Künftig schnelle Hilfe bei Naturkatastrophen
Nordrhein-Westfalen sorgt vor: Künftig schnelle Hilfe bei Naturkatastrophen
Landeskabinett beschließt Soforthilferichtlinie für eventuelle Notstände durch Naturkatastrophen.
Minister Lienenkämper: Wir haben aus der Vergangenheit gelernt
12. September 2017

"Unsere Polizei arbeitet bereits seit vielen Jahren sehr eng und gut mit dem THW zusammen.
Diese bewährte Kooperation soll durch den Vertrag weiter vertieft und juristisch wasserdicht gemacht werden", sagte Minister Reul bei der Vertragsunterzeichnung im Düsseldorfer Innenministerium.
Das THW wird bereits heute bei Unglücken, Notständen und Katastrophen formlos zu Hilfe gerufen.
In Zukunft soll diese Anforderung verbindlich erfolgen.
Das gibt beiden Seiten mehr Planungssicherheit.

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen auf verschiedene Weise, unter anderem mit verschiedenen Beratungs- und Förderangeboten.
Derzeit arbeitet das Umweltministerium an einer "Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement", die Entscheidungsträgern vor Ort eine landesweit einheitliche Hilfestellung geben soll.
Bei durch Naturkatastrophen hervorgerufenen Notständen kann das Land Betroffenen im Rahmen der bestehenden Soforthilferichtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen für solche Fälle schnell und unbürokratisch Finanzmittel zur Verfügung stellen.
Diese Hilfe dient als erste Hilfe zur Unterstützung bei akuten Notlagen.
Aktuell werden Betroffene der Starkregenereignisse in Wuppertal-Elberfeld Ende Mai 2018 mit Mitteln aus dieser Richtlinie unterstützt.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Reul hat neues Katastrophenschutzlager eingeweiht
Für den Notstand gewappnet: Minister Reul hat neues Katastrophenschutzlager eingeweiht
Minister Reul: Wer in der Ruhe vorsorgt, kann im Sturm handeln
18. August 2025 Minister Reul beim Rundgang im Katastrophenschutzlager Foto: IM NRW / Jochen Tack

·
Durch die "Vergipfelung" des EU-Krisenmanagements sind das Europaparlament und die nationalen Parlamente von den Regierungen zusehends an den Rand gedrängt worden.
Als perpetuierter Ausnahmezustand gefährdet das die Demokratie.
[3]
·

Der Erfolg der Einführung der Umlagefinanzierung in der Altenpflege übertrifft alle Erwartungen.
"Innerhalb von nur 18 Monaten konnte die Zahl der Auszubildenden in der Altenpflege in Nordrhein-Westfalen um rund 45 Prozent gesteigert werden", erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.
"Das ist ein großer Erfolg dieser politischen Maßnahme im Kampf gegen den drohenden Pflegenotstand.
Er macht in beeindruckender Weise deutlich, wie viele junge Menschen sich in Nordrhein-Westfalen für diesen verantwortungsvollen Beruf begeistern lassen, wenn Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihr Engagement bei der Ausbildung verstärken", so Ministerin Steffens weiter.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Erster großer Erfolg im Kampf gegen Pflegenotstand
Ministerin Steffens: Erster großer Erfolg im Kampf gegen Pflegenotstand - Über 20 Prozent mehr Auszubildende in der Altenpflege - Umlage wirkt
6. Dezember 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Steffens: Kampf gegen Pflegenotstand muss in den Köpfen anfangen
Ministerin Steffens: Kampf gegen Pflegenotstand muss in den Köpfen anfangen
10. Mai 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Steffens: Lösung für Pflegenotstand nicht im Ausland suchen
Ministerin Steffens: Lösung für Pflegenotstand nicht im Ausland suchen
4. September 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Damit können bis zu 17.850 Ausbildungsplätze gefördert werden.
"Innerhalb von vier Jahren haben wir die Haushaltsmittel für die Altenpflegeausbildung fast verdoppelt.
Damit setzen wir ein deutliches Signal gegen den drohenden Pflegenotstand", unterstrich die Ministerin.
Mit der Einführung einer gesetzlichen Schulkostenpauschale durch die vom Landtag am 17. Dezember 2014 beschlossene Gesetzesänderung löst die Landesregierung zudem ein seit langem bestehendes politisches Versprechen ein.
Ministerin Steffens: "Jetzt ist es endlich Gesetz, dass jede Schülerin und jeder Schüler mit einem Ausbildungsvertrag in der Altenpflege auch einen Schulplatz an einem Fachseminar für Altenpflege erhält.

Zu seinen Hauptwerken gehören "Große Liebe", "Einbruch der Wirklichkeit.
Auf dem Flüchtlingstreck durch Europa", "Zwischen Koran und Kafka.
Westöstliche Erkundigungen", "Ausnahmezustand.
Reisen in eine beunruhigte Welt" sowie "Ungläubiges Staunen.
Über das Christentum".

Carl Meulenbergh aus Herzogenrath
Wer sich im Pferdesport auskennt, dem genügen vier Buchstaben, um glänzende Augen zu bekommen: CHIO.
Das "Weltfest des Pferdesports" versetzt die gesamte Region Aachen Jahr für Jahr für zehn Tage in einen Ausnahmezustand.
Längst gilt der CHIO Aachen als das "Wimbledon des Reitsports", und ohne Zweifel ist dieses größte und am besten besetzte Reitturnier der Welt zu einem internationalen Markenzeichen des Sportlandes Nordrhein-Westfalen geworden.
Verantwortlich für den CHIO zeichnet der Aachen-Laurensberger Rennverein.

com
An den Hauptreisetagen der Sommerferien herrscht in der Verkehrszentrale von Straßen.
NRW in Leverkusen Hochkonjunktur: für die Beschäftigten dort kein Ausnahmezustand.
Verkehr
An den Hauptreisetagen der Sommerferien herrscht in der Verkehrszentrale von Straßen.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Polizei und Justiz: Auch im Ausnahmezustand zusammen handlungs- und arbeitsfähig
Polizei und Justiz: Auch im Ausnahmezustand zusammen handlungs- und arbeitsfähig
Minister Reul: In Zeiten, die herausfordern, müssen wir uns auf alles vorbereiten / Minister Limbach: Wir sind handlungsfähig nach innen und außen

Nordrhein-Westfalen reagiert darauf mit einer engeren Kooperation aus Wirtschaft und Strafverfolgungsbehörden.
Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur und Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach warben am Freitag, 14. November 2025, in Düsseldorf gemeinsam mit dem Leiter der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) Markus Hartmann für eine stärkere Kooperation zwischen Wirtschaft und Strafverfolgungsbehörden und eine höhere Anzeigebereitschaft von Unternehmen.
Mona Neubaur, Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin: "Cyberangriffe sind heute kein Ausnahmezustand mehr, sondern ein realer Stresstest für unsere Unternehmen.
Und mehr als das: Feindlich gesinnte Staaten, die unsere Wirtschaft und Demokratie schwächen wollen, nutzen sie längst als geopolitisches Machtinstrument.
Darauf reagieren wir mit Entschlossenheit.

Sandra Postel, Präsidentin der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen, betont: "Wir sollten den Versorgungsnotstand bei Alten und Kranken endlich ernst nehmen.

Das ist nach dem Arzneimittelgesetz nur in Einzelfällen bei einem Therapienotstand zulässig.

Sie blieb zeitlebens eine kritische Stimme der Vernunft und setzte sich für die Völkerverständigung und, aus der Erfahrung des Ermächtigungsgesetzes heraus, auch gegen die Notstandsgesetzgebung ein.

Wenn der Bund in der Pflegepolitik nicht umgehend grundlegend anderer Weichenstellungen vornimmt, droht unweigerlich schon in weniger als 20 Jahren ein großer, nicht mehr in den Griff zu bekommender Pflegenotstand", so Steffens weiter.