1. +++ (SEM)
Zugleich erhalten sie Gelegenheit, die Zeit bis zur Umsetzung dafür zu nutzen, zentrale Elemente zu erproben, bevor diese in neuer Form verbindlich eingeführt werden.
Zu den zentralen Änderungen zählt ein fünftes Abiturfach.
Damit folgt Nordrhein-Westfalen der Mehrheit der Bundesländer.
Die Schülerinnen und Schüler können mit dem neuen Fach ihre Schwerpunkte gezielter und freier setzen.
Zwei Naturwissenschaften im Abitur?
Datum: 2025-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-die-oberstufe-neu-auf-moderner-und-naeher-der-praxis;
Themen: Verbändebeteiligung
# ?, Prüfungsordnung
# ?, besondere Lernleistung
# ?, neue Ausbildungsordnung
# ?, Klausuren
# ?, Entwurf
# ?, Rückmeldungen
# ?, Abschlussjahr
# ?, Ergebnis breiten Austauschs
# ?, Nordrhein-Westfalen der Mehrheit
# ? 2. ++ (IR)
Laut einer Befragung für den Demokratiebericht 2021 ist eine große Mehrheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen der Auffassung, dass noch mehr gegen Rassismus, Antisemitismus und Extremismus getan werden muss.
Datum: 2025-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-landesantidiskriminierungsgesetz-auf-den-weg;
Themen: Landesantidiskriminierungsgesetz
# ?, Kultur der Wertschätzung
# ?, Gleichbehandlung
# ?, Diskriminierungsschutz
# ?, demokratische Kultur
# ?, gesellschaftliches Zusammenleben
# ?, Befragung für Demokratiebericht
# ?, Ergebnisse des Jahresberichts
# ?, behördliches Handeln
# ?, diskriminierendes Handeln
# ? 3. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen erwartet nun, dass die Haltung der Ländermehrheit im weiteren Gesetzgebungsverfahren Beachtung findet.
Dieser Antrag fand am 1. Februar 2013 die Ländermehrheit im Bundesrat.
Datum: 2013-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-unterstuetzt-nordrhein-westfalen-bei-erdverkabelung;
Themen: Erdverkabelung
# ?, Bundesrat
# ?, Haltung der Ländermehrheit
# ?, Höchstspannungsleitungen
# ?, deutscher Netzausbau
# ?, Konsultationsverfahren
# ?, Netzentwicklungsplan
# ?, betroffene Anwohner
# ?, Hochspannungsleitungen
# ?, Antrag
# ? 4. ++ (IR)
Der Bundesrichterwahlausschuss entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Datum: 2022-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Ministerium der Justiz
# ?, neuer Bundesrichter
# ?, Bundesrichterwahlen
# ?, Finanzgericht Münster
# ?, Ministerialrätin
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Richterinnen
# ?, Vier
# ? 5. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Widerspruchslösung bei Organspenden: Mehrheit im Bundesrat für Initiative aus NRW
Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden - Mehrheit im Bundesrat für Initiative aus Nordrhein-Westfalen
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat am Freitag, 5. Juli 2024, mit großer Mehrheit eine Gesetzesinitiative zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden beschlossen.
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat am Freitag, 5. Juli 2024, mit großer Mehrheit eine Gesetzesinitiative zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden beschlossen.
Datum: 2024-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-der-widerspruchsloesung-bei-organspenden-mehrheit-im-bundesrat-fuer;
Themen: Widerspruchslösung
# ?, Organspenden
# ?, Bundesrat
# ?, nächste Angehörige
# ?, Spenderorgan
# ?, Organe
# ?, Einführung
# ?, Beauftragte des Bundesrats
# ?, Initiative
# ?, Ausschüsse
# ? 6. ++ (IR)
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die überwiegende Mehrheit dieser Personengruppe (71 Prozent) wird zuhause gepflegt - Tendenz steigend.
Diese Zahlen gehen aus der über 300 Seiten starken Dokumentation "Landesberichterstattung Gesundheitsberufe Nordrhein-Westfalen 2013" hervor, die jetzt online und zum Herunterladen auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums (www.mgepa.nrw.de) zur Verfügung steht.
Datum: 2014-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-hoechststand-bei-zahl-der-pflege-beschaeftigten-aber-auch;
Themen: Pflegebereich
# ?, Dokumentation
# ?, Pflegebeschäftigte
# ?, überwiegende Mehrheit
# ?, Höchststand
# ?, Personengruppe
# ?, Tendenz
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Fakten
# ?, 10-Jahres-Vergleich
# ? 7. ++ (IR)
Anders als im Bundestag sind Mehrheiten im Bundesrat nicht von einer einzigen Wahl abhängig.
Es braucht mehrere Landtagswahlen, um Mehrheiten im Bundesrat zu ändern.
Bei der derzeitigen Debatte um eine Stärkung des Bundesverfassungsgerichts kann dieses Spezifikum des Bundesrats helfen: Rechtsänderungen, die das Bundesverfassungsgericht betreffen, sollten deshalb nicht nur an die Zustimmung einer einfachen Mehrheit im Bundestag, sondern auch an die Zustimmung des Bundesrats geknüpft sein.
Datum: 2024-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-zur-staerkung-der-resilienz-und-unabhaengigkeit-des;
Themen: Unabhängigkeit
# ?, Mehrheiten
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Gericht
# ?, Bundesrat für Änderungen
# ?, Bundestagsfraktionen
# ?, Bundesverfassungsgericht in Grundgesetz
# ?, Sicherungsfunktion für Verfassung
# ?, Sicherungsmechanismen des Gerichts
# ?, Spezifikum
# ? 8. ++ (IR)
Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen begrüßt, dass sich eine Mehrheit der Landwirtschaftsminister für eine Verschiebung der EU-Stilllegungsverpflichtung und der neuen Fruchtfolgeanforderungen um ein Jahr ausgesprochen hat.
Ich begrüße, dass die Mehrheit der Landwirtschaftsminister diesen Standpunkt teilt.
Datum: 2022-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-mehrheit-der-landwirtschaftsminister-spricht-sich-fuer;
Themen: Anbaupflanzen
# ?, neue Fruchtfolgeanforderungen
# ?, Mehrheit
# ?, Aussetzung
# ?, Verschiebung
# ?, Agrarministerkonferenz
# ?, Wechsel
# ?, deutscher Sonderweg
# ?, geplante Flächenstilllegungen
# ?, herausfordernde Welternährungslage
# ? 9. ++ (IR)
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen "Faire Rahmenbedingungen für die heimische Stahlindustrie schaffen" mit großer Mehrheit angenommen.
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung den Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen "Faire Rahmenbedingungen für die heimische Stahlindustrie schaffen" mit großer Mehrheit angenommen.
Datum: 2016-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-antrag-zur-stahlpolitik-im-bundesrat-angenommen;
Themen: Bundesrat
# ?, Antrag
# ?, große Mehrheit
# ?, Beschäftigte der Stahlindustrie
# ?, Stahlpolitik
# ?, Entschließung
# ?, Dumpingvorwürfe
# ?, Prüfverfahren der EU-Kommission
# ?, angemessene Verteilung
# ?, effektive Außenhandelspolitik
# ? 10. ++ (IR)
"Das Stimmungsbild für alle wichtigen gesellschaftlichen Bereiche wie den Arbeitsmarkt, die Nachbarschaft, das Bildungssystem und die sozialen Beziehungen wird in Nordrhein-Westfalen von der überwiegenden Mehrheit positiv gesehen", sagte Integrationsminister Joachim Stamp anlässlich der Veröffentlichung der Ergebnisse mit dem Vorsitzenden des SVR, Professor Thomas K. Bauer, und Integrationsstaatssekretärin Serap Güler.
Datum: 2019-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-integrationsklima-nordrhein-westfalen-ist-positiv;
Themen: Integrationsbarometer
# ?, Sachverständigenrat von Stiftungen
# ?, deutsche Stiftungen
# ?, Ergebnisse der Sonderauswertung
# ?, übriges Bundesgebiet
# ?, Migrationsgeschichte von Menschen
# ?, Nachbarschaft
# ?, Schwarzseher
# ?, andere Herkunft
# ?, positives Integrationsklima
# ? 11. ++ (IR)
Die überwiegende Mehrheit der Eigentümerinnen und Eigentümer sorgt für sicheren und angemessenen Wohnraum und erfüllt ihre gesetzlichen Pflichten.
"Das Gesetz richtet sich nicht gegen die große Mehrheit der Vermieterinnen und Vermieter, die ihre Immobilien ordnungsgemäß instandhalten und fair vermieten.
Datum: 2026-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-bringt-faires-wohnen-gesetz-auf-den-weg;
Themen: ausbeuterische Überlassungspraktiken
# ?, Registrierungspflicht
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Enteignung
# ?, Unterkunft
# ?, Wohnungsaufsicht
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Unterbringungsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen
# ?, fairer Wohnraum
# ?, sicherer Wohnraum
# ? 12. ++ (IR)
Bundesrat stimmt Gesetzesentwurf der Länder Nordrhein-Westfalen und Hessen im gemeinsamen Kampf gegen Kinderpornografie, Waffen- und Drogenhandel mit großer Mehrheit zu
Der von den Ländern Nordrhein-Westfalen und Hessen eingebrachte Gesetzesentwurf zur "Einführung einer eigenständigen Strafbarkeit für das Betreiben von internetbasierten Handelsplattformen für illegale Waren und Dienstleistungen" ist im Bundesrat mit großer Mehrheit angenommen worden.
Datum: 2019-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-stimmt-gesetzesentwurf-der-laender-nordrhein-westfalen-und-hessen-im;
Themen: Handelsplattformen
# ?, illegale Waren
# ?, eigenständige Strafbarkeit
# ?, große Mehrheit
# ?, Dienstleistungen
# ?, Darknet
# ?, Bundesrat
# ?, Länder
# ?, Beihilfestrafbarkeit
# ?, Kinderpornografisches Material
# ? 13. ++ (IR)
Leider hat der Vorstoß keine Mehrheit finden können.
Datum: 2024-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-nordrhein-westfalen-setzt-neue-impulse-fuer;
Themen: nationales Cyberabwehrzentrum
# ?, Mietrecht
# ?, Strafvollstreckung
# ?, Konferenz von Justizministerinnen
# ?, Beschlußvorschläge
# ?, aktuelle Rechtsentwicklungen
# ?, rechtsstaatliche Standards
# ?, Strafprozessrecht
# ?, Kampagne
# ?, Cybervorfälle
# ? 14. ++ (IR)
Die große Mehrheit der Gründerinnen und Gründer aus Nordrhein-Westfalen bewerten die Bedingungen für Startups im Land sehr positiv.
Datum: 2024-08-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startup-reports-2024-die-gruendungsszene-nordrhein-westfalen-waechst-dynamisch;
Themen: Startups
# ?, Report
# ?, Gründerinnen
# ?, Finanzierungen
# ?, Gründungsszene
# ?, attraktiver Standort
# ?, positive Entwicklung
# ?, Cashflow
# ?, Familie von Netzwerken
# ?, Gründungsaktivitäten in Deutschland
# ? 15. ++ (IR)
Große Mehrheit der Badegewässer mit "ausgezeichnet" oder "gut" bewertet
Datum: 2018-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/qualitaet-der-badegewaesser-nordrhein-westfalen-weiterhin-gut;
Themen: antibiotikaresistente Bakterien
# ?, gute ausgezeichnete Wasserqualität
# ?, Verunreinigungen
# ?, Messungen
# ?, Gesundheitsämter
# ?, Beach Baldeneysee
# ?, Darmkeime
# ?, EU-Kriterien
# ?, Flussbadestelle
# ?, Kriterien der EU-Badegewässerrichtlinie
# ? 16. ++ (IR)
Ab Samstag, 30. Mai 2020, gelten in Nordrhein-Westfalen im Zuge des Nordrhein-Westfalen-Plans der Landesregierung weitere Öffnungen der Anti-Corona-Maßnahmen.
Das verantwortliche, rücksichtsvolle Verhalten der übergroßen Mehrheit beim Umgang mit der Covid-19-Pandemie erlaubt es uns, weitere Schritte unseres Nordrhein-Westfalen-Plans umzusetzen.
Datum: 2020-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-des-nordrhein-westfalen-plans-werden-umgesetzt-zielgerichtete;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, Schritte des Nordrhein-westfalenplans
# ?, Freizeitsport
# ?, Breitensport
# ?, Hygieneschutzkonzept
# ?, Infektionsschutzkonzept
# ?, Wettbewerbe
# ?, Freie
# ?, Konzerthäuser
# ?, Kinos
# ? 17. ++ (IR)
Die große Mehrheit der rund 1,5 Millionen Musliminnen und Muslime in Nordrhein-Westfalen lebt ihren Glauben friedlich.
Datum: 2019-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfaeltiger-islam-versus-gewaltbereiter-salafismus-landeszentrale-fuer-politische;
Themen: gewaltbereiter Salafismus
# ?, Landeszentrale
# ?, pädagogische Fachkräfte
# ?, Fachtagung
# ?, vielfältiger Islam
# ?, politische Bildung
# ?, Hilfestellungen
# ?, Intervention
# ?, Abwertungen
# ?, Bedrohungsszenarien
# ? 18. ++ (IR)
Der Bundesrat hat mit der Mehrheit der rot-grün-regierten Länder einen Gesetzesantrag zur Zulassung der doppelten Staatsangehörigkeit und zur Aufhebung der Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht beraten.
"Die Mehrheit der Bundesländer will den Doppelpass und sagt Nein zur Optionspflicht.
Datum: 2013-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-integrationsminister-schneider-der-bund-muss-sich-beim-doppelpass-jetzt-bewegen;
Themen: Doppelpass
# ?, Mehrstaatigkeit
# ?, NRW-Integrationsminister
# ?, Gesetzesantrag der Zulassung
# ?, Grundsatz der Vermeidung
# ?, alter Pass
# ?, rot-grünregierte Länder
# ?, Optionsregelung
# ?, Hinnahme
# ?, doppelte Staatsangehörigkeit
# ? 19. ++ (IR)
" Dazu sei es auch notwendig, sich anzuschauen, was Englischlehrkräfte im Unterricht anders machten, so die Ministerin.
In allen Teilbereichen erreicht die überwiegende Mehrheit der Schülerinnen und Schüler die Mindeststandards, die sie ein Jahr später, am Ende der 10. Klasse, erreicht haben sollen.
Datum: 2016-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-staerken-weiter-ausbauen-schwaechen-gezielt-begegnen;
Themen: Fach
# ?, sprachliche Kompetenzen
# ?, Deutsch
# ?, Stärken
# ?, Mittelfeld
# ?, Teilbereiche
# ?, überwiegende Mehrheit
# ?, Mindeststandards
# ?, Bundesländervergleich
# ?, Schülerinnen
# ? 20. ++ (IR)
Wenn es um die Planung von Industrie- und Infrastrukturprojekten geht, hat die Mehrheit der Befragten in Nordrhein-Westfalen wenig Vertrauen in klassische Kommunikationsarbeit von Unternehmen und Kommunen.
Datum: 2013-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-menschen-nrw-wuenschen-sich-offene-dialogkultur-mit-investoren-und;
Themen: offene Dialogkultur
# ?, Bürgerversammlungen
# ?, einseitige Kommunikation
# ?, klassische Kommunikationsarbeit
# ?, Befragte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Industrieakzeptanz
# ?, Kongress in Essen
# ?, Industrieprojekte
# ?, Ergebnisse der Umfrage
# ?, repräsentative Umfrage
# ? 21. ++ (IR)
Der nordrhein-westfälische Landtag hatte das "Sicherheitspaket I" am 12. Dezember 2018 mit großer Mehrheit verabschiedet.
Datum: 2019-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-zu-1-jahr-sicherheitspaket-i-mass-und-mitte-wurden-gewahrt;
Themen: terroristische Straftat
# ?, Überwachungsstaat
# ?, Aufenthaltsverbot
# ?, Kontaktverbot
# ?, zusätzliche Instrumente
# ?, Polizei
# ?, Horizont
# ?, Leib
# ?, Fünfmal
# ?, Identitätsverweigerung
# ? 22. ++ (IR)
Nach Umfragen ist die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland für Organspende, doch nur etwa 25 Prozent haben einen Spendeausweis ausgefüllt.
Datum: 2013-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-entscheidung-ueber-organspende-nicht-unvorbereitet-den;
Themen: Entscheidung
# ?, nächste Angehörige
# ?, Gesundheitsministerin
# ?, Spendeausweis
# ?, angewiesene Ministerin
# ?, wirkungsvolle Instrumente
# ?, Altersgrenze für Organspende
# ?, Klinik Köln-Merheim
# ?, Knappschaftskrankenhaus
# ?, Organtransplantationen in Nordrhein-Westfalen
# ? 23. ++ (IR)
Große Mehrheit für Gesetzentwurf aus Nordrhein-Westfalen
Datum: 2026-06-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-will-den-handel-mit-persoenlichen-gegenstaenden-von-ns-opfern-verbieten;
Themen: kommerzieller Handel
# ?, NS-Opfer
# ?, persönliche Gegenstände
# ?, Bundesrat
# ?, absolute Entschlossenheit
# ?, Gesetzeslücke
# ?, Gesetzesinitiative
# ?, Zeit des Nationalsozialismus
# ?, breite Mehrheit
# ?, deutscher Bundestag
# ? 24. ++ (IR)
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung mit großer Mehrheit den Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen auf Einführung eines neuen Straftatbestandes der sexuellen Belästigung in das Strafgesetzbuch beschlossen.
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung mit großer Mehrheit den Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen auf Einführung eines neuen Straftatbestandes der sexuellen Belästigung in das Strafgesetzbuch beschlossen.
Datum: 2016-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bundesratsinitiative-fuer-neuen-grapscher-paragraph-erfolgreich;
Themen: sexuelle Belästigung
# ?, Bundesrat
# ?, große Mehrheit
# ?, umfassender Schutz
# ?, Antrag
# ?, sexuelle Selbstbestimmung
# ?, klares Bekenntnis
# ?, Grundlage des Sexualstrafrechts
# ?, Nein-Heißt-Nein-Prinzip
# ?, Wille einer Person
# ? 25. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Integrationsminister stimmen mit 2/3-Mehrheit gegen Optionspflicht und für doppelte Staatsbürgerschaft
Integrationsminister stimmen mit 2/3-Mehrheit gegen Optionspflicht und für doppelte Staatsbürgerschaft
Mit der 2/3-Mehrheit der rot-grünen Bundesländer wurde ein von NRW eingebrachter Beschlussvorschlag angenommen.
Datum: 2013-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsminister-stimmen-mit-23-mehrheit-gegen-optionspflicht-und-fuer-doppelte;
Themen: Optionspflicht
# ?, 2/3-Mehrheit
# ?, rot-grüne Bundesländer
# ?, Abschaffung
# ?, Integrationsministerkonferenz
# ?, junge Migranten
# ?, wichtiges eindeutige Signal
# ?, Entscheidungskonflikte
# ?, doppelte Staatsbürgerschaft
# ?, Pass
# ? 26. ++ (IR)
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen legt ein Sonderprogramm "Heimat 2020" zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Lage auf: Am 30. April 2020 hatte der Landtag mit breiter Mehrheit eine Antragsinitiative von CDU und FDP unterstützt, die das Auflegen eines entsprechenden Programms für Heimat und Brauchtum zum Gegenstand hatte.
Datum: 2020-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-sonderprogramm-heimat-2020-startet-50-millionen-euro-zur;
Themen: Coronalage
# ?, Erlöse
# ?, gemeinnützige Vereine
# ?, Coronapandemie
# ?, Unterstützung
# ?, Anträge
# ?, Einnahmen
# ?, Verbände
# ?, Antragsinitiative
# ?, Sonderhilfe
# ? 27. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Mehrheit der über 80-jährigen mit Lebenssituation zufrieden
Kölner Hochaltrigenstudie NRW80+: Mehrheit der über 80-jährigen mit Lebenssituation zufrieden
Datum: 2018-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koelner-hochaltrigenstudie-nrw80-mehrheit-der-ueber-80-jaehrigen-mit;
Themen: repräsentative Studie
# ?, Pflegeangebote
# ?, Fachrichtungen der Universität
# ?, Lebenssituation der Altersgruppe
# ?, aktive Mitgliedschaft
# ?, landesweite Hochaltrigenstudie
# ?, subjektives Wohlbefinden
# ?, Wertvorstellungen
# ?, Alternsforschung
# ?, Universität Köln
# ? 28. ++ (IR)
Das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gesetzentwurf zur "Entschlackung und Beschleunigung der Zwangsvollstreckung" erarbeitet, dem heute mit großer Mehrheit im Bundesrat zugestimmt wurde.
Datum: 2019-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechte-der-gerichtsvollzieher-gestaerkt-breite-zustimmung-fuer-gesetzentwurf-aus;
Themen: Zwangsvollstreckung
# ?, Entschlackung
# ?, umfassendes Auskunftsverlangen
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Gläubiger
# ?, Beschleunigung
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Ermittlung
# ?, große Mehrheit
# ? 29. ++ (IR)
Auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat heute, 17. September 2021, mit breiter Mehrheit einen Beschluss zur Stärkung des deutsch-britischen Verhältnisses gefasst.
Auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat heute, 17. September 2021, mit breiter Mehrheit einen Beschluss zur Stärkung des deutsch-britischen Verhältnisses gefasst.
Datum: 2021-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-beziehungen-zwischen-deutschland-und;
Themen: breite Mehrheit
# ?, deutschbritischer Freundschaftsvertrag
# ?, deutschbritisches Verhältnis
# ?, Entschließung
# ?, Feierlichkeiten
# ?, Höhepunkt
# ?, Bemühungen
# ?, Bundesratsinitiative von Nordrhein-Westfalen
# ?, deutschbritische Exzellenzinstrumente
# ?, wichtiger Hochschulstandort
# ? 30. ++ (IR)
Das verantwortliche und rücksichtsvolle Verhalten der deutlichen Mehrheit der Menschen erlaubt es, diese weiteren Schritte auf dem Weg in eine verantwortungsvolle Normalität zu gehen.
Datum: 2020-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;
Themen: Auflagen
# ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung
# ?, Kontaktsport
# ?, Rückverfolgbarkeit
# ?, Teilnehmer
# ?, Erlebnisbäder
# ?, Gastronomieerleichterungen
# ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tauffeiern
# ?, nichtkontaktfreie Sportarten
# ? 31. ++ (IR)
Eine Mehrheit der befragten Personen gibt aber auch an, in den vergangenen fünf Jahren aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität Diskriminierung erfahren zu haben.
Datum: 2025-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lsbtiq-blicken-mit-sorge-die-zukunft-gewalt-und-diskriminierung-sind-verbreitet;
Themen: Lebenslagenstudie
# ?, Befragte
# ?, Diskriminierungserfahrungen
# ?, Dreiviertel
# ?, Ungleichbehandlung
# ?, Gewalterfahrungen
# ?, soziale Arbeit
# ?, Research
# ?, Management
# ?, Expertinneninterviews
# ? 32. ++ (IR)
"Junge Migrantinnen und Migranten erzielen immer bessere Schulabschlüsse: Eine überwiegende Mehrheit hat mittlerweile mindestens einen Realschulabschluss.
Datum: 2014-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-jugendliche-und-eltern-aus-einwandererfamilien-sind-im-dualen;
Themen: Einwandererfamilien
# ?, Landesprojekt
# ?, duales Ausbildungssystem
# ?, Beruf
# ?, Migrationshintergrund von Jugendliche
# ?, Erfolg
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Verdienstaussichten
# ?, aktive Unterstützungsarbeit
# ?, mögliche Bildungswege
# ? 33. ++ (IR)
Die große Mehrheit der Menschen in Nordrhein-Westfalen ist bereits geimpft.
Datum: 2022-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-erster-oeffnungsschritt-zum;
Themen: Freie
# ?, Immunisierungsnachweis
# ?, Wegfall
# ?, neue Fassung
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, medizinische Maske
# ?, Geimpfte
# ?, Inanspruchnahme
# ?, Beschlüsse
# ?, Einklang
# ? 34. ++ (IR)
Der Bundesrat hat mit breiter Mehrheit die Einbringung eines Gesetzes zur Reform des Verwaltungsprozesses in den Bundestag beschlossen.
Heute hat der Bundesrat mit breiter Mehrheit die Einbringung eines Gesetzes zur Reform des Verwaltungsprozesses in den Bundestag beschlossen.
Datum: 2019-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breite-bundesratszustimmung-fuer-eine-reform-der-verwaltungsgerichtsordnung;
Themen: Bundesrat
# ?, breite Mehrheit
# ?, Frage von Beschleunigungseffekten
# ?, konkrete Beschleunigungseffekte
# ?, Einbringung
# ?, Reform
# ?, Einzelprojekte
# ?, Bundestag
# ?, Kollegen
# ?, Bergbaubereich
# ? 35. ++ (IR)
Die damalige Schulministerin Sylvia Löhrmann hat - unterstützt von einer breiten parlamentarischen fraktionsübergreifenden Mehrheit - den islamischen Religionsunterricht in Nordrhein-Westfalen eingeführt, und für mich war es Auftrag und Selbstverständlichkeit zugleich, das Angebot weiter auszubauen.
Datum: 2021-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kommission-nimmt-ihre-arbeit-auf;
Themen: islamischer Religionsunterricht
# ?, islamische Organisationen
# ?, Kommissionsmodell
# ?, künftige Kommission
# ?, Bosniaken in Deutschland
# ?, Genehmigung von Lernmitteln
# ?, Union von Zentren
# ?, abschließende Zusammensetzung
# ?, bisheriger Beirat
# ?, designierte Mitglieder
# ? 36. ++ (IR)
Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart bedauern sehr, dass der von Bayern und Nordrhein-Westfalen gemeinsam eingebrachte Antrag nur in einem Punkt eine Mehrheit im Plenum fand.
Minister Pinkwart: "Das Fondsstandortgesetz ist nur ein Schritt in die richtige Richtung, allerdings springt der Entwurf der Bundesregierung zu kurz, um den Gründerstandort Deutschland im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig zu machen.
Datum: 2021-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-und-nordrhein-westfalen-bemuehen-sich-im-bundesrat-um-bessere;
Themen: Fondsstandortgesetz
# ?, Bundesrat
# ?, Gelegenheit des Anlasses
# ?, verbesserte Rahmenbedingungen
# ?, Mitarbeiterbeteiligung
# ?, Start-upflächenländer
# ?, einheitliche Vorgehensweise
# ?, nachgelagerte Erfassung
# ?, Sozialversicherungsrecht
# ?, Wachstumspotenzial
# ? 37. ++ (IR)
Erfreulich ist der Befund, dass die weit überwiegende Mehrheit der Schülerinnen und Schüler mit ihrer Schule zufrieden ist und sich dort sozial eingebunden fühlt.
Datum: 2025-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/iqb-bildungstrend-2024-nordrhein-westfalen-hat-einen-klaren-kompass-fuer-bessere;
Themen: Schulkompass
# ?, Reihe von Empfehlungen
# ?, Mathematik
# ?, Grundschulen
# ?, zahlreiche Herausforderungen
# ?, Ergebnisse
# ?, weitere Schritte
# ?, Studie
# ?, Jugendliche
# ?, Einfluss
# ? 38. ++ (IR)
Für das im Januar 2015 gestartete Angebot der Förderung von hauptamtlichen Quartiersmanagerinnen und -managern haben bereits 35 der 53 Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen einen Antrag gestellt, weitere Kommunen signalisieren Interesse an einer solchen Förderung.
"Ich freue mich, dass die Mehrheit der Kommunen in Nordrhein-Westfalen die altengerechte Quartiersentwicklung als zukunftsweisende Antwort auf den demographischen Wandel begreift.
Datum: 2015-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-die-zukunft-liegt-im-quartier-land-unterstuetzt-austausch-von;
Themen: altengerechte Quartiere
# ?, altengerechte Quartiersentwicklung
# ?, Personalkosten
# ?, Gemeinden
# ?, Entwicklung
# ?, Städte
# ?, Austausch von Kommunen
# ?, altengerechte Wohnviertel
# ?, teilhabeorientierte Maßnahmen
# ?, zukunftsweisende Antwort
# ? 39. ++ (IR)
Die Landesregierung legt ein Sonderprogramm "Heimat, Tradition und Brauchtum" zur Unterstützung von Vereinen und Verbänden während der Corona-Lage auf: Am 30. April 2020 hatte der Landtag mit breiter Mehrheit eine Antragsinitiative unterstützt, die das Auflegen eines Sofortprogramms für Heimat und Brauchtum zum Gegenstand hatte.
Datum: 2020-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-corona-pandemie-betroffene-vereine-koennen-zuschuss-bis;
Themen: Finanzmittel
# ?, Sonderprogramm
# ?, Erlöse
# ?, Landtag
# ?, Brauchtum
# ?, Coronapandemie
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Einnahmen
# ?, Freigabe von Finanzmitteln
# ?, Sinn von Aktivitäten
# ? 40. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen hatte bereits im Mai des vergangenen Jahres eine Bundesratsinitiative in den Bundesrat eingebracht, die dort auch eine Mehrheit gefunden hat, die eine Verschärfung des Straftatbestands der Abgeordnetenbestechung gefordert hatte.
Datum: 2014-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-bringt-nach-nrw-bundesratsinitiative-neuregelung-zur;
Themen: Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung
# ?, Verschärfung
# ?, Arbeitnehmerin
# ?, Maultasche
# ?, Volksvertreter
# ?, deutsche Demokratie
# ?, Gewinner
# ?, NRW-Bundesratsinitiative
# ?, Müll
# ?, Mehrheit
# ? 41. ++ (IR)
Der Bundesrichterwahlausschuss entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
Datum: 2019-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen-gewaehlt;
Themen: Richter
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiter
# ?, Mitglied
# ?, Bundesrichterinnen
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Justiz
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Senat für Disziplinarsachen
# ? 42. ++ (IR)
"Damals hatten nach der Bundestagswahl 1998 viele einen Antrag auf Einbürgerung gestellt, weil sie auf einen Doppelpass hofften, den die rot-grüne Bundesregierung zum Ziel hatte, die aber an der damaligen schwarz-gelben Mehrheit im Bundesrat scheiterte", so Schneider.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positiver-trend-mehr-einbuergerungen-nordrhein-westfalen-haupthindernis-bleibt-der;
Themen: NRW-Minister
# ?, Höchststand in NRW
# ?, Politik für Einbürgerungen
# ?, Einbürgerungsoffensive
# ?, repräsentative Studie
# ?, erfreuliche Entwicklung
# ?, positiver Trend
# ?, Integrationsforschung
# ?, Türkeistudien
# ?, Migrationshintergrund von Menschen
# ? 43. ++ (IR)
Während die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger erkannt hat, dass es um Leben und Tod geht, beobachten wir aber auch noch viel Unvernunft.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;
Themen: weitreichendes Kontaktverbot
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Eindämmung
# ?, Zusammenkünfte
# ?, Ansammlungen
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Pressebriefing
# ?, lebende Personen
# ?, prüfungsrelevante Gründe
# ? 44. ++ (IR)
Justizminister Thomas Kutschaty freute sich, dass der Bundesrat in seiner Sitzung die von Nordrhein-Westfalen eingebrachte Initiative zum Thema "Abgeordnetenbestechung" mit großer Mehrheit beschlossen hat.
Datum: 2013-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nrw-initiative-zur-bekaempfung-der-abgeordnetenbestechung;
Themen: immaterielle Vorteile
# ?, Intransparenz
# ?, Straftatbestand der Abgeordnetenbestechung
# ?, große Mehrheit
# ?, Umgehung
# ?, Tor
# ?, Zahlungen
# ?, Korruption
# ?, NRW-Initiative
# ?, Verwandte
# ? 45. ++ (IR)
Mit hoher Wahrscheinlichkeit würde die Widerspruchslösung dazu beitragen, die Zahl der Organspenden in Deutschland zu steigern und Wartezeiten auf ein Organ deutlich zu verkürzen, denn laut einer Studie der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung steht eine überwältigende Mehrheit von mehr als 80 Prozent der Menschen in Deutschland der Organspende positiv gegenüber.
Datum: 2024-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-aus-nordrhein-westfalen-zur-einfuehrung-der;
Themen: Organspenden
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Widerspruchslösung
# ?, Einführung
# ?, Landesvertretung
# ?, Organe
# ?, nächste Angehörige
# ?, Spenderorgan
# ?, Tod
# ?, Bundestag
# ? 46. ++ (IR)
"Um das Klima zu retten, müssen wir unser Mobilitätsverhalten ändern - und die große Mehrheit der Menschen ist dazu bereit", so Verkehrsministerin Ina Brandes.
"Es braucht überzeugende Angebote, um den Umstieg vom Auto in die Bahn einfacher zu machen.
Datum: 2022-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-mobilitaet-stadt-und-land-verkehrsministerium-setzt-sich-fuer-neue-0;
Themen: Verlängerung
# ?, Reaktivierung
# ?, Raum Köln-Bonn
# ?, neue Schienenprojekte
# ?, neue Stadtbahnlinie
# ?, Züge
# ?, Bahnstrecke
# ?, Ausbau
# ?, rheinisches Revier
# ?, Linie
# ? 47. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen habe sich bei der Schlecker-Pleite sehr früh für eine Transfergesellschaft stark gemacht.
Das Vorhaben sei aber an den Mehrheitsverhältnissen im Bund und der strikt ablehnenden Haltung der FDP in der Bundesregierung gescheitert.
Datum: 2012-10-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsministerium-staerkt-transfergesellschaften;
Themen: Transfergesellschaften
# ?, Massenentlassungen
# ?, Neckermann
# ?, unvermeidbarer Personalabbau
# ?, letzte Zeit
# ?, Insolvenz
# ?, Tagesordnung
# ?, Diskussionen
# ?, Firmenschild
# ?, Schleckerpleite
# ? 48. ++ (IR)
Alle aus seinem Ministerium eingebrachten Themen wurden teilweise einstimmig und teilweise mehrheitlich beschlossen.
Eine Mehrheit sprach sich für ein Gesichtsverhüllungsverbot von Prozessbeteiligten aus.
Datum: 2018-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-akzente-bei-der-justizministerkonferenz-eisenach;
Themen: Akzente
# ?, Amokfahrt
# ?, Justizministerkonferenz in Eisenach
# ?, computergeneriertes Material
# ?, Gebiet der Rechtspolitik
# ?, Gesichtsverhüllungsverbot
# ?, Konferenzen der Justizministerin
# ?, Landesjustizminister
# ?, Prozessbeteiligte
# ?, maßgebliche Impulse
# ? 49. ++ (IR)
"Die große Mehrheit der Unternehmen hält sich an Recht und Gesetz und zahlt den Mindestlohn", so der NRW-Minister.
Datum: 2015-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mindestlohn-zahlt-sich-aus;
Themen: gesetzlicher Mindestlohn
# ?, Schätzungen
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Inkrafttreten
# ?, Gesetz
# ?, Stunde
# ?, Meilenstein
# ?, Arbeitsende
# ?, Nachhutgefechte
# ?, beschädigtes Arbeitsmaterial
# ? 50. ++ (IR)
Die Mehrheit der Förderung soll für Projekte in den Themenbereichen Innovationen, mittelständische Unternehmen, Digitalisierung und CO2-ärmeres Europa verwandt werden.
Datum: 2018-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-setzt-sich-bruessel-fuer-gute-rahmenbedingungen-der-eu;
Themen: finanzierbare Vorhaben
# ?, künftiger EU-Haushalt
# ?, wichtige Gespräche
# ?, wichtiger Akteur
# ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung
# ?, Bundeswirtschaftsministerium
# ?, Mittel der EU-Regionalpolitik
# ?, Rahmenbedingungen der EU-Regionalförderung
# ?, Rolle des Vorsitzes
# ?, Stärkung für Stadtentwicklung
# ? 51. ++ (IR)
Erst gestern hatte der nordrhein-westfälische Landtag mit breiter Mehrheit die Forderung nach einer weiteren finanziellen Unterstützung der Finalveranstaltungen durch den Bund bekräftigt.
Datum: 2014-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesmittel-fur-jugend-trainiert-fur-olympia-und-jugend-trainiert-fur-paralympics;
Themen: Paralympics
# ?, Schülerwettbewerbe
# ?, Bundesfinale
# ?, Olympia
# ?, Unterstützung für Finalveranstaltungen
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Sportministerin
# ?, breite Mehrheit
# ?, Forderung
# ?, Bundesfinals
# ?