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8,9 Milliarden Euro für Schulen, Kommunen, Krankenhäuser und Solo-Selbständige
Ministerpräsident Armin Laschet stellt umfangreiches Nordrhein-Westfalen-Programm vor: Stärken gezielt und langfristig die Zukunftsfähigkeit unseres Landes und sorgen für wichtige Wachstumsimpulse

Doch in diesen wirtschaftlich schweren Zeiten brauchen wir ein Belastungsmoratorium und keine Abarbeitung eines Konjunkturprogrammes, welches noch in blühenden Wirtschaftszeiten entstanden ist.
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Mit dem Nordrhein-Westfalen-Programm hat die Landesregierung im Frühsommer ergänzend zu den Maßnahmen des Bundes wichtige Konjunkturimpulse gesetzt, die zugleich für eine Modernisierung des Landes und der heimischen Wirtschaft sorgen und so Arbeitsplätze nachhaltig sichern.
Das Nordrhein-Westfalen-Programm in Höhe von insgesamt 8,9 Milliarden Euro dient der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit des Landes.
Schwerpunkte des Programms sind die Entlastung und Stärkung der Investitionsfähigkeit der Kommunen, die Digitalisierung im Bereich Bildung, Investitionen in die Krankenhäuser, Unterstützung für Solo-Selbstständige und Kultureinrichtungen sowie der Klimaschutz.

Der NRW-Rettungsschirm mit seinem Sondervermögen von bis zu 25 Milliarden Euro wird daher plangemäß auch im Jahr 2022 fortgeführt.
Minister Lienenkämper: "Unser Rettungsschirm, bewilligt mit den Stimmen aller Fraktionen im Landtag, hat sich bewährt.
Mit ihm haben wir in einem beispiellosen, gesamtgesellschaftlichen Kraftakt unter anderem unser Gesundheitssystem schnell und gezielt unterstützt, den von der Krise betroffenen Unternehmen durch Finanzhilfen und steuerliche Maßnahmen dringend benötigte Liquidität zur Verfügung gestellt und mit unserem Nordrhein-Westfalen-Programm ein maßgeschneidertes Investitionspaket für die Menschen und die Wirtschaft in unserem Land auf den Weg gebracht.
Damit kann auch im Jahr 2022 weiterhin flexibel und zeitnah auf die sich ergebenden Herausforderungen reagiert werden.
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Der Vermieter produziert Strom lokal am Haus und verkauft ihn direkt oder über einen Stromanbieter an seine Mieter.
Damit werden die Anlagen des Vermieters profitabler und die Stromkosten für die Mieter sinken.
* Im Rahmen des Nordrhein-Westfalen-Programms wird ein Zuschuss für eine technische Installation gewährt: Gefördert wird die Errichtung, der Umbau oder die Erweiterung der Hauselektrik, um den von einer Anlage zu erzeugenden Strom für das geförderte Gebäude nutzen zu können.
Hierzu zählen unter anderem die Messplätze, die Erneuerung oder Verstärkung bestehender Haus- und Wohnungsanschlüsse, die Verkabelung und die damit einhergehenden Arbeitsaufwände, Steuereinrichtungen für den Betrieb der Anlage, beispielsweise in Verbindung mit einer Wärmepumpe, einzubringende stationäre elektrische Batteriespeicher und das zu ihrem Betrieb erforderliche Steuer- und Regelsystem oder bauliche Maßnahmen für die Einbringung der Installation in den Gebäuden.
* Im Rahmen des Nordrhein-Westfalen-Programms wird ein Zuschuss für vorbereitende Maßnahmen am Dach gewährt: Gefördert werden vorbereitende bauliche Maßnahmen an Dach oder Fassade, die für die Errichtung oder Erweiterung einer Anlage technisch oder statisch erforderlich sind.

In Nachhaltigkeit und Zukunft investieren
Post-Corona: In Nachhaltigkeit und Zukunft investieren
Nordrhein-Westfalen-Programm fördert Klimaanpassung, Umwelt- und Ressourcenschutz mit zusätzlich 42 Millionen Euro / Heinen-Esser: Ökonomische Vernunft mit ökologischer Verantwortung und sozialem Zusammenhalt verbinden
10. Juli 2020 PHB Wald Sonnenstrahl Foto: Stocksnap / lswqh613nz
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser sieht in der Aufwertung der Umwelt- und Klimapolitik ein entscheidendes Kriterium für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Bewältigung der Corona-Krise.

Über den NRW-Rettungsschirm wird sichergestellt, dass das Land die nötige Flexibilität behält, um auf die Entwicklungen der Pandemie schnell und wirksam reagieren zu können.
Mit dem NRW-Rettungsschirm wurde unter anderem das Gesundheitssystem schnell und gezielt hochgefahren, den von der Krise betroffenen Unternehmen durch Finanzhilfen dringend benötigte Liquidität zur Verfügung gestellt oder Impfzentren und Corona-Tests an Schulen und Kitas finanziert.
Zudem wurde mit dem Nordrhein-Westfalen-Programm ein maßgeschneidertes Investitionspaket für die Wirtschaft sowie die Bürgerinnen und Bürger auf den Weg gebracht.
Im Fokus: Zukunftsthemen und Rekordinvestitionen
Für gezielte Investitionen und Modernisierungsprojekte wird im Haushaltsplan 2022 insgesamt die Rekordsumme von rund 10,0 Milliarden Euro bereitgestellt.

Wenn wir uns jetzt als Gesellschaft und Volkswirtschaft nachhaltig aufstellen, gestalten wir gleichzeitig unsere Zukunftsmärkte.
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Die neue Förderung erfolgt im Rahmen des Nordrhein-Westfalen-Programms zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und ist bis Ende 2022 befristet.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser: "Höhere Ressourceneffizienz ist klimaschonend und umweltgerechter, sie stärkt den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen.
Dadurch entstehen Wettbewerbsvorteile und Arbeitsplätze, die wir in Nordrhein-Westfalen zur Bewältigung der Corona-Krise dringend benötigen.

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Mit dem NRW-Rettungsschirm wurde unter anderem das Gesundheitssystem schnell und gezielt unterstützt oder den von der Krise betroffenen Unternehmen durch Finanzhilfen und steuerliche Maßnahmen dringend benötigte Liquidität zur Verfügung gestellt.
Zudem wurde mit dem Nordrhein-Westfalen-Programm ein maßgeschneidertes Investitionspaket auf den Weg gebracht.
Für den regulären Haushalt werden weiterhin keine Schulden aufgenommen.
"Damit löst die Landesregierung ihre Zusage von Beginn der Legislaturperiode ein.

Das Ende Juni beschlossene Nordrhein-Westfalen-Programm zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie und zur Stärkung der Zukunftsfähigkeit Nordrhein-Westfalens setzt hier wichtige Signale.

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit dem "Nordrhein-Westfalen-Programm I" 70 Millionen Euro für ein Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren zur Verfügung gestellt.

Angesichts dieses Ausnahme-Jahres 2020 hat das Land kürzlich das "Nordrhein-Westfalen-Programm I" aufgelegt.

Durch das finanzielle Engagement von Land und Bund profitieren die Kommunen in diesem Programm von einer besonderen Förderkomponente: Im Zuge des "Nordrhein-Westfalen-Programm I" übernimmt das Land die städtischen Eigenanteile für das Sonderprogramm für das Jahr 2020 und erleichtert damit zusätzlich kommunale Investitionen, sprich:

Ein Ausnahme-Jahr erfordert Ausnahme-Entscheidungen: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit dem "Nordrhein-Westfalen-Programm I" entschieden, die fällig werdenden städtischen Eigenanteile für das Sonderprogramm zur Förderung der Sportinfrastruktur für das Jahr 2020 zu übernehmen.