Innenminister Ralf Jäger: Wir bleiben ein verlässlicher Partner
27. Oktober 2016
Die NRW-Kommunen erhalten 2017 eine Rekordsumme von 10,64 Milliarden Euro vom Land.
Dies ergibt sich aus der neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2017.
Inneres

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Ab 2017 bekommen NRW-Kommunen monatlich 866 Euro pro Flüchtling
Kabinett stimmt Gesetzentwurf zu - Minister Jäger: Anrechnungsregeln werden gerechter

"Chefsache Mobilität": Minister Wüst begrüßt 40 weitere Kommunen im Zukunftsnetz Mobilität NRW
28. Januar 2019 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Wie soll die Mobilität in NRW-Kommunen in der Zukunft aussehen?
Welche Konzepte greifen vor Ort?
Um diese Fragen ging es am Montag bei der Veranstaltung "Chefsache Mobilität" im Düsseldorfer Ständehaus.

9. Oktober 2015 Bild-Banner zur Website www.ich-helfe.nrw Bild: Land NRW
Die neue Online-Plattform der Landesregierung www.ich-helfe.nrw zur Vernetzung von Hilfsangeboten und Hilfebedarfen in der Flüchtlingshilfe wird sehr gut angenommen.
Eine Woche nach dem Start sind schon mehr als 190 Hilfsprojekte aus über 110 NRW-Kommunen auf der Plattform eingetragen worden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die neue Online-Plattform der Landesregierung www.ich-helfe.nrw zur Vernetzung von Hilfsangeboten und Hilfebedarfen in der Flüchtlingshilfe wird sehr gut angenommen.

Interkulturelle Kompetenz ist eine Schlüsselkompetenz
Integrationsstaatssekretär Klute: Interkulturelle Kompetenz ist eine Schlüsselkompetenz
Landesregierung unterstützt Fortbildungen zur Stärkung der interkulturellen Kompetenz in den NRW-Kommunen
9. August 2016
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales unterstützt über die Landesberatungsgesellschaft G.I.B. NRW die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen mit einem zusätzlichen Förderangebot zur Stärkung der interkulturellen Kompetenz.

Bereits zum Jahresbeginn hat das Land die Gelder, die im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) an die Kommunen gegeben werden, deutlich aufgestockt.
Die Leistungen stiegen von 1,37 Milliarden Euro auf rund 1,95 Milliarden Euro.
Landtag und Landesregierung sind hierbei davon ausgegangen, dass sich zum 1. Januar 2016 in den NRW-Kommunen rund 181.000 Flüchtlinge aufhalten würden.
Zusätzlich erstattet das Land in diesem Jahr erstmals den Kommunen auch Kosten für rund 13.600 geduldete Personen.
"Wir hatten vor Weihnachten mit den kommunalen Spitzenverbänden verabredet, die geschätzten Flüchtlingszahlen im neuen Jahr zu überprüfen und gegebenenfalls den Betrag nochmals zu erhöhen.

Nun können sich 15 neue Kommunen in der zweiten Projektlaufzeit (April 2019 bis März 2021) neben der ausführlichen Beratung durch die Projektpartner auch auf die Erfahrungen der Kommunen der ersten Laufzeit stützen.
Aus 29 Bewerbern wurden ausgewählt: Bielefeld, Detmold, Dormagen, Essen, Haan, Hagen, Herne, Hörstel, Kalletal, Leverkusen, Lüdenscheid, Neukirchen-Vluyn und Witten sowie die Kreise Siegen-Wittgenstein und Euskirchen.
Auch bei der nordrhein-westfälischen Nachhaltigkeitstagung am 3. Juli 2019 in Bonn werden kommunale Nachhaltigkeitsthemen diskutiert: Wie können die Globalen Nachhaltigkeitsziele der UN in den NRW-Kommunen umgesetzt werden?
Welche Weichenstellungen sind nötig, um Kommunen nachhaltig und zukunftsfähig zu machen?
Eine Anmeldung ist noch über www.nachhaltigkeit.nrw.de möglich.

Innenminister Jäger: Wir sind ein verlässlicher Partner
22. Oktober 2015
Die NRW-Kommunen erhalten im kommenden Jahr die Rekordsumme von über 10,38 Milliarden Euro vom Land.
Dies ergibt sich aus der neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2016, die Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorstellte.
Inneres

Gerade die durch Sozialausgaben verursachten Belastungen spiegeln sich in der Berechnungssystematik des GFG wider.
Dem Verteilungsschlüssel wird der Mittelwert der Schlüsselzuweisungen der einzelnen Kommunen für die Jahre 2011 bis 2015 zu Grunde gelegt.
Nach diesem Kriterium fließt die Hälfte des Geldes an 16 der 437 NRW-Kommunen, 75 Prozent der Mittel verteilen sich danach auf 58 Kommunen.
"Mit diesem System stellen wir sicher, dass das Geld bei den finanzschwachen Kommunen ankommt, und damit dort, wo es am dringendsten gebraucht wird", erklärte Ralf Jäger.
Der Kommunalminister begrüßte, dass der Eigenteil der Kommunen bei Investitionen in die Infrastruktur nur zehn Prozent betragen soll.

Der Aufbau kommunaler Präventionsketten, bei denen Unterstützungsangebote für Kinder und Eltern vernetzt und optimiert werden, ist eine schwierige Aufgabe.
Das Land und die Kommunen arbeiten dabei vertrauensvoll zusammen.
Gerne stellen wir das inzwischen gesammelte Wissen nicht nur weiteren NRW-Kommunen zur Verfügung, sondern auch anderen Ländern", erklärte Staatssekretär Bernd Neuendorf.
Der Delegation aus der Steiermark gehört auch die Landesrätin für Bildung und Gesellschaft Ursula Lackner an.
Begleitet wurde sie nicht nur von Politikerinnen und Politikern aus Kommunen der Steiermark, sondern auch von Medienvertretern.

Verkehr
Während seines Besuches auf der Immobilienmesse EXPO REAL 2015 in München kündigte Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, das dritte Aufrufverfahren des Landesprogrammes Flächenpool NRW an.
NRW-Kommunen haben nun erneut die Möglichkeit, Standorte für eine Perspektivenklärung durch den Flächenpool NRW anzumelden und mit dessen Unterstützung städtebaulich funktionslos gewordene oder untergenutzte Flächen als wichtiges Entwicklungspotenzial zu reaktivieren.
"Flächenpolitisch stehen wir heute mehr denn je in einem großen Spannungsfeld: Es mangelt vielerorts besonders an bezahlbarem Wohnraum, aber auch bei Gewerbeflächen in integrierten Lagen steigt der Nachfragedruck.
Gleichzeitig brauchen wir unsere ehrgeizigen Flächensparziele: Zum Schutz von Freiräumen für die nachfolgenden Generationen und zur Konzentration auf urbane, kompakte Stadtstrukturen", so Groschek.

Beim Kommunalwettbewerb ist die Stadt Gelsenkirchen in die Endrunde der nachhaltigsten Großstädte Deutschlands gekommen.
Umweltminister Remmel sagte: "Nachhaltige Entwicklung wird nur klappen, wenn in Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kommunen innovative Ansätze gewagt werden und daraus erfolgreiche Projekte und Produkte entstehen.
Die heutige Preisverleihung hat wieder gezeigt, dass viele engagierte Menschen in den NRW-Unternehmen und -Kommunen die Nachhaltigkeit voran bringen.
Die Landesregierung will mit ihren Aktivitäten, z.B. der NRW-Nachhaltigkeitsstrategie und dem Masterplan Umweltwirtschaft, diese Prozesse von unten unterstützen.
"

Dortmund ist nach Überzeugung der Jury des Deutschen Nachhaltigkeitspreises die nachhaltigste Großstadt 2014.
"Dortmund und viele weitere Städte und Kreise in NRW leisten in Sachen nachhaltiger Entwicklung seit Jahren Pionierarbeit.
Klimaschutz- und Energiestrategien, Flächenschutz- und Mobilitätskonzepte, Demografie-Masterpläne: Viele NRW-Kommunen haben sich auf den Weg zu mehr Nachhaltigkeit gemacht und die Landesregierung unterstützt sie dabei", lobte Umweltminister Johannes Remmel.
Die bis Ende 2015 geplante NRW-Nachhaltigkeitsstrategie der Landesregierung solle sicherstellen, dass sich alle - auch finanzschwache - NRW-Kommunen Konzepte für eine nachhaltige Stadtpolitik leisten können.
Den Preis für Deutschlands nachhaltigstes Großunternehmen 2014 übergab NRW-Umweltminister Remmel persönlich an die Haushaltsgerätefirma Miele aus Gütersloh.

Kommunen leben Klimaschutz Neben der Wirtschaft sind die Kommunen ein zentraler Verbündeter beim ambitionierten Klimaschutz.
"Die Kommunen machen es vor und beweisen: Klimaschutz vor Ort wird bereits gelebt.
Rund 300 NRW-Kommunen bilanzieren inzwischen ihre CO2-Emissionen, über 115 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen nehmen am European Energy Award teil und über 120 Städte und Gemeinden zwischen Rhein und Weser haben bereits eigene Klimaschutzkonzepte aufgelegt - mehr als jemals zuvor.
Dies alles ist ein Erfolg und diesen Geist wollen wir jetzt für die Umsetzung des Klimaschutzplans nutzen", sagte Minister Remmel.
Klimaschutz made in NRW: ökologische Vorsorgepolitik Klimaschutz ist eine zentrale Frage der Generationen-Gerechtigkeit: Unser Bundesland ist mit seinen Ballungsräumen und Städten besonders anfällig für die Folgen des Klimawandels.

Minister Remmel: Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind europaweites Vorbild bei der Energiewende / Klimaschutzminister Remmel vergibt 23 European Energy Awards an Kommunen und Kreise aus NRW
5. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Rund 25 Prozent der NRW-Kommunen nehmen am Energiemanagement-Verfahren European Energy Award (EEA) teil und erschließen damit systematisch ihr Energieeinsparpotenzial.
Klimaschutzminister Johannes Remmel hat gemeinsam mit der EnergieAgentur.
NRW nordrhein-westfälische Kommunen und Kreise mit dem European Energy Award ausgezeichnet, die sich besonders um Klimaschutz und Nachhaltigkeit bemüht haben.

Minister Remmel: Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind europaweites Vorbild für die Energiewende
12. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Rund 25 Prozent der NRW-Kommunen erschließen systematisch ihr Energieeinsparpotenzial, indem sie am Energiemanagement-Verfahren European Energy Award (EEA) teilnehmen.
Umweltminister Johannes Remmel hat gemeinsam mit der EnergieAgentur.
NRW nordrhein-westfälische Kommunen und Kreise mit dem European Energy Award ausgezeichnet, die sich besonders um Klimaschutz und Nachhaltigkeit bemüht haben.

Klimaschutzminister Remmel vergibt 26 European Energy Awards an Kommunen und Kreise aus NRW
18. November 2015
118 NRW-Kommunen und -Kreise erschließen systematisch ihr Energieeinsparpotenzial, indem sie am Energiemanagement-Verfahren European Energy Award (EEA) teilnehmen.
Umweltminister Johannes Remmel zeichnete heute gemeinsam mit der EnergieAgentur.
NRW nordrhein-westfälische Kommunen und Kreise mit dem European Energy Award aus, die sich besonders um Klimaschutz und Nachhaltigkeit bemüht haben.

NRW-Umweltministerium stellt beim Klimakongress in Wuppertal neues Förderprogramm mit 100 Millionen Euro für Klimaschutz und Klimaanpassung in Kommunen vor
16. November 2016
Das Land Nordrhein-Westfalen weitet seine Unterstützung für die NRW-Kommunen in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung weiter aus.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Land Nordrhein-Westfalen weitet seine Unterstützung für die NRW-Kommunen in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung weiter aus.

Kommunen sind wichtiger Partner beim Klimaschutz made in Nordrhein-Westfalen Neben der Wirtschaft sind die Kommunen zentrale Verbündete beim ambitionierten Klimaschutz von unten.
Minister Remmel: "Noch nie hatten wir so viele Kommunen, die ein eigenes Klimaschutzkonzept aufgelegt haben und auch umsetzen.
Rund 300 NRW-Kommunen bilanzieren inzwischen ihre CO2-Emissionen, über 140 Städte und Gemeinden zwischen Rhein und Weser haben bereits eigene Klimaschutzkonzepte aufgelegt und über 115 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen nehmen am European Energy Award teil.
"
Die Zahlen belegen, dass Klimaschutz und Klimafolgenanpassung für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen zu wichtigen Kernaufgaben geworden sind.

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Minister Remmel: NRW-Kommunen nehmen bei der Umsetzung der Energiewende europaweit Spitzenplätze ein
26. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Minister Remmel: NRW-Kommunen sind europäisches Vorbild für die Umsetzung der Energiewende / EU-Programm European Energy Award hat in teilnehmenden Kommunen eine kommunale Wertschöpfung von rund 60 Millionen Euro ermöglicht
6. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Die Kommunen sind für die erfolgreiche Energiewende und einen ambitionierten Klimaschutz von zentraler Bedeutung für die Landesregierung.
"Bei der Umsetzung von effektiven Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in NRW spielen die Städte und Gemeinden eine Schlüsselrolle.
Ihr Engagement ist schon jetzt vorbildlich: Rund 300 NRW-Kommunen bilanzieren ihre CO2-Emissionen, über 115 Kommunen aus Nordrhein-Westfalen nehmen am European Energy Award teil und über 120 Städte und Gemeinden haben bereits Klimaschutzkonzepte aufgelegt", sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel am Mittwoch in Wuppertal beim Kommunalkongress Klimaschutzplan in NRW, der gemeinsam mit der EnergieAgentur.
NRW veranstaltet wurde.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

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Minister Remmel: Saerbeck und viele NRW-Kommunen zeigen, wie Klimaschutz funktioniert
33 NRW-Kommunen und Kreise werden mit dem European Energy Award 2016 ausgezeichnet
7. Dezember 2016

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Minister Remmel: "Treibhausgaserfassung hilft langfristig beim Klimaschutz" / Fast 300 NRW-Kommunen analysieren ihren Treibhausgas-Fußabdruck mit CO2-Bilanzierungsprogramm "ECORegion".
/ EnergieAgentur.
NRW unterstützt bei der Datenerhebung

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Ministerin Pfeiffer-Poensgen stellt Details für Theater und Orchester in 18 NRW-Kommunen vor: Etat wächst bis 2022 um zusätzlich 30 Millionen Euro
Bereits 2018 Erhöhung der Basisförderung um sechs Millionen Euro

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Ministerin Schwall-Düren diskutiert mit Rats- und Kreistagsmitgliedern der NRW-Kommunen über Europa in der Kommunalpolitik
10. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Ministerin Schwall-Düren diskutiert mit Rats- und Kreistagsmitgliedern der NRW-Kommunen über Europa in der Kommunalpolitik
10. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Ministerpräsident Armin Laschet: Wir brauchen schnelle und wirksame Lösungen für unsere Kommunen
Ministerpräsident Laschet trifft Oberbürgermeister der von Dieselfahrverboten bedrohten NRW-Kommunen und stellt Eckpunkte-Papier zur Umrüstung von dieselbetriebenen ÖPNV-Bussen vor
1. September 2017 Ministerpräsident Armin Laschet trifft Oberbürgermeister vom Diesel-Verbot betroffenen Kommunen Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Ministerpräsident Armin Laschet ist am Freitag mit den Oberbürgermeistern der von möglichen Fahrverboten betroffenen Kommunen sowie Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zusammengekommen.

Derzeit können mit dem Onlinesystem Angebote der Frühen Hilfen für werdende Eltern und für Eltern mit Kleinkindern bis zu drei Jahren erfasst werden.
"Das Familienministerium arbeitet aber schon jetzt an einer Ausweitung: zusammen mit dem Landesmodellvorhaben 'Kein Kind zurücklassen!
NRW-Kommunen beugen vor.
' wollen wir das System so weiterentwickeln, dass bald auch Familien mit älteren Kindern davon profitieren können", sagte Ministerin Kampmann.
Weitere Informationen: www.mfkjks.nrw/fruehe-hilfen-fuer-werdende-eltern-und-eltern-mit-kleinkindern

In einem Vlog stellen Johanna und Gerson die wichtigsten Fakten und Abläufe rund um die Wahl dar.
Darüber hinaus gibt eine neue Broschüre in leichter Sprache und ohne bürokratische Formulierungen Auskunft über das Wahlrecht und die Teilnahme an Wahlen.
Das Informationsheft wird vom Landeswahlleiter in Zusammenarbeit mit der Landeszentrale für politische Bildung, dem Landtag, dem Landesbehindertenbeauftragte und dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales herausgegeben und ebenfalls ab April an die NRW-Kommunen verteilt.
Aktuelle und umfassende Informationen zur Landtagswahl am 14. Mai 2017 finden Sie unter www.mik.nrw.de.

Mit dem Aktionsplan der Landesregierung zur Förderung der Nahmobilität (Fuß- und Radverkehr) setzt das Land auch zukünftig neue Akzente.
Bis 2020 sollen unter anderem sechs Radschnellwege in NRW entstehen.
Die NRW-Kommunen sind aufgerufen, dem Land bis zum 22. Juli 2013 entsprechende Konzepte einzureichen.
Pressekontakt: E-Mail: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1019

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NRW-Kommunen diskutieren über die Zukunft von Städtepartnerschaften
"Tag der Städtepartnerschaften" in Dortmund
10. Dezember 2015

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NRW-Kommunen erhalten 2016 Rekordsumme vom Land
Minister Jäger: Zuweisungen steigen voraussichtlich auf fast zehn Milliarden

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NRW-Kommunen senken Defizit dank Stärkungspakt um 80 Prozent
Minister Jäger: Gemeinden haben ihre Hausaufgaben gemacht

Wie können Kommunen bestehende Städtepartnerschaften ausbauen oder neue gründen?
Wo lauern Fallstricke und wie sieht die Finanzierung aus?
Antworten auf diese Fragen gibt die neue Broschüre "Städtepartnerschaften entwickeln, leben, ausbauen, finanzieren", die alle NRW-Kommunen in diesen Tagen erhalten.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Wie können Kommunen bestehende Städtepartnerschaften ausbauen oder neue gründen?

Zwischen 2011 und 2020 werden diese am stärksten von Überschuldung betroffenen oder bedrohten Kommunen mit Landesmitteln in Höhe von rund vier Milliarden Euro unterstützt.
Das Hilfsprogramm, das sich auch aus kommunalen Mitteln finanziert, hat einen Gesamtumfang in Höhe von insgesamt 5,76 Milliarden Euro.
"Wir wollen, dass alle NRW-Kommunen bis 2021 wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erreichen", betonte der Kommunalminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Bürokratische Hürden dürfen niemanden von der Wahl abhalten.
" Die Broschüre ist bei Kommunen und Sozialverbänden erhältlich und zudem im Internet unter http://www.mik.nrw.de/landtagswahl-2017/leichte-sprache.html abrufbar.
Jede NRW-Kommune stellt sicher, dass es barrierefreie Wahllokale für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen gibt.
"Die Wahlämter informieren darüber, welche Wahllokale barrierefrei erreichbar sind.
Sollte das eigene Wahllokal keinen barrierefreien Zugang haben, kann ein Wahlschein beantragt werden.

Gelsenkirchen erhielt den Sonderpreis 'Bildung für nachhaltige Entwicklung'.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Fünf NRW-Kommunen erhalten Auszeichnung im Rahmen des Deutschen Nachhaltigkeitspreises für nachhaltiges und zukunftsgerichtetes Handeln / Gelsenkirchen und Solingen belegen Spitzenplätze
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Bonn, Bottrop, Saerbeck und Solingen wurden gestern in verschiedenen Kategorien mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis in Düsseldorf ausgezeichnet.

Städte, Gemeinden und Kreise erhalten 2013 Rekordsumme vom Land / Kommunalminister Jäger: Zuweisungen steigen um 2,8 Prozent auf 8,7 Milliarden Euro
4. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Kommunen erhalten im Jahr 2013 rund 8,7 Milliarden Euro Zuweisungen vom Land.
Der Betrag steigt gegenüber 2012 um rund 235 Millionen Euro (2,8 Prozent).
Dies ergibt sich aus der zweiten Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2013, die Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorstellte.

Städte, Gemeinden und Kreise erhalten 2013 Rekordsumme vom Land / Kommunalminister Jäger: Zuweisungen steigen um 2,8 Prozent auf 8,7 Milliarden Euro
20. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Kommunen erhalten im Jahr 2013 rund 8,7 Milliarden Euro Zuweisungen vom Land.
Der Betrag steigt gegenüber 2012 um rund 235 Millionen Euro (2,8 Prozent).
Der nordrhein-westfälische Landtag verabschiedete das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2013.

Städte, Gemeinden und Kreise erhalten Rekordsumme vom Land / Minister Jäger: 2013 Steigerung bei Zuweisungen um 3,5 Prozent auf 8,7 Milliarden Euro
29. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Kommunen erhalten im Jahr 2013 rund 8,7 Milliarden Euro Zuweisungen vom Land.
Der Betrag steigt gegenüber 2012 um rund 300 Millionen Euro oder 3,5 Prozent.
Dies ergibt sich aus den Eckpunkten für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2013, die Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf vorstellte.

Städte und Gemeinden kommen der Haushaltssanierung großen Schritt näher / Kommunalminister Jäger: Land zahlt Stärkungspaktgelder an 48 Kommunen
1. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Hilfsprogramm zur Sanierung kommunaler Haushalte läuft weiter: 48 NRW-Kommunen mit der größten Finanznot erhalten Geld aus dem Stärkungspakt.
Sie haben die gesetzlichen Vorgaben für die Auszahlung erfüllt.
"Die Kommunen wollen zu einer eigenverantwortlichen Haushaltswirtschaft zurückzukehren.

"
Ein besonderer Schwerpunkt der Städtebauförderung 2017 ist das gemeinsame Bekenntnis von Bund und Land für eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der sozialen Integration im Quartier.
Darüber hinaus werden mit dem Modellvorhaben "Problemimmobilien" in diesem Jahr NRW-Kommunen unterstützt, die in besonderem Maße von Überbelegung und Verwahrlosung von Immobilien durch Zuwanderer aus Süd-Ost-Europa betroffen sind.
Weitere zentrale Handlungsfelder des Städtebauförderprogramms 2017 sind die Um- und Neugestaltung des öffentlichen Raumes, die Herstellung von Barrierefreiheit/Barrierearmut und die energetische Erneuerung der sozialen Infrastruktur in den Quartieren.
Auch der Umwelt-, Klima und Ressourcenschutz, die biologische Vielfalt, die Gesundheit und der soziale Zusammenhalt spielen eine große Rolle.

Stärkungspakt-Kommunen nehmen erste Hürden / Minister Jäger: Alle legen einen Sanierungsplan vor - bereits acht Genehmigungen
13. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die NRW-Kommunen mit der größten Finanznot haben die ersten Hürden auf dem Weg zum Haushaltsausgleich genommen.
Alle 34 Städte und Gemeinden aus der ersten Stufe des Stärkungspakts haben fristgerecht zum 30. Juni ihren Haushaltssanierungsplan vorgelegt.
Acht davon wurden bereits genehmigt.

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Umfrage zu Europa-Aktivitäten in NRW-Kommunen: Kultureller Austausch ist wichtiger als Fördermittel
10. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Umfrage zu Europa-Aktivitäten in NRW-Kommunen: Kultureller Austausch ist wichtiger als Fördermittel
10. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Inneres
Vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen in Münster fand die erste mündliche Verhandlung des Klageverfahrens gegen den sogenannten Kommunal-Soli statt.
Insgesamt 72 NRW-Kommunen - darunter Städte wie Düsseldorf und Monheim - klagen dagegen, eine Umlage zugunsten finanzschwächerer Kommunen zu zahlen.
"Das Land geht für die hoch verschuldeten Kommunen an die finanzielle Belastungsgrenze", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.
Bis 2020 stellt das Land 3,65 Milliarden Euro zur Verfügung.

27. Juli 2017 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: iStock.com / Henrik5000
Beim vierten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums für den Breitbandausbau waren 27 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit diesem Erfolg der NRW-Kommunen kommen wir dem wichtigen Ziel der neuen Landesregierung näher, bis 2025 flächendeckende gigabitfähige Netze zu schaffen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Beim vierten Förderaufruf des Bundesverkehrsministeriums für den Breitbandausbau waren 27 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich.

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Unterbringung von Geflüchteten: 21 NRW-Kommunen erhalten EU-Förderung
27. Juni 2024 PHB Paul, Josefine - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Als weitere Unterstützung erhalten 21 nordrhein-westfälische Kommunen EU-Fördergelder für die Unterbringung von Geflüchteten aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Förderperiode 2021 - 2027 (AMIF).