Vereinbarung über Stiftung "Anerkennung und Hilfe" unterzeichnet
1. Dezember 2016
Grünes Licht für die Stiftung "Anerkennung und Hilfe": NRW-Sozialminister Rainer Schmeltzer hat in Lübeck gemeinsam mit Bundessozialministerin Andrea Nahles, den Ländern und den Kirchen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Grünes Licht für die Stiftung "Anerkennung und Hilfe": NRW-Sozialminister Rainer Schmeltzer hat in Lübeck gemeinsam mit Bundessozialministerin Andrea Nahles, den Ländern und den Kirchen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Zurzeit liegt eine Berufskrankheit dann vor, wenn sie dem Arbeitgeber haftungsrechtlich zuzurechnen ist.
Zudem muss sie in der sogenannten Berufskrankheitenliste aufgeführt sein.
Der NRW-Sozialminister kritisierte den Umstand, dass es den Betroffenen im Einzelfall immer noch schwer fällt, den juristisch "wasserfesten" Beweis für einen Zusammenhang zwischen Erkrankung und Berufstätigkeit zu erbringen.
Schmeltzer forderte daher Erleichterungen bei der Beweisführung: In bestimmten Fällen, wie zum Beispiel bei der Insolvenz von Unternehmen, wenn die beweisbringenden Unterlagen im Betrieb nicht oder nicht mehr verfügbar sind, sollten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch mit einer eidesstattlichen Versicherung Berufskrankheiten anerkannt bekommen.
Zudem soll nach Schmeltzers Vorstellungen auch der Sachverständigenbeirat reformiert werden, der - derzeit noch auf ehrenamtlicher Basis tätig - quasi rechtsverbindliche Festlegungen zum Berufskrankheitenrecht mit weitreichenden Folgen für die Versicherten trifft.

Minister Schneider: Anhebung des Minijob-Entgelts reine Makulatur
25. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Anlässlich der Entscheidung des Bundestages, das maximale Arbeitsentgelt für geringfügig Beschäftigte auf 450 Euro anzuheben, sagte NRW-Sozialminister Guntram Schneider: "Wieder einmal schraubt die Bundesarbeitsministerin am falschen Ende:
Die wenigsten Minijobber und Minijobberinnen kommen bislang überhaupt auf 400 Euro im Monat.
Das durchschnittliche monatliche Arbeitsentgelt betrug im Jahr 2010 im gewerblichen Bereich 259,56 Euro, in Privathaushalten 183,59 Euro.

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Minister Schneider: Die Bundesregierung muss die Rente demographiefest machen / NRW-Sozialminister fordert vom Bund Schritte gegen Altersarmut
27. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Sozialminister Guntram Schneider hat die Bundesregierung aufgefordert, die Rentenversicherung "demographiefest" zu machen, und nicht weitere Beitragssenkungen als "Wahlkampfgeschenke" in Aussicht zu stellen, die die Menschen langfristig selbst bezahlen müssten:

Minister Schneider: Menschen mit Behinderung aus der Sozialhilfe herausholen / Sozialminister begrüßt "Düsseldorfer Erklärung" der Behindertenbeauftragen
11. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Sozialminister Guntram Schneider hat die "Düsseldorfer Erklärung" der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes begrüßt.
Darin wird ein Bundesleistungsgesetz gefordert, das die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen aus der Sozialhilfe herauslöst.
"Wir wollen, dass die Menschen mit Behinderung aus dem System der Sozialhilfe herauskommen und endlich mit ihren individuellen Bedürfnissen wahrgenommen werden", sagte Schneider in Düsseldorf.

Minister Schneider: Mit behinderten Menschen auf Augenhöhe reden / "Inklusionsbeirat NRW" mit mehr als 40 Organisationen konstituiert
20. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Sozialminister Guntram Schneider hat erstmals den "Inklusionsbeirat NRW" einberufen.
Dieser berät die Landesregierung künftig bei ihren Vorhaben zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

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Minister Schneider: Zuerst die Barrieren in den Köpfen abbauen!
/ NRW-Sozialminister eröffnet 4. Sozialkonferenz des AWO-Bundesverbandes

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Pflegereform kann für Kommunen teuer werden
NRW-Sozialminister Guntram Schneider: Bund ist in der Pflicht
24. September 2015
NRW-Sozialminister Guntram Schneider begrüßt den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes.

Schnelle Hilfe für Opfer von Gewalttaten / Am 22. März ist Tag des Kriminalitätsopfers
22. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Anlässlich des "Tages der Kriminalitätsopfer" erklärt NRW-Sozialminister Guntram Schneider: "Mehr als 30.000 Menschen in Nordrhein-Westfalen wurden im Jahr 2012 Opfer von gefährlicher oder schwerer Körperverletzung.
Sie brauchen nicht nur ärztliche Hilfe und längerfristige medizinische sowie psychologische Unterstützung, sondern auch spezielle staatliche Leistungen außerhalb des übrigen Sozialleistungssystems, damit sie wieder in den Alltag zurückfinden.
" NRW nutze daher die Spielräume des seit 1976 gültigen Opferentschädigungsgesetzes. "

27. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
627 Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) stehen Nordrhein-Westfalen in der neuen Förderphase bis 2020 zur Verfügung.
Bei der Auftaktveranstaltung am 27. August 2014 im Bochumer RuhrCongress stellte NRW-Sozialminister Guntram Schneider die Schwerpunkte der kommenden Förderphase vor.
"Wir wollen vor allem Projekte fördern, die zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung beitragen und die präventive Ansätze für benachteiligte Kinder und Jugendliche vorantreiben.
Allein für diese Projektansätze sollen über 60 Prozent der ESF-Mittel zum Einsatz kommen", betonte Schneider in seiner Ansprache vor rund 1000 Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen und Verbänden.

Anlässlich des Christopher Street Days (CSD) an diesem Wochenende in Köln hat NRW-Sozialminister Guntram Schneider den Besucherinnen und Besuchern der Abschlussveranstaltung die Unterstützung der NRW-Landesregierung zugesagt.
Anlässlich des Christopher Street Days (CSD) an diesem Wochenende in Köln hat NRW-Sozialminister Guntram Schneider den Besucherinnen und Besuchern der Abschlussveranstaltung die Unterstützung der NRW-Landesregierung zugesagt: "Das diesjährige Motto des CSD "Ja, ich will" und die Forderung nach vollständiger rechtlicher Gleichstellung unterstützt die NRW-Landesregierung aus vollster Überzeugung.

NRW-Sozialminister Guntram Schneider hat den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales als ungeeignet kritisiert: "Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung ist zu nichts zu gebrauchen.
NRW-Sozialminister Guntram Schneider hat den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales als ungeeignet kritisiert: "Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung ist zu nichts zu gebrauchen."

NRW-Sozialminister Guntram Schneider hat den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales als ungeeignet kritisiert: "Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung ist zu nichts zu gebrauchen."