?, Verabschiedung
# ?, Landtag
# ?, Download
# ?, Montagmorgen
# ?, Amtsbeendigungsurkunden
# ?, Landesverfassung
# ?, Nachfolger
# ? 252. ++ (IR)
Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett sind zu einer gemeinsamen Regierungssitzung mit dem flämischen Ministerpräsidenten, Geert Bourgeois, und seinem Kabinett in Brüssel zusammengekommen.
Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel
Ministerpräsident Armin Laschet wurde bei dem Besuch im Brüssel von folgenden Kabinettmitgliedern begleitet
* Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen,
* Herbert Reul, Minister des Innern,
* Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie,
Datum: 2019-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-regierungssitzung-von-nordrhein-westfalen-und-flandern-bruessel;
Themen: gemeinsame Regierungssitzung
# ?, flämische Ministerpräsident
# ?, öffentliche Arbeiten
# ?, Mobilität
# ?, flämische Seehäfen
# ?, Vizeministerpräsidentin
# ?, gewaltbereiter Extremismus
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Fragen des Brexits
# ?, Gründungspolitik
# ? 253. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen bietet dafür Potential als industrielle Basis," betonte der Minister.
Im Jahr 2024 betrug das Handelsvolumen zwischen Nordrhein-Westfalen und Griechenland 1,6 Milliarden Euro.
Aus Nordrhein-Westfalen importiert werden vor allem Nahrungs- und Futtermittel (17,9 Prozent) und pharmazeutische und ähnliche Erzeugnisse (15,7 Prozent).
Um die Rolle der Religion in der aktuellen geopolitischen Lage wird es bei der Audienz des Ministers beim Oberhaupt der griechisch-orthodoxen Kirche und Erzbischof von Athen, Hieronymus II., gehen.
Im 180 Kilometer entfernten Delphi nimmt der Minister am jährlich stattfindenden "Delphi Economic Forum" teil.
Neben diversen bilateralen Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft spricht der Minister bei zwei Panel-Diskussionen über die Folgen der Bundestagswahl für Europa und gemeinsame Fragen der Sicherheitspolitik von Griechenland und Deutschland.
Datum: 2025-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-reist-nach-griechenland;
Themen: Mittelmeeranrainerstaat
# ?, Migration
# ?, vielfältige Gespräche
# ?, europäische Migrationspolitik
# ?, Flüchtlingssituation
# ?, Zivilgesellschaft
# ?, Audienz des Ministers
# ?, Besuch des Flüchtlingscamps
# ?, Flüchtlingscamp
# ?, Folgen der Bundestagswahl
# ? 254. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Armin Laschet eröffnet den Nordrhein-Westfalen-Tag 2018
Ministerpräsident Armin Laschet eröffnet den Nordrhein-Westfalen-Tag 2018 - "In Essen zeigt sich Nordrhein-Westfalen von seiner besten Seite"
Ministerpräsident Laschet: "Wir würdigen in diesem Jahr mit dem Nordrhein-Westfalen-Tag auch die großen Leistungen der Bergleute und ihrer Familien in unserem Land."
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Samstag, 1. September, gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Kufen den Nordrhein-Westfalen-Tag 2018 in Essen eröffnet.
Das größte Bürgerfest des Landes anlässlich der Gründung von Nordrhein-Westfalen am 23. August 1946 wird seit 2006 regelmäßig an wechselnden Orten gefeiert.
In diesem Jahr, in dem der Steinkohlebergbau in Nordrhein-Westfalen endet und die letzte Zeche schließt, ist die Ruhrmetropole Essen Ort und Ausrichter der Feierlichkeiten.
Datum: 2018-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-eroeffnet-den-nordrhein-westfalen-tag-2018-essen;
Themen: abwechslungsreiches Kulturprogramm
# ?, Essener Innenstadt
# ?, großes Bürgerfest
# ?, UNESCO-Welterbe
# ?, Impressionen
# ?, Rundgang
# ?, Download
# ?, Stand
# ?, Foto
# ?, NRW-Baum
# ? 255. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Zusammenarbeit von Belgien und Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Wüst und Premierminister De Wever bekräftigen Zusammenarbeit von Belgien und Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Wüst: Die weltweit angespannte politische Lage stellt unsere Länder vor große Herausforderungen und erfordert in vielen Bereichen unser gemeinsames, entschlossenes Handeln
10. April 2025 Ministerpräsident Wüst und Premierminister De Wever bekräftigen Zusammenarbeit von Belgien und Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Josua Dunst
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat sich erstmals mit dem neuen belgischen Premierminister Bart de Wever ausgetauscht, um die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Belgien und Nordrhein-Westfalen zu bekräftigen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am Donnerstag, 10. April 2025, hat sich Ministerpräsident Hendrik Wüst erstmals mit dem neuen belgischen Premierminister Bart de Wever ausgetauscht, um die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen Belgien und Nordrhein-Westfalen zu bekräftigen.
Datum: 2025-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-und-premierminister-de-wever-bekraeftigen-zusammenarbeit;
Themen: Premierminister
# ?, Ministerpräsident
# ?, Download
# ?, gemeinsames entschlossene Handeln
# ?, Terrorismusbekämpfung
# ?, angespannte Lage
# ?, Einsteinteleskop
# ?, Exporthafen
# ?, Hafen Antwerpen-Brügge
# ?, Innovationszusammenarbeit
# ? 256. ++ (IR)
Ministerpräsident Laschet verleiht den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Tag des Ehrenamtes 18 Bürgerinnen und Bürger mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.
Im Rahmen einer Feierstunde im Zeughaus Neuss vergab der Ministerpräsident diese herausragende Auszeichnung des Landes Nordrhein-Westfalen und würdigte den Einsatz und die Leistungen aller Ordensträgerinnen und Ordensträger.
Ministerpräsident Laschet verleiht den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet während seiner Ansprache.
Download (2 MB) Ministerpräsident Laschet verleiht den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen
Datum: 2017-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;
Themen: Zeughaus Neuss
# ?, herausragende Auszeichnung
# ?, Ordensträgerinnen
# ?, Leistungen
# ?, Ministerpräsident
# ?, Denker
# ?, Download
# ?, Rahmen
# ?, Landesverdienstorden
# ?, schwerkranke Kinder
# ? 257. ++ (IR)
Der frühere Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und Träger des Landesverdienstordens Dr. Friedhelm Farthmann ist im Alter von 94 Jahren gestorben.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der frühere Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen und Träger des Landesverdienstordens Dr. Friedhelm Farthmann ist im Alter von 94 Jahren gestorben.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen verliert mit dem Tod von Friedhelm Farthmann einen leidenschaftlichen Politiker.
Der gebürtige Bad Oeynhausener und promovierte Jurist hat über drei Jahrzehnte hinweg die Politik in Nordrhein-Westfalen maßgeblich mitgeprägt.
Datum: 2024-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-tod-von-staatsminister-ad-friedhelm-farthmann;
Themen: leidenschaftlicher Politiker
# ?, Durchsetzungsstärke
# ?, großer Sachverstand
# ?, Tod
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Gewerkschaftler
# ?, Minister in Düsseldorf
# ?, Stärkung für Arbeitnehmerrechte
# ?, langjährige Spdfraktionsvorsitzende
# ?, paritätische Mitbestimmung
# ? 258. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Umweltminister Krischer: Flächenverlust in Nordrhein-Westfalen ist weiterhin zu hoch
Umweltminister Krischer: Flächenverlust in Nordrhein-Westfalen ist weiterhin zu hoch
Sechste Station der Informationsreise zum Zustand der Natur in Nordrhein-Westfalen: Minister Krischer besucht Nationales Naturmonument Bruchhauser Steine im Sauerland
Umweltminister Oliver Krischer hat größere Anstrengungen beim Schutz wertvoller Lebensräume für bedrohte und gefährdete Arten gefordert.
Datum: 2022-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltminister-krischer-flaechenverlust-nordrhein-westfalen-ist-weiterhin-zu-hoch;
Themen: Biodiversitätskrise
# ?, ambitionierter Naturschutz
# ?, nationales Naturmonument
# ?, Lageberichte
# ?, gefährdete Arten
# ?, wertvolle Lebensräume
# ?, Umweltportal
# ?, Pilzart
# ?, Pflanzenart
# ?, Artenschutz
# ? 259. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen ist ein Standort von herausragender Qualität", erklärte Minister Duin zu Beginn der Reise.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Wirtschaftsminister Garrelt Duin ist mit Vertretern aus Verbänden und Wirtschaft in die Türkei gereist.
Zu Beginn der fünftägigen Reise nach Ankara und Istanbul wird der Minister politische Gespräche in Ankara führen.
Auf dem Programm steht unter anderem ein Treffen mit dem stellvertretenden türkischen Wirtschaftsminister Mustafa Sever.
Die Türkei gehört mittlerweile zu den wichtigsten Investorenländern Nordrhein-Westfalens.
Datum: 2013-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-wirtschaftsminister-besucht-mit-wirtschaftsdelegation-die-tuerkei-minister-duin;
Themen: Hauptsitz von Unternehmen
# ?, türkische Investoren
# ?, bevorzugter Investitionsstandort
# ?, herausragende Qualität
# ?, Reise
# ?, Wirtschaftsdelegation
# ?, Treffen
# ?, Beginn
# ?, Handelskammer Istanbul
# ?, Vorjahreswerte
# ? 260. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen hat seit 2006 den deutschen Ko-Vorsitz im Ausschuss für interregionale Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission inne.
"Polen hat bei vielen Menschen Nordrhein-Westfalen - insbesondere hier im Ruhrgebiet - einen festen Platz im Herzen.
650.000 Bürgerinnen und Bürger polnischer Herkunft leben in Nordrhein-Westfalen, so viele wie in keinem anderen Bundesland.
Wir freuen uns über diese starke polnische Präsenz in Nordrhein-Westfalen.
Kulturszene, Sport, Gastronomie oder religiöses Leben in Nordrhein-Westfalen sind ohne den polnischen Beitrag kaum denkbar", so Minister Liminski zur Eröffnung der Sitzung.
Weiter sagte der Minister: "Was Europa stark macht, sind seine Regionen.
Datum: 2023-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-polnische-regierungskommission-zu-gast-nordrhein-westfalen;
Themen: deutschpolnische Regierungskommission
# ?, interregionale Zusammenarbeit
# ?, deutscher Kovorsitz
# ?, deutschpolnischer Verflechtungsraum
# ?, grenzüberschreitende Krisenkommunikation
# ?, Gastgeberland
# ?, Rettungswesen
# ?, Unterstützung für Staat
# ?, Themen der Ausschusssitzung
# ?, aktueller Disput
# ? 261. ++ (IR)
Ministerpräsident Wüst sprach an Premierminister Luís Montenegro und Außenminister Paulo Rangel eine Einladung nach Nordrhein-Westfalen aus.
Darüber hinaus tauschte sich Ministerpräsident Wüst in Lissabon auch mit Unternehmen der Start-up-Szene und in Portugal angesiedelten deutschen Wirtschaftsvertreterinnen und -vertretern aus.
Hintergrund Nordrhein-Westfalen und Portugal
In Nordrhein-Westfalen leben heute über 37.500 Menschen mit portugiesischen Wurzeln.
Portugal belegt Rang 37 der Handelspartner Nordrhein-Westfalens.
Datum: 2024-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-portugals-neuen-premierminister-luis;
Themen: Parlament
# ?, ausländischer Regierungschef
# ?, Wurzeln eines Menschen
# ?, Amtsübernahme
# ?, Regierungserklärung
# ?, Demokratie
# ?, Download
# ?, Besuch einer Initiative
# ?, Generalkonsulat von Portugal
# ?, Gradmesser für Stärke
# ? 262. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Armin Laschet empfängt Spitzenvertreter der Bundeswehr
Ministerpräsident Armin Laschet empfängt Spitzenvertreter der Bundeswehr in Nordrhein-Westfalen
Laschet: Die Bundeswehr war, ist und bleibt in Nordrhein-Westfalen willkommen
30. April 2019 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Laurence Chaperon
Ministerpräsident Armin Laschet hat Spitzenvertreter der Bundeswehr in Nordrhein-Westfalen zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat Spitzenvertreter der Bundeswehr in Nordrhein-Westfalen zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
Datum: 2019-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-spitzenvertreter-der-bundeswehr;
Themen: Spitzenvertreter
# ?, Bundeswehr in Nordrhein-Westfalen
# ?, Jugendoffiziere
# ?, Parlamentsarmee
# ?, klare Position
# ?, Soldatinnen
# ?, Verletzte des Busunglücks
# ?, Ministerpräsident
# ?, Busunglück
# ?, Informationsraum
# ? 263. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen intensiviert die Zusammenarbeit mit Yad Vashem
Nordrhein-Westfalen intensiviert die Zusammenarbeit mit Yad Vashem
Im Rahmen seiner Israelreise besuchte Minister Nathanael Liminski die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Jerusalem.
Minister Liminski führte Gespräche mit Dani Dayan, dem Direktor von Yad Vashem, sowie der Leitungsebene der "Overseas Education and Training Departments" und des "German Desk".
Gegenstand der Gespräche war die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Yad Vashem und Nordrhein-Westfalen.
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Datum: 2023-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-intensiviert-die-zusammenarbeit-mit-yad-vashem;
Themen: Polizeistudierende
# ?, Rahmen der Israelreise
# ?, Fortbildungsseminarien
# ?, Gegenstand von Gesprächen
# ?, Leitungsebene
# ?, Judenhass
# ?, Gespräche
# ?, Achtsamkeit
# ?, Mahnung
# ?, Polizeibeamte
# ? 264. ++ (IR)
An der Eröffnung der Akademie nahmen unter anderem Nana Addo Dankwa Akufo-Addo, Präsident der Republik Ghana, Jean Asselborn, Außenminister des Großherzogtums Luxemburg und der frühere afghanische Außenminister Rangin Dadfar Spanta teil.
Ministerpräsident Armin Laschet eröffnet Nordrhein-Westfälische Akademie für Internationale Politik
Download (427 KB) Ministerpräsident Armin Laschet eröffnet Nordrhein-Westfälische Akademie für Internationale Politik
Ministerpräsident Armin Laschet eröffnet Nordrhein-Westfälische Akademie für Internationale Politik
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Mittwoch, 25. August 2021, die Nordrhein-Westfälische Akademie für Internationale Politik in Bonn eröffnet.
Datum: 2021-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-eroeffnet-nordrhein-westfaelische-akademie-fuer;
Themen: internationale Politik
# ?, nordrhein-westfälische Akademie
# ?, Außenminister des Großherzogtums
# ?, internationale interdisziplinäre Vernetzung
# ?, Großherzogtum
# ?, Strukturveränderungen
# ?, Wissenschaftlerinnen
# ?, Welt
# ?, Eröffnung
# ?, Zentrum
# ? 265. ++ (IR)
Ministerpräsident Wüst: Mit Verständnis und der Bereitschaft, aufeinander zuzugehen, setzen wir gemeinsam ein positives Beispiel für gelebte internationale Partnerschaft
Ministerpräsident Hendrik Wüst richtet am Dienstag, 26. August 2025, einen sommerlichen Empfang für das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen an Bord der MS Poseidon in Bonn aus, an dem Repräsentantinnen und Repräsentanten der rund 100 konsularischen und diplomatischen Vertretungen ausländischer Staaten in Nordrhein-Westfalen teilnehmen.
Der Ministerpräsident würdigt mit dem Sommerempfang das bedeutende Engagement und den wertvollen Austausch mit dem Konsularischen Korps in Nordrhein-Westfalen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst richtet am Dienstag, 26. August 2025, einen sommerlichen Empfang für das Konsularische Korps Nordrhein-Westfalen an Bord der MS Poseidon in Bonn aus, an dem Repräsentantinnen und Repräsentanten der rund 100 konsularischen und diplomatischen Vertretungen ausländischer Staaten in Nordrhein-Westfalen teilnehmen.
Der Ministerpräsident würdigt mit dem Sommerempfang das bedeutende Engagement und den wertvollen Austausch mit dem Konsularischen Korps in Nordrhein-Westfalen.
Der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, nimmt ebenfalls an dem Empfang teil.
Datum: 2025-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-empfaengt-konsularisches-korps-beim-1;
Themen: konsularisches Korps
# ?, Sommerempfang in Bonn
# ?, Download
# ?, ausländische Staaten
# ?, internationale Partnerschaft
# ?, bedeutendes Engagement
# ?, sommerlicher Empfang
# ?, positives Beispiel
# ?, wertvoller Austausch
# ?, Repräsentantinnen
# ? 266. ++ (IR)
Als persönlicher Gast des Ministerpräsidenten nahm die Leiterin der Adolph-Kolping-Hauptschule im Kölner Stadtteil Kalk, Daniela Deters, an der Reise und auch an der Audienz bei Papst Franziskus teil.
Sie und ihr 50-köpfiges Kollegium engagierten sich seit langem vorbildlich für die Integration von Kindern aus vielen verschiedenen Ländern, so der Ministerpräsident.
Der Ministerpräsident würdigte Daniela Deters stellvertretend für alle Lehrerinnen und Lehrer und Erzieherinnen und Erzieher, die in den vergangenen Jahren große Herausforderungen zu bewältigen hatten und haben.
Beziehungen Nordrhein-Westfalen - Italien
Italien ist ein wichtiger Partner für Nordrhein-Westfalen.
Mit einem Handelsvolumen von 23,8 Milliarden Euro (2021) ist Italien auf Platz sieben der Handelspartner Nordrhein-Westfalens.
Rund 400 italienische Tochterunternehmen mit 16.400 Beschäftigten sind in Nordrhein-Westfalen niedergelassen.
Datum: 2023-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-rom-papst-franziskus-und-italiens;
Themen: Download
# ?, Gläubige
# ?, Palazzo
# ?, Foto
# ?, Donnerstagmittag
# ?, Privataudienz in Vatikan
# ?, Rahmen einer Privataudienz
# ?, Vieraugengespräch
# ?, Gespräch
# ?, italienische Republik
# ? 267. ++ (IR)
Allein im Jahr 2019 lag der Anteil aller bundesweiten Rückkehrer nach Albanien in Nordrhein-Westfalen bei 37 Prozent.
Dazu treffen die beiden Minister unter anderem in der albanischen Hauptstadt Tirana mit Justizministerin Etilda Gjonaj sowie mit Innenminister Sandër Lleshaj zusammen und tauschen sich über die Justizreform, EU-Beitrittsverhandlungen und Strategien zur Korruptionsbekämpfung aus.
Daneben sind Besuche der Minister beim Deutschen Informationszentrum für Migration, Ausbildung und Karriere sowie dem für die albanische Wirtschaft wichtigen Hafen von Durres an der Adriaküste geplant.
Nach der Entscheidung des Europäischen Rates im Oktober 2019, die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien zu verschieben, hatte Minister Holthoff-Pförtner eine Initiative Nordrhein-Westfalens zur Stärkung der Beziehungen zum Balkan gestartet.
In direkten Gesprächen mit Regierung, Parlament und Zivilgesellschaft in Albanien, Nordmazedonien, Rumänien, Bulgarien und Kroatien unterstrich der Minister das Interesse Nordrhein-Westfalens an einem politisch, rechtsstaatlich und wirtschaftlich stabilen Südosteuropa und die Unterstützung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien.
Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen hat die unmittelbare Soforthilfe bereits mit 32.000 Euro für humanitäre Maßnahmen unterstützt.
Datum: 2020-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-und-minister-stamp-albanien-gespraeche-zu-migration-und;
Themen: Westbalkanstaaten
# ?, europäische Perspektive
# ?, internationale Geberkonferenz
# ?, gemeinsame Reise
# ?, Themen der Reise
# ?, europäische Zentralbank
# ?, Südosteuropas
# ?, enger Dialog
# ?, Integrationsminister
# ?, Staaten
# ? 268. ++ (IR)
Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Laschet beruft Regierungskommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen"
14. Dezember 2017 Ministerpräsident Laschet beruft Regierungskommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen" Foto: Land NRW / R. Sondermann
Ministerpräsident Armin Laschet beruft eine 15-köpfige Regierungskommission, die Vorschläge für eine weitere Verbesserung der Sicherheitsarchitektur in Nordrhein-Westfalen und Deutschland entwickeln soll.
Die Expertenkommission wird beim Ministerpräsidenten in der Staatskanzlei angesiedelt und soll ihre Arbeit unabhängig vornehmen.
Datum: 2017-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-beruft-regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer;
Themen: langjährige Bundestagsabgeordnete
# ?, Zusammensetzung
# ?, Regierungskommission
# ?, Berufung
# ?, Öffentlichkeit
# ?, Expertenkommission
# ?, Auftrag
# ?, Vorsitzende
# ?, Sicherheitsarchitektur
# ?, Vorschläge
# ? 269. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sportministerkonferenz der Länder
Sportministerkonferenz der Länder: Nordrhein-Westfalen setzt sich für Belange der Sportvereine ein
Zur Unterstützung des Sports in der Corona-Krise hat Nordrhein-Westfalen einen gleichlautenden Beschluss in die Sportministerkonferenz eingebracht.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Zur Unterstützung des Sports in der Corona-Krise hat Nordrhein-Westfalen einen gleichlautenden Beschluss in die Sportministerkonferenz (12. November 2020) eingebracht.
Neben einer verstärkten Unterstützung bei der Modernisierung von Sportstätten und einer sport- und bewegungsfördernden Gestaltung des öffentlichen Raumes macht sich Nordrhein-Westfalen unter anderem stark für Erleichterungen in laufenden Förderverfahren und finanzielle Hilfen für Vereine und Verbände.
Datum: 2020-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sportministerkonferenz-der-laender-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-belange-der;
Themen: Unterstützung für Sport
# ?, gleichlautender Beschluss
# ?, Sportvereine
# ?, Sportministerkonferenz von Ländern
# ?, Sportverbände
# ?, Belange des Sportvereins
# ?, sogenannte Novemberhilfe
# ?, sportfördernde Gestaltung
# ?, temporäre Schließungen
# ?, tätige Selbständige
# ? 270. ++ (IR)
Der Minister der Finanzen, Lutz Lienenkämper, hat in Vertretung des Ministerpräsidenten 18 Bürgerinnen und Bürger für ihr überragendes Engagement mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.
Minister der Finanzen, Lutz Lienenkämper, überreicht den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen
Der Minister der Finanzen überreichte die Orden an:
* Bundesminister a.D. Jochen Borchert, Bochum
Datum: 2018-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: Vertretung
# ?, Bellerich
# ?, Kopperberg
# ?, Ministerpräsident
# ?, Download
# ?, Banken
# ?, ehrbarer Kaufmann
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Ehrenpräsident
# ?, klare Haltung
# ?