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0800 0 431 431: Neues Hinweistelefon für sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen
Minister Reul: Wir wollen keinen Hinweis, keine noch so kleine Spur verlieren / Weil wir kein Kind im Stich lassen
22. Oktober 2021 Bild Telefon (Nahaufnahme, weiß) Foto: panthermedia.net / Albrecht Weißer
Datum: 2021-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/0800-0-431-431-neues-hinweistelefon-fuer-sexuellen-missbrauch-von-kindern-und;
Themen: Nummer
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Kinderpornografie
# ?, Notfälle
# ?, Stich
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, Apparat
# ?, Indizien
# ?, LKA-Mitarbeiterinnen
# ?, schlechtes Bauchgefühl
# ? 2. +++ (SEM)
Die Länder einigten sich daher darauf, die Arbeitsgruppe fortzusetzen und sie zu beauftragen, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einführung zu sondieren.
"Stiftung Anerkennung und Hilfe": Frist für Antragsstellung verlängert Zuletzt verständigten sich die Länder noch darauf, die Antragsfrist für Hilfen der "Stiftung Anerkennung und Hilfe" zu verlängern.
Diese unterstützt Personen, die in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie Leid oder Unrecht erfahren haben und teilweise noch heute unter den Folgen dieses Missbrauchs leiden.
Die Frist, um einen Hilfsantrag an die Stiftung zu stellen, wurde um ein Jahr verlängert und reicht nun bis zum 31. Dezember 2020.
Alle Beschlüsse der diesjährigen Arbeits- und Sozialministerkonferenz finden Sie ab 14.00 Uhr unter http://url.nrw/asmk2018-presse zum Download.
Datum: 2018-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/95-arbeits-und-sozialministerkonferenz-muenster;
Themen: Sozialministerkonferenz
# ?, Kindergrundsicherung
# ?, Tarifpartnerschaft
# ?, Kurzzeitpflege
# ?, neue Pflegeausbildung
# ?, Frist
# ?, Stiftung
# ?, Länder
# ?, Absolventen der Ausbildung
# ?, Anschlussversorgung
# ? 3. +++ (SEM)
Am 23. Januar 2018 ist vom Flughafen Düsseldorf ein Rückführungsflug mit 19 afghanischen Ausreisepflichtigen aus acht verschiedenen Bundesländern nach Kabul gestartet, der heute Morgen gelandet ist.
Nordrhein-Westfalen hat sich an der durch den Bund organisierten Rückführungsmaßnahme beteiligt und einen Arzt sowie einen Dolmetscher gestellt.
Aus Nordrhein-Westfalen wurde ein Straftäter abgeschoben, der wegen schweren sexuellen Missbrauchs eines Kindes und Vergewaltigung verurteilt war.
Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration orientiert sich eng an der Lageeinschätzung des Auswärtigen Amtes und des Bundesministeriums des Innern.
Bis zu einer erneuten Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan werden aus Nordrhein-Westfalen nur Gefährder und Straftäter nach sorgfältiger Einzelfallprüfung zurückgeführt.
Datum: 2018-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschiebung-von-straftaetern-nach-afghanistan-0;
Themen: Flughafen Düsseldorf
# ?, Straftäter
# ?, Morgen
# ?, Sicherheitslage in Afghanistan
# ?, erneute Bewertung
# ?, sorgfältige Einzelfallprüfung
# ?, Lageeinschätzung
# ?, Dolmetscher
# ?, Vergewaltigung
# ?, Abschiebung
# ? 4. +++ (SEM)
Die Kampagne richtet sich an Eltern, Jugendliche und Kinder.
Die Aktionstage gehen vom 21. November bis zum 25. November 2022.
Menschen, die Hinweise auf möglichen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen oder Gewalt an diesen haben, können sich niederschwellig an das Hinweistelefon des Landeskriminalamts Nordrhein-Westfalen (LKA) unter der Rufnummer 0800 0 431 431 wenden.
Seit der Einrichtung im Oktober 2021 sind fast 400 Anrufe eingegangen.
In 130 Fällen wurden dadurch bestehende Strafverfahren angereichert oder neue Strafverfahren eingeleitet.
Datum: 2022-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionstage-gemeinsam-stark-gegen-cybergrooming;
Themen: europäischer Tag
# ?, sexuelle Gewalt
# ?, Kinder
# ?, Minderjährige
# ?, Aktionstage
# ?, Jugendliche
# ?, Bildschirmzeit
# ?, Druckmittel
# ?, Landeskriminalamt von Nordrhein-Westfalen
# ?, bestehende Strafverfahren
# ? 5. +++ (SEM)
Minister Reul: Geballte Power gegen Kinderpornografie
18. November 2021 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Anlässlich des Europäischen Tages zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch startet in Nordrhein-Westfalen heute eine Aktionswoche.
Inneres
Anlässlich des Europäischen Tages zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch startet in Nordrhein-Westfalen heute eine Aktionswoche.
Datum: 2021-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionswoche-gemeinsam-stark-gegen-kinderpornografie;
Themen: Aktionswoche
# ?, Kinderpornografie
# ?, Kinderpornografische Inhalte
# ?, geballte Power
# ?, Verbreitung
# ?, europäischer Tag
# ?, sexuelle Ausbeutung
# ?, Jugendliche
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Kinderpornografischer Inhalt
# ? 6. +++ (SEM)
1
Mit der Initiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" setzt sich das Ministerium seit Anfang 2013 noch nachdrücklicher für faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen ein.
Dazu gehört auch die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Minijobberinnen und Minijobbern in NRW sowie die faire Gestaltung von Zeitarbeit und die Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen.
Der Tarifspiegel findet sich im Internet unter www.tarifregister.nrw.de.
Informationen zu allen Themenfeldern der Initiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" erhalten Sie unter www.landderfairenarbeit.nrw.de oder der Hotline 0211/855-3111.
Datum: 2014-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktueller-ueberblick-ueber-niedriglohnbranchen;
Themen: Tarifverträge in Nordrhein-Westfalen
# ?, Niedriglohngrenze
# ?, NRW-Arbeitsministerium
# ?, Summe
# ?, Niedriglohnbranchen
# ?, aktueller Tarifspiegel
# ?, gesetzte Untergrenze
# ?, tarifliche Niedriglöhne
# ?, veröffentlichte Grundvergütungen
# ?, aktueller Überblick
# ? 7. +++ (SEM)
Erste Auszahlungen erfolgen ebenfalls ab Ende November 5.
Die Antragstellung erfolgt einfach und unbürokratisch.
Um Missbrauch vorzubeugen, sind Maßnahmen zur Sicherstellung der Identität des Antragstellers vorgesehen.
Soforthilfe: Da sich die wirtschaftliche Lage vieler Soforthilfe-Empfänger erneut eingetrübt hat, wird das Land die Betroffenen entlasten und sie erst im kommenden Jahr zur Abrechnung und eventuell erforderlichen Rückzahlung auffordern.
Die Abrechnung soll demnach im Frühjahr 2021 erfolgen, die mögliche Rückzahlung voraussichtlich im Herbst.
Datum: 2020-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antragsverfahren-fuer-ausserordentliche-wirtschaftshilfe-startet-kuerze;
Themen: Soforthilfe
# ?, andere Anspruchsberechtigte
# ?, Monatsende
# ?, außerordentliche Wirtschaftshilfe
# ?, Antragsverfahren
# ?, Überbrückungshilfe
# ?, Antragstellung
# ?, Selbstständige
# ?, Soloselbstständige
# ?, Schließung
# ? 8. +++ (SEM)
"Durch die Weitervergabe bestimmter Arbeitsaufträge an Subunternehmer kommt bei den Beschäftigten oft nur noch ein Hungerlohn an", so Guntram Schneider.
"Unsere Überprüfung ist daher nur ein Aspekt, gute Arbeit auch für Werkvertragsbeschäftigte zu gewährleisten", so der Minister, "wir werden als Land aber auch auf Bundesebene initiativ werden, um die Auswüchse von Werkvertragsarbeit insgesamt zu verhindern."
So werde Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Niedersachsen und dem Saarland dem Bundesrat in Kürze einen "Gesetzentwurf zur Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und zur Verhinderung der Umgehung von arbeitsrechtlichen Verpflichtungen" vorlegen, so Minister Schneider.
"Wir wollen damit Schein-Werkverträge strenger sanktionieren und den Betriebsräten mehr Gestaltungsmöglichkeiten einräumen", erklärte der NRW-Minister die neueste Bundesratsinitiative.
"Die stärkste Waffe gegen den Missbrauch von Werkverträgen bleibt indes ein flächendeckender, allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn", so Arbeitsminister Guntram Schneider.
Datum: 2013-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutzkontrollen-ergeben-mehr-werkvertraege-der-fleischindustrie-sorgen-fuer;
Themen: Werkverträge
# ?, Fleischindustrie
# ?, Arbeitsschutzvorschriften
# ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Arbeitsschutzsituation
# ?, Art der Beschäftigung
# ?, Grundlage von Werkverträgen
# ?, Hungerlöhne
# ?, Rahmen der Sonderaktion
# ?, tarifrechtliche Standards
# ? 9. +++ (SEM)
Nach dem Wechsel zur Polizei war die gebürtige Essenerin unter anderem Sachbearbeiterin für Wirtschaftskriminalität in Bochum.
Anschließend war sie Leiterin der Führungsstelle der Direktion Gefahrenabwehr/Einsatz in Borken und Leiterin des Dezernats "Informations- und Kommunikationstechnik-Ermittlungsunterstützung, Zentrale Auswertungs- und Sammelstelle Kinderpornografie" im Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen.
Im Innenministerium arbeitete sie unter anderem in der Stabsstelle "Revision der kriminalpolizeilichen Bearbeitung von sexuellem Missbrauch an Kindern und Kinderpornografie".
"Als Krefelder Polizeipräsidentin habe ich erlebt, wie großartig eine Behörde funktionieren kann, wenn alle gemeinsam an einem Strang ziehen.
Das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten NRW setzt grundlegende Pfeiler für bürgerorientierte und rechtsstaatliche Arbeit.
Datum: 2022-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christine-fruecht-wird-neue-chefin-des-landesamts-fuer-aus-und-fortbildung;
Themen: Fortbildung
# ?, Personalangelegenheiten
# ?, Landesamt
# ?, menschliche fachliche Spitzenbesetzung
# ?, neue Chefin
# ?, Zentrale
# ?, gute Hände
# ?, Ausbildung
# ?, Direktion
# ?, Kommissaranwärter
# ? 10. +++ (SEM)
Für das Kapitel "Der Prügler" aus Kafkas "Der Prozess" gibt es viele Interpretationsmöglichkeiten.
Es geht um Schuld und das eigene Schuldeingeständnis.
Es geht um Macht und deren Missbrauch.
Und es geht darum, dass der Einzelne, in diesem Fall der Protagonist Josef K., Unheil hätte abwenden können, wenn er die Chance zu einer Initiative wirklich genutzt hätte.
Es gab also viel zu diskutieren für Finanzminister Norbert Walter-Borjans, der zum diesjährigen bundesweiten Vorlesetag an der Dieter-Forte-Gesamtschule in Düsseldorf Schülerinnen und Schülern von zwei Leistungskursen Deutsch aus dem Stück von Franz Kafka vorlas.
Datum: 2016-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engagement-statt-wegducken;
Themen: bundesweiter Vorlesetag
# ?, diesjähriger bundesweite Vorlesetag
# ?, Stück
# ?, Abiturklasse
# ?, Interpretationsmöglichkeiten
# ?, beherzter Vorstoß
# ?, eigenes Schuldeingeständnis
# ?, gesprächsbereite Politikerinnen
# ?, regelmäßige Teilnehmer
# ?, selbstgerechte Tatenlosigkeit
# ? 11. +++ (SEM)
Das sind rund 33.000 Delikte.
Insbesondere in den Bereichen Kinderpornografie (4.776 Fälle, + 102,5 Prozent) und Kindesmissbrauch (3.553 Fälle, + 19,5 Prozent) ist der Zuwachs der aufgedeckten Fälle auf die Arbeit der Ermittler zurückzuführen.
Nach den Missbrauchsfällen in Lügde hat das Innenministerium die Anstrengungen im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern intensiviert: Vervierfachung des Personals, mehr als 30 Millionen Euro für Technik und ein eigenes Referat im Ministerium.
"Die Fälle sind nicht mehr geworden, wir sehen sie nur endlich.
Der Anstieg ist ein trauriges Arbeitszeugnis unserer Anstrengungen.
Datum: 2021-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-trend-setzt-sich-fort-kriminalitaet-nordrhein-westfalen-weiter-auf;
Themen: Kriminalität in Nordrhein-Westfalen
# ?, polizeiliche Kriminalstatistik
# ?, Nachteil
# ?, Tiefstand
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Fälle
# ?, Engagement der Polizei
# ?, klassische Straftaten
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Betrugsstraftaten
# ? 12. +++ (SEM)
Daneben können in allen Jugendamtsbezirken interdisziplinäre Netzwerke zum Kinderschutz aufgebaut und mit einer Netzwerkkoordinierung ausgestattet werden.
Zudem wird mit diesem Gesetz die Grundlage für Schutzkonzepte in Einrichtungen und Angeboten der freien Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen gelegt.
Durch die Änderung des Schulgesetzes erstellt nun jede Schule in Nordrhein-Westfalen ein Schutzkonzept gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch.
Um die Schulen bei der Entwicklung und Umsetzung dieser Schutzkonzepte zu unterstützen, wurden die schulpsychologischen Dienste durch die Schaffung von 100 neuen Stellen deutlich ausgebaut.
Diese Maßnahme ist Bestandteil eines umfangreichen, mehrdimensionalen schulischen "Aktionsplans für Demokratie und Respekt - entschieden gegen Diskriminierung und Gewalt".
Datum: 2022-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-bericht-zur-umsetzung-und-fortschreibung-des-handlungskonzepts-zu;
Themen: Maßnahmenkonzept
# ?, Handlungskonzept
# ?, Jugendliche
# ?, Schutzkonzepte
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Prävention
# ?, Fortschreibung
# ?, Kampf
# ?, Einlösung
# ?, Gesetzesinitiativen
# ? 13. +++ (SEM)
Die Zahlen machen die zunehmende Bedeutung des KKG NRW für das Gesundheitswesen in Nordrhein-Westfalen deutlich: Insgesamt fanden knapp 1.200 Kontakte statt, davon knapp 990 Einzelfallberatungen.
Die rund 230 durchgeführten Fortbildungen erreichten circa 5.100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Die Kinderschutzambulanzen leisten in den Regionen einen wichtigen Beitrag zur Versorgung von Kindern und Jugendlichen, die Opfer von Missbrauch, Misshandlung oder Vernachlässigung geworden sind.
Zum Hintergrund:
Träger des KKG NRW ist das Institut für Rechtsmedizin der Universität zu Köln.
Datum: 2022-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-des-kompetenzzentrums-kinderschutz-im-gesundheitswesen-fuer-weitere;
Themen: Kinderschutzambulanzen
# ?, Rechtsmedizin
# ?, Vernachlässigung
# ?, Kindesmisshandlung
# ?, Misshandlung
# ?, Universität Köln
# ?, Missbrauch
# ?, Institut
# ?, Befundsicherung
# ?, Jugendklinken
# ? 14. +++ (SEM)
o Forum für Integration und Bildung e.V. aus Köln Der Verein organisiert kostenfreien Nachhilfeunterricht für Kinder und Jugendliche an Haupt- und Realschulen, deren Eltern sich bezahlten Unterricht finanziell nicht erlauben können.
o Integrative Gruppen des Turnvereins Schiefbahn in Willich Zum gemeinnützigen Turnverein gehören auch integrative Gruppen, in denen - neben gesunden Kindern - solche mit geistigen und körperlichen Behinderungen in Sportangeboten und Freizeitaktivitäten betreut werden.
o Zornröschen e.V. aus Mönchengladbach Die Kontakt- und Informationsstelle gegen sexuellen Missbrauch arbeitet eng mit Jugendamt, Polizei und Staatsanwaltschaften zusammen.
o Ohrwerk e.V. aus Gelsenkirchen Die stationäre Wohneinrichtung setzt sich für schwerhörige/ gehörlose junge Menschen aus schwierigen Familienverhältnissen ein.
o Jugendtreff Track des Netzwerkes Queere Jugendarbeit in Münster Der Treff bietet Jugendlichen mit unterschiedlichen sexuellen Orientierungen einen geschützten Raum, in dem sie sich kennenlernen können und professionell zu ihren individuellen Problemen beraten werden.
Datum: 2013-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geld-aus-verbotsverfahren-hilft-gemeinnuetzigen-vereinen-innenminister-jaeger;
Themen: Verbotsverfahren
# ?, Engagement von Organisationen
# ?, Schecks
# ?, krimineller Verein
# ?, rechtskräftige Verbotsverfügung
# ?, unerwartete Finanzspritze
# ?, gemeinnützige Zwecke
# ?, Vereinsgesetz
# ?, gemeinnützige Arbeit
# ?, eigene Tasche
# ? 15. +++ (SEM)
Die Trendwende ist geschafft", sagte Innenminister Herbert Reul.
Mit 116 neuen sogenannten Sockelstellen erhält der Bereich Cyberkriminalität den mit Abstand größten Zuwachs.
Weitere Stellen werden zugeteilt für die Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen (+ 34 Stellen), der Clan-Kriminalität (+ 31), für die Online-Sachfahndung (+ 31) und für den Kampf gegen die Politisch motivierte Kriminalität Rechts (+ 22).
Ebenfalls mehr Personal gibt es zum Beispiel für 3D-Tatortscanner (+ 16).
Der Personalzuwachs ist zurückzuführen auf ein deutliches Plus bei den Einstellungen der Polizeibeamten und Regierungsbeschäftigten in jüngster Zeit.
Datum: 2021-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geplante-kraefteverteilung-2021-mehr-personal-fuer-alle-polizeibehoerden;
Themen: geplante Kraftverteilung
# ?, Regierungsbeschäftigte
# ?, Trendwende
# ?, Polizeibeamte
# ?, Beamtinnen
# ?, 3dtatortscanner
# ?, Stellenrückgang
# ?, enormer Zugewinn
# ?, operative Aufgabenwahrnehmung
# ?, Onlinesachfahndung
# ? 16. +++ (SEM)
Ziel ist, den Beitrag des Gesundheitswesens zum Kinderschutz zu stärken und auch die Kooperation mit der Jugendhilfe zu befördern.
Parallel dazu unterstützt das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen die Kinderschutzambulanzen.
Diese leisten in den Regionen einen wichtigen Beitrag zur Versorgung von Kindern und Jugendlichen, die Opfer von Missbrauch, Misshandlung oder Vernachlässigung geworden sind.
Mit einem Gesamtvolumen von rund 330.000 Euro werden in diesem Jahr 13 Kinderschutzambulanzen durch die anteilige Übernahme von Personalkosten gefördert.
Laut Polizeilicher Kriminalstatistik wurden 2017 in Nordrhein-Westfalen 2.872 Kinder und 6.365 Jugendliche Opfer einer Gewalttat.
Datum: 2019-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-foerdert-aufbau-eines-landesweiten-zentrums-fuer;
Themen: Kompetenzzentrum für Kinderschutz
# ?, Zentrum für Kinderschutz
# ?, Kinderschutzambulanzen
# ?, Rechtsmedizin
# ?, Befunde
# ?, Akteure
# ?, Beitrag des Gesundheitswesens
# ?, Erfolg des Zentrums
# ?, Jugendklinik in Datteln
# ?, Kenntnis von Strukturen
# ? 17. +++ (SEM)
" In NRW stehen vor allem Städte wie Duisburg, Dortmund und Köln vor großen integrationspolitischen Aufgaben.
Deshalb begrüßt Schneider auch die angekündigten Modellprojekte und eine Anpassung der Integrationskurse durch den Bund an den besonderen Bedarf der Zielgruppe.
Bei der Bekämpfung von Missbrauch ist dem NRW-Minister wichtig, dass Sanktionen nicht allein auf dem Rücken der betroffenen Zuwanderer durchgeführt werden.
"Kriminell ist nicht nur, wer scheinselbständig ist, sondern auch der, der Schein-Werkverträge vergibt - zu schlechtesten Lohnbedingungen und ohne Kündigungsschutz.
Wichtig ist bei der Diskussion über die Situation auf dem Arbeitsmarkt vor allem die Nachfrager von Arbeit in den Blick zu nehmen: Den "Arbeitsstrich" trocknet man nicht allein durch Repressionen gegen die Zuwanderer aus, sondern dadurch, dass man konsequent gegen kriminelle Arbeitgeber vorgeht", so Schneider.
Datum: 2014-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guntram-schneider-bund-reagiert-endlich-auf-zuwanderung-aus-suedosteuropa;
Themen: Problemlösung
# ?, Stillstand
# ?, NRW-Minister
# ?, Zuwanderung
# ?, Bundesregierung
# ?, Arbeitsstrich
# ?, Repressionen
# ?, angekündigte Modellprojekte
# ?, betroffene Zuwanderer
# ?, kriminelle Arbeitgeber
# ? 18. +++ (SEM)
" In NRW stehen vor allem Städte wie Duisburg, Dortmund und Köln vor großen integrationspolitischen Aufgaben.
Deshalb begrüßt Schneider auch die angekündigten Modellprojekte und eine Anpassung der Integrationskurse durch den Bund an den besonderen Bedarf der Zielgruppe.
Bei der Bekämpfung von Missbrauch ist dem NRW-Minister wichtig, dass Sanktionen nicht allein auf dem Rücken der betroffenen Zuwanderer durchgeführt werden.
"Kriminell ist nicht nur, wer scheinselbständig ist, sondern auch der, der Schein-Werkverträge vergibt - zu schlechtesten Lohnbedingungen und ohne Kündigungsschutz.
Wichtig ist bei der Diskussion über die Situation auf dem Arbeitsmarkt vor allem die Nachfrager von Arbeit in den Blick zu nehmen: Den "Arbeitsstrich" trocknet man nicht allein durch Repressionen gegen die Zuwanderer aus, sondern dadurch, dass man konsequent gegen kriminelle Arbeitgeber vorgeht", so Schneider.
Datum: 2014-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guntram-schneider-bund-reagiert-endlich-auf-zuwanderung-aus-suedosteuropa-nrw;
Themen: NRW-Minister
# ?, angekündigte Modellprojekte
# ?, Problemlösung
# ?, besonderer Bedarf
# ?, Neuzuwanderung
# ?, Stillstand
# ?, große Aufgaben
# ?, Integrationskurse
# ?, Schneider
# ?, Sofortprogramm
# ? 19. +++ (SEM)
Wo finden Organisationen und Institutionen Unterstützung, um ein Kinderschutz-Konzept umzusetzen?
Was mache ich als Privatperson, wenn ich einen Verdacht habe?
Neues Hinweistelefon Seit Kurzem bietet die Polizei Nordrhein-Westfalen unter der Nummer 0800 0 431 431 ein neues Hinweistelefon für sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen.
An die Nummer können sich Bürgerinnen und Bürger wenden, wenn sie der Polizei niedrigschwellig Beobachtungen melden wollen, die auf sexuellen Missbrauch oder Kinderpornografie hindeuten könnten.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @chancennrw Facebook: Chancen NRW Instagram: chancen_nrw YouTube: Chancen NRW
Datum: 2021-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hinschauen-hinhoeren-nachfragen-landesregierung-und-kindernothilfe-starten;
Themen: Kindernothilfe
# ?, Kinderrechtsorganisation
# ?, Onlinekampagne
# ?, neues Hinweistelefon
# ?, Plakatkampagne
# ?, Jugendliche
# ?, Erwachsene
# ?, Signale
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Plakate
# ? 20. +++ (SEM)
Wer bei der Anschaffung von Tieren gezielt auf Kriterien einer tierschutzgerechten Aufzucht achtet, wird zum Partner im Kampf gegen illegalen Handel und Qualzuchten.
"
Das Tierheim Köln-Dellbrück (seit 1968) ist eines von neun Tierheimen des Dachverbandes Bund gegen Missbrauch der Tiere e. V. (bmt).
Jedes Jahr finden hier ca. 850 Hunde, 600 Katzen und unzählige Kleintiere vorübergehend ein Zuhause, werden medizinisch versorgt und dann an geeignete Halterinnen und Halter vermittelt.
Die Rund-um-die-Uhr-Betreuung der untergebrachten Tiere wird durch 23 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewährleistet, sodass den Tieren zu jeder Zeit schnell geholfen werden kann.
Datum: 2022-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegaler-welpenhandel-ministerin-heinen-esser-fordert-strikte-einschraenkungen;
Themen: Welpen
# ?, Onlinehandel
# ?, illegaler Welpenhandel
# ?, Hundewelpen
# ?, Tierwelpen
# ?, strikte Einschränkungen
# ?, Tierschutzhundeverordnung
# ?, Unterstützung für Bundesländer
# ?, großes Tierleid
# ?, illegaler Handel
# ? 21. +++ (SEM)
"Ingo Wünsch ist ein ausgezeichneter Kriminalist mit exzellenten Führungsqualitäten, der sich auf allen Behördenebenen des Landes bestens auskennt.
Seine herausragenden Fähigkeiten analytisch und strukturell zu arbeiten, werden unser Landeskriminalamt weiter nach vorn bringen", so Reul.
Wünsch ist 54 Jahre alt und war zuletzt Leiter der Stabsstelle zur Revision der kriminalpolizeilichen Bearbeitung von sexuellem Missbrauch an Kindern und Kinderpornografie im Innenministerium.
Zuvor war er Sonderermittler des Ministers im Fall Lügde.
Wünsch hatte verschiedene Positionen auf Behörden- und Landesoberbehördenebene sowie im Innenministerium inne.
Datum: 2020-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ingo-wuensch-wird-neuer-direktor-des-landeskriminalamtes;
Themen: Polizeipräsident
# ?, Landeskriminalamt
# ?, ausgezeichneter Kriminalist
# ?, exzellente Führungsqualitäten
# ?, neuer Direktor
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, neuer Leiter
# ?, Nachfolger
# ?, Behördenebenen
# ?, Behördenoberbehördenebene
# ? 22. +++ (SEM)
Jedes einzelne Kind, das Opfer von sexueller Gewalt wird, ist eines zu viel.
Die Gesellschaft müssen wir weiterhin aufklären und für das Thema sensibilisieren.
Damit es im besten Fall gar nicht erst zum Missbrauch kommt", sagte Reul.
"Es darf nicht länger vom Zufall abhängen, ob ein Kind auf ein kompetentes Umfeld stößt", sagte die Unabhängige Beauftragte Kerstin Claus.
Im Herbst werde sie deshalb eine Aufklärungs- und Sensibilisierungskampagne starten.
Datum: 2022-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-trifft-missbrauchsbeauftragte-des-bundes-kerstin-claus;
Themen: polizeiliche Ermittlungsarbeit
# ?, sexueller Kindesmissbrauch
# ?, Bekämpfung
# ?, einzelnes Kind
# ?, Ermittlerinnen
# ?, sexuelle Gewalt
# ?, Ermittlungsstrukturen
# ?, Fallzahl
# ?, Missbrauchsbeauftragte
# ?, Sensibilisierungskampagne
# ? 23. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälische Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer hat das Clearinghaus der Arbeiterwohlfahrt (Awo) in Dortmund besucht, um sich über die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zu informieren.
In dem Haus sind zurzeit 44 Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren untergebracht, die vor allem aus Syrien, Afghanistan, Albanien und Eritrea nach Deutschland geflohen sind.
Viele von ihnen sind traumatisiert, durch die politische Situation in ihren Heimatländern, aber auch durch Erlebnisse während ihrer Flucht, durch Gewalt und sexuellen Missbrauch.
"Ich möchte erreichen, dass diese Jugendlichen ihre Erfahrungen verarbeiten können, den Weg in ein eigenständiges Leben schaffen, dass sie eine Schulausbildung erhalten und einen Beruf erlernen.
Das Kinder- und Jugendministerium bildet gerade eine eigene Arbeitsgruppe, die sich ausschließlich mit der Koordination der Hilfe für diese jungen Flüchtlinge befassen wird", sagte Ministerin Ute Schäfer in Dortmund.
Datum: 2015-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinder-und-jugendministerin-ute-schaefer-besucht-das-dortmunder-clearinghaus-fuer;
Themen: junge Flüchtlinge
# ?, Clearingphase
# ?, Jugendamt von Dortmund
# ?, aufenthaltsrechtliche Schritte
# ?, psychologische Hilfe
# ?, Obhut
# ?, unbegleitete Flüchtlinge
# ?, pädagogische Betreuung
# ?, Dortmunder Clearinghaus
# ?, eigene Arbeitsgruppe
# ? 24. +++ (SEM)
14. Juni 2019 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Auf Vorschlag von Nordrhein-Westfalen haben sich die Innenminister von Bund und Ländern auf ihrer Frühjahrskonferenz in Kiel darauf verständigt, den Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie deutlich zu verschärfen.
In ihrem Beschluss bitten sie die Bundesregierung, die gesetzlich vorgesehene Mindeststrafe für den sexuellen Missbrauch von Kindern und für Straftaten im Bereich Kinderpornografie auf ein Jahr anzuheben.
Inneres
Auf Vorschlag von Nordrhein-Westfalen haben sich die Innenminister von Bund und Ländern heute (14. Juni 2019) auf ihrer Frühjahrskonferenz in Kiel darauf verständigt, den Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie deutlich zu verschärfen.
Datum: 2019-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderpornografie-innenminister-fordern-einjaehrige-mindeststrafe;
Themen: Kinderpornografie
# ?, Frühjahrskonferenz in Kiel
# ?, Vorschlag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Innenminister
# ?, Beschluss
# ?, abscheuliches Verbrechen
# ?, Länder
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Konsum
# ? 25. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Missbrauch von Sozialleistungen
Konzept gegen organisierten Missbrauch von Sozialleistungen vorgestellt
Minister Reul: Die Zeiten, in denen skrupellose Kriminelle die Naivität und Gutgläubigkeit des deutschen Sozialstaates ausnutzen konnten, sind endgültig vorbei
Datum: 2019-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-gegen-organisierten-missbrauch-von-sozialleistungen-vorgestellt;
Themen: Sozialleistungen
# ?, organisierter Missbrauch
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Kindergeld
# ?, Beziehung des Kindergelds
# ?, Gutgläubigkeit
# ?, deutscher Sozialstaat
# ?, massenhafter Betrug
# ?, skrupellose Kriminelle
# ?, Naivität
# ? 26. +++ (SEM)
Der Minister ging bei seiner Vorstellung auch auf die Entwicklung bei den Fällen von Kinderpornografie und Kindesmissbrauch ein.
Hier hatte die Polizei im vergangenen Jahr nach den Ereignissen von Lügde einen Schwerpunkt gesetzt.
2019 wurden 2.805 Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern erfasst, 383 Fälle mehr als im Vorjahr, ein Plus von 15,8 Prozent.
Die Aufklärungsquote betrug 83,7 Prozent, die höchste der letzten 20 Jahre.
Insgesamt wurden 2.131 Tatverdächtige ermittelt.
Datum: 2020-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kriminalitaet-nordrhein-westfalen-auf-niedrigstem-stand-seit-30-jahren;
Themen: Polizei
# ?, Anteil der Gesamtbevölkerung
# ?, Nulltoleranzstrategie
# ?, Straßenkriminalität
# ?, Aufklärungsquote
# ?, Gewaltkriminalität
# ?, Tatverdächtige
# ?, Kinderpornografie
# ?, Anstieg
# ?, Kontingentflüchtlinge
# ? 27. +++ (SEM)
Unser Ziel sind 60 Prozent.
"
Erneut gab es in den Bereichen Kinderpornographie (plus 137,2 Prozent) und sexueller Missbrauch von Kindern (plus 23,2 Prozent) einen Anstieg.
"Dieser Zuwachs ist ungeheuer erschreckend", erklärte Reul.
"Jedoch ist es nicht so, dass es mehr Pädophilie geben würde, vielmehr unternimmt die Polizei mehr.
Datum: 2022-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kriminalitaet-so-niedrig-wie-zuletzt-1985-einbruch-auf-40-jahres-tief-zuwaechse;
Themen: Straftaten
# ?, Vergleich
# ?, Minus
# ?, Bankengipfel
# ?, Handlung
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Eile
# ?, Straßenkriminalität
# ?, Täter
# ?, Cybercrime
# ? 28. +++ (SEM)
Durch die fälschungssichere Variante erwarten wir einen insgesamt einfacheren und damit verbesserten Prozessablauf mit allen Beteiligten.
"
Thomas Hissel, Erster Beigeordneter und Sozialdezernent der Stadt Düren, nennt mehrere Beweggründe für die Beteiligung der Stadt Düren an dem Modellprojekt "Fälschungssichere Schulbescheinigungen": "Zum einen stellen wir etwa bei Überprüfungen im Rahmen unserer Task Force 'Problemimmobilien' ein hohes Maß an Missbrauch fest, beispielsweise durch falsche Personalangaben oder auch durch gefälschte Schulbescheinigungen.
Zum anderen gibt es durchweg positive Erfahrungen mit einem Dokumentenprüfgerät, das bereits im städtischen Bürgerbüro im Einsatz ist und durch welches schon mehrere gefälschte Ausweise und Pässe erkannt worden sind.
"
Datum: 2021-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-faelschungssichere-schulbescheinigungen-gegen-das-ergaunern;
Themen: fälschungssichere Schulbescheinigungen
# ?, gefälschte Schulbescheinigungen
# ?, Einführung von Schulbescheinigungen
# ?, Familienkassen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kindergeldleistungen
# ?, Zug der Digitalisierung
# ?, Verwaltungsleistungen
# ?, Überprüfungen
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Zuwanderung
# ? 29. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Mehr als 30.000 Spuren gegen unbekannte Tatverdächtige in Ermittlungen wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern
Mehr als 30.000 Spuren gegen unbekannte Tatverdächtige in Ermittlungen wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern
Minister der Justiz Biesenbach präsentiert Ermittlungsergebnisse der ZAC NRW / Am 01.07.2020 wird auf Initiative von Minister der Justiz Biesenbach eine neue Task Force zur Bekämpfung des netzkonnexen Kindesmissbrauchs gegründet
Datum: 2020-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-30000-spuren-gegen-unbekannte-tatverdaechtige-ermittlungen-wegen-des;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, unbekannte Tatverdächtige
# ?, Ermittlungen
# ?, neue Taskforce
# ?, Ermittlungsergebnisse
# ?, Taten
# ?, Netz
# ?, Minister der Justiz
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Erkenntnisebene
# ? 30. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Jäger sieht bundesweit neue Formation von gewalttätigen Hooligans
Minister Jäger sieht bundesweit neue Formation von gewalttätigen Hooligans / Gewalttäter suchten gezielte Konfrontation - Missbrauch der Versammlungsfreiheit
27. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Als neue Formation von gewalttätigen Hooligans hat Innenminister Ralf Jäger die gezielte Gewalt am vergangenen Sonntag in Köln bezeichnet.
Datum: 2014-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-sieht-bundesweit-neue-formation-von-gewalttaetigen-hooligans;
Themen: gewalttätige Hooligans
# ?, Formation von Hooligans
# ?, gezielte Gewalt
# ?, gewaltbereite Hooligans
# ?, Versammlungsfreiheit
# ?, bundesweite Mobilisierung
# ?, reine Worthülse
# ?, Gewalttätigkeiten
# ?, friedliche Demonstration
# ?, harte Konsequenzen
# ? 31. +++ (SEM)
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat dazu zwei neue Förderaufrufe veröffentlicht: Zum einen können Kinderschutzambulanzen einen Antrag auf Förderung der Personalkosten des medizinischen Personals stellen, soweit diese Kosten nicht anderweitig finanziert sind.
Pro Kinderschutzambulanz kann hier für das Jahr 2019 ein Betrag von bis zu 30.000 Euro beantragt werden.
Kinderschutzambulanzen bilden einen wichtigen Baustein im Hilfesystem der Versorgung von Kindern, die Opfer von Vernachlässigung, Misshandlung oder Missbrauch geworden sind.
Zum anderen wird der Aufbau eines landesweiten Kompetenzzentrums "Kinderschutz im Gesundheitswesen" gefördert.
Das geplante Kompetenzzentrum soll die Akteure im Gesundheitswesen in Fragen der Diagnostik, Sicherung von Befunden, Handlungs- und Rechtssicherheit sowie Qualifizierung unterstützen und beraten.
Datum: 2018-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-kinderschutz-nordrhein-westfalen-staerken;
Themen: Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Misshandlung
# ?, geplantes Kompetenzzentrum
# ?, Kinderschutzambulanzen
# ?, Missbrauch
# ?, Vernachlässigung
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Belastungssituationen
# ?, Bereich des Gesundheitsschutzes
# ?, Hilfesystem der Versorgung
# ? 32. +++ (SEM)
Neun von zehn Tieren kamen mit Antibiotika in Kontakt", kritisierte Remmel.
In einer zweiten Studie ("Verschleppungsstudie") aus dem Juli 2012 wurde festgestellt, dass Mastgeflügel in NRW auch außerhalb von Therapiezeiten und teilweise sogar ohne tierärztliche Verordnung in Kontakt mit Antibiotika gelangt ist.
Als Konsequenz hatte Minister Remmel weitere Untersuchungen des Missbrauchs von Medikamenten in der Tiermast, unter anderem bei Puten und Schweinen, angekündigt.
Die Erhebung für die Putenmaststudie wird jetzt durch das Vorgehen der Verbände und Unternehmen torpediert.
"Wir müssen feststellen, dass es in der Intensivtierhaltung ein massives Antibiotika-Problem gibt und dass Verbände sowie Unternehmen alles tun, damit sich nichts verändert.
Datum: 2013-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-branchenverband-will-transparenz-beim-antibiotika-einsatz-der;
Themen: Kanzlei
# ?, Antibiotikaeinsatz
# ?, Hähnchenmast
# ?, bestimmte Daten
# ?, deutsche Putenerzeuger
# ?, fadenscheinige Argumente
# ?, Branchenverband
# ?, Putenerzeugergemeinschaften
# ?, Vorgehen des Verbands
# ?, Antibiotikaströme
# ? 33. +++ (SEM)
Dies ist gelungen.
Es darf aber nur ein erster Schritt sein, weitere müssen folgen", sagte der NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel nach den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern im Vorfeld des Vermittlungsausschusses.
Remmel: "Wir konnten viele Punkte durchsetzen, damit wir in Zukunft endlich die Antibiotika-Ströme bis zum einzelnen Betrieb offen legen, einen wirkungsvollen Vollzug gegen Missbrauch und eine deutliche Reduzierung des Medikamenten-Einsatzes erreichen können.
Wir werden in Zukunft genau erfahren, welche Betriebe überdurchschnittlich viel Antibiotika einsetzen und diese notfalls auch stilllegen können.
Eine Vertuschung und Verschleierung wird so erheblich erschwert".
Datum: 2013-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-setzten-verschaerfung-beim-kampf-gegen-antibiotika-einsatz;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Medikamenten-Einsatz
# ?, Vertuschung
# ?, Vorfeld des Vermittlungsausschusses
# ?, deutliche Verschärfungen
# ?, wichtiges Verbraucherschutzgesetz
# ?, wirkungsvoller Vollzug
# ?, zähe Verhandlungen
# ?, Bundesregierung
# ?, einzelner Betrieb
# ? 34. +++ (SEM)
6. Januar 2017 Logo der Stiftung Anerkennung und Hilfe Abb.: Stiftung "Anerkennung und Hilfe"
In Nordrhein-Westfalen haben die Beratungsstellen zur Stiftung "Anerkennung und Hilfe" am Jahresbeginn ihre Arbeit aufgenommen.
Sozialminister Rainer Schmeltzer sagte: "Menschen, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie Unrecht und Leid erfahren haben, also beispielsweise Opfer von Gewalt oder Missbrauch geworden sind, bekommen hier Rat und Hilfe."
Arbeit, Gesundheit und Soziales
In Nordrhein-Westfalen haben die Beratungsstellen zur Stiftung "Anerkennung und Hilfe" am Jahresbeginn ihre Arbeit aufgenommen.
Datum: 2017-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-beratung-und-hilfe-fuer-opfer-aus-psychiatrie-und;
Themen: Beratungsstellen
# ?, Einrichtung in Münster
# ?, Unrecht
# ?, Behindertenheime
# ?, Folgewirkungen
# ?, Leid
# ?, Einrichtungen der Behindertenhilfe
# ?, Anerkennung
# ?, Heime
# ?, Opfer
# ? 35. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Grünes Licht für die Stiftung "Anerkennung und Hilfe": NRW-Sozialminister Rainer Schmeltzer hat in Lübeck gemeinsam mit Bundessozialministerin Andrea Nahles, den Ländern und den Kirchen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
"Damit wollen wir Gerechtigkeit herstellen für Menschen, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie beispielsweise zu Opfern von Gewalt und Missbrauch geworden sind", sagte Schmeltzer.
Nordrhein-Westfalen, so der Minister, habe sich auf Bundesebene nachdrücklich für die Einrichtung und für eine angemessene Finanzausstattung der Stiftung stark gemacht.
Die Stiftung "Anerkennung und Hilfe" wird zum 1. Januar 2017 eingerichtet und mit insgesamt 288 Millionen Euro ausgestattet, die sich Bund, Länder und Kirchen zu je einem Drittel teilen.
Datum: 2016-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gerechtigkeit-fuer-opfer-aus-psychiatrie-und-behindertenheimen;
Themen: Psychiatrie
# ?, Folgewirkungen
# ?, grünes Licht
# ?, Beratungsstellen
# ?, Stiftung
# ?, Kirchen
# ?, Aufarbeitung
# ?, Länder
# ?, Gerechtigkeit
# ?, Heime der Behindertenhilfe
# ? 36. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Gesetzesentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen
Minister Schmeltzer: Gesetzesentwurf zu Leiharbeit und Werkverträgen ein erster Schritt gegen Missbrauch
NRW hatte im März 2014 in Berlin ein Gutachten mit Vorschlägen für Gesetzesänderungen bei Leiharbeit und Werkverträgen vorgestellt und darin unter anderem eine Beweislastumkehr gefordert
27. November 2015
Datum: 2015-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gesetzesentwurf-zu-leiharbeit-und-werkvertraegen-ein-erster;
Themen: Werkverträge
# ?, Leiharbeit
# ?, Beweislastumkehr
# ?, Gesetzesänderungen
# ?, Gutachten
# ?, Gestaltungsraum
# ?, Koalitionsvereinbarungen
# ?, Mitbestimmungsrecht
# ?, andere Lesart
# ?, wesentliche Anregungen
# ? 37. +++ (SEM)
Beschäftigten rät er, sich mit lebenslangem Lernen anzufreunden, um Schritt zu halten und aktiv am Wandel beteiligt zu bleiben.
Nötig seien zudem klare Regeln bei Themen wie Arbeits- und Datenschutz sowie beim Arbeitsvertragsrecht.
"Wenn nach mehr Werkverträgen und Leiharbeit gerufen wird, darf Politik die Entwicklung nicht einfach laufen lassen, sondern muss Missbrauch verhindern", sagte Schneider.
Unabdingbar für eine erfolgreiche Entwicklung sei das Thema Mitbestimmung, und damit auch eine eventuelle Anpassung des Betriebsverfassungsgesetzes an sich verändernde Verhältnisse.
"Die Wirtschaft floriert nur dann, wenn soziale Partnerschaft funktioniert, wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mitbestimmen und mitgestalten können", so Minister Schneider.
Datum: 2015-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-arbeit-40-funktioniert-nur-durch-mitbestimmung-der;
Themen: Zukunft der Arbeitswelt
# ?, Betriebsrätevollversammlung
# ?, Mitbestimmung
# ?, erklärte Arbeitsminister
# ?, Beschäftigte
# ?, klare Regeln
# ?, Schneider
# ?, eventuelle Anpassung
# ?, verändernde Verhältnisse
# ?, Arbeitsvertragsrecht
# ? 38. +++ (SEM)
"Die Vermischung von Freizeit und Arbeitszeit wird sicher zunehmen.
Umso wichtiger ist es, den gesetzlichen Rahmen so zu gestalten, dass Menschen nicht unter die Räder einer immer rasanter und unübersichtlicher werdenden Arbeitswelt kommen.
Daher unterstütze ich auch die Eindämmung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit, zu dem die Bundesregierung ein Gesetz in Vorbereitung hat - übrigens auch auf Initiative Nordrhein-Westfalens", so Schneider.
Podiumsdiskussion zum Thema Arbeit 4.0
* Foto: Land NRW / M. Götz
Datum: 2015-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-den-wandel-der-digitalisierten-arbeitswelt-selbstbewusst;
Themen: Schneider
# ?, Betriebsrätekonferenz
# ?, Vermischung
# ?, Arbeitswelt
# ?, Verbandsvertreter
# ?, Podiumsdiskussion
# ?, Gewerkschaftsvertreter
# ?, Betriebsrätinnen
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Digitalisierung
# ? 39. +++ (SEM)
Auch bei den Minijobs müsse der gesetzliche Mindestlohn gelten, den der Bundesrat mehrheitlich bereits im März eingefordert hat.
Nur so könne verhindert werden, dass die Löhne bei den Minijobs immer weiter ins Bodenlose fallen, betonte Schneider.
Außerdem sollen die Arbeit-nehmerrechte wie Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und bezahlter Urlaub durchgesetzt werden, und bei Praktikantenverträgen Missbrauch unterbunden werden.
Damit will Nordrhein-Westfalen dazu beitragen, dass Deutschland ein Land wird, indem das Prinzip von fairer Arbeit und fairem Wettbewerb in allen Betrieben gilt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2013-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-kampf-gegen-niedrigloehne-am-internationalen-tag-der-arbeit;
Themen: Niedriglohnbeschäftigung
# ?, Minijobs
# ?, Leiharbeit
# ?, reiches Land
# ?, Auftragsspitze
# ?, Niedriglöhne
# ?, Arbeitnehmerinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Skandal
# ?, Bundesrat
# ?, Kampf
# ? 40. +++ (SEM)
"Mit dem verstärkten Einsatz von Werkverträgen suchen sich immer mehr schwarze Schafe ein neues gesetzliches Schlupfloch, um Löhne zu drücken", sagte Schneider.
"Das trägt zur Erhöhung der ohnehin hohen Zahl prekär Beschäftigter bei und kann nicht hingenommen werden", kritisierte der Minister.
Er kündigte an, dass NRW nicht locker lassen werde im Kampf gegen den Missbrauch von Werkverträgen: "Bereits im Frühjahr haben wir eine Bundesratsinitiative gestartet, um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Schein-Werkverträgen zu schützen.
Diese ist aber am Widerstand der unionsgeführten Länder gescheitert.
"
Datum: 2012-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-lohndumping-durch-werkvertraege-muss-ein-ende-haben-nrw;
Themen: Werkverträge
# ?, Lohndumping
# ?, Blockadehaltung
# ?, Scheinwerkverträge
# ?, Bundesregierung
# ?, Regulierung
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Sozialkassen
# ?, aktuelle Antwort
# ?, frühkapitalistische Ausbeutung
# ? 41. +++ (SEM)
"Völlig inakzeptabel wäre es beispielsweise, wenn Unternehmen eine Briefkastenfirma in Polen gründen und ihre Beschäftigten in Deutschland jahrelang zu polnischen Tarifen und Arbeitsbedingungen beschäftigen würden."
Im Interesse der Beschäftigten aber auch aller seriösen Unternehmen in Deutschland müssen aus Schneiders Sicht vier Punkte bei der Durchsetzung der Entsenderichtlinie erfüllt werden:
* Die Bedingungen für eine Entsendung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern müssen eindeutig geregelt werden, um Missbrauch zu vermeiden.
* Die Rechtsfolgen von Missbrauch dürfen nicht auf die Beschäftigten abgewälzt werden.
Alle Unternehmen, die Missbrauch mit der Entsendung betreiben, oder davon profitieren, sollen dafür auch gerade stehen müssen.
Datum: 2012-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-sozialdumping-darf-europa-nicht-zum-erfolgsrezept-werden-nrw;
Themen: Entsenderichtlinie
# ?, Erfolgsrezept
# ?, europäisches Parlament
# ?, Sozialdumping
# ?, Lohngefüge
# ?, Missbrauch
# ?, Entsendung
# ?, Arbeitnehmerrechte
# ?, fairer Wettbewerb
# ?, Durchsetzung
# ? 42. +++ (SEM)
"Deshalb müssen wir uns insbesondere um die Vermeidung von Einkommensarmut und die Bekämpfung prekärer Beschäftigung kümmern", so der Minister.
NRW habe gemeinsam mit Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein eine Initiative für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro in den Bundesrat eingebracht, sagte Schneider weiter.
Darüber hinaus arbeite NRW mit anderen Ländern an einer weiter gehenden Bundesratsinitiative, die beispielsweise auch den Missbrauch von Werkverträgen und Minijobs zum Thema haben wird.
Und auf Landesebene bereite die Landesregierung ein Handlungskonzept gegen Armut und soziale Ausgrenzung vor, das Ende des Jahres vorgestellt werden soll.
Erste Eckpunkte dazu sollen noch in diesem Monat vom Kabinett beschlossen werden.
Datum: 2013-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-muessen-den-sozialstaat-wetterfest-machen-sozialminister;
Themen: Jahresempfang des Sozialverbands
# ?, Sozialverband
# ?, Sozialstaat
# ?, günstige Arbeitsmarktentwicklung
# ?, niedrige Arbeitslosenzahlen
# ?, sozialpolitischer Stillstand
# ?, unsichere Beschäftigungsverhältnisse
# ?, Armutsrisikoquote
# ?, Niedriglöhne
# ?, Sozialbericht
# ? 43. +++ (SEM)
Insbesondere den Trägern der Jugendarbeit gelte für ihr großes und wichtiges Engagement an diesem Tag sein Dank.
Der Weltmädchentag steht seit 2012 auf der Agenda der Vereinten Nationen.
Ziel ist es, ein stärkeres Bewusstsein für die Lebenssituation von Mädchen und jungen Frauen zu schaffen, die in vielen Teilen der Welt noch immer vermehrt von Gewalt, sexuellem Missbrauch, Diskriminierung und Ungerechtigkeit geprägt ist.
Weltweit gehen 62 Millionen Mädchen nicht zur Schule.
"Das sind 62 Millionen Mädchen, denen Tag für Tag die Chance genommen wird, ihr Recht auf Bildung wahrnehmen zu können", betonte Stamp.
Datum: 2017-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-wir-moechten-jedes-maedchen-stark-machen;
Themen: Mädchen
# ?, Benachteiligung
# ?, Diskriminierung
# ?, bestmögliche Chancen
# ?, Vertreibung
# ?, Engagement der Jugendarbeit
# ?, gute Zugangschancen
# ?, gezielte Projektförderungen
# ?, Weltmädchentag
# ?, Träger der Jugendarbeit
# ? 44. +++ (SEM)
Die Landesregierung möchte damit mehr geschlechtergerechte Angebote schaffen und auch die Zugangsbarrieren zur formalen und non-formalen Bildung abbauen.
Der Weltmädchentag steht seit 2012 auf der Agenda der Vereinten Nationen.
Ziel ist es, ein stärkeres Bewusstsein für die Lebenssituation von Mädchen und jungen Frauen zu schaffen, die in vielen Teilen der Welt noch immer vermehrt von Gewalt, sexuellem Missbrauch, Diskriminierung und Ungerechtigkeit geprägt ist.
Weitere Informationen: www.mkffi.
nrw
Datum: 2018-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-zum-weltmaedchentag-2018-wir-wollen-maedchen-stark-machen;
Themen: bestmögliche Bildungschancen
# ?, zentrales Ziel
# ?, Infrastruktur der Mädchenarbeit
# ?, Projekte der Mädchenarbeit
# ?, geschlechtergerechte Angebote
# ?, nonformale Bildung
# ?, Diskriminierung
# ?, Weltmädchentag
# ?, Jungenarbeit
# ?, Ungerechtigkeit
# ? 45. +++ (SEM)
Dank ihrer Initiative werden zahlreiche Projekte angestoßen und umgesetzt - so die Einzelnachhilfe für Kinder aus problematischen Familienverhältnissen oder die Einführung von Schülersprechstunden bei Sozialpädagogen und Psychologen an allen weiterführenden Schulen in Sankt Augustin.
Für den Aufbau eines Kinder- und Jugendtelefons engagierte sie sich ebenfalls.
Ein weiteres Herzensanliegen ist für Eva Hüttenhain die "Anlauf- und Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch".
Hier ist ihr eine enge Vernetzung von Ärzten, Polizei und freien Trägern gelungen.
Ihre guten Kontakte zu den kommunalen Einrichtungen helfen sehr, Lösungen zum Wohle der Betroffenen zu finden.
Datum: 2013-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-angelica-schwall-dueren-ueberreicht-bundesverdienstorden-17-buergerinnen;
Themen: Schanzmann
# ?, Kohaupt
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Band
# ?, Blindenverein
# ?, Vereinsregister
# ?, kulturelle Barrieren
# ?, maßgebliche Stelle
# ?, nordwestdeutsche Textilindustrie
# ?, besonderer Wert
# ? 46. +++ (SEM)
Zugehörige Kennwörter konnten nach gegenwärtigen Kenntnisstand nicht ausgelesen werden.
Die Datenanalyse wird weiter fortgesetzt.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller: "Wir werden alle Untersuchungen weiter mit Hochdruck vorantreiben, um den Missbrauch von Daten zu verhindern."
Datum: 2023-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-ziehen-weitere-konsequenzen-aus-neu-entdeckten;
Themen: vorläufige Ergebnisse
# ?, externes IT-Expertenteam
# ?, Qualis in Soest
# ?, IT-Infrastruktur von Qualis
# ?, gegenwärtiger Zeitpunkt
# ?, Wochenende
# ?, Datensätze
# ?, bisherige Erkenntnisse
# ?, Hochdruck
# ?, Arbeitsgruppen der Quali
# ? 47. +++ (SEM)
* Mit dem 16. Schulrechtsänderungsgesetz werden die Kompetenzen der Schulkonferenz erweitert und damit die Rechte von Eltern, Schülerinnen und Schülern gestärkt.
Künftig wird die Schulkonferenz u.a. bei Anträgen der Schule zur erweiterten Selbstständigkeit und über Vorschläge zur Einführung von neuen, vom Schulträger bereitgestellten Digitalsystemen mitwirken.
Alle Schulen in Nordrhein-Westfalen müssen künftig ein Schutzkonzept gegen Gewalt und sexuellen Missbrauch erarbeiten, das der Zustimmung durch die Schulkonferenz unterliegen wird.
Abschließend erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Die Landesregierung stärkt das Engagement vor Ort und unterstützt die Schulen.
Mit der Schulgesetzänderung geben wir ihnen zusätzliche Freiräume für ihre Ideen.
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mehr-freiheit-fuer-unsere-schulen-und-ihre-ideen;
Themen: Stärkung für Eigenverantwortung
# ?, Schulen
# ?, Schulkonferenz
# ?, Digitalisierungen
# ?, Grundlage der Schulprogrammarbeit
# ?, Profilbildungen
# ?, Vielzahl von Änderungen
# ?, gesetzliche Rechtsgrundlage
# ?, neues Schulgesetz
# ?, passgenauer Unterricht
# ? 48. +++ (SEM)
30. September 2016
Wird uns die Digitalisierung auf Dauer eher freier oder unfreier machen?
Schafft sie neue Möglichkeiten von Missbrauch und Kontrolle oder im Gegenteil mehr gesellschaftliche und persönliche Autonomie?
Diese Fragen diskutierte Kulturministerin Christina Kampmann beim 9.
Kulturpolitischen Dialog in Düsseldorf mit Kulturschaffenden sowie Vertreterinnen und Vertretern des Kulturbetriebs.
Datum: 2016-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-beim-9-kulturpolitischen-dialog-digital-lassen-sich-mehr;
Themen: gesellschaftliche persönliche Autonomie
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, kulturpolitischer Dialog
# ?, Digitalisierung
# ?, Missbrauch
# ?, Gegenteil
# ?, Kontrolle
# ?, Bewusstsein einer Form
# ?, Buchdruck
# ?, Diskutanten
# ? 49. +++ (SEM)
Böswillige Arbeitgeber nutzen die Grenze zwischen den Niederlanden und Deutschland, um die Durchsetzung der geltenden Gesetze und Vorschriften zu umgehen.
Das ist inakzeptabel.
Ich freue mich daher, dass wir gemeinsam mit dem Land Nordrhein-Westfalen gegen den Missbrauch von Arbeitsmigranten vorgehen.
"
Im Kreis Borken sind nach Schätzungen insgesamt etwa 2.500 Arbeitsmigrantinnen und -migranten von den ausbeuterischen Strukturen betroffen.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hand-hand-gegen-ausbeuterische-wohnverhaeltnisse;
Themen: Arbeitsmigranten
# ?, Wanderarbeitnehmer
# ?, niederländisches Arbeitsschutzrecht
# ?, niederländische Leiharbeitsfirmen
# ?, rumänischer Arbeitsschutz
# ?, Mieterrechte
# ?, Grenze
# ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse
# ?, niederländische Behörden
# ?, Arbeitnehmerrechte
# ? 50. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung veröffentlicht Tarn-App zum Opferschutzportal
Ministerin Scharrenbach: Versteckte Hilfe auf dem Smartphone bei Gewalt, Missbrauch oder Peinigung - Landesregierung veröffentlicht Tarn-App zum Opferschutzportal
27. April 2022 phb Smartphone Uhr Foto: stocksnap.
io
Datum: 2022-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-versteckte-hilfe-auf-dem-smartphone-bei-gewalt-missbrauch;
Themen: Opferschutzportal
# ?, Täterinnen
# ?, sogenannte Tarnapp
# ?, schnelle Hilfe
# ?, Missbrauch
# ?, Notrufnummern
# ?, Gewaltopfer
# ?, Gefährdungssituation
# ?, Tarnungen
# ?, Ziel des Opferschutzportals
# ? 51. +++ (SEM)
Dabei sind Frauen häufiger betroffen als Männer.
Unter dem Motto "STARK BLEIBEN - für ein Leben ohne Sucht" hat das Land eine Aufklärungskampagne zur Gesundheitsförderung und Suchtprävention älterer Menschen gestartet.
"Suchtprobleme im Alter werden häufig verharmlost und Anzeichen für den Missbrauch von Alkohol oder Medikamenten als Alterserscheinung abgetan.
Die Kampagne informiert über die Suchtgefahr, sensibilisiert für die Hinweise auf Suchterkrankungen und will Ältere dabei unterstützen, stark zu bleiben und sich den Herausforderungen des Alterns ohne den missbräuchlichen Konsum von Medikamenten oder Alkohol zu stellen.
Dabei wird speziell auf die Situation älterer Menschen eingegangen - zum Beispiel auf Umbrüche im Leben wie der Eintritt ins Rentenalter oder der Verlust nahestehender Menschen", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens zum Start der Kampagne in Düsseldorf.
Datum: 2016-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-sucht-im-alter-nicht-verharmlosen-neue-kampagne-stark-bleiben;
Themen: Beruhigungsmittel
# ?, Schlafmittel
# ?, Bleiben
# ?, Status von Frauen
# ?, Alkoholvergiftung
# ?, Missbrauch
# ?, Ältere
# ?, gesunde Lebensführung
# ?, Suchtprobleme
# ?, Suchtvorbeugung
# ? 52. +++ (SEM)
Viele Betroffene der älteren Generation haben das Leiden verdrängt, sind damit allein geblieben und verstummt.
Denn die quälenden Folgen der Kriegserlebnisse waren lange ein gesellschaftliches Tabuthema.
Das gilt in noch stärkerem Ausmaß für sexuellen Missbrauch.
Traumafolgen können akute oder auch chronische Erkrankungen und Beschwerden wie Panikattacken, Essstörungen oder Herz-Kreislauferkrankungen sein.
Betroffene haben nicht selten ein ausgeprägtes Misstrauen oder Beziehungsängste, so dass sie von Isolation und Vereinsamung betroffen sind.
Datum: 2017-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wenn-lange-verdraengtes-leid-im-alter-wieder-aufbricht-land;
Themen: Alter
# ?, Landesfachstelle
# ?, Angehörige
# ?, Fachkräfte
# ?, körperliche Leiden
# ?, Anlaufstelle
# ?, Lotsenfunktion
# ?, Betroffene der Generation
# ?, Beziehungsängste
# ?, Folgen des Kriegserlebnisses
# ? 53. +++ (SEM)
In intensiven Gesprächen schilderten sie Ministerpräsident Wüst ihre Erfahrungen in der Bearbeitung dieser widerwärtigen Taten und Verbrechen.
Zudem nutzte der Ministerpräsident die Gelegenheit, sich bei den Kriminalbeamtinnen und Kriminalbeamten aus deren Praxis über Möglichkeiten für weitere Verbesserungen im Kampf gegen den Kindesmissbrauch zu informieren.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Der Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch hat für uns allerhöchste Priorität.
Die Gespräche mit den Ermittlerinnen und Ermittlern haben auf schreckliche Weise deutlich gemacht, wie groß die Herausforderung ist.
Es ist klar: Wir - die Polizei und die Landesregierung - stellen uns dieser Herausforderung.
Datum: 2022-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-dankt-ermittlerinnen-und-ermittlern-fuer-einsatz;
Themen: sexueller Kindesmissbrauch
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Bereich der Aufklärung
# ?, widerwärtige Taten
# ?, Kinderpornografie
# ?, Kriminalbeamte
# ?, Kriminalbeamtinnen
# ?, Ministerpräsident
# ?, intensive Gespräche
# ?, Polizeibehörden
# ? 54. +++ (SEM)
Sie trafen mit Staatsanwältinnen und Staatsanwälten aus unterschiedlichen Bereichen der digitalen Strafverfolgung zusammen und erhielten aktuelle Einblicke in deren Arbeit.
Download (2 MB)
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Kinder vor sexuellem Missbrauch zu schützen, hat für die Landesregierung höchste Priorität.
Derartig entsetzliche Verbrechen verfolgen wir mit null Toleranz, entschlossener Härte und allen zur Verfügung stehenden Mitteln.
Durch die von der ZAC NRW mitentwickelte künstliche Intelligenz, die binnen kürzester Zeit Missbrauchsdarstellungen aus riesigen Datenmengen herausfiltert, kann die Strafverfolgung schnell eingreifen und Täter zur Verantwortung ziehen.
Datum: 2022-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-dankt-staatsanwaeltinnen-und-staatsanwaelten-fuer;
Themen: Staatsanwältinnen
# ?, Bereich der Bekämpfung
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cybercrime
# ?, Zentralstelle
# ?, digitale Strafverfolgung
# ?, aktuelle Einblicke
# ?, innovative Arbeit
# ?, Download
# ?, Kindesmissbrauchsdarstellungen
# ? 55. +++ (SEM)
Im Gespräch waren sich Lech Wal/esa und Hendrik Wüst einig, dass die besonderen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen eine gute Basis bilden, auch aktuelle Herausforderungen in der Europäischen Union anzusprechen.
Nordrhein-Westfalen stünde fest an der Seite Polens, das angesichts der Instrumentalisierung von illegaler Migration durch das belarussische Regime die EU-Außengrenze schützt.
Der Missbrauch von menschlichen Schicksalen sei abscheulich, die gemeinsamen Anstrengungen Polens, Deutschlands, und der Europäischen Union, solche hybriden Angriffe zu unterbinden, seien von großer Bedeutung für die Stabilität der EU.
Auch der Konlikt zwischen der Regierung Polens und den europäischen Institutionen zur Rechtsstaatlichkeit war eines der Themen.
Lech Wal/esa und der Ministerpräsident teilten die Überzeugung, dass die Europäische Union ihre Werte schützen und deswegen die hierfür entwickelten Instrumente konsequent anwenden müsse.
Datum: 2021-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-friedensnobelpreistraeger-und-ehemaligen;
Themen: Friedensnobelpreisträger
# ?, Wal
# ?, staatliche Unterdrückung
# ?, gelebte Demokratie
# ?, selbstloser Einsatz
# ?, Covid-19pandemie
# ?, Lebenswerk
# ?, Arbeiterrechte
# ?, Geschenk der Geschichte
# ?, Instrumentalisierung
# ? 56. +++ (SEM)
Das erfüllt mich mit großer Sorge und dies habe ich auch bei meinen Gesprächen am Heiligen Stuhl deutlich gemacht.
"
Der Ministerpräsident weiter: "Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Aufarbeitung sexuellen Missbrauchs in der Kirche entstanden sind, verunsichern viele Menschen im ganzen Land.
Sexueller Missbrauch ist ein schlimmes Verbrechen an der menschlichen Seele.
Der Verunsicherung müssen Aufklärung und Transparenz entgegengesetzt werden.
Datum: 2023-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-rom-papst-franziskus-und-italiens;
Themen: Download
# ?, Gläubige
# ?, Palazzo
# ?, Foto
# ?, Donnerstagmittag
# ?, Privataudienz in Vatikan
# ?, Rahmen einer Privataudienz
# ?, Vieraugengespräch
# ?, Gespräch
# ?, italienische Republik
# ? 57. +++ (SEM)
"
Ob bei den Hochwasserkatastrophen an der Elbe 2002 und 2013, mit seiner 10-Millionen-Dollar-Spende nach der Tsunami-Katastrophe 2004 in Südostasien oder bei der Hochwasser-Katastrophe im Sommer 2021 in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz;
ob als UNESCO-Sonderbotschafter für Kinder in Not oder in seinem Einsatz gegen den Missbrauch von Drogen und Alkohol: Michael Schumacher habe sich - mit seiner Familie - stets für andere engagiert.
Auch Jean Todt würdigte die "herausragende karitative Ader" seines Freundes und ging in seiner Laudatio ebenso auf den Sportler wie auf den Menschen Michael Schumacher ein: "Mit sieben WM-Titeln ist Michael, gemeinsam mit Lewis Hamilton, der erfolgreichste Rennfahrer in der langen und ruhmreichen Geschichte der Formel 1.
Er ist eine Ikone seines Sports.
Datum: 2022-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-staatspreis-michael-schumacher;
Themen: Staatspreis
# ?, früherer Rennfahrer
# ?, Auszeichnung in Motorworld
# ?, Rennfahrer bei Ferrari
# ?, langjähriger Präsident
# ?, sportliche Leistungen
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Anerkennung
# ?, Download
# ?, Deutsche für Sport
# ? 58. +++ (SEM)
Diese Arbeit wird immer wichtiger, Stichwort: Internetkriminalität im Bereich des Kindesmissbrauchs.
Das zeigten zuletzt die schrecklichen Vorfälle in Lügde und Bergisch-Gladbach.
Liebe Frau Köppe-Gaisendrees, Ihr Engagement und der Einsatz Ihres Teams tragen dazu bei, dass der Missbrauch und die Vernachlässigung von Kindern und Jugendlichen aus der Tabuzone geholt werden.
Endlich werden diese Taten als das wahrgenommen, was sie sind: Schwerste Verbrechen an Kindern und jungen Menschen.
Sie, Frau Köppe-Gaisendrees, gelten als treibende Kraft, als das Gesicht und vor allem als das Herz der Ärztlichen Kinderschutzambulanz.
Datum: 2022-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;
Themen: Verdienstorden von Jugendliche
# ?, Engagement von Persönlichkeiten
# ?, Ministerpräsident
# ?, Download
# ?, Girls
# ?, Förderverein
# ?, Rassismus
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Team
# ?, Bereich des Kindesmissbrauchs
# ? 59. +++ (SEM)
"Zusammen mit den Gewerkschaften haben wir den Arbeitsmarkt ein Stück fairer gemacht.
Gemeinsam haben wir den gesetzlichen Mindestlohn erstritten und damit nicht nur eine Grenze gegen Lohndumping gesetzt, sondern auch die Tarifparteien gestärkt.
Wir gehen gegen den Missbrauch bei Leiharbeit, Werkverträgen und Minijobs vor.
Gemeinsam treten wir für Gerechtigkeit, Solidarität und gleiche Chancen für alle ein.
Gemeinsames Ziel ist, NRW auch in den kommenden Jahren gerechter und lebenswerter zu machen.
Datum: 2017-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-dankt-gewerkschaften-fuer-ihren-einsatz;
Themen: Einsatz für Mitbestimmung
# ?, Gewerkschaften in Nordrhein-Westfalen
# ?, Sozialpartnerschaft
# ?, gute Arbeit
# ?, sozialer Arbeitsmarkt
# ?, Kundgebungen
# ?, Redner
# ?, Kundgebung in Lünen
# ?, Rekordergebnisse
# ?, handfeste Unterstützungsangebote
# ? 60. +++ (SEM)
Albert Einstein hat einmal gesagt: "Es gibt keine großen Entdeckungen und Fortschritte, solange es noch ein unglückliches Kind auf Erden gibt."
Sie, liebe Frau Klimke, nehmen Einstein sozusagen beim Wort und unterstützen als Schirmherrin den Deutschen Kinderschutzbund in Ihrer Heimatstadt Münster.
Ein besonders wichtiges Anliegen ist für Sie der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch.
Aber Sie setzen nicht nur Ihren guten Namen ein.
Sie verteilen auch sogenannte "Zeitgeschenke" an Kinder.
Datum: 2016-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-laedt-alle-traegerinnen-und-traeger-des;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Staatspreis
# ?, feierlicher Empfang
# ?, Trägerinnen
# ?, Verleihung
# ?, Anlass
# ?, Liebe
# ?, Jugendliche
# ?, Gasthaus
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ? 61. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen bringt Bundesratsinitiative zur Strafverschärfung bei sexuellem Missbrauch ein
Nordrhein-Westfalen bringt Bundesratsinitiative zur Strafverschärfung bei sexuellem Missbrauch ein
Landesregierung appelliert an Bundestag und Bundesrat, gemeinsames, starkes Zeichen zum besseren Schutz von Kindern gegen Missbrauch zu setzen
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-zur-strafverschaerfung-bei;
Themen: sexueller Missbrauch
# ?, Darstellungen
# ?, Besitz
# ?, Verbreitung
# ?, Missbrauch von Kindern
# ?, abscheuliche Straftaten
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Strafrecht
# ?, Verschärfung
# ? 62. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW-Arbeitsminister legt Gutachten vor / Guntram Schneider: NRW macht Vorschläge gegen Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen
NRW-Arbeitsminister legt Gutachten vor / Guntram Schneider: NRW macht Vorschläge gegen Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen
17. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsminister-legt-gutachten-vor-guntram-schneider-nrw-macht-vorschlaege;
Themen: Werkverträge
# ?, Missbrauch
# ?, Stammpersonal
# ?, Entleiher
# ?, Scheinwerkverträge
# ?, Leihpersonal
# ?, Messlatte
# ?, Betriebsrat
# ?, Lohndumping
# ?, Vorschläge
# ? 63. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Abhören, mitlesen, manipulieren - selbst für Laien ist das alles erschreckend einfach.
Auch der sorglose Umgang mit öffentlichen Hot-Spots berge die Gefahr des Missbrauchs, warnten Markus Linnemann und Marian Jungbauer vom IT-Sicherheitsdienstleister secunet.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte die beiden Experten eigens eingeladen.
Kraft: "Ein Smartphone zu benutzen, gehört heute für viele zum Lebensalltag.
Datum: 2016-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kabinett-informiert-sich-ueber-datensicherheit;
Themen: NRW-Kabinett
# ?, Cyberangriffe
# ?, Dateianhänge
# ?, IT-Profis
# ?, IT-Sicherheitsdienstleister
# ?, Jungbauer
# ?, Schick
# ?, Trojaner
# ?, aktuelle Versionen
# ?, behördenspezifische Sicherheitskonzepte
# ? 64. +++ (SEM)
Die Initiative "Schule gegen sexuelle Gewalt" wird nicht nur von allen Ländern, sondern auch von den Lehrerverbänden, Gewerkschaften, den Freien Schulträgern, dem Bundeselternrat und dem Betroffenenrat, Fachgremium beim Unabhängigen Beauftragten, unterstützt.
In Nordrhein-Westfalen ist der Kinderschutz auch eine zentrale schulische Aufgabe.
Neben ihrer pädagogischen Verantwortung sind alle Schulen gesetzlich dazu verpflichtet, jedem Anschein von Vernachlässigung, Misshandlung oder sexuellem Missbrauch von Schülerinnen und Schülern nachzugehen.
Doch nicht immer sind solche Anzeichen erkennbar.
Dabei soll die Initiative "Schule gegen sexuelle Gewalt" helfen.
Datum: 2016-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startet-als-erstem-bundesland-die-initiative-schule-gegen-sexuelle-gewalt;
Themen: sexuelle Gewalt
# ?, Unabhängige
# ?, neue bundesweite Initiative
# ?, Beauftragte
# ?, eigene Konzepte
# ?, Fachportal
# ?, Schulleitungen
# ?, sexueller Kindesmissbrauch
# ?, Umgang
# ?, Lehrkräfte
# ? 65. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Pilotprojekt "Ankunftsnachweis" in NRW erfolgreich gestartet
Pilotprojekt "Ankunftsnachweis" in NRW erfolgreich gestartet
Minister Jäger: Ein wichtiger Baustein gegen Missbrauch bei der Aufnahme von Asylbewerbern
22. Februar 2016
Bielefeld und Herford sind zwei von bundesweit fünf Pilotstandorten, an denen Asylbewerberinnen und Asylbewerber einen "Flüchtlingsausweis" als Identifikationsnachweis erhalten.
Datum: 2016-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotprojekt-ankunftsnachweis-nrw-erfolgreich-gestartet;
Themen: Missbrauch
# ?, Flüchtlinge
# ?, Asylverfahren von NRW
# ?, Auslesegerät
# ?, Datenübernahme
# ?, Kerndatensystem
# ?, Passdokumente
# ?, Personalisierungsinfrastrukturkomponenten des Bunds
# ?, Registrierungskapazitäten
# ?, Sicherheitsfirma
# ? 66. +++ (SEM)
Die Anfang 2013 gestartete Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" hat das Ziel, gute Beispiele für faire Arbeit in NRW bekannt zu machen und schlecht bezahlte Beschäftigung zurückzudrängen.
Im Fokus stehen beispielsweise die Verbesserung der Arbeitsbedingungen geringfügig Beschäftigter und die Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.
Weitere Ziele sind die faire Gestaltung von Leiharbeit und die Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen sowie faire Löhne und die Umsetzung des Mindestlohns.
Mit der Einführung des bundesweiten Mindestlohns ist ein wichtiges Ziel der Landesinitiative verwirklicht worden.
Weitere Informationen Informationen zur Landesinitiative unter www.landderfairenarbeit.nrw.de
Datum: 2015-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-arbeitnehmerfreizuegigkeit-fair-gestalten-jetzt-mit-beratungsstellen;
Themen: osteuropäische EU-Staaten
# ?, unfaire Arbeitsbedingungen
# ?, faire Arbeit
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Ungarisch
# ?, ostwestfälische Fleischindustrie
# ?, unfaire Arbeitsverhältnisse
# ?, Erwerbsgartenbau
# ?, bundesweiter Mindestlohn
# ?, deutsches Arbeitsrecht
# ? 67. +++ (SEM)
Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls konzentrierten sich bei ihren Prüfungen auf das seit Jahresbeginn bestehende Verbot von Werkvertragsarbeitsverhältnissen und der seit dem 1. April 2021 nur noch in engen Grenzen zugelassenen Zeitarbeit in der Fleischbranche.
Dabei stellten sie fest, dass die Schlacht- und Zerlegebetriebe viele der bisherigen Werkvertrags- und Leiharbeitnehmer mit teilweise befristeten und unbefristeten Arbeitsverträgen übernommen haben.
Auch die Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen/Arbeitgeberpflichten nach dem Mindestlohngesetz und dem Arbeitnehmerentsendegesetz, sozialversicherungsrechtliche Pflichten, Missbrauch von Sozialleistungen, ausbeuterische Arbeitsbedingungen und illegale Ausländerbeschäftigung wurden durch die Zöllnerinnen und Zöllner kontrolliert.
Hintergrund:
Die neuen Vorschriften im GSA Fleisch sowie im Arbeitszeitgesetz zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft gehen auf besondere Initiative des Arbeitsministers Karl-Josef Laumann zurück.
Datum: 2021-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pruefung-von-zoll-und-arbeitsschutz-belegen-verbesserungen-der-fleischbranche;
Themen: Fleischbetriebe
# ?, Fleischwirtschaft
# ?, Arbeitsschutzkontrollgesetz
# ?, Fleischbranche
# ?, Arbeitszeitgesetz
# ?, Arbeitszeitunterlagen
# ?, bundesweite Schwerpunktprüfung
# ?, elektronische manipulationssichere Arbeitszeitaufzeichnung
# ?, Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung
# ?, neue Vorschriften
# ? 68. +++ (SEM)
Es war unser Ziel, unsere Expertise so schnell wie möglich mit den Ministerien und Ermittlungsbehörden zu teilen.
" Bosbach weiter: "Erfolgreicher Kinderschutz kann nur sichergestellt werden, wenn alle beteiligten Behörden, Institutionen und Verbände Hand in Hand arbeiten, denn wir arbeiten alle intensiv an demselben Ziel:
Wir wollen einen bestmöglichen Schutz von Kindern vor Missbrauch und Misshandlung sicherstellen.
"
Ministerpräsident Armin Laschet: "Beim Thema Kindesmissbrauch sind allerhöchste Sorgfaltspflicht und konsequentes Handeln geboten.
Datum: 2019-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-uebergibt;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, Regierungskommission
# ?, Kommission
# ?, Zwischenbericht
# ?, Versprechen
# ?, Kinderschutz
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Bundesgrenzen
# ?, Handlungsempfehlungen des Berichts
# ?, Phase der Arbeit
# ? 69. +++ (SEM)
Reul: "Ich bin fest entschlossen, die Polizei hier handlungsfähig zu machen."
18. Juni 2019 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen verstärkt ihren Kampf gegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch von Kindern.
Inneres
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen verstärkt ihren Kampf gegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch von Kindern.
Datum: 2019-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-reformiert-struktur-der-kinderpornografie-ermittlungen;
Themen: Kinderpornografie
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Massenphänomen
# ?, Polizeipräsidenten
# ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen
# ?, Landräte
# ?, Struktur
# ?, Behörden
# ?, Kampf
# ?, Landeskriminalamt
# ? 70. +++ (SEM)
Der Minister hatte die Stabsstelle damals damit beauftragt, die Strukturen und Prozesse bei der kriminalpolizeilichen Bearbeitung von Kindesmissbrauch und Kinderpornografie in der nordrhein-westfälischen Polizei umfassend zu analysieren und anschließend Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten.
Die Resultate der zwölfmonatigen Arbeit stellte der Leiter der Stabsstelle Ingo Wünsch heute im Innenausschuss in einem Abschlussbericht vor.
"Mit der Arbeit der Stabsstelle haben wir die NRW-Polizei bei der Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der Kinderpornografie neu aufgestellt.
Die Stabsstelle hat damit ihren Auftrag vollumfänglich erfüllt", so der Leitende Kriminaldirektor in seinem Resümee.
Reul dankte Wünsch und dessen Team für die Arbeit und die konsequente Vorgehensweise.
Datum: 2020-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-verankert-kampf-gegen-kindesmissbrauch-dauerhaft-im-ministerium;
Themen: Kindesmissbrauch
# ?, Kinderpornografie
# ?, Stabsstelle
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Resultate der Arbeit
# ?, Kampf
# ?, Phänomenbereich
# ?, Kraftakt
# ?, Abschlussbericht
# ?, Stück
# ? 71. +++ (SEM)
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Sexueller Missbrauch von Kindern ist ein Verbrechen
Sexueller Missbrauch von Kindern ist ein Verbrechen
Minister Stamp und Minister Biesenbach: Nordrhein-Westfalen bringt Gesetzentwurf zur Verschärfung des Strafrechts bei sexuellem Missbrauch von Kindern sowie bei Verbreitung und Besitz von Darstellungen des Missbrauchs von Kindern in den Bundesrat ein
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sexueller-missbrauch-von-kindern-ist-ein-verbrechen;
Themen: sexueller Missbrauch
# ?, Darstellungen
# ?, Kinder
# ?, Besitz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Verbreitung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Hochstufung von Straftatbeständen
# ?, Straftatbestände eines Vergehens
# ?, hochsensibler Bereich
# ? 72. +++ (SEM)
Über diese wichtige Arbeit hat Familienstaatssekretär Andreas Bothe mit den Fachkräften der Ärztlichen Beratungsstelle gegen Vernachlässigung und Misshandlung von Kindern e. V. in Bielefeld gesprochen.
"Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt ist eine vordringliche Aufgabe und Herausforderung für uns alle.
Dazu gehört auch, Fachkräfte und Eltern für Hinweise auf Missbrauch zu sensibilisieren.
Ziel muss es sein, dass Betroffene schnellstmöglich Unterstützung bekommen.
Die Arbeit der Ärztlichen Beratungsstelle ist daher von großer Bedeutung", erklärte Staatssekretär Bothe.
Datum: 2019-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-bothe-kinder-und-jugendliche-besser-vor-sexueller-gewalt-schuetzen;
Themen: sexuelle Gewalt
# ?, Intervention
# ?, Jugendliche
# ?, Hilfestrukturen
# ?, ärztliche Beratungsstelle
# ?, Misshandlung
# ?, Landesfachstelle
# ?, Vernachlässigung
# ?, Eltern
# ?, zentrale Rolle
# ? 73. +++ (SEM)
Die Anfang 2013 gestartete Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" hat das Ziel, gute Beispiele für faire Arbeit in NRW bekannt zu machen und unsichere und schlecht bezahlte Beschäftigung zurückzudrängen.
Im Fokus stehen beispielsweise die Verbesserung der Arbeitsbedingungen geringfügig Beschäftigter und die Umwandlung von Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.
Weitere Ziele sind die faire Gestaltung von Leiharbeit und die Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen sowie faire Löhne und die Umsetzung des Mindestlohns.
Mit der Einführung des bundesweiten Mindestlohns ist ein wichtiges Ziel der Landesinitiative verwirklicht worden.
Informationen zur Landesinitiative unter www.landderfairenarbeit.nrw.de.
Datum: 2015-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-dr-schaeffer-gegen-ausbeutung-und-schein-werkvertraege;
Themen: Bildungseinrichtung des Deutsche
# ?, Scheinwerkverträge
# ?, Gewerkschaftsbund
# ?, Volkshochschulen
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, Beschäftigte in Düsseldorf
# ?, eröffnete Beratungsstelle
# ?, Erwerbsgartenbau
# ?, bundesweiter Mindestlohn
# ?, deutsches Arbeitsrecht
# ? 74. +++ (SEM)
Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die an dem Verfahren der Erteilung von Testnachweisen teilnehmen wollen, müssen sich vorab in einem sehr unbürokratischen Verfahren unter https://www.mags.nrw/coronavirus-beschaeftigtentestung-anzeige anmelden.
Dieses Verfahren beruht auf Ehrlichkeit und Verantwortung.
Daher wird Missbrauch konsequent geahndet.
Wer falsche Testzeugnisse erstellt und nutzt, dem droht ein Bußgeld in Höhe von 1.000 Euro und zudem eine Anzeige wegen strafbaren Urkundendelikten.
Datum: 2021-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-der-corona-teststrategie-nordrhein-westfalen-arbeitgeber-koennen-bei;
Themen: Quarantäneverordnung
# ?, Testverordnung
# ?, offizieller Testnachweis
# ?, Coronateststrategie
# ?, Testergebnis
# ?, Testnachweise
# ?, Arbeitgeberinnen
# ?, Pflegeheime
# ?, Beschäftigtentestungen
# ?, Mindestinhalt
# ? 75. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Broschüre "Salafistischen Extremismus erkennen"
Verfassungsschutz warnt vor gefährlichem Werben von Salafisten um junge Flüchtlinge
Burkhard Freier: Broschüre klärt über Missbrauch auf
16. Oktober 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der NRW-Verfassungsschutzchef Burkhard Freier hat heute in Düsseldorf erneut vor den Gefahren der Anwerbeversuche von extremistischen Salafisten bei jungen Flüchtlingen gewarnt.
Datum: 2015-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutz-warnt-vor-gefaehrlichem-werben-von-salafisten-um-junge;
Themen: junge Flüchtlinge
# ?, Anwerbeversuche
# ?, extremistische Salafisten
# ?, extremistischer Verein
# ?, Gefahren
# ?, salafistische Szene
# ?, Anwerbungsversuche
# ?, Ausflug eines Indoorspielplatzes
# ?, Betreuungsorganisationen
# ?, Indoorspielplatz
# ? 76. +++ (SEM)
Justiz Inneres Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Arbeit, Gesundheit und Soziales Schule und Bildung
Die Stärkung des Kinderschutzes ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen.
Zum "Europäischen Tag zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch" am 18. November geben fünf Ministerien eine praktische Handreichung heraus.
Diese Handreichung unterstützt die beruflich mit Kindern und Jugendlichen befassten Akteure, also Fachkräfte in Kindertagesstätten, Jugendzentren und Beratungsstellen, Vertrauenslehrerinnen und Vertrauenslehrer, Ärztinnen und Ärzte und andere.
Kinder- und Jugendministerin Josefine Paul: "Für die Landesregierung ist es oberste Priorität, Kinder vor sexualisierter Gewalt zu schützen.
Datum: 2023-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-gibt-neue-handreichung-die-praxis-mehr-sicherheit-im-umgang;
Themen: interdisziplinäre Handreichung
# ?, praktische Handreichung
# ?, Jugendamt
# ?, betroffenes Kind
# ?, wirksamer Kinderschutz
# ?, Schutz
# ?, Stärkung für Kinderschutz
# ?, europäischer Tag
# ?, sexuelle Ausbeutung
# ?, sexueller Missbrauch
# ? 77. +++ (SEM)
Im Oktober 2021 wurde das Hinweistelefon beim Landeskriminalamt in Düsseldorf eingerichtet.
Bis Ende August dieses Jahres sind seitdem insgesamt 719 Anrufe eingegangen.
Bei den meisten Anrufen ging es um den Verdacht auf sexuellen Missbrauch.
In 224 Fällen wurden Ermittlungen eingeleitet.
73 Strafanzeigen wurden angefertigt.
Datum: 2023-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-weltkindertag-reul-besucht-das-hinweistelefon-im-landeskriminalamt;
Themen: diesjähriger Weltkindertag
# ?, Stich
# ?, Kindesmissbrauchsabbildungen
# ?, Nachbarskinder
# ?, gängiger Notruf
# ?, heißer Draht
# ?, eigene Kinder
# ?, einschlägige Ermittlungsverfahren
# ?, erreichbares Hinweistelefon
# ?, zuständige Kreispolizeibehörden
# ? 78. +++ (SEM)
Unsere Polizei nimmt jeden Hinweis ernst.
"
Es wurden 5.065 Fälle von sexuellem Missbrauch von Kindern erfasst.
10.728 Fälle von Kinderpornographie sind in die Ausgangsstatistik eingegangen.
Davon wurden 9.101 aufgeklärt.
Datum: 2024-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeiliche-kriminalstatistik-2023-leichter-anstieg-der-fallzahlen-beste;
Themen: Zehnjahresvergleich
# ?, Gewaltkriminalität
# ?, Eigentumsdelikte
# ?, Erscheinung
# ?, Vorjahr
# ?, Kinderkriminalität
# ?, Fallzahlen
# ?, Jugendkriminalität
# ?, Versuch
# ?, Taten
# ? 79. +++ (SEM)
Der nunmehr dritte Umsetzungsbericht zeigt, dass wir uns diesem Ziel vollends verpflichtet fühlen und im Schulterschluss in einem starken Netzwerk mit allen beteiligten Akteurinnen und Akteuren weiter verfolgen.
"
Zum "Europäischen Tag zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch" am 18. November 2023 wurde unter Federführung des Ministeriums der Justiz in Zusammenarbeit zudem eine Handreichung für mehr Sicherheit im Umgang mit Fällen sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche veröffentlicht.
Diese Handreichung unterstützt insbesondere Fachkräfte in Kindertagesstätten, Jugendzentren und Beratungsstellen, Vertrauenslehrerinnen und Vertrauenslehrer sowie Ärztinnen und Ärzte.
Auch hier kommt der Vernetzung und dem wirksamen Ineinandergreifen verschiedener Akteurinnen und Akteure eine zentrale Bedeutung zu.
Datum: 2024-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-baut-massnahmen-zum-schutz-vor-sexualisierter-gewalt-gegen-kinder;
Themen: kontinuierliche strukturierte Auseinandersetzung
# ?, Intervention
# ?, Kinderschutz
# ?, Handlungskonzept
# ?, beteiligte Akteurinnen
# ?, Prävention
# ?, Fortschreibung
# ?, Hilfe
# ?, 2 Landesjungendämter
# ?, Vertrauenslehrerinnen
# ? 80. +++ (SEM)
Nach dem Wechsel zur Polizei war die gebürtige Essenerin unter anderem Sachbearbeiterin für Wirtschaftskriminalität in Bochum.
Anschließend war sie Leiterin der Führungsstelle der Direktion Gefahrenabwehr/Einsatz in Borken und Leiterin des Dezernats "Informations- und Kommunikationstechnik-Ermittlungsunterstützung, Zentrale Auswertungs- und Sammelstelle Kinderpornografie" im Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen.
Im Innenministerium arbeitete sie unter anderem in der Stabsstelle "Revision der kriminalpolizeilichen Bearbeitung von sexuellem Missbrauch an Kindern und Kinderpornografie".
"Bochum bietet als pulsierende Revierstadt tief im Westen ein breites Spektrum an polizeilichen Herausforderungen.
Mit der Rückkehr in die Behörde, in der ich meine ersten Schritte als Polizistin machen durfte, geht ein Herzenswunsch in Erfüllung.
Datum: 2024-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christine-fruecht-wird-polizeipraesidentin-bochum;
Themen: Leiterin
# ?, Polizistin
# ?, Kinderpornografie
# ?, Menschlichkeit
# ?, abrufbares Foto
# ?, großes polizeiliche Fachwissen
# ?, optimale Besetzung
# ?, perfekte Besetzung
# ?, polizeiliche Herausforderungen
# ?, Auswertungsstelle
# ? 81. +++ (SEM)
Mit 30.600 Fällen wurden 5,8 Prozent weniger Sexualstraftaten erfasst als 2023 (32.463).
Die Aufklärungsquote liegt mit rund 80 Prozent weiter auf einem hohen Niveau.
Unter den Bereich der Sexualdelikte fallen neben Vergewaltigung, sexueller Übergriffe und Nötigung auch Delikte wie sexueller Missbrauch von Kindern sowie Kinderpornographie.
In den beiden letztgenannten Bereichen wurde ein Rückgang der Zahlen erfasst.
Innenminister Herbert Reul: "Das ist das ernüchternde Hellfeld.
Datum: 2025-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeiliche-kriminalstatistik-2024-kriminalitaet-sinkt-weniger-raub-und-diebstahl;
Themen: Messergewalt
# ?, Cybercrime
# ?, Totschlag
# ?, Kriminalität
# ?, polizeiliche Kriminalstatistik
# ?, Warenkreditbetrug
# ?, Vorjahr
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Verlangen
# ?, Zehnjahresvergleich
# ? 82. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen setzt die Förderung dieser wichtigen Arbeit für die nächsten drei Jahre mit insgesamt rund 2,18 Millionen Euro fort.
"Wenn Kinder Opfer von Gewalt werden, ist dies schrecklich und kaum zu ertragen.
Als Gesundheitsminister ist es mir deshalb ein wichtiges Anliegen, dass medizinisches Personal bestmöglich geschult und beraten wird, um Misshandlungen, Missbrauch und Vernachlässigung zu erkennen und einzugreifen.
Das Kompetenzzentrum Kinderschutz hat sich in diesem Gebiet zu einem anerkannten Partner für die Akteure im Gesundheitswesen entwickelt.
Die Fortsetzung der Förderung ist ein klares Zeichen, dass wir diese Arbeit weiter fördern und vorantreiben möchten", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Datum: 2025-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewalt-gegen-kinder-erkennen-und-eingreifen-landesregierung-setzt-foerderung-des;
Themen: Handlungssicherheit
# ?, Vernachlässigung
# ?, öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, Gewalt
# ?, Kinderschutz
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Ärztinnen
# ?, Kompetenzzentrum
# ?, Beschäftigte des Gesundheitsamts
# ?, Gebiet der Bildgebung
# ? 83. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
In Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, der stationären Behindertenhilfe und Psychiatrien sowie in Heilstätten und Kurheimen in Nordrhein-Westfalen wurden Kindern und Jugendlichen über Jahrzehnte missbräuchlich Medikamente verabreicht - mit weitreichenden körperlichen und psychischen Folgen.
Eine Studie im Auftrag des Landes gibt nun erstmals einen umfassenden Überblick über das Ausmaß des Missbrauchs und stellt die Perspektive der Betroffenen in den Mittelpunkt.
Der Untersuchungszeitraum umfasst die Zeitspanne von der Gründung des Landes im Jahr 1946 bis zum Jahr 1980.
Die Studie wurde am Mittwoch, 10. September 2025, im Düsseldorfer Landtag vorgestellt.
Datum: 2025-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-studie-zu-medikamentenmissbrauch-kindern-und-jugendlichen;
Themen: Medikamentenmissbrauch
# ?, Studie
# ?, missbräuchlicher Medikamenteneinsatz
# ?, Jugendliche
# ?, Heilstätten
# ?, Kurheime
# ?, Missbrauch
# ?, Psychiatrien
# ?, weitreichende Folgen
# ?, Gründung
# ? 84. +++ (SEM)
Das Problem geht aber schon viel früher los: Besitzer von Problemimmobilien sorgen für die gezielte Zuwanderung von Armutsmigranten unter Ausnutzung des Arbeitnehmerfreizügigkeitsrechts.
Die Leute werden viel zu schnell in die Sozialleistungssysteme aufgenommen, ein Datenaustausch zwischen Meldebehörden und Sozialbehörden existiert nicht - die Folge: aufwändiges Hinterherarbeiten, um unberechtigte Leistungsempfänger wieder aus den Systemen zu bekommen.
Das Thema Missbrauch der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit ist kein Neues und bereits x-mal in Berlin und Brüssel auf den Tisch gelegt.
Nur: Bisher gibt es kaum Reaktionen darauf.
Was wir auf nationaler Ebene brauchen, sind klare Regeln bei der Umsetzung der Freizügigkeitsvorschriften, keine deutschen Sonderwege, sondern einfach Umsetzung des Unionsrechts, was an dieser Stelle nicht zahnlos ist - man muss es nur anwenden wollen.
Datum: 2025-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wir-raeumen-weiter-auf-landesweite-kontrollen-gegen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Schrottimmobilien
# ?, Ausbeutung
# ?, gezielte Einreise
# ?, wichtiger Schlag
# ?, Schmutz
# ?, verfügbare Mittel
# ?, Sozialbetrug
# ?, deutsches Sozialsystem
# ?, problematische Baubestände
# ? 85. +++ (SEM)
Damit stoppen wir den Geldfluss, der ihre illegalen Geschäfte am Leben hält.
Mit diesem Antrag gehen wir einen entscheidenden Schritt im Kampf gegen Finanzkriminalität.
Es geht dabei darum, den Missbrauch unserer Systeme zu verhindern und den ehrlichen Bürger und Steuerzahler zu schützen.
"
Darüber hinaus setzt sich Nordrhein-Westfalen mit seinem Antrag auch dafür ein, eine Gesetzeslücke beim Kampf gegen das Untergrund-Zahlungssystem Hawala-Banking zu schließen.
Datum: 2025-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-macht-sich-stark-fuer-eine-wirksame-vermoegensabschoepfung;
Themen: organisierte Finanzkriminalität
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, Bekämpfung
# ?, Terrorismusfinanzierung
# ?, Einziehung
# ?, Vermögenswerte
# ?, Download
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, wirksame Vermögensabschöpfung
# ? 86. +++ (SEM)
Um die Ziele zu erreichen, müssten alle Verantwortlichen an einem Strang ziehen: Industrie, Anwender, Genehmigungsbehörden und Luftraumgestalter.
Im unteren Luftraum soll eine digitale Infrastruktur geschaffen werden, "U-Space" genannt, um bisherige und neue Luftraumnutzer sicher und geordnet aneinander vorbeifliegen zu lassen.
Ziel ist es, Rechtssicherheit zu schaffen, ohne Innovationen auszubremsen, die kritische Infrastruktur zu schützen und eine klare Abgrenzung zwischen erlaubter Nutzung und Missbrauch zu regeln.
Die Veranstaltung, die in enger Kooperation mit AeroSpace.
NRW organisiert und durchgeführt wurde, verdeutlichte das große Interesse der Branche und die vorhandene politische Unterstützung.
Datum: 2026-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftstechnologie-drohnen-nordrhein-westfalen-staerkt-europas-technologische;
Themen: Gewicht
# ?, Größe
# ?, EU-Kompetenznachweis
# ?, genutzte Drohnen
# ?, große Fachkonferenz
# ?, private Anwender
# ?, sichere Integration
# ?, unbemannte Luftfahrtsysteme
# ?, Drohnentechnologie
# ?, Kennzeichnungspflicht
# ? 87. +++ (SEM)
Niemand muss so etwas ertragen.
"
Im Bereich sexueller Missbrauch von Kindern setzt sich ein Anstieg fort.
Die Polizei registrierte ein Plus von 2,7 Prozent auf mehr als 4.500 Fälle.
Die Aufklärungsquote liegt bei etwa 83 Prozent.
Datum: 2026-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeiliche-kriminalstatistik-2025-kriminalitaet-sinkt-weniger-gewalt-und;
Themen: Polizei
# ?, Totschlag
# ?, Straftaten
# ?, Mord
# ?, nichtdeutsche Tatverdächtige
# ?, Übergriff
# ?, Kinderkriminalität
# ?, Aufklärungsquote
# ?, Zahlen
# ?, Jugendkriminalität
# ? 88. +++ (SEM)
Wenn Verdachtsmomente auf einen Leistungsmissbrauch vorliegen, müssen wir als Staat genauer hinschauen, bevor überhaupt ein Cent fließt.
"
Roland Schüßler, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit: "Seit einigen Jahren bekämpfen Ermittlungsbehörden, Kommunen, Jobcenter und Arbeitsagenturen gemeinsam den Missbrauch von Sozialleistungen.
Dabei verbessern wir unsere Möglichkeiten und Instrumente zur Aufdeckung von Leistungsmissbrauch immer weiter.
Bei der heutigen Kontrollaktion testen wir einen neuen Ansatz, bei dem wir Daten verschiedener Institutionen auf neue Weise verknüpfen.
Datum: 2026-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-gegen-problemimmobilien-und-sozialbetrug-zwoelf;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Leistungsmissbrauch
# ?, heutige Kontrollaktion
# ?, Schlagkraft
# ?, Jobcenter
# ?, neue Weise
# ?, Behördennetz
# ?, Missbrauch
# ?, Sozialbetrug
# ?, neuer Ansatz
# ? 89. +++ (SEM)
Es ist der erste offizielle Besuch der schwedischen Königin in der Staatskanzlei.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Königin Silvia hat über Jahrzehnte eindrucksvoll gezeigt, wie viel Kraft gesellschaftliches Engagement entfalten kann.
Mit großer Empathie, Führungsstärke und internationaler Strahlkraft setzt sie sich unermüdlich für die Schwächsten unserer Gesellschaft ein - insbesondere für Kinder, die Opfer von Gewalt und Missbrauch geworden sind.
Mit der World Childhood Foundation hat sie weltweit Strukturen geschaffen, die betroffenen Kindern Schutz, Gehör und neue Perspektiven geben.
Auch in Nordrhein-Westfalen wirkt ihr Engagement ganz konkret: Das Childhood-Haus Düsseldorf steht beispielhaft dafür, wie ihre Initiative Menschen zusammenführt und Hilfe dort ankommt, wo sie am dringendsten gebraucht wird.
Datum: 2026-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-ihre-majestaet-koenigin-silvia-von-schweden;
Themen: rother Teppich
# ?, schwedisches Königshaus
# ?, Empfang
# ?, officielle Feierlichkeiten
# ?, goldene Hochzeit
# ?, Begrüßung
# ?, besonderes Jubiläumsjahr
# ?, Foto
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Gespräch
# ? 90. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesratsinitiative gegen Missstände in Problemimmobilien
Nordrhein-Westfalen bringt Bundesratsinitiative gegen Missstände in Problemimmobilien in Verbindung mit dem Missbrauch von Sozialleistungen auf den Weg
24. März 2026 Ein Spielplatz in einem Wohnviertel Foto: unsplash.
com
Datum: 2026-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-gegen-missstaende;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Subventionierung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Initiative
# ?, bestehende Schutzlücke
# ?, Heizung
# ?, dauerhafte Missstände
# ?, Mieterinnen
# ?, Mietrecht
# ?, Rechtsdurchsetzung
# ? 91. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Konsequentes Vorgehen gegen Missbrauch von Sozialleistungen
Neuer Erlass an die kommunalen Jobcenter: Konsequentes Vorgehen gegen Missbrauch von Sozialleistungen
Arbeitsminister Laumann: Null Toleranz bei systematischer Ausbeutung unseres Sozialleistungssystems
Datum: 2026-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-erlass-die-kommunalen-jobcenter-konsequentes-vorgehen-gegen-missbrauch-von;
Themen: kommunale Jobcenter
# ?, consequentes Vorgehen
# ?, Leistungsanträge
# ?, Missbrauch
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, neuer Erlass
# ?, Problemimmobilien
# ?, Heizung
# ?, Riegel
# ?, Bearbeitung
# ? 92. +++ (SEM)
Gemeinsam für Gewaltschutz: Ministerin Schäffer und Kinderschutzbeauftragte besuchen sichere Unterkunft für Mädchen und junge Frauen in Krisensituationen
22. April 2026 Frau Stop Gewalt Foto: fizkes / shutterstock
Im Rahmen ihrer Reise durch Nordrhein-Westfalen hat die Unabhängige Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen Kerstin Claus gemeinsam mit Kinder- und Jugendministerin Verena Schäffer und der Landesbeauftragten für Kinderschutz und Kinderrechte Petra Ladenburger die Mädchenzuflucht in Düsseldorf besucht.
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Datum: 2026-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-gewaltschutz-ministerin-schaeffer-und-kinderschutzbeauftragte;
Themen: Kinderschutzbeauftragte
# ?, Mädchenhaus Düsseldorf
# ?, Mädchenzuflucht
# ?, Promädchen
# ?, sichere Unterkunft
# ?, Bundesbeauftragte
# ?, Gewaltschutz
# ?, Unabhängige
# ?, Krisensituationen
# ?, Landesbeauftragte
# ? 93. +++ (SEM)
Der Nutzen einer leistungsfähigen Datenanalyse zeigt sich insbesondere bei der Bekämpfung schwerer und schwerster Kriminalität.
Im polizeilichen Staatsschutz und der Terrorismusabwehr, in der häufig innerhalb kürzester Zeit große Datenmengen ausgewertet und miteinander verknüpft werden müssen, schafft sie Möglichkeiten, relevante Zusammenhänge und potenzielle Anschlagsplanungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern.
In Ermittlungsverfahren wegen Kinderpornografie und des sexuellen Missbrauchs von Kindern konnten Tatverdächtige identifiziert und Kinder aus akuten Missbrauchssituationen befreit werden.
Ob bei Ermittlungen zu Amokdrohungen, Tötungsdelikten, Organisierter Kriminalität, Geldautomatensprengungen oder bei polizeilichen Großeinsätzen: Angesichts der stetig wachsenden Datenmengen und der zunehmenden Komplexität kriminalpolizeilicher Ermittlungen ist eine leistungsfähige Datenanalyse unverzichtbar.
Ohne eine leistungsfähige Datenanalyse können aktuelle Gefahrenlagen und schwerwiegende Straftaten nicht oder nur mit erheblichem Zeitverzug und massivem Personalaufwand verhindert oder aufgeklärt werden.
Datum: 2026-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueberbrueckungsvertrag-polizei-nordrhein-westfalen-behaelt-aktuelle-datenanalyse;
Themen: leistungsfähige Datenanalyse
# ?, Polizei
# ?, Ende des Verfahrens
# ?, mögliche Folgelösung
# ?, mögliche neue Software
# ?, neue Datenanalysesoftware
# ?, Überbrückungsvertrag
# ?, aktueller Vertrag
# ?, Implementierung
# ?, Amokdrohungen
# ? 94. +++ (SEM)
Viel versprechen und wenig halten scheint bei ihrer Politik im Vordergrund zu stehen.
Diese Politik ist ein Kniefall vor der Abmahnindustrie!
Tatsächlich ist das Thema viel zu wichtig, um es für Klientelinteressen zu missbrauchen.
" Der Bundesverband der Verbraucherzentrale geht aufgrund von Erhebungen von rund 220.000 Abmahnungen allein für das Jahr 2011 aus.
Die geltend gemachten Gesamtforderungen sollen sich nach Angaben der Verbraucherzentrale im Jahr 2011 auf insgesamt rund 165 Millionen Euro belaufen.
Datum: 2013-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-verzoegert-das-gesetz-gegen-die-abmahnabzocke-minister-kutschaty;
Themen: Bundesjustizministerin
# ?, unseriöse Geschäftspraktiken
# ?, Bundeskabinett
# ?, vergangene Woche
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Kniefall
# ?, Abmahnindustrie
# ?, Abmahnabzocke
# ?, erneute Verschiebung
# ?, laufende Legislaturperiode
# ? 95. +++ (SEM)
" Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mit Blick auf die angemeldeten Demonstrationen anlässlich des sogenannten Nakba-Tages äußert die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, wie folgt:
"Das Versammlungs- und Demonstrationsrecht darf nicht für die Verbreitung von Judenhass missbraucht werden.
Freie Meinungsäußerung umfasst weder Volksverhetzung noch die Verächtlichmachung von Jüdinnen und Juden.
Ebenso sind Gewalttaten gegen jüdische Einrichtungen inakzeptabel und keine Form irgendeines Protests.
Datum: 2021-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragte-anlaesslich-des-sogenannten-nakba-tages;
Themen: angemeldete Demonstrationen
# ?, Schauplatz von Aktionen
# ?, alljährlicher Nakbatag
# ?, gewalttätige Aktionen
# ?, sogenannter Nakbatag
# ?, Palästinenserinnen
# ?, deutsche Städte
# ?, Existenzrecht
# ?, Palästinakrieg
# ?, Versammlungsrecht
# ? 96. +++ (SEM)
Können unserer Staatenlenker noch immer "blind" werden, wenn sie Gefangene dieser beschränkten Sichtweise sind?
Und lassen sich unsere Bevölkerungen noch immer willig in den Kampf führen, wenn man sie glauben macht, dass ihre sozialen Errungenschaften durch aggressive Nachbarn gefährdet seien?
Ist das hoffnungsvolle Bild der britischen Schüler auf dem Friedhof von Langemark, der so lange ideologisch missbraucht worden ist, stark genug, um gegen die mögliche Verblendung zu wirken?
Francois Mitterand und Helmut Kohl, Hand in Hand auf dem Friedhof von Verdun fanden im Jahr 1984 zur großen Geste.
Was wir brauchen, sind die kleinen Gesten, das Alltägliche, die Normalität des täglichen Lebens.
Datum: 2014-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuhrungsrede-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-anlasslich-der;
Themen: Weltkrieg
# ?, Lehre der Geschichte
# ?, Vordergrund der Betrachtung
# ?, Barmherzigkeit
# ?, Neubildung
# ?, nationales Trauma
# ?, Gräber
# ?, soziale Errungenschaften
# ?, Ausbruch
# ?, europäische Familie
# ? 97. +++ (SEM)
Als ein ebenso gefährliches Sammelbecken bewerten die Innenminister die Formation "Hooligans gegen Salafisten".
"Hier haben sich Hooligans, Rechtsextremisten und kriminelle Schläger zu einer besonders gewaltbereiten Formation zusammengefunden.
Sie missbrauchen ein politisches Thema, um ihren Hass auszuleben.
Das kann und wird eine wehrhafte Demokratie nicht hinnehmen", erklärte Jäger.
Die IMK beschloss deshalb auch, wissenschaftlichen Sachverstand hinzuzuziehen.
Datum: 2014-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-setzen-ein-klares-signal-pegida-muss-demaskiert-werden;
Themen: Innensenatoren
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, gewaltbereite Salafisten
# ?, Großlasttransporte
# ?, Fußballspiele
# ?, Schwerlasttransporte
# ?, Bundesinnenminister
# ?, Ableger
# ?, Rechtsextremisten
# ?, Jäger
# ? 98. +++ (SEM)
Änderung von Vorschriften, die nicht praktikabel sind
* zukünftig sind aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Persönlichkeitsrechte nur noch Mobiltelefone ohne Kamerafunktion zulässig;
* künftig ist kein Bargeldbesitz zulässig, da bargeldloser Einkauf gewährleistet ist und der Bargeldbesitz zu illegalen Zwecken, etwa Erwerb von Drogen missbraucht werden kann;
* künftig sind Durchsuchungen der Hafträume nach gefährlichen Gegenständen oder Drogen in Abwesenheit der Betroffenen möglich, um diese nicht über die Suchmethoden der Vollzugsbeamten zu informieren;
* künftig können gegen Personen, die wiederholt gegen Verhaltensregeln verstoßen, Sanktionsmaßnahmen wie die temporäre Einschränkung der Handynutzung oder des Internets erfolgen.
Datum: 2018-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;
Themen: gefährliche Personen
# ?, Hafträume
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, Gesetzentwurf der Novelle
# ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug
# ?, Freiheitsrechte
# ?, Handynutzung
# ?, Sicherheitsanforderungen
# ?, Landeskabinett
# ?, Reform
# ? 99. +++ (SEM)
Bis Montagmorgen seien von mehr als 1.100 Demonstranten die Personalien festgestellt worden.
Diesen Fällen werde nun konsequent nachgegangen.
"Wer das Demonstrationsrecht missbraucht, darf in Nordrhein-Westfalen nicht mehr auf politische Nachsicht hoffen.
Die neue Landesregierung verfolgt hier eine strikte Null-Toleranz-Strategie", stellte Reul klar.
Scharf verurteilte der Innenminister in diesem Zusammenhang einen Angriff auf Polizeiautos im Verlauf der Proteste.
Datum: 2017-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-dankt-polizisten-fuer-erfolgreichen-einsatz-bei-braunkohle-protesten;
Themen: vergangenes Wochenende
# ?, rheinisches Braunkohlerevier
# ?, Polizistinnen
# ?, Braunkohleproteste
# ?, Demonstrationsrecht
# ?, Montagvormittag
# ?, Proteste
# ?, Bilanz des Einsatzes
# ?, Schleudern
# ?, Tagebaugebiet
# ? 100. +++ (SEM)
In Sportvereinen, der Jugendarbeit, der Selbsthilfe behinderter Menschen und vielen anderen Lebensbereichen nähmen Ehrenamtliche Verantwortung für sich und ihre Mitmenschen wahr, sagte er.
Eines müsse aber klar sein: "Das Ehrenamt hat in unserem Sozialstaat eine er-gänzende Funktion.
Keinesfalls darf es missbraucht werden, um professionelle Arbeit zu ersetzen.
"
Eines der ganz großen sozialpolitischen Themen der nächsten Jahre sei die Inklusion von Menschen mit Behinderungen, betonte Schneider.
Datum: 2013-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-das-ehrenamt-haelt-unser-land-zusammen-sozialminister-bei-awo;
Themen: Ehrenamtsgala von Awo
# ?, ehrenamtliche Arbeit
# ?, Zuwanderungsgeschichte von Menschen
# ?, Inklusion von Menschen
# ?, Migrantenselbstorganisationen
# ?, Behinderungen
# ?, Schneider
# ?, Tätige
# ?, Überzeugung
# ?, Sozialminister
# ? 101. +++ (SEM)
Minister Jäger: Wird der Boden des Grundgesetzes verlassen, schreiten wir rigoros ein
28. Juli 2016
NRW-Innenminister Ralf Jäger warnt die Veranstalter und Teilnehmer der Großdemonstration für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan am kommenden Sonntag auf der Deutzer Werft in Köln eindringlich: "Sollte diese Kundgebung für Gewaltaufrufe missbraucht werden, wird die NRW-Polizei rigoros einschreiten", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Inneres
NRW-Innenminister Ralf Jäger warnt die Veranstalter und Teilnehmer der Großdemonstration für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan am kommenden Sonntag auf der Deutzer Werft in Köln eindringlich: "Sollte diese Kundgebung für Gewaltaufrufe missbraucht werden, wird die NRW-Polizei rigoros einschreiten", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Datum: 2016-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-sieht-bei-kundgebung-koeln-genau-hin;
Themen: Großdemonstration
# ?, Kundgebung für Gewaltaufrufe
# ?, NRW-Polizei
# ?, Veranstalter
# ?, Boden von Grundgesetz
# ?, Boykott
# ?, Denunziation
# ?, Einschüchterungsversuche
# ?, Oppositionelle
# ?, Versammlungsverbot
# ? 102. +++ (SEM)
Die Gemeinden können Einzelheiten zur Durchführung der Osterfeuer individuell bestimmen.
Daher sollten sich die Organisierenden rechtzeitig über die Regelungen vor Ort informieren und beispielsweise klären, ob Osterfeuer nach Ortsrecht angezeigt werden müssen.
Zu beachten ist, dass Feuer im Freien nicht zur Abfallbeseitigung missbraucht werden dürfen.
Lackiertes und behandeltes Holz sind als Brennmaterial genauso verboten wie Sperrmüll, Altreifen oder Kunststoff.
Abgebrannt werden darf naturbelassenes Holz sowie von Blättern befreiter Baum- und Strauchschnitt.
Datum: 2022-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/traditionelle-osterfeuer-koennen-wieder-stattfinden;
Themen: Brauchtumsfeuer
# ?, traditionelle Osterfeuer
# ?, Freie
# ?, Altreifen
# ?, Brennmaterial
# ?, Strauchschnitt
# ?, Verbrennungsprodukte
# ?, aktuelle Hygienevorschriften
# ?, naturbelassenes Holz
# ?, Ortsrecht
# ? 103. +++ (SEM)
Hintergrund der Regelungen zu Ausgangsstoffen für Explosivstoffe und weitere Vorschriften:
Bestimmte Chemikalien eignen sich für die Herstellung von Explosivstoffen.
Solche Ausgangsstoffe könnten für die unrechtmäßige Herstellung von Sprengsätzen für kriminelle Zwecke missbraucht werden.
Durch die am 1. Februar 2021 in Kraft getretene EU-Verordnung 2019/1148 wurden neue Regelungen für Ausgangsstoffe für Explosivstoffe getroffen, insbesondere um ihre Verfügbarkeit (und von Produkten, die diese Stoffe in ausreichender Konzentration enthalten) für die Allgemeinheit einzuschränken.
Neben den vorgenannten Verboten und Abgabebeschränkungen gelten zudem Nachweis- und Informationspflichten für die Abgabe von beschränkten Ausgangsstoffen.
Datum: 2022-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbot-von-ausgangsstoffen-fuer-explosivstoffe;
Themen: Explosivstoffe
# ?, Salpetersäure
# ?, beschränkte Ausgangsstoffe
# ?, Gemische
# ?, Abgabebeschränkungen
# ?, Industriereiniger
# ?, Wasserstoffperoxid
# ?, gewerblicher Besitz
# ?, sogenannte Ausgangsstoffe
# ?, Privathaushalte
# ? 104. +++ (SEM)
Und seit dem barbarischen Terrorangriff der Hamas gegen unschuldige Menschen in Israel herrscht auch dort Krieg.
Wir fühlen mit den Israelis und den Ukrainern.
Wir fühlen auch mit den Menschen in Gaza, die von Terroristen als Schutzschilde missbraucht werden, mit den Frauen, Kindern, Alten und Kranken.
Kriege verursachen großes Leid.
Unsere Antwort darauf muss Menschlichkeit sein.
Datum: 2024-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-fuer-das-jahr-2024;
Themen: Neujahrsansprache
# ?, große Fragen
# ?, Hilfsbereitschaft
# ?, Leider
# ?, Vertreibung
# ?, Worte
# ?, Taten
# ?, Miteinander
# ?, Hochwasser
# ?, Allianz der Mitte
# ? 105. +++ (SEM)
Ich rufe dazu auf, im Zuge der kommenden Aktionswoche die Regeln des Anstands zu beachten.
Respekt und demokratische Gepflogenheiten müssen gewahrt werden!
Legitimer Protest darf nicht missbraucht werden.
Sonst schadet man der guten Sache.
"
Datum: 2024-01-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerin-gorissen-respekt-und-demokratische-gepflogenheiten-beim;
Themen: Anlass von Entwicklungen
# ?, landwirtschaftliche Verbände
# ?, Haushaltsplanungen
# ?, demokratische Gepflogenheiten
# ?, aktuelle Entwicklungen
# ?, Landwirtschaft
# ?, Bundesregierung
# ?, Auswirkungen
# ?, Respekt
# ?, Landwirte
# ? 106. +++ (SEM)
Konkret ging es unter anderem um den Kampf gegen das "Ondermijning", also die sogenannte Unterwanderungskriminalität.
Um die Ausnutzung legaler Strukturen durch Kriminelle zu verhindern, muss konsequent grenzübergreifend vorgegangen werden.
Behörden auf beiden Seiten der Grenze sollten einander informieren können, damit es Kriminellen schwerer gemacht wird, legale Wirtschaftsstrukturen für ihre illegalen Aktivitäten zu missbrauchen.
Grenzinfopunkte als wichtige Beratungsstellen
Passend dazu nahm auch die niederländische Ministerin für Arbeit und Soziales Mariëlle Paul an der Grenzlandkonferenz teil.
Datum: 2025-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzlandkonferenz-diskutiert-ideen-fuer-eine-bessere-laenderuebergreifende;
Themen: länderübergreifende Zusammenarbeit
# ?, König von Overijssel
# ?, Sitzung der Leitungsgruppe
# ?, alljährlicher Grenzlandpreis
# ?, konkrete Grenzhindernisse
# ?, gemeinsame Grenzregion
# ?, niederländisches Ministerium
# ?, Generaldirektor
# ?, Grenzinfopunkte
# ?, Königreichsbeziehungen
# ? 107. +++ (SEM)
Dazu kooperiert der Verein mit Partnern wie der Stadt Dortmund, privaten Paten und Unterstützern aus der Wirtschaft.
Das dient dem Ziel, das gesamte Leben der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu verbessern.
"Schulversagen, Drogenmissbrauch, Kriminalität, Fettleibigkeit durch falsche Ernährung - die Liste an Gefahren, die durch die regelmäßige Teilnahme gebannt werden können, ist lang", betonte Jäger.
"Beat the Streets" setze sich in vorbildlicher Weise für Kinder und Jugendliche ein, so der Minister weiter.
"Hier wird niemand wegen seiner Herkunft, seiner Größe oder seines Gewichts ausgegrenzt.
Datum: 2016-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-der-ring-matte-lernen-jugendliche-respekt-vor-ihren-mitmenschen;
Themen: Mitmenschen der Ringmatte
# ?, Ringtraining
# ?, Matte
# ?, Tugenden
# ?, Respekt
# ?, Anstand
# ?, Beat
# ?, Charakter
# ?, Jugendliche
# ?, Gegenüber
# ? 108. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Bei Fällen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche hinsehen und einschreiten
Familienministerin Paul trifft Unabhängige Beauftragte des Bundes für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs Kerstin Claus
Ministerin Paul: Wir alle müssen bei Fällen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche hinsehen und einschreiten
7. September 2022 PHB Paul, Josefine - ernst, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Datum: 2022-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerin-paul-trifft-unabhaengige-beauftragte-des-bundes-fuer-fragen-des;
Themen: Beauftragte des Bunds
# ?, Unabhängige
# ?, Jugendliche
# ?, Maßnahmenkonzept
# ?, Mittelpunkt des Gesprächs
# ?, Fälle
# ?, Handlungskonzept
# ?, eigenes Landeskinderschutzgesetz
# ?, starke Kinderrechte
# ?, starker Kinderschutz
# ? 109. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Herbert Reul erneut als NRW-Innenminister vereidigt
Herbert Reul erneut als NRW-Innenminister vereidigt
Reul: Kindesmissbrauch, Clankriminalität, Rockerkriminalität - bei der Bekämpfung dieser Phänomene sind fünf weitere Jahre von unschätzbarem Wert
29. Juni 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst ernennt sein neues Landeskabinett Foto: Land NRW / Michael Gottschalk
Herbert Reul bleibt Innenminister in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbert-reul-erneut-als-nrw-innenminister-vereidigt;
Themen: Clankriminalität
# ?, Phänomene
# ?, Rockerkriminalität
# ?, Vereidigung
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Ehre
# ?, unschätzbarer Wert
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Verpflichtung
# ?, Bekämpfung
# ? 110. +++ (SEM)
Zuletzt leitete Hermanns das Referat Organisierte Kriminalität, Clankriminalität, Wirtschafts- und Umweltkriminalität und Allgemeine Kriminalitätsangelegenheiten im Innenministerium.
"Ich freue mich auf die neue Aufgabe mit einer motivierten Kriminalpolizei.
Mit den unfassbaren Fällen von sexuellem Kindesmissbrauch, der Terrorgefahr und der Bekämpfung der Clankriminalität ist die Kriminalpolizei mehr denn je gefordert.
Wir werden dabei noch intensiver die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen.
"
Datum: 2020-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/johannes-hermanns-wird-neuer-landeskriminaldirektor-im-innenministerium;
Themen: neuer Landeskriminaldirektor
# ?, Innenministerium
# ?, Kriminalpolizei
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Umweltkriminalität
# ?, Wirtschaftskriminalität
# ?, Clankriminalität
# ?, analytische Fähigkeiten
# ?, innovative Ermittlungsmethoden
# ?, Behördencontrolling
# ? 111. +++ (SEM)
Daneben werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von mindestens 115 Millionen Euro jährlich zur Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie bereitgestellt.
Innere Sicherheit
* Der Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Cyberkriminalität kommt eine besondere Bedeutung zu.
Hierfür werden 105 Spezialistinnen und Spezialisten eingestellt.
Zur Entlastung und Unterstützung des operativen Dienstes werden 500 zusätzliche Stellen für Tarifbeschäftigte im polizeilichen Verwaltungsdienst geschaffen.
Datum: 2020-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte mittelfristige Finanzplanung
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Grafik
# ?, Landeskabinett
# ?, allgemeiner Haushalt
# ?, Steuermindereinnahmen
# ?, Aufsteigerland
# ?, Sportförderung
# ? 112. +++ (SEM)
Zur Unterstützung der Schulen - zum Beispiel bei der Arbeit mit LOGINEO NRW - erhalten die Digitalisierungsbeauftragten an den Schulen sowie die Medienberaterinnen und Medienberater zusätzliche Entlastungsstunden im Umfang von 165 Lehrerstellen.
Innere Sicherheit
Das Auswerten von Massendaten, die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Cyberkriminalität sind weiter von besonderer Bedeutung.
Dafür werden 123 zusätzliche Spezialistinnen und Spezialisten eingestellt.
Darüber hinaus wird das "Backoffice" in den Kreispolizeibehörden gestärkt.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Kabinett für Entwurf
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Landeshaushalt
# ?, Beschluss
# ?, Download
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Euro
# ?, Vorkrisenniveau
# ? 113. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kampf gegen Kindesmissbrauch: 300 Euro Erschwerniszulage
Kampf gegen Kindesmissbrauch: 300 Euro Erschwerniszulage
Minister Reul: Die Menschen, die mit großem persönlichen Einsatz und unter hoher Belastung gegen sexuellen Kindesmissbrauch vorgehen, haben diese Zulage mehr als verdient
Datum: 2021-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-kindesmissbrauch-300-euro-erschwerniszulage;
Themen: Zulage
# ?, Erschwerniszulage
# ?, Audiodateien
# ?, sexueller Kindesmissbrauch
# ?, persönlicher Einsatz
# ?, Videos
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Kinderpornografieermittlungen
# ?, Kindesmissbrauchspornografieermittlungen
# ?, Inhalte
# ? 114. +++ (SEM)
Das Prinzip einer an den tatsächlichen Belastungen der einzelnen Polizeibehörden orientierten Kräfteverteilung wurde zuletzt 2018 zwischen dem nordrhein-westfälischen Innenministerium und Vertretern von Behörden, Personalvertretungen und Gewerkschaften ausgehandelt und ist seitdem die Grundlage für die Verteilung der Kräfte.
Kriterien für die Zuteilung des Personals auf die 47 regionalen Behörden sind beispielsweise die Einwohnerzahl, die tatsächliche Arbeitsbelastung, das Kriminalitäts- und Verkehrsunfallgeschehen vor Ort oder besondere Schwerpunkte in der Polizeiarbeit.
Dazu gehören etwa der Kampf gegen Kindesmissbrauch und Clankriminalität oder ein verstärktes Vorgehen gegen Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus.
Stellenreduzierungen können sich etwa durch den Wegfall von Aufgaben oder den Rückgang der Kriminalität ergeben.
"Das Konzept hat sich bewährt, weil es von allen Partnern gemeinsam erarbeitet wurde.
Datum: 2020-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kraefteverteilung-2020-fast-alle-polizeibehoerden-erhalten-mehr-personal;
Themen: erhöhte Einstellungszahlen
# ?, Regierungsbeschäftigte
# ?, Polizeibehörden in Nordrhein-Westfalen
# ?, endgültige Stellenverteilung
# ?, Behörden
# ?, Polizisten
# ?, Polizistinnen
# ?, Kommissaranwärterinnen
# ?, Abschlussprüfungen
# ?, Polizeibeamte
# ? 115. +++ (SEM)
Wir sind angetreten, diese zu stoppen und zugleich das digitale Handlungsarsenal der Strafverfolger wirksam zu erweitern.
"
Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sehen sich in Ermittlungs- und Strafverfahren wegen Kindesmissbrauchs, des Verdachts der Verbreitung oder des Besitzes sogenannter kinderpornographischer Schriften vor allem mit überbordenden Datenmassen konfrontiert.
In jedem Einzelfall sind die bei Beschlagnahmen und Durchsuchungen sichergestellten Beweismittel auf ihre Relevanz hin zu überprüfen.
Dabei ist die besondere Herausforderung, kinder- und jugendpornographisches Bildmaterial möglichst effizient von sonstigen Dateiinhalten unterscheiden zu können.
Datum: 2019-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenstliche-intelligenz-im-kampf-gegen-kinderpornographie;
Themen: Kampf
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Pressekonferenz
# ?, Strafverfolger
# ?, Beschlagnahmen
# ?, Dekonstruktionsprozess
# ?, EDV-Gerichtstag
# ?, Handlungsarsenal von Strafverfolgern
# ?, Kinderpornografisches Datenmaterial
# ?, Personalansatz für Auswertung
# ? 116. +++ (SEM)
Der bilaterale Austausch zwischen der Generalstaatsanwaltschaft Köln und der Generalstaatsanwaltschaft Estland findet generell zu den Themen der Justiz, insbesondere aber zur Strafverfolgung von Delikten im Bereich Cybercrime statt.
Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Landtag Dr. Werner Pfeil MdL stellt die Arbeit des Rechtsausschusses vor.
Weitere Themen werden die Bekämpfung des Kindesmissbrauchs und der Verbreitung von Kinderpornographie in digitalen Medien, KI-basierte Auswerteprogramme, die Zusammenarbeit zwischen der Polizei und der Staatsanwaltschaft generell sowie insbesondere in den Bereichen Cybercrime und Organisierte Wirtschaftskriminalität sein.
Datum: 2023-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-begruesst-den-generalstaatsanwalt-estlands;
Themen: Cybercrime
# ?, Rechtsausschuss
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Ansprechstelle
# ?, Zentralstelle
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Delegation
# ?, Generalstaatsanwalt von Estland
# ?, Generalstaatsanwalt von Parma
# ?, Generalstaatsanwaltschaft in Estland
# ? 117. +++ (SEM)
Der mehr als 250 Seiten umfassende Bericht dokumentiert die Schwerpunkte der Kinder- und Jugendpolitik in der 17. Wahlperiode.
Joachim Stamp: "Wir machen Nordrhein-Westfalen zum Chancenland und sind dabei mit großen Schritten vorangekommen.
Die KiBiz-Reform, die Maßnahmen zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch und die Aufstockung und Dynamisierung des Kinder- und Jugendförderplans sind zentrale politische Meilensteine der Landesregierung.
"
Mit der Reform des Kinderbildungsgesetzes investiert Nordrhein-Westfalen seit dem Kita-Jahr 2020/2021 jährlich zusätzlich rund 1,3 Milliarden Euro an Landes-, kommunalen und Bundesmitteln in die Kindertagesbetreuung.
Datum: 2022-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-stellt-den-11-kinder-und-jugendbericht-der-landesregierung-im;
Themen: Kinderförderung
# ?, Jugendförderung
# ?, stellvertretende Ministerpräsident
# ?, Jugendminister
# ?, Kindpolitik
# ?, Jugendpolitik
# ?, Landtag
# ?, Landesregierung
# ?, Jugendförderplan
# ?, Kinderförderplan
# ? 118. +++ (SEM)
Kernaufgabe ist die landesweite Entwicklung und Durchführung von Fortbildungen und Supervisionsveranstaltungen.
Ein Arbeitsschwerpunkt liegt im Bereich der Prävention und Intervention bei Gewalterscheinungen jeder Art. Mit dem Haushalt 2017 wurde die Personalausstattung von drei auf sechs Stellen verdoppelt.
Bereits im September 2016 hatte Ministerin Löhrmann eine enge Zusammenarbeit des Schulministeriums mit dem Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs verabredet.
Nordrhein-Westfalen war das erste Land, in dem das gemeinsame Projekt "Schule gegen sexuelle Gewalt" an den Start ging.
Die Landespräventionsstelle gegen Gewalt und Cybergewalt an Schulen in Nordrhein-Westfalen wird ebenfalls ausgebaut und mit einer weiteren Lehrerstelle ausgestattet.
Datum: 2017-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-bauen-die-psychologische-beratung-und-unterstuetzung-der;
Themen: Schulpsychologie
# ?, Beratungslehrkräfte
# ?, schulpsychologisches Krisenmanagement
# ?, Beratungslehrerinnen
# ?, Landesstelle
# ?, Landespräventionsstelle
# ?, Schulministerium
# ?, Cybergewalt
# ?, Cybermobbing
# ?, Bezirksregierung
# ? 119. +++ (SEM)
Ministerin Steffens: Landesweite Aktionen für verantwortungsvollen Umgang mit Alkohol an Karneval werden verstärkt
1. Februar 2016
Zur Verhinderung von Alkoholmissbrauch gibt es während der Karnevalszeit landesweit wieder verstärkt Aktionen und Aktivitäten.
Neben allgemeinen Maßnahmen, die sich generell an die Bevölkerung richten, wenden sich spezielle Aktivitäten direkt an Jugendliche.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Datum: 2016-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesweite-aktionen-fuer-verantwortungsvollen-umgang-mit;
Themen: Alkoholmissbrauch
# ?, spezielle Aktivitäten
# ?, verstärkte Jugendschutzkontrollen
# ?, Verhinderung
# ?, Karnevalszeit
# ?, allgemeine Maßnahmen
# ?, kritischer Umgang
# ?, Infoveranstaltungen
# ?, Projekttage
# ?, Landeskoordinierungsstelle
# ? 120. +++ (SEM)
Hans-Werner Veen, Landeschef der DAK-Gesundheit in Nordrhein-Westfalen, erklärte: "Wenn Kinder und Jugendliche gelernt haben, mit Alkohol vernünftig umzugehen, dann haben wir unser Ziel erreicht.
Solange zehnjährige Kinder betrunken in der Klinik landen, müssen wir handeln.
Schüler sollen offen und ehrlich über das Thema Alkoholmissbrauch aufgeklärt werden.
Bei ,bunt statt blau' werden junge Künstler selbst zu glaubwürdigen Botschaftern gegen das Rauschtrinken - das macht die Kampagne einzigartig.
" Seit 2010 haben bundesweit mehr als 72.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Plakate zum Thema eingereicht.
Datum: 2016-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-startet-dak-kampagne-bunt-statt-blau-2016-nrw;
Themen: Komasaufen
# ?, Alkoholmissbrauch
# ?, Alkoholprävention
# ?, Song
# ?, Einsendeschluss
# ?, Schüler
# ?, Drogenbeauftragte des Bunds
# ?, Drogenbericht
# ?, Landeschef
# ?, Rauschtrinken
# ? 121. +++ (SEM)
Das sagt uns, dass auch zu Hause mehr Gewalt eingezogen ist.
"
* Im Bereich Kinderpornographie und Kindesmissbrauch bleiben die Fallzahlen konstant.
2022 wurden im Bereich Kindesmissbrauch über 4.100 Fälle registriert.
Im Bereich Kinderpornographie waren es über 11.000 Fälle.
Datum: 2023-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-corona-statistik-zuwaechse-bei-diebstahl-und-koerperverletzung;
Themen: Kriminalitätszahlen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Körperverletzung
# ?, Jugendkriminalität
# ?, Kinderpornografie
# ?, Vorjahr
# ?, Arbeitsauftrag
# ?, Geldautomaten
# ?, Zuwächse
# ?, Aufklärungsquote
# ?, polizeiliche Kriminalstatistik
# ? 122. +++ (SEM)
Im Sinne der Wahrheitsfindung sei eine Verhandlungsführung nur von Angesicht zu Angesicht möglich.
Mimik und Gestik der Beteiligten müssen dabei erkennbar sein.
Kinderpornografie und Kindesmissbrauch - auch im Darknet - sollen besser bekämpft werden können.
Dazu sollen Ermittler auch die Möglichkeit bekommen mit computergeneriertem Material Täter zu ködern und ding-fest zu machen.
Nach der erfolgreichen Etablierung in Nordrhein-Westfalen sollen in allen Bundesländern Opferschutzbeauftragte tätig werden und zusammenarbeiten.
Datum: 2018-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-akzente-bei-der-justizministerkonferenz-eisenach;
Themen: Akzente
# ?, Amokfahrt
# ?, Justizministerkonferenz in Eisenach
# ?, computergeneriertes Material
# ?, Gebiet der Rechtspolitik
# ?, Gesichtsverhüllungsverbot
# ?, Konferenzen der Justizministerin
# ?, Landesjustizminister
# ?, Prozessbeteiligte
# ?, maßgebliche Impulse
# ? 123. +++ (SEM)
Es ist völlig unbefriedigend, dass ohne die Verkehrsdatenspeicherung ausschließlich die Täter geschützt werden und nicht die Opfer.
"
Barbara Havliza ergänzte: "Ich halte es für einen untragbaren Zustand, dass wir in Deutschland immer wieder auf Hinweise von unseren Partnern aus dem Ausland angewiesen sind, um insbesondere Täter von Kindesmissbrauch verfolgen und Opfer schützen zu können.
Dass wir es in Europa in den vergangenen zehn Jahren nicht geschafft haben, uns rechtlich so aufzustellen, dass Produzenten und Konsumenten von Kinderpornographie jederzeit mit einer Entdeckung rechnen müssen, stellt unsere Strafverfolger vor große Probleme.
Die jüngste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs von Anfang Oktober dürfen wir als kleine Kehrtwende des Gerichts zugunsten einer erweiterten Zulässigkeit der Verkehrsdatenspeicherung verstehen.
Datum: 2020-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praktikertreffen-der-laender-nordrhein-westfalen-hessen-und-niedersachsen-zur;
Themen: Verkehrsdatenspeicherung
# ?, Wiedereinsetzung
# ?, Symposium
# ?, kleine Kehrtwende
# ?, schwere Delikte
# ?, europäischer Gerichtshof
# ?, Notwendigkeit
# ?, Täter
# ?, Daten
# ?, Kindesmissbrauch
# ? 124. +++ (SEM)
Daneben werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von mindestens 115 Millionen Euro jährlich zur Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie bereitgestellt.
Innere Sicherheit
* Der Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Cyberkriminalität kommt eine besondere Bedeutung zu.
Hierfür werden 105 Spezialistinnen und Spezialisten eingestellt.
Zur Entlastung und Unterstützung des operativen Dienstes werden 500 zusätzliche Stellen für Tarifbeschäftigte im polizeilichen Verwaltungsdienst geschaffen.
Datum: 2020-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-transparenz-auch-der-krise-landesregierung-bringt;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Krisentest
# ?, sichere Grundlage
# ?, stabile Finanzen
# ?, bisherige Finanzplanung
# ?, Entwurf
# ?, langfristige Investitionen
# ?, allgemeine Rücklage
# ?, erhebliche Herausforderungen
# ? 125. +++ (SEM)
Zur Unterstützung der Schulen - zum Beispiel bei der Arbeit mit LOGINEO NRW - erhalten die Digitalisierungsbeauftragten an den Schulen sowie die Medienberaterinnen und Medienberater zusätzliche Entlastungsstunden im Umfang von 165 Lehrerstellen.
Innere Sicherheit
* Das Auswerten von Massendaten, die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Cyberkriminalität sind weiter von besonderer Bedeutung.
Dafür werden 123 zusätzliche Spezialistinnen und Spezialisten eingestellt.
* Darüber hinaus wird das "Backoffice" in den Kreispolizeibehörden gestärkt.
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ? 126. +++ (SEM)
Daneben werden zusätzliche Landesmittel in Höhe von mindestens 115 Millionen Euro jährlich zur Schaffung weiterer Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie bereitgestellt.
Innere Sicherheit
* Der Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Cyberkriminalität kommt eine besondere Bedeutung zu.
Hierfür werden 105 Spezialistinnen und Spezialisten eingestellt.
Zur Entlastung und Unterstützung des operativen Dienstes werden 500 zusätzliche Stellen für Tarifbeschäftigte im polizeilichen Verwaltungsdienst geschaffen.
Datum: 2020-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starkes-zeichen-der-krise-flexible-hilfen-und-rekordinvestitionen-fuer-die-zukunft;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Novembersteuerschätzung
# ?, Haushaltsplan
# ?, Krise
# ?, Coronazeiten
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Herausforderungen der Pandemie
# ?, Sportförderung
# ?, Verfügung
# ?, Euro
# ? 127. +++ (SEM)
131 Menschen starben wegen nicht angepasster Geschwindigkeit.
38 Menschen waren nicht angeschnallt, als sie starben.
30 Menschen verloren ihr Leben wegen Alkohol- und Drogenmissbrauchs, drei wegen der Benutzung eines Handys.
"Das ist unnötig und vermeidbar.
Und das ist nicht akzeptabel", sagte Reul.
Datum: 2019-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsunfallstatistik-zweiradfahrer-im-stadtverkehr-besonders-gefaehrdet;
Themen: Verkehrsunfallstatistik
# ?, Zweiradfahrer in Nordrhein-Westfalen
# ?, Drogenkontrollen
# ?, Polizei
# ?, Stadtverkehr
# ?, Alkoholkontrollen
# ?, Handys
# ?, Ablenkung
# ?, Plus
# ?, Vorjahr
# ? 128. +++ (SEM)
Zur Unterstützung der Schulen - zum Beispiel bei der Arbeit mit LOGINEO NRW - erhalten die Digitalisierungsbeauftragten an den Schulen sowie die Medienberaterinnen und Medienberater zusätzliche Entlastungsstunden im Umfang von 165 Lehrerstellen.
Innere Sicherheit
Das Auswerten von Massendaten, die Bekämpfung von Kindesmissbrauch und Cyberkriminalität sind weiter von besonderer Bedeutung.
Dafür werden 123 zusätzliche Spezialistinnen und Spezialisten eingestellt.
Darüber hinaus wird das "Backoffice" in den Kreispolizeibehörden gestärkt.
Datum: 2021-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, gesonderte Sitzung
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, letzte Finanzplanung
# ?, neue Finanzarchitektur
# ?, Flutkatastrophe
# ? 129. +++ (SEM)
Damit ist Mosch ranghöchster Kriminalbeamter in Nordrhein-Westfalen.
Innenminister Herbert Reul: "Als hochversierter Kriminalist und erfahrene Führungskraft ist Peter Mosch die ideale Besetzung für den Posten als Landeskriminaldirektor.
Mit ihm kommt ein Vollblut-Polizist ins Amt, der weiß wie wir den Kampf gegen Organisierte Kriminalität, Clankriminalität und Kindesmissbrauch weiter strategisch klug führen.
Die Arbeit der Kriminalpolizei wird sich in den kommenden Jahren durch den technischen Fortschritt verändern.
Peter Mosch wird die nordrhein-westfälische Kriminalpolizei weiter digitalisieren und modernisieren.
Datum: 2024-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-mosch-wird-neuer-landeskriminaldirektor;
Themen: neuer Landeskriminaldirektor
# ?, nordrhein-westfälische Kriminalpolizei
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Ministerium des Innere
# ?, Polizeihauptwachtmeisteranwärter
# ?, Vollblutpolizist
# ?, besondere Kriminalitätsangelegenheiten
# ?, hochversierter Kriminalist
# ?, Kriminalstrategie
# ?, aktuelle Kriminalitätslage
# ? 130. +++ (SEM)
Sicherheitslage
Die Landesregierungen haben sich zur aktuellen Sicherheitslage ausgetauscht.
Insbesondere standen bei den Gesprächen die Themen Clankriminalität, Kindesmissbrauch und das Erstarken extremistischer Kräfte im Fokus.
Hier waren sich die Landesregierungen einig, dass die Sicherheitsbehörden im digitalen Zeitalter nicht mit rechtlichen Rahmenbedingungen aus dem Jahrhundert der Wählscheibentechnik ihr Ziel erreichen werden.
Die Innenminister Herbert Reul und Armin Schuster plädierten für eine leistungsfähige Verkehrsdatenspeicherung, wie sie der Europäische Gerichtshof für geboten hält.
Datum: 2024-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-sachsen-ruecken-noch-naeher-zusammen;
Themen: gemeinsame Kabinettssitzung
# ?, Landeskabinett
# ?, Elementarschaden-Pflichtversicherung
# ?, Krankenhausreform
# ?, Technologie
# ?, Digitalpakt
# ?, Foto
# ?, Einsteinteleskop
# ?, 2 Länder
# ?, Wandel
# ? 131. +++ (SEM)
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Unser Vorstoß soll Strafbarkeitslücken im Bundesrecht bei der Vorbereitung von Terrorakten schließen.
Für die Aufdeckung und Verfolgung terroristischer Netzwerke fordern wir bessere Rechtsgrundlagen, die die Speicherung von IP-Adressen und eine Funkzellenabfrage erlauben.
Was wir vorhaben, ist ein minimalinvasiver Eingriff, der uns bei der Terrorabwehr und der Bekämpfung von Kindesmissbrauch hilft.
Dies entspricht den Anforderungen unserer Strafverfolgungspraxis und beachtet den europäischen Rechtsrahmen.
"
Datum: 2024-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-terrorismusbekaempfung-und-verbesserungen-der-migrationspolitik;
Themen: Migrationspolitik
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Prävention
# ?, Verbesserungen
# ?, Umsetzung
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Bundesrecht
# ?, europäisches Recht
# ?, Funkzellenabfrage
# ?, Terrorakt von Solingen
# ? 132. +++ (SEM)
Die Studie zeigt: Die Belastung in der Kriminalpolizei ist hoch - aber nicht flächendeckend überlastend.
Der Anstieg komplexer Delikte wie digitaler Betrug sowie sexualisierte Gewalt und Cybercrime erschweren die Arbeit.
Besonders herausfordernd sind emotionale Fälle wie Kindesmissbrauch oder häusliche Gewalt.
Gleichzeitig gestaltet sich die Nachwuchsgewinnung als schwierig.
Auch die Pensionierungswelle stellt die Kommissariate vor Herausforderungen.
Datum: 2025-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-stellt-forschungsprojekt-zu-kriminalitaetsaufkommen-und;
Themen: Kriminalpolizei
# ?, Kriminalitätsaufkommen
# ?, Stresserleben
# ?, Kommissariate
# ?, Kripo
# ?, Ermittlerinnen
# ?, Studie
# ?, Vorgangsbearbeitungssystem
# ?, digitaler Betrug
# ?, emotionale Fälle
# ? 133. +++ (SEM)
Wir stärken so künftig die Prävention, die Intervention, aber vor allem auch die Hilfe für Betroffene.
"
Eine inhaltliche Begleitung hat die Auftaktveranstaltung durch Vorträge von Nina Andrieshen, Vorsitzende der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder, Prof. Dr. Julia Gebrande, Vorsitzende der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs auf Bundesebene, sowie Ilka Katrin Kraugmann und Karl Haucke, Mitglieder des Betroffenenrates der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM), erfahren.
Im Anschluss an die Auftaktveranstaltung hielt die Landeskommission ihre konstituierende Sitzung ab.
Die Landeskommission setzt sich unter anderem zusammen aus unabhängigen Sachverständigen aus den Bereichen Justiz, Psychologie und Sozialwissenschaft, Expertinnen und Experten verschiedener gesellschaftlicher Handlungsfelder, Vertreterinnern und Vertreter der Kirchen sowie des Betroffenenrates des Bundes.
Datum: 2025-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-aufarbeitung-sexualisierter-gewalt-gegen-kinder-und;
Themen: Landeskommission für Etablierung
# ?, Betroffenenrat
# ?, Fälle
# ?, Jugendliche
# ?, Unabhängige
# ?, Vorschläge
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Aufarbeitungsarbeit
# ?, Betroffenenarbeit
# ?, Gremium in Düsseldorf
# ? 134. +++ (SEM)
1. Oktober 2025 PHB Drogentote Drogen fotomaximum / panthermedia.
net
Neue Maßnahme zur Reduzierung von Todesfällen bei Drogenmissbrauch: Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung eine Verordnung auf den Weg gebracht, die im Rahmen von Modellvorhaben die Durchführung von Substanzanalysen in Drogenkonsumräumen ermöglicht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Neue Maßnahme zur Reduzierung von Todesfällen bei Drogenmissbrauch: Die Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 30. September 2025 eine Verordnung auf den Weg gebracht, die im Rahmen von Modellvorhaben die Durchführung von Substanzanalysen in Drogenkonsumräumen ermöglicht.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drug-checking-kabinett-will-substanzanalysen-drogenkonsumraeumen-ermoeglichen;
Themen: Drogenkonsumräume
# ?, Substanzanalysen
# ?, neue Maßnahme
# ?, Drug-checkingverordnung
# ?, Drogenmißbrauch
# ?, Verordnung
# ?, Reduzierung
# ?, Todesfälle
# ?, Durchführung
# ?, Modellvorhaben
# ? 135. +++ (SEM)
Sie lehrt als Dozentin an der Technischen Hochschule Köln zu den Themen Gewaltschutz sowie Familien-, Kinder- und Jugendhilferecht.
Zudem führt sie Fortbildungen für Fachkräfte zum Thema Kinderschutz durch und fungiert für verschiedene Institutionen als Beratungs- und Anlaufstelle für Betroffene von sexualisierter Gewalt.
Daneben ist Petra Ladenburger als Anhörungsbeauftragte für die Unabhängige Kommission des Bundes zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs tätig.
Sie unterstützt sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene die Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs und die Etablierung von Schutzstandards.
Familienministerin Josefine Paul: "Gewalt gegen Kinder hat viele Formen.
Datum: 2026-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schlaegt-petra-ladenburger-als-beauftragte-fuer-kinderschutz-und;
Themen: Kinderschutz
# ?, Kinderrechte
# ?, Ladenburger
# ?, sexueller Kindesmissbrauch
# ?, neue Position
# ?, Gewaltschutz
# ?, Jugendliche
# ?, Aufarbeitung
# ?, Aufgabenfeld des Beauftragte
# ?, Benehmensherstellung
# ? 136. +++ (SEM)
Sie ist Fachanwältin für Familienrecht und vertritt seit vielen Jahren Betroffene von sexualisierter Gewalt vor und in Strafverfahren.
Sie lehrte bis zu ihrer Bestellung als Dozentin an der Technischen Hochschule Köln zu den Themen Gewaltschutz, Familien-, Kinder- und Jugendhilferecht, führte Fortbildungen für Fachkräfte zum Thema Kinderschutz durch und fungierte für verschiedene Institutionen als Beratungs- und Anlaufstelle für Betroffene von sexualisierter Gewalt.
Daneben ist Petra Ladenburger bis dahin auch als Anhörungsbeauftragte für die Unabhängige Kommission des Bundes zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs tätig gewesen und unterstützt sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene die Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs und die Etablierung von Schutzstandards.
Nordrhein-Westfalen hat mit dem Landeskinderschutzgesetz ein bundesweit besonders weitreichendes Gesetz geschaffen.
Es macht deutlich, dass die Wahrung und Förderung der Kinderrechte und der wirksame Kinderschutz untrennbar zusammengehören und dass die Beteiligung von Kindern dafür zentral ist.
Datum: 2026-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-erreicht-petra-ladenburger-zur-beauftragten-fuer-kinderschutz-und;
Themen: Kinderrechte
# ?, neues Amt
# ?, Jugendliche
# ?, sexueller Kindesmissbrauch
# ?, Landeskinderschutzgesetz
# ?, Landespressekonferenz
# ?, Gewaltschutz
# ?, Ausübung
# ?, Wahrung
# ?, Aufarbeitung
# ? 137. +++ (SEM)
Bei der Vorstellung des Jahresberichts 2025 der ZAC NRW in Köln betonte Justizminister Dr. Benjamin Limbach am Freitag, 24. April 2026, die Rolle der Zentralstelle als "unverzichtbares Rückgrat" beim Schutz staatlicher und gesellschaftlicher Grundfunktionen.
Justiz
Die Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime (ZAC NRW) zieht Bilanz für das Jahr 2025: Zunahme von Angriffen auf die Kritische Infrastruktur, ein starker Fokus auf internetkonnexen Kindesmissbrauch und der verstärkte Einsatz Künstlicher Intelligenz prägen die Arbeit der Kölner Spezialeinheit.
Ob Angriffe auf Behördennetze, Krankenhäuser oder Energieversorger: Die Bedrohungslage für die Kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat im vergangenen Jahr eine neue Dimension erreicht.
Bei der Vorstellung des Jahresberichts 2025 der ZAC NRW in Köln betonte Justizminister Dr. Benjamin Limbach am Freitag, 24. April 2026, die Rolle der Zentralstelle als "unverzichtbares Rückgrat" beim Schutz staatlicher und gesellschaftlicher Grundfunktionen.
Datum: 2026-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutzwall-gegen-digitale-erpressung-justizminister-dr-limbach-und-leitender;
Themen: Deepfakes
# ?, Jahresbericht
# ?, Behördennetze
# ?, betonte Justizminister
# ?, staatliche Grundfunktionen
# ?, unverzichtbares Rückgrat
# ?, kritische Infrastruktur
# ?, Bedrohungslage
# ?, neue Dimension
# ?, Ansprechstelle
# ? 138. +++ (IR)
Gegen Machtmissbrauch an Hochschulen
Zum Semesterbeginn: Gegen Machtmissbrauch an Hochschulen
Für einen respektvollen und wertschätzenden Umgang, gegen Machtmissbrauch: Die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen bekräftigen zum Semesterbeginn in einer gemeinsamen Selbstverpflichtungserklärung ihr Ziel, weiterhin konsequent gegen übergriffiges Verhalten vorzugehen.
Datum: 2023-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-semesterbeginn-gegen-machtmissbrauch-hochschulen;
Themen: Machtmissbrauch
# ?, unabhängige Anlaufstelle
# ?, sichere Orte
# ?, Mitarbeitende
# ?, Phänomen
# ?, gemeinsames Ziel
# ?, Abhängigkeitsverhältnis
# ?, Arbeitergeber
# ?, Betreuungsvereinbarung
# ?, Disziplinarrecht
# ? 139. +++ (IR)
Überall da, wo Menschen arbeiten, gibt es Fehlverhalten und Fälle von Machtmissbrauch.
Bis jetzt konnten die Hochschulen bei Verdachtsfällen von Machtmissbrauch nur ein Disziplinarverfahren einleiten.
Datum: 2024-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-hochschulen-sichere-hochschulen-hochschulstaerkungsgesetz-fuer-mehr-schutz;
Themen: Hochschulstärkungsgesetz
# ?, mutmaßlicher Täter
# ?, Sicherungsverfahren
# ?, verletzte Personen
# ?, Verstöße
# ?, Funktionen
# ?, Novelle
# ?, Verfahren
# ?, Studierende
# ?, Anzeige eines Mißbrauchsfalls
# ? 140. +++ (IR)
Der Bundesrat ist in seiner Sitzung dem Entschließungsantrag von Nordrhein-Westfalen gefolgt, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, endlich den unstreitig bestehenden Abmahnmissbrauch einzudämmen.
Der Bundesrat ist in seiner heutigen Sitzung dem Entschließungsantrag von Nordrhein-Westfalen gefolgt, mit dem die Bundesregierung aufgefordert wird, endlich den unstreitig bestehenden Abmahnmissbrauch einzudämmen.
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-fordert-von-der-bundesregierung-massnahmen-gegen-die-abmahnabzocke;
Themen: Bundesrat
# ?, Anwaltshonorar
# ?, einmalige Urheberrechtsverstöße
# ?, fatale Entwicklung
# ?, legitimes Mittel
# ?, reine Abzocke
# ?, Abmahnungen
# ?, Abmahnabzocke
# ?, Urheber
# ?, Bundesjustizministerin
# ? 141. +++ (IR)
Auf Antrag von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat in seiner letzten Sitzung am 01.03.2013 die Bundesregierung aufgefordert, entschlossen gegen den Abmahnmissbrauch gesetzgeberisch vorzugehen.
Trotz mehrfacher Ankündigungen: Bislang hat das Bundesjustizministerium keinen Gesetzentwurf gegen den Abmahnmissbrauch wegen Urheberrechtsverletzungen auf den Weg gebracht.
Datum: 2013-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/urheberrecht-schluss-mit-abmahnwahnsinn-nrw-justizministerium-und;
Themen: Abmahnmissbrauch
# ?, spezialisierte Anwaltskanzleien
# ?, NRW-Justizministerium
# ?, Landplage
# ?, Massenabmahnungen
# ?, angebliche Urheberrechtsverletzungen
# ?, geringe Urheberrechtsverstöße
# ?, horrende Vergleichssummen
# ?, wirkungsvoller gesetzliche Riegel
# ?, Bundesregierung
# ? 142. +++ (IR)
Die Aufarbeitung von Gewalthandlungen und Missbrauchstaten an Kindern im Rahmen sogenannter Verschickungskuren und die Anerkennung des erlittenen Leids ist in Nordrhein-Westfalen in eine neue Phase getreten.
Die Aufarbeitung von Gewalthandlungen und Missbrauchstaten an Kindern im Rahmen sogenannter Verschickungskuren und die Anerkennung des erlittenen Leids ist in Nordrhein-Westfalen in eine neue Phase getreten.
Datum: 2023-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-nordrhein-westfalen-haelt-wort-und-treibt-die-aufarbeitung-des;
Themen: Runder Tisch
# ?, Konstituierung
# ?, Mißbrauchstaten
# ?, Rahmen von Verschickungskuren
# ?, sogenannte Verschickungskuren
# ?, Gewalthandlungen
# ?, Verschickungskinder
# ?, Leid
# ?, Nachwirkungen
# ?, neue Phase
# ? 143. +++ (IR)
Tausende Kinder und Jugendliche haben in den ersten Nachkriegsjahrzehnten in Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie wie auch in Kinderheimen Unrecht und schweres Leid wie Gewalt und sexuellen Missbrauch erfahren.
Tausende Kinder und Jugendliche haben in den ersten Nachkriegsjahrzehnten in Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie wie auch in Kinderheimen Unrecht und schweres Leid wie Gewalt und sexuellen Missbrauch erfahren.
Datum: 2019-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-haben-schwere-schuld-auf-uns-geladen;
Themen: schwere Schuld
# ?, Endpunkt
# ?, Stiftung
# ?, Verzeihung
# ?, Leid von Betroffene
# ?, heutige Veranstaltung
# ?, Psychiatrie
# ?, Schicksal
# ?, Würde
# ?, Zivilcourage
# ?