1. +++ (SEM)
07.02.2023
Kabinettpressekonferenz zum Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation in der Ukraine
Im Nachgang der Kabinettsitzung informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul und Ministerin für Kultur und Wissenschaft Ina Brandes über die Umsetzung weiterer Maßnahmen aus dem Sondervermögen "Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine".
Download (19 MB) Kabinettpressekonferenz zum Sondervermögen zur Bewältigung der Krisensituation in der Ukraine
* Foto: Land NRW / Martin Götz
Datum: 2023-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Krisensituation in Ukraine
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Folge
# ?, Gleichstellung
# ?, Flucht
# ?, Krisenbewältigung
# ? 2. +++ (SEM)
Immer mehr Menschen wollen Kunst konsumieren und selbst ihre Kreativität entdecken und sich schöpferisch tätig werden.
Diesen Wunsch wird die Landesregierung aufgreifen und mit entsprechenden Förderungen beleben.
Alle Vorschläge und Ideen werden im Nachgang dem Kulturausschuss des Landtages als gemeinsam erarbeitete Agenda für die Kulturpolitik der kommenden Jahre vorgestellt.
Datum: 2023-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-teilnehmerinnen-und-teilnehmer-bei-der-1-kulturkonferenz-nordrhein-westfalens;
Themen: Künstlerinnen
# ?, faire Bezahlung
# ?, Aufführungen
# ?, Schwerpunkte der Kulturpolitik
# ?, Spielstätten
# ?, kulturelle Einrichtungen
# ?, Kulturangebote
# ?, neue Angebote
# ?, vielfältige Angebote
# ?, Jugendliche
# ? 3. +++ (SEM)
Für Beschäftigte in medizinischen Einrichtungen gilt darüber hinaus ein Tätigkeitverbot in diesen Einrichtungen bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses.
Die neuen Regelungen gelten auch für Isolierungen, die bereits vor dem 30. November 2022 begonnen haben.
Die Pressemitteilung wurde am 29. November 2022 im Nachgang zur Veröffentlichung korrigiert.
Zuvor hieß es, dass die Kontrolltestung mittels Bürgertestung kostenlos erfolgen könne.
Datum: 2022-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-test-und-quarantaeneverordnung-testpflicht-zur-freitestung-entfaellt;
Themen: Quarantäneverordnung
# ?, Testverordnung
# ?, medizinische Einrichtungen
# ?, Ergebnis des Kontrolltests
# ?, Kontrolltestung
# ?, Vorliegen
# ?, Bürgertestung
# ?, Isolierungsregelungen
# ?, wesentliche Regelungen
# ?, Coronainfektion
# ? 4. +++ (SEM)
Wenn alle Seiten gegenseitige Unterstützung leisten, profitieren die Menschen in der palliativen Versorgung davon.
Selbstbestimmung bis zum Schluss sollte dabei immer unser oberstes Ziel sein, ganz nach dem Zitat der Begründerin der modernen Hospizbewegung Cicely Saunders: 'Es geht nicht darum, dem Leben mehr Tage zu geben, sondern den Tagen mehr Leben.
' Mir war es als Landesbeauftragte, insbesondere im Nachgang des Welthospiztages, wichtig, als Netzwerkerin beide Seiten in den direkten Austausch zu bringen und damit stellvertretend den Menschen, die mit bewundernswertem persönlichem Einsatz in der Hospizarbeit tätig sind, meinen Dank auszusprechen.
Wir werden den Dialog weiter führen und uns dabei stets den Leitgedanken der caritativ-diakonische Arbeit 'Mensch sein.
Mensch bleiben...auch wenn der Weg zu Ende geht.
Datum: 2021-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-claudia-middendorf-im-fachgespraech;
Themen: Fachgespräch
# ?, palliative Versorgung
# ?, Selbstbestimmung
# ?, Landeshauptstadt
# ?, Halbkreis
# ?, Mitglieder des Fachgesprächs
# ?, Selbsthilfebewegung
# ?, bedeutende Schnittmengen
# ?, letzter Lebenstag
# ?, Netzwerkerin
# ? 5. +++ (SEM)
Insgesamt stehen hierfür Mittel in Höhe von rund 5,8 Millionen Euro zur Verfügung.
In Verbindung mit der Nutzung des Sonderbudgets sind die Schulen aufgefordert, einen Pädagogischen Tag zu planen.
Dieser soll im Nachgang zur Digitalen Fortbildungsoffensive durchgeführt werden und für eine Standortbestimmung des Kollegiums bezüglich des Lehrens und Lernens in der digitalen Welt genutzt werden.
Mit den Ergebnissen sollen die eingeleiteten Entwicklungen auf diesem wichtigen pädagogischen Feld beurteilt und fortgesetzt werden.
Alternativ kann das Sonderbudget für gezielte Maßnahmen an diesem zusätzlichen Pädagogischen Tag verwendet werden.
Datum: 2022-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-fortbildungsoffensive-wird-verlaengert;
Themen: Schulleitungen
# ?, Sonderbudget
# ?, digitale Fortbildungsoffensive
# ?, digitale Welt
# ?, digitale Media
# ?, Ersatzschulen des Lands
# ?, Schulleitungsmaßnahme
# ?, Weiterarbeit
# ?, moderner digitale Unterricht
# ?, registrierte Lehrkräfte
# ? 6. +++ (SEM)
Hierzu zählen eine höhere Versicherungsquote für Elementarschäden als zunächst angenommen, aber auch noch laufende Planungen bei den Betrieben, Prüfungen und die Erstellung von Gutachten.
Darüber hinaus haben Unternehmen den Aufbau nach dem Hochwasser zunächst vielfach aus eigenen Mitteln finanziert.
Unternehmen, die anderweitig vorfinanziert haben, können natürlich auch im Nachgang einen Antrag auf Billigkeitsleistungen stellen.
Die Antragsfrist für die Aufbauhilfe endet erst am 30. Juni 2023.
Aktuelle Zahlen aus dem Antragsverfahren
Datum: 2022-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-nach-der-hochwasserkatastrophe-nordrhein-westfalen-und-bund-haben;
Themen: zügiger nachhaltige Wiederaufbau
# ?, Aufbauprogramm
# ?, Universalkredit
# ?, Selbständige
# ?, Kräfte
# ?, Soforthilfen
# ?, Kammern
# ?, Freiberufler
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Handwerksbetriebe
# ? 7. +++ (SEM)
Durch die Teilnahme am Wettbewerb kann bürgerschaftliches Engagement aktiviert, gefestigt und sichtbar gemacht werden.
Nicht zuletzt zielt der Wettbewerb auch darauf ab, beispielhafte Projekte aus den teilnehmenden Dörfern bekannt zu machen und andere Orte zur Nachahmung anzuregen.
Alle Teilnehmer-Dörfer erhalten daher im Nachgang des Wettbewerbs umfassende Beratungsbriefe der Bewertungskommission, aus der sie die Bewertung und weitere Anregungen entnehmen können.
Vier Golddörfer erhielten die höchste Auszeichnung aufgrund herausragender Leistungen in allen Bewertungsbereichen und überzeugten die Jury durch eine umfassende und gelebte Gesamtkonzeption ihres Ortes.
Zudem präsentierten sie innovative Einzelprojekte, die zur Zukunftssicherung des Dorfes beitragen.
Datum: 2022-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engagement-und-zusammenhalt-zahlen-sich-aus-ministerin-gorissen-uebergibt-preise;
Themen: Golddörfer
# ?, Wettbewerb
# ?, Silberdörfer
# ?, teilnehmende Dörfer
# ?, Sonderpreise
# ?, Bundeswettbewerb
# ?, Bewertungsbereiche
# ?, Blumenschmuck
# ?, Nachgang des Wettbewerbs
# ?, Quartierspeicher für Energieversorgung
# ? 8. +++ (SEM)
Mit der Breitbandmessung/Funkloch-App der Bundesnetzagentur können Kundinnen und Kunden die augenblickliche Netzverfügbarkeit ihres Mobilfunknetzes unkompliziert erfassen und so möglicherweise vorhandene Funklöcher ermitteln.
Die jeweilige Netzverfügbarkeit (kein Netz, 2G, 4G, 5G) wird dafür auf dem Endgerät gespeichert.
Die Ergebnisse werden anonymisiert an die Bundesnetzagentur übermittelt, in der Funkloch-Karte des Gigabitgrundbuchs des Bundes verarbeitet und im Nachgang der Mobilfunkmesswoche für Nordrhein-Westfalen ausgewertet.
Die Funkloch-App steht kostenlos und werbefrei in den App-Stores zum Download bereit.
Nähere Informationen zur Mobilfunkmesswoche und zur Funkloch-App sind hier abrufbar: www.mobilfunkmesswoche.nrw.
Datum: 2023-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-mobilfunkmesswoche-nrw-buergerinnen-und-buerger-nordrhein-westfalen-koennen;
Themen: Funklochapp
# ?, Bundesnetzagentur
# ?, Mobilfunkanbieter
# ?, flächendeckende Mobilfunkversorgung
# ?, Mobilfunkkoordinatorinnen
# ?, Bürgerinnen
# ?, Bild der Mobilfunkversorgungslage
# ?, augenblickliche Netzverfügbarkeit
# ?, lokale Funklöcher
# ?, tatsächliche Mobilfunkversorgung
# ? 9. +++ (SEM)
"Nach dem Vorliegen notwendiger Altlasten- und Wertgutachten und der Fertigstellung eines abgestimmten Nutzungskonzepts soll die Gesellschaft "Bochum Perspektive 2022" durch die Stadt und Opel Anfang 2014 gegründet werden", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Nach Angaben der Bochumer Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz wird der Rat der Stadt Bochum am 30. Januar 2014 zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Beteiligung der Stadt an der Entwicklungsgesellschaft abschließend zu entscheiden.
"Wir gehen davon aus, dass die Gesellschaft dann im Nachgang kurzfristig gegründet werden kann", so die Oberbürgermeisterin.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Beirat der Entwicklungsgesellschaft "Bochum Perspektive 2022" begrüßt einhellig weitere Planungsschritte
Datum: 2013-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erstes-nutzungskonzept-fuer-die-opel-flaechen-soll-ende-januar-2014-vorliegen;
Themen: Opelflächen
# ?, Rat von Bochum
# ?, Wertgutachten
# ?, notwendige Altlastengutachten
# ?, Sondersitzung
# ?, Oberbürgermeisterin
# ?, Vorliegen
# ?, Nachgang
# ?, Erarbeitung
# ?, Fertigstellung
# ? 10. +++ (SEM)
Die Arbeiten am circa 5.500 Quadratmeter großen Hallendach des Bonner Hauptbahnhof haben bereits im Sommer 2017 begonnen, in insgesamt sieben einzelnen Bauabschnitten wird das komplette Dach zurückgebaut und restauriert.
Jeder Bauabschnitt folgt dabei einem festen Schema: Zunächst müssen die einzelnen Elemente vollständig demontiert werden, ehe sie fachmännisch unter die Lupe genommen werden.
Eine Spezialfirma im Ruhrgebiet untersucht die Dachteile und restauriert sie im Nachgang.
Nach der Überarbeitung der einzelnen Elemente können diese wieder eingebaut werden.
Um dieses Projekt erfolgreich abschließen zu können, hat die DB eine moderne Bautechnologie in Form einer verschiebbaren Montagebühne ausgewählt.
Datum: 2019-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-12-millionen-euro-foerdergeld-fuer-den-bonner-hauptbahnhof;
Themen: Bauabschnitt
# ?, Telefone
# ?, Bahnhöfe
# ?, Fertigstellung
# ?, Nahverkehr
# ?, Arbeiten in Bonn
# ?, Arbeitsgerüst
# ?, Aushängeschilder des ÖPNV
# ?, Dachteile
# ?, Hallendach
# ? 11. +++ (SEM)
com
Zum Abschluss der "Tempo-Woche" des Verkehrsministeriums fand unter Leitung von Ministerin Ina Brandes am 18. März die letzte Sitzung der Taskforce "Wiederaufbau" statt.
Die Taskforce ist im Juli 2021 direkt im Nachgang der Unwetterkatastrophe vom Ministerium für Verkehr eingerichtet worden.
Verkehr
Zum Abschluss der "Tempo-Woche" des Verkehrsministeriums fand unter Leitung von Ministerin Ina Brandes am 18. März die letzte Sitzung der Taskforce "Wiederaufbau" statt.
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;
Themen: Tempowoche
# ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe
# ?, Mitglieder der Taskforce
# ?, Zweckverband
# ?, Voreifelbahn
# ?, zerstörte Infrastruktur
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Bauleistungen
# ?, Genehmigung
# ?, Leitung
# ? 12. +++ (SEM)
2006 startete EuroVisions unter dem Motto "Europa in Nordrhein-Westfalen".
Unter www.eurovisions.nrw finden Sie die preisgekrönten Videos und Bilder sowie weitere Informationen zum Wettbewerb und die Auszeichnungen der vergangenen Jahre.
Bilder von der heutigen Auszeichnung im Düsseldorfer Landeshaus folgen im Nachgang der Veranstaltung.
Liste der Preisträgerinnen und Preisträger 2022
Kategorie Foto Sekundarstufe I
Datum: 2023-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foto-und-filmwettbewerb-eurovisions-2022-europaminister-nathanael-liminski;
Themen: Nachgang der Veranstaltung
# ?, Fotowettbewerb
# ?, Filmwettbewerb
# ?, Kurzfilmwettbewerb
# ?, Sekundarstufe
# ?, Klasse
# ?, Beitrag des Wettbewerbsmottos
# ?, Fotogramme des Friedens
# ?, Gesamtschule von Hemer
# ?, Motto von Eurovision
# ? 13. +++ (SEM)
Bei sämtlichen Gesprächen in Brüssel war auch Dr. Martin Berges, Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, dabei.
Ministerin Silke Gorißen und er diskutierten bei ihren Treffen auch andere Themen, beispielsweise die Industrie-Emissionsrichtlinie und ihre Folgen für landwirtschaftliche Betriebe, so etwa in der Milchproduktion.
Die Gespräche fanden im Nachgang der auswärtigen Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts in Brüssel statt.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-nachhaltige-landwirtschaft-ministerin-gorissen-fuehrt-bruessel;
Themen: Generaldirektion
# ?, nachhaltige Landwirtschaft
# ?, klare Nachhaltigkeitsziele
# ?, Ukrainekrieg
# ?, Gespräche
# ?, europäische Kommission
# ?, Lebensmittelsicherheit
# ?, Landwirtinnen
# ?, Artenschutz
# ?, Abgeordnete des EU-Parlaments
# ? 14. +++ (SEM)
Die Bediensteten der Kommunen fanden bei den Kontrollen rund 120 Anhaltspunkte für Verstöße nach der Handwerks- und Gewerbeordnung.
Hierzu zählen beispielsweise die Ausübung eines zulassungspflichtigen Handwerksberufs ohne die Eintragung in die Handwerksrolle, eine unterlassene Gewerbeanzeige oder das Fehlen der Reisegewerbekarte.
Im Nachgang werden entsprechende Verfahren gegen die Betroffenen eingeleitet.
Minister Pinkwart sagte: "Durch derartige Verstöße wird ein fairer Wettbewerb verhindert.
Deshalb betrachten wir die Bekämpfung der Schwarzarbeit auch als Teil der Wirtschaftsförderung.
Datum: 2019-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, kontrollierte Baustellen
# ?, Baustellenkontrolleure
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Kampf
# ?, Durchführung von Aktionstagen
# ?, Ordnungswidrigkeitsverfahren
# ? 15. +++ (SEM)
Hierzu zählen beispielsweise die Ausübung eines zulassungspflichtigen Handwerksberufs ohne die Eintragung in die Handwerksrolle, die unterlassene Gewerbeanzeige oder das Fehlen der Reisegewerbekarte.
Neben Verstößen gegen die Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten haben die Einsatzkräfte auch Fälle der unangezeigten grenzüberschreitenden Erbringung von Dienstleistungen durch ausländische Handwerker festgestellt.
Im Nachgang werden entsprechende Verfahren gegen die Betroffenen eingeleitet.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Durch derartige Verstöße wird der faire Wettbewerb verzerrt.
Es entsteht ein großer wirtschaftlicher Schaden zu Lasten der ehrlichen Unternehmen, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, der Bürgerinnen und Bürger.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-1;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Generalzolldirektion
# ?, Telefone
# ?, Unterkünfte
# ?, Ausweisdokumente
# ?, Beitrag für Rückkehr
# ?, Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten
# ?, Rahmen des Wideraufbaus
# ? 16. +++ (SEM)
Die Anmeldung erfolgt über die Webseite www.seismik-muensterland.nrw.
Weitere Webinare folgen bis zum Beginn der Messungen und werden auf der Webseite, in den Sozialen Medien und über die Presse angekündigt.
Im Nachgang sind Aufzeichnungen der Webinare auf YouTube zu sehen.
Neueste Informationen gibt es auch über die Facebook- und Twitter-Kanäle des Projekts Seismik-Münsterland.
Ziele des Projekts Die Erkundung des tiefen und mitteltiefen Untergrundes ist eine Kernaufgabe des GD NRW und erfolgt im Rahmen der integrierten geologischen Landesaufnahme ohne jegliche wirtschaftliche Interessen.
Datum: 2021-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geologischer-dienst-nordrhein-westfalen-erkundet-potenziale-der-tiefen-geothermie;
Themen: tiefer mitteltiefe Untergrund
# ?, geologischer Dienst
# ?, DMT
# ?, geothermische Potenziale
# ?, Erkundung
# ?, Brenner
# ?, geothermische Nutzung
# ?, heißes Tiefenwasser
# ?, Gesteine
# ?, Projektwebseite
# ? 17. +++ (SEM)
Gipfelgespräch mit Gewerkschaften und Wirtschaft zu den Folgen des Kriegs in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen
Pressekonferenz
Im Nachgang an das Gipfelgespräch mit Gewerkschaften und Wirtschaft zu den Folgen des Kriegs in der Ukraine für Nordrhein-Westfalen informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst, Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IGBCE, Arndt G. Kirchhoff, Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen, Martina Merz, Vorstandsvorsitzende der Thyssen Krupp AG, und Christian Kullmann, Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie (VCI) und Vorstandsvorsitzender der Evonik Industries AG, in einer Pressekonferenz.
Download (247 MB)
Gemeinsame Erklärung:
Datum: 2022-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrieland-nordrhein-westfalen-steht-zusammen-landesregierung-industrie-und;
Themen: Gipfelgespräch
# ?, Gewerkschaften
# ?, Folgen des Kriegs
# ?, Kreis
# ?, Wirtschaftsverbände
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Krieg
# ?, Pressekonferenz
# ?, Vertreterinnen
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ? 18. +++ (SEM)
Die Landesregierung möchte dem Ehrenamt im Land neue Impulse geben, Rahmenbedingungen verbessern und noch mehr Bürgerinnen und Bürger für ein Engagement begeistern.
Dafür wurde eine Engagementstrategie entwickelt, die die Staatsekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, am Dienstag vorstellen wird.
Die Staatssekretärin wird im Nachgang der Kabinettsitzung über die Inhalte der Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen und die ersten Maßnahmen zur Umsetzung informieren.
Kabinett beschließt Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen
Pressekonferenz
Datum: 2021-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-engagementstrategie-fuer-das-land-nordrhein-westfalen;
Themen: Inhalte der Engagementstrategie
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Zeiten der Coronapandemie
# ?, Sport
# ?, Pressekonferenz
# ?, neue Impulse
# ?, Zusammenhalt
# ?, Staatssekretärin
# ?, Rahmenbedingungen
# ? 19. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Dienstag, 25. Oktober 2022, in Brüssel den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 beschlossen.
Der Etat mit einem Volumen von 93,4 Milliarden Euro ist ein Haushalt in Zeiten von Krisen und großen Herausforderungen.
Im Nachgang der Kabinettsitzung informierte der Minister der Finanzen, Dr. Marcus Optendrenk, am Mittwoch, 26. Oktober 2022, in einer Kabinettpressekonferenz.
Download (6 MB) Rede am Rednerpult
* Foto: Land NRW / Martin Götz
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 20. +++ (SEM)
20.09.2022
Kabinettpressekonferenz zum Nachtragshaushalt 2022
Im Nachgang der Kabinettsitzung am Dienstag, 20. September 2022, informieren Ministerpräsident Hendrik Wüst, die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur und Finanzminister Marcus Opdendrenk in einer Kabinettpressekonferenz über den Nachtragshaushalt des Landes und die politischen Schwerpunkte.
Download (5 MB) Kabinettpressekonferenz zum Nachtragshaushalt 2022
* Foto: Land NRW / Martin Götz
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ? 21. +++ (SEM)
Die Landesregierung verschärft ihren Kampf gegen Kinderarbeit: Künftig dürfen Grabsteine aus China, Indien, den Philippinen und Vietnam in Nordrhein-Westfalen nur noch dann aufgestellt werden, wenn sie mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ohne schlimmste Formen von Kinderarbeit hergestellt worden sind.
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung einem entsprechenden Runderlass von Minister Karl-Josef Laumann und Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner zur Zertifizierung zugestimmt.
Damit folgen die verantwortlichen Ressorts den Empfehlungen einer wissenschaftlichen Studie die im Nachgang zur Novellierung des NRW-Bestattungsgesetzes aus dem Jahr 2014 erstellt wurde.
Minister Dr. Holthoff-Pförtner wird nun das Verfahren zur Anerkennung von Zertifizierungsstellen einleiten.
Zugleich macht der Erlass klar: Friedhofsträger dürfen, sobald die Zertifizierungsstellen anerkannt sind und die Lieferbetriebe überprüft haben, die Aufstellung von Grabmälern und Grabeinfassungen aus Naturstein, die aus den genannten Ländern stammen, nur noch dann zulassen, wenn diese über ein entsprechendes Zertifikat verfügen.
Datum: 2018-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-kinderarbeit-landesregierung-beschliesst-runderlass-zur-zertifizierung;
Themen: Grabsteine
# ?, Kinderarbeit
# ?, Runderlass
# ?, hinreichende Wahrscheinlichkeit
# ?, Kabinett
# ?, Aufstellungsverbot
# ?, Gesetzestheorie
# ?, NRW-Bestattungsgesetz
# ?, Rechtsvorschrift
# ?, Zertifizierungspflicht
# ? 22. +++ (SEM)
Außerdem wurden die Auswirkungen eines guten Anstaltsklimas auf die Resozialisierung der Gefangenen näher erörtert.
Die etwa 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beteiligten sich nicht nur durch Vorträge und Diskussion, sondern gaben durch Televoting direkt ihr Meinungsbild zu den unterschiedlichen Themen ab.
Die Ergebnisse der Veranstaltung sollen im Nachgang wissenschaftlich bewertet und Wege zur Umsetzung in der Praxis erarbeitet werden.
Neben Hochschulen aus Nordrhein-Westfalen und den Niederlanden waren außerdem Experten von Polizei, Maßregelvollzug und aus anderen Landesjustizvollzugsverwaltungen in Deutschland vertreten.
Datum: 2018-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaforschung-im-strafvollzug;
Themen: Arbeitsklima
# ?, Gesundheitsmanagement
# ?, Lichthof in Gelsenkirchen
# ?, Themen einer Fachtagung
# ?, Strafvollzug
# ?, kriminologischer Dienst
# ?, Experten
# ?, Praxis
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Gesundheitsschutz
# ? 23. +++ (SEM)
01.07.2020
Kulturgipfel: Landesregierung stellt 185 Millionen Euro für die Kultur zur Bewältigung der Corona-Krise bereit
Ministerpräsident Armin Laschet und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen informieren im Nachgang zum Kulturgipfel zur aktuellen Lage im Kulturbereich und den Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung und Stärkung der Kultur in Nordrhein-Westfalen.
Kulturgipfel: Landesregierung stellt 185 Millionen Euro für die Kultur zur Bewältigung der Corona-Krise bereit
Presse-Briefing
Datum: 2020-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturgipfel-landesregierung-stellt-185-millionen-euro-fuer-die-kultur-zur;
Themen: Kulturgipfel
# ?, Coronakrise
# ?, Stärkung für Kultur
# ?, Kultur für Bewältigung
# ?, Kulturbereich
# ?, Maßnahmen der Landesregierung
# ?, Pressebriefing
# ?, freischaffende Künstlerinnen
# ?, Kultursparten
# ?, Kulturstärkungspaket
# ? 24. +++ (SEM)
Eine Verlängerung der Übergangsfrist um zwei Jahre gibt den bäuerlichen Betrieben eine faire Chance des Übergangs.
"Wir müssen jetzt mit Hochdruck die Zeit nutzen, die Zukunft zu planen.
Einen weiteren Aufschub darf und wird es nicht geben", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser im Nachgang. "
Die Weichen zur Zukunft der Ferkelzucht in Nordrhein-Westfalen können nur im Dialog mit allen Beteiligten und in engem Austausch mit den Tierärzten, der Wissenschaft und der Forschung gestellt werden", so die Ministerin.
Im Gespräch waren sich alle Beteiligten einig, gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.
Datum: 2018-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-verbaende-beraten-ueber-weiteres-vorgehen-bei-der-kastration-von;
Themen: Eberferkel
# ?, Ferkelzucht in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zukunft der Ferkelzucht
# ?, weitere Vorgehensweise
# ?, Rahmen eines Gesprächs
# ?, Übergangsfrist
# ?, Gespräch
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Chance des Übergangs
# ?, Ebergeruch
# ? 25. +++ (SEM)
"
Das Living Lab.
NRW entsteht im Nachgang des Solar Decathlon Europe 21/22 - eines internationalen Hochschulwettbewerbs für nachhaltiges Bauen und Leben in der Stadt.
Der Wettbewerb findet vom 10. bis 26. Juni 2022 in Wuppertal und damit erstmals in Deutschland statt.
18 Teams aus Europa und Asien nehmen teil und bauen energieeffiziente Gebäude.
Datum: 2021-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-forschungs-und-bildungseinrichtung-zum-nachhaltigen-leben;
Themen: Lab
# ?, Bildungseinrichtung
# ?, Forschungseinrichtung
# ?, klimaneutrales nachhaltige Bauen
# ?, bergische Universität
# ?, Doktor
# ?, innovative Lösungen
# ?, Austausch von Akteuren
# ?, Ort des Austauschs
# ?, innovative Wissenschaftsformate
# ? 26. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart haben am 12. Oktober 2020 Vorstandsvorsitzende und Inhaber nordrhein-westfälischer Unternehmen zu einem branchenübergreifenden Spitzengespräch Wasserstoff in Düsseldorf getroffen.
Im Nachgang des Gesprächs überreichte der Präsident der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen (unternehmer nrw), Arndt G. Kirchhoff, stellvertretend ein Projektpapier "Aufbruch in die Zukunft:
Transformationspfade für nachhaltige industrielle Projekte in Nordrhein-Westfalen", das von Persönlichkeiten der nordrhein-westfälischen Industrie erarbeitet und unterzeichnet wurde.
Das Papier beinhaltet Projektvorschläge mit einem Investitionsvolumen von rund vier Milliarden Euro für den Industriestandort Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2020-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-laedt-zum-spitzengespraech-wasserstoff-ein;
Themen: nordrhein-westfälische Unternehmer
# ?, branchenübergreifendes Spitzengespräch
# ?, Wasserstoffprojekte
# ?, Inhaber
# ?, Pressestatement
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, Papier
# ?, Persönlichkeiten
# ?, nordrhein-westfälische Unternehmen
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ? 27. +++ (SEM)
* Foto: Land NRW / Martin Götz
14.12.2021
Presse-Statement im Nachgang zum Austausch mit Karnevalsverbänden
Im Anschluss an einen digitalen Austausch mit Vertretern des organisierten Karnevals informiert Ministerpräsident Hendrik Wüst gemeinsam mit dem Präsidenten des Festkomitees Kölner Karneval von 1823 e.V., Christoph Kuckelkorn, sowie dem Präsidenten des Festausschusses Aachener Karneval und Vizepräsident des Bundes Deutscher Karneval, Frank Prömpeler, zu den Ergebnissen der Gespräche.
Presse-Statement im Nachgang zum Austausch mit Karnevalsverbänden
Datum: 2021-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verabreden-gemeinsames-vorgehen;
Themen: Karnevalsverbände
# ?, organisierter Karneval
# ?, Nachgang
# ?, Festausschuss
# ?, Ergebnisse des Gesprächs
# ?, Präsident des Festausschusses
# ?, Präsident des Festkomitees
# ?, Festkomitee
# ?, digitaler Austausch
# ?, Vizepräsident
# ? 28. +++ (SEM)
Talente aus Nordrhein-Westfalen können sich ab sofort unter www.esports-academy-nrw.de bewerben.
Die Bewerbungsphase endet am 12. Dezember 2022.
In dem Auswahlverfahren werden 30 Top-Talente in den Titeln "League of Legends", "FIFA" und "Brawl Stars" gescoutet und im Nachgang von der "esports player foundation" für mindestens zwölf Monate gefördert.
Jörg Adami, Co-Founder der "esports player foundation": "Die Esports Academy NRW ermöglicht talentierten Esportlerinnen und Esportlern das Training in einem hochprofessionellen Umfeld, um sich so an Routinen von Profi-Sportlerinnen und -sportlern zu gewöhnen.
Damit setzt die Landesregierung einen idealen Anker für den Einstieg für zukünftige Profis und vereint erstmalig den Grassrots- und Profi Esports.
Datum: 2022-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-den-aufbau-der-esports-academy-nrw;
Themen: Hardwareausstattung
# ?, duale Karriereplanung
# ?, nationale Spitze
# ?, spielspezifische Coachings
# ?, sportpsychologische Beratung
# ?, gezielte Fördermaßnahmen
# ?, Ernährungsberatung
# ?, Akademie
# ?, Esportskarriere
# ?, Fragen des Rechts
# ? 29. +++ (SEM)
Im Fokus stehen dabei insbesondere die Förderprogramme des Landes.
Aber auch ausgewählte Fördermittel des Bundes, der Europäischen Union und von Stiftungen werden präsentiert.
Die Veranstaltungen werden aufgezeichnet und können jederzeit auch im Nachgang angeschaut werden.
Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe wird das Förderprogramm "Heimat-Scheck" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen am 23. Mai 2023 vorgestellt.
Die Anmeldung zur Veranstaltung ist ab sofort möglich über https://veranstaltungen-landesservicestelle-nrw.de/foerdermittel/foerdermittel-im-fokus-heimat-scheck/
Datum: 2023-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesservicestelle-fuer-buergerschaftliches-engagement-startet-am-23-mai-online;
Themen: Engagierte
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Landesservicestelle
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, kostenfreie Onlineinfoveranstaltungen
# ?, Initiativen
# ?, Vereine
# ?, konkrete Förderprogramme
# ?, neue Onlineveranstaltungsreihe
# ?, vielfältige Fördermittellandschaft
# ? 30. +++ (SEM)
Im Fokus stehen dabei insbesondere Rechtsthemen mit Zuständigkeit des Landes.
Aber auch Themen wie Steuerrecht, Datenschutz oder Vereinsrecht werden präsentiert.
Die Veranstaltungen werden aufgezeichnet und können jederzeit auch im Nachgang angeschaut werden.
Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe am 31. Mai 2023 wird das Thema "Sonderurlaub in der Kinder- und Jugendhilfe" vorgestellt.
Die Anmeldung zur Veranstaltung ist ab sofort möglich über https://veranstaltungen-landesservicestelle-nrw.de/recht-regeln/sonderurlaub-kinder-und-jugendfoerderung-nrw/
Datum: 2023-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesservicestelle-fuer-buergerschaftliches-engagement-startet-am-31-mai-online;
Themen: Engagierte
# ?, Mahlzeit
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Landesservicestelle
# ?, Onlineveranstaltungsreihe
# ?, vielfältige Rechtsthemen
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, kostenfreie Onlineinfoveranstaltungen
# ?, Regeln
# ?, Initiativen
# ? 31. +++ (SEM)
In Münster spricht die Verkehrsministerin mit der Bezirksregierung über ein Projekt zur Digitalisierung und Vereinfachung der Genehmigung und Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit.
Zur Beschleunigung wird Verkehrsministerin Ina Brandes ebenfalls mit dem Verband Beratender Ingenieure (VBI) sprechen und im Rahmen einer Bundesvorstandssitzung das 10-Punkte-Programm der Landesregierung zum schnelleren Genehmigen, Planen und Bauen vorstellen und diskutieren.
Des Weiteren lädt die Ministerin für Freitag, 18. März, zur letzten Sitzung der Taskforce, die direkt im Nachgang der Unwetterkatastrophe im Juli 2021 vom Ministerium für Verkehr zur Beschleunigung und Koordination des Wiederaufbaus der Verkehrsinfrastruktur eingerichtet worden ist.
Hier wird die Taskforce ein Fazit ihrer sehr erfolgreichen Arbeit der vergangenen Monate ziehen und Wege zur Verstetigung der positiven Effekte aufzeigen.
Teilnehmer der Taskforce sind unter anderem der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, die Autobahn GmbH, die Deutsche Bahn, der Städte- und Gemeindebund, Landkreistag, Städtetag, Aufgabenträger VRR, NWL und NVR sowie Verbände der Bauindustrie.
Datum: 2022-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-nordrhein-westfalen-land-startet;
Themen: Expertengespräch
# ?, Verkehrsinfrastruktur
# ?, Tempowoche
# ?, Bauingenieurwesen
# ?, gemeinsame Strategien
# ?, gute Mobilität
# ?, Auftakt der Fachkräfteoffensive
# ?, Verkehrsministerin
# ?, Wirtschaftsfaktor
# ?, soziale Sicherheit
# ? 32. +++ (SEM)
Die Landeskartellbehörde hat während der Heizperiode Januar bis März 2012 die Tarife von 114 nordrhein-westfälischen Nachtstromanbietern untersucht.
Ergebnis: Lediglich neun Stromversorger waren preisauffällig.
Sie haben ihre Tarife im Nachgang der Untersuchung durch die Landeskartellbehörde entweder gesenkt oder werden Preiserhöhungen, wie etwa die steigende EEG-Umlage, in diesem Jahr nicht an die betroffenen Verbraucher weitergeben.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:
Datum: 2013-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-im-interesse-der-verbraucherinnen-und-verbraucher-wird-die;
Themen: Landeskartellbehörde
# ?, Preiserhöhungen
# ?, betroffene Verbraucher
# ?, steigende EEG-Umlage
# ?, Heizperiode
# ?, Interesse von Verbraucherinnen
# ?, Anbieter
# ?, Nachgang
# ?, Nachtstromanbieter
# ?, Untersuchung
# ? 33. +++ (SEM)
* Mehr als 100 technische Arbeitsschutzmängel mit hohem Gefährdungspotenzial wurden festgestellt (entfernte Schutzeinrichtungen, gefährlicher Umgang mit Gefahrstoffen, abgeschlossene Notausgänge, gefährlich abgenutzte Arbeitswerkzeuge).
Das Arbeitszeitgesetz beschränkt die Bußgeldhöhe pro Tatbestand (Nichteinhaltung der täglichen Arbeitszeit, Nichteinhaltung der Pausenzeiten oder die Nichteinhaltung der Ruhezeiten) bei Vorsatz auf 15.000 Euro, bei Fahrlässigkeit auf höchstens 7.500 Euro.
Da ein Vorsatz nur in Ausnahmefällen nachweisbar sein wird, dürften Maximalbußgelder im Nachgang zu dieser Arbeitsschutzaktion voraussichtlich nur selten verhängt werden.
Sofern bei erneuten Kontrollen Wiederholungstaten festgestellt werden, kann von einem Vorsatz ausgegangen und der Höchstsatz des Bußgeldes von 15.000 Euro festgesetzt werden.
Arbeitsausbeutung ist aber leider nicht nur ein Thema in der Fleischindustrie.
Datum: 2019-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-preiskampf-der-fleischwirtschaft-nicht-zu-lasten-von-arbeitnehmern;
Themen: Arbeitsausbeutung
# ?, Fleischwirtschaft
# ?, aktuelle Arbeitsschutzaktion
# ?, Rechte
# ?, Fleischindustrie
# ?, Konsequenzen
# ?, Arbeitsschutzorganisation
# ?, Beratungsspektrum
# ?, Bußgeldhöhe
# ?, Erwerbslosenberatungsstellen
# ? 34. +++ (SEM)
Und gute Ausbildungsbedingungen prägen das eigene Pflegeverständnis nachhaltig.
Daher sind professionelle Bedingungen für die Sicherung der Pflege unter demographischen Vorzeichen lebensnotwendig.
Gemeinsam mit Geschäftsführungen als Verantwortungsträger für wesentliche Strukturen in der praktischen Ausbildung werden wir setting-übergreifend und über alle fünf Bezirksregierungen hinweg für das Land Nordrhein-Westfalen Qualitätsmerkmale partizipativ erarbeiten und im Nachgang allen Interessierten zur Verfügung stellen.
"
Zum Hintergrund:
Datum: 2022-01-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-unterstuetzt-die-pflegeschulen-mit-dem-projekt-intro-nw-bei-der;
Themen: praktische Ausbildung
# ?, neue Pflegeausbildung
# ?, schulinterne Curricula
# ?, Projektleiterin
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Implementierung
# ?, Mitarbeitende
# ?, Curriculumverantwortliche
# ?, Evaluationsverantwortliche
# ?, Intro von Pflegeschulen
# ? 35. +++ (SEM)
Gladbeck (Kreis Recklinghausen), Hamm, Lichtenau (Kreis Paderborn), Velbert (Kreis Mettmann), Vreden (Kreis Borken) und Wuppertal.
Den jeweiligen Kurzbeschreibungen der erfolgreichen Bewerbungen der ausgezeichneten Kommunen finden Sie im Anhang.
Fotos der Auszeichnungsveranstaltung können Sie im Nachgang hier herunterladen.
Dokument
*
Datum: 2023-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-und-ministerin-scharrenbach-ueberreichen-urkunden-fuer;
Themen: europaaktive Zivilgesellschaft
# ?, europaaktive Kommune
# ?, vorbildliches Engagement
# ?, kommunale Akteure
# ?, Engagement der Landesregierung
# ?, besonderer Einsatz
# ?, fester Platz
# ?, Urkunden
# ?, Kleinstaaterei
# ?, Kulturgrenzen
# ? 36. +++ (SEM)
Insgesamt haben die Gutachter 63 einzelne Empfehlungen abgegeben, um das Sicherheitsmanagement der Raffinerie in Wesseling und in Köln-Godorf zu verbessern und damit weitere Zwischenfälle zu vermeiden.
"Das Gutachten zeigt, wie wichtig es für Mensch und Umwelt ist, Anlagen, die mit gefährlichen Stoffen arbeiten, auch nach dem aktuellsten Stand der Technik zu betreiben", erklärte Umweltminister Johannes Remmel auf einer Pressekonferenz gemeinsam mit dem Raffineriedirektor Dr. Thomas Zengerly.
Das Sicherheitsgutachten war eine Auflage der Landesregierung und der Bezirksregierung, die Shell im Nachgang zu den Störfällen erfüllen musste.
Damals ordnete die Bezirksregierung Köln im Einvernehmen mit dem Umweltministerium eine umfassende Überprüfung des Sicherheitsmanagements der Raffinerie an.
Ziel war es, festzustellen, ob der Schutz vor Gefahren für die Nachbarschaft und der Allgemeinheit gewährleistet ist.
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-von-mensch-und-umwelt-hat-oberste-prioritaet;
Themen: RAF-Finerie
# ?, Leck
# ?, unterirdisches Rohr
# ?, Sicherheitsmanagement
# ?, Sicherheitsgutachten
# ?, Sicherheitsvorgaben
# ?, Boden
# ?, Gutachter
# ?, Stand der Technik
# ?, Schaden
# ? 37. +++ (SEM)
Die festgestellten Unzulänglichkeiten führten zu 73 Mängelschreiben.
Viele Betriebe müssen nun qualifizierte Lärmmessungen durchführen, die Gefährdungsbeurteilung nachbessern und konsequente Schutzmaßnahmen ergreifen.
Die Arbeitsschutzverwaltung wird nun im Nachgang der Aktion dafür sorgen, dass in diesen Betrieben das Thema Lärm systematisch angegangen wird und die richtigen Schutzmaßnahmen getroffen werden.
Datum: 2015-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-laermschutzmassnahmen-am-arbeitsplatz-zu-haeufig-mangelhaft;
Themen: Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Arbeitsplatz
# ?, Lärmschutzvorschriften
# ?, Abfüllbetriebe
# ?, Arbeitsschutzbehörde
# ?, Beschäftigte der Regel
# ?, Ergebnis der Überprüfung
# ?, Gehörschutzstöpsel
# ?, Mängelspektrum
# ?, Nachgang der Aktion
# ? 38. +++ (SEM)
Hier gibt es keine Toleranz.
" Dabei spiele es keine Rolle, so die Ministerin, ob es sich um verbale oder körperliche Gewalt handelt und gegen wen sie ausgeübt wird. "
Im Nachgang werden wir die nun neu vorgelegten Daten des VBE genau analysieren und prüfen, ob es zusätzlichen Unterstützungsbedarf gibt und ob weitere Maßnahmen ergriffen werden müssen.
" Ministerin Gebauer betonte, dass die Schule ein Spiegelbild der Gesellschaft sei. "
Wir brauchen eine gesellschaftliche Wertedebatte.
Datum: 2018-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-gewalt-gegen-lehrkraefte-ist-kein-berufsrisiko-kein-platz-fuer;
Themen: Schulen
# ?, Schulpsychologen
# ?, Baustein der Präventionsarbeit
# ?, Berufsrisiko
# ?, Lehrkräfte
# ?, Landespräventionsstelle
# ?, Schulpsychologinnen
# ?, Schulsozialarbeiterinnen
# ?, Schulpsychologie
# ?, Landesdienst
# ? 39. +++ (SEM)
Neben den zuständigen Behörden waren parallel erstmalig Vertreter einer Nichtregierungsorganisation aus Deutschland vor Ort.
Der Verein Arbeit und Leben DGB/VHS NRW e.V. ("Projekt: Arbeitnehmerfreizügigkeit fair gestalten") setzt sich zusätzlich für die Leiharbeitnehmer in prekären Arbeitsverhältnissen aus dem Ausland ein.
Durch Aufklärung über Mieter- und Arbeitnehmerrechte im Nachgang zu den Kontrollen machen sie sich für die Durchsetzung der Arbeitnehmerrechte stark.
Karin van Gennip, niederländische Arbeits- und Sozialministerin: "Wanderarbeitnehmer haben das Recht auf eine gute Unterkunft und einen schönen Arbeitsplatz, genau wie du und ich.
Hier, aber auch jenseits der Grenze.
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hand-hand-gegen-ausbeuterische-wohnverhaeltnisse;
Themen: Arbeitsmigranten
# ?, Wanderarbeitnehmer
# ?, niederländisches Arbeitsschutzrecht
# ?, niederländische Leiharbeitsfirmen
# ?, rumänischer Arbeitsschutz
# ?, Mieterrechte
# ?, Grenze
# ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse
# ?, niederländische Behörden
# ?, Arbeitnehmerrechte
# ? 40. +++ (SEM)
Der diesjährige Landeswettbewerb in Würselen, der durch einen privatwirtschaftlichen Investor ausgelobt wird, ist hierfür ein hervorragendes Beispiel.
"
Alle eingereichten Arbeiten werden für interessierte Besucher in Würselen im Nachgang ausgestellt werden.
Hintergrund:
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen richtet regelmäßig städtebauliche Landeswettbewerbe aus, um innovative und übertragbare Wohnkonzepte anzustoßen und modellhafte Lösungen in Zusammenarbeit mit der Praxis zu finden.
Datum: 2022-01-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-brachflaechen-zu-bauflaechen-nachhaltig-wohnen-mit;
Themen: städtebaulicher Landeswettbewerb
# ?, Brachflächen
# ?, zukunftsfähige Wohnquartiere
# ?, beispielhafte Lösungen
# ?, Mittelzentren
# ?, finale Phase
# ?, Bauflächen
# ?, offene Wunden
# ?, Ortsteile
# ?, Wettbewerbe
# ? 41. +++ (SEM)
"
Die Preisträgerinnen und Preisträger werden im Herbst offiziell ausgezeichnet.
Alle eingereichten Arbeiten werden für interessierte Besucher in Würselen im Nachgang ausgestellt.
Investor für das anstehende Bauprojekt ist die Aachener Printen- und Schokoladenfabrik Henry Lambertz GmbH & CO KG.
Prof. Hermann Bühlbecker, Alleingesellschafter der Lambertz-Gruppe: "Mit dem neuen "Lambertz-Quartier" entsteht ein attraktives, zukunftsweisendes Wohn- und Gewerbegebiet, das moderne Bedürfnisse des Wohnens, der Aufenthaltsqualität und des sozialen Miteinanders vorbildlich mit dem Grundsatz des nachhaltigen, ressourcenschonenden Bauens verbindet.
Datum: 2022-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-brachflaechen-zu-bauflaechen-nachhaltiges-bauen-kann;
Themen: zentrumsnahe Industriefläche
# ?, Standortverlagerungen
# ?, doppelter Sinn
# ?, Wettbewerbe
# ?, Bauflächen
# ?, Blickpunkt
# ?, nachhaltiges Bauen
# ?, GmbH
# ?, Architektenkammer
# ?, Brachflächen
# ? 42. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet hat am Freitag, 12. Juli 2019, den Präsidenten des österreichischen Nationalrats, Wolfgang Sobotka, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
Im Anschluss an den Eintrag in das Gästebuch der Landesregierung tauschten sich beide Seiten über die aktuelle Situation in ihren Ländern und in Europa im Nachgang des neu gewählten Europaparlaments aus.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und ich sind uns einig, dass es wichtig ist, dass die Europäische Union nun zügig eine handlungsfähige Kommission bekommt.
Diese muss zeitnah drängende Themen wie Klima- und Energiepolitik, Digitalisierung, innere und äußere Sicherheit sowie eine nachhaltige Entwicklung effektiv angehen.
Datum: 2019-07-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-oesterreichs-nationalratspraesidenten;
Themen: österreichischer Nationalrat
# ?, Download
# ?, Nationalratspräsidenten
# ?, Digitalisierung
# ?, Staatskanzlei
# ?, aktuelle Situation
# ?, Partnergärten
# ?, erfolgreiche industrielle Zukunft
# ?, gelegene Gartenschauparks
# ?, gewähltes Europaparlament
# ? 43. +++ (SEM)
Bei dem virtuellen Gespräch möchten sich Ministerpräsident Laschet und Gesundheitsminister Laumann mit allen Beteiligten über den Stand der Vorbereitungen und den Fahrplan für die Corona-Schutzimpfung austauschen.
Bereits seit Wochen arbeiten die verantwortlichen Akteure gemeinsam mit den Städten und Kreisen daran, eine best- und schnellstmögliche Impfung der nordrhein-westfälischen Bevölkerung in den kommenden Monaten zu gewährleisten.
Im Nachgang des Spitzengesprächs informieren Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann in einem Presse-Briefing über den Sachstand und die Ergebnisse des Spitzengesprächs.
Spitzengespräch "Corona-Schutzimpfungen in Nordrhein-Westfalen"
Spitzengespräch "Corona-Schutzimpfungen in Nordrhein-Westfalen"
Datum: 2020-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-nordrhein-westfalen-ist-bereit-fuer-den-impfstoff;
Themen: Pressebriefing
# ?, Nachgang des Spitzengesprächs
# ?, anstehende Coronaschutzimpfungen
# ?, schnellstmögliche Impfung
# ?, virtuelles Gespräch
# ?, Stand von Vorbereitungen
# ?, verantwortliche Akteure
# ?, Sachstand
# ?, nordrhein-westfälische Bevölkerung
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ? 44. +++ (SEM)
06.05.2020
Ministerpräsident Armin Laschet stellt Nordrhein-Westfalen-Plan vor
Ministerpräsident Armin Laschet und Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer informieren im Nachgang der gemeinsamen Beratungen und Beschlüsse der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin über die aktuelle Lage sowie die Ergebnisse und die von der Landesregierung beschlossenen Maßnahmen im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie.
Mit einem maßvoll abgestuften Plan sollen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden Tagen und Wochen die Anti-Corona-Maßnahmen geöffnet werden.
Der Nordrhein-Westfalen-Plan sieht für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vor, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.
Datum: 2020-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, unterschiedliche Stufen
# ?, Anticoronamaßnahmen
# ?, einzelne Bereiche
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Wochen
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Tage
# ? 45. +++ (SEM)
So wollen wir an die erfolgreiche Arbeit der zurückliegenden viereinhalb Jahre anknüpfen.
"
Im Nachgang zur Kabinettsitzung ernannte Ministerpräsident Wüst eine neue Staatssekretärin und einen neuen Staatssekretär.
In Nachfolge von Serap Güler, die neu in den Deutschen Bundestag gewählt worden ist, wird Gonca Türkeli-Dehnert neue Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration.
Seit Februar 2018 war die Juristin Geschäftsführerin der Deutschlandstiftung Integration.
Datum: 2021-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ernennt-kabinett-landesregierung-nimmt-umgehend;
Themen: bisherige Landesregierung
# ?, Ernennungsurkunden
# ?, neues Mitglied
# ?, Vereidigung
# ?, Ministerinnen
# ?, Wahl
# ?, Landtag
# ?, Tag
# ?, Download
# ?, neue Ministerin
# ? 46. +++ (SEM)
16.10.2020
Mit klaren Regelungen bei steigenden Infektionszahlen verstärkt Nordrhein-Westfalen die Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie
Im Nachgang der Beschlüsse im Bund-Länder-Kreis berät das Landeskabinett am Freitag, 16. Oktober 2020, im Rahmen einer außerordentlichen Kabinettsitzung.
Zudem findet im Anschluss ein Austausch über die aktuelle Lage im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie mit der kommunalen Familie einschließlich der Vertreterinnen und Vertreter der Kreise und kreisfreien Städte des Landes statt.
Im Anschluss informieren Ministerpräsident Armin Laschet, Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Kommunalministerin Ina Scharrenbach über die Ergebnisse und Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2020-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-klaren-regelungen-bei-steigenden-infektionszahlen-verstaerkt-nordrhein;
Themen: klare Regelungen
# ?, steigende Infektionszahlen
# ?, Coronapandemie
# ?, Bund-Länder-Kreis
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Beschlüsse
# ?, Pressebriefing
# ?, Landeskabinett
# ?, Anschluss
# ?, Ergebnisse
# ? 47. +++ (SEM)
Die Finanzierung hierfür stellt das Land Nordrhein-Westfalen bereit.
Auf der Homepage der Organisation können sich Bürgerinnen und Bürger über die Möglichkeiten informieren, wie sie die Hilfslieferungen des Vereins mit Sach- oder Geldspenden unterstützen können: www.bgk-verein.de.
Fotos vom Besuch des Spendenlagers mit Minister Liminski und Generalkonsulin Shum sowie von der LKW-Beladung mit den Stromgeneratoren werden im Nachgang hier zur Verfügung gestellt.
Datum: 2022-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-partnerschaft-zwischen-nordrhein-westfalen-und-der-ukrainischen-region;
Themen: Regionalpartnerschaft
# ?, geplante Partnerschaft
# ?, Spendenlager
# ?, Stromgeneratoren
# ?, neue Partnerschaft
# ?, Hilfsorganisation
# ?, Seite
# ?, Kreuz
# ?, Morgen
# ?, Besuch des Spendenlagers
# ? 48. +++ (SEM)
Darüber hinaus informiert sich die Verkehrsministerin bei mehreren Vor-Ort-Terminen darüber, wie in Nordrhein-Westfalen mit Tempo genehmigt, geplant und gebaut wird: Dazu gehört zum Beispiel ein Besuch in der Eifel, wo es nach dem Hochwasser in Rekordzeit gelungen ist, mit Fertigbauteilen eine Expressbrücke zu bauen.
In Münster spricht die Verkehrsministerin mit der Bezirksregierung über ein Projekt zur Digitalisierung und Vereinfachung der Genehmigung und Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit.
Des Weiteren lädt die Ministerin für Freitag, 18. März, zur letzten Sitzung der Taskforce ein, die direkt im Nachgang der Unwetterkatastrophe im Juli 2021 vom Ministerium für Verkehr zur Beschleunigung und Koordination des Wiederaufbaus der Verkehrsinfrastruktur eingerichtet wurde.
Hier wird die Taskforce ein Fazit ihrer sehr erfolgreichen Arbeit der vergangenen Monate ziehen.
Teilnehmer der Taskforce sind unter anderem der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, die Autobahn GmbH, die Deutsche Bahn, der Städte- und Gemeindebund, Landkreistag, Städtetag, Aufgabenträger VRR, NWL und NVR sowie Verbände der Bauindustrie.
Datum: 2022-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-auf-den-weg-mehr-tempo-bei;
Themen: Verkehrsministerin
# ?, Brücken
# ?, Beschleunigung
# ?, Umleitungsstraßen
# ?, Taskforce
# ?, Tempowoche
# ?, Straßenbau
# ?, guter Zustand
# ?, Vergabeverfahren
# ?, Genehmigungshochlauf
# ? 49. +++ (SEM)
Gestaltet wird der Gottesdienst von Betroffenen sowie Helferinnen und Helfern, Pfarrer Tobias Hopmann, Präses Dr. Thorsten Latzel, Generalvikar Monsignore Guido Assmann, Kantorin Julia Wunsch, Lektorin Ingrid Schaaf, und dem Bläserensemble des Heeresmusikkorps Kassel der Bundeswehr.
Im Anschluss an den Gottesdienst sprechen Ministerpräsident Hendrik Wüst und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
Im Nachgang treffen sie mit den Hinterbliebenen der Opfer zusammen.
1 / 8 Nordrhein-Westfalen gedenkt am ersten Jahrestag der Hochwasserkatastrophe der Opfer
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Datum: 2022-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-gedenkt-am-ersten-jahrestag-der-hochwasserkatastrophe-der;
Themen: Hochwasserkatastrophe von Opfern
# ?, Opfer
# ?, Jahrestag der Hochwasserkatastrophe
# ?, Einladung
# ?, Leben
# ?, Gemeinden
# ?, Download
# ?, persönliche Geschichte
# ?, Kirche
# ?, Bläserensemble des Heeresmusikkorps
# ? 50. +++ (SEM)
Angesichts der aktuell geführten Diskussion über lange Tiertransporte in Staaten außerhalb der Europäischen Union hat Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann am Donnerstagnachmittag die in Nordrhein-Westfalen beteiligten Wirtschaftsvertreter und Verbände zu einem Gespräch in das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz eingeladen.
Im Mittelpunkt standen Rahmenbedingungen für rechtssichere und tierschutzgerechte Tiertransporte von Rindern in Drittländer.
"Die Anforderungen an Tiertransporte beim Export müssen bundesweit auf einheitlich hohem Niveau eingehalten und kontrolliert werden, damit kein Abfertigungstourismus im Nutztiersektor entsteht", sagte Staatssekretär Dr. Bottermann im Nachgang des Gespräches.
"Gestern sind wir diesem Ziel für Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der beteiligten Wirtschaft einen großen Schritt nähergekommen und haben klare Zeichen gesetzt."
Es wurde Folgendes vereinbart: Künftig werden die Veterinärämter in Nordrhein-Westfalen Tiertransporte in Drittländer nur dann abfertigen, wenn validierte Angaben zu Routen, Versorgungsstationen und Temperaturen vorliegen.
Datum: 2019-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtssichere-und-tierschutzgerechte-tiertransporte-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Drittländer
# ?, tierschutzgerechte Tiertransporte
# ?, Nutztiersektor
# ?, beteiligte Wirtschaft
# ?, klare Zeichen
# ?, Export
# ?, großer Schritt
# ?, GPS
# ?, Routenverlauf
# ?, Transportbeginn
# ? 51. +++ (SEM)
Zum Einstieg in das Themenforum steht nach der Begrüßung eine Talkrunde mit Staatssekretär Richter und Prof. Dr. Kriegesmann auf dem Programm.
Anschließend erwartet die Teilnehmerinnen und Teilnehmer das Herzstück des Themenforums: zwei umfassende Workshop-Runden mit Expertengesprächen, einem von Jugendlichen aus dem Ruhrgebiet mitgestalteten "World-Café" sowie "Denkstationen", an denen Impulsgeberinnen und Impulsgeber Projektideen vorstellen, mit denen sie sich im Vorfeld in einem Online-Voting durchgesetzt hatten.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen der Austausch der Bildungsakteure und die Identifizierung von Projektvorschlägen, über die im Nachgang der Veranstaltung im kleineren Expertenkreis beraten werden kann.
Ziel ist es, die Projektvorschläge bis zum Sommer 2019 so zu konkretisieren, dass die Landesregierung sie mit den Vorschlägen aller anderen Themenforen der Ruhr-Konferenz zu einem großen Maßnahmenpaket bündeln und anschließend umsetzen kann (voraussichtlich ab 2020).
Datum: 2019-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-richter-neue-wege-gehen-und-gemeinsam-die-potentiale-junger;
Themen: Themenforum
# ?, Staatssekretär
# ?, Arena in Gelsenkirchen
# ?, Austausch von Bildungsakteuren
# ?, Denkstationen
# ?, Kriegesmann
# ?, Potenzialregion
# ?, bestmögliche Aufstiegschancen
# ?, Richter
# ?, Talente
# ? 52. +++ (SEM)
Das spart Zeit und Geld.
18. März: Letzte Sitzung der Taskforce "Unwetterkatastrophe"
Am 18. März findet unter Leitung von Ministerin Ina Brandes die letzte Sitzung der Taskforce statt, die direkt im Nachgang der Unwetterkatastrophe im Juli 2021 vom Ministerium für Verkehr zur Beschleunigung und Koordination des Wiederaufbaus der Verkehrsinfrastruktur eingerichtet worden ist.
Hier wird die Taskforce ein Fazit ihrer sehr erfolgreichen Arbeit der vergangenen Monate ziehen und Wege zur Verstetigung der positiven Effekte aufzeigen.
Teilnehmer der Taskforce sind unter anderem der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen, die Autobahn GmbH, die Deutsche Bahn, der Städte- und Gemeindebund, Landkreistag, Städtetag, Aufgabenträger VRR, NWL und NVR sowie Verbände der Bauindustrie.
Datum: 2022-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strassen-und-bruecken-schneller-planen-genehmigen-und-bauen;
Themen: Verkehrsinfrastruktur
# ?, Tempowoche
# ?, Ministerium für Verkehr
# ?, Nachwuchsingenieure
# ?, Sitzung der Taskforce
# ?, Verkehrsministerin
# ?, Unwetterkatastrophe
# ?, Expertengespräch
# ?, Baugenehmigungen
# ?, Bauen
# ? 53. +++ (SEM)
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Gemeinsam mit dem Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LFM NRW), Dr. Tobias Schmid, hat Medienminister Nathanael Liminski den Ausschuss für Kultur und Medien des nordrhein-westfälischen Landtags über die Strukturanalyse im Lokalfunk NRW sowie über geplante Maßnahmen informiert.
Der Analyseprozess, den die LFM NRW gemeinsam mit den Systembeteiligten initialisiert und moderiert hat, soll bei der Bewältigung aktuellen Herausforderungen helfen und zur Stabilisierung der lokalen journalistischen Vielfalt im Nachgang zur Gesamtstrategie "Radio in NRW 2022" beitragen.
Medienminister Nathanael Liminski: "Als Landesregierung wollen wir die Vielfalt journalistischer Inhalte in der Zeit des digitalen Wandels erhalten.
Dafür müssen sich viele mediale Angebote immer noch erst zukunftsfähig aufstellen.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strukturanalyse-im-nordrhein-westfaelischen-lokalfunk-ist-wichtiger-schritt-die;
Themen: lokale Vielfalt
# ?, lokale journalistische Vielfalt
# ?, Beteiligte
# ?, geplante Maßnahmen
# ?, Direktor
# ?, Medienminister
# ?, Stabilisierung
# ?, Analyseprozess
# ?, Ergebnisse der Strukturanalyse
# ?, Rahmenprogrammveranstalter
# ? 54. +++ (SEM)
"
Fluggastrechte - Verbraucherzentrale NRW hilft auch bei Flugärger
Ministerin Silke Gorißen sagte des Weiteren im Nachgang des Gesprächs mit der Verbraucherzentrale NRW: "Über große Kompetenz verfügt die Verbraucherberatung natürlich auch zu anderen Themen des Alltags der Verbraucherinnen und Verbraucher und ist immer am Puls der Zeit.
Gerade zu Beginn der Ferienzeit sahen sich Verbraucherinnen und Verbraucher mit einer teils sehr angespannten Lage an den großen Flughäfen Nordrhein-Westfalens konfrontiert.
Egal, ob der Flug Verspätung hatte oder annulliert wurde, oder ob das Gepäck verloren ging: Mit der Flugärger-App können Betroffene ihre Ansprüche bequem und kostenlos berechnen und unmittelbar bei der Airline geltend machen.
Datum: 2022-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutz-zielgerichtete-beratung-zum-effektiven-energiesparen;
Themen: effektives Energiesparen
# ?, Energiearmut
# ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium
# ?, zielgerichtete Informationsangebote
# ?, Energieschulden
# ?, Gassperren
# ?, Stromsperren
# ?, Flugärgerapp
# ?, Airline
# ?, gemeinsames Gespräch
# ? 55. +++ (SEM)
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat als einziges Land den gemeinsamen Gottesdienstbesuch zu keinem Zeitpunkt verboten, sondern es als ausreichend erachtet, von den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Selbstverpflichtungserklärungen den Verzicht auf Versammlungen zur Religionsausübung entgegenzunehmen.
Dieser Selbstverpflichtung sind die Kirchen und Religionsgemeinschaften in beeindruckender Weise nachgekommen.
Im Nachgang zu Gesprächen des Ministerpräsidenten Armin Laschet und des stellvertretenden Ministerpräsidenten Dr. Joachim Stamp mit den Kirchen sowie Religionsgemeinschaften über die Wiederaufnahme der öffentlichen Durchführung von Gottesdiensten in der vergangenen Woche hat die Landesregierung in diesen Tagen Konzepte der Religionsgemeinschaften erhalten, wie während der Corona-Pandemie Gottesdienste unter Beachtung des Infektionsschutzes gestaltet werden können.
Auf der Grundlage der gleichermaßen umfassenden und präzisen vorgelegten Konzepte und Maßnahmenkataloge sieht die Landesregierung die Möglichkeit, dass zeitnah Gottesdienste wieder unter Beteiligung von Gläubigen gefeiert werden können.
Die Kirchen und Religionsgemeinschaften haben erklärt, die Vorkehrungen zur Einhaltung des Abstands und zum Schutz bis zum 1. Mai 2020 vornehmen zu können.
Datum: 2020-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufnahme-von-versammlungen-zur-religionsausuebung-nordrhein-westfalen-ab-dem;
Themen: Kirchen
# ?, Versammlungen
# ?, Selbstverpflichtungserklärungen
# ?, Gläubige
# ?, Abstand
# ?, Vorkehrungen
# ?, Ramadan
# ?, Wiederaufnahme
# ?, Konzepte
# ?, Verzicht
# ? 56. +++ (SEM)
So haben alle Teilnehmer den gleichen Sachstand.
Wir werden ganz grundsätzlich lernen müssen, mit dem Wolf zu leben, denn Wölfe werden sich auch in Nordrhein-Westfalen dauerhaft etablieren.
Wie bereits in anderen Bundesländern wird auch bei uns in Nordrhein-Westfalen nur ein ausreichender Herdenschutz unsere Weidetierhaltung dauerhaft sichern", sagte Ministerin Heinen-Esser im Nachgang der Gespräche.
Während die Wölfe in den weiteren Wolfsgebieten Nordrhein-Westfalens aktuell kaum in Erscheinung treten, gab es seit 2018 im Wolfsgebiet Schermbeck eine in etwa gleichbleibende Zahl von 18-20 Übergriffen pro Jahr, weit überwiegend auf unzureichend gegen den Wolf geschützte Haus- und Nutztiere.
Mit wenigen Ausnahmen konnten die Übergriffe der Wölfin GW954f zugeordnet werden.
Datum: 2021-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-ministerin-im-austausch-mit-landraeten-und-buergermeistern;
Themen: Nutztiere
# ?, Übergriffe
# ?, Shetlandpony
# ?, ausreichender Herdenschutz
# ?, Landräte
# ?, Erscheinung
# ?, Wölfin
# ?, Dokumentationsstelle
# ?, aktuelle Situation
# ?, Auffälligkeit
# ? 57. +++ (SEM)
Fluchtministerium setzt Staatssekretär a.D. Jürgen Mathies als Berater zur Prozessoptimierung und Strukturanalyse im Landesaufnahmesystem ein
Kabinettpressekonferenz
Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration, Josefine Paul, stellt im Nachgang der Kabinettsitzung den neuen Berater des Ministeriums für Unterbringungsfragen, Staatssekretär a.D. Jürgen Mathies, vor.
Um für die Steuerung der Migration in Nordrhein-Westfalen die bestmöglichen Bedingungen zu schaffen, hat das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration (MKJFGFI) Herrn Staatssekretär a.D. Jürgen Mathies für diese wichtige Rolle gewinnen können.
Seine einschlägige Expertise ist dabei von großem Wert für diesen Prozess.
Datum: 2023-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluchtministerium-setzt-staatssekretaer-ad-juergen-mathies-als-berater-zur;
Themen: Fluchtministerium
# ?, Dienst
# ?, Download
# ?, Strukturanalyse
# ?, Landesaufnahmesystem
# ?, Prozessoptimierung
# ?, Kommunen
# ?, Steuerung
# ?, Unterbringungseinrichtungen
# ?, Foto
# ? 58. +++ (SEM)
Pro Veranstaltung (circa 75 Minuten) wird ein Thema oder Angebot in den Mittelpunkt gerückt, zu dem entsprechende Expertinnen und Experten einen Vortrag halten.
Im Anschluss können die Teilnehmenden in den Austausch untereinander und mit den Referierenden gehen.
Die Veranstaltungen werden aufgezeichnet und können jederzeit im Nachgang angeschaut werden.
Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe wird die Landesservicestelle als ein Angebot des Landes zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements vorgestellt.
Die Veranstaltung findet digital am 8. September 2023 um 12 Uhr statt.
Datum: 2023-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesservicestelle-fuer-buergerschaftliches-engagement-startet-am-8-september;
Themen: Engagierte
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Landesservicestelle
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, Selbstfürsorge
# ?, kostenfreie Onlineinfoveranstaltungen
# ?, Empowerment
# ?, Motivation
# ?, Initiativen
# ?, Bezug
# ? 59. +++ (SEM)
Pro Veranstaltung (circa 75 Minuten) wird ein Thema oder Angebot in den Mittelpunkt gerückt, zu dem entsprechende Expertinnen und Experten einen Vortrag halten.
Im Anschluss können die Teilnehmenden in den Austausch untereinander und mit den Referierenden gehen.
Die Veranstaltungen werden aufgezeichnet und können jederzeit im Nachgang angeschaut werden.
Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe wird die Landesservicestelle als ein Angebot des Landes zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements vorgestellt.
Die Veranstaltung findet digital am 8. September 2023 um 12 Uhr statt.
Datum: 2023-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesservicestelle-fuer-buergerschaftliches-engagement-startet-am-8-september-0;
Themen: Engagierte
# ?, Landesservicestelle
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, Tipps
# ?, Selbstfürsorge
# ?, kostenfreie Onlineinfoveranstaltungen
# ?, regelmäßige Veranstaltungsreihen
# ?, Zug
# ?, Auftakt der Veranstaltungsreihe
# ? 60. +++ (SEM)
"Mit vier deutschen Nominierungen und dem Sieg der Netflix-Serie 'Die Kaiserin' in der Kategorie Dramaserie können wir aus deutscher Sicht sehr zufrieden sein.
Die Produktionen beweisen mit ihrer Vielfalt Deutschlands starke Rolle als Film- und Medienstandort", so der Minister.
Er nutzte sowohl die Veranstaltung als auch die Treffen im Vorfeld und Nachgang zu den iEmmys für Gespräche mit Medienschaffenden aus dem In- und Ausland.
"Wir haben zukunftsweisende Möglichkeiten für eine vertiefte Zusammenarbeit mit US-Filmproduzenten und Plattformen wie Amazon und Netflix ausgelotet und nehmen wichtige Impulse mit nach NRW", so Minister Liminski.
Hintergrund Nordrhein-Westfalen und die USA
Datum: 2023-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-und-us-generalkonsulin-kao-ziehen-positive-bilanz-ihrer-usa;
Themen: Verwaltungsaustausch
# ?, Delegation
# ?, Hass
# ?, Antisemitismus
# ?, Rahmen der Reise
# ?, neue Kooperationen
# ?, Medienminister
# ?, Berufsausbildung
# ?, Hände
# ?, Dramaserie
# ? 61. +++ (SEM)
In der ersten Verfahrensstufe ist eine Interessenbekundung an das Umwelt- und Verkehrsministerium zu übersenden.
Je Hochschule darf nur ein Beitrag eingereicht werden.
Im Nachgang werden die Interessenbekundungen durch ein Begutachtungsgremium abschließend bewertet.
Die Bewertung wird sich vor allem daran orientieren, inwieweit die Konzepte und die eingereichten Unterlagen das Potenzial besitzen, das Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz NRW, die Ziele des Landes sowie die Behebung des Fachkräftemangels im Bereich von Planung und Bau von Radverkehrsinfrastruktur umzusetzen.
In einem zweiten Schritt wird nach Prüfung und Bewertung der eingegangenen Interessenbekundungen die vom Begutachtungsgremium ausgewählte Hochschule zur Antragstellung bis zum 31. Dezember 2023 aufgefordert.
Datum: 2023-08-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-fahrradprofessur-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Radverkehrsinfrastruktur
# ?, Fahrradprofessur
# ?, Begutachtungsgremium
# ?, Professur
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Bau
# ?, Bewerbungsmöglichkeit
# ?, Planungsstau
# ?, Studieninhalt
# ?, aufgeforderte Hochschule
# ? 62. +++ (SEM)
Pressefotos und Bildmaterial zum Mobilitätspreis.
NRW stehen auf der Seite www.mobilitaetstag.nrw/presse als Download zur Verfügung.
Auch alle Foren und Podien werden im Nachgang in voller Länge in der Mediathek unter www.mobilitaetstag.nrw zur Verfügung gestellt.
Anlage Mobilitätspreis
Datum: 2023-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaetspreisnrw-erstmals-verliehen-erster-gewinner-ist-das-buergerlabor;
Themen: Mobilitätspreis
# ?, Bürgerlabor
# ?, Road
# ?, Power
# ?, ÖPNV
# ?, Kreis
# ?, Website
# ?, System
# ?, Services
# ?, Preisträger
# ? 63. +++ (SEM)
Erfahrene Innovations-Coaches sowie Experten der Kompetenzplattform KI.
NRW unterstützen gemeinsam mit der NRW.BANK die teilnehmenden Unternehmen bei der Entwicklung ihrer KI-Challenge im Vorfeld des MittelstandsMAKERTHON NRW.
Im Nachgang begleiten die Experten zudem die Überführung der entwickelten Lösung in die betriebliche Praxis.
Kreativität wird belohnt: Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie zeichnet pro Region die beste Idee mit einem Preis aus: Das Gewinnerteam erhält jeweils 500 Euro.
Der MittelstandsMAKERTHON NRW mit mittelständischen Unternehmen und Studierenden findet in drei Regionen statt:
Datum: 2024-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/startschuss-fuer-den-mittelstandsmakerthon-nrw-2024-zum-thema-kuenstliche;
Themen: Mittelstandsmakerthon
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, kluge Köpfe
# ?, Studierende
# ?, mittelständische Unternehmen
# ?, Hochschulen der Region
# ?, Transferverbund
# ?, Unternehmenspartner
# ?, Wirtschafsförderung
# ?, gemeinsame Innovationen
# ? 64. +++ (SEM)
Pro Veranstaltung (circa 75 Minuten) wird ein Thema oder Angebot in den Mittelpunkt gerückt, zu dem entsprechende Expertinnen und Experten einen Impuls geben.
Im Anschluss können die Teilnehmenden in den Austausch untereinander und mit den Referierenden gehen.
Die Veranstaltungen werden in der Regel aufgezeichnet und können jederzeit im Nachgang angeschaut werden.
Den Auftakt der Reihe macht die Veranstaltung "Antisemitismus im Ehrenamt: Wie erkennen wir ihn?".
Als Referierende konnten zwei Mitarbeitende der Servicestelle Antidiskriminierung (SABRA) der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf gewonnen werden.
Datum: 2024-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesservicestelle-fuer-buergerschaftliches-engagement-startet-vierte;
Themen: Engagierte
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Weiterbildungsreihe der Landesservicestelle
# ?, Ehrenamt
# ?, Initiativen
# ?, Vereine
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, Unterstützung für Zivilgesellschaft
# ?, persönliche Stärkung
# ?, relevantes Wissen
# ? 65. +++ (SEM)
Mit der Breitbandmessung/Funkloch-App der Bundesnetzagentur können Nutzerinnen und Nutzer die Netzverfügbarkeit ihres Mobilfunknetzes unkompliziert in Echtzeit erfassen und so möglicherweise vorhandene Funklöcher ermitteln.
Die jeweilige Netzverfügbarkeit (kein Netz, 2G, 4G, 5G) wird dafür auf dem Endgerät gespeichert.
Die Ergebnisse werden anonymisiert an die Bundesnetzagentur übermittelt, in der Funkloch-Karte des Gigabitgrundbuchs des Bundes verarbeitet und im Nachgang der Mobilfunkmesswoche für Nordrhein-Westfalen ausgewertet.
Der Prüf- und Messdienst der Bundesnetzagentur wird die Ergebnisse im Nachgang der Messwoche stichprobenartig validieren.
Die Funkloch-App steht kostenlos und werbefrei in den App-Stores zum Download bereit.
Datum: 2024-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweite-mobilfunkmesswoche-nrw-buergerinnen-und-buerger-koennen-mobilfunkversorgung;
Themen: Bundesnetzagentur
# ?, erfolgreiche Erstauflage
# ?, kostenlose Funklochapp
# ?, Mobilfunkanbieter
# ?, weiße Flecken
# ?, Anlage
# ?, Landesfläche
# ?, großer Erfolg
# ?, Messdienst
# ?, Mobilfunkversorgungslage
# ? 66. +++ (SEM)
Die Informationsreihe wird im Jahr 2025 fortgeführt und inhaltlich weiterentwickelt.
Mit der Erweiterung des NewscheckNRW um einen Themenschwerpunkt Soziale Medien sollen Lehrerinnen und Lehrer in diesem sensiblen Bereich der Nachrichtenkompetenz fortgebildet werden, um mit den Schülerinnen und Schülern noch stärker in den proaktiven Austausch treten zu können.
Im Nachgang zum Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 wurde den Schulen Material zur Verfügung gestellt, um den Nahostkonflikt stärker als bisher zu thematisieren.
Vor dem Hintergrund der besonderen Bedeutung dieses Konflikts für Schülerinnen und Schülern mit muslimischem Hintergrund oder regionaler Herkunft soll die Problematisierung im Schulunterricht intensiviert werden.
Ziel ist es, sichere Räume für den Austausch hierzu zu schaffen.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, umfassendes Paket
# ?, Abschiebungen
# ?, Weg einer Bundesratsinitiative
# ?, Überstellungen
# ?, Ausreisegewahrsam
# ?, seltene Sprachen
# ?, Bundesregierung
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, landespolitische Maßnahmen
# ? 67. +++ (SEM)
Pressefotos und Bildmaterial zum Mobilitätspreis.
NRW stehen unter www.mobilitaetstag.nrw/presse zum Download zur Verfügung.
Alle Foren und Programmpunkte des Mobilitätstags NRW werden im Nachgang in voller Länge in der Mediathek unter www.mobilitaetstag.nrw zur Verfügung gestellt.
Datum: 2024-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaetspreis-demand-buergerbus-feierabend-parken-und-e-bus-betriebshof-sind;
Themen: Mobilitätspreis
# ?, Mobilitätstag
# ?, E-busbetriebshof
# ?, Website
# ?, emissionsfreier Nahverkehr
# ?, ungenutzte Stellflächen
# ?, Großraumtransporte
# ?, Schwertransporte
# ?, Gewinnerprojekte
# ?, E-Busse
# ? 68. +++ (SEM)
Aufgrund der angespannten Sicherheitslage hat die Landesregierung bereits für das Jahr 2024 nicht nur die staatlichen Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen verstärkt, sondern auch die den jüdischen Landesverbänden für zusätzliche Sicherheitsleistungen im Zusammenhang mit Wachdiensten zur Verfügung gestellten Mittel um knapp ein Drittel aufgestockt.
Hierzu wurden mit den jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen eine Zusatzvereinbarung abgeschlossen, welcher der Landtag in Gesetzesform zugestimmt hat.
Da die außergewöhnliche antisemitische Bedrohungslage im Nachgang des Terrorangriffs der Hamas vom 7. Oktober 2023 auch weiterhin anhält, hat der parlamentarische Gesetzgeber mit der Verabschiedung des Haushaltsgesetzes 2025 erneut weitere Mittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro für Aufwendungen für zusätzliche Sicherheitsleistungen an jüdischen Einrichtungen im Zusammenhang mit Wachdiensten bereitgestellt.
In gemeinsamer vertrauensvoller und konstruktiver Abstimmung hat das Land Nordrhein-Westfalen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein - Körperschaft des öffentlichen Rechts (K.d.ö.R.) -, dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe K.d.ö.
R., der Synagogen-Gemeinde Köln K.d.ö.
Datum: 2024-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-die-sicherheit-juedischer-einrichtungen-nordrhein-westfalen-stellt;
Themen: jüdische Einrichtungen
# ?, jüdisches Leben
# ?, Sicherheit von Einrichtungen
# ?, jüdische Gemeinden
# ?, Wachdienste
# ?, zusätzliche Sicherheitsleistungen
# ?, zusätzliche Mittel
# ?, Jüdinnen
# ?, jüdische Landesverbände
# ?, angespannte Sicherheitslage
# ? 69. +++ (SEM)
Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen und Chef der Staatskanzlei
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen treibt ihre Maßnahmen zur Eindämmung von Desinformation und Bekämpfung von Radikalisierung im Netz weiter voran.
Hierzu stellte Medienminister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski am Freitag, 7. Februar 2025, den Stand der Umsetzung der im Nachgang zur Terrortat von Solingen angekündigten Maßnahmen vor.
Minister Nathanael Liminski erklärt dazu: "Mit unseren Maßnahmen für mehr Medienkompetenz, schärfere Regulierung und effektivere Rechtsdurchsetzung vertiefen wir unsere Anstrengungen der letzten Jahre und geben Antworten auf neue Formen von Desinformation und damit einhergehender Radikalisierung."
Leitfaden für die dauerhafte Implementierung und kohärente Abstimmung von entsprechenden Maßnahmen soll der in der Landesregierung abgestimmte "Aktionsplan gegen Desinformation" sein, den das Kabinett zeitnah beschließen wird.
Datum: 2025-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-medienkompetenz-schaerfere-regulierung-und-effektivere-rechtsdurchsetzung;
Themen: Desinformation
# ?, Radikalisierung
# ?, Regulierung
# ?, Plattformbetreiber
# ?, junge Zielgruppe
# ?, Europaministerkonferenz von Ländern
# ?, Gamification
# ?, Netz
# ?, EU-Kommission
# ?, Arabisch
# ? 70. +++ (SEM)
zdi-Zentrum Minden-Lübbecke Portastraße 9 32423 Minden Carmen Ruffer 0571/784678-20 ruffer@zukunft-ausbildung.
org
Fotos sind im Nachgang abrufbar unter: https://www.mkw.nrw/fachkraefteoffensive-nordrhein-westfalen-41-mint-netzwerke-erhalten-foerderung
Datum: 2025-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachkraefteoffensive-nordrhein-westfalen-41-mint-netzwerke-erhalten-foerderung;
Themen: Zdilabors
# ?, Technik
# ?, Naturwissenschaften
# ?, Wortsinn
# ?, Förderzusagen
# ?, Lust
# ?, Wirtschaftsförderung
# ?, Kultur
# ?, Frühlingsuni
# ?, Herbstuni
# ? 71. +++ (SEM)
Unterzeichnung zum Beitritt in die Sicherheitskooperation Ruhr
Bei der Vorbereitung der heutigen Kontrollaktion ergaben sich wichtige Beiträge durch die Mitwirkung der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr).
Sie unterstützt mit ihrem Wissen bei den Ermittlungen im Nachgang dazu, ob im Hintergrund des Tatgeschehens weiterverzweigte und organisierte Strukturen bestehen.
Die im Jahre 2020 gegründete SiKo Ruhr ist ein behördenübergreifender Zusammenschluss mehrerer Sicherheitsbehörden, deren Ziel es ist, die Sicherheitslage im gesamten Ruhrgebiet und somit die Lebensqualität der Menschen vor Ort zu verbessern.
Staatssekretär Sieveke hat den Beitritt des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung zur Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) unterzeichnet.
Datum: 2025-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-gegen-menschenunwuerdige-wohnverhaeltnisse-rueckbau-von;
Themen: Zukunftspartnerschaft
# ?, Stadtumbau
# ?, Problemimmobilien
# ?, menschenunwürdige Wohnverhältnisse
# ?, Kontrollaktion für Bekämpfung
# ?, Kontrolleinsatz
# ?, Mitwirkung der Sicherheitskooperation
# ?, illegale Machenschaften
# ?, Clankriminalität
# ?, Rahmen der Kontrollaktion
# ? 72. +++ (SEM)
Dazu gehört es auch, jeden Vorfall zur Anzeige zu bringen.
Bei den meisten Staatsanwaltschaften gibt es Schwerpunktdezernate für Straftaten gegen Amtsträgerinnen und Amtsträger, die die strafrechtliche Verfolgung konsequent übernehmen können.
Als klares Bekenntnis soll im Nachgang zur Konferenz eine "Grundsatzerklärung gegen Gewalt" in der Justiz verabschiedet werden.
Sie wird jegliche Form von Gewalt, Bedrohung oder Anfeindung ausdrücklich verurteilen und den besonderen Wert der Arbeit der Justizbediensteten für eine funktionierende Demokratie unterstreichen.
Datum: 2025-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-sicherheitskonferenz-der-justiz-schutz-der-bediensteten-steht-im-fokus;
Themen: Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Dienstalltag
# ?, wirksamer Schutz
# ?, Anfeindungen
# ?, Rechtsstaat
# ?, körperliche Gewalt
# ?, Bedrohungen
# ?, Beleidigungen
# ?, Durchsetzung
# ?, Ordnung
# ? 73. +++ (SEM)
Nähere Informationen können den Allgemeinverfügungen der betroffenen Kreise entnommen werden.
Am Donnerstagabend, 23. Oktober, nahm Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen an einem außerordentlichen Treffen der Agrarministerinnen und Agrarminister von Bund und Ländern zur Geflügelpest teil.
Ministerin Gorißen sagte im Nachgang des Treffens: "Deutschland und Europa erleben in diesem Herbst erneut eine schwere Seuchenlage der Geflügelpest.
Das nachgewiesene Virus ist äußerst aggressiv und mit großem Leid für die betroffenen Tiere verbunden.
Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter in Nordrhein-Westfalen müssen weiterhin wachsam sein.
Datum: 2025-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/appell-von-ministerin-gorissen-zum-erhoehten-schutz-vor-der-gefluegelpest;
Themen: Wildvögel
# ?, Geflügelhaltungen
# ?, aviäre Influenza
# ?, Geflügelhalterinnen
# ?, Vogelgrippe
# ?, Welle der Geflügelpest
# ?, erhöhter Schutz
# ?, südliche Winterrastgebiete
# ?, Kraniche
# ?, Eintrag der Erkrankung
# ? 74. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Liminski reist in die Vereinigten Arabischen Emirate
Minister Liminski reist in die Vereinigten Arabischen Emirate
Gespräche zu Energiesicherheit, Resilienz, Verteidigungskooperation im Nachgang zur Reise des Ministerpräsidenten in die Golf-Region
2. November 2025 PHB Liminski, Nathanael - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister Nathanael Liminski reist vom 2. bis 4. November 2025 in die Vereinigten Arabischen Emirate.
Datum: 2025-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-reist-die-vereinigten-arabischen-emirate;
Themen: Energiesicherheit
# ?, Militärtechnologie
# ?, funktionsfähiges Ökosystem
# ?, Golfregion
# ?, Verteidigungsindustrie
# ?, Leitmotiv
# ?, politische Gespräche
# ?, Befriedung des Konflikts
# ?, Cybersysteme
# ?, Plattform für Austausch
# ? 75. +++ (SEM)
NRW stehen unter https://www.mobilitaetstag.nrw/presse zum Download zur Verfügung.
Die Programmpunkte des Mobilitätstag.
NRW 2025 werden im Nachgang in voller Länge in der Mediathek unter www.mobilitaetstag.nrw abrufbar sein.
Datum: 2025-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaetstag-nrw-2025-landesweite-plattform-fuer-demand-verkehre-freigeschaltet;
Themen: Mobilitätstag
# ?, Mobilitätspreise
# ?, Triangel
# ?, On-demand-Verkehre
# ?, private Parkplätze
# ?, App
# ?, Bestellverkehre
# ?, Highlight des Mobilitätstags
# ?, Kraftraumshuttle
# ?, On-demandangebote
# ? 76. +++ (SEM)
LAVE 22. Privatbrauerei Ernst Barre GmbH 23. Weingut Pieper 24.
Westfälisch-Lippischer Landwirtschaftsverband
Fotos der Veranstaltung am 7. Januar 2026 sind im Nachgang hier zu finden: https://membox.nrw.de:index.php/s/uBDf3nqjXAtj2ng.
Passwort: greenweek Fotonachweis: MLV NRW/Mark Hermenau
Datum: 2026-01-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/so-gut-schmeckt-nordrhein-westfalen-ministerin-gorissen-praesentiert-0;
Themen: Fischdelikatessen
# ?, ländlicher Tourismus
# ?, Biere
# ?, Schinken
# ?, Gartenbau
# ?, Käse
# ?, gutes Leben
# ?, vielfältiges Angebot
# ?, Spirituosen
# ?, Erzeugnisse
# ? 77. +++ (SEM)
Mitglieder der Jury für die Vergabe der Auszeichnungen "Europaaktive Zivilgesellschaft" wurden entsandt von der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen, dem Landesjugendring, Pulse of Europe, der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft, der kommunalen Familie und der Landesverwaltung.
Die nächste Bewerbungsrunde ist für 2027 geplant.
Fotos von der Veranstaltung können im Nachgang auf www.mbeim.nrw heruntergeladen werden.
Datum: 2026-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer;
Themen: feierliche Auszeichnungsveranstaltung
# ?, Europaengagement
# ?, Vorbilder
# ?, Kulturinstitut
# ?, Sprachprojekte
# ?, interkulturelle Musikfestivals
# ?, interkulturelle Musikprojekte
# ?, junge Föderalistinnen
# ?, leidenschaftlicher Einsatz
# ?, Landesverwaltung
# ? 78. +++ (SEM)
Beteiligt sind die Städte Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Krefeld, Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen, Velbert und Wuppertal.
Weit mehr als 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Kommunen und anderen Institutionen gehen gezielt gegen problematische Bau- und Wohnungsbestände in mehr als 250 Wohneinheiten, ausbeuterische Verhältnisse und Sozialleistungsmissbrauch vor.
Die Ergebnisse der Kontrollaktion werden im Nachgang veröffentlicht.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung und Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales machen sich persönlich in Dortmund ein Bild von der Situation vor Ort.
Die Kontrollaktion am 4. März 2026 setzt neue Maßstäbe der behördlichen Kooperation.
Datum: 2026-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-gegen-problemimmobilien-und-sozialbetrug-zwoelf;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Leistungsmissbrauch
# ?, heutige Kontrollaktion
# ?, Schlagkraft
# ?, Jobcenter
# ?, neue Weise
# ?, Behördennetz
# ?, Missbrauch
# ?, Sozialbetrug
# ?, neuer Ansatz
# ? 79. +++ (SEM)
Minister Laumann würdigte ihr Engagement vor Ort mit einer Urkunde.
Hinweis
Fotomaterial der Veranstaltung finden Sie im Nachgang auf der Webseite des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales unter https://www.mags.nrw/.
Datum: 2026-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engagement-der-seniorenarbeit-sozialministerium-verleiht-erstmals-ehrenamtspreis;
Themen: Seniorenarbeit
# ?, Ehrenamtspreis
# ?, Sozialministerium
# ?, neuer Preis
# ?, Umfeld
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Begegnung
# ?, Seniorinnen
# ?, Würdigung
# ?, Pflege
# ? 80. +++ (SEM)
Knapp 700.000 kleine und mittlere Unternehmen und mehr als 700 Hidden Champions machen Nordrhein-Westfalen zu einer der stärksten Wirtschaftsregionen Europas.
Mit rund zehn Millionen Beschäftigten hat Nordrhein-Westfalen zudem einen der größten Arbeitsmärkte Europas.
Im Nachgang an den Austausch mit Exekutiv-Vizepräsident Séjourné kam das Landeskabinett zur auswärtigen Kabinettssitzung in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union in Brüssel zusammen.
Datum: 2026-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-mittelstand-starkes-handwerk-austausch-mit-europaeischer-kommission-zur;
Themen: Industriestrategie
# ?, gemeinsamer Austausch
# ?, Wohlstand
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, europäische Kommission
# ?, Delegation
# ?, Gesprächsrunde
# ?, regionale Bioökonomiestrategie
# ?, Kommissionspräsidentin
# ?, Realitätscheck
# ? 81. +++ (SEM)
Zudem erfolgte in insgesamt 154 Fällen die Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Letztere wurden dabei zum Beispiel wegen des Verdachts der unerlaubten Ausländerbeschäftigung oder wegen Melde- und Ausweismitführungspflichtverstößen eingeleitet.
Darüber hinaus ergaben sich über 300 Sachverhalte, die im Nachgang tiefergehende Prüfungen der FKS erfordern.
In diesen Fällen ergaben sich Anhaltspunkte für die Unterschreitung des Mindestlohns, das Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen, Sozialleistungsmissbrauch sowie aufenthaltsrechtliche Verstöße.
Constanze Voß, Direktionspräsidentin der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls: "Fairen Wettbewerb brauchen wir in jeder Branche.
Datum: 2026-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-im-baugewerbe;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Baugewerbe
# ?, Zoll
# ?, ehrliche Unternehmen
# ?, Bedienstete der Kommune
# ?, Gebäudereinigung
# ?, Arbeitsschutzvorschriften
# ?, Gaststättengewerbe
# ?, Hotelgewerbe
# ? 82. +++ (SEM)
Beteiligt sind die Städte Dortmund, Duisburg, Gelsenkirchen, Hagen, Krefeld, Langenfeld, Leverkusen, Remscheid, Solingen, Velbert und Wuppertal.
Die beteiligten Behörden gehen dabei auch gegen städteübergreifend agierende Strukturen vor.
Die Ergebnisse der Kontrollaktion werden im Nachgang veröffentlicht.
"Problemimmobilien sind meist der Anfang weiterer Missstände, ob bauliche Mängel über menschenunwürdige Wohnverhältnisse bis hin zu Sozialleistungsmissbrauch.
Nordrhein-Westfalen schaut hier seit Jahren nicht weg.
Datum: 2026-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollaktion-landesregierung-erhoeht-den-druck-auf-problemimmobilien;
Themen: Problemimmobilien
# ?, landesweite Kontrollaktion
# ?, Wohnraumstärkungsgesetz
# ?, Einzelereignis
# ?, behördliche Zusammenarbeit
# ?, auffällige Strukturen
# ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse
# ?, problematische Baubestände
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, beteiligte Kommunen
# ? 83. +++ (SEM)
Gesundheitsminister Laumann: Rückforderungen von Verdienstausfallentschädigungen aus der damaligen Quarantänepraxis würden dem Vertrauensschutz widersprechen und für die Unternehmen erhebliche finanzielle Belastungen bedeuten
23. September 2026 phb Corona, Selbsttest Foto: Shutterstock.com / CorinnaL
Im Nachgang der Bewältigung der Corona-Pandemie will die Landesregierung gegenüber den Unternehmen in Nordrhein-Westfalen keine Rückforderungen von Verdienstausfallentschädigungen nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) stellen, die von einer geänderten Rechtsprechung betroffen sind.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Im Nachgang der Bewältigung der Corona-Pandemie will die Landesregierung gegenüber den Unternehmen in Nordrhein-Westfalen keine Rückforderungen von Verdienstausfallentschädigungen nach § 56 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) stellen, die von einer geänderten Rechtsprechung betroffen sind.
Datum: 2026-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-nordrhein-westfalen-will-fuer-unternehmen-rechtssicherheit-zu;
Themen: Verdienstausfallentschädigungen
# ?, Vertrauensschutz
# ?, Nachgang der Bewältigung
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Coronapandemie
# ?, Rahmenbedingungen
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Sinn des Vertrauensschutzes
# ?, aktuelle wirtschaftliche Situation
# ?, bürokratieaufwendige Einzelfallauseinandersetzungen
# ? 84. +++ (SEM)
Ziel ist es, auffällige Immobilien und Strukturen auf Grundlage verschiedener Datenhinweise gezielter zu identifizieren und die vorhandenen Erkenntnisse für die behördliche Kontrolle nutzbar zu machen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, macht sich persönlich in Duisburg ein Bild von der Situation vor Ort.
Die Ergebnisse der Kontrollaktion werden im Nachgang veröffentlicht.
"Mit der heutigen Kontrollaktion setzen wir unser konsequentes Vorgehen gegen Problemimmobilien fort.
Dabei verbinden wir Datenanalyse und gezielte Kontrollen vor Ort: Daten zeigen, wo sich Auffälligkeiten verdichten.
Datum: 2026-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kein-profit-mit-der-not-nordrhein-westfalen-geht-mit-landesweiten-kontrollen;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Datenanalysen
# ?, landesweite Kontrollaktion
# ?, landesweite Kontrollen
# ?, ausbeuterische Strukturen
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, beteiligte Kommunen
# ?, Hinweise
# ?, Ort
# ?, Bundesagentur für Arbeit
# ? 85. +++ (SEM)
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will den kommerziellen Handel mit Gegenständen von Opfern aus der Zeit des Nationalsozialismus wirksam einschränken und bringt dazu einen entsprechenden Gesetzentwurf in die kommende Sitzung des Bundesrates am 8. Mai 2026 ein.
Ein wichtiger Ausgangspunkt für die Initiative war eine im November 2025 geplante Auktion, die bundesweite Aufmerksamkeit erzeugt hatte.
Der Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski hatte sich damals dafür eingesetzt, dass die Auktion nicht in der geplanten Form stattfindet, und im Nachgang mit dem Justizminister Dr. Benjamin Limbach an einer Initiative gearbeitet, solche Verkäufe von NS-Erinnerungsstücken künftig zu unterbinden.
Nathanael Liminski, Minister für Bundesangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei: "Wo Erinnerung zur Ware wird, gerät die Würde ins Wanken.
Wir erleben immer wieder, dass Tagebücher von Verfolgten, Briefe aus Konzentrationslagern oder sogenannte Judensterne als Devotionalien gehandelt werden.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-handel-mit-persoenlichen-gegenstaenden-von-ns-opfern;
Themen: commercieller Handel
# ?, Würde von Opfern
# ?, Tagebücher
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Briefe
# ?, Chef
# ?, Auktion
# ?, Ausgangspunkt für Initiative
# ?, Bezug von Relikten
# ?, Devotionalien
# ? 86. +++ (IR)
Im Nachgang zu den Beratungen in seiner 6. Sitzung legt der von Ministerpräsident Armin Laschet berufene Expertenrat Corona der Landesregierung am 4. Mai 2020 seine zweite Stellungnahme vor.
Im Nachgang zu den Beratungen in seiner 6. Sitzung in der vergangenen Woche legt der von Ministerpräsident Armin Laschet berufene Expertenrat Corona der Landesregierung unter dem Titel "Ganzheitlichen Blick bewahren - Verhältnismäßigkeit sicherstellen - gesundheitliche, ökonomische und soziale Härten vermeiden" am Montag, 4. Mai 2020, seine zweite Stellungnahme vor.
Datum: 2020-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-verhaeltnismaessigkeit-und-eine-breitere-perspektive-expertenrat-corona-legt;
Themen: Expertenrat
# ?, Datenmonitoring
# ?, Statement
# ?, Appendix
# ?, Faktenmonitorings
# ?, Verhältnismäßigkeiten
# ?, mögliche Indikatoren
# ?, virologische Zusammenhänge
# ?, wichtige Innovation
# ?, Eingriffsintensität
# ? 87. +++ (IR)
Ist Demokratie eine Online-Konsultation, über die wir im Nachgang mit berechtigtem Stolz berichten, dass "1462 Bürgerinnen und Bürger ... während der aktiven Phase eine Umfrage zum Thema Medienkompetenz ausgefüllt, 479 einen Kommentar geschrieben [und] ...
Datum: 2013-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;
Themen: offene Regierung
# ?, offene Gesellschaft
# ?, social Community
# ?, Gesetze
# ?, soziales Netzwerk
# ?, Bedenken
# ?, Mitgestaltung
# ?, Konsens
# ?, Eindruck
# ?, Rückmeldungen
# ? 88. ++ (IR)
Fotos vom "Runden Tisch Einstein-Teleskop" im Bonner Rathaus werden im Nachgang hier zur Verfügung gestellt.
Datum: 2022-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltraumforschung-im-dreilaendereck-taskforce-fuer-einstein-teleskop-ins-leben;
Themen: Einsteinteleskop
# ?, Dreiländereck
# ?, wissenschaftliche Vertreterinnen
# ?, schwarze Löcher
# ?, Standort
# ?, Spitzenforschungsprojekt
# ?, Sternkunde
# ?, Teilnehmende des Runder Tisch
# ?, Verwirklichung des Einsteinteleskops
# ?, Vorzüge des Dreiländerecks
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