Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.

Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (z. B. Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen, ebenso wie im öffentlichen Personenverkehr.
Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
Die Testregelungen für die Krankenhäuser werden mit der jetzt geänderten Fassung der Coronaschutzverordnung vereinheitlicht.
Psychiatrische Krankenhäuser unterliegen damit den einheitlichen Regelungen für Krankenhäuser, ebenso wie Entziehungsanstalten des Maßregelvollzugs.

Bestehen bleibt die Maskenpflicht auch im Öffentlichen Personennahverkehr.
Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Hier gilt also eine Testpflicht für Besucherinnen und Besucher und Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen.
Gleiches gilt - dort allerdings nur für nicht immunisierte Personen - auch in Asyl- und Flüchtlingsunterkünften und Strafvollzugsanstalten etc. Mit diesen Regelungen schöpft das Land den verbliebenen Spielraum des Bundesgesetzes voll aus.
Minister Laumann: "Ich zähle jetzt auf jeden Einzelnen.

Das Land ermittelt und dokumentiert das kulturelle Erbe auf seinem Gebiet.
Eine Jury hat jetzt fünf weitere Traditionen aus verschiedenen Regionen ausgewählt, die einen Eintrag im Landesinventar des immateriellen Kulturerbes erhalten.
Die Neuaufnahmen reichen von mündlichen Traditionen über darstellende Künste und Bräuchen bis hin zu Wissen über Natur und das Universum und traditionellen Handwerkstechniken.
Kultur und Wissenschaft
Das Land ermittelt und dokumentiert das kulturelle Erbe auf seinem Gebiet.

Mit der Aufnahme in das Verzeichnis sollen außerdem der Austausch und kritische Diskurs angeregt sowie die Forschung zu den kulturellen Praktiken vorangetrieben werden.
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Die Neuaufnahmen im Auswahlverfahren 2021-23 in das Landesinventar des Immateriellen Kulturerbes in Nordrhein-Westfalen sind:
Belecker Sturmtag Der "Belecker Sturmtag" inszeniert die Verteidigung der Stadt Belecke in der Soester Fehde von 1448.
Zum Brauch gehören Böllerschüsse, ein Festumzug und eine Feier für alle Generationen, Alteingesessene, Zugezogene und Gäste.

Land gewährt zeitweisen Strafaufschub und begrenzte Strafunterbrechung
25. März 2020 Presse-Briefing: Strafaufschub und begrenzte Strafunterbrechung Foto: Land NRW
Das Ministerium der Justiz hat weitere Maßnahmen ergriffen, um die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus durch Neuaufnahmen in Justizvollzugsanstalten zu verringern und dort notwendige Kapazitäten für den Umgang mit Infektionen zu schaffen.
Justiz
Das Ministerium der Justiz hat weitere Maßnahmen ergriffen, um die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus durch Neuaufnahmen in Justizvollzugsanstalten zu verringern und dort notwendige Kapazitäten für den Umgang mit Infektionen zu schaffen.

Das sind gute Bedingungen, damit die Hoch-schulen als Arbeitgeber verlässliche Karriereperspektiven für ihre Beschäftigten aufzeigen können und verantwortungsvoll mit Befristungen umgehen.
"
Neben dem Aspekt "Gute Arbeit" sieht sich die Ministerin vor allem durch die Neuaufnahme des Ziels, mehr Studierende qualitätsgesichert zu einem erfolgreichen Abschluss zu führen, in ihren Bemühungen bestätigt.
"NRW hat sich von jeher stark gemacht für Maßnahmen gegen die viel zu große Zahl der Studienabbrecher.
Künftig fließen zehn Prozent der Hochschulpaktmittel in Maßnahmen gegen Studienabbruch.

* Mit dem Landeshaushalt 2019 ist eine weitere Erhöhung der Finanzmittel um 400.000 Euro auf 10,37 Millionen Euro zur Zukunftssicherung der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen vollzogen worden.
2019 hat die Landesförderung für den Schutz und die Hilfe von Gewalt betroffener Frauen in Frauenhäusern erstmals die 10-Millionen-Euro-Grenze überschritten.
Damit wurde die Neuaufnahme zweier bestehender Frauenhäuser in die Landesförderung möglich.
* Nordrhein-Westfalen fördert mit den Neuaufnahmen der Frauenhäuser in Bielefeld und Herten im November 2019 nunmehr 64 Frauenhäuser.
Die Versorgung ist flächendeckend, d.h. in allen 53 Kreisen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen gibt es mindestens eine landesgeförderte Einrichtung.

Damit leistet die Landesregierung einen weiteren substantiellen Beitrag zur Verbesserung der Hilfen für von Gewalt betroffene Frauen.
"
Scharrenbach weiter: "Mit der Neuaufnahme der zwei Frauenberatungsstellen im Kreis Mettmann und im Kreis Soest wird das Unterstützungsnetzwerk für von Gewalt betroffene Frauen weiter gestärkt.
Frauenberatungsstellen und Frauenhäuser sind eine der tragenden Säulen des Opferschutzes, die Mitarbeitenden leisten vor Ort eine herausragende Arbeit für von Gewalt betroffene Mädchen und Frauen.
Sie können sich der Unterstützung der Landesregierung gewiss sein.

* Mit dem Landeshaushalt 2019 ist eine weitere Erhöhung der Finanzmittel um 400.000 Euro auf 10,37 Millionen Euro zur Zukunftssicherung der Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen vollzogen worden.
2019 hat die Landesförderung für den Schutz und die Hilfe von Gewalt betroffener Frauen in Frauenhäusern erstmals die 10 Millionen Euro-Grenze überschritten.
Damit wurde die Neuaufnahme zweier bestehender Frauenhäuser in die Landesförderung möglich.
* Nordrhein-Westfalen fördert mit den Neuaufnahmen nunmehr 64 Frauenhäuser.
Die Versorgung ist flächendeckend, d.h. in allen 53 Kreisen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen gibt es mindestens eine landesgeförderte Einrichtung.

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
Ausnahmen kann es für Krankenhausambulanzen geben, die wie Arztpraxen geführt werden und vom sonstigen Klinikbetrieb organisatorisch und räumlich hinreichend getrennt sind.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.
Gleiches gilt in Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und anderen Einrichtungen, in denen freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen.

* Auch in staatlichen Einrichtungen zur gemeinsamen Unterbringung vieler Menschen (zum Beispiel Asyl- und Flüchtlingsunterkünfte, Gemeinschaftsunterkünfte für Wohnungslose) bleibt die Maskenpflicht in Innenräumen bestehen.
* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
Ausnahmen kann es künftig lediglich für Krankenhausambulanzen geben, die wie Arztpraxen geführt werden und vom sonstigen Klinikbetrieb organisatorisch und räumlich hinreichend getrennt sind.
* In Asyl- und Flüchtlingsunterkünften kann für vollständig immunisierte Personen auf einen Test verzichtet werden.

Das nächste Bewerbungsverfahren beginnt voraussichtlich im Frühjahr 2023.
Weitere Informationen finden Sie hier.
Die Neuaufnahmen im Auswahlverfahren 2021-23 in das Landesinventar des Immateriellen Kulturerbes in Nordrhein-Westfalen sind:
Belecker Sturmtag
Der "Belecker Sturmtag" inszeniert die Verteidigung der Stadt Belecke in der Soester Fehde von 1448.

Kultur und Wissenschaft
In einem fortlaufenden Prozess ermittelt und dokumentiert das Land Nordrhein-Westfalen das kulturelle Erbe auf seinem Gebiet und führt dafür ein eigenes Landesinventar des Immateriellen Kulturerbes.
Neuaufnahmen in dieses Verzeichnis finden alle zwei Jahre statt.
Das Steigerlied und die Trinkhallenkultur im Ruhrgebiet sind seit 2020 als immaterielles, kulturelles Erbe auf Landesebene anerkannt.
Im Ministerium für Kultur und Wissenschaft fand heute (9. Juni) die offizielle Auszeichnung statt.

Hintergrund ist die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes von 2003, dem die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2013 beigetreten ist.
Danach hat der Staat die Aufgabe, Verzeichnisse des Immateriellen Kulturerbes auf seinem Gebiet zu erstellen.
Die Neuaufnahmen im Auswahlverfahren 2021-23 in das Landesinventar des Immateriellen Kulturerbes in Nordrhein-Westfalen sind:
Analoge Fotografie: Bevor digitale Kameras die Fotografie revolutionierten, wurden analoge Mittel wie Filme oder Sofortbilder genutzt.
Mit Hilfe verschiedener chemischer Techniken konnten so Fotos etwa auf Papier, Glas, Zelluloid oder Leinwand dargestellt werden.

Ziel ist, Chancen- und Bildungsgerechtigkeit durch eine langfristig angelegte Talententwicklung zu fördern.
Die Schülerinnen und Schüler profitieren bis zum Beginn ihrer Ausbildung oder ihres Studiums von der Förderung.
Die Aufnahmefeier in Aachen bildet den Abschluss der diesjährigen Neuaufnahmen der regionalen NRWTalente-Programme.
Vorhergehende Aufnahmefeiern fanden in der Region Ostwestfalen-Lippe am Samstag, 28. September 2024, und im Ruhrgebiet am Mittwoch, 20. November 2024 statt.
Dort hatte Schulministerin Dorothee Feller in Essen die Aufnahmeurkunden an die neuen "RuhrTalente" überreicht.

Gruppen und Gemeinschaften können ihre Praxis selbst zur Aufnahme vorschlagen.
Die Entscheidung erfolgt auf Empfehlung der unabhängigen Landesjury für immaterielles Kulturerbe und wird durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft bestätigt.
Mit den aktuellen Neuaufnahmen wächst das Verzeichnis auf nunmehr 23 Einträge und bildet die kulturelle Vielfalt des Landes in besonderer Weise ab: von mündlich überlieferten Traditionen und Ausdrucksformen über darstellende Künste sowie gesellschaftliche Bräuche, Rituale und Feste bis hin zu Wissen und Praktiken im Umgang mit Natur und Universum und traditionellen Handwerkstechniken.
Der Start der nächsten Bewerbungsphase für die Aufnahme ins Landesinventar und Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes ist für das Frühjahr 2028 geplant.
Die Landesstelle Immaterielles Kulturerbe NRW an der Universität Paderborn berät und unterstützt Interessierte im Bewerbungs- und Auswahlverfahren.

Neben der Aufnahme weiterer Frauenhäuser in die Landesförderung wurde die Frauenhausförderung in diesem Jahr bereits um eine zusätzliche Fachkraftstelle pro Frauenhaus ausgebaut, bei der die Arbeit mit den im Frauenhaus aufgenommenen Kindern im Mittelpunkt steht.
Um regionale Versorgungslücken bei der ambulanten Frauenunterstützungsinfrastruktur zu schließen, wurden zunächst drei Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt (Warendorf; Arnsberg; Rhein-Erft-Kreis/Kerpen) in die Landesförderung aufgenommen.
Geplant sind weitere Neuaufnahmen in bislang mit Fachberatungsstellen nicht versorgten Regionen Nordrhein-Westfalens.
Frauenhäuser bieten gewaltbetroffenen Frauen und ihren Kindern zu jeder Tages- und Nachtzeit Zuflucht und Schutz.
Die Landesregierung schützt und unterstützt gewaltbetroffene Mädchen und Frauen in Nordrhein-Westfalen mit zahlreichen Beratungsangeboten und auch mit der finanziellen Förderung von Frauenhäusern.

Bei Neuaufnahmen in die oben genannten Einrichtungen ist eine Testung auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2 Virus vorzunehmen bzw. zu veranlassen.