Auch der ghanaische Staatspräsident Akufo-Addo sprach sich dafür aus, dass Afrika vor allem mehr wirtschaftliches Wachstum statt mehr Entwicklungshilfe braucht.
Die Partnerschaft zwischen Ghana und Nordrhein-Westfalen wurde im November 2007 durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung begründet.
Armin Laschet hatte in seiner damaligen Funktion als für die Entwicklungszusammenarbeit zuständiger Minister die Partnerschaft gegründet und war als erstes nordrhein-westfälisches Regierungsmitglied im Jahr 2009 nach Ghana gereist.
Das Partnerschaftsabkommen wurde 2016 erneuert.
Die Landesregierung unterstützt über verschiedene Förderprogramme Projekte in Ghana und hat das Land zudem zu einem Schwerpunkt ihrer Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gemacht.

" diskutiert haben?
Und ja, wir waren froh über dieses Ergebnis der Online-Konsultation zum Medienpass NRW.
Aber wir nennen die Beteiligten "Impulsgeber", und nicht Wähler, Entscheider oder Mitglied der Regierung.
Ist Demokratie eine Seite in einem sozialen Netzwerk, die in einer Woche 100.000 Mal mit "Gefällt mir" markiert wird?
Meine Damen und Herren: Nein.

Ministerpräsident Rutte wurde beim dem Besuch im Landeshaus von mehreren Kabinettsmitgliedern begleitet: dem Minister für Wirtschaft und Klima, Eric Wiebes, der Ministerin für Infrastruktur und Wasserwirtschaft, Cora van Nieuwenhuizen, der Staatssekretärin für Infrastruktur und Wasserwirtschaft, Stientje van Veldhoven sowie dem Staatssekretär für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Königreichsbeziehungen im Innenministerium, Raymond Knops.
Von Seiten der nordrhein-westfälischen Landesregierung nahmen an den Regierungskonsultationen teil: der Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Prof. Dr. Andreas Pinkwart, der Minister für Verkehr, Hendrik Wüst, sowie der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner.
Im Anschluss an das Regierungstreffen im Landeshaus werden Armin Laschet und Mark Rutte und weitere Regierungsmitglieder am Abend gemeinsam die "Nations League"-Begegnung der Fußballnationalmannschaften von Deutschland und den Niederlanden im Stadion in Gelsenkirchen verfolgen.
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2019 liegt ein Schwerpunkt auf der Umsetzung des Vertrags von Aachen.
Teilnahme am deutsch-französischen Ministerrat in Toulouse und weitere Gespräche in der südfranzösischen Region Okzitanien
Am 16. Oktober 2019 wird der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron sowie den Mitgliedern des Bundeskabinetts und den Mitgliedern der französischen Regierung an dem Treffen im südfranzösischen Toulouse teilnehmen.
Im Anschluss wird der Ministerpräsident weitere politische Gespräche in der Region Okzitanien führen.

Botschafterin Blay ist unter anderem nach Nordrhein-Westfalen gekommen, um für den Investitionsstandort Ghana zu werben und traf hierzu auch mit nordrhein-westfälischen Unternehmern zusammen.
Die Partnerschaft zwischen Ghana und Nordrhein-Westfalen wurde im November 2007 durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung begründet.
Ministerpräsident Laschet hatte in seiner damaligen Funktion als für die Entwicklungszusammenarbeit zuständiger Minister die Partnerschaft gegründet und war als erstes nordrhein-westfälisches Regierungsmitglied im Jahr 2009 nach Ghana gereist.
Das Partnerschaftsabkommen wurde 2016 erneuert.
Seit 2017 findet ein Verwaltungsaustausch zwischen den beiden Regierungen statt.

Arbeitsminister Guntram Schneider hat die "Euroskills 2014" im nord-französischen Lille besucht.
Dabei handelt es sich um einen dreitägigen Wettbewerb der Berufe (2. bis 4. Oktober), eine Art Europameisterschaft in den Bereichen Handwerk, Technik und Technologie für Fachkräfte bis zum Alter von 25 Jahren.
Schneider traf sich im Rahmen dieser Veranstaltung mit Vertretern aus Wirtschaft, Verwaltung und Regierungsmitgliedern aus verschiedenen Nationen zu einer Diskussion über die Bedeutung der Berufsausbildung.
"Unser Duales Ausbildungssystem ermöglicht es Unternehmen, ihren Fachkräftenachwuchs praxisnah und bedarfsgerecht auszubilden", betonte Schneider das große Plus des deutschen Systems.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Ministerpräsident Laschet hat Ministerpräsident Rutte bereits zum vierten Mal zu einem persönlichen Gespräch getroffen.
Dieses fand einen Tag vor den Deutsch-Niederländischen Regierungskonsultationen mit der Bundesregierung in Berlin statt.
Im November 2018 hatte Ministerpräsident Laschet Ministerpräsident Rutte und weitere Regierungsmitglieder zu den ersten Niederländisch-Nordrhein-Westfälischen Regierungskonsultationen in Düsseldorf empfangen.
Das Treffen mit Ministerpräsident Rutte war Teil eines Den Haag-Besuchs von Ministerpräsident Laschet, der außerdem an einem Wirtschaftstreffen von Investoren in der Deutsch-Niederländischen Handelskammer in Den Haag teilnahm.
Am Abend findet zudem ein Empfang zum Tag der Deutschen Einheit statt.

Dadurch können Netzwerke ausgebaut und gemeinsam neue Ideen für Kooperationsprojekte entwickelt werden.
Die Partnerschaft zwischen Ghana und Nordrhein-Westfalen wurde im November 2007 durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung begründet.
Armin Laschet hatte in seiner damaligen Funktion als für die Entwicklungszusammenarbeit zuständiger Minister die Partnerschaft gegründet und war als erstes nordrhein-westfälisches Regierungsmitglied im Jahr 2009 nach Ghana gereist.
Die Landesregierung unterstützt über verschiedene Förderprogramme Projekte der Zivilgesellschaft in Ghana und hat das Land zudem zu einem Schwerpunkt ihrer Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gemacht.
Darüber hinaus will die Landesregierung in der laufenden Legislaturperiode stärker das wirtschaftliche Potenzial der Kooperation fördern.

"Das Land ist politisch stabil und hat einen großen Bedarf an Investitionen in Bereichen wie Umwelttechnik, Erneuerbare Energien und Infrastruktur - alles Branchen, in denen Nordrhein-Westfalen viel zu bieten hat", so der Ministerpräsident.
Die Partnerschaft zwischen Ghana und Nordrhein-Westfalen wurde im November 2007 durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung begründet.
Armin Laschet hatte seiner damaligen Funktion als Integrationsminister die Anfänge der Partnerschaft begleitet und war als erstes nordrhein-westfälisches Regierungsmitglied im Jahr 2009 nach Ghana gereist.
Die Landesregierung unterstützt über verschiedene Förderprogramme Projekte der Zivilgesellschaft in Ghana und hat das Land zudem zu einem Schwerpunkt ihrer Zusammenarbeit mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gemacht.

Ministerpräsident Laschet trifft Ministerpräsident Rutte bereits zum vierten Mal zu einem persönlichen Gespräch.
Dieses findet einen Tag vor den Deutsch-Niederländischen Regierungskonsultationen mit der Bundesregierung in Berlin statt.
Im November 2018 hatte Ministerpräsident Laschet Ministerpräsident Rutte und weitere Regierungsmitglieder zu den ersten Niederländisch-Nordrhein-Westfälischen Regierungskonsultationen in Düsseldorf empfangen.
Ministerpräsident Laschet: "Wir pflegen als Landesregierung ein enges und vertrauensvolles Verhältnis zu unseren Nachbarn in den Niederlanden.
Gerade in diesen Zeiten sind gute Nachbarschaft und Zusammenarbeit wichtiger denn je.

Minister Holthoff-Pförtner: "Der Benelux-Raum hat einen besonders hohen Stellenwert für Nordrhein-Westfalen.
Unsere enge Zusammenarbeit soll qualitativ und substanziell weiter verbessert werden.
Beim Besuch in den Niederlanden haben wir vereinbart, dass sich Regierungsmitglieder von Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden regelmäßig zu Regierungskonsultationen treffen.
" Auch im nordrhein-westfälischen Koalitionsvertrag wird das besondere Verhältnis zu den Nachbarländern im Benelux-Raum gewürdigt.
Die Zusammenarbeit soll künftig intensiver werden, zum Beispiel beim grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt.

Das neue Ministergesetz gründet auf einem wissenschaftlichen Gutachten zu den Grundstrukturen und verfassungsrechtlichen Vorgaben der Ministerversorgung in NRW.
Es berücksichtigt Reformvorschläge unter anderem des Bundes der Steuerzahler aus dem Jahre 2010 und wurde von einem unabhängigen Universitätsprofessor erstellt.
"Bei einem Regierungsmitglied handelt es sich um ein Amt auf Zeit.
Das ist nicht zu vergleichen mit einem zumeist auf Lebenszeit ausgerichteten Amt eines Beamten," erklärte der NRW-Innenminister.

Dies sei ausschlaggebend für gesellschaftliche Teilhabe und demokratisches Verständnis.
Im Anschluss an die gemeinsame Kabinettsitzung stand ein Besuch des Geomar Helmholtz-Zentrums für Ozeanforschung auf dem Programm.
Professorin Katja Matthes, Direktorin des Geomar, berichtete den Regierungsmitgliedern in einem Vortrag, welche Lösungen für den Klimawandel aus den Ozeanen generiert werden können.
Im Anschluss erhielten die Kabinettmitglieder Einblicke in laufende Projekte des Instituts über Möglichkeiten für eine gezielte Kohlenstoff-Entnahme aus dem Meer und eine natürliche CO2-Speicherung im Meer.

Antworten auf grundlegende wissenschaftliche Fragen wie diesen soll das Einstein-Teleskop liefern - eine gewaltige unterirdische Anlage für die Erforschung und Messung sogenannter Gravitationswellen.
Nordrhein-Westfalen, die Niederlande und Belgien bewerben sich gemeinsam für die Ansiedlung des europäischen Großprojekts im Dreiländereck um Aachen, Lüttich und Maastricht.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur besuchte am Montag, 10. März 2025, zusammen mit dem niederländischen Wirtschaftsminister Dirk Beljaarts und Regierungsmitgliedern der drei belgischen Regionen das Forschungs- und Entwicklungslabor Einstein-Teleskop Pathfinder in Maastricht.
Dabei ging es nicht nur um Wissenschaft, sondern auch um die wirtschaftlichen Chancen für Nordrhein-Westfalen: High-Tech-Jobs, Innovationen und Wachstum!
Alle Seiten vereinbarten, ihre Unterstützung für die gemeinsame Kandidatur weiter zu intensivieren.

Ministerpräsident Dick Schoof und Mitglieder seines Kabinetts im Landeshaus empfangen / Gemeinsame Erklärung unterzeichnet
25. März 2025 Regierungskonsultationen zwischen Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag, 25. März 2025, den niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof sowie Mitglieder seiner Regierung zu den dritten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen im Düsseldorfer Landeshaus empfangen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag, 25. März 2025, den niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof sowie Mitglieder seiner Regierung zu den dritten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen im Düsseldorfer Landeshaus empfangen.

Regierungskonsultationen: Niederlande und NRW bekräftigen Partnerschaft
Ministerpräsident Dick Schoof und Mitglieder seines Kabinetts im Landeshaus empfangen /...
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Dienstag, 25. März 2025, den niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof sowie Mitglieder seiner Regierung zu den dritten niederländisch-nordrhein-westfälischen Regierungskonsultationen im Düsseldorfer Landeshaus empfangen.
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Transatlantische Zusammenarbeit ist keine Einbahnstraße, sondern lebt von gegenseitigem Engagement und gemeinsamen Interessen.
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Gouverneur Tim Walz ist derzeit in Begleitung einer Delegation aus Regierungsmitgliedern sowie Vertreterinnen und Vertretern der Bereiche Umwelt- und Medizintechnologien sowie Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen zu Gast.
Er besucht unter anderem die Medizintechnik-Messe MEDICA in Düsseldorf und den Deutschlandsitz des amerikanischen Multitechnologiekonzerns 3M aus Minnesota in Neuss.
Tim Walz ist seit 2019 Gouverneur des Bundesstaates Minnesota und kandidierte im US-Wahlkampf 2024 als Vizepräsident für die Demokratische Partei an der Seite von Kamala Harris.

Die Berichte der Hochschulgraduierten und Berufseinsteiger zeigten anschaulich, wie die Praktikums- und Trainingsangebote, die Nordrhein-Westfalen anbietet, die Berufschancen junger Menschen verbessern.
Die Projekte werden mit Mitteln der nordrhein-westfälischen Landesregierung von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und dem World University Service (WUS e.V.) in Nordmazedonien und Kosovo durchgeführt.
In der Republik Kosovo fanden Gespräche mit Mitgliedern der geschäftsführenden Regierung, wie dem Außenminister Glauk Konjufca und der Handels- und Innovationsministerin Mimoza Kusari-Lila, sowie mit Oppositionsvertretern statt.
Mit seinem Besuch in der "German Town" des KFOR-Camps Bondsteel betonte Staatssekretär Wiermer die wichtige Funktion, die deutsche Soldatinnen und Soldaten - auch aus Nordrhein-Westfalen - als Teil der KFOR für die Sicherheit in Kosovo und die Stabilität in Europa ausüben.
Der seit 1999 laufende Auslandseinsatz der Bundeswehr wird in Kosovo von der Bevölkerung sehr geschätzt und trägt zum hohen Ansehen Deutschlands vor Ort bei.

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Berichte über einen Angriff auf Daten von Personen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
"Unter den veröffentlichten Daten befinden sich offensichtlich auch Angaben von Mitgliedern der Landesregierung.
Die betroffenen Kabinettmitglieder sind darüber zeitnah informiert worden.
Die Landesregierung steht in Kontakt mit den zuständigen IT- und Sicherheitsbehörden.

Ministerpräsident Laschet: Der 24. Juli 2010 endete in einem Albtraum, aus dem viele Menschen nicht befreit werden konnten - manche bis heute nicht
23. Juli 2020
Zehn Jahre nach der Loveparade-Katastrophe in Duisburg sind die Mitglieder der Landesregierung in Gedanken bei den Opfern und den Angehörigen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Zehn Jahre nach der Loveparade-Katastrophe in Duisburg sind die Mitglieder der Landesregierung in Gedanken bei den Opfern und den Angehörigen.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Kabinett unter Führung von Ministerpräsident Armin Laschet hat im Rahmen seiner Klausurtagung die Spitzenvertreter von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbänden auf Schloss Anholt in Isselburg (Kreis Borken) zu einem Austausch getroffen.
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Reiner Hoffmann und der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) Ingo Kramer waren zu Gast, um mit den Mitgliedern der Landesregierung die aktuellen Herausforderungen in der Corona-Pandemie zu erörtern.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen ist bisher gut durch die Krise gekommen.
Gleichzeitig haben die Menschen gelernt, mit den Herausforderungen der Pandemie zu leben.

"
Der EU-Projekttag geht auf eine Initiative der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 zurück und wird seitdem jährlich fortgeführt.
In ganz Deutschland bekommen viele Schülerinnen und Schüler an diesem Tag Besuch: Von der Bundeskanzlerin, von Bundesministerinnen und Bundesministern, von Abgeordneten des Deutschen Bundestages und des Europäischen Parlamentes sowie von Mitgliedern der Landesregierungen und der Landtage.
Auch Mitarbeiterinnen und Mit-arbeiter der EU-Institutionen beteiligen sich und diskutieren mit Schülerinnen und Schülern über Themen der Europapolitik.
Ziel ist es, durch europäische Projekte und die Begegnung mit Politikerinnen und Politikern das Interesse der Schülerinnen und Schüler an der Europäischen Union zu wecken und ihr Verständnis für europäische Zusammenhänge zu vertiefen.

Auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe wird am Montag, 14.11.2016, zusammen mit Ministerin Steffens den Landesstand besuchen und sich über aktuelle Projekte zur Telematik und Telemedizin informieren.
Am Abend des ersten Messetages eröffnet Ministerin Barbara Steffens den NRW-Abendempfang auf dem Landesstand in Halle 3.
Termine von Mitgliedern der Landesregierung auf der MEDICA:
Montag, 14. November 2016
* 12.00 Uhr: Gesundheitsministerin Barbara Steffens eröffnet das Health-IT-Forum "Telemedizin in NRW / Telemedizin international", Halle 15, Rote Bühne (Stand E 60/E 48)

Der 11. Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen erklärte gegenüber dem Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper, seinen Rücktritt.
Armin Laschet bleibt zunächst noch geschäftsführender Ministerpräsident.
Mit der Rücktrittserklärung des Ministerpräsidenten endete auch das Amt aller übrigen Mitglieder der Landesregierung.
Sie erhielten am Montagmorgen vom geschäftsführenden Ministerpräsidenten ihre Amtsbeendigungsurkunden.
Gemäß der Landesverfassung bleiben die Ministerinnen und Minister der Landesregierung bis zur Amtsübernahme des Nachfolgers geschäftsführend im Amt.

Einen Tag nach seiner Wahl und Vereidigung im Landtag hat Ministerpräsident Hendrik Wüst am Donnerstag seinen Ministerinnen und Ministern ihre Ernennungsurkunden überreicht.
Alle Ministerinnen und Minister der bisherigen Landesregierung gehören auch dem Kabinett Wüst an.
Neues Mitglied der Landesregierung ist Ina Brandes, die als Ministerin für Verkehr Wüst in diesem Amt nachfolgt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Einen Tag nach seiner Wahl und Vereidigung im Landtag hat Ministerpräsident Hendrik Wüst am Donnerstag seinen Ministerinnen und Ministern ihre Ernennungsurkunden überreicht.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch seine erste Regierungserklärung im Landtag Nordrhein-Westfalen abgegeben.
Nach der Vereidigung der Mitglieder der Landesregierung durch Landtagspräsident André Kuper umriss der Ministerpräsident in seiner Rede an die Abgeordneten die Schwerpunkte seiner Politik.
Die vollständige Regierungserklärung ist unter dem folgenden Link abrufbar: https://www.land.nrw/de/regierungserklaerung-wuest

Die neue Stiftung "Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen" hat die Arbeit aufgenommen: Das Kuratorium der Stiftung ist heute zur ersten Sitzung im Behrensbau am Düsseldorfer Rheinufer zusammengekommen.
Zum Vorsitzenden der gemeinsamen Stiftung von Landtag und Landesregierung wählten die Kuratoriumsmitglieder André Kuper, Präsident des Landtags Nordrhein-Westfalen, Ministerpräsident Armin Laschet wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden der Stiftung gewählt.
Zum Kuratorium gehören die Mitglieder des Präsidiums des Landtags, je ein Abgeordneter der im Landtag vertretenen Fraktionen, fünf Mitglieder der Landesregierung sowie je ein Mitglied der Landschaftsverbände Rheinland und Westfalen-Lippe.
Der Präsident des Landtags wird in der ersten Hälfte der Amtsperiode des Kuratoriums den Vorsitz übernehmen, in der zweiten Hälfte übernimmt der Ministerpräsident den Vorsitz.
Mit der konstituierenden Sitzung ist ein wichtiger Schritt zur Aufnahme der Geschäfte der Stiftung gemacht worden.

Das ist kriminell und ein Angriff auf die Privatsphäre", sagt Herbert Reul.
In Nordrhein-Westfalen waren private Daten von insgesamt 154 Menschen im Internet veröffentlicht worden.
137 von ihnen sind Bundes- und Landespolitiker, darunter vier Mitglieder der Landesregierung.
Der Minister lobt zugleich den schnellen Ermittlungserfolg nach der Datenausspähung.
"Für jeden ist es erschreckend und beunruhigend, wenn seine privaten Daten im Internet unbefugt verbreitet werden.

Und damit nicht genug: Im Jahr 2000 hat Walter Schmitz-Valckenberg eine neu geschaffene Funktion übernommen.
Zu diesem Zeitpunkt wurde im Land Nordrhein-Westfalen die Ministerehrenkommission aus der Taufe gehoben, der Walter Schmitz-Valckenberg seitdem angehört und als informeller Vorsitzender vorsteht.
Hier besteht seine Aufgabe darin, insbesondere die externen Tätigkeiten, wie zum Beispiel Aufsichtsratsmandate der Mitglieder der Landesregierung unter dem Blickwinkel einer möglichen Interessenkollision mit dem Ministeramt zu prüfen.
Er gibt der Kommission durch sein Wirken im buchstäblichen Sinne ein Gesicht und prägt ihre Arbeit und Ausrichtung, nicht zuletzt dank seiner hervorragenden menschlichen Eigenschaften.
Hierzu zählen absolute Integrität, Geduld, Behutsamkeit und Integrationsfähigkeit.

Ziel ist, das Ruhrgebiet zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln.
Als Prozess angelegt steht die Ruhr-Konferenz mit insgesamt 20 Themenforen für eine vertiefte Zusammenarbeit mit unterschiedlichen Akteuren im Ruhrgebiet.
Jedes Themenforum, das gemeinsam von einem Mitglied der Landesregierung und einem Co-Moderator aus der Region geleitet wird, entwickelt Projektideen, die das Ruhrgebiet nach vorne bringen sollen.
Das Wirtschaftsministerium ist mit insgesamt drei Themenforen am Prozess der Ruhr-Konferenz beteiligt.
Weitere Informationen zu dem Themen des MWIDE finden Sie unter: www.wirtschaft.nrw/Ruhr-Konferenz.

"
Das Effizienzteam hat seinen Abschlussbericht im Frühjahr dieses Jahres dem Parlament übergeben und der Landesregierung mehr als 100 Maßnahmen empfohlen, mit denen die Ausgaben dauerhaft um jährlich 214 Millionen Euro verringert werden sollen.
Dem Effizienzteam gehörten Mitglieder der Landesregierung, Abgeordnete der regierungstragenden Fraktionen und externe Berater an.
Zum Abschluss der Arbeit hat das Effizienzteam einen Bericht und die dazugehörigen Gutachten veröffentlicht.
Minister Walter-Borjans betonte: "Wir werden auch weiterhin transparent bleiben, damit politische Entscheidungen für Bürgerinnen und Bürger wie für die Abgeordneten nachvollziehbar sind."

Preisträger müssen mit ihrem Wirken zur Stärkung und Verteidigung des Demokratieprinzips und seiner Voraussetzungen sowie des Rechtsstaatsprinzips, insbesondere der Gewaltenteilung und der Unabhängigkeit der Gerichte, beigetragen haben.
Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei Personen, deren Wirken in Europa erfolgt bzw. erfolgte.
Vorschläge zur Verleihung des Preises können die Mitglieder der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die Mitglieder des Landtags Nordrhein-Westfalen, die Mitglieder des Kuratoriums des "Internationalen Preises für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Bonn" sowie zivilgesellschaftliche Akteurinnen und Akteure unterbreiten.
Darüber hinaus kann jede natürliche oder juristische Person Vorschläge einbringen.
Vorschläge müssen schriftlich eingereicht werden und nachvollziehbar begründet sein.

Der Landtag und die Landesregierung Nordrhein-Westfalen haben bei einer Gedenkstunde im Plenarsaal gemeinsam an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert.
Sie stand in diesem Jahr anlässlich des Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau 1945 besonders im Zeichen des Erinnerns an die Verfolgung und Ermordung sexueller Minderheiten durch das nationalsozialistische Regime.
An der Gedenkveranstaltung nahmen Abgeordnete aller Fraktionen des Landtags, Mitglieder der Landesregierung und die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sylvia Löhrmann, teil.
Unter den Gästen befanden sich Vertreterinnen und Vertreter der jüdischen Landesverbände, der Kirchen, des Queeren Netzwerks NRW, des "LSVD^+ - Verband Queere Vielfalt NRW", von Opferverbänden und Schülerinnen und Schüler des Carl-Friedrich-von-Weizsäcker-Gymnasiums aus Ratingen und der Rudolf-Steiner-Schule Wuppertal.
1 / 15 Ministerpräsident Wüst begrüßt Gäste vor dem Plenarsaal

Landeskabinett
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen
Das Landeskabinett von Nordrhein-Westfalen besteht aus dem Ministerpräsidenten und den Ministerinnen und Ministern und dem vom Ministerpräsidenten berufenen Parlamentarischen Staatssekretär, der ein Mitglied der Landesregierung bei der Erfüllung besonderer Regierungsaufgaben unterstützt.
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Foto: pexels.com / Kampus Production
Viele Verbände und Partner sind jetzt mit ihren außerunterrichtlichen Bildungsangeboten noch enger mit den Ganztagsschulen verbunden.
Gemeinsam unterzeichneten sie am Dienstag, 5. Mai 2026, neue Rahmenvereinbarungen zur Zusammenarbeit im Ganztag mit Mitgliedern der Landesregierung.
Schule und Bildung
Die Tür zu einem Museum oder einer Bibliothek öffnen und Eintritt in neue spannende Welten finden, gemeinsam musizieren, Begeisterung und Freude im Sport erleben, in Projekten forschen, entdecken und lernen, mit allen Sinnen Neues erfahren, sich begeistern lassen, genießen, nachdenken, auch mal zur Ruhe kommen:

Landesregierung beschließt umfassendes Maßnahmenpaket zum wirksamen Bürokratieabbau und zur Modernisierung des Staates
6. Mai 2026 Landesregierung entlastet Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen Foto: Land NRW / Martin Götz
Am Dienstag, 5. Mai 2026, sind die Mitglieder der Landesregierung erstmalig zu einem Entlastungskabinett zusammengekommen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Am Dienstag, 5. Mai 2026, sind die Mitglieder der Landesregierung erstmalig zu einem Entlastungskabinett zusammengekommen.

Auswärtige Kabinettssitzung in Landesvertretung in Berlin mit Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Dr. Karsten Wildberger / Nordrhein-Westfalen und Bund gehen gemeinsam Weg zu wirksamem Bürokratieabbau
10. Juni 2026 Landesregierung beschließt weitere Entlastungen zur Modernisierung des Staates Foto: Landesvertretung NRW Berlin / Henning Schacht
Am Mittwoch, 10. Juni 2026, sind die Mitglieder der Landesregierung zur auswärtigen Kabinettssitzung in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin gemeinsam mit Bundesminister Dr. Karsten Wildberger zusammengekommen.
Die Landesregierung und das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung tauschten sich über Maßnahmen zur Staatsmodernisierung aus.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:
Seit nunmehr 20 Jahren leistet die Landeskommission AIDS einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag als Beratungsgremium der Landesregierung.
"Viele wichtige Impulse für die Weiterentwicklung der HIV / AIDS-Prävention und der Versorgung von Betroffenen sind schon von diesem Gremium ausgegangen.
Ich bin sicher, dies wird auch in Zukunft so bleiben", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
In der Regel tagt das Gremium zweimal pro Jahr und greift gesellschaftliche und medizinische Fragestellungen zu HIV und AIDS auf, und spricht Empfehlungen aus.
Die 26 Mitglieder vertreten insbesondere Institutionen, Verbände, Vereine und Fachleute, die direkt oder indirekt mit der Prävention, Beratung, Betreuung und Versorgung von Menschen mit HIV und AIDS befasst sind - zum Beispiel Ärztekammern, Kassenärztliche Vereinigungen, Krankenkassen, medizinische Fachgesellschaften und universitäre Einrichtungen, kommunale Spitzenverbände und Gesundheitsämter, AIDS- und Drogenselbsthilfe und Initiativen.
Die Mitglieder der Landeskommission AIDS werden von der Gesundheitsministerin namentlich berufen.
In diesem Jahr hat sich die Landeskommission das Thema "HIV / AIDS und Arbeitswelt" als Arbeitsschwerpunkt vorgenommen.
Hierzu wird sie voraussichtlich im Dezember 2012 Empfehlungen aussprechen.

Darum werden Sie uns in der Landesregierung - so hoffe ich, lieber Herr Kersting - als verlässlicher Gesprächspartner in Wirtschaftsfragen erhalten bleiben.
So wie wir es aus der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit Ihnen als Präsident der IHK Nordrhein-Westfalen und als Vorstandsmitglied im Deutschen Industrie- und Handelskammertag gewohnt sind.
Auf Ihre Meinung und Ihren Sachverstand ist schließlich schon seit langer Zeit Verlass, ob im Mittelstandsbeirat der Landesregierung oder im Beirat "Arbeit gestalten NRW", als Mitglied des Kuratoriums der Fachhochschule Südwestfalen und an vielen anderen Stellen.
Ralf Kersting setzt sich unermüdlich ein für die Ausbildung von jungen Menschen zu Fachkräften, für bessere Straßen, für einfache Genehmigungsverfahren für Unternehmen und für schnelles Internet in Gewerbegebieten und wird das sicherlich auch weiterhin tun.
Für all das zeichne ich Sie nun sehr gerne mit dem Verdienstorden unseres Landes aus.

Auf Initiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat der Bundesrat Herrn Staatsminister a.D. Lutz Lienenkämper MdL einstimmig als Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank vorgeschlagen.
Finanzen
Auf Initiative der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat der Bundesrat Herrn Staatsminister a.D. Lutz Lienenkämper MdL einstimmig als Mitglied des Vorstands der Deutschen Bundesbank vorgeschlagen.
Lienenkämper war von 2017 bis 2022 Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Als Vorsitzender des Finanzausschusses des Bundesrats sowie als Vorsitzender der Finanzministerkonferenz hat Lienenkämper über Jahre hinweg die Interessen der Länder in Fragen der Haushalts-, Finanz- und Steuerpolitik an entscheidender Stelle koordiniert und gegenüber dem Bund vertreten.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet, ist am Mittwoch (16. Oktober 2019) nach Toulouse gereist.
Der Kulturbevollmächtigte nimmt gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron sowie Mitgliedern des Bundeskabinetts und der französischen Regierung am Deutsch-Französischen Ministerrat teil.
"Das Treffen in Toulouse ist der erste Deutsch-Französische Ministerrat, der seit Unterzeichnung des Vertrags von Aachen stattfindet.
Der Aachener Vertrag ist das Gegenmodell zu 'mein Land first'.

Wir brauchen jetzt schnell verlässliche Rahmenbedingungen und setzen uns dafür ein, dass diese möglichst nah am Status Quo liegen.
"
Auf dem weiteren Programm der Reise standen politische Gespräche mit Mitgliedern der Regierung wie des Parlaments.
Im britischen Wirtschaftsministerium sprach Minister Pinkwart mit dem für Universitäten, Wissenschaft, Forschung und Innovationen zuständigen Staatssekretär, Sam Gyimah.
Die beiden tauschten sich über zusätzliche Kooperationen im Bereich des forschungsbasierten Transfers aus.

22. April 2021 phb Wald Foto: picjumbo.
bom
Ein klares Votum für die Einführung einer Bundeswaldprämie fordert Nordrhein-Westfalens Umweltministerin Ursula Heinen-Esser von den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung: "Am kommenden Sonntag ist Tag des Baumes.
Und diese Woche ist eine wichtige Woche für die Zukunft des Waldes in Deutschland.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Ferner wird er Mitglied des "Runden Tischs Beschwerdemanagement" im Integrations- und Flüchtlingsministerium und einen jährlichen Erfahrungsbericht vorstellen.
Die Teilnahme an Fachzirkeln und der Austausch mit relevanten Akteuren, insbesondere Nichtregierungsorganisationen, gehören ebenfalls zu seinem Aufgabenprofil.
Karl Peter Brendel war von 2000 bis 2005 als Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen stellvertretender Vorsitzender des Innenausschusses.
Zwischen 2005 und 2010 war er Staatssekretär des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen und stand hier unter anderem mit zahlreichen Nichtregierungsorganisationen im flüchtlingspolitischen Dialog.
Seit 2017 ist er Vorstandsmitglied der NRW-Stiftung.

Ministerpräsident Armin Laschet sagte: "Die DLRG ist ein wichtiger Partner für die Landesregierung im Katastrophenschutz, im Wasserrettungsdienst und in der Schwimmausbildung.
Und die Mitglieder erbringen ihre Hilfe unentgeltlich und in ihrer Freizeit.
" Die Landesregierung werde sich unter anderem mit der DLRG austauschen, um die künftige Schwimmförderung sicherzustellen.
"Daher übernehme ich sehr gerne die Schirmherrschaft für die DLRG in Nordrhein-Westfalen und möchte den Mitgliedern bei dieser Gelegenheit meinen großen Dank und meine Anerkennung aussprechen", betonte der Ministerpräsident.
Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) ist die weltweit größte freiwillige Wasser-Rettungsorganisation mit knapp 550.000 Mitgliedern.

In dieser Woche hat die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, den Landesbehindertenbeirat berufen.
Als Betroffenenbeirat mit neun Mitgliedern wird dieser zukünftig zwei Mal pro Jahr tagen.
In der ersten Sitzung hatten die Mitglieder die Gelegenheit mit dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann, in den Dialog zu treten.
In dieser Woche hat die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, den Landesbehindertenbeirat berufen.
Als Betroffenenbeirat mit neun Mitgliedern wird dieser zukünftig zwei Mal pro Jahr tagen.
In der ersten Sitzung hatten die Mitglieder die Gelegenheit mit dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann, in den Dialog zu treten.

Seit mehr als fünf Jahrzehnten ist Thomas Sternberg Mitglied der CDU.
Von 2005 bis 2017 ist er Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags gewesen.
Bis heute bringt er dort seine Erfahrung als stellvertretendes Mitglied ein.
2005 hat ihn die Landesregierung in das Kuratorium der Kunststiftung NRW berufen.

Die Landesregierung hatte in ihrem ursprünglichen Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung eine Nullrunde auch für die Mitglieder des Kabinetts vorgesehen.
Die Regierung hat einen neuen Gesetzentwurf erarbeitet und vorgelegt.
Die Landesregierung hatte in ihrem ursprünglichen Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung eine Nullrunde auch für die Mitglieder des Kabinetts vorgesehen.
Die Regierung hat einen neuen Gesetzentwurf erarbeitet und vorgelegt.

Landesregierung NRW beteiligt Öffentlichkeit an der Entwicklung eines neuen Leitbildes zum "Lernen im Digitalen Wandel" - 5 Kabinettmitglieder diskutieren in 5 Workshops mit über 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim bundesweit 1. Kongress dieser Art
Digitalisierung ist das Kernthema der Landesregierung.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft betonte in ihrer Eröffnungsrede beim Bildungskongress der Landesregierung vor mehr als 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern: "Wir wollen gemeinsam das Lernen im Digitalen Wandel gestalten.
Nordrhein-Westfalen geht wieder einmal voran - mit dem bundesweit ersten Kongress einer Landesregierung zum Thema digitale Bildung für alle Lebensbereiche.
Digitalisierung ist das Kernthema der Landesregierung.

Regierungen vereinbaren Kooperation bei Künstlicher Intelligenz, bessere Anbindung der flämischen Seehäfen an Nordrhein-Westfalen, intensiven Austausch zum Brexit
18. Januar 2019 Gemeinsame Regierungssitzung von Nordrhein-Westfalen und Flandern in Brüssel Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett sind zu einer gemeinsamen Regierungssitzung mit dem flämischen Ministerpräsidenten, Geert Bourgeois, und seinem Kabinett in Brüssel zusammengekommen.
Ministerpräsident Armin Laschet und sein Kabinett sind zu einer gemeinsamen Regierungssitzung mit dem flämischen Ministerpräsidenten, Geert Bourgeois, und seinem Kabinett in Brüssel zusammengekommen.
Nach der Begrüßung kamen die beiden Regierungschefs am Tagungsort De Warande zu einem bilateralen Gespräch zusammen, zudem trafen die nordrhein-westfälischen Kabinettmitglieder ihre flämischen Fachkollegen im Haus Errera.

Ihre Regierungschefs dürfen aber auch nicht auf einsamen Spaziergängen für die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union einsame Entscheidungen treffen.
Die deutsch-französische Verantwortung besteht auch darin, die Erfahrungen und Vorstellungen der anderen, nicht zuletzt der kleinen Mitgliedstaaten aufzugreifen und konstruktiv in Vorschläge umzusetzen, damit alle Länder in die Entscheidungsfindung einbezogen werden.
Deshalb kommt aus meiner Sicht auch den Mitgliedern der deutsch-französischen Gesellschaften eine ganz besondere Bedeutung zu.

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Landesregierung stellt Europapolitischen Prioritäten vor
Europaminister Nathanael Liminski hat den Mitgliedern des Ausschusses für Europa und Internationales des Landtags von Nordrhein-Westfalen die Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung vorgestellt.
Europaminister Nathanael Liminski hat den Mitgliedern des Ausschusses für Europa und Internationales des Landtags von Nordrhein-Westfalen die Europapolitischen Prioritäten der Landesregierung vorgestellt.

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Bekenntnis zu Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: Kabinett beschließt entwicklungspolitische Schwerpunkte der Landesregierung
Mit einem klaren Bekenntnis zu den elementaren Werten der Verfassungen europäischer Mitgliedstaaten setzt die Landesregierung neue Akzente in der Entwicklungspolitik.
Mit einem klaren Bekenntnis zu den elementaren Werten der Verfassungen europäischer Mitgliedstaaten setzt die Landesregierung neue Akzente in der Entwicklungspolitik.

1 / 14 Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt 6. Stellungnahme vor
Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt 6. Stellungnahme vor
Am Mittwoch, 23. Juni 2021, kamen die Mitglieder des Expertenrats Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zu ihrer 17. und letzten Sitzung zusammen.
Im Zuge der Beratungen verabschiedeten sie ihre 6. Stellungnahme, die Empfehlungen an die Landesregierung für den weiteren Umgang mit dem Coronavirus ab der zweiten Jahreshälfte 2021 gibt.

Am 22. Juni hat die Landesregierung außerdem den Nachhaltigkeitsbeirat.
Die 17 Mitglieder repräsentieren wichtige Themenfelder der nachhaltigen Entwicklung in Nordrhein-Westfalen, beraten die Landesregierung bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie.
Zu den neuen Mitgliedern zählen unter anderem Bob-Pilotin und Olympiasiegerin Laura Nolte sowie der Soziologe Prof. Dr. Aladin El-Mafaalani.

Ich freue mich darauf, hierbei auf die hohe Fachkompetenz und die große Erfahrung der Mitglieder des Beirats zurückgreifen zu können.
Der Beirat Digitale Wirtschaft berät die Landesregierung bei der Umsetzung ihrer Agenda für die digitale Wirtschaft und hilft dabei, für digitale Unternehmen im Land die besten Rahmenbedingungen zu entwickeln und in die ressortübergreifende Digitalstrategie einzubetten.
Mitglieder des Beirats
Jens Fiege, Vorstandsmitglied, FIEGE Logistik Holding Stiftung und Co. KG, Greven

* Dr. Franz Josef Antwerpes, Köln: Franz Josef Antwerpes war von 1978 bis 1999 Regierungs-präsident des Regierungsbezirks Köln.
Zudem war er von 1970 bis 1978 Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Er war 30 Jahre im SPD-Landesvorstand aktiv und engagierte sich als Beiratsmitglied der "Aidshilfe Köln e.V."
So unterstützt sie seit 20 Jahren den Verein "Gesicht zeigen!" und war von 1998 bis 2008 Kuratoriumsmitglied der Deutschen AIDS-Stiftung mit Sitz in Bonn.

Zur Erfüllung ihres Auftrages hat die Regierungskommission ihre Arbeit in zwei Phasen gegliedert:
Diese erste Phase hat die Regierungskommission im Januar 2018 begonnen und im März 2019 abgeschlossen.
In dieser ersten Phase ist die Regierungskommission zu 13 Sitzungen zusammengekommen und hat ergänzend zahlreiche Außentermine bei Sicherheitsbehörden durchgeführt.
Neben der eigenen Expertise der Mitglieder hat die Regierungskommission regelmäßig auf externe Referenten aus Wissenschaft und Praxis zurückgegriffen, um sich einen möglichst umfassenden Überblick zu verschaffen.

Mit dem neu aufgelegten Programm unterstützt die Landesregierung die rund 9.000 Sportvereine in Nordrhein-Westfalen, die pandemiebedingte Mitgliederverluste zu verzeichnen haben und nun vor der Herausforderung stehen, ihren Übungsbetrieb trotz geringerer Einnahmen wieder auf das ursprüngliche Niveau anzuheben.
Mit dem neu aufgelegten Programm unterstützt die Landesregierung die rund 9.000 Sportvereine in Nordrhein-Westfalen, die pandemiebedingte Mitgliederverluste zu verzeichnen haben und nun vor der Herausforderung stehen, ihren Übungsbetrieb trotz geringerer Einnahmen wieder auf das ursprüngliche Niveau anzuheben.
Aus dem Programm "Coronahilfe Breitensport NRW" können diese Sportvereine nun auf Antrag eine Billigkeitsleistung in Höhe von bis zu 30 Euro pro verlorenem Mitglied erhalten.
Gewinnt der Verein Mitglieder zurück, wird dies im Frühjahr 2022 mit einer entsprechenden Auszahlung der zweiten Hälfte honoriert.

Die Landesregierung setzt mit der Konstituierung des Beirates einen Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen vom April dieses Jahres um.
Mitglieder im Beirat sind neben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und Vertreterinnen und Vertretern aus der Wirtschaft auch Persönlichkeiten aus anderen gesellschaftlichen Bereichen.
Stamp: "Wichtiges Ziel des Beirats ist es, gemeinsam mit der Landesregierung die Integrationsstrategie 2030 für Nordrhein-Westfalen zu entwickeln.
Mitglieder des Beirats für Integration

Die einzelnen Mitgliedsstaaten können dabei im Dialog über bewährte Maßnahmen auch beispielsweise in der Grundbildung voneinander lernen.
Ein aktuelles Thema in vielen Mitgliedsstaaten ist die Ausbildungssituation junger Menschen und ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt.
Im Rat der Europäischen Union (EU-Ministerrat) sind die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten vertreten.

Deshalb setzt sich die NRW-Landesregierung ein gegen Hass und Gewalt, für ein friedliches Zusammenleben und mehr Wertschätzung im Umgang miteinander und veranstaltet vom 14. bis 18. November 2016 die "Woche des Respekts".
Die Mitglieder der Landesregierung werben in dieser Woche landesweit für mehr Respekt und stellen in öffentlichen Veranstaltungen sowie in anderen wertschätzenden Terminen, das Thema Respekt sichtbar in den Mittelpunkt.

Ziel der Landesregierung ist, dass die Pflege im Gesundheitswesen ihre Angelegenheiten in eigener Zuständigkeit regelt und an allen sie betreffenden fachpolitischen Verhandlungen und Entscheidungen beteiligt ist.
Der Errichtungsausschuss soll aus 15 bis 20 Mitgliedern bestehen.
Die Mitglieder werden vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) berufen.
Der Errichtungsausschuss soll mindestens zur Hälfte mit Frauen und mindestens mit sieben Mitgliedern aus der stationären oder ambulanten Altenpflege besetzt sein.

DGB-Landesvorsitzende Anja Weber: "Der Arbeitnehmerempfang der Landesregierung ist ein Zeichen der Wertschätzung an die DGB-Gewerkschaften und an unsere 1,3 Millionen Mitglieder in NRW.
Von der Landesregierung erwarten wir mehr Engagement, um der sozialen Spaltung in NRW entgegenzuwirken und unser Land zukunftsfest zu machen.
Der Arbeitnehmerempfang der Landesregierung findet jährlich statt und wurde bereits in den achtziger Jahren vom damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau eingeführt.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Mitglieder des Landeskabinetts haben in Essen mit rund 500 Jugendlichen bei der zweiten Jugendkonferenz der Landesregierung - #JUKON16 - über Zukunftsfragen diskutiert.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Mitglieder des Landeskabinetts haben in Essen mit rund 500 Jugendlichen bei der zweiten Jugendkonferenz der Landesregierung - #JUKON16 - über Zukunftsfragen diskutiert.

Die Landesregierung hatte hierzu bereits vorsorglich eine kritische Stellungnahme auf den Weg gebracht, die vom Bundesrat angenommen wurde.
Der Mittelstandsbeirat Nordrhein-Westfalen will die Bemühungen der Landesregierung energisch unterstützen, den Meisterbrief im Handwerk und die Berufszugangsregelungen für die freien Berufe zu schützen.
Das ist ein Ergebnis der gestrigen Beratungen der Mitglieder des Mittelstandsbeirats der Landesregierung unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Arndt G. Kirchhoff (unternehmer.nrw).
Die Landesregierung hatte hierzu bereits vorsorglich eine kritische Stellungnahme auf den Weg gebracht, die vom Bundesrat angenommen wurde.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärte vor den Vertretern der mittelständischen Wirtschaft: "Der Meisterbrief im Handwerk, aber auch unsere Regelungen für Zugang und Ausübung freier Berufe wie Architekten, Ingenieure, Rechtsanwälte, Ärzte, Apotheker und vielen anderen mehr sind für die Landesregierung unverzichtbar.

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Landesregierung unterstützt JuMu im Kampf gegen Antisemitismus
4. Juli 2018 Staatssekretärin Serap Güler mit Mitgliedern der JuMu stehen vor einer Wand.
Die Landesregierung setzt sich entschieden für ein tolerantes Miteinander und gegen Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit ein.

Gemeinsam - von den Menschen vor Ort über die Kommunen und Bezirksregierungen bis hin zur Landesregierung - Ideen für Nordrhein-Westfalen zu entwickeln: das ist unsere Stärke.
Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den Regierungspräsidenten und der Regierungspräsidentin.
Heinrich Böckelühr (Regierungspräsident Arnsberg) Heinrich Böckelühr wurde 1961 in Schwerte geboren.
Zuvor war der Jurist von 1988 bis 1999 Mitglied des Rates der Stadt Schwerte, von 1989 bis 1999 Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses der Stadt Schwerte und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion.

14. Juli 2026 Fünf Jahre nach der Hochwasserkatastrophe: Gemeinsames Gedenken von Landtag und Landesregierung im Beisein von Bundespräsident Steinmeier Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Fünf Jahre nach einer der schlimmsten Naturkatastrophen des Landes kamen im Plenarsaal Angehörige, Helferinnen und Helfer, Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Regionen mit Abgeordneten des Landtags und Mitgliedern der Landesregierung zusammen.
Landtag und Landesregierung Nordrhein-Westfalen haben am Dienstag, 14. Juli 2026, der Opfer der Hochwasserkatastrophe von 2021 gedacht.
Fünf Jahre nach einer der schlimmsten Naturkatastrophen des Landes kamen im Plenarsaal Angehörige, Helferinnen und Helfer, Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Regionen mit Abgeordneten des Landtags und Mitgliedern der Landesregierung zusammen.

Der Fortschrittsbericht 2022 umfasst den Stand aller Projekte, die in Verantwortung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden (1. Säule), ergänzt um die ersten Partnerprojekte (2. Säule).
Die Beiratsmitglieder stehen in Fach- und Sachfragen über Belange des Ruhrgebiets der Ruhr-Konferenz selbstverständlich weiter zur Verfügung.
"Die Mitglieder des Beirates der Ruhr-Konferenz haben dazu beigetragen, den Prozess der Ruhr-Konferenz zu einem erfolgreichen Prozess über den bloßen Augenblick hinaus zu machen.
Sie haben die Landesregierung jeweils mit ihrem speziellen Blick beraten und wichtige Ideen und Impulse zur Priorisierung von Projekten und der Auswahl der Leitprojekte gegeben.
Für diese Tätigkeit danke ich allen drei Mitgliedern außerordentlich, wohlwissend, dass ihr Einsatz für die Menschen im Ruhrgebiet weitergehen wird", sagt Josef Hovenjürgen, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.

Als NATO-Mitglied mit großem politischem und militärischem Gewicht sollte die Türkei eine konstruktive Rolle bei der Bewältigung dieser Herausforderungen übernehmen.
Austausch mit Regierung und Opposition
Während seiner Reise wird der Minister Vertreter aus Regierung und Opposition treffen.

Schulministerin Yvonne Gebauer hat bei der Herbst-Mitgliederversammlung der Landeselternschaft der Gymnasien in Witten betont, dass die Landesregierung in der Weiterentwicklung der Gymnasien einen wichtigen Schwerpunkt ihrer Schulpolitik sieht.
Schulministerin Yvonne Gebauer hat bei der Herbst-Mitgliederversammlung der Landeselternschaft der Gymnasien in Witten betont, dass die Landesregierung in der Weiterentwicklung der Gymnasien einen wichtigen Schwerpunkt ihrer Schulpolitik sieht.
Ministerin Gebauer: "Wir haben uns mit Beginn der Regierungsverantwortung umgehend einem der wichtigsten schulpolitischen Vorhaben des nächsten Jahrzehnts zugewandt: der Umstellung auf G9.

Sind es engagierte Blogger, die sich in der Teilöffentlichkeit Internet zu Wort melden und innerhalb weniger Stunden über eine (durchaus) bemerkenswerte virtuelle Gefolgschaft verfügen?
Aber wir nennen die Beteiligten "Impulsgeber", und nicht Wähler, Entscheider oder Mitglied der Regierung.

Die Region III entspricht im Wesentlichen dem Regierungsbezirk Arnsberg ohne die Städte Bochum und Herne sowie den Ennepe-Ruhr-Kreis, die Mitglieder im Zweckverband EKOCity sind.
Der Regierungsbezirk Detmold bildet die Region IV.
Die nordrhein-westfälischen Hausmüllverbrennungsanlagen verfügen über eine Gesamtkapazität von mehr als 6 Millionen Tonnen pro Jahr.

Deshalb begrüßt die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen grundsätzlich die Absicht der Europäischen Union, eine gemeinsame europäische Bankenaufsicht zu errichten.
Der deutsche Bankenmarkt weist im Vergleich zu den übrigen Mitgliedstaaten deutliche Unterschiede auf.
Er ist kleinteiliger strukturiert und verfügt, wie die Sparkassen und Genossenschaftsbanken, über funktionierende institutssichernde Einrichtungen.

Der Landessportbund NRW verfügt durch seine 130 Mitgliedorganisationen und 17.450 Sportvereine über mehr als fünf Millionen Mitglieder.
Die Landesregierung unterstützt die Vision Olympischer und Paralympischer Spiele in Nordrhein-Westfalen seit Beginn der Planungen.