Solche Gemeinschaftserlebnisse wollen wir den Fans auch bei den Spielen der Europameisterschaft in Frankreich ermöglichen.
Das Ruhebedürfnis der Anwohner darf dabei aber nicht unter den Tisch fallen, besonders bei späten Spielen und an Werktagen", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
Der gemeinsame Erlass mit dem Innenministerium und Sportministerium regelt, was beim Public Viewing möglich ist: Welche Ausnahmen von der Nachtruhe ab 22.00 Uhr gemacht werden können und wie das Ruhebedürfnis der Anwohner ausreichend berücksichtigt wird.
Der Gebrauch lauter Fan-Artikel wie Druckluftfanfaren oder Trillerpfeifen sollte bei diesen Veranstaltungen allerdings unterbleiben.
"Hiervon gehen Lärmbelastungen aus, die gesundheitsgefährdend und belästigend für Mitmenschen sein und Notfalldurchsagen übertönen können.

Solche Gemeinschaftserlebnisse wollen wir den Fans auch bei den Spielen der Weltmeisterschaft in Russland ermöglichen.
Zugleich haben aber auch die Anwohner ein Anrecht auf Ruhe, besonders bei späteren Spielen an Werktagen", sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking.
Der gemeinsame Erlass mit der Staatskanzlei erläutert die Möglichkeiten, von den bestehenden Ausnahmeregelungen im Landes-Immissionsschutzgesetz Gebrauch zu machen und für das Fußballschauen auf Großbildleinwänden im öffentlichen Raum entsprechende Ausnahmen von der Nachtruhe ab 22 Uhr zu erteilen.
Dabei muss das Ruhebedürfnis der Anwohner berücksichtigt werden.
Laute Fan-Artikel wie Druckluftfanfaren oder Trillerpfeifen sollten bei den Veranstaltungen allerdings ausgeschlossen werden.

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Rechtliche Grundlagen
Nach § 9 Abs. 1 Landes-Immissionsschutzgesetz (LImschG) sind in der Zeit zwischen 22 bis 6 Uhr alle Betätigungen verboten, die die Nachtruhe zu stören geeignet sind.
Dieses Verbot gilt nach § 9 Abs. 2 Nr. 2 LImschG vorbehaltlich von abweichendem Ortsrecht nicht für die Außengastronomie in der Zeit von 22 bis 24 Uhr.

Die Einzelunterbringung ist durchgehender Standard.
Angehörigen derselben Familie und einander nahestehenden Personen wird es ermöglicht werden, in der Einrichtung getrennt von anderen Untergebrachten zusammen zu leben.
Außerhalb der Nachtruhe soll es den untergebrachten Personen grundsätzlich möglich sein, sich in der Zeit von 07.00 Uhr bis 22.00 Uhr in den für sie vorgesehen Bereichen der Einrichtung frei zu bewegen oder sich in die Zimmer zurückzuziehen.
Flankiert wird die Unterbringung durch umfangreiche sportliche Angebote und Möglichkeiten der Freizeitgestaltung.

Die Regelung berücksichtigt das öffentliche Interesse an der Durchführung dieser Veranstaltungen und den angemessenen Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner gleichermaßen.
Für andere Veranstaltungen im Rahmen der Fußball EM 2024 gelten weiterhin die allgemeinen Regeln des Lärmschutzes.
Dies bedeutet, es besteht wie bisher die Möglichkeit, dass die Kommunen durch ordnungsbehördliche Verordnungen allgemeine Ausnahmen vom Schutz der Nachtruhe zulassen oder diese auf Antrag erteilen.
Dies gilt ebenso für die Außengastronomie.
Die im LImschG für die Außengastronomie geregelte generelle Ausnahme vom allgemeinen Schutz der Nachtruhe für die Zeit zwischen 22.00 und 24.00 Uhr umfasst zwar keine Ton- und Fernsehdarbietungen im Freien.

* Für den Schutz der Nachtruhe sollen hierzu die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorgeschlagenen Zielwerte als Orientierung dienen und Kriterien für die Höhe von Maximalpegeln und die Häufigkeit von Zugvorbeifahrten entwickelt werden.

* die bisherige starre Nachtruhe zwischen 22 und 7 Uhr wird durch flexible Regelung ersetzt, Anordnung von Ruhezeiten bis zu 16 Stunden werden erlaubt, um beispielsweise besser auf Personalengpässe zu reagieren;
* für einen Übergangszeitraum von fünf Jahren sollen Polizeivollzugs- und Justizvollzugsbeamte im Ruhestand mit den Aufgaben des Vollzugsdienstes betraut werden können.

Ruhestörender Lärm in der Nacht.

Schmeltzer nannte beispielhaft die bestehenden Grenzen, die eingehalten werden müssen, etwa bei der Sonntagsarbeit, der täglichen Arbeitszeit oder bei der Nacht- und Schichtarbeit.
Auch die Ruhezeit müsse berücksichtigt werden.
"Es kann nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer Tag und Nacht zur Verfügung stehen.

Ruhestörender Lärm in der Nacht.

Ruhestörender Lärm in der Nacht?

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Flughafen KölnBonn: Bundesverkehrsminister untersagt Nachtflugverbot
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Hier können Menschen in einer sicheren Umgebung die Nacht verbringen.
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