1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Demokratie in der Schule
Demokratie in der Schule
Ministerin Gebauer: Wir stärken das Mitspracherecht von Schülerinnen und Schülern
24. Juli 2018
Die Landesregierung stärkt das Mitspracherecht von Schülerinnen und Schülern bei der Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern.

Jede Rechtsform hat Vor- und Nachteile.
Deshalb sollte sie sorgfältig auf die Projektkonstellation abgestimmt werden.
Die Rechtsform beeinflusst zum Beispiel den späteren Verwaltungsaufwand, die Mitspracherechte der Beteiligten und deren Haftung.
Als Miteigentümer der Betreibergesellschaft partizipieren die Bürger am Erfolg ihres Unternehmens - tragen aber auch das unternehmerische Risiko", erklärte Lothar Schneider, Geschäftsführer der EnergieAgentur.
NRW.

Unterstützung für Forderung der Betroffenenverbände - NRW-Vorstoß im Bundesrat erfolgreich
29. September 2015
Pflegeministerin Barbara Steffens fordert den Bund auf, im Rahmen der Pflegereform die Mitspracherechte der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen zu stärken und unterstützt entsprechende Forderungen der Betroffenenverbände - wie aktuell heute von der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA).
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Pflegeministerin Barbara Steffens fordert den Bund auf, im Rahmen der Pflegereform die Mitspracherechte der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen zu stärken und unterstützt entsprechende Forderungen der Betroffenenverbände - wie aktuell heute von der Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA).

Bei Klaus Kuhlmann begann alles vor mehr als 40 Jahren beim Kanu-Club Friedrichsfeld in Voerde.
Dort wird er Jugendwart und leitet viele Jahre lang die Freizeit- und Jugendarbeit.
Unter seiner Ägide werden in seinem Verein mehr Mitspracherechte für junge Menschen im Kanu-Sport eingeführt.
Andere Kanu-Clubs folgen diesem Beispiel.
Entscheidend ist für Klaus Kuhlmann: Kinder und Jugendliche sollen einen Ort haben, an dem sie sich wohlfühlen und Gemeinschaft erleben.

Die Maßnahmen der Beschränkung müssen so lange aufrechterhalten werden, bis dieser Wert mindestens sieben Tage unterschritten wird.
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) ist eine beratende Einrichtung der EU, die sich aus 329 lokal und regional gewählten Vertretern aller 27 Mitgliedsländer zusammensetzt.
Der Ausschuss verschafft Regionen und Städten in der EU ein förmliches Mitspracherecht bei der Gesetzgebung in Europa.
Dadurch ist gewährleistet, dass die Anliegen von regionalen und lokalen Behörden respektiert werden.
Europastaatssekretär Dr. Mark Speich vertritt als Mitglied das Land Nordrhein-Westfalen im AdR.

"
Die Ministerin weiter: "Mit dem neuen Landesmediengesetz wollen wir die staatsferne Medienaufsicht verbessern, so dass die Landesanstalt für Medien (LfM) sich noch deutlicher als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger engagieren kann."
In Medienversammlungen sollen Mediennutzerinnen und Mediennutzer ein vernehmbares Mitspracherecht erhalten.
Bürgermedien werden gestärkt und damit die Teilhabemöglichkeiten verbessert.
Das Grimme-Institut soll die Plattform sein, auf der die digitale Gesellschaft diskutiert und in den gesamtgesellschaftlichen Kontext eingeordnet wird.

"
Die Ministerin weiter: "Mit dem neuen Landesmediengesetz wollen wir die staatsferne Medienaufsicht verbessern, so dass die Landesanstalt für Medien (LfM) sich noch deutlicher als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger engagieren kann."
In Medienversammlungen sollen Mediennutzerinnen und Mediennutzer ein vernehmbares Mitspracherecht erhalten.
Bürgermedien werden gestärkt und damit die Teilhabemöglichkeiten verbessert.
Das Grimme-Institut soll die Plattform sein, auf der die digitale Gesellschaft diskutiert und in den gesamtgesellschaftlichen Kontext eingeordnet wird.

Petra Ladenburger: "Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Rechte von Kindern und Jugendlichen bei allen politischen Entscheidungen und gesellschaftlichen Debatten mitgedacht und berücksichtigt werden.
Alle Kinder und Jugendlichen haben ein Recht auf Schutz und ein Recht darauf, an Entscheidungen, die sie betreffen, beteiligt zu werden.
Wir müssen die Bedingungen dafür schaffen und bereit sein, ihnen ein wirkliches Mitspracherecht zu geben.
"
Die Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte ist in der Ausübung ihrer Aufgaben unabhängig, fachlich nicht weisungsgebunden und nur dem Gesetz unterworfen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land stärkt die Rechte von Kindern und Jugendlichen - 400.000 Euro zusätzlich für Mitspracheprojekte
Land stärkt die Rechte von Kindern und Jugendlichen - 400.000 Euro zusätzlich für Mitspracheprojekte
Jugendministerin Ute Schäfer will Mitsprache- und Beteiligungsprojekte für Kinder und Jugendliche stärker fördern.
"Wir wollen starke und selbstbewusste Kinder und Jugendliche, die ihre Rechte im Alltag tatsächlich wahrnehmen und durchsetzen können.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Schäfer: Land stärkt die Rechte von Kindern und Jugendlichen - 400.000 Euro zusätzlich für Mitspracheprojekte
Ministerin Schäfer: Land stärkt die Rechte von Kindern und Jugendlichen - 400.000 Euro zusätzlich für Mitspracheprojekte
Jugendministerin Ute Schäfer will Mitsprache- und Beteiligungsprojekte für Kinder und Jugendliche stärker fördern.
"Wir wollen starke und selbstbewusste Kinder und Jugendliche, die ihre Rechte im Alltag tatsächlich wahrnehmen und durchsetzen können.

Das Familienministerium fördert Mitsprache- und Beteiligungsprojekte im Land über den Kinder- und Jugendförderplan mit jährlich 600.000 Euro.
"Politik und Gesellschaft müssen noch stärker dafür sorgen, dass Kinder ihre Rechte im Alltag tatsächlich wahrnehmen und durchsetzen können", sagte Schäfer.
Aufgabe und Ziel der Landesregierung sei es, die rund 3,2 Millionen Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte zu unterstützen, sie zu fördern, zu beteiligen und ihnen die bestmöglichen Entwicklungschancen zu bieten.
Darin wurde die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorzulegen, in dem die Grundrechte der Kinder ausdrücklich normiert werden.
In NRW sind Kinderrechte bereits seit 2002 in der Landesverfassung festgelegt.

Das Familienministerium fördert Mitsprache- und Beteiligungsprojekte im Land über den Kinder- und Jugendförderplan mit jährlich 600.000 Euro.
"Politik und Gesellschaft müssen noch stärker dafür sorgen, dass Kinder ihre Rechte im Alltag tatsächlich wahrnehmen und durchsetzen können", sagte Schäfer.
Aufgabe und Ziel der Landesregierung sei es, die rund 3,2 Millionen Kinder und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen bei der Wahrnehmung ihrer Rechte zu unterstützen, sie zu fördern, zu beteiligen und ihnen die bestmöglichen Entwicklungschancen zu bieten.
Darin wurde die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesetzentwurf zur Änderung des Grundgesetzes vorzulegen, in dem die Grundrechte der Kinder ausdrücklich normiert werden.

Allein für Mitsprache- und Beteiligungsprojekte für Kinder und Jugendliche stünden zusätzlich 400.000 Euro zur Verfügung.
"Es ist das ureigene Recht der Jugendlichen, sich einzumischen und für Bewegung in der Gesellschaft zu sorgen", sagte Ute Schäfer.

Allein für Mitsprache- und Beteiligungsprojekte für Kinder und Jugendliche stünden zusätzlich 400.000 Euro zur Verfügung.
"Es ist das ureigene Recht der Jugendlichen, sich einzumischen und für Bewegung in der Gesellschaft zu sorgen", sagte Ute Schäfer.