SEMPRIA-Ergebnisse zu Nachteil

1. +++ (SEM)

Dabei unterstützt sie das Land mit zusätzlichen Ressourcen sowie mit Impulsen für eine systematische Schul- und Unterrichtsentwicklung.
Die Erkenntnisse aus dem Schulversuch wollen wir in die Fläche bringen und Angebote für alle Schulen in ähnlicher Lage entwickeln.
So kommen wir mit den Talentschulen unserem Ziel näher, soziale Nachteile in der Bildung zu überwinden und mehr Chancengerechtigkeit zu schaffen.
"
Die Zahl der eingegangenen Bewerbungen verteilt sich folgendermaßen auf die Regierungsbezirke:

Datum: 2018-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/149-bewerbungen-fuer-den-schulversuch-talentschulen;

Themen: Talentschulen # ?, Schulversuch # ?, Schulträger # ?, Bewerbungsfrist # ?, Ablauf # ?, zusätzliche Ressourcen # ?, Bewerbungen # ?, Schulentwicklung # ?, interne Jurysitzung # ?, umfassendes Gesamturteil # ?

2. +++ (SEM)

"Die äußeren Umstände haben allen am Schulleben Beteiligten im vergangenen Schuljahr viel abverlangt.
Den Schülerinnen und Schülern ebenso wie ihren Lehrerinnen und Lehrern, denen ich für ihr großes Engagement noch einmal ganz herzlich danken möchte.
Mein Ziel als Schul- und Bildungsministerin war, dass diesem Jahrgang keine Nachteile entstehen.
Dank der Unterstützung unserer Lehrkräfte konnten die angehenden Absolventinnen und Absolventen die letzten Schritte ihrer Schullaufbahn erfolgreich meistern", so Ministerin Gebauer abschließend.
Hinweis: Die detaillierten Ergebnisse des Zentralabiturs 2020 werden wie üblich zu einem späteren Zeitpunkt in Form eines ausführlichen Berichts unter www.standardsicherung.schulministerium.nrw.de veröffentlicht.

Datum: 2020-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abitur-2020-erfolgreich-verlaufen-durchschnittsnoten-auf-vorjahresniveau;

Themen: Abiturprüfungen # ?, berufliche Gymnasien # ?, Abiturientinnen # ?, Gesamtschulen # ?, Fächer # ?, Anteil von Bestnoten # ?, Makel # ?, Zp10-Vorgaben # ?, frühzeitige Verschiebung # ?, schriftliche Prüfungsfächer # ?

3. +++ (SEM)

Dafür wurden erneut Anpassungen vorgenommen, die die Schülerinnen und Schüler bei der Vorbereitung und dem Ablegen der Prüfungen unterstützen und den pandemiebedingten Herausforderungen der letzten Jahre Rechnung tragen.
"
Um die besondere Situation der Abschlussjahrgänge 2022 in geeigneter Weise zu berücksichtigen, hat das Ministerium für Schule und Bildung bereits Maßnahmen ergriffen, damit den Schülerinnen und Schülern keine pandemiebedingten Nachteile entstehen.
Dazu zählt eine besondere Prüfungsvorbereitungszeit.
Vom 1. bis zum 7. April 2022 fand zur Vorbereitung auf die Prüfungen nur noch Unterricht in den Abiturfächern statt.

Datum: 2022-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abiturpruefungen-2022-nordrhein-westfalen-0;

Themen: Waldorfschulen # ?, Weiterbildungskollegs # ?, Gesamtschulen # ?, letztmöglicher Tag # ?, genaue Prüfungstermine # ?, mündliche Prüfungen # ?, einzelne Fächer # ?, Zeugnisausgabe # ?, schriftliche Abiturprüfungen # ?, berufliche Gymnasien # ?

4. +++ (SEM)

Viele Menschen erwarten von der heimischen Landwirtschaft eine nachhaltige, das heißt ökonomisch, ökologisch und sozial verträgliche Produktionsweise", sagte Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser.
Vor dem Hintergrund einer nachhaltigen Nutztierhaltung war auch die Ferkelkastration Diskussionsgegenstand der Agrarministerkonferenz.
Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser betonte, dass die derzeit verfügbaren Handlungsoptionen allesamt mit Nachteilen behaftet seien: "Wir müssen an einem Strang ziehen, um die Ferkelzucht in Deutschland zu halten.
Mit allen Beteiligten müssen wir dafür jetzt die Weichen stellen.
" Ministerin Heinen-Esser hat deswegen Verbände und Unternehmen Anfang Oktober zu einem Runden Tisch 'Zukunft der Ferkelzucht in Nordrhein-Westfalen' nach Düsseldorf eingeladen.

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-verabschiedet-gemeinsame-position-zur-gap-und-votum-zur;

Themen: Agrarministerinnen # ?, länderoffene Arbeitsgruppe # ?, Ferkelzucht # ?, Bund # ?, Risikomanagement # ?, Risikovorsorge # ?, Tiertransporte # ?, Digitalisierung # ?, Krisenmanagement # ?, Votum # ?

5. +++ (SEM)

Gekündigt werden darf oft erst im Nachhinein.
"
Minister Kutschaty sieht darin ein deutliches Ungleichgewicht in der Vertragsgestaltung zu Ungunsten der Verbraucher: "Die Nachteile für den Kunden werden häufig erst beim genauen Lesen des AGB-Dschungels deutlich, die auch für Juristen meist nicht leicht verständlich sind.
Vertragsfreiheit darf aber auch im Internet nicht so weit gehen, dass sich Unternehmen bei Verbrauchern selbst bedienen und den Kunden vor die Wahl stellen, entweder den AGB in ihrer Gesamtheit zuzustimmen oder ganz zu verzichten.
So manche Klausel hat bei Online-Verträgen nichts zu suchen.

Datum: 2016-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/augen-auf-beim-software-kauf;

Themen: Onlinehandel # ?, Softwarehersteller # ?, andere Software # ?, Apps # ?, Ruhe # ?, kurze Zeit # ?, Anbieter # ?, Trend # ?, Kauf # ?, AGB-Dschungel # ?

6. +++ (SEM)

Betreiberinnen und Betreiber müssen sich beim Finanzamt als "normale" Unternehmer registrieren, den von ihnen selbst verbrauchten oder ins Netz eingespeisten Strom ihrem Finanzamt laufend melden und versteuern.
Künftig bleibt dies den Betreiberinnen und Betreibern erspart.
Sie können nun ohne finanzielle Nachteile die sogenannte Kleinunternehmerregelung in Anspruch nehmen, nach der ihre Umsätze ohne steuerliche Folgen bleiben.
"Wenn uns die EU solche Erleichterungen ermöglicht, müssen wir diese Spielräume auch nutzen.
Indem wir auf diesem Weg die private Gewinnung von Solarenergie vereinfachen, setzen wir Anreize für den weiteren Ausbau.

Datum: 2022-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-photovoltaik-anlagen;

Themen: Betreiberinnen # ?, kleine Fotovoltaikanlagen # ?, Jahressteuergesetz # ?, steuerliche Hürden # ?, Bundesregierung # ?, Bundeskabinett # ?, Umsatzsteuer # ?, Bürokratieabbau # ?, Erleichterungen # ?, Finanzamt # ?

7. +++ (SEM)

Bildungsangebote Bei Bildungsangeboten an Hochschulen und anderen staatlichen und nichtstaatlichen außerschulischen Bildungseinrichtungen bleiben Präsenzveranstaltungen grundsätzlich untersagt.
Ausnahmen durch besondere Anordnungen oder behördliche Ausnahmegenehmigungen sind nur zulässig, wenn Bildungsangebote eine besondere Bedeutung für die nachhaltige Sicherung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere der Polizei und Feuerwehren, der medizinischen Versorgung oder Pandemiebewältigung haben und die Bildungseinrichtungen über ausreichende Hygienekonzepte verfügen.
Ausnahmen sind auch möglich, wenn die Angebote nicht ohne schwere Nachteile (Versäumen von Prüfungen, Verlust von Ausbildungsfinanzierungen und so weiter) für die Teilnehmer entweder ohne Präsenz durchgeführt oder auf einen Zeitpunkt nach dem Lockdown verschoben werden können.
Praktische Ausbildungsabschnitte im Rahmen der beruflichen Ausbildung sind nur unter Berücksichtigung der Vorgaben für die jeweilige Branche oder den jeweiligen Beruf zulässig.
Es müssen also die Hygienevorgaben für den Einsatzort bzw. Ausbildungsbetrieb beachtet werden.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-angepasst-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis-31;

Themen: Lockdown # ?, betreuungsbedürftige Kinder # ?, Bildungsangebote # ?, Hausstand # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Ausnahmen # ?, Länder # ?, Angehörige eines Hausstands # ?, Betreuungsbereich # ?, Bundländerberatungen # ?

8. +++ (SEM)

Informationen und den Link zu den Onlineanträgen finden Sie zeitnah unter www.land.nrw/wiederaufbauhilfe
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Zig tausend Menschen und Unternehmen sowie die Städte und Gemeinden selbst sind massiv von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 betroffen.
In der Not stehen Bund, Länder und Kommunen zusammen: Alle Länder beteiligen sich an dem Aufbaufonds 2021, so dass gegenüber den Geschädigten finanzielle Leistungen aus Gründen der staatlichen Fürsorge zum Ausgleich oder zur Milderung von Schäden und Nachteilen gewährt werden können.
Der Wiederaufbauwille in den betroffenen Regionen kann durch den Aufbaufonds 2021 umfassend unterstützt werden.
Mein ausdrücklicher Dank gilt in diesem Zusammenhang auch noch einmal den überörtlichen Einsatzkräften von Bundeswehr und Technischem Hilfswerk, und unseren zahlreichen haupt- und ehrenamtlichen Einsatzkräften aus den Feuerwehren im gesamten Land, den anerkannten Hilfsorganisationen und dem vielfältigen privaten Einsatz, der den Wiederaufbau erst ermöglicht.

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wiederaufbauhilfe-fuer-betroffene-der-hochwasserkatastrophe-im-juli-2021;

Themen: Aufbaufonds # ?, Aufbauhilfen # ?, Privathaushalte # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Regionen der Starkregenkatastrophe # ?, Aufbauhilfegesetz # ?, Betroffene der Hochwasserkatastrophe # ?, Einkommenseinbußen # ?, Onlineförderportal # ?, Schadensereignis # ?

9. +++ (SEM)

Die Initiative "Wasser ist ein Menschenrecht" startete eine Kampagne für einen freien Zugang zu Wasser und zur sanitären Grundversorgung.
Noch vor Ablauf der Petitionsfrist forderten mehr als 1,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger mit ihren Unterschriften, auf die Privatisierung des Wassersektors zu verzichten.
Das Umweltministerium NRW sieht grundsätzliche Unterschiede zwischen den bewährten kommunalen Strukturen in der deutschen Wasserwirtschaft und den Versorgungsmodellen anderer Mitgliedstaaten, sodass einheitliche europaweite Vorgaben bei der Konzessionsvergabe große Nachteile für Deutschland mit sich gebracht hätten.
Diese Einschätzung teilen auch deutsche Wasserverbände und Versorger.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann).

Datum: 2014-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drohende-privatisierung-der-trinkwasserversorgung-fuer-nrw-abgewendet;

Themen: Wassersektor # ?, Wasserversorgung # ?, Bestandteil der Daseinsvorsorge # ?, Gründe der Versorgungssicherheit # ?, Qualitätsgarantie # ?, Trinkwasserversorgung in NRW # ?, Herausnahme # ?, Überzeugungsarbeit # ?, europäisches Parlament # ?, kommunale Strukturen # ?

10. +++ (SEM)

Wir werden auf schnelle Lösungen drängen", erklärte Finanzminister Norbert Walter-Borjans in Düsseldorf.
Dabei ist der Ausgang des BFH-Verfahrens zu berücksichtigen.
Das NRW-Finanzministerium hat bereits vor zwei Wochen in NRW dafür gesorgt, dass bis zur Klärung der Rechtslage vergleichbare Fälle, wie der in den Medien beschriebene, bis zu einer Entscheidung nicht aufgegriffen werden, damit den Spenderinnen und Spendern von Lebensmitteln an die Tafel keine Nachteile entstehen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Datum: 2012-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-steuerrechtliche-benachteiligung-von-spendern-fuer-die-tafeln-darf-es-nicht;

Themen: Bäcker in Sachsen # ?, Problematik von Wertabgaben # ?, Spende von Lebensmitteln # ?, Umsatzsteuer von Lebensmittelspenden # ?, aktuelle bundesgesetzliche Rechtslage # ?, steuerrechtliche Benachteiligung # ?, unentgeltliche Wertabgaben # ?, unverkäufliche Lebensmittel # ?, Müll # ?, Umsatzsteuerrecht # ?

11. +++ (SEM)

Wir danken Ministerin Gorißen, dass sie jetzt unmittelbar nach ihrem Dienstantritt dazu das Gespräch mit uns sucht.
Unsere Bäuerinnen und Bauern sind bereit, ihren Teil zu mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz beizutragen.
Damit wir den Weg der Veränderung ohne Strukturbrüche und wirtschaftliche Nachteile gehen können, brauchen wir nicht nur vernünftige fachliche und zeitliche Vorgaben.
Auch zielgerichtete Förderprogramme können dazu beitragen, den Umstieg für die Landwirtschaft zu erleichtern.
"

Datum: 2022-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eng-zusammenstehen-fuer-ein-gutes-leben-nordrhein-westfalen-ministerin-silke;

Themen: Landesvereinigung # ?, ökologischer Landbau # ?, gutes Leben # ?, westfälisch-lippischer Landwirtschaftsverband # ?, gute Rahmenbedingungen # ?, Landwirtinnen # ?, Bauernproteste in Niederlanden # ?, Landgesellschaft # ?, Nitrateintrag # ?, Pflanzenschutzmitteleinsatz # ?

12. +++ (SEM)

Hier hat die Polizei 290.870 Fälle registriert.
Das waren 6.818 Fälle weniger als 2019 (- 2,3 Prozent).
Gestiegen sind im vergangenen Jahr Betrugsstraftaten zum Nachteil älterer Menschen.
Dabei versuchen Kriminelle durch Ablenkung oder Täuschung an das Vermögen der Senioren zu kommen.
Im Jahr 2020 gab es insgesamt 2.621 Betrugsstraftaten zum Nachteil älterer Menschen.

Datum: 2021-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-trend-setzt-sich-fort-kriminalitaet-nordrhein-westfalen-weiter-auf;

Themen: Kriminalität in Nordrhein-Westfalen # ?, polizeiliche Kriminalstatistik # ?, Nachteil # ?, Tiefstand # ?, häusliche Gewalt # ?, Fälle # ?, Engagement der Polizei # ?, klassische Straftaten # ?, Kindesmissbrauch # ?, Betrugsstraftaten # ?

13. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. EU-Haushalt
Europäische Staatsanwaltschaft übernimmt Ermittlungen betreffend Taten zum Nachteil des EU-Haushalts
Die Justiz NRW ist zentraler Partner bei Errichtung und dem operativen Betrieb
1. Juni 2021 PHB EU Flaggen Foto: panthermedia.net / Joris Van Ostaeyen

Datum: 2021-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-staatsanwaltschaft-uebernimmt-ermittlungen-betreffend-taten-zum;

Themen: EU-Haushalt # ?, europäische Staatsanwältinnen # ?, Ermittlungen # ?, Delegierte # ?, Errichtung # ?, Taten # ?, Zentrale # ?, Ermittlungsaufträge # ?, Strafrechtshilfe # ?, Zolldelikte # ?

14. +++ (SEM)

Regelungen zur Vergütung Für Freiwillige, die durch ihren Arbeitgeber oder ihren Dienstherren freigestellt werden und künftig bei einer Einsatzstelle des Öffentlichen Gesundheitsdienstes oder in einem Impfzentrum eingesetzt werden, kommt das Land Nordrhein-Westfalen für den Lohnausfall auf und erstattet den freistellenden Arbeitgebern die Kosten.
Auch Selbstständige, die einen Freiwilligendienst in Impfzentren oder Einsatzstellen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes antreten, haben einen Anspruch auf Erstattung ihres Verdienstausfalls gegenüber dem Land.
"Mir ist sehr wichtig, dass niemandem durch den Freiwilligeneinsatz Nachteile entstehen.
Das hat das Land jetzt durch die Freiwilligenverordnung sichergestellt", macht Gesundheitsminister Laumann deutlich.
Freiwillige können aber auch mit den Einsatzstellen eigenständig Arbeitsverträge abschließen oder im Rahmen ehrenamtlicher Hilfe tätig werden.

Datum: 2020-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwilligenregister-des-landes-nordrhein-westfalen-neue-verordnung-regelt;

Themen: Freiwilligenregister # ?, Gesundheitswesen für Bewältigung # ?, nötige Zustimmung # ?, rechtliche Rahmenbedingungen # ?, epidemische Lage # ?, Freiwilligendienst # ?, öffentlicher Gesundheitsdienst # ?, Vorlage # ?, Ausübung # ?, Haushaltsausschuss # ?

15. +++ (SEM)

Die EU muss zu ihren Zusagen stehen.
Ansonsten verlieren wir unsere Glaubwürdigkeit als verlässlicher Partner und gefährden die proeuropäischen Bestrebungen in Gesellschaft und Politik.
Mit Russland, der Türkei, Saudi-Arabien und China stehen andere Staaten bereit, ihren Einfluss zum Nachteil der EU auszudehnen.
Eine langfristige Integration des Westbalkans ist für die EU genauso wichtig wie für die Region selbst.
"

Datum: 2019-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gespraeche-ueber-die-verschiebung-der-eu-beitrittsverhandlungen-europaminister;

Themen: Veto # ?, EU-Beitrittsverhandlungen # ?, Beitrittsgespräche # ?, Ziel von Gesprächen # ?, Beitrittsprozess # ?, Reform # ?, Aufnahme # ?, Unterstützungsmöglichkeiten # ?, Verschiebung # ?, Erweiterungsprozess # ?

16. +++ (SEM)

Minister Lienenkämper: Wir werden dieses Modell mit der maximal möglichen Bürgerfreundlichkeit umsetzen
6. Mai 2021
Nordrhein-Westfalen wird nach gründlicher Abwägung der Vor- und Nachteile bei unterschiedlichen Schwerpunkten innerhalb der Koalition von der Öffnungsklausel bei der Grundsteuer keinen Gebrauch machen.
Damit gilt das Bundesmodell - wie in der Mehrzahl der Länder - auch für Nordrhein-Westfalen.
Nordrhein-Westfalen wird nach gründlicher Abwägung der Vor- und Nachteile bei unterschiedlichen Schwerpunkten innerhalb der Koalition von der Öffnungsklausel bei der Grundsteuer keinen Gebrauch machen.

Datum: 2021-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-bundesmodell-gilt-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Bundesmodell # ?, Grundsteuer # ?, Koalition der Öffnungsklausel # ?, gründliche Abwägung # ?, unterschiedliche Schwerpunkte # ?, Mehrzahl # ?, Nachteile # ?, Steuererklärung # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Besteuerungsgrundlagen # ?

17. +++ (SEM)

Oberbürgermeister Thomas Geisel: "Ich freue mich, dass wir eine Einigung mit dem Land erzielen konnten.
Damit kann der Landtag seinen Erweiterungsbau für den erhöhten Platzbedarf und die Landeshauptstadt eine städtebaulich attraktive Lösung für das seit Jahren leerstehende Mannesmann-Gebäude neben dem Behrensbau realisieren.
Und auch für die IDR bietet sich eine gute Lösung, da ihr durch den Tausch der zwei Grundstücke, die durch Lage und Größe vergleichbar sind, mit Sicherheit kein kommerzieller Nachteil entsteht.
"

Datum: 2017-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundstueck-am-rheinturm-und-ehemaliger-mannesmann-neubau-landtag-nrw-land-nrw-und;

Themen: Rheinturm # ?, Aufsichtsrat von Idr # ?, Tausch # ?, ehemaliger Mannesmannneubau # ?, Ältestenrat des Landtags # ?, Größe # ?, Landeshauptstadt # ?, Parkplatz # ?, gute Lösung # ?, Lage # ?

18. +++ (SEM)

Deshalb ist sie genau die Richtige für dieses Amt", sagte Reul.
Tomahogh ist 55 Jahre alt und aktuell die Abteilungsleiterin Polizei in Mettmann, einer der größten Landratsbehörden in Nordrhein-Westfalen.
Dort beschäftigte sie sich seit 2020 insbesondere mit der Bekämpfung des Wohnungseinbruchs, der Clan-Kriminalität und der Betrugsdelikte zum Nachteil älterer Menschen.
Die gebürtige Kölnerin absolvierte ein Studium der Rechtswissenschaften und trat nach dem zweiten Staatsexamen 1997 in den Polizeivollzugsdienst ein.
Seit 1999 leitete Ursula Tomahogh beim Polizeipräsidium Wuppertal zunächst die Führungsstelle der Bereitschaftspolizei und der Polizeisonderdienste.

Datum: 2022-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hagen-ursula-tomahogh-wird-neue-polizeipraesidentin;

Themen: neue Polizeipräsidentin # ?, Führungspositionen # ?, Clankriminalität # ?, Dezernatsleiterin bei Nordrhein-Westfalen # ?, Polizeipräsidium in Bochum # ?, Polizeisonderdienste # ?, Schulterschluss von Akteuren # ?, bisherige dienstliche Erfahrung # ?, gründliche Auswahl # ?, umfangreiche Einsatzerfahrungen # ?

19. +++ (SEM)

Derzeit ist Nordrhein-Westfalen das einzige Bundesland in Deutschland mit einer derartigen Regelung.
"Studieren in Zeiten von Corona erfordert von den Studierenden besondere Flexibilität und Anpassungsbereitschaft.
Es ist das Ziel der Landesregierung, dass den Studierenden aus dieser Situation keine Nachteile entstehen sollen.
Umso mehr freut es mich, dass es uns mit der Erhöhung der individualisierten Regelstudienzeit gelungen ist, dass die Studierenden nun auch länger BAföG beziehen können.
Nordrhein-Westfalen nimmt hier aktuell bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Datum: 2020-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-studierende-nordrhein-westfalen-koennen-laenger-bafoeg-beziehen;

Themen: Studierende # ?, BAföG-Bezug # ?, Semester # ?, Förderungshöchstdauer # ?, Höchstdauer # ?, Unterstützung für Ausbildung # ?, coronabedingte Erhöhung # ?, jeweiliges Landesrecht # ?, Anpassungsbereitschaft # ?, besondere Flexibilität # ?

20. +++ (SEM)

Denn nach wie vor würden Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund und aus bildungsferneren Elternhäusern bundesweit schlechtere Ergebnisse erreichen als Kinder und Jugendliche aus bildungsaffinen Elternhäusern: "Hier müssen wir weiter an einer größeren Chancengerechtigkeit arbeiten.
Auch deshalb haben wir den Schulversuch Talentschulen ins Leben gerufen, um Schulen in Stadtteilen mit besonderen Herausforderungen besser zu unterstützen.
" Durch innovative Unterrichtskonzepte, zusätzliche Fortbildungen und eine bessere personelle Ausstattung sollen die Talentschulen erproben, wie soziale Nachteile im Bildungsbereich bestmöglich ausgeglichen werden können.
Der IQB-Bildungstrend wird im Auftrag der Länder vom Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen in Berlin durchgeführt.
In regelmäßigen Abständen werden Ländervergleichsstudien durchgeführt, um Aufschluss darüber zu gewinnen, inwieweit Schülerinnen und Schüler die für alle Bundesländer verbindlichen Bildungsstandards erreichen.

Datum: 2019-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/iqb-bildungstrend-2018;

Themen: Kultusministerkonferenz in Berlin # ?, mathematischnaturwissenschaftliche Fächer # ?, Mathematik # ?, Talentschulen # ?, Physik # ?, Biologie # ?, Schülerinnen # ?, Chemie # ?, Ende von Rangreihen # ?, Kompetenzbereiche des Fachs # ?

21. +++ (SEM)

Jeder Fall, den wir aufdecken und aufklären - und wir klären 90 Prozent der Fälle im Bereich Kinderpornographie auf - führt uns zu weiteren Fällen.
" Vor diesem Hintergrund bezeichnete Reul die Zuwachszahlen als "Leistungsquote der Polizei".
Bei den Straftaten zum Nachteil älterer Menschen gab es mit 2.119 Fällen knapp ein Fünftel weniger Fälle als 2020 (minus 19,2 Prozent).
Trotz des Rückgangs ist der Schaden unverändert hoch: Rund 25 Millionen Euro konnten die Täter im vergangenen Jahr erbeuten - fast genauso viel wie 2020.
Meistens gaben sich die Täter als falsche Amtsträger, etwa als falsche Polizisten aus.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kriminalitaet-so-niedrig-wie-zuletzt-1985-einbruch-auf-40-jahres-tief-zuwaechse;

Themen: Straftaten # ?, Vergleich # ?, Minus # ?, Bankengipfel # ?, Handlung # ?, organisierte Kriminalität # ?, Eile # ?, Straßenkriminalität # ?, Täter # ?, Cybercrime # ?

22. +++ (SEM)

Doch die Kultusminister der 16 Länder haben sich abgestimmt und darauf geeinigt, die Prüfungen abzuhalten, sofern es das Infektionsgeschehen erlaubt.
Dies war in Deutschland gegeben und hat gut funktioniert.
Prämisse war, dass kein Schüler einen Nachteil aufgrund der Ausnahmesituation erleiden sollte und die Vergabe von Abschlüssen auf Grundlage von zentralen Prüfungen am gerechtesten ist.
Wir haben 16 deutsche Länder mit sehr unterschiedlichen Prüfungsterminen.
Uns ging es auch um eine frühzeitige Planungssicherheit für die Schüler und es galt sicherzustellen, dass das Abitur überall nach gleichen Kriterien vergeben wird, auch, um die gegenseitige Anerkennung sicherzustellen.

Datum: 2020-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-laschet-und-minister-blanquer-im-interview-die-bildung-muss;

Themen: Sekundarschüler # ?, deutsche Schüler # ?, öffentliche Politik # ?, Rest der Welt # ?, sozialer Aufstieg # ?, Ganztagsschule # ?, Bundeskanzlerin # ?, Schulgebäude # ?, Einwanderungsland # ?, Republik # ?

23. +++ (SEM)

Staatssekretär Mathias Richter: "Mit diesen Projekten der Ruhr-Konferenz fördern wir die Bildungsgerechtigkeit im Ruhrgebiet dauerhaft.
Die Absicherung bester Bildungschancen für alle Kinder und Jugendliche ist ein zentrales Ziel der Landesregierung und gerade auch mit Blick auf Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bildungsbereich von herausragender Bedeutung.
Es dürfen keiner Schülerin und keinem Schüler durch die sozioökonomische Herkunft oder durch den Stadtteil, in dem sie leben und in dem sie die Schule besuchen, Nachteile entstehen.
Die Talentkollegs und das Schülerstipendienprogramm RuhrTalente bieten individuelle Fördermöglichkeiten für die Schülerinnen und Schüler, um sie auf einem erfolgreichen Bildungsweg zu unterstützen.
Sie ergänzen somit die engagierte Arbeit der Lehrkräfte an den Schulen durch dieses innovative Angebot im Ruhrgebiet.

Datum: 2021-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-sichert-talentfoerderung-im-ruhrgebiet-individuelle-unterstuetzung-fuer-faire;

Themen: Rahmen der Talentförderung # ?, westfälische Hochschule # ?, Arbeit des NRW-Zentrums # ?, innovative Formate # ?, Rahmen der Umsetzung # ?, NRW-Zentrum für Talentförderung # ?, Stipendienprogramm # ?, Verstetigung # ?, Beginn # ?, Stiftung # ?

24. +++ (SEM)

Wir werden weiter alles dafür tun, dass jede Stadt, jedes Dorf und jede Familie nach dem Wiederaufbau wieder gut dasteht und optimistisch in die Zukunft sehen kann.
"
Ministerpräsident Laschet betonte noch einmal, dass mit dem Wiederaufbau begonnen werden kann: "Wer mit dem Wiederaufbau bereits anfängt, bevor er den Bewilligungsbescheid erhält, wird bei berechtigtem Anspruch keinen Nachteil haben.
Für die Aufnahmen einer solchen Regelung habe ich mich stark gemacht.
" Zudem werde das Land - wie schon bei der Auszahlung der Soforthilfe - eine schnelle und unbürokratische Auszahlung gewährleisten.

Datum: 2021-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-die-schnelle-umsetzung-der-gemeinsamen-wiederaufbauhilfe;

Themen: gemeinsame Wiederaufbauhilfe # ?, schnelle Umsetzung # ?, Flutregion # ?, Sondersitzungen # ?, Unwetterregionen # ?, gemeinsames Wiederaufbaupaket # ?, milliardenschweres Wiederaufbaupaket # ?, schnelle unbürokratische Auszahlung # ?, zügiges parlamentarische Verfahren # ?, Tempo # ?

25. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen nimmt bereits auf vielen Gebieten eine Vorreiterrolle ein, zum Beispiel im Maschinen- und Anlagenbau, bei Chemie und Stahl sowie bei der Elektromobilität.
Im Standortwettbewerb haben wir jedoch bislang darunter gelitten, dass die Genehmigungsverfahren im Vergleich zu anderen Bundesländern und unseren europäischen Nachbarn zu lang gedauert haben.
Mit unserem dritten Entfesselungspaket beseitigen wir nun diese Nachteile und punkten durch schnelle und rechtssichere Verfahren, die höchste europäische Standards einhalten.
"
"Wir sehen das Entfesselungspaket als große Chance, die Genehmigungsabläufe gemeinsam mit den Unternehmen zu optimieren.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;

Themen: Entfesselungspaket # ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Landeskabinett # ?, Beschleunigung # ?, Download # ?, Abmeldungen # ?, Anfragepflicht # ?, Beratungsrecht # ?

26. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Nachdem Präsenzveranstaltungen an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen zu Beginn des Wintersemesters noch die Regel waren - und auch aktuell noch immer zahlreiche Veranstaltungen in Präsenz stattfinden können -, mussten viele Hochschulen aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung im laufenden Semesterbetrieb zunehmend auf Online- oder Hybrid-Formate umstellen.
Damit den Studierenden aus dieser Situation keine Nachteile entstehen, hat die Landesregierung nach eingehender Prüfung entschieden, die individualisierte Regelstudienzeit für die Studierenden auch für das Wintersemester 2021/22 erneut um ein Semester zu erhöhen.
Pandemiebedingt war diese Regelung schon in den drei vorherigen Semestern zum Tragen gekommen.
Die diesbezügliche Regelung für das laufende Wintersemester wird im Zuge einer Änderung der Corona-Epidemie-Hochschulverordnung in den kommenden Tagen in Kraft treten.

Datum: 2022-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erhoeht-erneut-individualisierte-regelstudienzeit-fuer-studierende;

Themen: Semester # ?, aktuelle Pandemieentwicklung # ?, laufender Semesterbetrieb # ?, Hybridformate # ?, Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, Onlineformate # ?, Omikronvariante # ?, Präsenzveranstaltungen # ?, zahlreiche Veranstaltungen # ?, Planungssicherheit # ?

27. +++ (SEM)

Damit die NRW-Soforthilfe 2020 allen Kleinunternehmen in der Corona-Krise die erhoffte Unterstützung bringt, hat die Landesregierung eine schnelle, faire Vertrauensschutzlösung entwickelt.
Denn nach dem Willen der Bundesregierung darf die Soforthilfe nur für laufende betriebliche Sach- und Finanzaufwendungen verwendet werden und nicht für den Lebensunterhalt.
Damit Solo-Selbstständigen, die im März und April keinen Antrag auf Grundsicherung gestellt haben, daraus kein Nachteil entsteht, gewährt die Landesregierung ihnen für diese Monate einen indirekten Zuschuss von insgesamt 2.000 Euro.
Die getroffene Regelung zur NRW-Soforthilfe gilt auch für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, die bis Ende April einen Antrag gestellt haben.
Mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von 27 Millionen Euro wird zudem die Unterstützung für freischaffende Künstler ausgeweitet: Das Mitte März aufgelegte Soforthilfeprogramm des Ministeriums für Kultur- und Wissenschaft wird auf 32 Millionen Euro aufgestockt.

Datum: 2020-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-weitet-investitionen-die-nrw-soforthilfe-und-das-mkw;

Themen: Grundsicherung # ?, Monate # ?, Investitionen # ?, Finanzaufwendungen # ?, laufende Sachaufwendungen # ?, schnelle faire Vertrauensschutzlösung # ?, Wille der Bundesregierung # ?, Lebensunterhalt # ?, Soloselbstständige # ?, Kleinunternehmen # ?

28. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Lebensmittelspenden an Tafeln steuerfrei
Lebensmittelspenden an Tafeln steuerfrei / Bund und Länder einigen sich auf Regelung für Spenden an die Tafeln - Minister Walter-Borjans: Rasche Übergangsregelung hat in NRW Nachteile für Spender vermieden
18. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bund und Länder haben sich darauf verständigt, auf Lebensmittelspenden an die Tafeln keine Mehrwertsteuer zu erheben.

Datum: 2012-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebensmittelspenden-tafeln-steuerfrei-bund-und-laender-einigen-sich-auf-regelung;

Themen: Tafeln # ?, Lebensmittelspenden # ?, Bund-Länder-Ebene # ?, Grundproblem # ?, Agenda # ?, endgültige Klärung # ?, endgültige Lösung # ?, rasche Übergangsregelung # ?, Umsatzsteuerrecht # ?, geltende Regelung # ?

29. +++ (SEM)

Winfried Kneip: "'Lernpotenziale.
Individuell fördern im Gymnasium' unterstützt Halbtags- und Ganztagsgymnasien aus Nordrhein-Westfalen dabei, eigene Ansätze individueller Förderung und selbstständigen Lernens zu entwickeln.
Das Julius-Stursberg-Gymnasium nutzt diese Chance in beeindruckender Weise, um alle Kinder und Jugendlichen gleichermaßen zu fördern und so herkunftsbedingte Nachteile auszugleichen.
Wie die Verbesserung von Chancengleichheit gelingt, lässt sich in dieser Schule sehen.
"

Datum: 2015-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lernpotenziale-staerkt-individuelle-foerderung-gymnasien-entwickeln-erfolgreiche;

Themen: individuelle Förderung # ?, schuleigene Konzepte # ?, selbstständiges Lernen # ?, Lernpotenziale # ?, gute Ergebnisse # ?, Förderung für Schülerinnen # ?, Stiftung # ?, Förderphase des Projekts # ?, Halbtagstagsgymnasien # ?, Lernbiografien # ?

30. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die Durchführung der zentralen Abschlussprüfungen und weitere Anpassungsmöglichkeiten zur Absicherung des Schulbetriebs in den kommenden Wochen informiert.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat bekräftigt, dass den Schülerinnen und Schülern der Abschlussklassen auch in diesem Jahr keine pandemiebedingten Nachteile entstehen dürfen: "Wer am Ende dieses Schuljahres eine zentrale Abschlussprüfung ablegt, wird einen vollwertigen Abschluss erhalten.
Wir unterstützen unsere Schülerinnen und Schüler auch in diesem Jahr mit einer angemessenen Anpassung der Prüfungsvorgaben.
Dieses Verfahren hat sich bereits im vergangenen Jahr gut bewährt und wird auch in diesem Jahr für faire Prüfungsbedingungen sorgen.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmen-zur-absicherung-von-abschlusspruefungen-und-des-schulbetriebs;

Themen: Schulbetrieb # ?, Absicherung # ?, weitere Anpassungsmöglichkeiten # ?, faire Prüfungsbedingungen # ?, Präsenzunterricht # ?, zentrale Abschlussprüfungen # ?, Kernlehrpläne # ?, Jahrgangsstufen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Distanzunterrichtverordnung # ?

31. +++ (SEM)

Ab 2017 bis 2031 steigt dieser Betrag um jährlich 1,8 Prozent.
Die Verteilung eines Betrages in Höhe von acht Milliarden Euro auf alle Bundesländer erfolgt nach den Festlegungen des "Kieler Schlüssels", der sich je zur Hälfte aus den Einwohnern (Stand 2012) und den bestellten Zugkilometern (Anmeldungen 2015) zusammensetzt.
Die Einigung zwischen allen Bundesländern und dem Bund konnte nach mehreren Verhandlungsrunden erst erreicht werden, nachdem den Ländern, die durch den Kieler Schlüssel Nachteile gegenüber dem alten Verteilungsschlüssel haben, Kompensationszahlungen zugestanden wurden.
Für Nordrhein-Westfalen bedeutet der Kieler Schlüssel, dass der bisherige Anteil NRWs an den Regionalisierungsmitteln von 15,76 Prozent schrittweise bis zum Jahr 2030 auf 18,99 Prozent angehoben wird.
Nordrhein-Westfalen erhält demnach bis zum Jahr 2031 für den ÖPNV rund 26,4 Milliarden Euro.

Datum: 2016-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bahnen-und-busse-nordrhein-westfalen;

Themen: Bahnen # ?, Regionalisierungsmittel # ?, ÖPNV # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, gute Nachrichten # ?, Änderung # ?, Bundesländer # ?, Betrag # ?, Pendler # ?, Busse # ?

32. +++ (SEM)

Wir werden uns dafür einsetzen, dass dieses Ziel so schnell wie möglich erreicht wird.
Eine europäische Regelung ist nur als Zwischenschritt auf dem langen Weg zu einer globalen Lösung denkbar", sagte Minister Lienenkämper.
Ziel sei, die Regelungen international verbindlich umzusetzen und keine Nachteile für die exportorientierte deutsche Wirtschaft zu produzieren.
"Ansonsten droht das Vorhaben zum politischen Bumerang zu werden, da Länder wie China, Indien und andere Regionen herausgefordert sein könnten, von unseren international erfolgreichen deutschen Autoherstellern, Maschinenbauern oder Stahlexporteuren einen höheren Gewinnanteil einzufordern", sagte der Minister in Brüssel.
Die jüngst von der Europäischen Kommission vorgelegten Richtlinienvorschläge zu einer Interimsteuer, einer sogenannten "Digital Service Tax" von drei Prozent auf den Umsatz großer Digitalkonzerne, nannte der Minister einen "wertvollen Diskussionsbeitrag und denkbaren Zwischenschritt" auf dem Weg zu einer internationalen Verständigung, der jedoch modifiziert werden müsse.

Datum: 2018-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-fuer-internationale-loesung-zur-digitalen-besteuerung;

Themen: Digitalwirtschaft in Brüssel # ?, europäische Steuerberater # ?, zentrale Fachtagung # ?, digitale Besteuerung # ?, europäische Daten # ?, exportorientierte deutsche Wirtschaft # ?, internationale Lösung # ?, Bumerang # ?, Doppelbesteuerungen # ?, Interimsteuer # ?

33. +++ (SEM)

KV-BATT-TECH: Batterie-Energie-Speicher-Systeme (BESS) werden überall dort benötigt, wo in elektrischen Energiesystemen ein momentanes Ungleichgewicht zwischen erzeugter und verbrauchter elektrischer Leistung besteht.
In mobilen Anwendungen, wie Zügen oder Schiffen, kommen BESS beispielsweise zunehmend autark oder in Kombination mit anderen Energiequellen im Antrieb zum Einsatz.
Ziel des Projekts ist es, die Nachteile aktueller BESS durch den Einsatz einer neu entwickelten Technologie auszugleichen.
Der so entstehende Hochspannungsbatteriespeicher verfügt über eine Systemspannung von 5.000 Volt, ist im Aufbau besonders kompakt und lässt sich mithilfe eines intelligenten Wartungskonzepts laufend kontrollieren.
Als Teil eines hybriden Kraftwerks und im Zusammenspiel mit einer Gasturbine ermöglicht ein solcher Speicher zum Beispiel eine sofortige Netzeinspeisung beim Kaltstart von Turbinen und reduziert die zyklischen Belastungen von Turbosatz-Komponenten.

Datum: 2019-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-mit-dem-spitzencluster-industrielle-innovationen-setzen-wir-auf;

Themen: Spitzencluster # ?, Metropolregion # ?, Initiatoren # ?, Gründungsmitglieder # ?, Industrielle # ?, industrielle Innovationen # ?, Produktionsketten # ?, großes Projekt # ?, vollständige Digitalisierung # ?, Motor # ?

34. +++ (SEM)

"Das Oberverwaltungsgericht folgt unserer Kritik an der handwerklich schlechten Arbeit, die Ministerin Ilse Aigner mit dem entsprechenden Bundesgesetz vorgelegt hat.
Schon im Februar haben wir die Bundesministerin deshalb vor weiteren Niederlagen vor den deutschen Gerichten gewarnt und etwa auf das Fehlen von gesetzlich festgeschriebenen Löschungsfristen hingewiesen.
Doch Ministerin Aigner hat unbeirrt an ihrer Haltung festgehalten - zum Nachteil der Verbraucherinnen und Verbraucher.
Wir werden auf der Verbraucherschutzministerkonferenz Mitte Mai mit den anderen Bundesländern auf eine schnelle Nachbesserung drängen", sagte Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesministerin-aigner-muss-fuer-verfassungskonformes-bundesgesetz;

Themen: deutsche Gerichte # ?, Bundesministerin # ?, Lebensgesetzbuch # ?, Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz des Mais # ?, zügige Nachbesserung # ?, Veröffentlichung # ?, Oberverwaltungsgericht des Lands # ?, Senat des Oberverwaltungsgerichts # ?, schnelle Nachbesserung # ?

35. +++ (SEM)

Gerade für NRW mit seinen immer noch hohen Versorgungsanteilen aus CO2-intensiven Kohlekraftwerken wäre eine solche Entwicklung fatal", so Dobertin.
70 Prozent der geplanten Anlagen in Gefahr
Auch Michael Liesner, Leiter Landespolitik der Firma Enercon GmbH in NRW prognostizierte wirtschaftliche Nachteile für NRW: "Gerade NRW profitiert im hohen Maße vom Ausbau der Windenergie, durch den enorm hohen Anteil der Zulieferindustrie.
Die Strompreisbremse wird zu einer Investitionsbremse.
In NRW werden mit den derzeit vorgeschlagenen Maßnahmen bis zu 70 Prozent der schätzungsweise 200 in Planung befindlichen Projekte nicht umgesetzt werden können.

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-gefaehrdet-grossteil-der-geplanten;

Themen: Erneuerbare Energie # ?, Bundesregierung # ?, Nabenhöhe # ?, Planlosigkeit # ?, Windtestfeld bei Grevenbroich # ?, Ausbau # ?, Orte der Energiezukunft # ?, Investitionssicherheit # ?, Kompass # ?, Produktionsstandort # ?

36. +++ (SEM)

Zum Beispiel muss eine Betreibergesellschaft gegründet werden.
Und hier kann die Rechtsform von Bedeutung sein.
Jede Rechtsform hat Vor- und Nachteile.
Deshalb sollte sie sorgfältig auf die Projektkonstellation abgestimmt werden.
Die Rechtsform beeinflusst zum Beispiel den späteren Verwaltungsaufwand, die Mitspracherechte der Beteiligten und deren Haftung.

Datum: 2013-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-energiewende-nrw-lebt-von-der-buergerbewegung-7-station-der;

Themen: Energiegenossenschaften # ?, Rechtsform # ?, Energiewende # ?, Gründung von Bürgerenergieanlagen # ?, Weiterbildungsprogramm # ?, unterschiedliche Rechtsformen # ?, Betreibergesellschaft # ?, erfolgreiche Umsetzung # ?, Bürgerinnen # ?, Umstieg # ?

37. +++ (SEM)

So ist es möglich, dass in Zukunft nicht mehr nur die Herkunft, sondern auch andere subjektive Kriterien wie das vorausgegangene Kauf- und Surfverhalten oder das verwendete (mobile) Endgerät beziehungsweise Betriebssystem über den individuell angezeigten Preis bestimmen.
"Das ist eine diskriminierende Preispolitik.
Besonders die mangelnde Transparenz darüber, welche Daten gesammelt und ausgewertet werden, sorgt dafür, dass die Verbraucherinnen und Verbrauchern gegenüber den Anbietern klar im Nachteil sind", sagte Minister Remmel.
Das sehen auch die Verbraucherinnen und Verbraucher so: In einer bevölkerungsrepräsentativen Befragung von Bürgerinnen und Bürgern in Nordrhein-Westfalen lehnten knapp 90 Prozent der Befragten eine Preisgestaltung auf Basis individueller Daten als unfair ab.
"Die Studienergebnisse bestätigen unsere Sichtweise: Wenn der Wohnort oder das Tablet-Modell darüber entscheidet, ob ich einen Preisaufschlag zahlen muss, dann ist das eine sehr bedenkliche Entwicklung", kritisierte Minister Remmel.

Datum: 2016-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-preisbildung-der-digitalen-welt-muss-transparent-sein;

Themen: Anbieter # ?, digitale Welt # ?, Onlinehandel # ?, Verbraucherinnen # ?, unerwünschter Durchblick # ?, vorhandene Voraussetzungen # ?, Preisgestaltung # ?, Verbändegespräch # ?, Verbraucherschützer # ?, digitales Zeitalter # ?

38. +++ (SEM)

Remmel: "Insgesamt ist klar, dass die Kapazitäten der Hausmüllverbrennungsanlagen mittel- bis langfristig an die abnehmenden Abfallmengen angepasst werden müssen.
Das müssen wir gemeinsam und solidarisch tun.
Alles andere wäre ein Hauen und Stechen zum Nachteil aller Bürgerinnen und Bürger in NRW.
"
Die Entwürfe des Ökologischen Abfallwirtschaftsplans, Teilplan Siedlungsabfälle, und des Umweltberichts zur Strategischen Umweltprüfung stehen zum Herunterladen zur Verfügung unter www.umwelt.nrw.de.

Datum: 2014-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-muelltourismus-vermeiden-und-gebuehren-stabil;

Themen: neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan # ?, Bioabfälle # ?, Mülltourismus # ?, Bioabfall # ?, Start des Beteiligungsprozesses # ?, Gebührenzahlerinnen # ?, Hausmüllverbrennungsanlagen # ?, umfassende Ressourcenwirtschaft # ?, ungesunder Dumpingpreiskampf # ?, ökologischer Abfallwirtschaftsplan # ?

39. +++ (SEM)

Hierzu ist eine Erlassregelung an die Umweltbehörden in Vorbereitung (siehe weiter unten).
Die Empfehlung von Prof. Kuhlmey zur Reisewarnung ist differenziert zu betrachten und muss in jedem Einzelfall geprüft werden.
Hierbei ist der Schutz der menschlichen Gesundheit höher einzustufen als wirtschaftliche Nachteile.
Zur Präsenz von Verantwortungsträgern wurde der Besuch des Umweltministers positiv bewertet.
Die Einrichtung eines Bürgerbüros oder fester Ansprechpartner für betroffene Bürgerinnen und Bürger in ähnlichen Fällen wird den Behörden empfohlen.

Datum: 2015-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-der-menschen-hat-fuer-uns-oberste-prioritaet;

Themen: Empfehlungen # ?, Krisenkommunikation # ?, Analytik # ?, Desinfektion # ?, übergeordnetes Ziel # ?, Vorfall # ?, Konzeptpapier # ?, Probennahme # ?, Kläranlagen # ?, Expertengruppen # ?

40. +++ (SEM)

Als Start einer Initiative zur Verbesserung der Sicherheit älterer Menschen, haben sich Expertinnen und Experten von Polizei, Wissenschaft und Senioreninitiativen im Innenministerium ausgetauscht.
Die Veranstaltung "Sicher im Alter" im Innenministerium gab am Freitag, 2. Oktober 2020, einen Rundumblick zu Kriminalitätsphänomenen, Gefahren im Verkehr und Möglichkeiten, ältere Menschen besser zu schützen.
So richteten alleine die Betrugsmaschen "Enkeltrick" und "falscher Polizist" zwischen 2017 und 2019 einen Schaden von mehr als 39 Millionen Euro zum Nachteil von Seniorinnen und Senioren in Nordrhein-Westfalen an, berichtete etwa ein Experte des Landeskriminalamtes.
"Ob vor Kriminalität oder im Straßenverkehr: Unsere moralische Verpflichtung in einer sozialen Gesellschaft ist es, schwache Menschen besonders zu schützen.
Ihr Alter und ihre Verbundenheit zu ihren Angehörigen auszunutzen, sind zudem besonders verabscheuungswürdige Taten", so Minister Herbert Reul.

Datum: 2020-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-startet-initiative-zum-thema-sicher-im-alter;

Themen: Senioreninitiativen # ?, moralische Verpflichtung # ?, Seniorinnen # ?, Innenministerium # ?, Alter # ?, Bereich von Eigentumsdelikten # ?, Initiative von Sicher # ?, Wissenschaftler von Deutsche # ?, falscher Polizist # ?, soziale Gesellschaft # ?

41. +++ (SEM)

Wir gehen den Weg weiter und kommen unserem Ziel näher, Kindern und Jugendlichen unabhängig von ihrer Herkunft mehr individuelle Chancen auf eine erfolgreiche Bildungskarriere zu ermöglichen.
Schulen mit besonderen Herausforderungen benötigen dabei unser besonderes Augenmerk und zusätzliche Unterstützung.
Die Talentschulen NRW sollen ein Beitrag sein für beste und gerechte Bildungschancen für alle Schülerinnen und Schüler, gerade wenn sie aufgrund ungleicher Startbedingungen Nachteile haben.
Hier ist eine in ihr Umfeld vernetzte, modern aufgestellte Schule gefragt, in der alle am Schulleben Beteiligten Hand in Hand arbeiten und den Schülerinnen und Schülern neue Lernmöglichkeiten eröffnen.
Erfolgreiche Konzepte aus der Schul- und Unterrichtsentwicklung im Rahmen des Schulversuchs sollen allen Schulen mit ähnlichen Herausforderungen zugänglich gemacht werden.

Datum: 2019-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-25-neue-talentschulen-machen-unseren-schulversuch-komplett-fuer;

Themen: Schulversuch # ?, Talentschulen # ?, Chancengerechtigkeit # ?, Herausforderungen der Schule # ?, Rahmen des Schulversuchs # ?, Schule in Detmold # ?, elfköpfige Jury # ?, individuelle Chancen # ?, ungleiche Startbedingungen # ?, unterschiedliche Profile # ?

42. +++ (SEM)

Auf Grundlage dieses Zeitplans wird Nordrhein-Westfalen dann auch über den Umgang mit weiteren Abschlussprüfungen, wie zum Beispiel den Zentralen Prüfungen in Klasse 10 (ZP) oder den Prüfungen zur Fachhochschulreife an Berufskollegs, entscheiden.
"Die momentane Ausnahmesituation ist für alle Schülerinnen und Schüler eine große Herausforderung, die zugleich mit vielen Belastungen und Ungewissheiten verbunden ist.
Entscheidend ist, dass dieser Jahrgang sich darauf verlassen kann, dass ihm keine Nachteile entstehen.
Wir haben uns deshalb in der Ländergemeinschaft noch einmal einstimmig darauf verständigt, die diesjährigen Abschlüsse unabhängig von ihrem Zustandekommen gegenseitig anzuerkennen", so Ministerin Gebauer abschließend.

Datum: 2020-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-abiturpruefungen-werden-nicht-abgesagt-wir-wollen-eine;

Themen: Abiturprüfungen # ?, anstehende Prüfungen # ?, Ländergemeinschaft # ?, Zeitplan # ?, Umgang # ?, Amtskolleginnen der Kultusministerkonferenz # ?, Grundlage von Prüfungen # ?, Rahmenzeitplan # ?, Telefonschaltkonferenz Kmk # ?, diesjährige Abschlüsse # ?

43. +++ (SEM)

Die Zeugniskonferenzen und die vorbereitenden Dienstgeschäfte in den Schulen können wie gewohnt unter Beachtung der erforderlichen Hygienemaßnahmen durchgeführt werden.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat den Schule jedoch empfohlen, digitale Formen der Durchführung von Konferenzen zu nutzen.
Abschließend betonte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Unseren Schülerinnen und Schülern darf durch die Pandemie kein Nachteil entstehen.
Das ist die Leitlinie der gesamten Landesregierung.
Deshalb muss und wird es auch in Pandemiezeiten Zeugnisse geben, damit die Schülerinnen und Schüler ihren Bildungsweg erfolgreich fortsetzen können.

Datum: 2021-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-pandemiezeiten-gibt-es-zeugnisse;

Themen: aussagekräftige Zeugnisse # ?, Zeugnisvergabe # ?, Schulen # ?, Pandemiezeiten # ?, Präsenzunterricht # ?, Zeugniskonferenzen # ?, bestehende Beratungspflichten # ?, flexible Möglichkeiten # ?, vorbereitende Dienstgeschäfte # ?, besondere Pandemiesituation # ?

44. +++ (SEM)

Die Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen haben dafür insgesamt bis Ende April über 3,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer zeigte sich erfreut über die positive Resonanz: "Mit der 'Extra-Zeit' zum Lernen haben wir ein Programm gestartet, das den Kindern und Jugendlichen wirklich hilft.
Unser Ziel ist, dass keiner Schülerin und keinem Schüler durch die Pandemie Nachteile für den weiteren Bildungsweg entstehen dürfen.
'Extra-Zeit' bringt uns auf diesem Weg einen großen Schritt weiter.
"

Datum: 2021-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-extra-zeit-zum-lernen-ist-erfolgreich-gestartet;

Themen: Extrazeit für Lernen # ?, außerschulische Bildungsangebote # ?, Programm # ?, pandemiebedingte Bildungsnachteile # ?, Schülerinnen # ?, Ausgleich # ?, 2 Monate # ?, Bezirksregierungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Maßnahmenträger # ?, Förderrichtlinien # ?

45. +++ (SEM)

Durch flexible Regelungen und Nachschreibtermine ist darüber hinaus sichergestellt, dass alle Schülerinnen und Schüler ihre Prüfungen ablegen können.
* Über den Umgang mit anderen Prüfungsformaten - zum Beispiel Zentrale Prüfungen in Klasse 10 (ZP 10), zentrale Klausuren in der Einführungsphase (ZKE), Feststellungsprüfungen, Prüfungen an Berufskollegs - werden die Schulen zeitnah informiert.
* Die Bemühungen des Schulministeriums sind darauf ausgerichtet, dass den Schülerinnen und Schülern aus den getroffenen Entscheidungen keine Nachteile hinsichtlich ihrer weiteren Schullaufbahn bzw. Prüfungen entstehen.
"Alle Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus werden regelmäßig überprüft und die Lage fortlaufend neu bewertet.
Entscheidungsleitend ist die jeweils aktuelle Einschätzung der Lage durch das Robert-Koch-Institut und die Gesundheitsbehörden.

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-landesweite-einstellung-des-unterrichtsbetriebs-ist-eine;

Themen: Unterrichtsbetrieb # ?, bedeutsame Entschluss # ?, Vorsichtsmaßnahme # ?, Coronavirus # ?, Ende von Osterferien # ?, Bildungsministerium # ?, Prüfungen # ?, Schulministerium # ?, Schulmail # ?, aktuelle Entwicklungen # ?

46. +++ (SEM)

Mit Blick auf einzelne Prüfungen bereits ab Ende Februar wird es lediglich für einige Schülerinnen und Schüler der Berufskollegs Ausnahmen geben.
Das ist ein Gebot der Fairness und aufgrund der geringen Zahlen verantwortbar.
Klar ist, dass den Schülerinnen und Schülern, die jetzt vor Abschlussprüfungen und Schulabschlüssen stehen, keine pandemiebedingten Nachteile entstehen dürfen.
Bereits im vergangenen Schuljahr 2019/20 hatte die Landesregierung im Zusammenwirken mit dem Parlament die Voraussetzungen dafür geschaffen, faire Prüfungen, vollwertige Abschlüsse und erfolgreiche Bildungsverläufe auch während der Coronavirus-Pandemie zu sichern.
Abhängig von der weiteren Entwicklung des Pandemiegeschehens werden wir auch weiterhin alles dafür tun, um sicherzustellen, dass allen unseren Schülerinnen und Schülern durch die Coronavirus-Pandemie keine Nachteile entstehen.

Datum: 2021-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-distanzunterricht-bis-zum-12-februar-fuer-alle-schulen;

Themen: Präsenzunterricht # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Bundesregierung von Ministerpräsidentinnen # ?, einzelne Prüfungen # ?, vollwertige Abschlüsse # ?, Lehrkräfte # ?, Coronaviruspandemie # ?, Ausnahmen # ?, 2 Sofortausstattungsprogramme # ?, Akteure des Bildungsbereichs # ?

47. +++ (SEM)

Damit setzt das Land ein zentrales Unterstützungsangebot zur Bekämpfung der Pandemiefolgen fort und eröffnet Chancen für Kinder und Jugendliche aller Schulformen und Jahrgänge.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer begrüßte den Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses zur Bewilligung der Fördermittel: "Wir schnüren ein starkes Hilfspaket für Kinder und Familien mit großen Belastungen in dieser Zeit.
Keiner Schülerin und keinem Schüler dürfen durch die Schulschließungen dauerhafte Nachteile für die eigene Bildungskarriere entstehen.
Die außerschulischen Angebote sind ein zentraler Baustein zur Bekämpfung der Pandemiefolgen im Bildungsbereich und eine wichtige Unterstützung der Arbeit der Schulen und Lehrkräfte.
Wir setzen die flexiblen Unterstützungsangebote fort, um Schülerinnen und Schülern zielgerichtete, individuelle und motivierende Unterstützung auch außerhalb der schulischen Förderung zu bieten.

Datum: 2021-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ein-starkes-hilfspaket-fuer-kinder-und-familien-mit-grossen;

Themen: außerschulische Bildungsangebote # ?, Ferienprogramme # ?, starkes Hilfspaket # ?, große Belastungen # ?, Pandemiefolgen # ?, Jahrgänge # ?, Familien # ?, Schulschließungen # ?, Schulformen # ?, Haushaltsausschuss # ?

48. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für die Einleitung der Verbändebeteiligung zum Bildungssicherungsgesetz 2021.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Unseren Schülerinnen und Schülern sollen auch in diesem Jahr durch die Pandemie keine Nachteile für ihre Bildungs- und Berufswege entstehen.
Das Zweite Bildungssicherungsgesetz ist ein weiterer Baustein zur Sicherung von Schul- und Bildungslaufbahnen in diesem Schuljahr.
Mit den bereits getroffenen Maßnahmen haben wir schon nötige Anpassungen vorgenommen, die ohne eine gesetzliche Grundlage geregelt werden konnten.

Datum: 2021-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erweiterung-unterstuetzung-und-entlastung-sorgen-fuer-faire;

Themen: Bildungssicherungsgesetz # ?, Schuljahr # ?, Bildungslaufbahnen # ?, Verbändebeteiligung des Bildungssicherungsgesetzes # ?, angemessene Prüfungsvorbereitung # ?, Berufswege # ?, Schullaufbahnen # ?, Klasse # ?, Pandemie # ?, zentrale Prüfungen # ?

49. +++ (SEM)

Die Schülerinnen und Schüler können schon jetzt sehr stolz darauf sein, dass sie sich trotz erschwerter Umstände dieser Aufgabe stellen.
Sie können sich gewiss sein, dass dieses Jahr viele Menschen mit ihnen mitfiebern und ihnen besonderen Respekt zollen.
Unsere Leitlinie war und ist, dass den Schülerinnen und Schülern auch in diesem Jahr durch die Pandemie für ihre Bildungs- und Berufswege keine Nachteile entstehen dürfen.
Ich danke ausdrücklich auch allen Schulleitungen und Lehrkräften, die in den vergangenen Monaten die Abiturientinnen und Abiturienten in diesem Schuljahr begleitet und gut vorbereitet haben.
"

Datum: 2021-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-faire-abiturpruefungen-herausfordernden-zeiten;

Themen: öffentliche Berufskollegs # ?, öffentliche Gymnasien # ?, faire Abiturprüfungen # ?, Waldorfschulen # ?, Weiterbildungskollegs # ?, Gesamtschulen # ?, schriftliche Abiturprüfungen # ?, Schülerinnen # ?, vergangene Monate # ?, letztmöglicher Tag # ?

50. +++ (SEM)

" Zum Vorsitzenden der Jury hat Schulministerin Gebauer Prof. Dr. Ewald Terhart vom Institut für Erziehungswissenschaft der Universität Münster berufen.
Der Schulversuch Talentschulen richtet sich an Schulen, die aufgrund ihrer sozial-räumlichen Lage vor besonderen Herausforderungen stehen.
Ziel des Schulversuchs ist, mit neuen Konzepten für die Unterrichts- und Schulentwicklung und zusätzlichen Ressourcen soziale Nachteile beim Bildungserfolg zu überwinden und die Schülerinnen und Schüler zu besseren Leistungsergebnissen zu führen.
Dazu gehören beispielsweise an den allgemeinbildenden Schulen die Ausweitung des Fachunterrichts in den Profilen MINT oder kulturelle Bildung zur Förderung der sprachlichen Bildung sowie die Ausdifferenzierung der Berufsfelderkundung an den Berufskollegs.
Die Landesregierung unterstützt die Talentschulen mit zusätzlichen personellen und finanziellen Mitteln: Insgesamt stellt das Schulministerium 400 zusätzliche Lehrerstellen für diese Schulen bereit und stellt ein zusätzliches Fortbildungsbudget von 150.000 Euro zur Verfügung.

Datum: 2018-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-fuer-mehr-chancengerechtigkeit-nordrhein-westfalen-jetzt;

Themen: Talentschulen # ?, Schulversuch # ?, Auswahljury # ?, Schulträger # ?, Jurymitglieder # ?, Erziehungswissenschaft # ?, Ausdifferenzierung # ?, Mitglied der Landesschülerinnenvertretung # ?, soziale räumliche Herkunft # ?, namhafte Expertinnen # ?

51. +++ (SEM)

Ich wünsche allen Prüflingen viel Erfolg und gutes Gelingen für die anstehenden Prüfungen.
"
Um der besonderen Situation der Schülerinnen und Schüler in geeigneter Weise Rechnung zu tragen, hat das Ministerium für Schule und Bildung Maßnahmen ergriffen, damit den Prüflingen auch in diesem Jahr keine pandemiebedingten Nachteile entstehen.
Dazu zählen zusätzliche Auswahlmöglichkeiten bei einigen Prüfungsaufgaben, um eine noch klarere Übereinstimmung zwischen den Prüfungsanforderungen und dem im Einzelfall erfolgten Unterricht zu ermöglichen.
Außerdem wurden für die Zentralen Prüfungen 10, wie im Jahr 2021, die fachlichen Vorgaben konkretisiert und bestimmte Inhalte und die damit verbundenen Kompetenzerwartungen der Kernlehrpläne von der Prüfung ausgenommen.

Datum: 2022-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ich-wuensche-allen-schuelerinnen-und-schuelern-und;

Themen: Studienqualifikation # ?, berufliche Abschlüsse # ?, Englisch # ?, Prüflinge # ?, Grundlage für Einstieg # ?, berufsbildendes System # ?, Mathematik # ?, Fachhochschulreife # ?, anstehende Prüfungen # ?, Deutsch # ?

52. +++ (SEM)

"
Im laufenden Schuljahr hatte die Landesregierung mit dem Bildungssicherungsgesetz dafür Sorge getragen, dass die Schülerinnen und Schüler ihre Schullaufbahnen zu einem erfolgreichen Abschluss führen konnten.
Ministerin Gebauer sagte: "Mir war wichtig, dass unseren Kindern und Jugendlichen durch die äußeren Umstände keine Nachteile für ihre weiteren Bildungs- und Lebenswege entstehen.
Wenn sie nun ihre Zeugnisse in Händen halten, können die Schülerinnen und Schüler stolz sein auf das, was sie geleistet haben.
Gemeinsam mit engagierten Lehrkräften, denen ich dafür ganz herzlich danke, haben sie sich den Herausforderungen dieses ungewöhnlichen Schuljahres gestellt und das Schuljahr zu einem positiven Abschluss gebracht.

Datum: 2020-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-mit-einer-zeitlich-gestaffelten-zeugnisausgabe-endet-ein;

Themen: Sommerferien # ?, Schülerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Schuljahreszeugnisse # ?, ungewöhnliches Schuljahr # ?, Jahrgänge # ?, Zeugnistelefone # ?, Schulleben # ?, Bildungssicherungsgesetz der Landesregierung # ?, Interesse der Bildungsgerechtigkeit # ?, gewohnter Schulalltag # ?

53. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Gebauer: Nachteile durch Corona vermeiden
Ministerin Gebauer: Nachteile durch Corona vermeiden
850 Staatsprüfungen für das Lehramt in einem modifizierten Verfahren abgeschlossen

Datum: 2020-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nachteile-durch-corona-vermeiden;

Themen: erforderliche Schulschließungen # ?, angehende Lehrkräfte # ?, Coronapandemie # ?, Abschlüsse # ?, schulpraktische Lehrerausbildung # ?, Absolventinnen # ?, Geduld von Betroffene # ?, Lehramtsprüfungen # ?, Prüfungsersatzleistungen # ?, Verlauf von Staatsprüfungen # ?

54. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Das Landeskabinett hat beschlossen, bis zu 60 Talentschulen in Stadtteilen mit großen sozialen Herausforderungen einzurichten und mit zusätzlichen Ressourcen auszustatten.
Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Es war mir ein Herzensanliegen, dass diese Landesregierung rasch ein Zeichen setzt, um soziale Nachteile im Bildungsbereich zu überwinden und Aufstiegschancen für alle zu ermöglichen.
Kein Talent darf unentdeckt bleiben.
Die Schülerinnen und Schüler sollen an den Talentschulen durch besondere unterrichtliche Konzepte individuell gefördert werden.

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-foerdern-talente-und-setzen-ein-wichtiges-zeichen-fuer-mehr;

Themen: Schulversuch # ?, zusätzliche Ressourcen # ?, besondere Konzepte # ?, soziale Herausforderungen # ?, Stadtteile # ?, Stelle für Schulsozialarbeit # ?, Zeichen über Chancengerechtigkeit # ?, außerunterrichtliches Angebot # ?, gemeinsame Bewerbungen # ?, Talente # ?

55. +++ (SEM)

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Im Interesse der Schülerinnen und Schüler setzen wir für das Schuljahr 2019/20 weitreichende Änderungen der Ausbildungs- und Prüfungsordnungen um.
Wir sichern damit Bildungsverläufe und schaffen Ausgleichsmöglichkeiten.
Unseren Schülerinnen und Schülern sollen durch die Corona-Pandemie keine Nachteile entstehen.
"
Die entsprechende Verordnung zur Umsetzung des Bildungssicherungsgesetzes sieht im Wesentlichen folgende Ausnahmeregelungen vor:

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sichern-bildungsverlaeufe-und-schaffen;

Themen: Bildungssicherungsgesetz # ?, Abschlüsse # ?, Schuljahr # ?, Ausnahmeregelungen # ?, Ausgleichsmöglichkeiten # ?, geordneter Abschluss # ?, schriftliche Prüfungsarbeiten # ?, Bildungsverläufe # ?, Berechtigungen # ?, Schullaufbahnen # ?

56. +++ (SEM)

Gegenwärtig läuft das Auswahlverfahren durch eine unabhängige Jury.
Beworben hatten sich 98 Schulen aus allen fünf Regierungsbezirken.
Ministerin Gebauer: "Mit dem Schulversuch Talentschulen wollen wir ganz gezielt dazu beitragen, soziale Nachteile im Bildungsbereich durch innovative Unterrichtskonzepte, Fortbildung, Vernetzung, aber auch durch eine bessere personelle Ausstattung der Talentschulen zu überwinden."
Jede Talentschule der Sekundarstufe I erhält einen 20-prozentigen Stellenzuschlag, mindestens drei Stellen.
Berufskollegs erhalten mindestens vier zusätzliche Stellen.

Datum: 2019-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-die-schulen-gezielt-bei-zentralen;

Themen: Seiteneinsteigerinnen # ?, Schulpsychologie # ?, Talentschulen # ?, Inklusion # ?, Schulversuch # ?, Schulbereich # ?, Schulen # ?, Neuausrichtung # ?, Haushaltsentwurf # ?, Schulhaushalt # ?

57. +++ (SEM)

Download (11 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Schulministerin Gebauer: "Meine Aufgabe als Schul- und Bildungsministerin ist zum einen, die Schulen bestmöglich auf das anstehende Schuljahr vorzubereiten und die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Lehrkräfte trotz der äußeren Umstände guten Unterricht machen können.
Zum anderen bleibt es mir besonders wichtig, dass unseren Schülerinnen und Schülern durch die Coronavirus-Pandemie keine Nachteile für ihre weiteren Bildungs- und Lebenswege entstehen.
Deshalb werden wir auch im kommenden Schuljahr dafür Sorge tragen, dass Prüfungen und Abschlüsse gesichert sind.
Dabei greifen wir auf die positiven Erfahrungen zurück, die wir in den vergangenen Wochen mit dem Prüfungsgeschehen gemacht haben.

Datum: 2020-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-unseren-schuelerinnen-und-schuelern-schulische;

Themen: Coronaviruspandemie # ?, umfangreiches Maßnahmenpaket # ?, besondere Herausforderungen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Pressebriefing # ?, Distanz # ?, Prüfungsaufgaben # ?, Ministerium # ?, guter Unterricht # ?, Abiturprüfungen # ?

58. +++ (SEM)

In einer gemeinsamen Erklärung haben Pinkwart und Schmitt zentrale Forderungen an den Bund herangetragen (siehe Anhang).
So müsse der Aufbaufonds auf Bundesebene zügig beschlossen werden, damit das Geld schnell in den Regionen ankomme.
Dieser sollte auch wirtschaftliche Nachteile kompensieren, die bei den Unternehmen durch Umsatzverluste aufgrund der Schäden entstanden sind.
Zudem sei es wichtig, dass die Wiederaufbauhilfe die Länder in ihren Förderprogrammen für die Maßnahmen vor Ort unterstützt.
Die Länder müssten maßgeschneiderte Programme auf- und umsetzen können.

Datum: 2021-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schmitt-und-minister-pinkwart-fordern-rasche-und-nachhaltige-aufbauhilfe;

Themen: Laufen # ?, gemeinsame Erklärung # ?, 2 Bundesländer # ?, regionale Wirtschaft # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Betriebsstätten # ?, Förderregeln der Aufbauhilfe # ?, Kraft von Unternehmen # ?, Prosperität von Regionen # ?, Rückgrat für Wiederaufbau # ?

59. +++ (SEM)

4. Etablierung/Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen: Dies betrifft Bereiche wie Führung, Unternehmenskultur, Betriebsklima, soziale Kompetenz, Arbeitsbedingungen und Gesundheitsverhalten.
Dazu gehören ein effektiver Arbeits- und Gesundheitsschutz etwa durch gesunde Kantinenkost oder Rückenschulungskurse ebenso wie flexible Arbeitszeiten und die Schulung von Führungskräften zu diesem Thema.
5. NRW-weiter Hochschul-Arbeitsmarkt erleichtert Stellenwechsel: Der Wechsel zu einer anderen Hochschule/zu einem anderen Arbeitgeber könnte Nachteile mit sich bringen in punkto Bezahlung oder mit einer erneuten Probezeit verbunden sein.
Ein solcher Wechsel kann aus persönlichen und privaten Gründen oder auch aus Karriere-Gründen wünschenswert und sinnvoll sein.
Hier sind die beschriebenen Nachteile zu vermeiden.

Datum: 2015-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-begruesst-votum-fuer-bessere-beschaeftigung-nrw-ist-mit;

Themen: Rahmenkodex # ?, Wissenschaftszeitvertragsgesetz # ?, wissenschaftliches Personal # ?, befristete Verträge # ?, kurze Befristungen # ?, Extrem # ?, Stellenwechsel # ?, familiengerechter Umgang # ?, gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen # ?, Arbeitnehmer # ?

60. +++ (SEM)

Bereits seit 2003 gibt es am Kölner Universitätsklinikum das Zentrum Familiärer Brust- und Eierstockkrebs (ZFBEK).
In Partnerschaft mit dem ZFBEK und mit Beteiligung von Patientinnen sowie Selbsthilfegruppen entwickelt, erstellt und erprobt das Institut für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie des Uniklinikums im Rahmen des dreijährigen Förderprojekts eine Entscheidungshilfe für Frauen, die Trägerinnen der so genannten Hochrisiko-Gene BRCA1 und 2 sind.
Neben Informationsmaterialien mit den besten verfügbaren wissenschaftlichen Daten und Fakten zur Erkrankung sollen Vor- und Nachteile verschiedener Behandlungs- und Präventionsmöglichkeiten sowie die individuelle Risikokonstellation verdeutlicht werden.
In Form von Fragen, die jede Frau individuell für sich beantwortet, werden systematisch auch die persönliche Lebens- und Familiensituation, psychische Faktoren sowie individuelle Vorstellungen einbezogen.
Im Projektzeitraum wird die Entscheidungshilfe primär als digitale Anwendung eingesetzt, kann von den Patientinnen aber auch in Papierform genutzt werden.

Datum: 2017-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-entscheidungshilfe-fuer-frauen-mit-genetisch-bedingtem-hohen;

Themen: Entscheidungshilfe # ?, Frauen # ?, persönliche Lebenssituation # ?, deutsches Konsortium # ?, Eierstöcke # ?, familiärer Brustkrebs # ?, Trägerinnen # ?, Erkrankung # ?, Betroffene # ?, 2 Brüste # ?

61. +++ (SEM)

Wenn die Einrichtungen nicht ausdrücklich vorher einen Bescheid nach neuem Recht beantragt haben, ist spätestens zum 1. Januar 2017 eine Umstellung auf das neue Recht vorgesehen.
Wie Pflegeministerin Barbara Steffens dem zuständigen Landtagsausschuss zu Beginn dieser Woche berichtet hat, wird sich in zahlreichen Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen die eigentlich zum Jahresbeginn 2017 vorzunehmende erstmalige Abrechnung nach dem neuen Verfahren allerdings um einige Wochen bzw. Monate verzögern.
Den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen entsteht dadurch aber kein finanzieller Nachteil, da die neuen Abrechnungen dennoch rückwirkend zum 1. Januar 2017 wirksam werden.
"NRW schafft als erstes Land die volle Transparenz bei der Abrechnung von Investitionskosten der Pflegeheime.
Das ist ein bedeutender, aber wie sich aktuell zeigt sehr aufwändiger Schritt, um den Dschungel der Kostenbelastung für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen zu lichten", erklärte Pflegeministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. "

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-mehr-transparenz-bei-pflegeheimkosten;

Themen: Pflegeheimbetreiber # ?, neues Recht # ?, Bundessozialgericht # ?, Bewohnerinnen # ?, Umstellung der Refinanzierung # ?, sogenanntes Tatsächlichkeitsprinzip # ?, Pflegeheimbewohnerinnen # ?, beteiligte Angehörige # ?, stationäre Pflegeheime # ?, Unterkunft # ?

62. +++ (SEM)

4. Etablierung/Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen: Dies betrifft Bereiche wie Führung, Unternehmenskultur, Betriebsklima, soziale Kompetenz, Arbeitsbedingungen und Gesundheitsverhalten.
Dazu gehören ein effektiver Arbeits- und Gesundheitsschutz etwa durch gesunde Kantinenkost oder Rückenschulungskurse ebenso wie flexible Arbeitszeiten und die Schulung von Führungskräften zu diesem Thema.
5. NRW-weiter Hochschul-Arbeitsmarkt erleichtert Stellenwechsel: Der Wechsel zu einer anderen Hochschule/zu einem anderen Arbeitgeber konnte Nachteile mit sich bringen in punkto Bezahlung oder mit einer erneuten Probezeit verbunden sein.
Ein solcher Wechsel kann aus persönlichen und privaten Gründen oder auch aus Karriere-Gründen wünschenswert und sinnvoll sein.
Hier sind die beschriebenen Nachteile zu vermeiden.

Datum: 2015-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-stellt-rahmenkodex-fuer-gute-beschaeftigung-vor;

Themen: wissenschaftliches Personal # ?, Hochschulpersonal in Nordrhein-Westfalen # ?, Stellenwechsel # ?, familiengerechter Umgang # ?, gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen # ?, gute Beschäftigung # ?, erhebliche Verbesserungen # ?, Beschäftigungsbedingungen # ?, unterstützendes Personal # ?, befristete Beschäftigung # ?

63. +++ (SEM)

Doch schon früher gab es sie, die Gruppen von Kindern und Jugendlichen, die auch bei der Bildung erheblich schlechtere Startchancen hatten als viele Altersgenossen.
Dafür gab und dafür gibt es viele Gründe.
Aber immer dieselbe Folge: große Nachteile in der Schule, in der Ausbildung, im Beruf.
Diese Nachteile vervielfachen sich von Lebensjahr zu Lebensjahr.
Man könnte es auch auf folgende Gleichung bringen: Bildungschancen gleich Lebenschancen.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;

Themen: Schloss Eller # ?, Verdienstorden von Persönlichkeiten # ?, Präsenz # ?, Verleihung # ?, Download # ?, Streichelzoo # ?, jüdische Gemeinden # ?, Doktor # ?, Foto # ?, Hochschuldozent # ?

64. +++ (SEM)

Diese gibt den Hochschulen je nach Infektionslage die Möglichkeit, den Anteil von Präsenzveranstaltungen innerhalb eines Studiengangs auf mindestens ein Viertel zu reduzieren.
So können Hochschulen eigenständig, flexibel und angemessen auf die jeweilige Pandemiesituation vor Ort reagieren.
Damit den Studierenden keine Nachteile entstehen, werden mit der neuen Verordnung Freiversuche und die Möglichkeit zum Rücktritt von Prüfungen wiedereingeführt, soweit die Hochschule nichts Anderes regelt.
Es ist das erklärte Ziel der Landesregierung, so viel Lehre in Präsenz anzubieten, wie möglich und verantwortbar ist.
Wichtige Grundlagen hierfür sind die hohe Impfquote unter Studierenden, eine möglichst umfassende Kontrolle der 3-G-Nachweise und die allgemeinen und tragfähigen Infektionsschutzvorkehrungen an den Hochschulen.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nationale-solidaritaet-nordrhein-westfalen-deutliche-kontaktreduzierungen-fuer;

Themen: Großveranstaltungen # ?, Innenräume # ?, Freie # ?, private Zusammenkünfte # ?, neue Fassung # ?, Genesene # ?, Eindämmung # ?, Hospitalisierungsfälle # ?, Hospitalisierungszahlen # ?, gestrige Beschlüsse # ?

65. +++ (SEM)

Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hat Verbände und Unternehmen der Landwirtschaft und Schweinehaltung, der Fleischwirtschaft, Tierärzte sowie Vertreter des Handels und der Verbraucher zu einem Runden Tisch "Zukunft der Ferkelzucht in Nordrhein-Westfalen" Anfang Oktober eingeladen.
Der Ausstieg aus der betäubungslosen Ferkelkastration wird auch Thema der Agrarministerkonferenz in Bad Sassendorf sein.
Die derzeit verfügbaren Handlungsoptionen gehen allesamt mit Nachteilen einher, die die Praxis vor große Probleme stellt.
"Wir müssen an einem Strang ziehen, um die Ferkelzucht in Deutschland zu halten.
Zugleich müssen wir im Dialog mit allen Beteiligten die Weichen zur Zukunft der Ferkelzucht in Nordrhein-Westfalen legen", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-runder-tisch-zukunft-der-ferkelzucht-nordrhein-westfalen;

Themen: betäubungslose Ferkelkastration # ?, Tierärzte # ?, Fleischwirtschaft # ?, Schweinehaltung # ?, Ausstieg # ?, Landwirtschaftsministerin # ?, Ferkelimporte # ?, Ferkelzucht in Deutschland # ?, Schmerzen des Tiers # ?, Strukturbruch # ?

66. +++ (SEM)

KV-BATT-TECH Batterie-Energie-Speicher-Systeme werden überall dort benötigt, wo in elektrischen Energiesystemen ein Ungleichgewicht zwischen erzeugter und verbrauchter elektrischer Leistung besteht.
In mobilen Anwendungen, wie Zügen oder Schiffen, kommen BESS beispielsweise zunehmend autark oder in Kombination mit anderen Energiequellen im Antrieb zum Einsatz.
Ziel des Projekts ist es, die Nachteile aktueller BESS durch den Einsatz einer neu entwickelten Technologie auszugleichen.
Der so entstehende Hochspannungsbatteriespeicher verfügt über eine Systemspannung von 5.000 Volt, ist im Aufbau besonders kompakt und lässt sich mithilfe eines intelligenten Wartungskonzepts laufend kontrollieren.
Als Teil eines hybriden Kraftwerks und im Zusammenspiel mit einer Gasturbine ermöglicht ein solcher Speicher zum Beispiel eine sofortige Netzeinspeisung beim Kaltstart von Turbinen und reduziert die zyklischen Belastungen von Turbosatz-Komponenten.

Datum: 2021-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-fuenf-projekte-des-spitzenclusters-industrielle;

Themen: Projektpartner # ?, GmbH # ?, führende Mittelständler # ?, internationale Großkonzerne # ?, klimafreundliche Innovationen # ?, Metropolregion # ?, exzellente Forschungseinrichtungen # ?, Taktgeber # ?, Energiesystem der Zukunft # ?, KMUs # ?

67. +++ (SEM)

Mehr Bürgernähe und mehr Selbstkontrolle der Verwaltung ist das Ziel eines Gesetzentwurfs, den die Landesregierung in ihrer vergangenen Kabinettsitzung auf den Weg gebracht hat.
NRW will das behördliche Widerspruchsverfahren dort wieder einführen, wo es für die Menschen von besonderem Interesse ist.
"Wir wollen den individuellen Rechtsschutz stärken und das Widerspruchsverfahren in erster Linie dort wieder einführen, wo die Aussetzung zu Nachteilen für die Bürger geführt hat", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"In einigen Bereichen bietet das Widerspruchsverfahren eine effektive und kostengünstige Möglichkeit, Verwaltungsentscheidungen zu überprüfen."
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fuer-mehr-buergernaehe-und-mehr-selbstkontrolle-der-verwaltung;

Themen: Bürgernähe # ?, Kabinettsitzung der Verwaltung # ?, Selbstkontrolle der Verwaltung # ?, Ziel eines Gesetzentwurfs # ?, behördliches Widerspruchsverfahren # ?, effektive kostengünstige Möglichkeit # ?, Verwaltungsentscheidungen # ?, Jäger # ?, Aussetzung # ?, Verwaltungsgerichte # ?

68. +++ (SEM)

Um Studierenden und Hochschulen langfristig Planungssicherheit zu bieten, gilt die neue Corona-Epidemie-Hochschulverordnung nicht nur für das aktuelle Wintersemester, sondern bis zum 1. Oktober 2021, also auch für das Sommersemester 2021.
"Die Corona-Pandemie stellt alle vor große Herausforderungen; den Hochschulen und Studierenden verlangt sie viel Flexibilität und Anpassungsbereitschaft ab.
Das Ziel der Landesregierung ist, dass den Studierenden unter Corona-Bedingungen möglichst keine Nachteile entstehen.
Aufgrund des nach wie vor dynamischen Infektionsgeschehens haben wir zur Planungssicherheit daher bereits jetzt entschieden, die Geltungsdauer der neuen Corona-Epidemie-Hochschulverordnung auch auf das Sommersemester 2021 auszuweiten", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Mit der neuen Corona-Epidemie-Hochschulverordnung stellt die Landesregierung den Hochschulen auch weiterhin die notwendigen und nun aktualisierten Regelungen für den Lehr- und Prüfungsbetrieb zur Verfügung: Insbesondere Freiversuche und Rücktritte von Prüfungen werden, vorbehaltlich anderer Regelungen der jeweiligen Rektorate, wieder flächendeckend ermöglicht.

Datum: 2021-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungssicherheit-fuer-studierende-und-hochschulen-der-pandemie-landesregierung;

Themen: neue Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, aktuelles Wintersemester # ?, Semester # ?, Pandemieentwicklung # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Coronabelastungen # ?, Freiversuchsregelung # ?, Studierendenschaften # ?, spezielle Coronaepidemiehochschulverordnung # ?, weitgehende Regelungen # ?

69. +++ (SEM)

4. Etablierung/Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen: Dies betrifft Bereiche wie Führung, Unternehmenskultur, Betriebsklima, soziale Kompetenz, Arbeitsbedingungen und Gesundheitsverhalten.
Dazu gehören ein effektiver Arbeits- und Gesundheitsschutz etwa durch gesunde Kantinenkost oder Rückenschulungskurse ebenso wie flexible Arbeitszeiten und die Schulung von Führungskräften zu diesem Thema.
5. NRW-weiter Hochschul-Arbeitsmarkt erleichtert Stellenwechsel: Der Wechsel zu einer anderen Hochschule/zu einem anderen Arbeitgeber konnte Nachteile mit sich bringen in punkto Bezahlung oder mit einer erneuten Probezeit verbunden sein.
Ein solcher Wechsel kann aus persönlichen und privaten Gründen oder auch aus Karriere-Gründen wünschenswert und sinnvoll sein.
Hier sind die beschriebenen Nachteile zu vermeiden.

Datum: 2016-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rahmenvertrag-fuer-gute-arbeit-von-allen-hochschulen-und-personalraetekonferenzen;

Themen: gute Beschäftigungsbedingungen # ?, Personalrätekonferenzen # ?, wissenschaftliches Personal # ?, Vertrag # ?, Stellenwechsel # ?, familiengerechter Umgang # ?, gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen # ?, unterstützendes Personal # ?, befristete Beschäftigung # ?, Teilzeitbeschäftigung # ?

70. +++ (SEM)

Holthoff-Pförtner: "Igor Tuleya ist ein Leuchtfeuer für rechtsstaatliches Engagement, das man nicht genug würdigen kann.
Er ist ein eindrücklicher Beweis, dass rechtsstaatliches Engagement keine Selbstverständlichkeit ist.
Notwendig ist neben einem moralischen Kompass auch der Mut, sich über Widerstände hinwegzusetzen, und die Bereitschaft dafür auch persönliche und berufliche Nachteile in Kauf zu nehmen.
Sein Einsatz und sein Engagement haben Igor Tuleya zu einem Vorbild werden lassen für Richterinnen und Richter und für angehende junge Juristinnen und Juristen denen die Demokratie in Europa am Herzen liegt.
"

Datum: 2022-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richter-igor-tuleya-bruessel-mit-1-rechtsstaatlichkeitspreis-ausgezeichnet;

Themen: rechtsstaatliches Engagement # ?, Leuchtfeuer # ?, rechtsstaatliche Prinzipien # ?, Gerichte # ?, Zerstörung # ?, Persönlichkeit # ?, Landesvertretung # ?, Jury # ?, Bezirksgericht in Warschau # ?, Dienstpflichten # ?

71. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Keine Nachteile in zweiter Staatsprüfung durch Corona
Richter: Keine Nachteile in zweiter Staatsprüfung durch Corona
Zweites Staatsexamen Lehramtsanwärter

Datum: 2020-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richter-keine-nachteile-zweiter-staatspruefung-durch-corona;

Themen: Lehramtsanwärterinnen # ?, andere Prüfungsformate # ?, Coronaepidemie # ?, Kultusminister # ?, künftige Lehrkräfte # ?, Bundesländer # ?, Vorbereitungsdienst # ?, Maßnahmen des Infektionsschutzes # ?, fortlaufende Gewährung # ?, schulische Lerngruppen # ?

72. +++ (SEM)

Klaus Harzendorf, Leiter des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik der Stadt Köln ergänzte: "Die Leverkusener Brücke ist auch für die Stadt Köln, die Bevölkerung und die Wirtschaft der Region, eine außerordentlich wichtige Verkehrsverbindung.
Wir begrüßen daher, dass sich das Land seiner Verantwortung stellt und alle Maßnahmen ergreift, um diese Rheinquerung so lange zu erhalten, bis sie möglichst bald durch einen Neubau ersetzt werden kann.
Wir sind uns bewusst, dass die notwendig gewordenen Einschränkungen mit Nachteilen für den Verkehrsfluss verbunden sind.
Die Stadt Köln wird jedoch tun, was ihr möglich ist, um die Belastungen für die Anwohnerinnen und Anwohner, die Pendlerinnen und Pendler und nicht zuletzt für den Wirtschaftsverkehr abzumildern.
"

Datum: 2016-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-ruecksichtslosen-lastwagenfahrern-minister-groschek-nimmt-die-erste;

Themen: Durchfahrtsverbot # ?, Inbetriebnahme # ?, Schranken # ?, Teil der Anlage # ?, Zulauf von A59 # ?, komplette Anlage # ?, skrupellose Lastwagenfahrer # ?, A1-Rheinbrücke bei Leverkusen # ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats # ?, gesamter Verkehr # ?

73. +++ (SEM)

Ausgehend von den Erfahrungen in der Corona-Krise bieten wir nun zusätzliche Funktionalitäten an, die bereits im Vorfeld wichtige Hinweise geben, Ärger und unnötige Kosten zu vermeiden.
Dreh- und Angelpunkt vieler Probleme bleibt aber die Vorauszahlungspflicht der vollen Summe bei Buchung.
Diese setzt das eigentliche Prinzip 'Zahlung bei Lieferung' zum Nachteil der Verbraucher außer Kraft und muss dringend abgeschafft werden.
"
Rechtliche Infos und persönliche Beratung der Verbraucherzentrale NRW bei Ärger mit Airlines: www.verbraucherzentrale.nrw/flugaerger

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/update-der-flugaerger-app-neue-funktionen-verfuegbar;

Themen: Flugärgerapp # ?, App # ?, Verbraucherzentrale # ?, Update # ?, Verbraucherinnen # ?, Airlines # ?, Ansprüche # ?, persönliche Fluggastrechte # ?, Annullierung # ?, Flugpreis # ?

74. +++ (SEM)

Dabei sollten wir sie durch eine Senkung der Faktorkosten, Entlastung von staatlichen Abgaben, Bürokratie und Steuern unterstützen", erklärte Hilbers.
Das von der Bundesregierung vorgestellte Konjunkturprogramm enthalte viele gute Ansätze, die helfen werden, die Krise zu überwinden, waren sich die Minister einig.
In diesem Zusammenhang begrüßten beide Minister insbesondere die Pläne, aktuell bestehende Nachteile für deutsche Unternehmen bei der Einfuhrumsatzsteuer zu beseitigen.
"Gerade in der aktuellen Situation ist es wichtiger denn je, die europäische Wirtschaft und den Warenverkehr wieder anzukurbeln.
Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass die Bundesregierung unseren Vorschlag in ihrem Konjunkturpaket nun aufgegriffen hat und die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer um rund 6 Wochen nach hinten verschieben will.

Datum: 2020-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2020-verbraucherrechte-der-corona-krise-im-blick;

Themen: Einfuhrumsatzsteuer # ?, Arbeitstreffen # ?, schnelle Erholung # ?, Erleichterungen # ?, Umsatzsteuer # ?, 2 Minister # ?, deutsche Wirtschaft # ?, Faktorkosten # ?, Importwirtschaft # ?, bestehende Nachteile # ?

75. +++ (SEM)

Ein weiteres Thema waren die Fluggastrechte, hier konkret Verspätungen sowie die durch Überbuchungen und Insolvenzen entstehenden Nachteile für Verbraucher.
Die Bundesländer haben die Bundesregierung gebeten, sich auf europäischer Ebene für eine verpflichtende Insolvenz-Absicherung für Fluggesellschaften sowie eine Änderung der europäischen Fluggastrechte-Verordnung einzusetzen.
Ein Ziel ist es, die Praxis planmäßiger Überbuchungen zum Nachteil der Fluggäste auszuschließen.
Verbraucherschutzministerin Heinen-Esser appelliert an die Verkehrs-unternehmen, die Verbraucherrechte am Boden und in der Luft zu wahren, Fluggäste aktiv auf ihre Rechte hinzuweisen und fällige Entschädigungen aktiv anzubieten und nicht auf die Beschwerde zu warten.
"Insbesondere die Praxis, Fluggäste durch eingeplante Überbuchungen wissentlich am Gate stehen zu lassen, ist abzustellen.

Datum: 2018-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-saarbruecken-fordert-hygienefuehrerschein-fuer;

Themen: Hygieneführerschein # ?, Fluggäste # ?, Gastrobetriebe # ?, Imbisseinrichtungen # ?, Großküchen # ?, Bundesländer # ?, Nutzer # ?, Bistros # ?, Verbraucherbildung # ?, Kantinen # ?

76. +++ (SEM)

Darüber hinaus befasste sich die Expertengruppe unter anderem mit den Themen "Häusliche Gewalt und Gewaltschutzgesetz", "Seniorinnen und Senioren als Opfer von Straftaten", "Umgang mit lesbischen, schwulen, bisexuellen und transgeschlechtlichen Tatopfern im Ermittlungs- und Strafverfahren" und "Stärkung des Adhäsionsverfahrens in der Praxis".
Hierzu hat sie Empfehlungen an die Landesregierung herangetragen, beispielsweise
* die Einrichtung von Sonderdezernaten für Straftaten zum Nachteil von Seniorinnen und Senioren bei weiteren Staatsanwaltschaften;
* den Aufbau eines möglichst flächendeckenden Angebots für psychosoziale/sozialpädagogische Prozessbegleitung.
Die Landesregierung hat beschlossen, die Empfehlungen der Expertengruppe und konkrete Umsetzungsschritte durch die zuständigen Ressorts prüfen zu lassen.

Datum: 2015-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vierter-bericht-der-expertengruppe-opferschutz-im-kabinett-vorgestellt-arbeit-der;

Themen: Opferschutz # ?, Expertengruppe # ?, Kabinett # ?, Straftaten # ?, Frauenhilfestruktur # ?, Förderung für Täterarbeit # ?, Gerichtshilfe # ?, Haftvermeidung # ?, Sonderdezernate # ?, schwule Tatopfer # ?

77. +++ (SEM)

5G-Wettbewerb.nrw/.
Übersicht der ausgewählten Projekte:
5G als Enabler einer zukunftsfähigen Intralogistik (Berief-Food GmbH, Beckum): Ziel des Projektes ist eine Machbarkeitsstudie zum Aufbau eines 5G-Campus, die Vor- und Nachteile untersucht und einen Projektplan zur anschließenden Realisierung entwirft.
Hierbei wird untersucht, ob und wie ein 5G-Campus die Prozessoptimierung bei schnell wachsenden KMUs im ländlichen Raum positiv unterstützen kann.
5G COMET (Fraunhofer-Institut für Produktionstechnologie, Aachen; RWTH Aachen - ISEK und WZL; Meastream GmbH, Eschweiler; Utimaco GmbH, Aachen; Mitsubishi Electric Europe B.V., Ratingen; SMS Group GmbH, Düsseldorf):

Datum: 2020-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-5gnrw-landesregierung-foerdert-13-herausragende-5g-projekte-mit-bis-zu;

Themen: optimierte Schweißprozesse # ?, Fahrradfahrer # ?, neuartige Geschäftsmodelle # ?, neue Mobilfunkgeneration # ?, Anwendungsfelder # ?, Produktqualität # ?, industrielle Anwendungen # ?, Wettbewerb # ?, Basis # ?, Übertragung # ?

78. +++ (SEM)

Die Justizministerinnen und Justizminister sind mehrheitlich der Ansicht, dass das Strafverfahrensrecht ausreichende Möglichkeiten bereithält, den denkbaren Fallkonstellationen des Containerns, auch ohne eine systemwidrige Sonderbeschränkung der Haus- und Eigentumsrechte, im Einzelfall Rechnung zu tragen.
Das Straf- und Zivilrecht bietet darüber hinaus nach ihrer mehrheitlichen Auffassung keinen Ansatz, das Gesamtproblem der Lebensmittelverschwendung zu lösen.
Sie bitten mit einem Beschluss die Bundesregierung unter Beteiligung der entsprechenden Fachministerkonferenzen alternative Abgabeformen von Lebensmitteln zu entwickeln, die es insbesondere großen Lebensmittelanbietern ermöglichen, Lebensmittel freiwillig und ohne Nachteile an Dritte, etwa die Tafeln für Bedürftige, abzugeben.
Sie bitten in diesem Zusammenhang auch darum, die wechselseitigen Abhängigkeiten der umwelt-, abfall-, lebensmittel- und steuerrechtlichen Vorschriften zu untersuchen, um dieses Ziel zu erreichen.
Peter Biesenbach, Minister der Justiz, erklärt hierzu: "Die Tafeln retten in Deutschland bereits jetzt pro Jahr über 260000 Tonnen Lebensmittel aus etwa 30.000 Lebensmittelmärkten.

Datum: 2019-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zu-gut-fuer-die-tonne-lebensmittelvernichtung-vermeiden-containern-thema-bei-der;

Themen: Lebensmittelverschwendung # ?, Tafeln # ?, Tonnen # ?, Antiwegwerfgesetz # ?, Beteiligung von Fachministerkonferenzen # ?, Eigentumsrecht # ?, Gesamtproblem # ?, Hausrechte # ?, alternative Abgabeformen # ?, gesamte Lebensmittelversorgungskette # ?

79. +++ (SEM)

Rentmeisters Entwicklungen sind beispielsweise für mRNA-basierte Therapien von großer Bedeutung.
Dr. Marcel Oberlaender (Max-Planck-Institut für Neurobiologie des Verhaltens - CAESAR): Der Neurobiologe befasst sich mit der Signal- und Informationsverarbeitung im Gehirn.
Künstliche "deep learning" neuronale Netzwerke finden heute eine breite Anwendung, haben aber den Nachteil einer langen Trainingsphase.
Das Projektziel von ConnectomesToANNs ist es, mittels Prinzipien der Organisation neuronaler Netzwerke im Gehirn die Notwendigkeit aufwändiger Trainingsphasen zu minimieren.
Dazu schaffen die Forschenden künstliche neuronale Netzwerke anhand von Rekonstruktion und Modellierungen biologischer neuronaler Netzwerke.

Datum: 2022-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-proof-concept-grants-gehen-nach-nordrhein-westfalen;

Themen: neuronale Netzwerke # ?, Forschungsergebnisse # ?, Zellen # ?, lange Trainingsphase # ?, mrnabasierte Therapien # ?, Gehirn # ?, Proof-of-Concept # ?, Neurobiologie # ?, breite Anwendung # ?, Wissenschaftlerin # ?

80. +++ (SEM)

23,2 Prozent der Objekte wurden unmittelbar durch die Behörden geschlossen, unter anderem wegen fehlender Konzessionen, aufgrund von Hygienemängeln oder wegen baurechtlicher Mängel.
Im Rahmen der Kontrollen bei Gewerbebetrieben fertigten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte mehr als 820 Strafanzeigen.
Auch sieben Straftaten zum Nachteil von Vollstreckungsbeamten wurden erfasst.
Die meisten Straftaten im Bereich der Clankriminalität wurden im Ruhrgebiet in den Zuständigkeitsbereichen der Kreispolizeibehörden Essen (11,2 Prozent), Recklinghausen (8,4 Prozent) und Gelsenkirchen (6,6 Prozent) registriert.
Zuletzt kam es im Juni 2023 in Essen und Castrop-Rauxel zu einer größeren gewaltsamen Auseinandersetzung unter Beteiligung krimineller Clan-Mitglieder.

Datum: 2023-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-kampf-gegen-clankriminalitaet-geht-weiter-lagebild-2022-veroeffentlicht;

Themen: Clankriminalität # ?, Vorjahr # ?, Clankriminelle # ?, persönliche Freiheit # ?, nordrhein-westfälisches Landeskriminalamt # ?, Berichtsjahr # ?, Vergleich # ?, Phänomen # ?, Kampf # ?, Anstieg von Tatverdächtige # ?

81. +++ (SEM)

Weihnachtsbäume im Topf - nicht unbedingt besser für die Umwelt
Wer einen Baum im Topf bevorzugt, um ihn zum Beispiel nach der Weihnachtszeit in den Garten zu pflanzen, sollte folgendes beachten: Bäume, die wochenlang in der Wohnung stehen, wachsen nur selten wieder im Garten an.
Zudem gibt es bei Topf-Bäumen noch einen weiteren Nachteil: Werden die Bäume im Anbaugebiet mitsamt ihren Wurzelballen aus der Erde gestochen, trägt man dabei auch fruchtbaren Oberboden ab.
Im Oberboden sind besonders viele Mikroorganismen und Nährstoffe.
Da er die Basis für gesundes Pflanzenwachstum ist, hat seine Zerstörung weitgehende Folgen.

Datum: 2023-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oh-tannenbaum-jeder-dritte-weihnachtsbaum-stammt-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Weihnachtsbäume # ?, deutsche Weihnachtsbaumkönigin # ?, Anbaugebiet # ?, Bäume # ?, Nährstoffe # ?, Baum # ?, Bundesverband von Weihnachtsbaumerzeugern # ?, Jury des Bundesverbands # ?, Laut von Weihnachtsbaumproduzenten # ?, Verkaufsstart von Weihnachtsbäumen # ?

82. +++ (SEM)

Deshalb appelliert die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Silke Gorißen, in einem Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Nordrhein-Westfalen, den geplanten Streichungen nicht zuzustimmen.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Die angekündigten Streichungen der Steuerrückerstattung für den Agrardiesel und der Befreiung von der Kfz-Steuer ab 2024 sind ein Tiefschlag für unsere Landwirtinnen und Landwirte.
Die Bundesregierung produziert mit dieser Entscheidung weitere Nachteile für unsere landwirtschaftlichen Betriebe im internationalen Wettbewerb.
Die große Bedeutung einer funktionierenden Landwirtschaft für unsere Wirtschaft, für die ländlichen Räume, aber insbesondere auch für die Ernährungssicherheit in unserem Land scheint für die Bundesregierung keine Rolle zu spielen.
Dass nach eigenem Bekenntnis nicht einmal der Bundeslandwirtschaftsminister in diese Planung einbezogen wurde, ist schon ein ganz besonderer Vorgang - mehr Missachtung geht nicht.

Datum: 2023-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-angekuendigte-abschaffungen-der-steuerrueckverguetung-bei;

Themen: Kfz-steuerbefreiung # ?, Steuerrückerstattung # ?, Gartenbauunternehmen in Nordrhein-Westfalen # ?, Steuerrückvergütung # ?, Tiefschlag # ?, angekündigte Streichungen # ?, geplante Streichungen # ?, landwirtschaftliche Maschinen # ?, gravierende Auswirkungen # ?, Bundesregierung # ?

83. +++ (SEM)

Schulministerin Feller: "Mit den neuen Vorgaben kommen wir auch den Wünschen vieler Ausbildungsbetriebe nach.
In den ländlichen Regionen unseres Landes ist der Besuch einer Fachklasse in bestimmten Berufen mit längeren Fahrtzeiten verbunden.
Mit der dauerhaften Einrichtung von Distanzunterricht können wir diesen Nachteil ausgleichen und duale Fachklassen auch im ländlichen Raum attraktiv halten.
"
Für die Umsetzung der Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht zeigen die Berufskollegs ihre Konzepte lediglich bei der Bezirksregierung an.

Datum: 2024-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-wir-sorgen-fuer-eine-moderne-berufliche-bildung-auf-der;

Themen: Distanzunterricht # ?, Berufskollegs # ?, Prüfungsordnung # ?, reguläre Unterrichtsform # ?, Bildungsgänge # ?, moderne berufliche Bildung # ?, neue Ausbildungsordnung # ?, synchrone digitale Form # ?, Präsenzunterricht # ?, Einzelerlässe # ?

84. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Mutterschutz für Selbstständige - Wirtschaftsministerin startet Bundesratsinitiative
Mutterschutz für Selbstständige - Wirtschaftsministerin startet Bundesratsinitiative
Ministerin Neubaur: Wir müssen Nachteile beim Mutterschutz abbauen und damit einen wichtigen Beitrag zur Gleichstellung und gegen den Fachkräftemangel leisten
8. März 2024 PHB Familie Mutter mit Kleinkind Foto: iStock.com / AshleyWiley
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen braucht selbstständige Frauen und Unternehmerinnen Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie

Datum: 2024-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mutterschutz-fuer-selbststaendige-wirtschaftsministerin-startet;

Themen: Selbstständige # ?, Schwangerschaft # ?, Nachteile # ?, gesetzlicher Schutz # ?, selbstständige Frauen # ?, Geburt # ?, Unternehmerinnen # ?, Bundesratsinitiative # ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Mütter # ?

85. +++ (SEM)

Für die heimische Landwirtschaft entstehen Wettbewerbsnachteile.
Deswegen gibt es nur noch wenige Brütereien in Deutschland.
Auch für den Verbraucher, der Wert auf regional hergestellte Lebensmittel legt, gibt es Nachteile: Denn es wird immer schwieriger, sich mit regional erzeugten Eiern zu versorgen, die von Legehennen stammen, welche auch in heimischen Brütereien geschlüpft und hierzulande aufgewachsen sind.
Ministerin Silke Gorißen ist vor diesem Hintergrund zu einem Gespräch mit Vertretern der Eier-Branche zusammengekommen, unter anderem mit der Initiative "mein-ei.nrw".
Das Gespräch hat in der Brüterei Gut Averfeld im Münsterland stattgefunden - der aktuell in Nordrhein-Westfalen einzigen aktiven konventionellen landwirtschaftlichen Brüterei von Legehennenküken.

Datum: 2024-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-besucht-brueterei-nordrhein-westfalen;

Themen: Legehennenhaltungen # ?, Aufzuchtbetrieb # ?, Legehennenhalter # ?, Tierwohl # ?, Aversfeld # ?, Bruderhahnfleischprodukte # ?, Geschlechtsbestimmungsverfahren # ?, Hühnerdung # ?, Hühnerküken # ?, KI-Algorithmen eines Computers # ?

86. +++ (SEM)

Ministerin Ina Brandes: "Unsere Forscherinnen und Forscher in Nordrhein-Westfalen gehören zur Weltspitze.
Das liegt auch am permanenten Austausch mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern an amerikanischen Universitäten, Laboren und Unternehmen, der uns eine genaue Einschätzung erlaubt, welche Entwicklungen auch auf uns in Europa zukommen werden.
Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten ist vor allem ein Land mit weniger Regularien - mit allen Vor- und Nachteilen, die damit einhergehen.
Für erfolgreiche Wissenschaftspolitik ist es unerlässlich auszuloten, wo es Regeln braucht - etwa bei der Verwendung von Daten zum Training von KI - und wo wir Anreize setzen müssen, um die klügsten Köpfe nach Nordrhein-Westfalen zu holen oder hier zu halten.
"

Datum: 2024-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/quantencomputing-batterieforschung-innovationen-schluesseltechnologien-lehre-und;

Themen: Teilchenbeschleuniger # ?, Delegationsreis # ?, Universitäten # ?, Forschungseinrichtungen # ?, Rektor # ?, Labors # ?, Stationen # ?, Vertreterinnen # ?, Unternehmen # ?, Basis der Nvidiaquantencomputerplattform # ?

87. +++ (SEM)

Darüber hinaus erfolgt die Auszahlung bedarfsgerecht auf Anforderung der Begünstigten.
Für 27 Kommunen, die von dem Hochwasser besonders stark betroffen waren, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Die Mittel dienen dazu, finanzielle Nachteile rückwirkend pauschal auszugleichen, die durch Personalmehrbedarfe entstanden sind.
Damit wurde eine Finanzierungslücke geschlossen, da die Kostenerstattung für kommunaleigenes Personal durch den Aufbauhilfefonds des Bundes nicht gedeckt ist.
Betrugsfälle finden und dagegen vorgehen

Datum: 2024-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-viel-geschafft-und-es-gibt-noch-was-zu-tun-landesregierung;

Themen: Starkregenkatastrophe # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Vermittlungsleistungen # ?, Sachverhalt # ?, Privathaushalte # ?, Antragsverfahren für Wiederaufbauhilfen # ?, Aufbauhilfefonds des Bunds # ?, Helden des Wiederaufbaus # ?, Personalmehrbedarfe # ?, Wiederaufbauverfahren in Nordrhein-Westfalen # ?

88. +++ (SEM)

"
"Hessen wird sich auch künftig dafür einsetzen, bei einer etwaigen Anpassung der Umsatzsteuerbefreiung im Sport das Ziel einer solchen Steuerbefreiung im Blick zu behalten: die Förderung des Sports.
Schwerwiegende finanzielle Nachteile und Rechtsunsicherheiten insbesondere für Kommunen und Vereine als wichtige Betreiber von Sportanlagen müssen vermieden werden.
Kommunen und Vereine sollten daher frühzeitig in etwaige Reformpläne einbezogen werden.
"

Datum: 2024-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erweiterung-der-umsatzsteuerbefreiung-im-sport-bund-streicht-nach;

Themen: Jahressteuergesetz # ?, Schwimmbäder # ?, Bundestag # ?, Turnhallen # ?, Zweckverbände # ?, Kommunen # ?, Bundesrat # ?, Bärendienst # ?, Förderung des Sports # ?, Hallenmiete # ?

89. +++ (SEM)

Tipps für den Weihnachtsbaumkauf
Wer zum Fest einen Baum im Topf bevorzugt, um ihn zum Beispiel nach der Weihnachtszeit in den Garten zu pflanzen, sollte folgendes beachten: Bäume, die wochenlang in der Wohnung stehen, wachsen nur selten wieder im Garten an.
Zudem gibt es bei Topf-Bäumen noch einen weiteren Nachteil: Werden die Bäume im Anbaugebiet mitsamt ihren Wurzelballen aus der Erde gestochen, trägt man dabei auch fruchtbaren Oberboden ab.
Im Oberboden sind besonders viele Mikroorganismen und Nährstoffe und eine Basis für gesundes Pflanzenwachstum.
Beim Kauf eines Weihnachtsbaumes sollte man daher immer auch auf die Zertifizierung achten und nachfragen.

Datum: 2024-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-der-weihnachtsbaumsaison-ministerin-gorissen-jeder-dritte-weihnachtsbaum;

Themen: ökonomische Gesichtspunkte # ?, Baum # ?, Wald # ?, Anbaubedingungen # ?, Präsidentin des Landesverbands # ?, Weihnachtsbaumkauf # ?, diesjährige Weihnachtsbaumsaison # ?, frische Weihnachtsbäume # ?, Anbaugebiet # ?, Tannensetzling # ?

90. +++ (SEM)

Das System schlägt auch dann Alarm, wenn sich der Überwachte absichtlich oder unabsichtlich außerhalb der Sperrzonen einer gefährdeten Person nähert.
Im Falle einer Alarmmeldung wird sofort die örtlich zuständige Kreispolizeibehörde verständigt, die dann die notwendigen Schutzmaßnahmen veranlasst.
Seit März 2025 kommt die sogenannte "Domestic-Violence Technik" im Rahmen der Führungsaufsicht bei einem Straftäter zum Einsatz, der eine langjährige Freiheitsstrafe wegen eines versuchten Tötungsdeliktes zum Nachteil seiner Ehefrau verbüßt hat.
Ein Gericht in Nordrhein-Westfalen ordnete die elektronische Aufenthaltsüberwachung an, weil es konkrete Hinweise dafür sah, dass der Entlassene Rachegedanken hegen und erneut Kontakt zu der Opferfamilie suchen könnte.
"Das neue System ist aus Sicht des Opferschutzes der herkömmlichen Fußfessel überlegen", betont Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-fussfessel-ist-opferschutz;

Themen: elektronische Fußfessel # ?, sogenanntes spanische Modell # ?, elektronische Aufenthaltsüberwachung # ?, potenzielle Opfer # ?, Opferschutz # ?, Gewaltopfer # ?, Sicherheitsbehörden # ?, Ehefrau eines Straftäters # ?, Fall einer Alarmmeldung # ?, Opferfamilie # ?

91. +++ (SEM)

Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: "Ein verlässlicher Mobilfunkausbau ist entscheidend für die Zukunftsfähigkeit ländlicher Räume als Wohn- und Wirtschaftsstandorte.
Moderne land- und forstwirtschaftliche Betriebe sind auf digitale Anwendungen, zukunftsfähige Kommunikation und smarte Technologien angewiesen - das geht nur mit einem stabilen Netz.
Ohne eine gleichwertige digitale Infrastruktur drohen unseren Dörfern und Landregionen strukturelle Nachteile.
Eine verlässliche Mobilfunkversorgung ist daher ein Schlüssel zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in unserem Land.
"

Datum: 2025-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-den-mobilfunkausbau-mit-der-task-force-mobilfunk-nrw;

Themen: Taskforce # ?, Netzbetreiber # ?, Mobilfunknetzbetreiber # ?, stabiles schnelle Netz # ?, Bundesnetzagentur # ?, überragendes Interesse # ?, kreisangehöriger Raum # ?, Tower # ?, positive Zwischenbilanz # ?, weitere Schritte # ?

92. +++ (SEM)

Im Forschungszeitraum 2014 bis 2023 wurden in Nordrhein-Westfalen 1.666 versuchte und vollendete Tötungsdelikte an Frauen erfasst.
Insgesamt sind 908 Frauen gestorben.
Bei der Untersuchung des Landeskriminalamtes wurden 522 Fälle aller versuchten und vollendeten Tötungsdelikte zum Nachteil von Frauen als Femizide eingeordnet.
Bei diesen Taten kamen 235 Frauen ums Leben.
In 511 Fällen konnte das Tatmotiv in der Untersuchung nicht eindeutig erkannt werden.

Datum: 2025-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskriminalamt-legt-erste-umfassende-studie-zu-femiziden-vor;

Themen: Landeskriminalamt # ?, häusliche Gewalt # ?, Taten # ?, Täter # ?, sogenannte Femizide # ?, umfassende Studie # ?, Frauen in Nordrhein-Westfalen # ?, Forschungsbericht # ?, Tragödie # ?, Betroffene # ?

93. +++ (SEM)

Zur Halbzeit des Förderprogramms zieht das Land damit ein positives Zwischenfazit.
"Besonders freut mich, dass wir den barrierefreien Ausbau durch die Erneuerungsförderung voranbringen.
Haltestellen, die erneuert werden müssen, können direkt barrierefrei ausgebaut werden, ohne dass dies finanzielle Nachteile für den Antragsteller bedeutet.
Und wir setzen einen Anreiz, die Gleisinfrastruktur zu begrünen.
Dort, wo es möglich ist: Weg vom grauen und lauten Schotter, hin zu begrünten leisen Schienen, die nebenbei bemerkt auch schön aussehen", erklärte der Minister.

Datum: 2025-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-eine-milliarde-euro-fuer-die-erneuerung-kommunaler-schienen-nordrhein;

Themen: Anerkennungsurkunde # ?, Gleise # ?, Stadtbahninfrastruktur # ?, Straßenbahninfrastruktur # ?, Unterwerke # ?, Zuwendungen # ?, Gleisinfrastruktur # ?, Lebensdauer # ?, AG von Rheinbahn ag # ?, Bahnstromunterwerke # ?

94. +++ (SEM)

Mit einem Wärmebedarf von 15 kWh pro Quadratmeter und Jahr kann das Holzgebäude zudem besonders energieeffizient beheizt werden.
Bemerkenswert ist auch die Verwendung von sogenanntem Borkenkäferholz.
Dieses zeigt zwar ungewöhnliche Farbnuancen, hat aber keine konstruktiven Nachteile.
Marlon Ohms, Leiter des Regionalforstamts Kurkölnisches Sauerland in Olpe: "Der Spatenstich für diesen Neubau erfolgte bereits 2023.
Umso mehr freue ich mich, heute endlich die Eröffnung zu feiern und zukünftig in diesem in modernster Holzbauweise errichteten Gebäude nicht nur arbeiten, sondern auch viele Gäste begrüßen zu dürfen.

Datum: 2025-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltig-effizient-und-hochmodern-holzneubau-des-regionalforstamts-olpe;

Themen: Regionalforstamt # ?, Holzrahmenbauweise # ?, zukunftsorientierter klimafreundlicher Bau # ?, Baumstämme # ?, Hanglage # ?, Holzbauweise von Systemen # ?, Mischung von Laubarten # ?, Waldbauern der Region # ?, bemerkenswerte Verwendung # ?, bodennahe Bauelemente # ?

95. +++ (SEM)

Der ECPA ist ein jährlich vergebener europäischer Preis für herausragende Projekte zur Kriminalprävention.
Als deutscher Beitrag konnte sich der Fakeshop-Finder gegen zahlreiche andere Einreichungen aus fast allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union durchsetzen und belegte den dritten Platz.
Die Auszeichnung würdigt Maßnahmen, die sich für die Prävention von Online-Betrug zum Nachteil von Bürgerinnen und Bürgern einsetzen.
Ministerin Silke Gorißen: "Diese Auszeichnung ist eine internationale Anerkennung des Fakeshop-Finders 'made in NRW' und ein weiterer Beleg für den Erfolg des verlässlichen digitalen Begleiters beim Online-Shopping.
Der Fakeshop-Finder erfreut sich großer Beliebtheit bei Verbraucherinnen und Verbrauchern, um sicher im Internet einzukaufen.

Datum: 2025-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auszeichnung-fuer-verbraucherschutz-fakeshop-finder-erhaelt-renommierten;

Themen: Fakeshopfinder # ?, Crime # ?, europäisches Netzwerk # ?, Onlinebetrug # ?, Webanwendung # ?, unseriöse Onlineshops # ?, Award # ?, Erkennen # ?, Verbraucherzentralen # ?, Verbraucherinnen # ?

96. +++ (SEM)

Gerade in Grenzregionen wie Aachen, Heinsberg, Kleve oder dem Kreis Viersen hatten die bisherigen Regelungen zu erheblichem Verwaltungsaufwand und Unsicherheit geführt, da Einkünfte häufig zwischen beiden Staaten aufgeteilt werden mussten.
Die nun geltende 34-Tage-Regelung reduziert diesen Aufwand deutlich, bleibt aus Sicht des Landes aber ein erster Schritt.
Auch die niederländische Seite hat deutlich gemacht, dass sie sich für weitergehende Lösungen einsetzen will, die es Grenzpendlern ermöglichen, regelmäßig ein oder zwei Tage pro Woche im Homeoffice zu arbeiten, ohne steuerliche Nachteile befürchten zu müssen.
Minister Dr. Optendrenk unterstreicht diesen Anspruch.
"Unser Ziel bleibt eine einfache und faire Besteuerung für Grenzpendler, die echte Planungssicherheit bietet.

Datum: 2026-01-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-homeoffice-regelung-fuer-grenzpendler-seit-1-januar-kraft;

Themen: Grenzpendler # ?, neue Homeofficeregelung # ?, steuerliche Behandlung # ?, Homeoffice # ?, Kraft # ?, Rechtssicherheit # ?, Inkrafttreten der Regelung # ?, Rahmen der Beneluxzusammenarbeit # ?, Realität von Arbeitsformen # ?, einfache faire Besteuerung # ?

97. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Selten darf kein Nachteil sein
Selten darf kein Nachteil sein - Chancengerechtigkeit für Menschen mit seltenen Erkrankungen stärken
28. Februar 2026 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW

Datum: 2026-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/selten-darf-kein-nachteil-sein-chancengerechtigkeit-fuer-menschen-mit-seltenen;

Themen: seltene Erkrankungen # ?, seltene Diagnose # ?, Chancengerechtigkeit # ?, Weg für Diagnose # ?, fehlende Orientierung # ?, internationales Motto # ?, jahrelange Unsicherheit # ?, kleine Zahl # ?, qualitätsgesicherte Diagnostik # ?, spezialisierte Versorgungsangebote # ?

98. +++ (SEM)

Bei Gewährung eines Notenschutzes kann in begründeten Fällen auf die Bewertung einzelner abgrenzbarer Anforderungen verzichtet werden, wenn eine Behinderung die Erbringung dieser Anforderungen erheblich beeinträchtigt.
Ziel beider Instrumente ist es, Chancengerechtigkeit zu sichern.
Ein Beispiel für einen Nachteilsausgleich: Ist eine Schülerin oder ein Schüler aufgrund einer Lese-Rechtschreib-Schwäche deutlich langsamer beim Erfassen von Texten, kann zum Ausgleich dieses Nachteils bei Klassenarbeiten zusätzliche Arbeitszeit gewährt werden.
Die fachlichen Anforderungen bleiben dabei unverändert, die Leistung wird jedoch unter angepassten Bedingungen erbracht.
Ein Beispiel für Notenschutz: Ist eine Schülerin oder ein Schüler aufgrund einer Behinderung dauerhaft nicht in der Lage, eine klar abgrenzbare Teilleistung eines Faches zu erbringen, kann im Einzelfall - über die Gewährung eines Nachteilsausgleiches hinaus - auf eine Bewertung dieser Teilanforderung verzichtet werden.

Datum: 2026-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratiebildung-staerken-und-chancengerechtigkeit-verbessern;

Themen: Nachteilsausgleich # ?, Notenschutz # ?, Schulträger # ?, Klassenarbeiten # ?, Verbändeanhörung # ?, Beteiligungsgremium # ?, Demokratiebildung # ?, Ordnungsmaßnahmen # ?, Mindestgröße # ?, Chancengerechtigkeit # ?

99. +++ (SEM)

Der ECPA ist ein jährlich vergebener europäischer Preis für herausragende Projekte zur Kriminalprävention.
Als deutscher Beitrag konnte sich der Fakeshop-Finder gegen zahlreiche andere Einreichungen aus fast allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union durchsetzen und belegte den dritten Platz.
Die Auszeichnung würdigt die Maßnahmen, die sich für die Prävention von Online-Betrug zum Nachteil von Bürgerinnen und Bürgern einsetzen.
So funktioniert der Fakeshop-Finder
Der Fakeshop-Finder prüft automatisiert, ob ein Online-Shop typische Merkmale eines unseriösen Anbieters aufweist.

Datum: 2026-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-online-shoppen-fakeshop-finder-identifiziert-den-100000-fakeshop;

Themen: Kriminalprävention # ?, Verbraucherinnen # ?, Gewinn für Verbraucherschutz # ?, geöffneter Onlineshop # ?, hohe Trefferzahl # ?, renommirter Preis # ?, starker Fakeshopfinder # ?, unseriöse Webseiten # ?, Crime # ?, Onlinebetrug # ?

100. +++ (SEM)

Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Wenn ein öffentlicher Auftrag vergeben wird - etwa für den Bau einer Schule - soll nicht der billigste Anbieter gewinnen, sondern ein Unternehmen, das seine Beschäftigten fair nach Tarif bezahlt.
Deshalb wollen wir als Landesregierung die Bindung an Tarifentgelte bei größeren öffentlichen Aufträgen zur Voraussetzung machen - bürokratiearm und pragmatisch.
Als Wirtschaftsministerin sehe ich darin keinen Nachteil für die Wirtschaft, sondern einen klaren Vorteil: Wer gute Löhne zahlt, sichert Fachkräfte, stärkt die Kaufkraft vor Ort und sorgt für nachhaltigen Wettbewerb.
Genau das leistet das Tarifentgeltsicherungsgesetz.
" 1 / 11 Minister Laumann während seiner Rede

Datum: 2026-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifentgeltsicherungsgesetz-bei-auftraegen-des-landes-beschaeftigte-angemessen;

Themen: Tarifentgeltsicherungsgesetz # ?, Rede # ?, Beschäftigte # ?, Tarifbindung # ?, nachhaltiger Wettbewerb # ?, Nachunternehmen # ?, Verleihunternehmen # ?, neue Regelungen # ?, Kaufkraft # ?, öffentliche Aufträge # ?

101. +++ (SEM)

8. Mai 2026 Platzhalterbild Abb.: KI-generiert
Nordrhein-Westfalen macht weiter auf die Situation von selbstständigen Frauen aufmerksam.
Unnötiger Druck und finanzielle Nachteile rund um Schwangerschaft und Geburt müssen ausgeglichen werden und ein zeitgemäßer Mutterschutz für Selbstständige muss gesetzlich verankert werden.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Jährlich bekommen rund 27.000 selbstständig erwerbstätige Frauen in Deutschland ein Kind - ohne den Schutz, den Angestellte zurecht und selbstverständlich genießen.

Datum: 2026-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mutterschutz-20-selbststaendig-schwanger-abgesichert;

Themen: Selbstständige # ?, Schwangerschaft # ?, selbstständige Frauen # ?, unnötiger Druck # ?, zeitgemäßer Mutterschutz # ?, Situation von Frauen # ?, finanzielle Nachteile # ?, Geburt # ?, Mutterschutzfristen # ?, bürokratiearme Unterstützung # ?

102. +++ (SEM)

Es wäre ein falsches Signal, diese Gruppe ausgerechnet jetzt finanziell oder sozial zu schwächen", erklärt Claudia Middendorf.
Nach derzeitiger Debatte stehen insbesondere mögliche Einschränkungen bei der rentenrechtlichen Absicherung pflegender Angehöriger sowie bei einzelnen Pflege- und Entlastungsleistungen im Raum.
Fachverbände warnen vor spürbaren Nachteilen für Betroffene und sehen die Gefahr einer zunehmenden sozialen Ungleichheit in der häuslichen Pflege.
Besonders hebt Claudia Middendorf in diesem Zusammenhang auch die Erfahrungen aus der Coronavirus-Pandemie hervor: "Während der Pandemie haben pflegende Angehörige das Pflegesystem in Nordrhein-Westfalen und bundesweit stabil gehalten.
Als Einrichtungen zeitweise nur eingeschränkt erreichbar waren und Unterstützungsangebote wegbrachen, haben Familien und nahestehende Personen die Versorgung übernommen.

Datum: 2026-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-setzt-sich-fuer-pflegende-angehoerige-ein-wer-pflege-uebernimmt;

Themen: aktuelle Pflegereform # ?, diskutierte Kürzungen # ?, Pflegesystem # ?, Pflegeversicherung # ?, Kritik # ?, Hauptlast der Versorgung # ?, aktuelle Reformdiskussion # ?, einzelne Pflegeleistungen # ?, klare Neuausrichtung # ?, mögliche Einschränkungen # ?

103. +++ (SEM)

Vor allem geht es um Chancengleichheit und Teilhabe für alle", sagte Schneider. "
Das ist eine echte Willkommenskultur".
Ein Nachname, der auf Zuwanderungsgeschichte schließen lasse, bedeute aber heute immer noch einen Wettbewerbsnachteil etwa bei Bewerbungen um Ausbildungsplätze.
Das habe jüngst eine Studie des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration belegt.
"Das ist diskriminierend und mit Blick auf den Fachkräftebedarf auch unklug von Unternehmern", kritisierte Schneider.

Datum: 2014-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-schneider-fordert-entkrampfung-der-integrationsdebatte;

Themen: Integrationsdebatte # ?, Nachname # ?, echte Willkommenskultur # ?, Wettbewerbsnachteil # ?, konkrete Probleme # ?, Eröffnung # ?, Betriebsräte # ?, Zuwanderungsgeschichte # ?, Chancengleichheit # ?, Migrantinnen # ?

104. +++ (SEM)

NRW darstellt.
Die Projektgruppe, die interministeriell mit der Umsetzung befasst ist, hat inzwischen auf die Handlungsempfehlungen reagiert und eine Stellungnahme veröffentlicht, die die nächsten Schritte umreißt.
Und jetzt kommen wir zur eigentlichen Krux: Diese Schritte werden dauern.
Ich würde gerne erläutern, warum dies so ist und warum am Ende nicht alle mit dem Ergebnis zufrieden sein können.
Beim Thema "Offene Regierung - offene Gesellschaft" stoßen Haltungen, Forderungen und Bedenken mitunter recht ungebremst aufeinander.

Datum: 2013-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-vierte-social-community-day-offene-regierung-offene-gesellschaft-koln-am-24;

Themen: offene Regierung # ?, offene Gesellschaft # ?, social Community # ?, Gesetze # ?, soziales Netzwerk # ?, Bedenken # ?, Mitgestaltung # ?, Konsens # ?, Eindruck # ?, Rückmeldungen # ?

105. +++ (SEM)

Die Karte bildet die Regionen ab, in denen Fördermittel aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) eingesetzt werden können.
Zugleich ist sie maßgeblich für weitere Programme des Gesamtdeutschen Fördersystems.
Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Unsere Regionen können damit noch besser dabei unterstützt werden, Standortnachteile auszugleichen und Unternehmen bei den notwendigen Transformationen zu fördern, die Arbeitsplätze schaffen und sichern.
Wir setzen die Fördermittel zielgerichtet dort ein, wo sie dringend benötigt werden.
Damit tragen wir in großen Teilen Nordrhein-Westfalens zu einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum bei.

Datum: 2021-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutliche-ausweitung-der-regionalen-wirtschaftsfoerderung-nordrhein-westfalen-ab;

Themen: bisherige Förderperiode # ?, wirtschaftsnahe Infrastrukturen # ?, Fördergebiete # ?, Regionen # ?, Förderung von Infrastrukturen # ?, Neuabgrenzung des Fördergebiets # ?, Vorbehalt der Genehmigung # ?, gesamtdeutsches Fördersystem # ?, neuer Zuschnitt # ?, nordrhein-westfälisches Fördergebiet # ?

106. +++ (SEM)

Unser gemeinsames Projekt, mit dem wir bei uns die elektronische Strafakte derzeit bei vier Staatsanwaltschaften und vier Amtsgerichten pilotieren, ist bundesweit in der Form das erste und unterstreicht damit einmal mehr unser gemeinsames Bemühen in der Landesregierung, auf dem Gebiet der Strafverfolgung schnell, effektiv und erfolgreich agieren zu können.
Die elektronische Akte mit ihren offenkundigen Vorteilen in puncto Geschwindigkeit, Skalierung und Umweltverträglichkeit ist dabei mittelfristig ein unverzichtbarer Bestandteil.
Zudem schafft sie die Möglichkeiten, dass auch im Strafrecht verstärkt im Homeoffice gearbeitet werden kann und schließt damit ein in der aktuellen Pandemie zu Tage getretenes echtes Manko.
"
Innenminister Herbert Reul: "Die Pilotbehörden arbeiten sich von den einfachen Strafverfahren Schritt für Schritt zu den komplexen Verfahren vor.

Datum: 2021-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-klick-von-der-polizei-zur-justiz-minister-biesenbach-und-minister-reul-stellen;

Themen: E-Akte # ?, elektronische Akte # ?, Pilotbehörden # ?, Akten # ?, komplexe Verfahren # ?, Strafsachen # ?, Raubdelikte # ?, Mausklick # ?, Jugendgerichtshilfen # ?, Strafverfahren der Polizeibehörde # ?

107. +++ (SEM)

"
Aus Sicht der Teilnehmer des Energieministertreffens bedarf es einer grundsätzlichen Überprüfung aller staatlichen Steuern, Abgaben, Umlagen und Gebühren im Energiesektor, mit dem Ziel, den Ausbau klimaschonender Technologien wirtschaftlich und netzdienlich voranzutreiben und die Versorgung zu sichern.
So können die Kopplung der Sektoren Strom, Wärme und Mobilität angereizt und Wettbewerbsnachteile klimaschonender Technologien überwunden werden.

Datum: 2020-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energieministertreffen-auf-einladung-von-nordrhein-westfalen-im-zeichen-der-corona;

Themen: Zeichen von Coronakrisen # ?, Konjunktur # ?, klimaschonende Technologien # ?, Stromverbraucher # ?, Einladung # ?, Coronakrise # ?, Videokonferenz # ?, Speicher # ?, Netze # ?, Erneuerbare Energie # ?

108. +++ (SEM)

Dazu müssen wir die finanziellen Freiräume in den nächsten Jahren schaffen.
"
Lienenkämper und Hilbers sind sich einig, dass es ein international wettbewerbsfähiges Unternehmenssteuerrecht braucht, das gerade nach der Corona-Krise den Unternehmen den Neustart nicht durch unverschuldete Wettbewerbsnachteile noch weiter erschwert.
Das Ende Juni beschlossene Körperschaftsteuermodernisierungsgesetz (KöMoG), das auf einem Entwurf des Bundesfinanzministeriums (BMF) beruht, geht nicht weit genug.
Sie wollen sich deshalb für weitere Erleichterungen einsetzen, insbesondere für Personengesellschaften, um deren steuerliche Benachteiligungen gegenüber Kapitalgesellschaften abzubauen.

Datum: 2021-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilbers-und-lienenkaemper-erleichterungen-fuer-den-mittelstand;

Themen: bisherige Bemühungen # ?, weitergehende Erleichterungen # ?, Unternehmenssteuerrecht # ?, gemeinsames Treffen # ?, Kapitalgesellschaften # ?, Coronakrise # ?, Logistikunternehmen # ?, 2 Minister # ?, Mittelstand # ?, Antrieb für Aufschwung # ?

109. +++ (SEM)

Der Erlass zur Internetveröffentlichungspflicht von immissionsschutzrechtlichen Antragsunterlagen wird aufgehoben.
Durch den Erlass waren die Behörden im Rahmen öffentlicher Genehmigungsverfahren verpflichtet, die ausgelegten Antragsunterlagen für jedermann zugänglich im Internet zu veröffentlichen.
Die Wirtschaft befürchtet hier einen Abfluss von Firmen-Knowhow und erhebliche Wettbewerbsnachteile.
Auch die Gefahr von Sabotageakten bis hin zu terroristischen Anschlägen sowie von Cyberkriminalität kann bei einer Veröffentlichung von Anlagendaten im Internet steigen.
Elektronische Gewerbemeldung

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Vereinfachungen # ?, Streichungen # ?, Ladenöffnungsgesetz # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Krankenhausrecht # ?, Pflegerecht # ?, Verwaltungsverfahrensrecht # ?

110. +++ (SEM)

Die Digitalisierung vieler Lebensbereiche stellt den Verbraucherschutz vor große Herausforderungen.
Daten von Verbraucherinnen und Verbrauchern werden häufig ohne deren Wissen und Einverständnis von Anbietern gesammelt und individuell ausgewertet - beispielsweise für gezielte Angebote.
Für einzelne Konsumenten können so gar nicht wahrnehmbare Preisnachteile entstehen.
Verbraucherzentralenvorstand Schuldzinski sieht hier Handlungsbedarf bei Schutz und Aufklärung der Verbraucherinnen und Verbraucher: "Was zunehmende Vernetzung, Digitalisierung und Big Data im Alltag für jeden Einzelnen bedeuten kann - auch darauf muss die Verbraucherzentrale stärker als bislang Antworten geben.
Verantwortungsvoller und sparsamer Umgang mit Daten ist dabei nur eine Botschaft.

Datum: 2015-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherzentrale-nrw-ist-wichtiger-partner-fuer-den;

Themen: Verbraucherinnen # ?, Rechtsvertretung # ?, Rechtsberatung # ?, Energieberatung # ?, nachhaltiger Konsum # ?, Verbraucherbildung # ?, persönliche Beratung # ?, aktuelle Informationen # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, Müll # ?

111. +++ (SEM)

* Nutzung von Synergien, indem der Bund die gemeinsame Planung der stationären und ambulanten Versorgung ermöglicht.
* Bessere Heranführung Studierender an eine hausärztliche Tätigkeit durch entsprechende Praxisphasen innerhalb des Studiums.
"Endlich abgeschafft gehört der Standortnachteil für Nordrhein-Westfalen, der durch eine im Bundesvergleich schlechtere Vergütung der Ärztinnen und Ärzte entsteht.
Hausärztinnen und Hausärzte in Nordrhein-Westfalen müssen für die Behandlung ihrer Patientinnen und Pa-tienten genauso viel Geld bekommen wie in anderen Bundesländern", forderte die Ministerin.
Durch bundesgesetzliche Regelungen liegt der Sicherstellungsauftrag für die ambulante ärztliche Versorgung bei den Kassenärztlichen Vereinigungen.

Datum: 2014-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-hausaerztinnen-und-hausaerzte-brauchen-bessere-verguetung-fuer;

Themen: sprechende Medizin # ?, menschliche Zuwendung # ?, hausärztliche Versorgung # ?, internationaler Hausärztetag # ?, halbes Leben # ?, Hausärzteverband # ?, Gesundheitsfragen # ?, verantwortungsvoller Beruf # ?, Arbeitsbedingungen # ?, Ärztinnen # ?

112. +++ (SEM)

Hier war eine Steigerung der Ausbildungsplätze um jährlich zehn Prozent angestrebt worden.
Mit der von Ministerin Steffens vorbereiteten und vom Landtag beschlossenen Umlagefinanzierung können ausbildende Pflegeeinrichtungen und ambulante Dienste in Nordrhein-Westfalen seit 2012 die Ausbildungsvergütungen der Altenpflegeschülerinnen und -schüler refinanzieren.
Die Kosten werden auf alle Pflegeinrichtungen und -dienste umgelegt, so dass Ausbildung seitdem kein Wettbewerbsnachteil mehr ist, da auch nicht ausbildende Einrichtungen sich an den Kosten beteiligen müssen.
Die Zahl der landesgeförderten Ausbildungsplätze in der Altenpflege ist seit Einführung der Umlage stark gestiegen: von 10.000 im Dezember 2011 auf aktuell rund 16.800 (Meldung der Fachseminare zum Stadt Dezember 2014).
Die dazu erforderlichen Haushaltsmittel für die Ausbildungen in der Pflege wurden von 32 Millionen Euro in 2010 bis 2014 auf 58,3 Millionen erhöht.

Datum: 2014-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rund-70-prozent-mehr-pflegeausbildungsplaetze-drei-jahren;

Themen: Altenpflegeausbildung # ?, Pflegdienste # ?, Schulfinanzierung # ?, sogenannte freiwillige Förderung # ?, zukunftssichere verantwortungsvolle Tätigkeit # ?, Fachseminar # ?, Schulgeld # ?, Altenpflegefachkraftausbildung # ?, ausbildende Einrichtungen # ?, Schulplatz # ?

113. +++ (SEM)

Pflegeheime und Pflegedienste legen die Kosten dann auf die Rechnungen für die von ihnen versorgten Menschen um.
Die Refinanzierung bei den Pflegebedürftigen wird bundesrechtlich durch das SGB XI ermöglicht.
Durch das System konnte erreicht werden, dass den ausbildenden Betrieben durch die Ausbildung kein Kosten- bzw. Wettbewerbsnachteil mehr entstand.
Das hat die Ausbildungsbereitschaft - gerade in der ambulanten Pflege- deutlich erhöht.
Das Umlageverfahren finanziert die Kosten der praktischen Ausbildung, also vor allem die Ausbildungsvergütung.

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-ueber-80-prozent-steigerung-altenpflegeausbildung-nrw-weiterhin;

Themen: aktuelle Ausbildungszahlen # ?, Landesfinanzierung # ?, Altenpflegefachkraftausbildung # ?, Kosten # ?, großer Erfolg # ?, Umlagefinanzierung der Fachkraftausbildung # ?, attraktive Altenpflegeausbildung # ?, kostenfreie Pflegeausbildung # ?, Ausbildungsplätze # ?, ausbildende Betriebe # ?

114. +++ (SEM)

Der Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen 2017-2022 hebt die besondere Bedeutung der schnellen und effektiven Beitreibung von Außenständen für die Wirtschaft hervor.
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es daher, die Zwangsvollstreckung zu beschleunigen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Die erschwerte Durchsetzbarkeit von Forderungen ist ein wirtschaftlicher Standortnachteil und schadet zudem der Zahlungsmoral.
Wir haben deshalb mit einer Expertenkommission aus Vertretern der Gerichtsvollzieherverbände, der Oberlandesgerichte, des Ausbildungszentrums der Justiz und des Ministeriums der Justiz Vorschläge zu einer "Entschlackung und Beschleunigung der Zwangsvollstreckung" erarbeitet.
"

Datum: 2019-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wird-ein-gesetz-zur-ausweitung-der-auskunftsrechte-fuer;

Themen: Gerichtsvollzieherinnen # ?, Zwangsvollstreckung # ?, Außenstände # ?, Auskunftsrechte # ?, umfassendes Auskunftsverlangen # ?, Ermittlung # ?, erklärtes Ziel # ?, Justiz # ?, Bundesrat # ?, Auskunftsmöglichkeiten # ?

115. +++ (SEM)

Zum Beispiel ist die Ruhrtriennale ein außerordentliches und international beachtetes Festival, und wir haben hervorragende Kulturbotschafter wie zum Beispiel die Pina Bausch-Compagnie.
Das Problem ist, dass wir keine Zeitung haben, die ganz NRW mit einem eigenen Feuilleton begleitet.
Das ist unser Manko.
Daran wird aber auch ein Kulturministerium nichts ändern können.
"

Datum: 2012-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kulturministerin-kunst-und-kultur-darf-man-nicht-kaputt-sparen;

Themen: Schäfer # ?, Theaterpakt # ?, Opernehe # ?, Staatsballett # ?, nächste Theaterkonferenz # ?, NRW-Kultur # ?, kulturpolitische Dialoge # ?, Kulturpolitik # ?, Ruf # ?, Stärkungspakt # ?

116. +++ (SEM)

* Umfassendes Auskunftsverlangen bei berufsständischen Versorgungseinrichtungen zur Durchführung etwa einer Lohnpfändung oder der Ermittlung des Aufenthaltsortes
* Umfassendes Auskunftsverlangen bei den Rentenversicherungsträgern (bislang nur bei einer Forderungshöhe ab 500 Euro möglich)
Die erschwerte Durchsetzbarkeit von Forderungen ist ein wirtschaftlicher Standortnachteil und schadet der Zahlungsmoral der Schuldner.
Erklärtes Ziel der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist es daher, die Zwangsvollstreckung zu verbessern.
Durch die verbesserte Sachaufklärung sind zukünftig höhere Vollstreckungserlöse für die Gläubiger zu erwarten.

Datum: 2019-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechte-der-gerichtsvollzieher-gestaerkt-breite-zustimmung-fuer-gesetzentwurf-aus;

Themen: Zwangsvollstreckung # ?, Entschlackung # ?, umfassendes Auskunftsverlangen # ?, Gesetzentwurf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Gläubiger # ?, Beschleunigung # ?, Ministerium der Justiz # ?, Ermittlung # ?, große Mehrheit # ?

117. +++ (SEM)

Im internationalen Vergleich fällt Deutschland bei der Unternehmensbesteuerung immer weiter zurück.
Seit mehreren Jahren liegen bereits konkrete Reformvorschläge aus den Ländern für eine umfassende Modernisierung des Unternehmenssteuerrechts vor, die Körperschaften und Personenunternehmen gleichermaßen entlasten müssen.
Gerade nach der Corona-Krise brauchen wir ein international wettbewerbsfähiges Unternehmenssteuerrecht, um unseren Unternehmen den Neustart nicht durch unverschuldete Wettbewerbsnachteile noch weiter zu erschweren.
Das auf einem Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums (BMF) beruhende und mittlerweile vom Bundestag beschlossene Körperschaftsteuermodernisierungsgesetz (KöMoG) geht vielen Ländern daher nicht weit genug.
Die Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen, Bayern, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben daher heute weitere Verbesserungen insbesondere für Personengesellschaften gefordert, um deren steuerliche Benachteiligungen gegenüber Kapitalgesellschaften abzubauen.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reform-der-unternehmenssteuern-bleibt-hinter-den-erwartungen-zurueck-unions;

Themen: Personengesellschaften # ?, Unternehmenssteuerrecht # ?, Interesse des Wirtschaftsstandorts # ?, Personenunternehmen # ?, Unionsfinanzminister # ?, Unternehmenssteuern # ?, konkrete Reformvorschläge # ?, Option # ?, Unternehmensbesteuerung # ?, Körperschaften # ?

118. +++ (SEM)

Das Angebot der Kommission zeigt Alternativen auf.
Das verschafft den Landwirten mehr Flexibilität, was angesichts der großen Herausforderungen für die Branche ein guter Schritt ist.
Auch wenn für viele Betriebe die Entscheidung für das aktuelle Anbaujahr schon viel zu spät kommt, sollte die Bundesregierung jetzt zeitnah zustimmen, damit es nicht zu einem Wettbewerbsnachteil für die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft kommt.
Wir müssen die Landwirtschaft bei ihrer zentralen Aufgabe der Versorgung der Bevölkerung mit guten und gesunden Nahrungsmitteln stärken.
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Datum: 2024-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-begruesst-entscheidung-der-eu-kommission-beitrag-zu-entlastung;

Themen: EU-Kommission # ?, geplante Flächenstilllegung # ?, Vorschlag # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, weiteres Jahr # ?, gemeinsame Agrarpolitik # ?, Agrardieselsteuerrückvergütungen # ?, Aufgabe der Versorgung # ?, Proteste der Landwirtschaft # ?, aktuelles Anbaujahr # ?

119. +++ (SEM)

Leistungsfähige und flächendeckende Mobilfunknetze sind hierfür der Schlüssel.
Digitale Lösungen eröffnen Chancen für einen geringeren Einsatz von Dünger und Pflanzenschutzmitteln sowie für Verbesserungen beim Tierwohl.
Zugleich sorgen schnelle und verlässliche Netzverbindungen dafür, dass unsere ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen lebenswert und wirtschaftlich attraktiv bleiben und es keine Standortnachteile im Vergleich zu den Städten gibt.
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Mobilfunknetzbetreiber:

Datum: 2024-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-task-force-mobilfunk-nrw-deutliche-fortschritte-bei-der;

Themen: Mobilfunknetzbetreiber # ?, Tower # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Bilanz der Zusammenarbeit # ?, Musterprozess # ?, Netzbetreiber # ?, Kommunikationsinfrastruktur # ?, Mobilfunkunternehmen # ?, Telekommunikationswirtschaft # ?, Standortsuche # ?

120. +++ (SEM)

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Das Projekt wird aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit 46 Millionen Euro unterstützt.
Hauptziele der Gemeinschaftsaufgabe sind es, Standortnachteile in strukturschwachen Regionen auszugleichen, Beschäftigung zu schaffen und zu sichern, Wachstum und Wohlstand zu erhöhen und Transformationsprozesse zu einer klimaneutralen und nachhaltigen Wirtschaft zu beschleunigen.
Konkret ist an den Dortmunder Standorten Ardeystraße und Hansemann unter anderem geplant, die Werkstätten für das Sanitär-, Heizungs- und Klimahandwerk sowie für das Elektrohandwerk zusammenzulegen.
Dabei werden auch "Smart Home" und "Smart Building" vereint, damit Themen wie Energieeffizienz, intelligente Gebäudesteuerung und nachhaltige Technik praxisnah und interdisziplinär an einem Ort vermittelt werden können.

Datum: 2025-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-moderne-bildungszentren-fuer-die-handwerkerinnen-und;

Themen: moderne Bildungszentren # ?, unverzichtbarer Pfeiler # ?, klimagerechte Transformation # ?, wirtschaftliche Transformation # ?, Home # ?, Zukunft von Nordrhein-Westfalen # ?, Investition # ?, Dortmunder Standorte # ?, Handwerk der Region # ?, Hauptziele der Gemeinschaftsaufgabe # ?

121. +++ (SEM)

Die drei Länder bringen am Donnerstag, 2. Oktober 2025, einen gemeinsamen Antrag in den Finanzausschuss des Bundesrates ein.
Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Marcus Optendrenk: "Die globale Mindeststeuer verfolgt im Grundsatz das Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen für alle zu schaffen.
Aber sie ist de facto derzeit ein einseitiger und unfairer Wettbewerbsnachteil für hiesige Unternehmen.
Zunehmend droht eine europäische Insellösung, die für die gesamte Union zu einem Risiko wird.
Der Grundgedanke der Mindestbesteuerung ist richtig und könnte essentielle Leitplanken für globales Wirtschaften schaffen - aber eben nur, wenn sich auch wirklich alle an diese Leitplanken halten.

Datum: 2025-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hessen-und-bayern-beantragen-aussetzen-der-mindeststeuer;

Themen: globale Mindeststeuer # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Bundesrat # ?, gemeinsamer Antrag # ?, internationale Ebene # ?, andere Staaten # ?, deutsche Unternehmen # ?, Gegenteil # ?, Minister der Finanzen # ?, G7beschluss # ?

122. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Chemiegipfel NRW 2025
Chemiegipfel NRW 2025: Landesregierung und Industrie schließen Pakt zur Sicherung des Chemie- und Raffineriestandorts
Ministerin Neubaur: Energieintensive Industrie gezielt entlasten, Wettbewerbsnachteile ausgleichen und Transformation aktiv gestalten
11. November 2025 Eine Anlage der chemischen Industrie bei Nacht
Beim 12. NRW-Chemiegipfel in Düsseldorf wurde der Chemie- und Raffineriepakt NRW unterzeichnet - ein klares Bekenntnis der Landesregierung zu den industriellen Wurzeln und Zukunftschancen des Landes.

Datum: 2025-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chemiegipfel-nrw-2025-landesregierung-und-industrie-schliessen-pakt-zur-sicherung;

Themen: Chemiepakt # ?, Transformation # ?, Branche # ?, industrielle Wurzeln # ?, Zukunftschancen des Lands # ?, chemischpharmazeutische Industrie # ?, EU-Emissionshandel # ?, Klimaziele # ?, Industriestandort # ?, Augen # ?

123. +++ (SEM)

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Die Mehrheit der Länder in der Agrarministerkonferenz unterstützt dieses Anliegen und hat sich zusätzlich zum Beschluss angesichts der zunehmenden Bekämpfungslücken in vielen Kulturen für den Einsatz weiterer wirksamer Pflanzenschutzmittel ausgesprochen.
Durch diese Bekämpfungslücken und die bisher langwierige Zulassungssituation in Deutschland entsteht ein EU-weiter Wettbewerbsnachteil, den es zur Stärkung unserer Landwirtschaft durch eine Vereinfachung und Verschlankung des Zulassungsverfahrens auszugleichen gilt.
Schadnagerbekämpfung weiterhin auf dem eigenen landwirtschaftlichen Betrieb ermöglichen
Die Sicherheit der gesamten Lebensmittelkette - vom Futtermittel über die landwirtschaftliche Erzeugung und den verarbeitenden Betrieb bis hin zum Verbraucherschutz sowie zur Tiergesundheit - hängt davon ab: Darum betonen die Länder bei der AMK die zentrale Rolle der Schadnagerbekämpfung.

Datum: 2026-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2026-nordrhein-westfalen-setzt-auf-weniger;

Themen: centrale Anliegen # ?, Geflügelpest # ?, Forstpolitik # ?, Agrarpolitik # ?, Zulassungsverfahren # ?, Landwirtinnen # ?, Rodentizide # ?, praxistaugliche Düngeregeln # ?, zügige Einführung # ?, Agrarministerkonferenz # ?

124. +++ (SEM)

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Jörn Wahl-Schwentker, Vizepräsident der IHK NRW: "Unsere Unternehmen stehen zu ihrer Verantwortung und bilden auch in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten weiter aus.
Gleichzeitig setzen wirtschaftliche Schwäche, hohe Belastungen, Wettbewerbsnachteile und der Verlust industrieller Wertschöpfung viele Betriebe unter Druck.
Das hat Folgen für Investitionen und Ausbildungskapazitäten.
Zugleich bleiben vielerorts Ausbildungsplätze unbesetzt.

Datum: 2026-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-ausbilden-jetzt-2026-gemeinsam-die-zukunft;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, berufliche Ausbildung # ?, Fachkräftesicherung # ?, berufliche Orientierung # ?, Betriebe # ?, Duale # ?, Berufe # ?, Freie # ?, regionale Ausbildungskonsense # ?, Demografie # ?

125. +++ (SEM)

Aufgrund der aktuellen Tierschutzregelungen wird die Produktion zunehmend ins europäische Ausland verlagert - dort gelten teils andere Rahmenbedingungen.
Die grundsätzliche Tierwohlproblematik bleibt jedoch, weil männliche Küken weiterhin im europäischen Ausland getötet werden dürfen und die regionale Erzeugung von Geflügel kostenaufwändiger wird.
Die Folge: Wettbewerbsnachteile für heimische Betriebe und weniger regionale Wertschöpfung.
Auch Verbraucherinnen und Verbraucher spüren diese Entwicklung zunehmend.
Das Start-Up hinter dem Projekt

Datum: 2026-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-station-der-tour-starke-zukunft-nrw-ki-landwirtschaft-und-wald-von;

Themen: starke Zukunft # ?, Station der Tour # ?, Tierwohl # ?, Wald # ?, Technologie # ?, Künstliche Intelligenz # ?, großes Potenzial # ?, Betrieb in Senden # ?, Hühneraufzucht # ?, KI-Algorithmus # ?

126. +++ (SEM)

So können regionale Ungleichgewichte abgebaut, die Versorgung verbessert und Fördermittel effizienter eingesetzt werden.
4. Wasserstoffproduktionskosten senken: Die derzeitigen Anforderungen für die Produktion von grünem Wasserstoff erschweren viele Projekte und erhöhen die Kosten.
Übergangsregelungen sollten verlängert und bestehende Wettbewerbsnachteile für Elektrolyseure abgebaut werden, um Investitionen in Europa zu ermöglichen.
5. Planungssicherheit für Projekte zur Produktion von Low Carbon Hydrogen: Für Projekte im Bereich CO_2-armer Wasserstoff fehlen weiterhin verlässliche regulatorische Rahmenbedingungen.
Unternehmen benötigen schnell Klarheit bei Zertifizierung und Emissionsberechnung, damit Investitionsentscheidungen getroffen und Projekte umgesetzt werden können.

Datum: 2026-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/realitaetscheck-wasserstoff-nordrhein-westfalen-legt-acht-vorschlaege-fuer-einen;

Themen: Realitätscheck # ?, Markthochlauf # ?, Investitionen # ?, europäische Wasserstoffbank # ?, politischer Anspruch # ?, Hydrogen # ?, regulatorische Hürden # ?, Elektrolyseure # ?, europäische Kommission # ?, konkrete Vorschläge # ?

127. +++ (SEM)

Die Finanzministerkonferenz hat den Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen und den Bund gebeten, gemeinsam mit den Ländern die nötigen Gesetzesänderungen auf den Weg zu bringen.
Das Verrechnungsmodell soll ab dem 1. Januar 2030 zur Verfügung stehen.
Minister Dr. Marcus Optendrenk: "Wer Waren über deutsche Häfen importiert, darf dafür keinen Wettbewerbsnachteil haben.
Allein über den Duisburger Hafen, den größten Binnenhafen Europas, laufen jedes Jahr Güter im Wert von vielen hundert Millionen Euro.
In vielen Fällen mussten Unternehmen bislang hierfür Einfuhrumsatzsteuer vorstrecken, die ihnen ohnehin zusteht.

Datum: 2026-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-fordern-buerokratieabbau-bei-der-einfuhrumsatzsteuer;

Themen: Einfuhrumsatzsteuer # ?, Finanzministerkonferenz # ?, Importeure # ?, sogenanntes Verrechnungsmodell # ?, Güter # ?, FMK in Berlin # ?, Gesetzesanpassungen # ?, Steueranmeldung # ?, Umsatzsteuervoranmeldung # ?, Vorsteueranspruch # ?

128. +++ (SEM)

"Die Rot und Grün geführten Länder werden das vorliegende Steuerabkommen mit der Schweiz im Bundesrat geschlossen ablehnen", erklärte Finanzminister Norbert Walter-Borjans im Anschluss an die Sitzung des Finanzausschusses gegenüber der Kampagnen-Organisation "Campact".
Der Bundesrat entscheidet am 23. November dieses Jahres über das Abkommen.
Der Minister wiederholte seine Kritik an dem geplanten Abkommen und zeigte noch einmal die drei gravierendsten Nachteile auf: Steuerhinterzieher könnten ihr Schwarzgeld aus der Vergangenheit zu Sonderkonditionen legalisieren.
Bis zum Jahresende können sie dieses Geld außerdem in andere Steueroasen bringen oder in Geldanlagen wechseln, die nicht vom Steuerabkommen erfasst werden.
Darüber hinaus könnten Steuerhinterzieher in Zukunft unbehelligt Schwarzgeld in die Schweiz schaffen und müssten bei einem weitgehenden Verzicht auf Nachprüfungen nur noch die Zinseinkünfte auf dieses schwarze Kapital versteuern.

Datum: 2012-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rot-und-gruen-gefuehrte-laender-geschlossen-gegen-steuerabkommen-finanzminister;

Themen: Bundesrat # ?, Steuerhinterzieher # ?, Weißgeldstrategie # ?, Steuerhinterziehung # ?, Steuerabkommen # ?, Banken # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Ablehnung # ?, Grün # ?, Verdacht # ?

129. +++ (IR)

Zur Stärkung der Chancengerechtigkeit werden zudem die Voraussetzungen für Nachteilsausgleich und Notenschutz erstmals im Schulgesetz verankert.
Nachteilsausgleich trägt durch angepasste Prüfungsbedingungen dazu bei, dass Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen oder Beeinträchtigungen ihr individuelles Leistungsvermögen bestmöglich darstellen können.

Datum: 2026-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-19-schulrechtsaenderungsgesetz;

Themen: Gesetzentwurf # ?, Notenschutz # ?, Schulbetrieb # ?, Nachteilsausgleich # ?, Schulleitungen # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Pflichten # ?, gute Bildung # ?, Schulalltag # ?, Ministerin # ?

130. +++ (IR)

Bekomme ich auch mit einer chronischen Erkrankung Nachteilsausgleiche nach dem Sozialgesetzbuch?

Datum: 2019-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-studierende-mit-autismus-brauchen-eine-besondere-beratung;

Themen: chronische Erkrankung # ?, Kompetenzzentrum # ?, besondere Beratung # ?, akademische Bildung # ?, Arbeitsschwerpunkt # ?, Anlaufstelle # ?, Autismusspektrumstörungen # ?, Studienassistenz # ?, barrierefreie Hochschule # ?, neurologische Entwicklungsstörung # ?

131. +++ (IR)

Ziel der Umfrage ist es, sinnvolle Möglichkeiten zur Reform der gesetzlichen Freistellungs- und Nachteilsausgleichregelungen zu finden.

Datum: 2017-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-befragt-2200-kommunalpolitiker-zur-vereinbarkeit-von-amt-und-beruf;

Themen: freiberufliche Tätigkeiten # ?, ehrenamtliche Tätigkeiten # ?, Schichtarbeit # ?, flexible Arbeitszeiten # ?, Homeoffice # ?, Umfrage # ?, Beruf # ?, Ehrenamtskommission des Landtags # ?, Exemplar des Fragebogens # ?, Freistellungsregeln # ?

132. ++ (IR)

Lern- und Entwicklungsnachteile sowie Betreuungsengpässe müssen unbedingt vermieden werden.

Datum: 2022-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslich-sicher-wachsam-landesregierung-geht-mit-gemeinsamen-kompass-den;

Themen: Kitas # ?, Coronaherbst # ?, Leitlinien der Coronastrategie # ?, erforderliche Testungen # ?, gemeinsamer Kompass # ?, grundlegender Rahmen # ?, mögliche Infektionsentwicklungen # ?, konsequente Vorsorge # ?, Aufrechterhaltung # ?, Schulen # ?