Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Integrationsstaatssekretärin Serap Güler verurteilt die Angriffe auf türkische Einrichtungen, die am Wochenende in mehreren deutschen Städten - darunter auch in Nordrhein-Westfalen - verübt worden sind.
"Die Brandanschläge und Steinwürfe auf Einrichtungen unserer türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger verurteile ich auf das Schärfste.
Angriffe dieser Art, ganz gleich von wem, sind abscheulich.
Bei diesen feigen Taten darf niemand wegsehen.

Ansprache von Ministerpräsident Armin Laschet zum Osterfest
12. April 2020
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Ich bin zutiefst davon überzeugt: Wir werden diese Bewährungsprobe bestehen.
Unser Land kann das.
Am Ende gewinnt das Leben.

Solidarität mit der Ukraine und Unterstützung für die in Nordrhein-Westfalen lebenden russischsprachigen Menschen, die gegen den Krieg sind
11. März 2022 Nahaufnahme von 4 Menschen, die sich am Handgelenk anfassen Foto: panthermedia / Joachim Wendler
Im Zuge der aktuellen Situation rund um den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist es in Nordrhein-Westfalen zu vielen Hilfsangeboten und Solidaritätsbekundungen, aber auch zu Anfeindungen und Ausgrenzungen von russischsprachigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern gekommen.
Eine Rolle spielen dabei auch gezielte Desinformationskampagnen - eine neutrale, sachliche Berichterstattung und die Prüfung von Quellen sind aktuell wichtiger denn je.
Kultur und Wissenschaft

Er ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Betriebsausschuss des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes, er engagiert sich im Haupt-, im Finanz- und im Beschwerdeausschuss, außerdem ist er im Bau- und im Verkehrsausschuss aktiv.
Bestimmt ist diese Liste nicht vollständig, lieber Jürgen Koch, sehen Sie es mir nach, denn bei 120 Rats-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen im Jahr kann man nicht alles nennen und würdigen!
Besonders intensiv setzt sich Jürgen Koch für die Integration von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein.
Er war 2004 eines der Gründungsmitglieder des "Fördervereins für Kinder und Jugendliche e.V. Welheimer Mark" und ist dort Geschäftsführer.
Dieser Förderverein unterstützt in der ehemaligen Bergarbeiterkolonie Welheimer Mark, in der viele Menschen mit Migrationshintergrund leben, Freizeitangebote und Ferienaktivitäten.

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Dialog zwischen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern und Strafverfolgungsbehörden stärken, Antisemitismus mit Nachdruck entgegentreten - die Justiz Nordrhein-Westfalen setzt 22 Antisemitismusbeauftragte ein
5. April 2022

Es freut mich, dass der Landesverband Nordrhein-Westfalen im Deutschen Anwaltverein e.V. und alle Beteiligten bereit sind, dieses Erfolgsmodell auch im Jahr 2023 fortzusetzen.
" Der Vorsitzende des Landesverbands Rechtsanwalt Horst Leis bekräftigt: "Auch ich freue mich über die gute Zusammenarbeit von Anwaltschaft und Justiz.
Ich bin sicher, dass das gemeinsame Beratungsangebot von Justiz und Anwaltvereinen auch im Jahr 2023 weiteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern den Zugang zum Recht erleichtern wird.
"

Wussten Sie, dass in Nordrhein-Westfalen ...
.
.. rund 28.000 jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger leben (Stand: 31. Dezember 2011)?
.
..

Judenhass darf in unserer offenen Gesellschaft keinen Platz haben - nicht heute, nicht morgen.
Der Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus eint alle demokratischen Kräfte in Nordrhein-Westfalen.
Wir stehen in unverbrüchlicher Solidarität an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Im Angesicht der Bilder aus Halle gilt dies mehr denn je.
"

Wir wollen uns bewusst machen, was wir verloren haben, aber gemeinsam auch Hoffnung und Kraft schöpfen.
Viele geliebte und geschätzte Angehörige, Großeltern, Eltern, Partnerinnen und Partner, aber auch Freundinnen und Freunde, Bekannte, Nachbarinnen und Nachbarn, Kolleginnen und Kollegen sind in der Pandemie schon gestorben.
In diesem Moment wollen wir die Trauer der unmittelbar betroffenen Mitbürgerinnen und Mitbürger teilen.
Wir rufen dazu auf, der Opfer der Pandemie symbolisch zu gedenken, indem wir brennende Kerzen in unsere Fenster stellen.
"

Mit meiner Einladung sende ich ein klares Signal aus: Die Musliminnen und Muslime, die hier in ihrer Vielfalt und mit ihren unterschiedlichen Biographien leben, sind fester Teil unserer Gesellschaft.
Viele Menschen muslimischen Glaubens engagieren in der Jugend-, der Bildungs- und Sozialarbeit oder in der Förderung interkultureller Kompetenz.
Mit ihrer Arbeit stärken sie den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und fördern die Integration unserer muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Ihnen sage ich von ganzem Herzen Danke für ihren Einsatz und wünsche allen einen gesegneten Ramadan.
"

Ab der zweiten Maihälfte wird zudem auch für Beschäftigte der Polizei, des Katastrophenschutzes sowie der Berufs- und der Freiwilligen Feuerwehr die Möglichkeit zur Terminbuchung im Impfzentrum eröffnet.
Minister Laumann weist zudem darauf hin, dass es sinnvoll sein kann, in den Arztpraxen das Impfintervall des AstraZeneca-Impfstoffs von zwölf auf neun Wochen zu verkürzen, um die Akzeptanz dieses Impfstoffs weiter zu erhöhen:
"Gerade vor den Ferien stellen sich viele Mitbürgerinnen und Mitbürger die Frage, ob sie noch vor dem Urlaub vollständig geimpft werden können.
Dafür spricht einiges, wenn der Abstand zwischen erster und zweiter Impfung bei AstraZeneca nicht doppelt so lang ist wie bei einer mRNA-Impfung.
"

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Impfungen bei den Über-70-Jährigen gehen weiter: Ab heute können alle Mitbürgerinnen und Mitbürger der Jahrgänge 1942 und 1943 ihre Termine buchen
Minister Laumann: "Nordrhein-Westfalen macht weiter Strecke beim Impfen"
9. April 2021 phb Impfen, Corona, ältere Frau (1) (2021) Foto: Shutterstock.com / Unai Huizi Photography

Die Termine sind direkt über die Impfzentren zu vereinbaren.
Die Termine für Kontaktpersonen von einer nicht in einer Einrichtung befindlichen pflegebedürftigen Person, die 70 Jahre oder älter oder chronisch erkrankt ist, sowie Kontaktpersonen von Schwangeren können aktuell über die Impfzentren vereinbart werden.
Allerdings ist dabei zu berücksichtigen, dass die Impfzentren derzeit Ihren Fokus auf die Impfung älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger setzen.
Nur wenn dann noch weitere Impfstoffmengen verfügbar sind, können auch Kontaktpersonen eine Impfung erhalten.
Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, sich an den jeweiligen Haus- oder Facharzt zu wenden.

"Wir dulden keine Form von Antisemitismus und wir werden keine Angriffe auf Synagogen einfach hinnehmen.
Deswegen verurteile ich die jüngsten Brandanschläge auf das Schärfste.
Wir alle stehen in der Verantwortung, dass unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger bei uns in Sicherheit leben können.
Sie haben ihren festen Platz in Nordrhein-Westfalen.
Wir als Landesregierung stehen fest an der Seite der Jüdinnen und Juden und bekunden in diesen schweren Stunden unsere Solidarität", erklärte Minister Stamp bei seinem Besuch der Synagogengemeinde in Bonn.

Sie schneiden in den Bereichen Bildung und Qualifikation, Arbeitslosigkeit und Inanspruchnahme von öffentlichen Transferzahlungen überdurchschnittlich gut ab.
Am Polonia-Tag wollen wir diese Integrationsleistungen in den Mittelpunkt stellen.
Ich kann die polnischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürger, gerade auch die jüngere Generation, deshalb nur ermutigen, sich noch stärker in Gremien, wie den Integrations- oder Stadträten, zu engagieren.
"
Die Landesregierung unterstützt die Integration von Polonia in Nordrhein-Westfalen auf vielfache Weise.

Die Landesregierung steht auch künftig bereit, diesen Dialog in bewährter und partnerschaftlicher Weise mit Leben und Inhalten zu füllen und zu stärken.
"
In Nordrhein-Westfalen leben rd. 28.000 jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Nordrhein-Westfalen ist damit das Land mit der größten jüdischen Glaubensgemeinschaft in der Bundesrepublik.
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Das EU-Förderprogramm LEADER wird im Rahmen des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in Nordrhein-Westfalen bereits seit 1994 angeboten.
Seitdem wurden rund 1.500 Projekte mit einem Volumen von mehr als 100 Millionen Euro gefördert.
Die teilnehmenden Projekte sind dabei so vielfältig, wie die Regionen selbst: So fahren in Bürgerbusvereinen ehrenamtlich engagierte Mitbürgerinnen und Mitbürger von abgelegenen Ortschaften in die Hauptorte, Schulklassen lernen in Projekten wie "Smart Energy Experience" zukunftsweisende Technologien kennen oder Karrierenetzwerke wie "Azubi gesucht ...!" liefern jungen Menschen wertvolle Informationen über Ausbildungsberufe und Karrierechancen.
Weitere Projektbeispiele können der Broschüre "LEADER UND VITAL.
NRW - Zwei Erfolgsmodelle für den ländlichen Raum in Nordrhein-Westfalen" entnommen werden.

"Ich hätte mir gewünscht, dass die heute beschlossenen Maßnahmen nicht notwendig wären.
Aber wir sind an einem Punkt angekommen, an dem wir so gravierende Schritte ergreifen müssen, um mehr Zeit zu gewinnen.
Wir müssen unsere krankheitsanfälligen Mitbürgerinnen und Mitbürger schützen", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Das Maßnahmenpaket sieht vor, dass die örtlichen Behörden alle nicht notwendigen Veranstaltungen im Land absagen sollen.
Als nicht notwendige Veranstaltungen gelten laut neuem Erlass des Gesundheitsministeriums Veranstaltungen, die nicht zwingend - insbesondere zur Aufrechterhaltung der öffenlichen Sicherheit und Ordnung - erforderlich sind.

Es bleibe aber eine stetige Aufgabe des Rechtsstaats, selbstbestimmtes Leben zu gewährleisten, etwa durch ein neues Selbstbestimmungsgesetz, das die Bundesregierung gerade erarbeite.
Als dritte Dimension bedürfe es auch einer schützenden Rechtspolitik.
Beispielsweise seien jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger ebenso wie Menschen der LSBTIQ+-Community vor Angriffen und Hasskriminalität und Menschen generell vor Gewalt in ihren häuslichen Partnerschaften zu schützen.
Frauen seien vor Menschenhandel und Zwangsprostitution zu bewahren.
"Gerade ein freiheitlicher Rechtsstaat muss die Freiheit seiner Bürgerinnen und Bürger auch vor den Eingriffen Dritter schützen", so Minister Dr. Limbach.

Februar nach Japan und führte in Tokyo und Fukushima politische Gespräche und besuchte Unternehmen.
Ziel war eine engere Kooperation in den rasch wachsenden Branchen der Medizintechnik und Gesundheitswirtschaft.
Nordrhein-Westfalen unterhält seit vielen Jahren enge Beziehungen zu Japan: Mit über 500 Unternehmen und rund 12.000 Mitbürgerinnen und Mitbürgern ist NRW Heimat der größten japanischen Gemeinde in Kontinentaleuropa.
Besonders intensiv ist die wirtschaftliche Zusammenarbeit bei Schlüsseltechnologien wie der Elektromobilität, den Erneuerbaren Energien sowie der Mikro- und Nanotechnologie.
Ein großes Wachstumspotenzial bieten Medizintechnologie und Gesundheitswirtschaft, die im Mittelpunkt der Reise stehen.

"Wichtig ist mir an dieser Stelle, darauf hinzuweisen, dass aus diesen Zahlen nicht voreilig Schlüsse gezogen werden können.
Bestimmte Delikte können nur Ausländer begehen, wie etwa Verstöße gegen das Aufenthalts- und Asylverfahrensgesetz, die mit der steigenden Zuwanderung zugenommen haben", machte der Justizminister deutlich.
Kutschaty sagte: "Es ist wichtig, dass wir unseren ausländischen Mit-bürgerinnen und Mitbürger eine klare Integrationsperspektive eröffnen und an der Verbesserung ihrer Chancen in unserer Gesellschaft arbeiten."
Bei der Art der begangenen Delikte lässt sich deutlich feststellen, dass gerade die Straftaten abgenommen haben, die für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung von besonderer Bedeutung sind.
Gewaltdelikte wie Mord- und Totschlag, Raub und Vergewaltigung, vor allem aber schwere und gefährliche Körperverletzungsdelikte haben sich in ihrer Gesamtzahl ebenfalls halbiert.

Sie sitzen jeden Tag hinter der Supermarktkasse.
Sie füllen die Lebensmittelregale.
Und in der Pflege kümmern sie sich um alte, kranke oder schwache Mitbürgerinnen und Mitbürger", so der Arbeits- und Sozialminister.
Die vergangenen Wochen hätten jedoch einmal mehr dafür sensibilisiert, dass viele dieser Tätigkeiten zwar sehr wichtig, aber oftmals nicht gut bezahlt sind.
Oder sie werden in Branchen erbracht, in denen es trotz langer Kämpfe immer noch keine flächendeckenden Tarifverträge gibt - so zum Beispiel in der Altenpflege.

"Dass der Islam je nach Glaubensrichtung, Herkunftsland und individuellem Verständnis sehr vielfältig ist, sollte in der öffentlichen Debatte einen viel höheren Stellenwert bekommen."
Der Minister betonte: "Islamfeindlichkeit hat bei uns keinen Platz.
Die allermeisten Muslime sind friedliche Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich positiv in unsere Gesellschaft einbringen.
Wer sie kennt, weiß das.
Vorbehalte, Ängste und Feindseligkeiten gegenüber Musliminnen und Muslimen sind oft dort besonders ausgeprägt, wo es keine oder nur wenige Kontakte zu Menschen dieses Glaubens gibt.

Eine gemeinsame Mahlzeit ist aber in doppelter Hinsicht wichtig: Die Kinder sollen nicht nur satt werden, sondern auch an der Gemeinschaft teilhaben.
Wir wollen kein Kind zurücklassen", sagte Sozialminister Guntram Schneider.
Die Verlängerung des Härtefallfonds sei ein ergänzender Baustein zur Landesinitiative "NRW hält zusammen ... für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung", die allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen soll.
Bisher wurde über den Fonds von Jahr zu Jahr neu entschieden.
Für die betroffenen Familien wie auch für die Kommunen bedeutet die heutige Entscheidung deutlich mehr Rechts-und Planungssicherheit.

Auch für die Schulen und die Lehrkräfte gibt es Unterstützungsangebote.
"Ich freue mich, hier in Mülheim zu erleben, dass die neu zugewanderten Schülerinnen und Schüler von allen Beteiligten mit ganz viel persönlichem Einsatz empfangen und begleitet werden.
Ihr Einsatz trägt zum Gelingen der Integration unserer neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger bei", erklärte Ministerin Löhrmann.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.kommunale-integrationszentren-nrw.de

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Ministerin Paul: Einbürgerung ist Anerkennung unserer vielfältigen Gesellschaft
Integrationsministerin Josefine Paul spricht bei der 30. Einbürgerungsfeier in Essen und gratuliert neuen Mitbürgerinnen und Mitbürgern
14. April 2023 PHB Paul, Josefine - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Nordrhein-Westfalen ist ein weltoffenes Land, bei uns leben Menschen aus allen Ländern der Erde.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat dem Präsidenten des Jüdischen Weltkongresses, Ronald Lauder, am Dienstag (26. Februar 2019) zu dessen 75. Geburtstag gratuliert.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Meine herzlichen Glückwünsche erreichen Ronald Lauder aus einem Land, das sich seit seiner Gründung eng mit dem Staat Israel und seinen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern verbunden fühlt.
Die Verbundenheit Nordrhein-Westfalens gilt auch Ronald Lauder ganz persönlich im unnachgiebigen Eintreten gegen jede Form von Antisemitismus.
Gerne denke ich an die persönlichen Begegnungen mit Ron Lauder zurück.

Die Ansprache im Wortlaut:
Wenn man alles verloren hat, ist das Einzige, was einem bleibt, die Hilfe der Anderen.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
was ich in den letzten Tagen gesehen und gehört habe, übersteigt jede Vorstellungskraft.
Die Bilder unserer verwüsteten Heimat werden uns alle nicht mehr loslassen.

in Siegen.
Der gelernte Handwerker qualifiziert sich in einem berufsbegleitenden Studium zum Diplom-Sozialarbeiter, findet eine Anstellung beim Caritasverband Siegen-Wittgenstein und ist hier über 35 Jahre lang in der Sozialberatung tätig.
Seitdem setzt er sich unermüdlich für die Belange der zugewanderten Mitbürgerinnen und Mitbürger ein.
1984 gehört Alfonso López García zu den Gründungsmitgliedern des Ausländerrates - dem heutigen Integrationsrat - der Stadt Siegen und leitet diesen von 1987 bis 1999 als Vorsitzender.
1997 gründet er den Förderverein für die spanischsprachige katholische Gemeinde Siegen und Umgebung, die "Interkulturelle Gemeinschaft" und heutige "Spanischsprachige Gemeinde Siegerland".

Schon deshalb ist es bedrückend zu sehen, wie Holocaust-Leugner und Antisemiten wieder lauter werden.
Um es höflich auszudrücken.
Das geschieht etwa seit der Corona-Pandemie, in der sich Hass und Hetze von sogenannten Querdenkern oder Verschwörungstheoretikern jeglicher Couleur auch gegen unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger richten.
Umso wichtiger also, dass es Menschen gibt, die sich dagegen wehren.
Die daran erinnern, was damals geschah.

Vertiefend ging es im Gespräch mit Botschafter Mattiolo über aktuelle Entwicklungen in der Wirtschafts- und Währungsunion und den zurzeit diskutierten Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union.
Zentrales Thema war auch die mögliche Intensivierung der Beziehungen Nordrhein-Westfalens zu Italien.
Ministerpräsident Laschet dazu: "Nordrhein-Westfalen ist Heimat von vielen italienischstämmigen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die mit ihren Familien schon seit Jahrzehnten hier leben und unser Land mit aufgebaut und bereichert haben.
Sie sind ein wichtiger Faktor unserer guten Beziehungen.
Vor diesem Hintergrund ist es uns ein besonderes Anliegen, dass Nordrhein-Westfalen und Italien ihre bilateralen Beziehungen weiter vertiefen und intensivieren.

Sie haben das Präventionsprojekt "Klar im Kopf" initiiert, bei dem Juden und Muslime gemeinsam gegen Extremismus vorgehen und Jugendliche vor Radikalisierung in jeder Form bewahren wollen.
Sie haben an der Verlegung der sogenannten "Stolpersteine" aktiv mitgewirkt.
Diese in den Boden eingelassenen Steine erinnern vor den letzten Wohnadressen an jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die während des Dritten Reiches deportiert und ermordet worden sind.
Ja, man kann Wilfried Johnen mit Fug und Recht als Botschafter der jüdischen Kultur bezeichnen.
Eng verbunden ist sein Name auch mit der Erhaltung der sogenannten "Ordensburg" Vogelsang als Ort der Erinnerung an den Nationalsozialismus und Mahnung für unsere Gegenwart.

Von Beginn an war Herr Becker bestrebt, seinen Erfolg als Unternehmer an die Stadt und die Bürgerinnen und Bürger zurückzugeben und spendete jahrzehntelang jedes Jahr für gemeinnützige Ideen und Projekte.
Hiervon profitierten zahlreiche Vereine und Initiativen, aber auch Kindergärten, Schulen, soziale und karitative Einrichtungen und das St. Rochus Krankenhaus Steinheim.
Gleichzeitig hat er ein offenes Ohr für Einzelschicksale und kümmert sich in besonderem Maße um seine Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Mit seinen Spenden unterstützte Herr Becker 2015 die Steinheimer und Nieheimer Flüchtlingshilfe.
Im selben Jahr gründete er die "Heinz-Becker-Stiftung", die sich seitdem für die Weiterentwicklung der Steinheimer Ortsteile Bergheim, Grevenhagen, Hagedorn, Rolfzen und Sandebeck einsetzt.

Deshalb haben wir zu einer 'Woche des Respekts' aufgerufen.
In dieser Woche haben sich Menschen in ganz NRW zusammengeschlossen, um für Respekt einzutreten: In Schulen und Sportvereinen, in Verbänden, Unternehmen und Gewerkschaften, in den Kirchen und Religionsgemeinschaften, in ihrer Gemeinde und ihrem Stadtteil.
Für die vielen kräftigen Zeichen für mehr Respekt in NRW möchte ich mich bei unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern bedanken.
"
Der Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen wird an Menschen verliehen, die sich um das Land und seine Bevölkerung verdient gemacht haben.

1995 hat ihn der "Verein pro Ruhrgebiet" für seinen Einsatz mit dem Titel "Bürger des Ruhrgebiets" geehrt.
Recep Keskin ist Mitbegründer und Vorsitzender des Verbands türkischer Unternehmer und Industrieller in Europa "ATIAD e.V.", der ein Motor des wachsenden wirtschaftlichen Austauschs zwischen Deutschland und der Türkei ist.
Recep Keskin ist auch die Stimme vieler zugewanderter Mitbürgerinnen und Mitbürger aus der Türkei.
Er macht in der Öffentlichkeit regelmäßig auf das wirtschaftliche Potenzial von zugewanderten Menschen aufmerksam und fordert darum bessere Bildungs- und Ausbildungschancen für junge Menschen aus Zuwandererfamilien.
Er ist Mitinitiator und Jurymitglied eines Bildungsförderpreises des türkischen Unternehmerverbandes ATIAD (in Höhe von 50.000 Euro), der seit 1994 an begabte Schüler, Studenten, Akademiker und Meister mit türkischen Wurzeln vergeben wird.

Besonders engagiert ist Hermann-Josef Eicker in der Stadtteilarbeit.
Vor allem der Kinder- und Jugendtreff St. Barbara in Geldern, der 1996 mit seiner Unterstützung gegründet worden ist, gehört zu seinen Herzensanliegen.
Mit der Bürgerinitiative Barbaraviertel versucht Hejo Eicker auch die Lebenssituation älterer Mitbürgerinnen und Mitbürger zu verbessern, beispielsweise mit einem ehrenamtlich betriebenen Café, das als Treffpunkt dient.
Seit 1982 gehört er dem Rat der Stadt Geldern an und ist seit mehr als 25 Jahren Vorsitzender seiner Ratsfraktion.
Zum 100. Geburtstag der SPD im Kreis Kleve konnte Hejo Eicker sein politisches Engagement mit seiner besonderen Leidenschaft für Kunst und Kultur verbinden und initiierte das Kunstprojekt "Rot" im Kreis Kleve.

Als Anerkennung seiner Lebensleistung und seiner Verdienste um unser Land erhielt das Ehepaar Beitz vor zwei Jahren den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen.
Wir verlieren einen Menschen, der sich zeitlebens und oft im Stillen um die Verständigung zwischen den Völkern und um die Verteidigung der menschlichen Würde eingesetzt hat.
Selbst in den Jahren der NS-Diktatur hat Berthold Beitz Mut und Menschlichkeit bewiesen und vielen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern das Leben gerettet.
An vielen Stellen, namentlich als Vorsitzender des Kuratoriums der Alfried Krupp von Bohlen und Halbach-Stiftung, hat Berthold Beitz großen Anteil am erfolgreichen Wandel des Ruhrgebiets zur innovativen Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturregion gehabt.
Eine gute Zukunft des Reviers war ihm ein Herzensanliegen.

23. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärte im Namen der Landesregierung zum Tod von Dr. Else Beitz: "Wir verlieren mit Else Beitz eine große, eine starke Persönlichkeit, die durch ihr Leben und Wirken vielen Menschen Vorbild war und Halt gegeben hat.
Ich denke da nicht nur, aber doch vor allem an die Zeit, in der Else Beitz trotz der Gefahren für ihr eigenes Leben gemeinsam mit ihrem Mann vielen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger das Leben gerettet hat.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Staatskanzlei teilt mit:

Jetzt entwickelte er mit seiner Ehefrau - die viel zu selten erwähnt wird - einen Impfstoff für die ganze Welt.
Hoffentlich hilft sein Vorbild, dass wir Menschen mit einer Einwanderungsgeschichte mehr Respekt entgegenbringen und den Ressentiments offensiver entgegentreten, die von zu vielen immer noch geschürt werden.
Eine Neujahrsansprache richtet sich traditionell an die 'Lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger'.
Normalerweise sagt man das ohne weitere Beachtung - es klingt wie ein Ritual.
Doch in diesem Jahr hat das Wort 'Mitbürgerin oder Mitbürger' für mich einen ganz neuen Klang bekommen.

Dafür sind wir diesen Frauen und Männern zu größtem Dank verpflichtet.
Und natürlich ist die Pandemie trotz aller staatlichen Hilfe auch eine harte Zeit für viele wirtschaftliche Bereiche - etwa den Einzelhandel oder die Gastronomie.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, nur zu gerne würde ich Ihnen heute sagen: Diese schwere Zeit liegt nun endgültig hinter uns.
Aber das wäre nicht ehrlich.
Das Virus ist noch nicht besiegt.

Hier bekommt jeder eine Mahlzeit, einen guten Kaffee, und vor allem: konkrete Hilfe.
Jeden Tag in der Woche, im Sommer wie im Winter.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Gast-Haus in Dortmund ist eine der vielen Initiativen in unserem Land, die sich für andere Menschen stark macht.
Mitmenschlichkeit - das ist ein Markenzeichen unseres Landes.
Das zeigt sich auch in der Hilfe für die Menschen aus der Ukraine, die vor dem russischen Bombenterror fliehen.

1. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Neujahrsansprache von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für das Jahr 2014 Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
ich hoffe, Sie konnten einige festliche und erholsame Weihnachtstage genießen und schauen nun mit Zuversicht in das neue Jahr.
Ich glaube, wir haben in Nordrhein-Westfalen auch guten Grund, zuversichtlich zu sein.

Nur ein entschiedenes Vorgehen kann dabei helfen, diese Entwicklung zu stoppen.
Wir müssen soziale Kontakte auf ein Minimum reduzieren, um die Infektionsketten zu unterbrechen.
Wir müssen alles tun, um unsere besonders verwundbaren Mitbürgerinnen und Mitbürger zu schützen.
"
Am Morgen des 30. Oktober 2020 meldete das RKI 5.398 neue Covid-19-Infizierte im Land Nordrhein-Westfalen, davon allein 4.291 auf den gestrigen Tag.

Europa-Staatssekretär Marc Jan Eumann unterstrich in seiner Begrüßung: "Die Kommunen stehen vor der Aufgabe, tausende Menschen, die aus ihrer Heimat vor Krieg und Terror geflohen sind, hier in Nordrhein-Westfalen zu integrieren.
Städtepartnerschaften können dabei helfen, die Willkommenskultur und die Integration der Flüchtlinge zu unterstützen.
Die interkulturellen Erfahrungen der Akteure sind für uns ein wertvoller Beitrag, um den neuen Mitbürgerinnen und Mitbürgern das Ankommen zu erleichtern.
"
Der "Tag der Städtepartnerschaften" findet heute auf Einladung von Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense, der Auslandsgesellschaft Deutschland e. V. und des Oberbürgermeisters der Stadt Dortmund, Ullrich Sierau, statt.

In seiner Osteransprache auf den digitalen Kanälen der Landesregierung ruft Ministerpräsident Armin Laschet die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf, weiter eng zusammenzuhalten und aufeinander Acht zu geben, und wünscht ihnen frohe und gesegnete Ostertage.
Die Osteransprache im Wortlaut:
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
auch in diesem Jahr können wir Ostern nicht wie gewohnt feiern.
Es wird erneut ein ruhiges, ein stilles, für viele ein einsames Osterfest sein, im kleinen Kreis.

"Es geht um junge Menschen, die religiöse Antworten auf ihre Fragen suchen.
Wegweiser akzeptiert religiöse Überzeugungen, aber keine Gewalt zur Durchsetzung extremistischer Ziele", betonte Jäger.
Gleichzeitig stellte er klar: "Die große Mehrheit der hier lebenden muslimischen Mitbürgerinnen und Mitbürger verurteilt den gewaltbereiten Salafismus."
Wegweiser richtet sich auch an das Umfeld der betroffenen Jugendlichen.
"Eltern, Geschwister, Freunde und Lehrer erkennen meist zuerst, wenn sich jemand verändert.

In wiederkehrenden Diskussionseinheiten beschäftigen sie sich mit der Frage, welche Rolle Europa für das Leben ihrer Generation hat.
15 Hamminkeln, Stadt Hamminkeln Schülerinnen und Schüler einer Gesamtschule aus Hamminkeln und dem niederländischen Bremmel diskutieren in einem Projekt über Toleranz, Menschlichkeit und Freiheit.
Sie befassen sich mit dem Leben jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger, dem Widerstand und der Kunst während des Zweiten Weltkriegs.
Ihre Eindrücke verarbeiten sie anschließend selbst künstlerisch und präsentieren sie öffentlich.
16 Hellenthal, Gemeinde Hellenthal Um ihre Kontakte zu vertiefen und weiterzuentwickeln, organisieren Hellenthal und die belgische Nachbargemeinde Büllingen ein grenzüberschreitendes Freundschaftsfest.

Wir treten ihnen mit Entschlossenheit und Gelassenheit entgegen - und freuen uns über die Vielfalt, die uns reich macht.
"
Justizminister Kutschaty betonte: "Keine andere Gruppe steht mehr für unsere Zukunft als unsere Kinder, die in unseren Schulen aufwachsen und in unseren Sportvereinen trainieren und für die wir Erwachsenen Vorbilder sein müssen - Vorbilder für Toleranz und Respekt und für eine gelungene Integration aller Mitbürgerinnen und Mitbürger."
In einer Gesprächsrunde diskutierte Justizminister Thomas Kutschaty mit dem 10.000-Meter-Europameister Jan Fitschen, Peter Flore (Borussia Dortmund), Jo Ecker ("Fußball gegen rechts") und Antje Gansewig ("Deutsches Forum für Kriminalprävention") über die Möglichkeiten von Sport und Politik, rechtsextremen Gesinnungen Paroli zu bieten.
Die Foto-Wanderausstellung "VorBILDER - Sport und Politik vereint gegen Rechtsextremismus" ist Teil der gleichnamigen Kampagne des Bundesministers des Inneren und zeigt beeindruckende Schwarz-Weiß-Porträts von Politiker- und Sportlerpaaren, die von Angelika und Bernd Kohlmeier aufgenommen wurden.

Helga Lange aus Halle/Westfalen (Verdienstkreuz am Bande)
Kommunale Demokratie lebt vom Mitmachen und Einfluss nehmen.
Ich freue mich, nun eine Mitbürgerin zu ehren, die sich seit über 30 Jahren intensiv der Kommunalpolitik und hier vor allem der Umweltpolitik ihrer Heimatstadt Halle in Westfalen widmet.
Helga Lange setzte sich als "Grüne der ersten Stunde" für die Gründung eines Ortsverbandes in Halle ein und gehörte natürlich dem ersten Vorstand an, seit 1984 ist sie für ihre Partei "Bündnis 90/Die Grünen" ununterbrochen im Rat ihrer Heimatstadt aktiv, seit 1994 als Vorsitzende ihrer Ratsfraktion.
Helga Langes besonderes Augenmerk gilt dem Natur- und Umweltschutz, so hat sie maßgeblich an der Reaktivierung der historischen Bahnlinie "Haller Willem" mitgewirkt, die seit wenigen Jahren und nach über 20 Jahren Pause wieder zwischen Osnabrück und Bielefeld befahren wird.

In den meisten Fällen ging es um Volksverhetzung, um Propagandadelikte und Sachbeschädigung.
Innenminister Reul mahnt: "Außer Frage steht, dass Antisemitismus in allen Ausprägungen auf das Schärfste zu verurteilen ist und nie wieder Platz in Deutschland haben darf.
Es gab zwar insgesamt einen Rückgang, jedoch ist die Qualität der Straftaten gegen unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger erschreckend, denken wir nur an die Schüsse auf die Synagoge in Essen Ende vergangenen Jahres.
Und deshalb lassen wir nicht nach, Jüdinnen und Juden bestmöglich zu schützen.
"

In Nordrhein-Westfalen gibt es bei den 19 Staatsanwaltschaften und den drei Generalstaatsanwaltschaften je eine Antisemitismusbeauftragte beziehungsweise einen Antisemitismusbeauftragten und zusätzlich einen Leitenden Antisemitismusbeauftragten, der die Vernetzung untereinander sowie mit den anderen Bundesländern koordiniert.
"Antisemitismus werden wir in keiner Form dulden, ohne Wenn und Aber.
Gerade jetzt muss unsere Haltung klar sein: Als Staat und als Zivilgesellschaft stehen wir fest an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger", so Minister Dr. Limbach. "
Alle antisemitischen Straftaten müssen konsequent verfolgt werden.
"

Es ist die Verpflichtung der Hamas, diese völkerrechtswidrige Verschleppung zu beenden und alle Geiseln freizulassen, damit sie zu ihren Familien zurückkehren können", so Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach.
Jeder Angriff auf Jüdinnen und Juden ist ein Angriff auf uns alle.
Nordrhein-Westfalen steht ohne Wenn und Aber an der Seite seiner jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Deshalb: #NieWiederIstJetzt |
Mehr zum Kampf der Landesregierung gegen Antisemitismus auf niewiederistjetzt.nrw.

Damit wird auch die Polizeipräsenz vor Synagogen erhöht.
Mit der Maßnahme verstärkt Nordrhein-Westfalen nochmals temporär die Schutzmaßnahmen vor jüdischen Einrichtungen.
Minister des Innern Hebert Reul: "Wir bleiben wachsam und zeigen Präsenz - zum Schutz unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Die Bedrohung der Hamas und deren Sympathisanten gegenüber Jüdinnen und Juden und die daraus resultierende Beunruhigung unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger nehmen wir sehr ernst.
Mit der zusätzlichen Polizeipräsenz vor Einrichtungen jüdischer Gemeinden wollen wir auch das Sicherheitsgefühl in den jüdischen Einrichtungen erhöhen.

"
Dr. Benjamin Limbach, Minister der Justiz: "Auch das vierte Licht an der Chanukkia verdrängt die Dunkelheit und lässt Wärme, Licht und Hoffnung in unser aller Leben einziehen.
Nicht nur heute, sondern das ganze Jahr muss unsere Haltung klar sein: Als Staat und als Zivilgesellschaft stehen wir fest an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Chag urim sameach, ein frohes Lichterfest für uns alle.
"

Und fast 4.000 zusätzliche Lehrkräfte, Schulpsychologen und Sozialarbeiter an unseren Schulen schaffen neue Bildungschancen für unsere Kinder.
Gemeinsam arbeiten wir weiter an Lösungen für die großen Fragen der Zeit.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir können - bei allen Herausforderungen - zuversichtlich in das neue Jahr gehen.
Ich bin sicher: 2024 kann ein gutes Jahr für Nordrhein-Westfalen werden - nicht nur im Sport.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein glückliches und gesundes neues Jahr.

Hintergrund zur Vereinigung "Palästina Solidarität Duisburg"
Die ideologische Ausrichtung von "Palästina Solidarität Duisburg" ist durch ein antiisraelisches und antisemitisches Weltbild geprägt.
Der Verein verbreitet öffentlich in Versammlungen und über seine Social-Media-Kanäle antisemitisches Gedankengut, indem er antisemitische Narrative verwendet und so Ressentiments gegen jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie Jüdinnen und Juden allgemein schürt.
Der Verein hetzt kontinuierlich gegen den Staat Israel und macht diesen allein verantwortlich für den Nahost-Konflikt.
Der Verein trägt Hass und Gewalt in das Verhältnis von Israelis und Palästinensern hinein und gefährdet nicht zuletzt auch Leib und Leben der in Deutschland lebenden israelischen Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie von Jüdinnen und Juden.

Mit dem größten Sicherheitspaket in der Geschichte unseres Landes stärken wir unsere Sicherheit und unsere Freiheit.
Denn echte Freiheit gibt es nur mit Sicherheit vor Terror und Kriminalität.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die Patienten hier in Essen verlassen die Klinik nach dem Läuten der Glocke mit neuer Zuversicht und neuem Lebensmut.
Hier zeigt sich, was durch das Fachwissen und den Einsatz vieler Menschen, Forschern, Ärzten und Pflegekräften möglich ist.
Und dank der Chancen aus Innovationen.

Tausende Beschäftigte der Polizei Nordrhein-Westfalen hielten bei einer Schweigeminute um 10.00 Uhr inne.
Auch Minister Herbert Reul und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Innenministeriums nahmen an der Schweigeminute auf dem Düsseldorfer Kirchplatz teil.
Innenminister Herbert Reul: "Unsere Dankbarkeit richtet sich an die, die Gefahr für ihr Leben auf sich nehmen, die mit voller Überzeugung, großem Mut und Engagement für ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger eintreten.
Deren Arbeit zählt, deren Mut inspiriert, und deren Einsatz wird nicht vergessen.
Dieses Jahr denken wir ganz besonders an die Ereignisse in Dresden und Mannheim, wo zwei Polizisten verstorben sind.

in Siegen.
Der gelernte Handwerker qualifiziert sich in einem berufsbegleitenden Studium zum Diplom-Sozialarbeiter, findet eine Anstellung beim Caritasverband Siegen-Wittgenstein und ist hier über 35 Jahre lang in der Sozialberatung tätig.
Seitdem setzt er sich unermüdlich für die Belange der zugewanderten Mitbürgerinnen und Mitbürger ein.
1984 gehört Alfonso López García zu den Gründungsmitgliedern des Ausländerrates - dem heutigen Integrationsrat - der Stadt Siegen und leitet diesen von 1987 bis 1999 als Vorsitzender.
1997 gründet er den Förderverein für die spanischsprachige katholische Gemeinde Siegen und Umgebung, die "Interkulturelle Gemeinschaft" und heutige "Spanischsprachige Gemeinde Siegerland".

Mit diesem Plan werden wir in den nächsten zwölf Jahren insgesamt rund 60 Milliarden Euro in unser Land investieren, in Kitas, Schulen und Universitäten, Straßen und Brücken, Krankenhäuser und Sportanlagen.
Das ist das größte Investitionsprogramm in der Geschichte unseres Landes.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, gemeinsam mit der Bundesregierung und unseren Kommunen wollen wir Ihren Alltag konkret besser machen.
So wie hier in der Schwimmhalle in Dorsten.
Ich bin davon überzeugt: Politik kann einen Unterschied machen und Dinge zum Besseren wenden.

Albanien hat mit der Unterstützung der Ukraine und den Sanktionen gegen Russland stets klare Haltung in der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik gezeigt.
Aber auch die inneren Reformanstrengungen, etwa beim Rechtsstaat, bei EU-Umweltstandards oder der Annäherung an die Strukturreformen innerhalb der EU, zeigen deutlich: Wenn wir hier vorankommen, bringt uns das in Europa näher zusammen.
Die vielen Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Albanien, die hier in Nordrhein-Westfalen zuhause sind, bauen bereits tagtäglich Brücken in diese Region.
" 1 / 3 Edi Rama gestikuliert im Gespräch
* Foto: Land NRW / Martin Götz

Zur Integration der neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger gibt es viele gute Ideen, die wir in der Europawoche sichtbar machen wollen.

Rund die Hälfte (52 Prozent) aller befragten Türkeistämmigen geben an, anders als ihre deutschen Mitbürgerinnen und Mitbürger zu sein.