Die Fördersumme beträgt mehr als drei Millionen Euro.
Minister Pinkwart: "Elektrofahrzeuge werden für immer mehr Menschen zu einer echten Alternative zu Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren: Sie sind technisch ausgereift und punkten mit weniger Wartungs- und Energiekosten und enormem Fahrspaß.
Das kommt bei Bürgerinnen und Bürgern ebenso an wie bei Handwerkern, Unternehmen und Kommunen: Das zeigt die große Nachfrage nach modernen Wallboxes und Ladesäulen, die wir aus Mitteln des Sofortprogramms Elektromobilität fördern.
Auf die steigende Nachfrage sind wir gut vorbereitet: Es sind ausreichend Mittel für weitere Anträge vorhanden.
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Die Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" hat der Bundesregierung in ihrem Abschlussbericht ein Sofortprogramm für die Braunkohleregionen empfohlen, um frühzeitig erste Signale zu setzen.
Mit diesem Sofortprogramm werden erste Impulse für den Strukturwandel im Rheinischen Revier gesetzt.
Auf das Rheinische Revier entfallen davon mit 88,8 Millionen Euro 37 Prozent der Bundesmittel.
Nordrhein-Westfalen wird das Sofortprogramm ergänzen und die Kofinanzierung übernehmen.
Alle für das Sofortprogramm eingereichten Projekte, die im Sofortprogramm nicht zum Zuge kommen, können den Auswahlverfahren des voraussichtlich im Januar 2020 startenden Regelprogramms zugeführt werden.

Bund und Länder haben sich auf ein Sofortprogramm für die Braunkohlereviere mit einem Volumen von insgesamt 260 Millionen Euro geeinigt.
Bund und Länder haben sich heute auf ein Sofortprogramm für die Braunkohlereviere mit einem Volumen von insgesamt 260 Millionen Euro geeinigt.
240 Millionen Euro an Projektmitteln stellt der Bund zur Verfügung.
Auf das Rheinische Revier entfallen davon mit 90 Millionen Euro rund 37 Prozent der Bundesmittel.
Nordrhein-Westfalen werde das Sofortprogramm ergänzen und die Kofinanzierung übernehmen, teilten Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart mit.

Mit dem Sofortprogramm werden erste Impulse für den Strukturwandel im Rheinischen Revier hin zu einer Modellregion für Energieversorgungs- und Ressourcensicherheit gesetzt.
Auf das Rheinische Revier entfallen davon mit 88,8 Millionen Euro 37 Prozent der Bundesmittel.
Nordrhein-Westfalen wird das Sofortprogramm ergänzen und die Kofinanzierung übernehmen.

Damit gibt das Land die Mittel, die es als Kompensation für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes in den Jahren 2026 bis 2029 zur Verfügung gestellt bekommt, vollständig in den Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Damit gibt das Land die Mittel, die es als Kompensation für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes in den Jahren 2026 bis 2029 zur Verfügung gestellt bekommt, vollständig in den Ausbau der Kindertagesbetreuung.
Dass wir diese Mittel komplett für den Aufbau der Kindertagesbetreuung aufwenden, zeigt, dass Kinder und Jugendliche für uns höchste Priorität haben.

* die Kompensationsmittel des Bundes für das Investitionssofortprogramm (1,68 Milliarden Euro) und
* Haushaltsmittel des Landes, die wie schon im Haushalt 2025 in den Folgejahren freiwillig bereitgestellt werden, um Fördermittel insbesondere zu Gunsten der Kommunen zu garantieren (8,4 Milliarden Euro).
Die GFG-Investitionspauschalen für die nächsten 12 Jahre (weitere 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln) werden wie üblich aus dem Steuerverbund gezahlt.

Zur Bewältigung der Waldschäden wurde im Jahr 2007 ein mit 100 Millionen Euro ausgestattetes Kyrill-Sofortprogramm der NRW-Landesregierung aufgelegt.
Das bisher nur rund die Hälfte der Gelder abgerufen wurde, ist darin begründet, dass in der Kalkulation des Sofortprogramms auch Folgekosten durch nachfolgende Stürme und Insektenkalamitäten mit einberechnet waren.
Das Kyrill-Sofortprogramm wurde ergänzt durch ein Sonderkreditprogramm des Landes mit 65 Millionen Euro für Waldbesitz und Holzwirtschaft sowie Mitteln aus dem EU-Solidaritätsfonds von 101 Millionen Euro für Maßnahmen zur Reparatur der Infrastruktur und sonstigen Maßnahmen der öffentlichen Hand.

Weitere Mittel sind für Gesundheitsversorgung, energetische Sanierung und Klimaschutz, Sport, Digitalisierung sowie für Wirtschaft, Forschung und Wissenschaft vorgesehen.
Finanziert wird das Programm aus Landesmitteln, aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz des Bundes, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie aus Kompensationsmitteln für Steuerausfälle durch das steuerliche Investitionssofortprogramm des Bundes.

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Landesregierung startet Förderung aus dem Sofortprogramm Elektromobilität
Aus Mitteln des Förderprogramms progres.nrw zahlt das Land 50 Prozent der Kosten bis maximal 1.000 Euro für jeden privat genutzten Ladepunkt.

Die Landesregierung unterstützt die ehrenamtlichen Flüchtlingshelferinnen und -helfer in den Kommunen mit einem Sofortprogramm in Höhe von 1,5 Millionen Euro.
Die Kreise und kreisfreien Städte können die Mittel ab sofort über die Kommunalen Integrationszentren beantragen und selbst zur Unterstützung der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit einsetzen oder an ehrenamtliche Initiativen der Flüchtlingshilfe, Vereine, Freiwilligenagenturen oder Migrantenselbstorganisationen weiterleiten.

Die Landesregierung legt ein Sonderprogramm "Heimat, Tradition und Brauchtum" zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Lage auf: Am 30. April 2020 hatte der Landtag mit breiter Mehrheit eine Antragsinitiative unterstützt, die das Auflegen eines Sofortprogramms für Heimat und Brauchtum zum Gegenstand hatte.
Acht Wochen später ist es nun soweit: Das Sonderprogramm "Heimat, Tradition und Brauchtum" wird - vorbehaltlich der Freigabe der Finanzmittel durch den Landtag Nordrhein-Westfalen - am Montag, 29. Juni 2020, veröffentlicht.
Dem Haushaltsausschuss des Landtages liegt für seine Sitzung am 29. Juni 2020 die Freigabe von Finanzmittel über 23 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm vor.

Aufgrund der großen Nachfrage nach dem Sofortprogramm für bessere Mobilität von Klinikpersonal hat das Land die Ausweitung dieses Angebotes beschlossen: Zusätzlich zu der bislang veranschlagten eine Million Euro haben Kabinett und Haushaltsauschuss weitere vier Millionen Euro bewilligt.
Aufgrund der großen Nachfrage nach dem Sofortprogramm für bessere Mobilität von Klinikpersonal hat das Land die Ausweitung dieses Angebotes beschlossen: Zusätzlich zu der bislang veranschlagten eine Million Euro haben Kabinett und Haushaltsauschuss weitere vier Millionen Euro bewilligt.
Mit der Erhöhung der Mittel wird auch der Berechtigtenkreis erweitert: Künftig können Beschäftigte aller Plankrankenhäuser - also neben Akutkrankenhäusern auch Psychiatrien - und Dialysezentren sowie sonstigen Kliniken, die akut Infizierte behandeln, das Angebot nutzen.

Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.

Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.

Grundlage der Finanzierung sind neben Landesmitteln dem Land zustehende Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaschutz, aus dem Nordrhein-Westfalen rund 21,1 Milliarden Euro erhält, sowie Kompensationsmittel für Steuerausfälle aus dem steuerlichen Investitionssofortprogramm des Bundes.

Das Sofortprogramm beinhaltet folgende Maßnahmen:
Kita-FSJ: Zurzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen circa 10.500 aus Bundesmitteln geförderte Plätze im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ).

Darüber hinaus wird mit den Landesmitteln die Zukunftsagentur bei der Entwicklung eines Gewerbeflächenkonzeptes für die Kommunen unterstützt, um mögliche Flächen für neue Ansiedlungen anbieten zu können.
Bereits jetzt unterstützen Bund und Land das Rheinische Revier über ein Sofortprogramm.

Das Land will daher ein bürokratiearmes Sofortprogramm zur Unterstützung bäuerlicher Betriebe auflegen, die Vergabe von Fördergeldern vereinfachen, Rahmenbedingungen für ökologisch wirtschaftende Betriebe verbessern und ein Zukunftsprogramm "Moderne Landwirtschaft" entwickeln, das eine sachgerechte Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes zum Ziel hat.

Bund und Land haben den Brainergy Park aus Strukturhilfemitteln mit bislang rund elf Millionen Euro gefördert: Im Rahmen des Sofortprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen flossen knapp fünf Millionen Euro in eine Machbarkeitsstudie zur Energieversorgung des Brainergy Park Jülich, zum Bau des Zentralgebäudes (Brainergy Hub) und zur städtebaulichen Raumplanung im Umfeld des Brainergy Village.

Nicht gewährt wird dieser indirekte Zuschuss des Landes auch, wenn sie bereits eine Unterstützung aus dem Sofortprogramm des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft für Künstlerinnen und Künstler erhalten haben.
* Antragsberechtigte, die bereits einen Antrag gestellt haben, bislang aufgrund der Mittelbegrenzung auf fünf Millionen Euro jedoch nicht zum Zuge gekommen sind, erhalten unter Nachweis ihrer künstlerischen Tätigkeit (Mitgliedschaft in Künstlersozialkasse oder anderem Künstlerbund) einen finanziellen Zuschuss für ihren Lebensunterhalt in Höhe von 2.000 Euro für die Monate März und April.

Mit dem Sofortprogramm ermöglicht die Landesregierung den Städten und Gemeinden, rasch zu handeln, neue Wege zu gehen und Perspektiven zu entwickeln.
Die höchste Förderung wird für die Bochumer Innenstadt mit rund 1,8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt: Die Finanzmittel sollen für die Aktivierung eines Zentrenmanagements, für Anmietungen leerstehender Ladenlokale sowie für Nachnutzungskonzepte großer Einzelhandelsimmobilien verwendet werden.

Gemeinsam mit Verkehrsminister Hendrik Wüst, Stephan Santelmann, Verbandvorsteher Nahverkehr Rheinland und Landrat des Rheinisch-Bergischen-Kreises, und Ronald R.F. Lünser, Vorstandssprecher des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr, unterzeichneten sie eine Vereinbarung zwischen Land und Bahn zur schnelleren Umsetzung der Projekte, die mit zusätzlichen Mitteln aus dem "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" realisiert werden.
Die Bahnprojekte: Die fünf Projekte sind mit den Eckpunkten für ein "Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen" beziehungsweise im "Sofortprogramm Kohlekommission" zwischen Landes- und Bundesregierung verabredet worden.