* Mit Versorgungsquoten von 75 Prozent bei Anschlüssen über 400 Mbit/s, 93 Prozent bei Anschlüssen über 100 Mbit/s und 95 Prozent bei Anschlüssen über 50 Mbit/s ist Nordrhein-Westfalen das am besten versorgte Flächenland.
* Dank der Netze funktioniert die digitale Kommunikation während der Corona-Krise in vielen Bereichen gut.
* Wesentlicher Treiber für den Gigabit-Ausbau ist die Nachfrage der Haushalte.
Weitere Informationen zum Breitbandausbau bieten die Aktionspläne für Schulen und Gewerbegebiete unter www.wirtschaft.nrw.
Regionalisierte Daten zum Anschluss der Haushalte bietet der GigabitAtlas.

Mit der grafischen Darstellung werden die Daten zum Auftakt der Debatte über den Haushalt 2014 noch transparenter und verständlicher.
In den nächsten Schritten werden auch die früheren Haushaltspläne analysierbar und verständlicher dargestellt.
Ausführliche Informationen zum aktuellen Haushaltsplanentwurf 2014 finden Sie unter www.fm.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Von 2014 bis 2022 unterstützen damit besonders steuerstarke Kommunen in NRW finanz-schwache Städte und Gemeinden, damit diese ihren Haushalt ausgleichen können.
Die Sanierung der kommunalen Haushalte ist im Interesse aller Kommunen", erklärte Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.

Mit dem kürzlich verabschiedeten Nachtragshaushaltsgesetz 2020 wurde bereits eine Haftungsfreistellung des Landes zugunsten der NRW.BANK in Höhe von 5 Milliarden Euro geschaffen, damit die NRW.BANK die zu erwartende Nachfrage krisenbetroffener Unternehmen auch aufsichtsrechtlich tragen kann.
Das Haushaltsvolumen 2020 beträgt unverändert 80,2 Milliarden Euro.
Die Landesregierung hat einen Nachtragshaushalt allein zur Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen aufgestellt und darin ein Sondervermögen in Höhe von rund 25 Milliarden Euro vorgesehen.

Nur wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, haben selbst hochbelastete Städte und Gemeinden wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zurückzukommen", erklärte Ralf Jäger.
Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen in NRW wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Wir werden mit dem aktualisierten Haushaltsplan zeitnah unserer Verantwortung gegenüber den Kommunen gerecht und zeigen transparent die aktuellen Entwicklungen in der Planung auf.
Der Haushaltsentwurf soll nach unveränderter Planung im Dezember vom Landtag verabschiedet werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

In der bestehenden Krise wird die Landesregierung den Rettungsschirm und den allgemeinen Haushalt transparent voneinander abgrenzen.
"Die Ausgaben des allgemeinen Haushalts ohne durchlaufende Posten erhöhen wir in diesen schwierigen Zeiten nicht über das Volumen, das die letzte Mittelfristige Finanzplanung für das Jahr 2021 vorgesehen hat.
Die Nachfrage des Landes gegenüber dem einzuschränken, was wir uns für normale Zeiten vorgenommen haben, wäre mit Blick auf die konjunkturpolitischen Wirkungen kontraproduktiv.
Eine Erhöhung wäre schädlich mit Blick auf die politisch und verfassungsrechtlich notwendige Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität.

Mit dem Haushalt 2022 werden die finanziellen und personellen Rahmenbedingungen durch die Agenda zur Stärkung der beruflichen Bildung gestärkt.
Die berufliche Bildung ist der Landesregierung ein besonderes Anliegen und das zeichnet auch den Haushalt 2022 aus.
Die mit dem Haushalt 2018 in einem Umfang von 200.000 Euro erstmals budgetierte Förderung schulischer Gedenkstättenfahrten soll mit dem Haushalt 2022 um 1,06 Millionen Euro auf insgesamt 2,06 Millionen Euro erhöht werden.
Bislang konnten bereits mehr als 400 Gedenkstättenfahrten gefördert werden, wobei diese Zahl ohne die pandemiebedingten Einschränkungen aufgrund der großen Nachfrage noch deutlich höher ausgefallen wäre.
Auf Grundlage einer substantiellen Erhöhung im Jahr 2019 und einer einhergegangenen Dynamisierung steigt die Schulpauschale mit dem Haushaltsentwurf 2022 auf über 748 Millionen Euro (2021: rund 723 Millionen Euro).

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Auch Haushalte mit geringem Einkommen sollten die Chance haben, ihren Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Das Land fördert im Rahmen des Projekts "Stromspar-Check Kommunal - NRW Spezial" seit Juli 2016 klimafreundliche Kühlgeräte und ergänzt damit das bundesweite Projekt, in dem Haushalte mit geringem Einkommen eine kostenfreie und individuelle Energiesparberatung in der eigenen Wohnung erhalten.
Seitdem haben bereits weit mehr als 2.000 Haushalte in Nordrhein-Westfalen ihr altes Gerät eingetauscht.
Die Nachfrage war so groß, dass die Mittel zwischenzeitlich aufgebraucht waren.
Haushalte, die am Stromspar-Check und am Kühlgerätetausch teilnehmen, sparen pro Jahr durchschnittlich rund 250 Euro an Energiekosten und ca. 530 Kilogramm CO ein.

Die Nachfrage zeigt, dass wir mit der Umstellung auf Darlehensförderung den richtigen Weg eingeschlagen haben.
Damit entlasten wir die öffentlichen Haushalte und stärken dennoch den Denkmalschutz.
Die vom Land neu aufgelegten Darlehensprogramme für Baudenkmäler erfreuen sich starker Nachfrage.

Ab Juli 2006 war er zunächst Leiter des Haushaltsreferats in der Abteilung für Haushalt, Informationstechnik, Liegenschaften und Organisation des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Ausblick - Finanzplanung bleibt bestehen In der bestehenden Krise wird die Landesregierung den Rettungsschirm und den allgemeinen Haushalt voneinander abgrenzen.
"Die Ausgaben des Haushalts ohne coronabedingte Sondereffekte und durchlaufende Posten erhöhen wir in diesen schwierigen Zeiten nicht über das Volumen, das die letzte Finanzplanung für das Jahr 2021 vorgesehen hat.
Die Nachfrage des Landes gegenüber dem einzuschränken, was wir uns für normale Zeiten vorgenommen haben, wäre mit Blick auf die konjunkturpolitischen Wirkungen kontraproduktiv.
Eine Erhöhung wäre schädlich mit Blick auf die politisch und verfassungsrechtlich notwendige Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität.

Die Rahmendaten für 2014 sehen Gesamtausgaben von 62,9 Milliarden Euro gegenüber 60 Milliarden Euro im Haushaltsplan 2013 vor.
Die Haushaltsaufstellung soll bis Juli abgeschlossen sein: "Unser Ziel ist es, dem Landtag den Haushaltsentwurf nach der Sommerpause vorzulegen", sagte Walter-Borjans.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Den neuen Haushaltsentwurf 2012 können Sie auf der Homepage des Finanzministeriums NRW abrufen unter: http://www.fm.nrw.de/haushalt_und_finanzplatz/haushalt/05_haushaltsplaene:index.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Bei der Versorgung der Haushalte bis 2025 machen wir erhebliche Fortschritte durch die in Nordrhein-Westfalen starken FTTB-Netzbetreiber und die Aufrüstung des HFC-Netzes.
* Hohe Bandbreiten: Die Nachfrage nach hohen Bandbreiten steigt.
70 Prozent der Haushalte sind bereits mit mindestens 400 Mbit/s versorgt - mehr als in jedem anderen Flächenland.

Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Derzeit kommt zu strukturellen Problemen der Unternehmen eine schwache Nachfrage vor allem der privaten Haushalte hinzu.
Da die Reallöhne weiterhin steigen, dürfte die Nachfrage im kommenden Jahr etwas zulegen.

Sie werden bei Fälligkeit in den jeweiligen Haushaltsentwurf eingerechnet.
Walter-Borjans: "Ein handlungsfähiges Land, das in Bildung und Betreuung investiert, das seine Kommunen lebensfähig erhält, gute Verkehrswege gewährleistet und trotzdem 2020 einen Haushalt ohne zusätzliche Kredite schafft, braucht aber noch weitere Anstrengungen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Das Ziel der Hilfe bleibe weiterhin: ein ausgeglichener Haushalt bei den Stärkungspakt-Kommunen spätestens im Jahr 2021.
Insgesamt hat die Landesregierung für die Kommunen mit den Haushalten 2010 bis 2013 rund 2,5 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen in NRW wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
"Nur wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, haben selbst hochbelastete Städte und Gemeinden wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zurückzukommen", erklärte Jäger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

1999 wurde er mit der Leitung der für Haushalt, Bauangelegenheiten und öffentliches Auftragswesen zuständigen Gruppe betraut.
Seit nunmehr über 13 Jahren leitet Herr Kamp die Abteilung für Haushalt, Informationstechnik, Liegenschaften und Organisation des Justizministeriums.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon: 0211 8792-255.

Ausführliche Informationen zum Haushaltsentwurf 2015 und zur Mittelfristigen Finanzplanung 2014 - 2018 unter: www.fm.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon: 0211 4972-5004.

"Das Programm muss jetzt von der Bundesregierung auch mit entsprechenden Finanzmitteln im Haushalt ausgestattet werden."
Die NRW-Landesregierung wird sich dafür einsetzen, dass Fördermittel schon im Jahr 2015 im Bundeshaushalt verankert und damit ausgezahlt werden können.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann).

Darüber hinaus gilt es, Hilfen zu leisten für Bürgerinnen und Bürger, um insbesondere für einkommensschwache Haushalte die Auswirkungen der Energiekrise abzupuffern, und die soziale Infrastruktur zu erhalten, um so den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft nicht zu gefährden.
Mit der kurzfristig geänderten Justierung in der Haushaltspolitik ermöglicht die Landesregierung, dass einzelne Maßnahmen zur Krisenbewältigung noch Ende dieses Jahres greifen.
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist der Staat als Stabilitätsanker gefragt, der durch zusätzliche antizyklische Investitionen die Nachfrage steigert und so dazu beiträgt, die Krise zu überwinden.

Aufgrund der großen Nachfrage nach dem Sofortprogramm für bessere Mobilität von Klinikpersonal hat das Land die Ausweitung dieses Angebotes beschlossen: Zusätzlich zu der bislang veranschlagten eine Million Euro haben Kabinett und Haushaltsauschuss weitere vier Millionen Euro bewilligt.
Aufgrund der großen Nachfrage nach dem Sofortprogramm für bessere Mobilität von Klinikpersonal hat das Land die Ausweitung dieses Angebotes beschlossen: Zusätzlich zu der bislang veranschlagten eine Million Euro haben Kabinett und Haushaltsauschuss weitere vier Millionen Euro bewilligt.

Walter-Borjans: "Die ersten Zahlen zum Haushaltsabschluss 2012 belegen den konsequenten Konsolidierungskurs der Landesregierung: Wir werden ihn im Jahr 2013 fortsetzen und eine Milliarde Euro einsparen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

"Wir werden wie versprochen von zusätzlichen Einnahmen keine neuen Ausgaben finanzieren, sondern die Haushaltskonsolidierung konsequent vorantreiben", sagte der Minister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Mit dieser Entscheidung reagiert das Ministerium auch auf die hohe Nachfrage und die Bedeutung einer kontinuierlichen Ausbildung qualifizierter Juristinnen und Juristen für den Standort Nordrhein-Westfalen.
Hierzu erklärt Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Landesregierung hält Wort: Ich habe immer gesagt, wir erhöhen die Einstellungen, sobald die Haushaltslage es zulässt.
Ich freue mich sehr, dass wir trotz der weiterhin engen Haushaltslage die Weichen für eine deutliche Trendwende gestellt haben: Mit über 1.700 Neueinstellungen im Jahr 2026 steigern wir die Kapazitäten um mehr als ein Drittel gegenüber dem Vorjahr.

Für die Haftungsfreistellungen in den Programmen "InfrastrukturCorona" und "KommunalCorona" sind entsprechende haushaltsgesetzliche Ermächtigungen erforderlich, die nun mit dem zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2020 geschaffen werden.
Hintergrund: Mit dem ersten Nachtragshaushalt 2020 wurde bereits eine Haftungsfreistellung des Landes zugunsten der NRW.Bank in Höhe von 5 Milliarden Euro geschaffen, damit die NRW.Bank die Nachfrage krisenbetroffener Unternehmen auch aufsichtsrechtlich tragen kann.

Insoweit gilt die Erhöhung zunächst für die Haushaltsjahre 2024 bis 2026.
Rund 3.200 ehrenamtliche Bürgerbusfahrerinnen und Bürgerbusfahrer füllen zeitliche und räumliche Lücken im nachfrageschwachen ÖPNV.

Sonst verschärft sich die angespannte Situation in den Privathaushalten, aber auch die wirtschaftliche Lage, indem Kaufkraft und Nachfrage weiter schwinden", sagte Heinen-Esser.
Die Corona-Krise führt zahlreiche Privathaushalte in wirtschaftliche Problemlagen, viele Verbraucherinnen und Verbraucher leiden unter Jobverlust oder Kurzarbeit.

Der Aufwuchs des Haushaltsentwurfs 2013 um rund 74 Millionen Euro macht hingegen noch einmal sehr deutlich: Die Familien-, Kinder und Jugendpolitik ist und bleibt ein zentraler Schwerpunkt der Landesregierung.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

Seit dem Programmstart im Oktober 2017 haben Privathaushalte, Handwerker sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) rege von diesem Angebot Gebrauch gemacht: Insgesamt wurden bereits 1.350 Antrage für einen oder mehrere Ladepunkte bewilligt, teilte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in Wuppertal mit.
Das kommt bei Bürgerinnen und Bürgern ebenso an wie bei Handwerkern, Unternehmen und Kommunen: Das zeigt die große Nachfrage nach modernen Wallboxes und Ladesäulen, die wir aus Mitteln des Sofortprogramms Elektromobilität fördern.
Auf die steigende Nachfrage sind wir gut vorbereitet: Es sind ausreichend Mittel für weitere Anträge vorhanden.

Jäger mahnte erneut eine stärkere Unterstützung der Städte und Gemeinden durch den Bund an: "Die Kosten für Sozialleistungen fressen große Löcher in die kommunalen Haushalte.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Ende Mai 2014 hatte Paul Köhler den Haushalt für die Stadt Altena und den Haushaltssanierungsplan 2014 verabschiedet.
"Wir wollen, dass alle Stärkungspakt-Kommunen bis 2021 wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erreichen", betonte der Kommunalminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Hierzu sind als Planungs- und Genehmigungsgrundlage die Verabschiedung des Haushalts 2013 sowie die überarbeiteten Wanderrichtlinien, die in Kürze vorgestellt werden, abzuwarten.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

Bei der Berechnung der Umlage wird vorausgesetzt, dass die Steuerkraft der herangezogenen Städte und Gemeinden nicht nur im aktuellen Haushaltsjahr den Finanzbedarf übersteigt, sondern die Kommune auch in den vier Vorjahren mindestens zweimal abundant war.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.

Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspakt-kommunen wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen in NRW wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Nach seiner Erprobung bei dem Oberlandesgericht Köln und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1998 war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für Haushalts-, Bau- und Grundstückssachen betraut.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255.

Ausführliche Informationen zum Haushalt 2012 finden Sie unter www.fm.nrw.de/Presse/2012_07_03_haushaltsentwurf_2012.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

"Wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, haben hochbelastete Städte und Gemeinden wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zu kommen", betonte der Kommunalminister.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.

Zum ersten Stichtag für das Haushaltsjahr 2025 sind über 120 Anträge eingegangen, fast die Hälfte von ihnen erhält eine Zusage und im Durchschnitt rund 6.000 Euro.
Es ist erfreulich zu sehen, dass unsere zur Europawahl gestartete Landesinitiative auch darüber hinaus eine große Nachfrage erfährt.

* Mitte 2020 lag der Anteil der mit LTE versorgten Haushalte in Nordrhein-Westfalen bei Deutsche Telekom und Vodafone bei jeweils 99,4 Prozent.
Telefónica kommt auf 97,3 Prozent und verbesserte die LTE-Haushaltsversorgung in den letzten sechs Monaten deutlich (Ende 2019: 94,3 Prozent).
Diese sind neben der Neuerrichtung und Umrüstung von Standorten besonders wichtig, um die ständig steigende Nachfrage nach mobilen Daten zu decken.

Dabei muss sowohl die ordnungspolitische als auch die haushaltspolitische Verhältnismäßigkeit gewahrt werden.
Hilbers betonte, dass die Wirtschaft nicht nur durch Konjunkturprogramme auf der Nachfrageseite belebt wird.

Um rund 4,5 Millionen Euro in diesem Jahr; im Haushaltsentwurf für 2013 sind nochmals rund 13,4 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Im Landeshaushalt stehen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich rund 454 Millionen Euro zur Verfügung.
Wegen der hohen Nachfrage hat die Landesregierung für das Schuljahr 2017/2018 auch die Zahl der Plätze mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf erhöht.

Bereits im vergangenen Jahr war die Nachfrage in den beiden "progres.nrw"-Programmen für Emissionsarme Mobilität und Klimaschutztechnik sehr gut.
So unterstützte das Land im vergangenen Jahr allein 3.400 Haushalte dabei, Erdwärme als Heizenergie zu erschließen.

Lehrerstellen: Mit dem Haushaltsentwurf 2013 wird die Leitungszeit der Schulleitungen erneut erhöht.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

Im Gegenzug zu den europäischen Finanzhilfen müssen in Zypern jetzt aber Strukturreformen durchgeführt und der Haushalt konsolidiert werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Insgesamt hat die Landesregierung für die Kommunen mit den Haushalten 2010 bis 2013 rund 2,5 Milliarden Euro zusätzlich bereitgestellt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.