Im gleichen Zeitraum soll der Landeshaushalt um 3,9 Prozent wachsen.
"Bildung, Lehre und Forschung haben klar Vorrang.
Allein mehr als 60 Prozent der Mittel des Einzelplans 06 fließen an die Hochschulen für gute Rahmenbedingungen in Lehre und Studium", so die Ministerin. "
Das ist viel Geld.
Aber mit Blick auf steigende Studienanfängerzahlen und gesellschaftlich drängende Forschungsfragen wie Klimawandel oder gesundes Altern ist das gut investiertes Geld.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung den Einzelplan des Wissenschaftsministeriums im Haushaltsentwurf 2015 vorgestellt.
"Der Entwurf des Einzelplans unterstreicht, welche Prioritäten wir in der Wissenschaftspolitik auch in Zukunft setzen werden: Wir kommen unserer finanziellen Verantwortung gegenüber den Hochschulen nach, investieren in moderne Infrastruktur und werden Forschung und Innovation weiter fördern", sagte die Ministerin.
Mit dem Haushaltsplan setzt das Land NRW den Paradigmenwechsel zu Gunsten von Bildung, Lehre und Forschung fort: Trotz des geplanten Auslaufens der Hochschulpakt-Mittel nach dem doppelten Abiturjahrgang sind 2015 rund 33 Prozent mehr für Wissenschaft und Forschung vorgesehen als noch 2010.
Einige Eckpunkte des Einzelplans:
Damit fließen knapp drei Viertel der gesamten Mittel in Studium, Lehre und universitäre Forschung.

* Hilfen für Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige (NRW-Rettungsschirmgesetz): Die Gewährung von Soforthilfen in Ergänzung zu Bundesprogrammen für die betroffenen Gruppen aus Haushaltsmitteln wird ermöglicht.
* Kreditaufnahme und Verausgabung der Mittel (Nachtragshaushalt 2020): Die Kreditaufnahme für das Sondervermögen erfolgt in Tranchen in Abhängigkeit von den benötigten Ausgaben.
Die im Rahmen der Einzelmaßnahmen betroffenen Ressorts verausgaben die Mittel über ihre Einzelpläne.

Insbesondere die Film- und Medienstiftung NRW, eine der bedeutendsten Fördereinrichtungen Deutschlands, soll nach den Mittelkürzungen der vergangenen Haushaltsjahre finanziell gestärkt werden - so wie es im Koalitionsvertrag vorgesehen ist.
"Wir wollen im Wettbewerb mit den Ländern wieder aufschließen und mit der Erhöhung der Filmfördermittel eine Trendwende einleiten, um den Medienstandort Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken", erklärte Staatssekretär Liminski.
Auch die Freifunk-Förderung wird sie in 2018 mit Landesmitteln fortsetzen.
Einige Eckpunkte des Einzelplans:
* Film- und Medienstiftung NRW: Die Fördermittel erhöhen sich im Haushaltsjahr 2018 um 1.000.000 Euro auf somit insgesamt 10.606.200 Euro.

* Hilfen für Klein- sowie Kleinstunternehmen und Solo-Selbstständige (NRW-Rettungsschirmgesetz): Die Gewährung von Soforthilfen in Ergänzung zu Bundesprogrammen für die betroffenen Gruppen aus Haushaltsmitteln wird ermöglicht.
* Kreditaufnahme und Verausgabung der Mittel (Nachtragshaushalt 2020): Die Kreditaufnahme für das Sondervermögen erfolgt in Tranchen in Abhängigkeit von den benötigten Ausgaben.
Die im Rahmen der Einzelmaßnahmen verantwortlichen Ressorts verausgaben die Mittel über ihre Einzelpläne.

Mit dem Haushaltsentwurf 2024 werden auch die Maßnahmen zur Stärkung der Basiskompetenzen in der Grundschule mit zusätzlichen finanziellen Mitteln im Umfang von 8,23 Millionen Euro ausgestattet.
Diese Mittel sollen u. a. dafür eingesetzt werden, um standardisierte Screenings zu entwickeln, die künftig bei der Schulanmeldung flächendeckend zum Einsatz kommen sollen.
Abschließend erklärte Schulministerin Feller: "Der Haushaltsentwurf 2024 ist mit seinem Schwerpunkt auf Schule und Bildung nur möglich gewesen, weil andere Ressorts in ihren Einzelplänen Einsparungen zu unseren Gunsten vorgenommen haben.

Der Einzelplan 05 ist mit einem Anteil von 25 Prozent an den Gesamtausgaben des Landes auch in 2014 der größte Einzeletat.
Folgende Maßnahmen stehen im kommenden Jahr im Mittelpunkt:

Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat im Wissenschaftsausschuss den Einzelplan 06 im Haushaltsentwurf 2018 vorgestellt.
Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat im Wissenschaftsausschuss den Einzelplan 06 im Haushaltsentwurf 2018 vorgestellt.
Die Ausgaben für Kultur steigen in einem ersten Schritt um gut 20 Millionen auf fast 224 Millionen Euro, die Landesmittel für Hoch-schulen und Wissenschaft bleiben auf hohem Niveau.

Einige Eckpunkte des Einzelplans:
* Die Mittel für die Hochschulen und die Hochschulmedizin erhöhen sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 8 Prozent auf fast 6,2 Milliarden Euro.
Für die Sanierung und Modernisierung der sechs nordrhein-westfälischen Universitätskliniken werden Mittel in Höhe von 700 Millionen Euro bereitgestellt.

Mit einem Ausgabenvolumen von 15,86 Milliarden Euro ist der Einzelplan 05 der größte Einzeletat des Landes.
Folgende Maßnahmen stehen im kommenden Jahr im Mittelpunkt:

Mit einem Ausgabenvolumen von 17,05 Milliarden Euro ist der Einzelplan 05 der größte Einzeletat des Landes.
Folgende Maßnahmen stehen im kommenden Jahr im Mittelpunkt:

Zusätzlich zu diesen Schwerpunkten und den weiteren Mitteln im Einzelplan für das Ministerium für Schule und Bildung ist zudem die Schul- und Bildungspauschale zu den Ausgaben für Bildung hinzuzurechnen: Die Pauschale wird im Jahr 2019 substantiell um 50 Millionen Euro auf 659 Millionen Euro erhöht.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat im Schulausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags die Ergänzungsvorlage zum Haushaltsentwurf 2016 für den Bereich Schule und Weiterbildung (Einzelplan 05) vorgestellt.
Wir investieren auch im kommenden Jahr wieder erhebliche Mittel, um für alle Schülerinnen und Schüler, die ein Recht auf Bildung haben, den Schulbesuch sicherzustellen und Integrationsprozesse erfolgreich zu gestalten.

Der aktuelle Etat im Einzelplan "Schule" ist von rund 22,2 Milliarden Euro im Jahr 2024 auf 24,5 Milliarden Euro gewachsen - das ist ein Anteil von über 23 Prozent am Gesamthaushalt und damit weiterhin der mit Abstand größte Einzelplan.
Mit dem Schulkompass rückt die Landesregierung ausdrücklich auch die sozialen und emotionalen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler in den Mittelpunkt.

* Schwerpunkte des Einzelplans sind die Verbesserung von Rahmenbedingungen für Lehre und Studium, die Modernisierung und Erweiterung von Forschungsinfrastruktur sowie die Entwicklung von Lösungsansätzen für gesellschaftliche Herausforderungen durch Forschung.
* Zur Ausweitung und Verbesserung der Studienangebote stehen rund 1,46 Milliarden Euro bereit, darunter erstmals verstetigte Mittel des Hochschulpakts in Höhe von 50 Millionen Euro.