Die Programme müssen auch künftig die spezifischen Bedürfnisse aller Regionen berücksichtigen.
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EU-Haushaltskommissar Günther H. Oettinger hatte im Mai einen ersten Entwurf für den Mittelfristigen Finanzrahmen der Jahre 2021 - 2027 präsentiert: "Die Kommission hat Kürzungen und Modifikationen vorgeschlagen.
Diese werden im Interesse der Regionen nicht unverändert akzeptiert: Reformen, speziell Bürokratieabbau und Vereinfachungen, müssen Vorrang vor Kürzungen haben", betonte Minister Lienenkämper.
Die Länder haben außerdem die Zielsetzung Nordrhein-Westfalens unterstützt, den Mittelfristigen Finanzrahmen bis zu den Europawahlen im kommenden Jahr zu verabschieden.

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Mit der Änderung sollen die im Windenergieerlass rechtssicher umsetzbaren Anpassungen vorgenommen werden.
Zudem bereitet die Landesregierung Modifikationen am Landesentwicklungsplan vor.
Darüber hinaus wird eine Änderung bundesrechtlicher Vorgaben notwendig sein, um die Ziele des Koalitionsvertrags umzusetzen.
Der Windenergie-Erlass ist dann an die neue Rechtlage anzupassen.

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Für die Abschlussprüfungen im Jahr 2023 hatte die Kultusministerkonferenz am 8. Dezember 2022 beschlossen, dass die Länder in Folge der Corona-Pandemie letztmalig einige Maßnahmen anwenden können, die Hilfestellung geben, ohne das Anspruchsniveau abzusenken.
Eine grundsätzliche Notwendigkeit, für die Abiturprüfungen in diesem Jahr 2023 Modifikationen vorzunehmen, besteht nicht, da der Unterricht der Qualifikationsphase grundsätzlich in Präsenz ohne landesweite Schulschließungen erteilt wurde.
Lediglich für das Fach Mathematik erhalten die Lehrkräfte auch in diesem Jahr auf Grundlage des genannten KMK-Beschlusses eine erweiterte Aufgabenauswahl sowie die Prüflinge in Mathematik eine Zeitzugabe von 30 Minuten.
Das Anforderungsniveau bleibt unverändert.

* die Konkretisierung der fachlichen Vorgaben,
* die Bereitstellung zusätzlicher Auswahlmöglichkeiten bei den schriftlichen Prüfungsaufgaben einiger Prüfungsfächer, sowie
* zusätzliche Modifikationen der Bewertungsraster in den Unterlagen für die Lehrkräfte, durch die die vor dem Hintergrund des tatsächlich erteilten Unterrichts entstehenden Spielräume in den Bewertungen deutlicher werden.
"Wir werden die Schulen in Nordrhein-Westfalen bei der Bewältigung der Pandemie weiter eng begleiten und bei Bedarf weitere notwendige Schritte zur Unterstützung unserer Schülerinnen und Schüler ergreifen."

Zum Gesamtpaket der Entlastungen zählen auch deutliche Vereinfachungsregeln bei der Umsatzsteuer - auch hierfür hatte Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit anderen Ländern votiert.
Die Lieferung und Installation von Photovoltaik-Anlagen sind ab 2023 ohne Umsatzsteuer möglich.
Diese Änderungen basieren auf Modifikationen im europäischen Recht.
Bislang mussten sich die Käufer beim Finanzamt als "normale" Unternehmer registrieren, um sich die beim Erwerb angefallene Umsatzsteuer vom Finanzamt erstatten zu lassen und dann den von ihnen selbst verbrauchten oder ins Netz einspeisten Strom laufend melden und versteuern.
Künftig bleiben im Rahmen der sogenannten Kleinunternehmerregelung die Umsätze ohne steuerliche Auswirkungen.

Auch durch einen erheblichen finanziellen Beitrag der Länder ermöglichen wir eine dauerhafte Liquiditätsentlastung für unsere Importwirtschaft im Gesamtvolumen von rund 5 Milliarden Euro auf Bundesebene und beseitigen einen im europäischen Vergleich erheblichen Wettbewerbs- und Liquiditätsnachteil unserer Unternehmen", sagte Lienenkämper.
Die Maßnahme wird im Ergebnis auch dazu führen, dass vermehrt über deutsche See- und Flughäfen importiert wird, was besonders die Infrastruktur in den beiden Ländern und die Wettbewerbsfähigkeit der Häfen im internationalen Vergleich stärkt.
Hilbers hob auch die Verbesserung des Verlustrücktrags, der degressiven Abschreibung und eine Modifikation der Körperschaftsteuer positiv hervor.
"Ich hätte mir jedoch gewünscht, dass wir die Chance für eine grundlegende Unternehmenssteuerreform mit einer maximalen Besteuerung der Unternehmen in Höhe von 25 Prozent genutzt hätten", merkte der Niedersächsische Finanzminister an.
Beide Minister betonten, dass nun wichtig sei, die Maßnahmen des Bundes durch eigene, landesspezifische Unterstützungen zu ergänzen.

Mit dem Projekt wird der Prototyp eines patentierten, wartungsfreien Wärmeaustauschers zur Energieeinsparung für Badduschen - dem zweitgrößten Energieverbraucher im Haushalt - entwickelt.
TTV-Fets (RWTH Aachen University)
Das Vorhaben TTV-Fets zielt darauf ab, die Herausforderungen bei der Integration von zweidimensionalen Materialien wie Graphen - eine Modifikation des Kohlenstoffs - in moderne elektronische Geräte zu bewältigen.
Der Schwerpunkt liegt auf Feldeffekttransistoren, eine Art von Transistor, der mithilfe eines elektrischen Feldes den elektrischen Stromfluss steuert.
Verarbeitung von Martensitbildenden Legierungen (Forschungsgemeinschaft Werkzeuge und Werkstoffe e. V.)

Der Rest der Mittel wurde anhand weiterer Kriterien vergeben, zum Beispiel mit Blick darauf, ob ein Krankenhaus auch eine Pädiatrie oder eine Neonatologie unterhält (also Fachkliniken für Kinder bzw. Früh- und Neugeborene).
Gemäß den Bundesvorgaben sind nur Krankenhäuser förderberechtigt, die als bedarfsnotwendig bestimmt worden sind.
Zur Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit im Rahmen der Förderung hat das MAGS sich an den Vorgaben der Sicherstellungszuschlags-Regelung des Gemeinsamen-Bundesausschusses (G-BA) orientiert und diese modifiziert.
Mit Sicherstellungszuschlägen werden Krankenhäuser finanziell unterstützt, die für die regionale Basisversorgung der Bevölkerung notwendig sind, die aber - aufgrund der geringen Fallzahlen - die relevanten Fachabteilungen nicht kostendeckend finanzieren können.
Somit gelten Krankenhäuser mit einer Fachabteilung Geburtshilfe oder Geburtshilfe und Gynäkologie dann als bedarfsnotwendig, wenn bei ihrem Wegfall mindestens eine Frau im Alter zwischen 15 und 49 Jahren PKW-Fahrzeiten von mehr als 40 Minuten aufwenden müsste, um das nächste geeignete Krankenhaus zu erreichen.

Das gilt auch für die Kreise Olpe, Wesel und den Rhein-Sieg-Kreis, in denen die Inzidenzwerte seit drei Tagen wieder unter der kritischen Marke von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner liegen.
Bisher war dies die Voraussetzung, um die Notbremse durch die Landesregierung wieder aufzuheben.
Da der zurückliegende Drei-Tages-Zeitraum aber auch die Ostertage mit zum Teil eingeschränkten Test- und Meldeprozessen betrifft, hat das Gesundheitsministerium mit Wirkung zum heutigen Tag die Coronaschutzverordnung modifiziert.
Für eine Aufhebung der Notbremse-Regelung sind künftig mindestens sieben Tage mit einer 7-Tages-Inzidenz unter 100 und eine stabile Tendenz erforderlich.
Diese Voraussetzung ist derzeit noch in keiner der "Notbremse-Kommunen" gegeben.

Mehr als 220.000 Schulkinder aus Nordrhein-Westfalen profitieren im laufenden Schuljahr vom kostenlosen Schulobst und Schulgemüse.
Bis zum 30. April 2020 können sich alle bisherigen als auch neu interessierten Grund- und Förderschulen um die Teilnahme am Programmteil Obst und Gemüse für das Schuljahr 2020/2021 bewerben.
Zu beachten ist das in diesem Jahr modifizierte Bewerbungsverfahren: So wird es kein gesondertes Rückmeldeverfahren mehr für bereits teilnehmende Schulen geben.
Jede Schule muss sich über das Online-Bewerbungsverfahren neu bewerben, auch wenn sie aktuell schon am Programm teilnimmt.
Trotz der aktuellen Schulschließungen aufgrund der Corona-Pandemie laufen die Vorbereitungen für das kommende Schuljahr.

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Die landeseigenen Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung haben vor Ort den reibungslosen Verlauf der Staatsprüfungen unter Einhaltung aller Hygienevorschriften sichergestellt.
Die Prüfungskommissionen haben mit Augenmaß wesentlich dazu beigetragen, dass das modifizierte Prüfungsverfahren sowohl von Prüferinnen und Prüfern, als auch von den Absolventinnen und Absolventen auf einem hohen fachlichen Niveau durchgeführt werden konnte.
Alle Zeugnisse sind inzwischen versandt.
Die neuen Lehrerinnen und Lehrer stehen somit dem Lehrerarbeitsmarkt ab sofort zur Verfügung.

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Nordrhein-Westfalen modifiziert Einreiseregelungen: Einreisende aus Risikogebieten können zwischen Einreisetest und Quarantäne wählen
6. Januar 2021 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Regelungen zur Einreise aus den vom Robert Koch-Institut und den zuständigen Bundesministerien festgelegten Risikogebieten modifiziert.

Bürgerinnen und Bürger, die ganz überwiegend im häuslichen Arbeitszimmer tätig sind, können künftig ohne Nachweis pauschal 1.260 Euro jährlich steuerlich geltend machen.
Liegt der Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Betätigung nicht im häuslichen Arbeitszimmer oder wird die HomeOffice-Tätigkeit nicht in einem häuslichen Arbeitszimmer, sondern beispielsweise in einer Arbeitsecke in der häuslichen Wohnung ausgeübt, können pauschal sechs Euro pro Kalendertag (max. 1.260 Euro im Jahr), an dem die betriebliche oder berufliche Tätigkeit zeitlich überwiegend in der häuslichen Wohnung ausgeübt wird, angegeben werden.
Modifiziert worden sind auch Regelungen zum Arbeitnehmer-Pauschbetrag und Sparer-Pauschbetrag.
Beide werden erhöht.
Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag steigt ab dem Veranlagungszeitraum 2023 um 30 Euro auf 1.230 Euro, der Sparer-Pauschbetrag von 801 Euro auf 1.000 Euro bei Einzelveranlagungen beziehungsweise von 1.602 Euro auf 2.000 Euro bei der Zusammenveranlagung.

"Diese Maßnahmen helfen insbesondere Kindern und Jugendlichen, die sonst kein solches Bildungsangebot in einer zumutbaren Entfernung zu ihrem Wohnort finden können", erläuterte Ministerin Feller.
"Auch Schülerinnen und Schüler, die aus Kapazitätsgründen an keiner Hauptschule unterkommen können, werden auf diese Weise eine schulische Alternative in ihrer Umgebung finden."
Der Kabinettbeschluss zum Schulrechtsänderungsgesetz beinhaltet zudem zwei weitere Modifizierungen:
* Die lokalen Schulträger erhalten die Berechtigung, den Betrieb von bestehenden Primus-Schulen, in denen Schülerinnen und Schüler über die Grundschule hinaus bis Klasse 10 gemeinsam unterrichtet werden, um auch hier die individuellen Stärken und Schwächen besser zu berücksichtigen, in den kommenden Jahren fortzusetzen.
Voraussetzung ist, dass es in den Schulen zwei Parallelklassen pro Jahrgang gibt.

* Streichung von Berichtspflichten
Mit der Überprüfung und Streichung von Berichtspflichten der Wirtschaft gegenüber Landesbehörden wird ein wesentlicher Faktor der hohen Bürokratiekosten in den Fokus genommen.
Im engen Schulterschluss mit Wirtschaftsverbänden, kommunalen Spitzenverbänden und Gewerkschaften wurden Berichtspflichten identifiziert, die reduziert, modifiziert oder abgeschafft werden können.
Abgeschafft werden z.B. Meldungen von Unternehmen im Rahmen der Tierseuchenfrüherkennung oder aufwendige Nachweise in Bezug auf EU-Förderungen.
Zudem hat die Landesregierung einen Prozess gestartet, um auch die verwaltungsinternen Berichtspflichten auf den Prüfstand zu stellen.

Mit der nun beabsichtigten Gesetzesänderung soll auch die Datenübermittlung von den Agenturen für Arbeit an eine zentrale Stelle, die vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales betrieben wird, für den Fall ermöglicht werden, dass junge Menschen das Angebot der Agentur für Arbeit nicht in Anspruch nehmen (§ 31a Absatz 2 SGB III).
Über diese zentrale Stelle, deren Einzelheiten noch im Verordnungsweg festgelegt werden müssen, werden die Daten den Kommunen zur Verfügung gestellt.
Darüber hinaus modifiziert der Gesetzentwurf noch weitere gesetzliche Regelungen des Schülerinnen- und Schülerdatenübermittlungsgesetzes NRW.
So sollen beispielsweise die Schulen künftig auch diejenigen Schülerinnen und Schüler identifizieren, die unterjährig die Schule ohne konkrete Anschlussperspektive verlassen.
Die Übermittlungspflicht der Schulen ist bislang auf diejenigen Schülerinnen und Schüler beschränkt, welche die Schule zum Ende des Schuljahres ohne Anschlussperspektive verlassen.

Das Projekt beabsichtigt die Entwicklung eines Prozesses, der die Entfernung von verschiedenen Oberflächenmodifikationen wie Kunstoffen und Textilien ermöglicht und somit sortenreine Rezyklate aufbereitet.

GRK 2553/1 "Symmetrien und klassifizierende Räume: analytisch, arithmetisch und deriviert", Sprecher: Prof. Ulrich Görtz Symmetrien und klassifizierende Räume sind grundlegende Konzepte zur mathematischen Ordnung der Welt.
Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bedienen sich dabei eines breiten Methodenspektrums aus der Komplexen Analysis, der arithmetischen, klassischen und derivierten algebraischen Geometrie sowie aus der Topologie.

Die Substanzen werden chemisch modifiziert, was ihre Erkennbarkeit erschwert und erhebliche Gesundheitsrisiken birgt.

Der Cluster fokussiert in der neuen Förderphase die Fragen, auf welche Weise Religion gesellschaftliche und politische Auseinandersetzungen stimulieren, eindämmen und modifizieren kann, worin die dynamische Potenz der Religion begründet liegt und welche externen Bedingungen ihre Mobilisierungsfähigkeit begünstigen beziehungsweise einschränken.

Insgesamt unterstützt die modifizierte OVP eine zeitgemäße und zukunftsorientierte Ausbildung, die Lehrkräfte gezielt auf die Herausforderungen des Berufes vorbereitet und sie befähigt, Schule aktiv weiterzuentwickeln.

Die Innovationsqualität ist durch den geschickten Ansatz von biosensorischer Herangehensweise mittels Aptamere, der gewählten Messmethodik, Technologie von Sensorarrays und chemischer Oberflächenmodifizierung in dieser Kombination überaus hoch.

Die jüngst von der Europäischen Kommission vorgelegten Richtlinienvorschläge zu einer Interimsteuer, einer sogenannten "Digital Service Tax" von drei Prozent auf den Umsatz großer Digitalkonzerne, nannte der Minister einen "wertvollen Diskussionsbeitrag und denkbaren Zwischenschritt" auf dem Weg zu einer internationalen Verständigung, der jedoch modifiziert werden müsse.

Das Projektkonsortium plant am Standort Duisburg die technische Erprobung eines neuen, modifizierten Hochofenprozesses, bei dem Wasserstoff (H2) die Aufgabe von fossilen Kohlenstoffen als Reduktionsmittel teilweise übernehmen soll.

Insgesamt unterstützt die modifizierte "Ordnung des Vorbereitungsdienstes und der Staatsprüfung" eine zeitgemäße und zukunftsorientierte Ausbildung, die Lehrkräfte gezielt auf die Herausforderungen des Berufes vorbereitet und sie befähigt, Schule aktiv weiterzuentwickeln.

Zur Pressekonferenz der GEW erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Es ist richtig, dass mit Hilfe eines modifizierten schulbezogenen Sozialindexes die unterschiedlichen Rahmenbedingungen der Schulen abgebildet werden können.