Schwerpunkte der neuen Vereinbarung sind unter anderem:
* Ausbau 5G-Netz: Netzbetreiber sagen weitgehend flächendeckende Abdeckung im 5G-Netz durch massiven Ausbau der 5G-Erweiterungen bis Ende 2024 auf 10.300 Standorte zu.
* Ausbau LTE-Netz: Zudem verbessern die Mobilfunkanbieter die Versorgungsqualität im 4G-Netz durch mindestens 7.500 weitere LTE-Ausbaumaßnahmen bis Ende 2024.
* Mobilfunkkoordinatoren: Land fördert Expertinnen und Experten in Kreisen und kreisfreien Städten, die den Mobilfunkausbau z.B. bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren unterstützen und stellt dafür bis zu 11 Millionen Euro bereit.
Digitalminister Andreas Pinkwart: "Mit dem Erfolgsmodell Mobilfunkpakt haben wir in Nordrhein-Westfalen den Mobilfunkausbau erheblich beschleunigt.

22. Mai 2023 PHB Handy in Hand Foto: picjumbo.
com
Gemeinsam den Funklöchern auf der Spur: Vom 27. Mai bis 3. Juni 2023 sind alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, mithilfe der Funkloch-App der Bundesnetzagentur die Netzverfügbarkeit ihrer Mobilfunkanbieter zu erfassen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Gemeinsam den Funklöchern auf der Spur: Vom 27. Mai bis 3. Juni 2023 sind alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, mithilfe der Funkloch-App der Bundesnetzagentur die Netzverfügbarkeit ihrer Mobilfunkanbieter zu erfassen.

* Umfassende Datenschutzerklärungen nicht im Kleingedruckten verstecken - neue Klauselverbote im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen schaffen
* Auffällige Button-Lösung auch für Datenschutzerklärungen umsetzen
* Besser vor Abo-Fallen und unseriösen Drittanbietern schützen - Voreinstellung der Drittanbietersperre für die Mobilfunk-Anbieter verpflichtend machen
* Weiterveräußerung von digitalen Gütern ermöglichen - E-Books genauso wie gebundene Bücher verkaufen oder verschenken dürfen
* Kartellbußen für die Finanzierung von Verbraucherarbeit nutzen

Seither sind Antennen und Antennen tragende Masten im Innenbereich bis zu 15 Metern und im Außenbereich freistehend für bis zu 20 Meter verfahrensfrei, wenn die statisch-konstruktive Unbedenklichkeit der Bauherrschaft bescheinigt wird.
Bis zum Sommer 2021 erforderliche Genehmigungsverfahren haben oftmals bis zu zwei Jahre gedauert und den Bau sowie die Inbetriebnahme neuer Mobilfunkmasten vielerorts verzögert.
Durch die Änderungen in der Landesbauordnung können Mobilfunkanbieter schneller höhere Masten aufstellen und durch mehr Antennen mehr Frequenzen abdecken.
Das ist durch den verstärkten 5G-Ausbau, die gemeinsame Nutzung der Antennenmasten von Mobilfunkanbietern und zusätzliche 5G-Antennen notwendig geworden.
Dadurch werden höhere Masten und mehr Standorte gebraucht.

Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft: Ein beschleunigter Ausbau des Mobilfunknetzes wird bis 2020 spürbare Verbesserungen in Nordrhein-Westfalen bringen.
Dazu haben sich die Unternehmen heute freiwillig und nachprüfbar bereit erklärt, über ihre vertraglichen Verpflichtungen hinaus zur schnellen Schließung der Versorgungslücken beizutragen.
Im Gegenzug öffnet das Land Standorte des Behördenfunks für die Mobilfunkanbieter.
Um neue Geschäftsmodelle zu ermöglichen, wollen wir Nordrhein-Westfalen zum Leitmarkt für die nächste Mobilfunkgeneration weiterentwickeln.
Deshalb setzen wir uns bei der Bundesnetzagentur für eine Frequenzvergabe ein, die einen zügigen Ausbau unterstützt.

8. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Für ihre herausragenden Investitionen am Standort Nordrhein-Westfalen sind drei Investoren aus China, Deutschland und der Türkei mit dem NRW.INVEST AWARD ausgezeichnet worden.
Der Award, den das Wirtschaftsministerium und NRW.INVEST in diesem Jahr zum neunten Mal vergeben, geht an den chinesischen Baumaschinenhersteller XCMG Europe GmbH mit Standort in Krefeld, die Schumacher Packaging GmbH, ein Wellpappespezialist mit einem Werk in Greven und den türkischen Mobilfunkanbieter Turkcell Europe GmbH mit einer Ansiedlung in Köln.
"Ausländische, aber auch deutsche Investoren bringen neue Produkte, Dienstleistungen und Verfahren in unser Land.
Sie beleben unsere Wirtschaft, schaffen Arbeitsplätze und verstärken Innovationsimpulse in ihrer jeweiligen Branche.

Flamm Aerotec plant eine Investition in Höhe von drei Millionen Euro.
In Istanbul führt Minister Duin heute und morgen Gespräche mit dem stellvertretenden Oberbürgermeister der Stadt, dem neuen Präsidenten der Handelskammer Istanbul und Unternehmern.
Auf dem Programm steht außerdem ein Besuch beim türkischen Mobilfunkanbieter Turkcell, der seit 2010 in Köln eine Niederlassung betreibt.
Pressekontakt: Urike.
Coqui@mweimh.nrw.de, Tel. 0211/837-26 07

13. Mai 2024 PHB Handy in Hand Foto: picjumbo.
com
Vom 18. bis 25. Mai 2024 sind alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen aufgerufen, mithilfe der kostenlosen Funkloch-App der Bundesnetzagentur die Netzverfügbarkeit ihrer Mobilfunkanbieter zu erfassen.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Wie ist die Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen aufgestellt?