Ministerin Ina Brandes: "Immer mehr Verkehrsunternehmen nutzen die Gelegenheit, ihre Flotten auf emissionsarme Antriebe umzustellen.
So leisten sie einen wichtigen Beitrag zu sauberer Mobilität.
Deshalb fördert das Land gerne die Anschaffung neuer Gas- und Wasserstoffbusse und die klimaschonende Nachrüstung älterer Fahrzeuge.
Linienbusse mit Brennstoffzellen-Technologie und Bio-Methan-Motor sind eine Investition in die Zukunft und stärken die Luftreinhaltung in Städten und Gemeinden.
Moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz!

Elektromobilität ist nicht nur ein Beitrag zur Luftreinhaltung, auch die Lärmbelästigung der Anwohner durch Dieselmotoren nimmt ab.
Das Land hat 2019 zusätzliche Fördermöglichkeiten für den Einsatz emissionsarmer Busse im Öffentlichen Personennahverkehr geschaffen.
1. Kofinanzierung von Dieselnachrüstungen bei Bussen des ÖPNV Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxid-Emissionen mit 80 Prozent der Kosten.
Diese Förderung kann durch das Land um 15 Prozent auf 95 Prozent aufgestockt werden.
2. Anschaffung neuer gasbetriebener Busse des ÖPNV Das Land unterstützt die Verkehrsunternehmen beim Kauf von Gasbussen.

Insbesondere die konsequente Umsetzung der Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen wäre aus Sicht des Gesundheits- und Verbraucherschutzes eine sinnvolle und wirksame Maßnahme zur schnelleren Erreichung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte und damit zur Vermeidung von Fahrverboten.
"Und sie wäre verhältnismäßiger als Fahrverbote.
Die Bundesregierung muss jetzt schnell die Rahmenbedingungen für Nachrüstungen schaffen.
Die gestrigen Ankündigungen zeigen, dass sich etwas bewegt", so Heinen-Esser.
Hintergrundbelastungen in den Blick nehmen

"
Auf Veranlassung Nordrhein-Westfalens hat die Umweltministerkonferenz den Bund aufgefordert, darauf hinzuwirken, dass alle Hersteller von Euro-5-Diesel-Pkw eine finanzielle Unterstützung für ihre Kunden einführen - unabhängig davon, ob sie in belasteten Städten leben.
Bislang unterstützen nur zwei Hersteller ausschließlich die privaten Fahrzeughalterinnen und -halter bei der Nachrüstung, die in Städten und Regionen leben, in denen der NO-Wert bei über 50 µg/m3 liegt.
Lärm reduzieren Rund 2,6 Millionen Menschen in Deutschland sind gesundheitsschädlichen Lärmpegeln durch den Straßenverkehr ausgesetzt.
Der Großteil der von Lärm betroffenen Menschen lebt an städtischen Straßen.

Zudem sind in Binnenschiffen viele ältere Motoren im Einsatz, das Durchschnittsalter liegt bei rund 30 Jahren.
Die Binnenschifffahrt trägt daher deutlich zur Belastung mit Feinstaub und Stickoxiden bei.
Eine Lösung des Problems könnte die Nachrüstung der Schiffsmotoren mit Abgasreinigungsanlagen sein.
In einem Pilotprojekt mit dem Passagierschiff Jan von Werth der Köln-Düsseldorfer Deutsche Rheinschifffahrt AG wurde eine solche Anlage entwickelt und getestet.
Die Auswertungen haben ergeben, dass hierdurch Minderungen von Feinstaub um über 90 Prozent, der Rußkonzentration um 99 Prozent und der Stickstoffoxid-Emissionen um 70 Prozent erzielt wurden.

Die Ministerin warb vor Ort auch für die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen: "Für die Hardware-Nachrüstung gewerblicher Handwerker- und Lieferfahrzeuge kann das Förderprogramm der Bundesregierung genutzt werden.
Ich kann nur jedem Betrieb empfehlen, von diesem Programm Gebrauch zu machen.
Die Nachrüstung trägt rasch zur Verbesserung der Luftqualität bei, hilft Wertverluste und Fahrverbote zu vermeiden und sichert den Gesundheitsschutz.
"
Zum Elektro-Mobilitätstag der Handwerkskammer Köln präsentierten sich Anbieter von Elektro-Nutzfahrzeugen, Elektro-Pkw und Plug-In Hybrid-Fahrzeuge, Lasten-E-Bikes und E-Bikes.

Die Landesregierung unterstützt Städte, Gemeinden und Wirtschaftsunternehmen bei der Umsetzung neuer Verkehrskonzepte und fördert mit dem Ziel emissionsarmer Innenstädte die Anschaffung von Elektro-Fahrzeugen und Ladesäulen.
Zudem unterstützt die Landesregierung den Einsatz von Elektro- und wasserstoffbetriebenen Linienbussen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie den Ausbau alternativer Antriebe und die Weiterentwicklung emissionsarmer konventioneller Antriebe.
Was die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen betrifft, sieht die Landesregierung die Automobilindustrie in der Pflicht.
"Wir müssen mit der Branche intensiv reden, in welcher Form technische machbare Nachrüstungen sehr zeitnah und für die Autofahrer kostenneutral realisiert werden können.
Dann würden rasch weitere spürbare Verbesserungen der Luftqualität in unseren Städten eintreten", sagte die Ministerin.

Für die folgenden zehn Maßnahmen werden jetzt Zuwendungsbescheide versandt:
VRR (rund 4,56 Millionen Euro)
* Nachrüstung Ausfahrsignal im Bahnhof Sythen
* Überleitweichen im Bahnhof Düsseldorf-Eller Mitte
* Herstellung einer Überleitverbindung zwischen Ratingen West und Düsseldorf-Rath

Dazu brauchen wir Vorreiter wie die Kölner Verkehrs-Betriebe, die ihre Flotte konsequent auf emissionsarme Antriebe umstellen.
Projekte wie 'Smart City KVB' stärken den Klimaschutz und die Luftreinhaltung in der Stadt - alles gute Gründe, um stärker auf den ÖPNV umzusteigen.
Darum fördert das Land gern die neue Ladeinfrastruktur und die Anschaffung neuer Elektro- und gasbetriebener Busse sowie die klimaschonende Nachrüstung älterer Fahrzeuge.
So machen wir Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer.
"

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Investition in den Klimaschutz
Investition in den Klimaschutz: Verkehrsministerium fördert gasbetriebene Busse und erhöht Bundesförderung zur Nachrüstung von Diesel-Bussen auf 95 Prozent
25. Juli 2019 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz und zur Luftreinhaltung leistet der Einsatz emissionsarmer und -freier Busse im Öffentlichen Personennahverkehr.

Die geänderten Konditionen gelten ab sofort.
Hintergrund: Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind.
Förderschwerpunkte sind der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen, Erhaltungsmaßnahmen einschließlich Brückensanierungen sowie die Beseitigung und sicherheitstechnische Nachrüstung von Bahnübergängen.
Aber auch der klassische Straßenneubau in Gestalt von Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen ist förderfähig.
Bei der Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen muss die Kommune als beteiligte Straßenbaulastträgerin gesetzlich ein Drittel der Kosten übernehmen.

Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Wir brauchen Vorreiter wie die KVB, die mutig vorangehen und als Vorbild für andere dienen.
Damit der Mobilitätssektor seinen Beitrag zur Erreichung der Klimaschutzziele leisten kann, müssen wir den Anteil des ÖPNV erhöhen und die Mobilitätsangebote sauberer machen.
Darum fördert das Land 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten der Elektro-Ladeinfrastruktur und auch die Anschaffung von Elektro- und gasbetriebenen Bussen sowie die Nachrüstung von Dieselbussen.
"
Die neuen E-Busse werden zukünftig unter insgesamt drei Carports abgestellt.

Sie bedankte sich beim OVG Münster für die konstruktiv geführte Verhandlung, die dazu beigetragen habe, dass angemessene Lösungen zur Einhaltung der Luftgrenzwerte erreicht werden konnten.
Die nächsten Vergleichsgespräche vor dem OVG Münster finden am 11. Februar zu den Luftreinhalteplänen Wuppertal und Hagen und am 12. Februar zu den Luftreinhalteplänen Oberhausen, Gelsenkirchen, Bielefeld, Paderborn, Düren und Bochum statt.
Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung Köln und der Stadt Bonn hervor: "Auch das Beispiel Bonn zeigt, dass große Anstrengungen im ÖPNV einschließlich einer umfassenden Nachrüstung und Erneuerung der Busflotten sowie die Förderung des Radverkehrs zielführend sind.
Hier ist die Stadt Bonn Vorbild für andere Kommunen.
"

Herauszuheben sind hierbei unter anderem:
* die adaptive umweltsensitive Lichtsignalanlagensteuerung zur Optimierung des Verkehrsflusses und zur Reduzierung der täglichen Verkehrsmenge an den Hauptbelastungsschwerpunkten (Briller Straße, Gathe, Steinweg, Westkotter Straße und Haeseler Straße),
* die Nachrüstung und der Austausch von Euro V-Bussen sowie die Anschaffung von 20 Brennstoffzellenbussen.
An den Hauptbelastungsschwerpunkten sollen ab Juli 2020 nur noch Busse eingesetzt werden, die den Anforderungen der Euro VI-Norm entsprechen
* die Parkraumbewirtschaftung einschließlich der Erhöhung der Parkgebühren

* Neubau einer Weichenverbindung zur flexibleren Bahnsteignutzung von Gleis 2 in Bünde.
* Neubau eines weiteren Ausfahrsignals zur Schaffung einer Wendemöglichkeit in Attendorn.
* Nachrüstung von fehlenden Ausfahrsignalen und Neubau einer Weichenverbindung in Köln-Longerich.
* Nachrüstung eines weiteren Ausfahrsignals in Hennef.
Wichtigstes Kriterium für die Auswahl einer Maßnahme war, dass die Strecke viel befahren ist und der Betrieb dort flexibler laufen muss.

"Ich hoffe sehr, dass die Hardware-Nachrüstung für Diesel-Pkw in den kommenden Monaten an Fahrt aufnimmt.
Sie hätte einen ähnlich mindernden Effekt wie Fahrverbote, wäre aber ohne Zweifel verhältnismäßiger.
Nachrüstungen würden nicht nur die Luft sauberer machen und die NO2-Werte sinken lassen, sie würden auch die finanzielle Entwertung der Fahrzeuge aufhalten", sagte Ministerin Heinen-Esser. "
Bei Besuchen der in Nordrhein-Westfalen ansässigen Anbieter von Nachrüsttechnik habe ich mich davon überzeugen können, dass es funktionierende Systeme gibt.
Diese Systeme müssen jetzt zügig vom Kraftfahrtbundesamt zugelassen werden, damit die Hardware-Nachrüstung im Bestand in Gang kommen kann", so die Ministerin.

Hierbei sind auch die negativen Auswirkungen der Verlagerung des Verkehrs auf Ausweichstrecken zu beachten.
"Fahrverbote können nur die Ultima Ratio sein.
Maßnahmen wie Nachrüstungen halte ich weiterhin für verhältnismäßiger als Fahrverbote.
Diese würden die Bewohner der Städte und insbesondere auch Pendler massiv treffen.
Nicht wenige von ihnen haben sich, auch um Umwelt und Klima zu schützen, erst kürzlich einen neuen Diesel-Pkw zugelegt.

Umweltministerin Ursula Heinen-Esser nutzt die parlamentsfreie Zeit, um sich vor Ort in Kommunen, Behörden und in Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, von Verbänden und Forschungseinrichtungen über den Stand, die Potenziale und Best-Practice-Beispiele zur Luftreinhaltung zu informieren.
Bei ihrem Besuch der Firma HJS am Dienstag in Menden im Sauerland hat Ministerin Heinen-Esser noch einmal betont, dass eine effiziente und emissionsarme Motoren- und Katalysatoren-Technik nachhaltig für eine bessere Luftqualität in den Städten sorgen kann.
"Daher ist eine konsequente Nachrüstung von ÖPNV-Flotten und Diesel-Autos ein wichtiger Schlüssel für saubere Luft, vor allem in unseren Ballungsräumen", sagte die Ministerin bei ihrem Besuch in Menden im Sauerland.
Dort hat sich die Ministerin ein Bild von den technisch ausgereiften und für den Einbau freigegebenen Nachrüstlösungen für Dieselbusse und leichte Nutzfahrzeuge gemacht.
Das Unternehmen produziert Katalysatoren, die die Vorgaben der Zertifizierungsvorschrift und damit auch die Förderrichtlinie des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) für Diesel-Busse erfüllen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Umweltministerin an Bord des Laborschiffs "Max Prüss"
Luftreinhaltung und Gewässerüberwachung: Umweltministerin geht an Bord des Laborschiffs "Max Prüss"
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Die "Max Prüss" zeigt, dass auch Schiffe durch Nachrüstung zur besseren Luftqualität beitragen können
21. August 2018
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat sich heute an Bord der "Max Prüss" über die Abgasminderung in der Binnenschifffahrt durch Nachrüstung und die damit verbundenen Potenziale zur Minderung des Schadstoffausstoßes informiert.

Diese können unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit nur die Ultima Ratio sein.
"Insbesondere die konsequente Umsetzung der Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen wäre aus Sicht des Gesundheits- und Verbraucherschutzes eine sinnvolle und wirksame Maßnahme zur schnelleren Erreichung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte und damit zur Vermeidung von Fahrverboten - und verhältnismäßiger als Fahrverbote wäre sie allemal", so Heinen-Esser.
Hier ist der Bund gefordert, umgehend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nachrüstung zu schaffen.

Es handelt sich hier vor allem um eine Belastung des Oberflächengewässers.
An den bereits eingeleiteten Maßnahmen, Projekte und Initiativen zur Bekämpfung von Mikroverunreinigung an der Ruhr wird weiterhin festgehalten.
NRW ist neben Baden-Württemberg das einzige Bundesland, das ein gesamtheitliches Konzept gegen Mirkoschadstoffe in Oberflächengewässer verfolgt, dies reicht von der Nachrüstung von Filteranlagen bei Trinkwasserversorgern, über Minimierung der belastenden Substanzen an der Quelle bis hin zu neuen Forschungsprojekten zur Aufrüstung von Kläranlagen.
Erläuterungen:
Biozide umfassen ein breites Spektrum von Stoffen, die in einer großen Zahl von Anwendungen in Privathaushalten, im Gesundheitswesen, in Industrie und Gewerbe sowie in anderen Bereichen (z.B. Landwirtschaft) im Gebrauch sind.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zieht weitere Konsequenzen aus dem Legionellenausbruch im vorigen Jahr in Warstein.
Umweltminister Johannes Remmel hat jetzt eine Experten-Kommission aus Fachleuten der Bereiche Mikrobiologie, Hygiene und Abwasser eingesetzt, die wissenschaftliche und technische Vorsorgemaßnahmen entwickeln, damit eine Legionellen-Epidemie wie die in Warstein künftig verhindert werden kann.
Des Weiteren soll die Kommission prüfen, welche Anforderungen gestellt werden müssen an die Überwachung von Gewässern, Rückkühlwerken, Wasser- und Abwasseranlagen sowie an deren technische Nachrüstung.
Die Kommission kam erstmalig zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.
"Der Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung hat für die Landesregierung oberste Priorität.

Maximal mögliche Zuwendung je Vorhaben sind 30.000 Euro.
Gefördert werden außerdem stationäre Batteriespeicher in Verbindung mit einer Photovoltaikanlage, die eine Peakleistung größer 30 kW aufweist.
Dabei kann es sich sowohl um eine Neuanlage als auch um die Nachrüstung einer bestehenden Anlage handeln, die nach dem 31.Dezember 2012 in Betrieb genommen wurde.
Beantragt werden kann Unterstützung für die Ausgaben für entsprechende Mess- und Steuerungseinrichtungen sowie für Informations- und Kommunikationsmaßnahmen zum Betreiben des geförderten Stromspeichers.
Es werden 50 Prozent der Ausgaben bezuschusst, wobei die Obergrenze der Förderung pro Speicher bei 75.000 Euro liegt.

Die Bundesregierung ist unserem Bestreben nach einer vorsorgenden Verbraucherschutzpolitik gefolgt und ist nun in der Pflicht, eine neue Verordnung vorzulegen, mit der das Risiko für die Verbreitung von Legionellen aus Rückkühlanlagen für die Bevölkerung minimiert wird", sagte Remmel.
Vorgestellt wurden der Abschlussbericht der von der Landesregierung eingesetzten Legionellen-Expertenkommission unter Leitung von Professor Philippe Hartemann (Université de Lorraine, Nancy).
Der Bericht analysiert das Geschehen in Warstein und leitet daraus Empfehlungen ab zu Anforderungen an die Überwachung von Gewässern, Rückkühlwerken, Wasser- und Abwasseranlagen sowie an deren technische Nachrüstung.
Ein weiterer Bericht von Prof. Martin Exner vom Institut für Hygiene und Öffentliche Gesundheit, Universität Bonn dokumentiert die hygienischen und medizinischen Fragestellungen und leitet daraus entsprechende Empfehlungen ab.
Hinzu kommt ein Gutachten des Krisenmanagements und der Krisenkommunikation zum Fall Warstein, mit Vorschlägen zur Verbesserung der Arbeit von Krisenstäben in ähnlich gelagerten Fällen.

Es geht zuallererst um die Sicherheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie von Anwohnerinnen und Anwohnern.
Ebenbürtig muss eine mögliche Belastung der Umwelt in die Risikoabschätzungen und Sicherheitsvorgaben miteinbezogen werden", so das Fazit von Remmel.
Bereits im Jahr 2013 hatte der Bundesrat auf Initiative von NRW eine Entschließung verabschiedet, mit der die Bundesregierung aufgefordert wurde, für bestehende Rohrfernleitungsanlagen die Möglichkeiten einer Nachrüstung zur Anpassung an den Stand der Technik zu prüfen.
Damit hätten Behörden die Möglichkeit, für die zum Teil Jahrzehnte alten Rohrleitungen einen besseren Stand der Technik zu verlangen.
"Dieses Prinzip muss auch für andere Anlagen gefordert werden und nicht nur für Teilbereiche", forderte Minister Remmel.

Aktuell wird der gute ökologische Zustand jedoch in 90 Prozent der Gewässer Nordrhein-Westfalens nicht erreicht, unter anderem aufgrund von Verunreinigungen durch Mikroschadstoffe.
"Um unsere Gewässer aktiv zu schützen, bedarf es eines Multibarrierenschutzes, angefangen bei den Quellen, über die Kläranlagen bis hin zu den Wasserwerken", erklärte Umweltminister Johannes Remmel zur Veröffentlichung des Fortsetzungsberichts "Reine Ruhr".
Der Bericht dokumentiert den aktuellen Stand bei der Nachrüstung von Wasser- und Klärwerken sowie die aktuellen Daten zum Eintrag antropogener Spurenstoffe (Mikroschadstoffe) in Gewässer.
Dazu gehören organische Schadstoffe wie Human- und Tierpharmaka, Industriechemikalien, Körperpflegemittel, Waschmittel-Inhaltsstoffe, Nahrungsmittelzusatzstoffe, Additive in der Abwasser- und Klärschlammbehandlung, Pflanzenbehandlungs- und Schädlingsbekämpfungsmittel sowie Futterzusatzstoffe.
Der Rat von Sachverständigen für Umweltfragen hat rund 5.000 Substanzen als potenziell umweltrelevant eingestuft.

Die Förderbeträge für die Fahrzeuge wurden jetzt durch die Bundesregierung noch einmal erhöht und an die realen Kosten angepasst.
Ich kann nur jedem Betrieb empfehlen, von diesem Programm Gebrauch zu machen.
" Darüber hinaus stockt das Land Nordrhein-Westfalen die Förderung des Bundes zur Nachrüstung von Diesel-Bussen von Verkehrsunternehmen im ÖPNV in Höhe von 80 Prozent zusätzlich um 15 Prozent auf 95 Prozent auf.
Derweil lassen die Angebote der Automobilbranche zur Unterstützung privater PKW-Halter noch zu wünschen übrig.
So bieten bislang lediglich zwei PKW-Hersteller betroffenen Kunden eine finanzielle Unterstützung an, um ihren EURO-5-Diesel nachzurüsten.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Konsequente Nachrüstungen von ÖPNV-Flotten und Diesel-Autos
Ministerin Heinen-Esser sieht in konsequenter Nachrüstung von ÖPNV-Flotten und PKW Schlüssel für saubere Luft
Rheinbahn präsentiert Aktionsplan zur Nachrüstung und neues Stickoxid-Reduktionsprogramm

Ministerpräsident Armin Laschet ist am Freitag mit den Oberbürgermeistern der von möglichen Fahrverboten betroffenen Kommunen sowie Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände zusammengekommen.
Bei den Beratungen geht es unter anderem darum, sich für das Gespräch zur Diesel-Problematik am kommenden Montag im Bundeskanzleramt abzustimmen.
Dabei stellte der Ministerpräsident auch ein Eckpunkte-Papier zur Förderung der Nachrüstung von dieselbetriebenen Bussen des Öffentlichen Personennahverkehrs mit modernen Filtersystemen vor.
Ministerpräsident Laschet erklärt: "Die betroffenen Städte brauchen schnelle Lösungen.
Kommunen und Landesregierung müssen eine gemeinsame Umsetzung der Gipfel-Ergebnisse sicherstellen.

Die Gesamtkosten dieser Projekte belaufen sich auf 257 Millionen Euro.
Schwerpunkte des Jahresförderprogramms 2018 sind wie im Vorjahr der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen (65 Maßnahmen) sowie Maßnahmen der Erhaltung (54 grundhafte Erneuerungen), die auch eine ganze Reihe von Sanierungen kommunaler Brücken umfassen.
Daneben enthält das Programm in diesem Jahr zahlreiche sicherheitstechnische Nachrüstungen von Bahnübergängen.
Im klassischen Straßenneubau, der im vergangenen Jahr erstmalig wieder im Programm berücksichtigt wurde, sind sechs Maßnahmen (Ortsumgehungen, Entlastungsstraßen) vorgesehen.
Erstmalig ins Jahresprogramm aufgenommen wurde eine Bahnübergangsbeseitigung im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie um ein drittes Gleis (Rosa-/Rothofstraße in Oberhausen).

Deswegen sind wir dazu verpflichtet, den Ausstoß von gesundheits- und umweltgefährdenden Stoffen so schnell wie möglich und so weit wie möglich zu reduzieren.
Fahrverbote in unseren Innenstädten können nur das letzte Mittel sein.
Wir brauchen endlich klare Zusagen der Automobilindustrie, wie der Ausstoß der Emissionen konkret und nachweisbar durch Nachrüstungen gesenkt werden kann.
Wir fordern, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht einen Euro für die Nachrüstung und die Folgekosten zahlen müssen.
"

Für uns bedeutet dies, dass wir die intensive Zusammenarbeit mit den Bezirksregierungen und den Kommunen jetzt engagiert fortsetzen und alles tun müssen, bis wir die Grenzwerte einhalten", sagte Heinen-Esser.
Das Gericht stellte klar, dass nicht jede geringe Überschreitung des Grenzwertes automatisch Fahrverbote zur Folge hat.
Als Beispiel anderer effektiver Maßnahmen nannte das Gericht unter anderem die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen.
Das Gericht betonte die individuelle Situation der jeweiligen Kommunen.
Das Land kündigte an, sich unverzüglich mit einer möglichen Umsetzung des Urteils zu befassen.

Ministerin Heinen-Esser: Die Förderung ist eine Investition in den Lebensraum Emscher, wovon Mensch und Umwelt profitieren
18. Dezember 2020 Emscher-Umbau Foto: Emschergenossenschaft/Lippeverband
Um die Gewässerqualität der Emscher weiter zu verbessern, stellt das Umweltministerium der Emschergenossenschaft 31,4 Millionen Euro für eine Nachrüstung und Optimierung der Kläranlage in Dortmund-Deusen zur Verfügung.
Mit den Fördermitteln wird eine sogenannte vierte Reinigungsstufe realisiert, die das Wasser noch besser von Spurenstoffen befreien kann.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

"Dies ist eine gemeinsame Chance sowohl für die Binnenschifffahrt, sich zukunftsfähig aufzustellen, als auch für den Gesundheits-, Umwelt- und Klimaschutz.
Ziel muss es sein, dass bei neuen Flotten die fortschrittlichste Technik mit den geringsten Emissionen zum Einsatz kommt und im Bestand nachgerüstet wird", sagte Heinen-Esser.
Durch die Nachrüstung der Schiffsmotoren und der Abgassysteme können deren Stickoxid-Emissionen um etwa 70 Prozent gesenkt werden.
Die Ministerin sagte zu, die Binnenschifffahrt auf dem Weg zu einer effizienteren und emissionsärmeren Zukunft zu unterstützen: "Eine effiziente Transporttechnik bedeutet weniger Kraftstoffverbrauch, weniger Luftschadstoff- und CO-Emissionen und geringere Kosten.
Die Vorteile für die Umwelt und das Klima gehen Hand in Hand mit den Vorteilen für die Binnenschifffahrt.

Es beinhaltete unter anderem eine landesweite Sonderüberprüfung bautechnisch gleicher oder ähnlicher Kläranlagen wie in Warstein.
Als Konsequenz aus diesen Zahlen wird Umweltminister Johannes Remmel eine Experten-Kommission ins Leben rufen.
Diese soll eine Auswertung der Analyseergebnisse vornehmen, Vorschläge für Vorsorgemaßnahmen und mögliche Anforderungen an technische Nachrüstungen präsentieren sowie mögliche Gefahrenrisiken identifizieren soll, wie es zur Entstehung von gefährlichen Mikroorganismen in Kläranlagen kommen kann.
"Die Empfehlungen der Experten-Kommission sollen uns helfen, den Gesundheitsschutz weiter zu stärken", sagte der Minister.
Neben der amtlichen Beprobung hat es in den letzten Monaten auch Ergebnisse aus der Selbstüberwachung durch die Betreiber gegeben.

Förderbescheide an Reise- und Verkehrsunternehmen übergeben
3. April 2020 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Fünf Förderbescheide über insgesamt rund 2,75 Millionen Euro hat das Verkehrsministerium für die Nachrüstung von Dieselbussen mit Abgasnachbehandlungssystemen auf Euro-VI-Niveau sowie für die Anschaffung von Brennstoffzellenbussen übergeben.
Verkehr
Fünf Förderbescheide über insgesamt rund 2,75 Millionen Euro hat das Verkehrsministerium für die Nachrüstung von Dieselbussen mit Abgasnachbehandlungssystemen auf Euro-VI-Niveau sowie für die Anschaffung von Brennstoffzellenbussen übergeben.

Eine klimafreundliche Flotte im ÖPNV trägt zu besserer Luft bei.
Das Land hat deshalb 2019 zusätzliche Fördermöglichkeiten für den Einsatz emissionsarmer Busse im Öffentlichen Personennahverkehr geschaffen.
1. Kofinanzierung von Dieselnachrüstungen bei Bussen des ÖPNV Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxidemissionen mit 80 Prozent der Kosten.
Diese Förderung kann durch das Land um 15 Prozent auf 95 Prozent aufgestockt werden.
2. Anschaffung neuer gasbetriebener Busse des ÖPNV Das Land unterstützt die Verkehrsunternehmen beim Kauf von Gasbussen.

Förderbescheide an Verkehrsunternehmen übergeben
4. Juni 2020 Hendrik Wüst Foto: VM NRW / Simon Bierwald
Vier Förderbescheide über insgesamt rund 211.324 Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst für die Nachrüstung von Dieselbussen mit Abgasnachbehandlungssystemen auf Euro-VI-Niveau übergeben.
Verkehr
Vier Förderbescheide über insgesamt rund 211.324 Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst für die Nachrüstung von Dieselbussen mit Abgasnachbehandlungssystemen auf Euro-VI-Niveau übergeben.

Eine klimafreundliche Bus-Flotte im ÖPNV trägt zu besserer Luft bei.
Das Land hat deshalb 2019 zusätzliche Fördermöglichkeiten für den Einsatz emissionsarmer Busse im Öffentlichen Personennahverkehr geschaffen.
1. Kofinanzierung von Dieselnachrüstungen bei Bussen des ÖPNV: Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxidemissionen mit 80 Prozent der Kosten.
Diese Förderung kann durch das Land um 15 Prozent auf 95 Prozent aufgestockt werden.
2. Anschaffung neuer gasbetriebener Busse des ÖPNV: Das Land unterstützt Verkehrsunternehmen beim Kauf von Gasbussen.

Elektromobilität ist nicht nur ein Beitrag zur Luftreinhaltung, auch die Lärmbelästigung der Anwohner durch Dieselmotoren nimmt ab.
Das Land hat 2019 zusätzliche Fördermöglichkeiten für den Einsatz emissionsarmer Busse im Öffentlichen Personennahverkehr geschaffen.
1. Kofinanzierung von Dieselnachrüstungen bei Bussen des ÖPNV Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxidemissionen mit 80 Prozent der Kosten.
Diese Förderung kann durch das Land um 15 Prozent auf 95 Prozent aufgestockt werden.
2. Anschaffung neuer gasbetriebener Busse des ÖPNV Das Land unterstützt die Verkehrsunternehmen beim Kauf von Gasbussen.

Verkehrsministerium fördert saubere Mobilität / Förderbescheide an Verkehrsunternehmen übergeben
24. August 2020 PHB Elektromobilita¨t Auto Stromtanke Foto: iStock.com / omada
Fünf Förderbescheide über insgesamt rund 3,5 Millionen Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst für die Nachrüstung von Dieselbussen mit Abgasnachbehandlungssystemen auf Euro-VI-Niveau sowie für die Anschaffung von Bussen mit Elektro- und Brennstoffzellenantrieb übergeben.
Verkehr
Fünf Förderbescheide über insgesamt rund 3,5 Millionen Euro hat Verkehrsminister Hendrik Wüst für die Nachrüstung von Dieselbussen mit Abgasnachbehandlungssystemen auf Euro-VI-Niveau sowie für die Anschaffung von Bussen mit Elektro- und Brennstoffzellenantrieb übergeben.

Damit wäre eine Entnahme von Wölfen im Wolfsgebiet Schermbeck auch aktuell weiterhin nicht rechtssicher möglich.
Das Gutachten bestätigt somit den Tenor des Urteils des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts vom 6. Mai 2021.
Zumutbare Alternativen sind Herdenschutzmaßnahmen wie der Bau oder die Nachrüstung einer wolfsabweisenden Zäunung, nächtliches Aufstallen oder der Einsatz von Herdenschutzhunden.
Um dies zu ändern wird die Landesregierung künftig auch die Halter von Kleinpferden finanziell unterstützen, ihre Tiere besser vor Wolfsübergriffen zu schützen.
So wird das Landwirtschaftsministerium die Förderrichtlinien Wolf auch für Kleinpferde-, Fohlen- und Jungpferde-Haltungen öffnen, mit dem Ziel, ab 1. Dezember 2021 Schutzmaßnahmen auch für diese Weidetiere zu fördern - ähnlich, wie es für Gehegewild, Schaf- und Ziegenhaltung heute schon der Fall ist.

Dazu brauchen wir einen ÖPNV, der seine Flotte konsequent auf emissionsarme Antriebe umstellt.
Linienbusse mit Elektro- oder Bio-Methan-Motor sind eine Investition in die Zukunft und stärken die Luftreinhaltung in der Stadt.
Darum fördert das Land gern die Anschaffung neuer E-Busse, die klimaschonende Nachrüstung älterer Fahrzeuge und den Ausbau der E-Bus-Ladeinfrastruktur.
So machen wir Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer".
Zehn Millionen Euro für E-Busse und -Ladeinfrastruktur in Hagen

Dort, wo es nötig ist, werden zusätzliche Reinigungsdienstleister hinzugeholt.
Zum anderen wird derzeit verstärkt an den Standorten kontrolliert, dass eine Toilette und eine Dusche zur Verfügung stehen.
Sollte dies in Einzelfällen nicht der Fall sein, wird nachgerüstet.
Sollte es zu Problemen kommen, steht den Fernfahrern eine kostenfreie "Brummi-Hotline" bei Tank & Rast zur Verfügung: 0800 9 555 777 / E-Mail: kundenservice@tank.rast.de

Auch bei der Produktion von Kalk ist die Entstehung von CO2 unvermeidbar.
Ziel des Projektes ist - ähnlich wie bei GeZero - der Bau von drei neuartigen Oxyfuel-Öfen und deren Ausstattung mit CO2-Abscheidetechnologie.
Zudem werden bestehende Öfen für die Kohlenstoffabscheidung nachgerüstet.
Durch die Demonstration beider Wege - Greenfield und Brownfield - soll die Dekarbonisierung in der gesamten Kalkindustrie beschleunigt und neuer Industriestandard für die nächste Generation von Kalkwerken geschaffen werden.

Zu dem Maßnahmenpaket gehört auch, dass der Baustandard beim Neubau von Flüchtlingswohnungen an einzelnen Stellen abgesenkt wird.
So müssen Investoren bei der Schaffung von neuem Wohnraum nicht zwangsläufig die heute geforderten Balkone anbringen.
Sie müssen lediglich entsprechende technische Vorbereitungen treffen, damit die Balkone später problemlos nachgerüstet werden können.
Darüber hinaus haben die Kommunen schon heute die Möglichkeit, auf die Stellplatzverpflichtung zunächst zu verzichten.
Beim Brandschutz oder der Gefahrenabwehr werden dagegen weiterhin keine Abstriche gemacht.

Durch die zur Verfügung gestellten Mittel konnten bisher zahlreiche Maßnahmen unterstützt werden.
So wurden etwa Beratungs- und Servicestellen für Studierende mit Behinderung oder chronischer Erkrankung aufgebaut.
Lern- und Arbeitsplätze sowie Hörsäle wurden technisch nachgerüstet, etwa durch Hörunterstützungssysteme oder ergonomische Arbeitsplätze.
Zudem hat das Förderprogramm barrierefreie Homepages und sogenannte Study-Buddy-Programme ermöglicht, also Patenschaftsprogramme von Menschen mit und ohne Behinderungen.
Ausgewählte Projekte aus dem Förderprogramm an einzelnen Hochschulen finden Sie hier: https://www.inklusive-hochschule.nrw/.

Das Gericht habe mit seiner Rechtsprechung und seiner vermittelnden Rolle die Grundlage für angemessene Lösungen gelegt, um gemeinsam das Ziel der Grenzwerteinhaltung zu erreichen.
Das nächste Vergleichsgespräch vor dem OVG findet am 14. Januar 2020 zu den Luftreinhalteplänen Dortmund und Bonn statt.
Einig waren sich die Beteiligten, dass die Automobilindustrie ihrer Verantwortung gerecht werden muss und sobald wie möglich die Emissionen der Fahrzeuge reduziert werden müssten, insbesondere auch durch Hardware-Nachrüstungen.
Die Ministerin hob die Anstrengungen der Bezirksregierung Düsseldorf und der Stadt Essen hervor: "Das Beispiel Essen zeigt, wie man mit zukunftsweisenden Ideen und Techniken etwa der umweltsensitiven Verkehrslenkung und -steuerung die Luftqualität verbessern und zugleich Mobilität sichern kann.
Damit ist die Stadt Essen Vorbild für andere Kommunen.

Eine gesetzliche Einordnung zur Verhältnismäßigkeit von Dieselfahrverboten würde allen Beteiligten und auch den Gerichten eine zusätzliche Orientierung bieten.
Darüber hinaus regelt die vorgesehene Novelle, dass Diesel-Fahrzeuge der Abgasnormen Euro 4 und Euro 5 von Fahrverboten ausgenommen werden, falls sie im Alltag nicht mehr als 270 Milligramm Stickstoffdioxid pro Kilometer ausstoßen - etwa wenn sie mit zusätzlichen Katalysatoren nachgerüstet wurden.
"Insbesondere die konsequente Umsetzung der Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen wäre aus Sicht des Gesundheits- und Verbraucherschutzes eine sinnvolle und wirksame Maßnahme zur schnelleren Erreichung der Stickstoffdioxid-Grenzwerte und damit zur Vermeidung von Fahrverboten", sagte Heinen-Esser.

Unter dem Titel "DeNOx" werden in Jülich in Zusammenarbeit mit der RWTH Aachen und der Industrie Dieselkatalysatoren entwickelt, die Stickoxide nahezu vollständig und ohne Zusätze aus den Abgasen von Verbrennungsmotoren entfernen.
"Um die Luftqualität in Nordrhein-Westfalen weiter zu verbessern und die vorgegebenen Grenzwerte für Luftschadstoffe allerorts einzuhalten, wird es von entscheidender Bedeutung sein, wie gut und wie rasch es gelingt, die Motoren- und Katalysatoren-Technik so effizient und emissionsarm wie möglich zu gestalten.
Auch haben die Forscher bestätigt, dass eine Hardware-Nachrüstung bestehender Dieselmotoren technisch gesehen kein Problem darstellt und große Minderungspotentiale hat", sagte Heinen-Esser nach dem Besuch.
Ein weiteres Projekt des Instituts für Energie- und Klimaforschung ist das mobile Messlabor MOBILAB.
Mit diesem Messfahrzeug erfassen die Forscher zeitlich und räumlich hochaufgelöst, wie Luftschadstoffe in Großstädten verteilt sind, und können so ein präzises Bild der Atmosphärenchemie zeichnen.

Bund und Länder betonten, dass die Einhaltung der Grenzwerte maßgeblich für den Gesundheitsschutz der Bevölkerung sei und die Grenzwerte nicht in Frage zu stellen seien.
Zugleich müsse die Mobilität der Menschen und der Unternehmen erhalten und so emissionsarm wie möglich gestaltet werden.
Eine ganz wesentliche effektive Maßnahme zur Minderung der Stickoxid-Emissionen in den Kommunen wäre die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen.
Die UMK bekräftigte ihre Forderung an den Bund, die Übernahme der Kosten von Hardware-Nachrüstung bei Diesel-Pkw und leichten Nutzfahrzeugen mit den Herstellern zu vereinbaren.
Auch soll der Bund auf die zügige Entwicklung und Zulassung von Hardware-Nachrüstungen für Diesel-Pkw im Bestand hinwirken.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hardware-Nachrüstung von Diesel-Pkw und leichten Nutzfahrzeugen
Umweltministerium wirbt für die Hardware-Nachrüstung von Diesel-Pkw und leichten Nutzfahrzeugen
Ministerin Heinen-Esser: Nachrüst-Angebote sind endlich auf dem Markt.

Bei einer noch kürzeren Nachrüstungsfrist bestünde die Gefahr, dass einerseits Eigentümer von großen Wohnungsbeständen überfordert würden, andererseits Engpässe bei der Beschaffung und eine Verteuerung der Melder eintreten könnten.
Da es in anderen Bundesländern ebenfalls Nachrüstpflichten für den Wohnungsbestand gibt (Hessen bis Ende 2014, Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt bis Ende 2015 und Bayern bis Ende 2017), fällt der Ablauf der Nachrüstfrist in Nordrhein-Westfalen in die Lücke zwischen den anderen Ländern und Bayern.

* weitere Investitionen: z. B. Tunnelnachrüstung, Verkehrslenkung, Lärmschutz, Radwege an Bundesstraßen