Das entspricht einem Zuwachs von 66 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
"Die Wohnungsbauoffensive greift!
Die Neujustierung des geförderten Wohnungsbaus ist gelungen.
Die besseren Förderkonditionen mit Tilgungsnachlässen von bis zu 25 Prozent werden am Markt sehr gut angenommen.
Mit den besseren Konditionen haben wir gleichzeitig die Sozialbindung von 15 auf 20 bzw. 25 Jahre verlängert", sagte Bauminister Michael Groschek. "

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Branchengespräch zur Zukunft der Fleischbranche: Mehr Tierwohl, faire Preise und bessere Arbeitsbedingungen
Bund, Länder sowie Fleisch- und Lebensmittelbranche diskutieren Neujustierung entlang der gesamten Kette - vom Stall bis zum Teller
26. Juni 2020
Bundesernährungsministerin Julia Klöckner sowie Ursula Heinen-Esser und Barbara Otte-Kinast, die Landwirtschaftsministerinnen aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, haben heute zum "Branchengespräch Fleisch" nach Düsseldorf geladen.

Deshalb erarbeitet das Land gemeinsam mit einem Expertengremium die "Integrationsstrategie 2030".
Sie wird auf den vier Säulen Sprache, Bildung, Arbeit und Wertevermittlung ruhen.
Ziel ist es, eine Neujustierung der Einwanderungs- und Integrationspolitik auf den Weg zu bringen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
In Nordrhein-Westfalen leben rund 4,6 Millionen Menschen mit Einwanderungsgeschichte, mehr als ein Viertel der Bevölkerung des Landes.

Minister Pinkwart: Mittel sollten künftig unkomplizierter und zielgerichteter vergeben werden können
9. Juli 2018
In den anstehenden Verhandlungen zur Neujustierung der EU-Regionalförderung ab 2020 wird Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Akteur sein.
Nachdem Ende Mai die neuen Vorschläge für die Förderung veröffentlicht wurden und am vergangenen Freitag der künftige EU-Haushalt im Bundesrat zur Diskussion stand, haben heute wichtige Gespräche in Brüssel stattgefunden.
Dazu hat Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart Vertreter der Europäischen Kommission und des Bundeswirtschaftsministeriums in die nordrhein-westfälische Landesvertretung eingeladen.

Heinen-Esser verwies auf die gemeinsame erfolgreiche Initiative Nordrhein-Westfalens und Schleswig-Holsteins für einen absehbaren Ausstieg aus der Kastenstandhaltung: "Dies ist ein Meilenstein für den Tierschutz in der Sauenhaltung.
Aber die Corona-Krise hat gezeigt, welche Herausforderungen bestehen, wo Unterstützung erforderlich ist und wo Strukturen angepasst werden müssen.
Dass der Ausfall eines Schlachtbetriebs die Fleischkette ins Stocken bringt, ist ein Indiz für eine erforderliche Neujustierung.
" Das System sei zu sehr auf Kante genäht, erforderlich sei mehr Puffer.
Weiter sagte die Ministerin: "Wir verfolgen in Nordrhein-Westfalen einen klaren Zukunftspfad einer nachhaltigen Nutztierhaltung.

Ministerin Heinen-Esser: Um zukünftig besser gerüstet zu sein, muss aus Vorsorgegründen mehr Platz und Freiraum für die Tiere auf den Betrieben geschaffen werden
9. Juli 2020
Dass der Ausfall eines Schlachtbetriebs die Fleischkette ins Stocken bringt, ist für Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser ein Indiz für eine zwingend erforderliche Neujustierung vom Stall bis zum Teller.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Dass der Ausfall eines Schlachtbetriebs die Fleischkette ins Stocken bringt, ist für Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser ein Indiz für eine zwingend erforderliche Neujustierung vom Stall bis zum Teller: "Bereits im Zuge der ersten Corona-Ausbrüche in Schlachtbetrieben haben wir die Branche aufgerufen, Flexibilitäten zu erhöhen und Alternativen zu prüfen, um Engpässe im Schlachtbetrieb abzufedern.

"Mit dieser klaren Perspektive wird insbesondere Familienbetrieben weiterhin eine Ferkelerzeugung in Deutschland ermöglicht.
Die Sauenhalterinnen und Sauenhalter haben nun endlich die nötige Rechts- und Planungssicherheit für erforderliche bauliche Änderungen", begrüßte Staatssekretär Bottermann die Entscheidung des Bundesrates.
Sie sei ein Wegweiser für eine dringend erforderliche Neujustierung der Nutztierhaltung entlang der gesamten Kette vom Stall bis zum Teller.
Nach dem heutigen Beschluss muss das Deckzentrum zukünftig Fress-, Liege- und Aktivitätsbereich inklusive Rückzugsmöglichkeiten für die Sauen umfassen.
Die flexible Gestaltung der Gruppenhaltung im Deckzentrum ist vorbehaltlich der größeren Flächen von fünf Quadratmetern pro Sau im Zeitraum vom Absetzen der Ferkel bis zur Besamung der Sau den Landwirtinnen und Landwirten überlassen und kann den betriebsindividuellen Möglichkeiten angepasst werden.

Mit Blick auf einen sich abzeichnenden künftigen Nachfrageanstieg im Bereich der Masterstudiengänge forderte Schulze eine Neujustierung des Hochschulpakts ab 2016.
Dies entspricht im Vergleich zum Studienjahr 2012 bei den Neueinschreibungen einem Anstieg von 9,2 Prozent.
Mit Blick auf einen sich abzeichnenden künftigen Nachfrageanstieg im Bereich der Masterstudiengänge forderte Schulze eine Neujustierung des Hochschulpakts ab 2016: "In den nächsten Jahren muss das Angebot an Masterstudienplätzen intensiv ausgebaut werden, da hier die Nachfrage erwartungsgemäß steigen wird.

Neujustierung vom Stall bis zum Teller Mit der nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie verändern sich sukzessive die Rahmenbedingungen entlang der Fleischkette vom Stall bis zum Teller.

Die neue Linie RE 34 soll Pendlerinnen und Pendlern sowie allen Reisenden eine hochwertige und schnelle Verbindung in Kombination mit weiteren Verbindungen ermöglichen, unter anderem der Nutzung des IC 34 zum Nahverkehrstarif.
Um eine hochwertige Mobilität zu gewährleisten, wird der Start der neuen Linie RE 34 zum Fahrplanwechsel im Dezember angestrebt:
* Eine kundenfreundliche "Eintaktung" der neuen Linie in bestehende Verbindungen kann erst im Verlauf dieses Jahres abgeschlossen werden.
* Anpassungen zur Betriebsaufnahme (Weiterbildungen für Triebfahrzeugführer, Feinjustierungen von Dispositions- und Leitstellensystemen) sind aktuell noch in Arbeit und werden nicht zum 1. September 2022 abgeschlossen sein.

Mit unseren Maßnahmen im Medienbereich bauen wir etablierte Medienkompetenzprojekte wie den #DigitalcheckNRW und NewscheckNRW aus und gehen gleichzeitig neue Wege: So nutzen wir das Potenzial von Games, damit Bürgerinnen und Bürger aller Altersgruppen souverän mit Risiken der digitalen Kommunikation umgehen können.
Und bei der konsequenten Rechtsdurchsetzung setzen wir auf die neuen Chancen, die uns KI bietet.
Das Verfassungsschutzgesetz des Landes konnte als Teil des Sicherheitspakets schneller vollständig überarbeitet und modernisiert werden, auch um die rechtlichen Befugnisse des Verfassungsschutzes neu zu justieren und die Kontrolle zu stärken.
Auf Initiative des Ministeriums des Innern wurde seit Anfang 2024 an dem neuen Regelwerk gearbeitet.
Das Verfassungsschutzgesetz ist erstmalig seit mehr als 30 Jahren neu verfasst worden.

Damit wird eine stärkere Binnendifferenzierung nitratbelasteter Gebiete auf Basis neuer Messungen und Modellierungen umgesetzt.
"Diese Erfahrungen werden wir auch bei der Umsetzung der neuen Bundesdüngeverordnung einbringen.
Sofern sich daraus neue Vorgaben zur Gebietskulisse ergeben sollten, werden wir entsprechend nachjustieren.
Ausgangspunkt für die differenzierte Betrachtung der nitratbelasteten Gebiete waren die zwischenzeitlich vorgelegten neuen Monitoring-Ergebnisse zur Bewertung des chemischen Zustands der Grundwasserkörper.

"Wer heute seine Wohnung verliert, hat es gerade in den Ballungsräumen mit knappem Wohnungsangebot und steigenden Mieten schwer, eine neue Bleibe zu finden", sagte Schmeltzer zur Vorstellung der neuen Zahlen.
Das Sozialministerium habe sein Aktionsprogramm "Hilfen in Wohnungsnotfällen" neu justiert und werde künftig präventive Ansätze verstärkt fördern.
In diesem Jahr sind zwei vom Land geförderte Modellprojekte zur Prävention neu angelaufen.

Hier wurde nachjustiert, in diesem Jahr sollte die App deshalb reibungslos funktionieren.
Für Erneuerung und Neubeschaffung von Sirenen und anderen Warnmitteln hat das Land den Kommunen in den zurückliegenden Jahren insgesamt 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Dort finden sich auch der neue Flyer 2019 und der Flyer 2018 ("Basiswissen") in verschiedenen Sprachen zum Download.

Nachdem wir das Thema Diversität in der Kulturförderung bereits im Regierungsentwurf des Kulturgesetzbuches verankert haben, setzen wir jetzt mit dem neuen Gesamtkonzept strukturell und ganz konkret entsprechende Fördermaßnahmen um.
Aufbau des Gesamtkonzepts: Das neue, in einem breiten Beteiligungsprozess erarbeitete Gesamtkonzept "Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur" soll gemäß Kulturförderplan 2019-2023 die kulturelle Teilhabe verbessern und Fördermaßnahmen neu justieren bzw. weiterentwickeln.
Auf der Projektebene geht es um drei konkrete neue Förderprogramme, mit denen 1. im Kulturbetrieb unterrepräsentierte künstlerische Perspektiven (Diversitätsfonds), 2. Einrichtungen bei der Entwicklung von Diversitätskonzepten sowie 3. Maßnahmen zur Barrierefreiheit von Kulturangeboten
Neues Förderprogramm: Diversitätsfonds Mit dem Diversitätsfonds steht das erste Förderprogramm im Rahmen des Gesamtkonzeptes ab sofort zur Verfügung: Ziel des mit einer Million Euro ausgestatteten Fonds ist es, künstlerische Perspektiven zu fördern, die bisher unzureichend in der Kunst- und Kulturszene in Nordrhein-Westfalen repräsentiert sind - insbesondere im Bereich der freien Künste.

In den Metropolen setzt moderne städtische Verkehrspolitik immer mehr auf die Stärkung der Nahmobilität mit Fußverkehr, Fahrrad und Pedelec, und die Vernetzung mit ÖPNV, Fernverkehr und Car-Sharing-Angeboten.
"Weil viele Kommunen die Verkehrsverhältnisse vor Ort neu justieren wollen, haben wir mit den Verkehrsverbünden das Zukunftsnetz Mobilität NRW ins Leben gerufen.
Damit unterstützt das Land die Kommunen, um neue Wege zu lebenswerten Städten und für eine gesicherte Mobilität auch im ländlichen Raum zu eröffnen," sagte Verkehrsminister Michael Groschek zur Eröffnung der Konferenz unter dem Titel "Chefsache Mobilität".
Mehr als 220 Bürgermeister, Landräte und kommunale Verkehrsexperten waren der Einladung ins Düsseldorfer Ständehaus gefolgt, um neue Erkenntnisse und Erfahrungen für kommunales Mobilitätsmanagement zu sammeln.

Um die bereits vorhandenen Erkenntnisse weiter zu verdichten, ist eine landesweite "Islamistischen Prediger-/ Influencer-Datei" einzuführen, die neue Erkenntnisse generiert oder Erkenntnislücken für die Sicherheitsbehörden schließt.
Rechtliche Befugnisse des Verfassungsschutzes neu justieren Auch der Verfassungsschutz ist für die Bewältigung aktueller und zukünftiger Bedrohungslagen moderner und zielgerichteter aufzustellen.

Die Kommunen im Bergischen Rheinland wollen stärker kooperieren, um ihr Verhältnis zu den großen Städten der Rheinschiene neu zu justieren.
Mit den REGIONALEN macht die Landesregierung ein bundesweit einmaliges Angebot für interkommunale Kooperation.

Aktuell läuft eine Überprüfung der großräumigen Standorte der Messstellen.
Von den jeweiligen Kommunen eingebrachte Anregungen für neue Messstellen werden bei der Messnetzplanung mit berücksichtigt, jährlich werden entsprechend der rechtlichen Anforderungen neue Messstellen eingerichtet bzw. wo erforderlich nachjustiert.

* Die Praxiselemente werden nachjustiert: Das Eignungspraktikum und das Orientierungspraktikum werden nun zu einer Einheit - zu einem neuen, 25-tägigen Eignungs- und Orientierungspraktikum - zusammengeführt.

* Die Praxiselemente innerhalb des Lehramtsstudiums werden nachjustiert.
Das bisherige Eignungspraktikum und das bisherige Orientierungspraktikum werden zu einem neuen fünfwöchigen schulischen Praktikum im Bachelorstudium zusammengeführt.

- Beibehaltung der Verselbstständigung der Hochschulen; - Einführung landesseitiger Rahmenvorgaben für die Bereiche Haushalt und Personal; - Einführung einer Experimentierklausel zur Entwicklung eines neuen Finanzierungsmodells für die Hochschulen;
- Schaffung einer Öffnungsklausel für die Entwicklung von Rahmenvorgaben für "Gute Arbeit"; - Justieren des Aufgabenkatalogs der Hochschulräte;

So waren Themen im Programm wie: Von StartUps lernen, Rechtlich alles richtig?, Digitale Moderation, Hauptamt und Ehrenamt neu justieren, Profilentwicklung für den Verein, Wie komme ich an Fördergelder?, Erklärvideos erstellen, Veränderungsmanagement im Verein, Digitale Öffentlichkeitsarbeit oder Mitgliederwerbung und -bindung.

Wir werden alles tun, um ihnen kurzfristig unter die Arme zu greifen, damit sie die aktuelle Situation meistern können", sagt Heinen-Esser. "
Aufgrund der in einigen Regionen weiterhin zu hohen Nitratwerte im Grundwasser müssen wir hier nachjustieren - und nicht nur, weil Strafzahlungen aus Brüssel drohen.