Die Wirtschaft steckt in der größten Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs: Wie in ganz Deutschland ist auch die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen massiv von der Corona-Pandemie betroffen.
Um die Krise zu überwinden und die Wirtschaft zügig wieder hochzufahren, sind erhebliche Beiträge von Bund, Land und Europäischer Union notwendig.
Die Landesregierung gibt dazu 10 Impulse für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum, die auch als Modernisierungsprogramm für Deutschland und Nordrhein-Westfalen wirken sollen.
1 / 18 10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum
* Foto: Land NRW

18. April 2016 2016-04-18 Universitätsklinikum Essen Foto: Universitätsklinikum Essen
Am Uniklinik-Standort Essen wird das Land NRW bis 2020 rund 300 Millionen Euro für sechs Bau- und Sanierungsprojekte investieren.
Die Maßnahmen gehören zum neuen Medizinischen Modernisierungsprogramm (MedMoP) des Landes.
Kultur und Wissenschaft
Am Uniklinik-Standort Essen wird das Land bis 2020 rund 300 Millionen Euro für sechs Bau- und Sanierungsprojekte investieren.

15. Juni 2016
Am Uniklinik-Standort Düsseldorf wird das Land bis 2020 rund 338 Millionen Euro für Bau- und Sanierungsprojekte investieren.
Die Maßnahmen gehören zum neuen Medizinischen Modernisierungsprogramm (MedMoP) des Landes.
Kultur und Wissenschaft
Am Uniklinik-Standort Düsseldorf wird das Land bis 2020 rund 338 Millionen Euro für Bau- und Sanierungsprojekte investieren.

23. Juni 2016
Am Uniklinik-Standort Bonn wird das Land bis 2020 rund 343 Millionen Euro für Bau- und Sanierungsprojekte investieren.
Die Maßnahmen gehören zum neuen Medizinischen Modernisierungsprogramm (MedMoP) des Landes.
Kultur und Wissenschaft
Am Uniklinik-Standort Bonn wird das Land bis 2020 rund 343 Millionen Euro für Bau- und Sanierungsprojekte investieren.

30. Mai 2016
Am Uniklinik-Standort Köln wird das Land bis 2020 rund 346 Millionen Euro für fünf Bau- und Sanierungsprojekte investieren.
Die Maßnahmen gehören zum neuen Medizinischen Modernisierungsprogramm (MedMoP) des Landes.
Kultur und Wissenschaft
Am Uniklinik-Standort Köln wird das Land bis 2020 rund 346 Millionen Euro für fünf Bau- und Sanierungsprojekte investieren.

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370 Millionen für Universitätsmedizin Münster: Elf Bauprojekte durch NRW-Förderprogramm ermöglicht
Ministerin Schulze stellt Medizinisches Modernisierungsprogramm vor
30. Juni 2016
Modernisierung der Patientenversorgung, Bau eines neuen Forschungszentrums und ein neues Gesicht für die Kliniktürme - das sind nur drei der elf Projekte, die im Rahmen des Medizinischen Modernisierungsprogramms (MedMoP) des Landes Nordrhein-Westfalen am Universitätsklinikum Münster (UKM) realisiert werden.

24. Mai 2016
Am Uniklinik-Standort Aachen wird das Land bis 2020 rund 418 Millionen Euro für zwölf Bau- und Sanierungsprojekte investieren.
Die Maßnahmen gehören zum neuen Medizinischen Modernisierungsprogramm (MedMoP) des Landes.
Kultur und Wissenschaft
Am Uniklinik-Standort Aachen wird das Land bis 2020 rund 418 Millionen Euro für zwölf Bau- und Sanierungsprojekte investieren.

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Baubeginn des Biomedizinischen Zentrums II in Bonn: Land gibt 48 Millionen Euro aus Modernisierungsprogramm
Ministerin Schulze: Grundlagenforschung und klinische Praxis verbinden
31. August 2016

"Bis Ende 2020 werden alle Arbeiten abgeschlossen sein.
Dank der Unterstützung des Landes Nordrhein-Westfalen können wir dann unsere Patienten in einem effizienten und modernen Klinikgebäude mit hohem Komfort und innovativer, medizinischer Technik versorgen", so der Kaufmännische Direktor des UK Essen, Thorsten Kaatze.
Im Rahmen des Medizinischen Modernisierungsprogramms (MedMoP) erhält das UK Essen insgesamt 300 Millionen Euro.

Das Forschungszentrum Jülich wird mit einer Finanzierungszusage für den Höchstleistungsrechner Petaflop in Höhe von 73 Millionen Euro unterstützt.
* Für Neubau-, Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen im Hochschulmodernisierungsprogramm (HMoP) stehen rund 43 Millionen Euro sowie im Hochschulbaukonsolidierungsprogramm (HKoP) 50 Millionen Euro zur Verfügung.
Bis 2020 investiert die Landesregierung im Medizinischen Modernisierungsprogramm (MedMoP) zudem rund 2,2 Milliarden Euro in Universitätskliniken.

Das darf nicht konterkariert werden durch zu laute, veraltete Güterwagenbremsen", so Groschek.
Für den Minister ist auch der Ausbau der Güterverkehrsstrecke Hagen-Gießen ein probates Mittel, den Verkehrslärm im Rheintal, für den vor allem die dichte Folge der Güterzüge verantwortlich ist, zu reduzieren.
Generaldirektor Ruete stimmte zu: "Wir brauchen ein europaweites Modernisierungsprogramm für das rollende Material.
Wir müssen sukzessive Schienen- und Fahrzeugtechnik auf den Stand des 21. Jahrhunderts bringen.
Um das zu erreichen, brauchen wir ein Instrumentarium von Anreizen wie zum Beispiel gestaffelte Trassenpreise "je leiser desto günstiger", Förderung durch die EU und nationale Regierungen, aber auch ordnungsrechtliche Eingriffsmöglichkeiten.

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Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "In Nordrhein-Westfalen kommen wir nach den jüngsten Zahlen des RWI etwas besser durch die Krise als der Bundesdurchschnitt.
Um unsere langfristigen Wachstumskräfte zu stärken, ergänzen wir die Maßnahmen des Bundes durch ein Modernisierungsprogramm für Nordrhein-Westfalen.
Mit öffentlichen Investitionen von 5 Milliarden Euro ermöglicht die Landesregierung ein zusätzliches Wachstum in Höhe von 0,4 Prozent und sichert so 20.000 Arbeitsplätze.
So können wir den Rückgang der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr auf rund 5 Prozent begrenzen und damit den Abstand gegenüber dem Bund weiter vergrößern.

In den Jahren 2016 bis 2020 unterstützt das Land die Universitätskliniken bei der Beseitigung des Investitionsstaus.
Vor einer Woche hatten die Ministerin und Finanzminister Norbert Walter-Borjans bereits ein Drei-Milliarden-Programm für den Hochschulbau vorgestellt.
Die Mittel für das Medizinische Modernisierungsprogramm in Höhe von insgesamt 2,2 Milliarden Euro für die Universitätskliniken setzen sich wie folgt zusammen: Rund eine Milliarde Euro stellt das Land von 2016 bis 2020 durch Verstetigung von Zuschüssen für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen bereit.
Für den gleichen Zeitraum stellt das Land zur Finanzierung weiterer Maßnahmen zusätzlich 735 Millionen zur Verfügung.
Außerdem wurden den Universitätskliniken bereits 500 Millionen Euro zur Vorbereitung dieser Maßnahmen zugewiesen.

Mit den positiven Veränderungen im Kreditprogramm 'NRW.BANK.
Wohneigentum' wird in unsicherer Zeit für viele private Bauherrschaften Sicherheit im freifinanzierten Wohnungsbau gegeben.
Gerade viele mittelständische Wohnungsunternehmen haben seit der Aufkündigung der Energieeffizienzhaus-Förderung im Januar 2022 durch die Bundesregierung Investitions- und Modernisierungsprogramme heruntergefahren oder mangels Wirtschaftlichkeit gestoppt.
Hieran hat die Bundesregierung bei gleichzeitigem Höherschrauben von technischen Anforderungen an Gebäude ihren Anteil.
Es braucht dringend ein bundesweites Baukosten-Moratorium: Neue geplante Vorschriften, und alles, was den Bau die kommenden Jahre verteuert oder verteuern wird, ist einem Realitätscheck zu unterziehen.

Dieses Sonderprogramm haben Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und Finanzminister Dr. Norbert Walter-Borjans gemeinsam mit Dr. Martin Chaumet, Geschäftsführer des Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB NRW), vorgestellt.
Nordrhein-Westfalen nimmt damit im Bereich des Hochschulbaus bundesweit eine führende Position ein.
In einem ersten Schritt hat das Land gemeinsam mit dem BLB und den Hochschulen 25 Vorhaben an 16 Standorten identifiziert, die für das Sanierungs- und Modernisierungsprogramm in Frage kommen.
Für die Planung und Umsetzung der Projekte stellt das Land mit dem neuen Sonderprogramm HKoP zusätzlich 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung.
Diese werden zu 60 Prozent vom Land (max. 590 Millionen Euro) und den Hochschulen (max. 130 Millionen) sowie zu 40 Prozent vom BLB NRW (max. 480 Millionen Euro) getragen.

Auch die Beschallung und die Beleuchtung werden neu installiert, Bahnsteigdächer sowie Personenunterführungen neu gebaut oder umfangreich modernisiert.
Gleichzeitig werden das Wegeleitsystem und das taktile Blindenleitsystem auf den Bahnsteigen erneuert oder wiederhergestellt.
Mit der landesweiten Kampagne "1von150: Moderne Bahnhöfe für NRW" informieren die Partner des ÖPNV im Lande die Öffentlichkeit über dieses anspruchsvolle und ehrgeizige Modernisierungsprogramm.
Weitere Informationen gibt es auf der Internetseite www.
1von150.de.

Hierzu sind erhebliche Investitionen in den Klimaschutz und den Umbau des Energiesystems erforderlich.
Zugleich muss das Umsetzungstempo auf allen Ebenen weiter gesteigert werden.
Aktuelle Konjunktur- und Modernisierungsprogramme eröffnen hierfür zusätzliche Möglichkeiten durch starke Investitionen in neue Technologien und wirksamen Klimaschutz.
Der European Green Deal als Europas neue Wachstumsstrategie sieht von den 1,8 Billionen Euro 30 Prozent zur Unterstützung der Klimaziele vor.
Mit den Strukturstärkungsmitteln für das Rheinische Revier, dem 5-Standorte-Programm für Teile des Ruhrgebiets sowie weiteren Förderprogrammen, z.B. für das Zukunftsthema Wasserstoff, stehen in den nächsten Jahren in erheblichem Umfang zusätzliche Mittel zur Verfügung, die wir dringend brauchen, um die Transformation so sicher und erfolgreich wie möglich zu gestalten.

Mehrausgaben fallen 2016 und in den Folgejahren unter anderem für zusätzliche Investitionen in bereits laufende Projekte und für neue Vorhaben der Landesregierung an:
Offener Ganztag: 386 Millionen Euro (davon 257 Millionen Euro an Kommunen) stellt die Landesregierung allein 2016 für die offene Ganztagsbetreuung bereit, davon 8 Millionen Euro in 2016 für die Schaffung von 10.000 zusätzlichen Betreuungsplätzen.
Unikliniken: Neben den jährlichen Investitionszuschüssen an die Unikliniken in Höhe von 185,2 Millionen Euro hat die Landesregierung mit dem Haushalt 2016 ein zusätzliches Modernisierungsprogramm im Gesamtumfang von 500 Millionen Euro beschlossen.
Krankenhäuser: Zur Stärkung der Krankenhausversorgung werden bis 2018 rund 89 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt, um die "Strukturfondsmittel" des Bundes abrufen zu können.
Außerdem werden die Baupauschalen für die Krankenhäuser in drei Schritten ab 2016 von 190 Millionen Euro auf 217 Millionen Euro jährlich erhöht.

"
Die neuen Vollzugsgesetze flankieren das bereits 2014 beschlossene Programm der Landesregierung zur Modernisierung des Justizvollzugs, mit dem landesweit 2.750 Haftplätze erneuert und modernisiert werden.
Es ist das größte Investitions- und Modernisierungsprogramm des Justizvollzugs seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland.
Seit 2010 sind im Justizvollzug 424 neue Stellen geschaffen und mit dem Konzept zur Förderung der Integration von ausländischen Inhaftierten und zur Verbesserung der Sicherheit im Justizvollzug weitere 79 Stellen bereitgestellt worden.
Im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen arbeiten heute rund 8.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 36 Justizvollzugsanstalten mit etwa 16.000 Gefangenen.

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TH Köln: 280 Millionen Euro für Grundstücke und Ersatzneubauten auf dem Campus in Köln-Deutz
Baumaßnahmen für TH Köln durch Modernisierungsprogramm des Landes
7. Oktober 2016
Die Technische Hochschule Köln (TH Köln) bekommt neue Gebäude auf ihrem Campus Deutz.

Auf dem Gelände des Universitätsklinikums Düsseldorf (UKD) entsteht ein neues medizinisches Forschungsgebäude.
NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze legte den Grundstein für den Bau, den das Wissenschaftsministerium mit 80 Millionen Euro fördert.
Die Finanzierung ermöglicht das Land durch das Medizinische Modernisierungsprogramm (MedMoP): Insgesamt werden 338 Millionen Euro bis 2020 in die bauliche Entwicklung des UKD mit seinen 14 Baumaßnahmen investiert.
Ministerin Svenja Schulze betonte in ihrem Grußwort bei der Grundsteinlegung, wie wichtig eine leistungsfähige und effiziente bauliche Infrastruktur für die Uniklinik sei: "Hier entsteht ein Gebäude, das den modernsten Laborstandards entspricht und die unterschiedlichen Forschergruppen auch räumlich zusammenführt.
Das stellt einen weiteren wichtigen Meilenstein zur Umsetzung der Masterplanung des UKD dar.

Mit der Rekordzahl an Studien- und Ausbildungsplätzen 2023 erreicht die Nachwuchsoffensive des Ministeriums der Finanzen einen weiteren Meilenstein.
Sie soll die Pensionierungswelle der geburtenstarken Jahrgänge ausgleichen, die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung aber auch fit machen für aktuelle Anforderungen und Aufgaben.
"Wir haben ein umfassendes Modernisierungsprogramm angestoßen, um unseren Bürgerservice besser, einfacher und digitaler zu machen", erklärt Minister Dr. Optendrenk.
"Unser Ziel ist, dass die Menschen den Großteil ihrer Steuerpflichten digital und einfach erledigen können.
Auf der anderen Seite sind wir mit einer immer professionelleren, vernetzteren und internationalisierten Finanzkriminalität konfrontiert, die uns herausfordert und auf die wir mit mehr Know-how, mehr fortschrittlicher Technologie, mehr Schlagkraft antworten müssen.

Wie das Land hier angesichts stark steigender Investitionen in den kommenden Jahren aufs Tempo drückt, hat sich Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk jetzt in der Glückauf-Kaserne in Unna konkret angeschaut:
Hier errichtet der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes (BLB NRW) acht neue Unterkunftsgebäude für die rund 800 stationierten Soldatinnen und Soldaten in serieller Bauweise und so mit einer deutlich verkürzten Planungs- und Realisierungszeit.
Minister Dr. Optendrenk: "Die militärischen Liegenschaften in Nordrhein-Westfalen benötigen ein umfassendes Modernisierungsprogramm, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu gewährleisten.
Die Mittel aus Berlin für den militärischen Bundesbau in Nordrhein-Westfalen sollen in den kommenden vier Jahren um 270 Prozent steigen - das ist eine gute Nachricht für unser aller Sicherheit.
Als Partner des Bundes werden wir dafür sorgen, dass diese Investitionen schnellstmöglich in eine leistungsfähige Infrastruktur fließen.

Rund 11,9 Millionen Euro hat der Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) aus dem Hochschulmodernisierungsprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen in den Neubau investiert.
Mit dem Hochschulmodernisierungsprogramm fließen bis 2015 fünf Milliarden Euro in den Hochschulbau.

Das Land hat in den Neubau rund 25 Millionen Euro aus dem Hochschulmodernisierungsprogramm investiert.
Das Land hat in den Neubau rund 25 Millionen Euro aus dem Hochschulmodernisierungsprogramm investiert.

Nach der Justizvollzugsanstalt Willich I handelt es sich dabei um die zweite große Baumaßnahme aus dem Justizvollzugsmodernisierungsprogramm - ein Programm, mit dem die Landesregierung in die Modernisierung von insgesamt 2.748 Haftplätzen investiert.

Das Land hat in die Neubauten und die Ersteinrichtung mehr als 190 Millionen Euro aus dem Hochschulmodernisierungsprogramm (HMoP) investiert.

"Die Landesregierung bestreitet mit über 15 Millionen Euro aus dem Hochschulmodernisierungsprogramm den Großteil der Kosten an dem Neubau.

Die Neubaumaßnahme ist Teil des von der Landesregierung beschlossenen Justizvollzugsmodernisierungsprogramms.

Das hierfür eingerichtete Medizinische Modernisierungsprogramm 2015 - 2021 hat ein Volumen von mehr als 2,4 Milliarden Euro.

Die Gesamtkosten von über 50 Millionen Euro werden aus dem Hochschulmodernisierungsprogramm des Landes für dringend anstehende Neubau- und Sanierungsmaßnahmen und vom BLB NRW finanziert.

* Die Mittel für Miete und Ausstattung der Hochschulgebäude im Hochschulmodernisierungsprogramm werden um 15 Millionen Euro auf 68 Millionen Euro gesteigert.