Für das innovative Projekt "A-Bus Iserlohn - New Mobility LAB" hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart vier Zuwendungsbescheide im Gesamtvolumen von 2,7 Millionen Euro an das Projektkonsortium überreicht.
Partner sind die Stadt Iserlohn, die Fachhochschule Südwestfalen, die MVG/Märkische Verkehrsgesellschaft und die Stadtwerke Iserlohn.
Minister Pinkwart: "Mobilität und Digitalisierung sind nicht nur Zukunftsthemen in den großen Ballungsräumen, sondern auch in Mittelstädten und im ländlichen Raum.
Ich freue mich, dass mit dem Projekt A-Bus Iserlohn ein wichtiges Element unserer Digitalstrategie an den Start geht, dass wir im Rahmen des Großprojekts Digitale Modellkommunen umsetzen.
Es hat gute Chancen, große Innovationskraft zu entfalten und Vorbild für andere Regionen zu werden.

6. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden über die Auswirkungen des rasant zunehmenden Onlinehandels auf Kunden, Dienstleister und Händler diskutiert.
Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Frage, wie Vitalität und Vielfalt der Innenstädte, vor allem abseits der Haupteinkaufsstraßen sowie in Klein- und Mittelstädten erhalten und gestärkt werden können.
"Den stationären Handel rettet nur der stationäre Handel selbst", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin zu Beginn des Treffens und machte damit deutlich, dass der stationäre Einzelhandel aktiv werden muss.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

* Die Bedeutung des Gastronomieangebots steigt nach Angabe der Kommunen zukünftig von 59 Prozent auf 86 Prozent, des medizinischen Angebots von 73 Prozent auf 82 Prozent, des Freizeit-/Kultur-/Tourismusangebots von 52 Prozent auf 79 Prozent sowie des Angebots an Dienstleistungen von 71 Prozent auf 82 Prozent.
Damit gewinnen diese Angebote weiter an Relevanz und werden laut der Kommunen zukünftig eine höhere Bedeutung für die Attraktivität des Zentrums einnehmen als das Einzelhandelsangebot.
* Kleinere Kleinstädte bzw. Landgemeinden erwarten einen höheren Anstieg bei der Bedeutung des medizinischen Angebots als Mittel- und Großstädte.
* Weiche Attraktivitätsfaktoren wie "Stadtgestaltung" sowie "Grünflächen und Parks" gewinnen deutlich an Bedeutung.
Zukünftige Herausforderungen

Sie tragen zur Optimierung von Produktionsprozessen, zur Steigerung der Arbeitsplatzqualität und zur Kommunikation von Unternehmenskultur bei.
Außerdem soll deutlich werden, dass auch Gewerbestandorte in vielerlei Hinsicht einen Beitrag zur Stadt- und Quartiersentwicklung sowie zur Planungs- und Baukultur leisten können und sollen.
Zentrale Kriterien für die Auswahl der Jury sind die Gestaltung, Funktionalität und insbesondere die gelungene Einbindung von Gewerbebauten in den urbanen Kontext von Groß-, Mittel- und Kleinstädten.
Weitere wichtige Bewertungsmerkmale werden die Gestaltung der Freiflächen im Umfeld der Gewerbestandorte sowie die ökologisch-energetische Qualität sein.
Es werden Gebäude und Gebäudekomplexe aus den Bereichen Gewerbe, Produktion, Handwerk, Handel, gewerbliche Dienstleistungen sowie Mischnutzungen prämiert, die diesen Kriterien in besonderer Weise entsprechen.

Zum Abschluss der Sommertour steht der Kreis Minden-Lübbecke (12. Juli 2024) mit einem Besuch in Porta Westfalica auf dem Programm.
Der Kreis Minden-Lübbecke ist deutschlandweit einzigartig und Zuhause von mehr als 40 funktionsfähigen Mühlen.
Darüber hinaus bietet die Region lebenswerte und naturnahe Klein- und Mittelstädte mit einem aktiven Vereinsleben.
Die Wirtschaft ist geprägt von rund 20.000 Betrieben, von denen etliche auf ihrem Gebiet Weltmarktführer sind.
Der Besuch der temporären Ausstellung "am ende des tunnels kein licht" und eine Stollenführung in der ehemaligen Untertageverlagerung Dachs 1 im Jakobsberg verknüpft den Austausch mit Schülerinnen und Schülern sowie engagierten Bürgerinnen und Bürgern mit den Orten der Erinnerung.

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Harsewinkel wird zum 1. Januar 2022 zur Mittleren kreisangehörigen Stadt
1. September 2020 phb Getreide, Feld Foto: pexels.

"Landesgartenschauen in Nordrhein-Westfalen sind von bleibendem Wert für die Städte und ihre Einwohnerinnen und Einwohner", erklärte Umweltminister Johannes Remmel.
"Sie sind Identifikationsprojekte für die Bürgerinnen und Bürger und bewegen die Menschen auch über ihre Ausstellungszeit hinaus."
Gegenüber der letzten Ausschreibung wird die Fokussierung auf kleine und mittlere Städte des ländlichen Raumes aufgehoben.
Damit erhalten auch Bewerbungen für Projekte in einzelnen Stadtteilen oder Quartieren von Großstädten die Möglichkeit, an der Ausschreibung teilzunehmen.
Das Ziel einer nachhaltigen Stadtentwicklung, zum Beispiel mit dauerhaften Grün- und Freiflächen im städtischen Umfeld, wird in den Ausschreibungen ergänzt durch die Bereiche 'Anpassung der Städte an den Klimawandel' und 'Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität in sozial benachteiligten Stadtteilen'.

Aus kommunaler Sicht ist das Angebot der Gesetzlichen Krankenkassen für die 2026er Fehlfahrten unzureichend, stellt aber eine anteilige, weitere Mitfinanzierung in Aussicht - dieses Ergebnis war bei Aufnahme der Gespräche nicht erwartbar", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Hintergrund der Gespräche über den Rettungsdienst ist ein Konflikt zwischen den Trägern rettungsdienstlicher Aufgaben und den Gesetzlichen Krankenkassen über die Finanzierung von Rettungsdienstfahrten über sogenannte Fehlfahrten.
Träger rettungsdienstlicher Aufgaben sind in Nordrhein-Westfalen neben den Kreisen und kreisfreien Städten die Großen kreisangehörigen Städte als Träger von Rettungswachen und Mittlere kreisangehörige Städte, soweit sie aufgrund des Bedarfsplanes Aufgaben wahrnehmen.
Nach den Regelungen des Rettungsgesetzes NRW tragen die Träger rettungsdienstlicher Aufgaben die Kosten für die Aufgaben, die ihnen nach dem Rettungsgesetz NRW obliegen.
Sie sind somit auch Kostenträger und können für entstehende Kosten Benutzungsgebühren nach dem Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) erheben.

* Mittelstädte: Ahaus, Ahlen, Bad Salzuflen, Düren, Lünen, Nettetal, Rees, Schwelm, Velbert, Verl, Wermelskirchen, Wiehl
* Großstädte: Mönchengladbach, Paderborn

Für das Gutachten sind acht Städte ausgewählt worden.
Die Kommunen - Altena, Bergheim, Bielefeld, Dortmund, Hamminkeln, Mülheim, Münster und Nordkirchen - variieren zwischen Groß-, Mittel- und Kleinstadt, in ihrer Bevölkerungsentwicklung (wachsend bis schrumpfend), in der Situation des Wohnungsmarktes (entspannt bis angespannt) sowie ihrer Umgangserfahrung mit Integration.
Dabei zeigt sich, dass es gerade in den kleineren Städten vor allem durch die Vorbildfunktion von Einzelpersonen und die Koordinierung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gelingt, ein positives Klima für die Aufnahme der Geflüchteten zu schaffen.

So ist etwa mit der Nordbahntrasse, die im vergangenen Jahr eingeweiht wurde, für die Stadt Wuppertal eine besondere Fuß- und Radwegeverbindung entstanden.
Das Projekt "Utopiastadt" in Wuppertal versteht sich als Knotenpunkt verschiedener Kulturinitiativen, Gewerbetreibender, Wissenschaftler und zivilgesellschaftlicher Initiativen.
Die Stadt Langenfeld stellt sich seit 2002 in besonderem Maße den demografischen Herausforderungen, insbesondere der Alterung ihrer Stadtgesellschaft.
An der Auslobung waren das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung (MIWF), das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (MWEIMH) und erstmalig auch das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) beteiligt.
Zehn Projekte wurden dem Handlungsfeld Stadt- und Quartiersentwicklung zugeordnet und damit der Zuständigkeit des MBWSV.

An den 79 ausgewerteten verkehrsnahen Probenahmestellen traten Abnahmen von bis zu 6 µg/m³ (Bielefeld-Innenstadt) auf.
Im Vergleich dazu wurden etwa im Jahr 2016 an 127 Messstellen 60 Überschreitungen des Jahresmittelwertes gemessen, der Höchstwert lag bei 63 µg/m³.
Nachstehend Beispiele für die Entwicklung der höchsten NO2-Jahresmittelwerte von 2016 bis 2021 für ausgewählte Städte:
Stadt
höchster NO2-Jahresmittelwert 2016 in µg/m³
höchster NO2-Jahresmittelwerte 2021 in µg/m³

Seit die Dynamik im Online-Handel zunimmt, hat der Strukturwandel auch den Einzelhandel erreicht und das hat massive Auswirkungen auf unsere Innenstädte und Ortskerne - im Besonderen in kleinen und mittelgroßen Städten.
Die Rolle der Landespolitik ist es, auf der Grundlage von kommunalen Entscheidungen eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung zu unterstützen und damit auch die Funktion von Innenstädten zu stärken.
Ein Zentrum, ein Markt, eine Innenstadt lebt von der Vielfältigkeit der Angebote: Kultur, Sauberkeit, Sicherheit und Ordnung, Wohnen, Handelsattraktivität, Erreichbarkeit - viele Faktoren, die ineinandergreifen.
Hier muss jede Stadt sich auf ihre individuellen Stärken besinnen und darauf aufbauen.
Händler können zudem die Chancen des E-Commerce zu eigen machen und beide Vertriebsformen nutzen.

Groschek verwies darauf, dass die Städtebauförderung DAS zentrale Förderprogramm des Landes für die kommunale Infrastruktur ist und beachtliche volkswirtschaftliche Effekte erzielt.
Mit den Fördermitteln können Folgeinvestitionen von bis zu 1,8 Milliarden Euro ausgelöst werden, so Groschek weiter.
In den einzelnen Programmschwerpunkten werden gefördert: Städtebauförderprogramm 2015 in TEUR Bundesprogramm Anzahl Maßnahmen Zuwendungsfähige Ausgaben Förderung 2015 davon: Bundes- mittel Landes- mittel Stadtumbau West (SUW) 49 89.490 69.666 30.349 39.317 Soziale Stadt (ST) 45 88.235 72.009 30.110 41.899 Aktive Zentren (AZ) 51 91.346 63.229 28.817 34.412 Städtebaulicher Denkmalschutz (SD) 24 33.827 25.404 11.110 14.294 Kleinere Städte und Gemeinden (KSG) 33 42.684 27.618 14.522 13.095 Gesamt 202 345.582 257.926 114.909 143.017 An der Finanzierung der im Programm vorgesehenen Investitionen in
"Bund und Land stehen damit zu ihren Zusagen, die Städte und Gemeinden auf sehr hohem Niveau bei der nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung zu fördern" sagte Minister Groschek.
Er zeigte sich erfreut, dass der erste bundesweite Tag der Städtebauförderung am 9. Mai 2015 im Land auf breite Resonanz der Menschen getroffen sei.
Dieses Forum der Bürgerbeteiligung vor Ort gelte es zu stärken, um die Erfolge der Städtebauförderung zu sichern.
Das komplette Städtebauförderprogramm NRW 2015 sowie weitere Informationen zur Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen finden Sie auf www.mbwsv.nrw.de und im Anhang dieser Pressemitteilung.

Partner: Stadt, Universität, IHK.
Partner: Stadt und Stadtwerke, IHK Düsseldorf, Rhein-Kreis Neuss, Vodafone.
* Digital Ruhr:HUB: Sechs Städte wollen mit neuartigen Formaten wie FutureCamps und Matching-Events Gründer, Mittelstand und Industrie vernetzen.

Eine Entwicklung, die eine Herausforderung für den örtlichen Einzelhandel und für unsere Städte bedeutet.
Bei seinem zweiten Treffen hat der Runde Tisch E-Commerce mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Städtebauminister Michael Groschek darüber beraten, wie sich Händler gerade in Innenstädten und Nebenzentren angesichts der Entwicklungen im Online-Handel behaupten können und welche Rolle den Städten selbst dabei zukommt.
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk und das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilen mit:

Landesweit deutliche Verringerung der NO2-Belastung Während 2019 noch 16 Probenahmestellen in acht Kommunen (Dortmund, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Köln, Oberhausen und Wuppertal) einen Jahresmittelwert von mehr als 40 µg/m³ aufzeigten, wurde in 2020 erstmalig in allen Städten Nordrhein-Westfalens der NO2-Jahresgrenzwert eingehalten.
Der Jahresmittelwert der Verkehrs-Messstationen im LANUV-Messnetz sank dabei durchschnittlich um etwa 17 Prozent im Vergleich zum Vorjahr 2019.
Der landesweit höchste NO2-Jahresmittelwert lag 2020 bei 39 µg/m³, 2019 lag er bei 47 µg/m³, 2018 noch bei 59 µg/m³.
Ein Beispiel für die erzielten Minderungen ist die Messstation am Clevischen Ring in Köln: Lag der Jahresmittelwert 2017 noch bei 62 µg/m³, sank er im Jahr 2020 auf 35 µg/m³.
Die Reduzierung der NO2-Belastung zeigt sich darüber hinaus aber auch an den Hintergrundstationen: Hier sank der Jahresmittelwert im LANUV-Messnetz um etwa 12 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Wie Verkehrsmessungen gezeigt haben, lag der Verkehr in den Innenstädten schnell wieder nahezu auf Vor-Lockdown-Niveau.

Dass die bereits ergriffenen Maßnahmen wirken, zeigen die vorliegenden NO-Messwerte des Landesumweltamtes So sind an allen Landesmessstellen in der Stadt Essen die Messwerte rückläufig.
Und es ist davon auszugehen, dass die Grenzwerte im kommenden Jahr im Stadtgebiet eingehalten werden.
* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Essen ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
Weitere Maßnahmen sind die Einrichtung einer Umweltspur in der Innenstadt, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und des ÖPNV-Angebots sowie der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
* Falls wider Erwarten nach der Feststellung des Jahresmittelwerts 2020 der NO2-Grenzwert an einzelnen Messstellen weiterhin überschritten wird, treten für die entsprechenden Bereiche weitergehende konkrete und mit Fristen festgelegte Maßnahmen in Kraft.

Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Wuppertal und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Wuppertal mit einem Vergleich beendet.
Zuvor gab es bereits Vergleiche für die Städte Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren und Paderborn.
Denn unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Sie hob die Anstrengungen der Bezirksregierung Düsseldorf und der Stadt Wuppertal hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.
Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher: "Wir freuen uns, dass anerkannt wurde, dass die Stadt Wuppertal und die Bezirksregierung bereits eine Vielzahl an Maßnahmen auf den Weg gebracht haben und so auf dem richtigen Weg sind, die Stickoxid-Werte einzuhalten.
Daran werden wir zusammen mit der Stadt nun intensiv weiterarbeiten.

Damit konnte auch in der größten Stadt Nordrhein-Westfalens ein Vergleich erzielt werden.
Zuvor wurden bereits in elf von insgesamt 14 Klageverfahren der DUH gegen das Land Nordrhein-Westfalen gerichtliche Vergleiche erzielt, neben Köln für die Städte Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.
Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird.
Dies ist uns nunmehr in bereits zwölf Städten gelungen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung und der Stadt Köln hervor und bedankte sich bei allen Beteiligten.

"Die kleinen und mittleren Betriebe sind das unverzichtbare wirtschaftliche Kraftzentrum unseres Landes.
Deshalb begrüßen wir es, dass Mittelstandspolitik eine der ganz zentralen Aufgaben der Landesregierung sein soll.
Hier in den nächsten fünf Jahren mitzugestalten und konkrete politische Impulse zu setzen wird das Anliegen des Mittelstandsbeirats sein", so Kirchhoff.
Auf der Agenda des Mittelstandsbeirates stehen unter anderem als Schwerpunktthema Digitalisierung, der Abbau unnötiger und belastender Regelungen für die Wirtschaft und der zukunftsgerichtete Ausbau der Wirtschaftskraft des Landes.
Aktuell setzt sich der Mittelstandsbeirat aus zwölf Personen zusammen:
Name Funktion Dachorganisation Arndt G. Kirchhoff Präsident unternehmer nrw Egbert Neuhaus Vizepräsident Metall NRW unternehmer nrw Thomas Meyer Präsident IHK NRW Dr. Benedikt Hüffer Vizepräsident IHK NRW Andreas Ehlert Präsident Handwerk NRW Hans Hund Präsident Westdeutscher Hand-werkskammertag e.V. Hanspeter Klein Vorsitzender Verband Freier Berufe im Lande Nordrhein-Westfalen e.V. Rudolf Henke Präsident Ärztekammer Nordrhein Anja Weber Vorsitzende DGB NRW Roland Thomas Bürgermeister Stadt Bad Salzuflen Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen Manfred Müller Landrat Kreis Paderborn Landkreistag Nordrhein-Westfalen Bernd Tischler Oberbürgermeister Stadt Bottrop Städtetag Nordrhein-Westfalen

Die Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) wird mittels seismischer Messungen detailliert die Potenziale der mitteltiefen und tiefen Geothermie im Raum Aachen für die Einbindung in die kommunale Wärmeversorgung untersuchen.
Damit Kommunen, Stadtwerke und Unternehmen diese nutzen können, hat das Land im April 2024 im Rahmen des "Masterplan Geothermie NRW" umfangreiche Förderprogramme gestartet.
Nun beginnt die Umsetzung: Die Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) wird mittels seismischer Messungen detailliert die Potenziale der mitteltiefen und tiefen Geothermie im Raum Aachen für die Einbindung in die kommunale Wärmeversorgung untersuchen.
Die NRW.BANK hat im vollständig digitalen Antragsprozess 810.000 Euro Landesmittel für die seismische Erkundung des Untergrunds bewilligt.

Das macht Bielefeld zu einem hervorragenden Standort für das Pilot-Projekt".
Wissenschaftlich geleitet wird die Open Innovation City in Bielefeld von Forscherinnen und Forschern der Fachhochschule des Mittelstands (FHM).
Von den Erkenntnissen des Projektes sollen auch anderen Regionen und Städten zukünftig profitieren.
Sie werden durch die Stadt Bielefeld als Partner unterstützt.

Dafür konnte die Stadt Soest an vielen Stellen die wertvollen Geodaten des LANUK nutzen, um zu analysieren, wo im Stadtgebiet in Sachen Starkregen, Hochwasser und Hitzebelastung Handlungsbedarf besteht.
Unter anderem wurde auf diese Weise als Grundlage der Stadtplanung ein digitaler Klimazwilling der Stadt erstellt und Soest nahm als eine der ersten Kommunen erfolgreich am European Climate Award teil.
Bürgermeister Marcus Schiffer: "Mittlerweile haben wir viele sehr konkrete Klimaanpassungsmaßnahmen umgesetzt - wir verschatten Spielplätze und Innenstadtplätze, wir begrünen die Dächer unserer Stadtbücherei und entsiegeln Schulhöfe, wir bieten privaten Haushalten Förderprogramme für die Umwandlung von Schottergärten oder Fassadenbegrünung an.
Viele Maßnahmen konnten wir auch mit Fördermitteln des Landes umsetzen.
Das Beispiel Soest zeigt, dass auch kleine und mittelgroße Kommunen Klimaanpassung können.

Bauminister Michael Groschek hat mit dem Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.
Darin garantiert das Land NRW der Stadt Dortmund bis einschließlich 2017 ein jährliches Globalbudget in Höhe von 30 Millionen Euro.
Ziel der Stadt Dortmund ist es, aus diesem Budget jährlich rund 200 neue Mietwohnungen zu fördern.
Außerdem sollen die Landesmittel im Wohnungsbestand zur Forcierung des Abbaus von Barrieren, der energetischen Sanierung und zum Erhalt denkmalgeschützter Wohngebäude eingesetzt werden.
Mittel für die Schaffung von Wohnraum für Studierende und zur Umsetzung von Handlungs- und Quartierskonzepten zum Erhalt und zur Schaffung lebenswerter Wohnquartiere stellt das Land zusätzlich bereit.
Grundlage ist das von der Stadt Dortmund im Jahr 2009 beschlossene "Kommunale Wohnkonzept".
Nachdem das Land sein mehrjähriges Wohnraumförderungsprogramm 2014 bis 2017 aufgelegt hat, wurden vom Rat der Stadt Dortmund im vergangenen Jahr flankierende Maßnahmen zur Ankurbelung des geförderten Mietwohnungsbaus beschlossen.

Gründungsstärkste Stadt in NRW war in 2015 erneut Düsseldorf, gefolgt von Mönchengladbach und Wuppertal.
Mit einem NUI-Indikatorwert von 202,1 rückt die Landeshauptstadt darüber hinaus auf Platz neun im bundesweiten Vergleich vor.
Mit einem Wert von 130,6 liegt der NUI-Indikator im Durchschnitt um 2,8 Punkte niedriger als 2014.
Das NUI-Regionenranking erstellt das Institut für Mittelstandsforschung (IfM) Bonn.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat dem Bürgermeister der Stadt Recklinghausen, Wolfgang Pantförder, einen Zuwendungsbescheid über 6,84 Millionen Euro überreicht.
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat dem Bürgermeister der Stadt Recklinghausen, Wolfgang Pantförder, einen Zuwendungsbescheid über 6,84 Millionen Euro überreicht.
"Die Entwicklung dieser zentral gelegenen Fläche bietet der Stadt gute Wachstumschancen.

Seit fast 35 Jahren ist Dr. Harald Pohlmann Mitglied des CDU-Stadtverbandes Lemgo, seit 1993 als Vorsitzender und Mitglied im Kreisvorstand der CDU Lippe.
Er war von 1999 bis 2020 Mitglied des Rates der Stadt Lemgo, seit 2008 als Vorsitzender der CDU-Fraktion.
Bis 2025 war er Bezirksvorsitzender der CDU-Mittelstandsvereinigung in Ostwestfalen-Lippe und Mitglied im Bundesvorstand der Mittelstandsvereinigung.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin ist zu einem Kurzbesuch in der türkischen Bergbaustadt Soma eingetroffen.
Zur Unterstützung der Hinterbliebenen überreichte der Minister dem Landrat von Soma eine Spende in Höhe von 20.000 Euro, mit der Sportgeräte für eine neue Schule in einem Stadtviertel angeschafft werden sollen, in der besonders viele Bergleute leben.
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
Wirtschaftsminister Garrelt Duin ist zu einem Kurzbesuch in der türkischen Bergbaustadt Soma eingetroffen.

Den Auftakt des Projektes machten die Städte Aachen, Bielefeld, Köln, Krefeld und Wuppertal.
In fünf Städten wird das Angebot durch die "Aufsuchende Energiesparberatung" der örtlichen Caritas flankiert.
Das Verbraucherschutzministerium stellt in dieser Zeit für die wirtschaftliche und rechtliche Beratung durch die Verbraucherzentrale NRW Finanzmittel in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Die teilnehmenden Stadtwerke in den Modellkommunen beteiligen sich anteilig an den Kosten der jeweiligen Beratungsangebote.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann) oder an die Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Telefon 0211 837-2462.

Feinstaub Die Belastung mit Feinstaub lag 2018 an allen Messstationen unterhalb des EU-Grenzwerts für den Jahresmittelwert.
An einer Probenahmestelle in Lünen, die durch Industrie und Gewerbe geprägt ist, wurde die zulässige Zahl von 35 Tagesmittelwerten mit mehr als 50 Mikrogramm pro Kubikmeter um einen Tag überschritten.
Die Bezirksregierung Arnsberg geht in Abstimmung mit dem LANUV, der Unteren Immissionsschutzbehörde des Kreises Unna sowie der Stadt Lünen möglichen Ursachen für diese Überschreitung nach.
Für Ozon wurde der Informationsschwellenwert von 180 µg/m³ an zwölf Tagen überschritten, Überschreitungen des Alarmwertes von 240 µg/m³ als Stundenmittelwert wurden nicht beobachtet.

Nach einer Studie des Instituts für Mittelstandsforschung (IfM) erfolgten 2014 knapp 27 Prozent der rund 81.000 freiberuflichen Gründungen in Deutschland in Nordrhein-Westfalen.
Unter den deutschen Großstädten liegen Bonn und Köln ganz vorne, was die Gründungsintensität anbelangt - vor Berlin und deutlich vor Hamburg.
Unter den zwanzig besten, gründungsintensivsten, Großstädten in Deutschland liegen zehn in NRW.

Damit Wirtschaft, Schulen, Krankenhäuser, Verwaltung und alle Bürgerinnen und Bürger an dieser digitalen Zukunft teilhaben können, will die Landesregierung den Breitband-Ausbau beschleunigen, digitale Existenzgründungen und die Kooperation zwischen Mittelstand und Industrie zusätzlich fördern.
Damit Wirtschaft, Schulen, Krankenhäuser, Verwaltung und alle Bürgerinnen und Bürger an dieser digitalen Zukunft teilhaben können, will die Landesregierung den Breitband-Ausbau beschleunigen, digitale Existenzgründungen und die Kooperation zwischen Mittelstand und Industrie zusätzlich fördern.
Vieles läuft gut: 42 Städte und Kreise haben Förderbescheide des Bundes für Beratungsleistungen erhalten, 33 weitere Anträge sind gestellt.
Sieben Kreise und Städte haben in der ersten Runde Anträge auf Infrastrukturförderung gestellt.

* Der Klimawandel verändert die Rahmenbedingungen: Steigende Durchschnittstemperaturen, zunehmende Trockenheit und häufigere Extremwetterereignisse stellen touristische Ziele vor neue Herausforderungen.
* Die touristische Nachfrage in Nordrhein-Westfalen ist sehr heterogen: Bei Messe- und Kulturthemen sowie dem Städtetourismus liegt häufig die Rheinschiene und das Ruhrgebiet im Fokus.
* Deutlich stärker betroffen vom Klimawandel ist der Outdoor-Tourismus, der bislang vor allem in den Mittelgebirgen, im Bergischen, im Münsterland und am Niederrhein stattfindet.
Das betrifft auch den Wintersport, der sich auf kleine Teile des Mittelgebirgsraums konzentriert.

Wir wollen es nutzen, um insbesondere unsere mittelständische Wirtschaft voranzubringen, Innovationen in wichtigen Leitmärkten zu unterstützen, den Klimaschutz und benachteiligte Stadtteile zu fördern.
In einem landesweiten Abstimmungsprozess sind vier Förderschwerpunkte festgelegt worden: Innovation, Klimaschutz, Stadtentwicklung/Prävention und Mittelstandsförderung.
Die Mittel stehen für alle Regionen des Landes zur Verfügung und werden vornehmlich über Wettbewerbe verteilt.

Sie ist erfolgreich, wenn die Polizei mit Stadt und den Bürgerinnen und Bürgern gut vernetzt ist.
Nach dem Referendariat in Traunstein und Nürnberg begann sie 1992 ihre Laufbahn bei der Regierung von Mittelfranken.

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
Stationen werden Taiyuan (Hauptstadt der NRW-Partnerprovinz Shanxi), Nanjing (Hauptstadt der NRW-Partnerprovinz Jiangsu) sowie die Städte Xuzhou und Shanghai sein.
Er wird anstehende Projekte und Investitionen bei Gesprächen mit den Spitzen der jeweiligen Provinz- und Stadtregierung politisch unterstützen.

* Mittel für das Förderangebot 2 "Entwicklung altengerechter Quartiere" durch Beschäftigung einer Quartiersentwicklerin bzw. eines Quartiersentwicklers wurden von 2,1 Millionen in 2016 auf 4,32 Millionen in 2017 mehr als verdoppelt.
* 85 Prozent aller Kreise und kreisfreien Städte in NRW (45 von 53) arbeiten bereits mit Unterstützung des Landes an der Entwicklung altengerechter Quartiere.
Derzeit werden 56 Projekte in 45 Kreisen und kreisfreien Städte gefördert, durch die Erhöhung der Mittel können bis zu zwei Quartiere pro Kreis, kreisfreier Stadt, der Städteregion Aachen sowie der Stadt Aachen gefördert werden.

* Dr. Ottilie Scholz, Oberbürgermeisterin Stadt Bochum
* Christa Thoben, ehem. Ministerin für Wirtschaft, Mittelstand und Energie in NRW

In den vergangenen Jahren wurden sowohl Fehler auf Seiten der Stadt als auch von der Bezirksregierung als Genehmigungsbehörde gemacht, die der Landesregierung zuzurechnen sind.
Im Gegensatz zur Vorgängerregierung wollten wir nicht, dass die Stadt Haltern allein die Konsequenzen des Berechnungsfehlers trägt.
Wir haben der Stadt Haltern angeboten, den laufenden Haushalt 2017, inklusive der Zahlung der Stärkungspaktmittel für 2017, zu genehmigen.
Dadurch hätte die Stadt bis zum Jahresende 2017 die freie Verfügungsgewalt über ihren Haushalt gehabt.
Wir wollten einen Neustart in den Beziehungen zwischen Stadt und Land", erklärt Kommunalministerin Ina Scharrenbach.
* Haltern am See nimmt seit 2012 auf eigenen Antrag am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil und erhält erhebliche Hilfsmittel.

"Wir arbeiten daran, dass wir uns auch für diese Städte über wirksame Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität verständigen", sagte die Ministerin.
Danach wurde in den Städten Bielefeld, Bochum, Bonn, Düren, Duisburg, Eschweiler, Herne, Hürth, Leverkusen, Mülheim, Neuss, Overath, Paderborn, Schwerte, Siegen und Witten der Grenzwert an allen Landes-Messstellen erstmals eingehalten.
Dies gilt auch für die Landes-Messstellen in Aachen, jedoch weisen die von der Stadt Aachen zusätzlich betriebenen Messstellen noch Grenzwertüberschreitungen aus.
Der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ wurde an 112 von 128 der Landes-Messstellen in Nordrhein-Westfalen eingehalten.

Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Aachen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Aachen beendet.
Das Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt Aachen und die Deutsche Umwelthilfe (DUH) haben mit einem außergerichtlichen Vergleich die Klage der DUH zum Luftreinhalteplan Aachen beendet.
Unser Ziel ist es, mit effektiven Luftreinhalte-Maßnahmen und ohne Fahrverbote sicherzustellen, dass der Stickstoffdioxid-Grenzwert für den Jahresmittelwert von 40 µg/m³ Luft an allen Messstandorten Nordrhein-Westfalens zeitnah eingehalten wird", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Neben Aachen gilt dies für die Städte Köln, Essen, Bonn, Dortmund, Hagen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Bochum, Düren, Paderborn, Oberhausen und Wuppertal.

Einleitend stellt Gutachter Professor Dr. Harald Simons (empirica ag) im Gutachten dar, dass die Bevölkerungsentwicklung abseits der Schwarmstädte Bonn, Düsseldorf, Köln und Münster sowie deren Umland nur schwach wächst oder sogar schrumpft.
Die Neuvertragsmieten sind in Nordrhein-Westfalen zwar gestiegen (im Vergleich zu 2004 um real plus 2,3 Prozent), liegen aber zwölf Prozent niedriger als der bundesdeutsche Mittelwert.
Für sieben weitere Städte ergibt sich laut Gutachten keine eindeutige Anspannung, aber aus einzelnen Indikatoren ergeben sich Anspannungstendenzen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
Ab dem 25. Oktober ist Katrin Wieschenkämper auf Großflächenplakaten in Düsseldorf, Mettmann, Neuss und den umliegenden Städten zu sehen.
Nach dem Abschluss des Modedesignstudiums und der Meisterschule lag für Katrin Wieschenkämper der Schritt in die Selbstständigkeit in der Modestadt Düsseldorf nahe.

Neben baulichen und wirtschaftlichen Maßnahmen spielt auch die Identität der Stadt eine wichtige Rolle.
Orte wie die "Schalker Meile" oder prägende Gebäude sollen weiterentwickelt und als Impulsgeber für neue Stadtquartiere genutzt werden.
Im Rahmen des strategischen Ansatzes bleiben Städtebau- und Wohnraumfördermittel ein zentrales Instrument, um Problemimmobilien anzukaufen, zurückzubauen oder zu sanieren.
Die Stadt nutzt dabei konsequent die ihr zur Verfügung stehenden rechtlichen Instrumente, insbesondere aus dem Städtebaurecht, der Bauordnung, der Wohnungsaufsicht sowie dem flankierenden Ordnungsrecht.
Die im Rahmen der Zukunftspartnerschaft bisher bereitgestellten Mittel setzt die Stadt Gelsenkirchen erfolgreich ein.
Mit der "Stadtperspektive Gelsenkirchen 2032" setzen alle Beteiligten auf einen langfristigen, partnerschaftlichen Prozess, der die Stadt sozial, wirtschaftlich und ökologisch zukunftsfähig macht.

Der Leiter der Abteilung Strukturpolitik, Mittelstand und Handwerk im Ministerium, Dr. Michael Henze, hat die Aufgabe übernommen.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin erklärte dazu: "Wir dürfen Know-how und Potenzial in den Städten und Kreisen nicht verschenken.
Ein zentraler Ansprechpartner wird die Wege für die Kommunale Wirtschaftsförderung NRW kürzer machen.
Der zentrale Ansprechpartner geht auf eine Initiative der Kommunalen Wirtschaftsförderung NRW, einem Zusammenschluss der Wirtschaftsförderungseinrichtungen der Städte und Kreise, zurück.

13 Kreise und kreisfreie Städte erhalten jeweils bis zu 140.000 Euro für ihre Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus.
Die Fördermittel stammen aus dem Landesprogramm "NRWeltoffen - Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus" und können in Teilbeträgen bis Ende 2018 abgerufen werden.
Zu den Kreisen und kreisfreien Städten, die nun Gelder aus dem Landesprogramm erhalten, gehören die Städte Bonn, Gelsenkirchen, Hamm, Krefeld und Wuppertal sowie die Kreise Düren, Euskirchen, Heinsberg, Lippe, Mettmann, Paderborn, Recklinghausen.
Auch die Städteregion Aachen erhält Fördermittel.
Zudem werden bis Ende Mai 15 weitere Kreise und kreisfreie Städte Fördermittel aus dem Landesprogramm bekommen.
Insgesamt stehen für die Kreise und kreisfreien Städte Mittel in Höhe von vier Millionen Euro für zwei Jahre zur Verfügung.

Projektvorhaben in den neun Wirtschaftsregionen NRWs (Aachen, Bergisches Städtedreieck, Düsseldorf, Köln/ Bonn, Metropole Ruhr, Münsterland, Niederrhein, Ostwestfalen-Lippe, Südwestfalen) werden in der Mittelstandsinitiative "NRW.
"Neue Qualifizierungsseminare, Beratungsangebote oder ein gemeinsames Technologie-Scouting von Wirtschaft und Hochschule sind vielversprechende Ansätze, um das hohe Potenzial des Mittelstands für neue Innovationen hier in NRW gezielt umsetzen zu können", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

"Nach dem Vorliegen notwendiger Altlasten- und Wertgutachten und der Fertigstellung eines abgestimmten Nutzungskonzepts soll die Gesellschaft "Bochum Perspektive 2022" durch die Stadt und Opel Anfang 2014 gegründet werden", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Nach Angaben der Bochumer Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz wird der Rat der Stadt Bochum am 30. Januar 2014 zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Beteiligung der Stadt an der Entwicklungsgesellschaft abschließend zu entscheiden.
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Jetzt geht es darum, möglichst schnell möglichst viele Landeseinrichtungen, aber auch die Kommunen von diesem Prozess zu überzeugen: "Wir werden die Städte und Gemeinden dabei nach Kräften unterstützen", so Minister Duin.
Eingebunden wird das Projekt in das erste Arbeitsprogramm Mittelstand zum Thema "Serviceorientierung und Bürokratieabbau", welches der Mittelstandsbeirat bei seiner konstituierenden Sitzung auf den Weg gebracht hat.
Der Beirat ist - neben Clearingstelle und Clearingverfahren - die dritte Säule des neuen Mittelstandsförderungsgesetzes.
Ziel des Beirats ist es, die Mittelstandspolitik pragmatisch an den Bedürfnissen und Bedingungen kleiner und mittlerer Unternehmen zu orientieren.
Erster Vorsitzender ist der Präsident des nordrhein-westfälischen Handwerkstags, Prof. Dr. Wolfgang Schulhoff, sein Stellvertreter ist Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzender des BDI/BDA-Mittelstandsausschusses.

"Wir wollen Maßnahmen und Mittel des Landes konzentrierter dort einsetzen, wo sie am dringendsten benötigt werden", so der Minister, "vor allem in benachteiligten Stadtteilen und Wohnvierteln sowie bei Menschen in schwierigen Lebenslagen, wie zum Beispiel Alleinerziehenden, Langzeitarbeitslosen und mitunter auch Menschen mit Migrationshintergrund."
Mittel aus drei EU-Strukturfonds sollen stärker gebündelt und gezielt zur Armutsbekämpfung eingesetzt werden.
Dazu kommen noch Gelder aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung ländlicher Räume (ELER) sowie eigene Mittel des Landes NRW", so Guntram Schneider.
Damit können insbesondere Städte und Gemeinden die Mittel aus diesen Fonds auf Grundlage integrierter Handlungskonzepte für Projekte zur Armutsbekämpfung beim Land beantragen.

Das Wirtschaftsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, die Stadt Bochum, NRW.
Kontakt: Alexander Bazio Tel.: 0234 989 3866 Mobil: 0171 971 49 92 Adam Opel AG Thomas Sprenger Tel.: 0234 910 3083 Mobil: 0170 793 78 47 Stadt Bochum Matthias Kietzmann Tel.: 0211 61772 204 Mobil: 0172 366 75 44 Wirtschaftsministerium NRW
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Telefon 0211 837-2462.