Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Arbeitsschutz kontrolliert Fernlinienbusbetriebe
Minister Schmeltzer: Null-Toleranz bei Verstößen - Arbeitsschutz kontrolliert Fernlinienbusbetriebe
Mehrwöchige Aktion zur Überprüfung der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten in rund 40 Unternehmen mit 600 Fahrerinnen und Fahrern
4. August 2016

* die Schaffung von rechtssicheren nationalen Regelungen für Anbauverbote von gentechnisch verändert Pflanzen
* keine Absenkung von Umwelt- oder Verbraucherschutzstandards im Bereich der Gentechnik durch das Freihandelsabkommen TTIP
* Festhalten an der Nulltoleranz für nicht zugelassene gentechnisch veränderte Anteile in Lebensmitteln und für gentechnisch veränderte Anteile im Saatgut
* Weiterentwicklung der bestehenden Regelungen zur Gentechnik-Kennzeichnung bei Lebensmitteln
* Förderung einer Europäischen Eiweißstrategie mit dem Ziel, eine gentechnikfreie Eiweißversorgung für Futtermittel zu sichern und Soja-Importe zu reduzieren

Eine Stärkung des Arbeitsschutzes liegt mir schon lange am Herzen, gerade weil wir in verschiedenen Branchen und Bereichen durch gezielte Schwerpunktaktionen feststellen mussten, dass gesunde und sichere Arbeitsbedingungen leider keine Selbstverständlichkeit sind.
Ich möchte betonen, dass es sehr viele Betriebe gibt, die sich gut um ihre Beschäftigten kümmern, aber für prekäre und gefährliche Arbeitsbedingungen darf in unserem Land kein Platz sein.
Es dürfte mittlerweile jeder wissen, dass ich da eine Nulltoleranz habe.
In der Pandemie haben wir daher mit dem Arbeitsschutz sehr konsequent die Präsenz in den Betrieben verstärkt.
Und auch in Zukunft ist es mir ein besonderes Anliegen, dass der Arbeitsschutz weiter gestärkt wird und mit einer fachlich breit aufgestellten Kompetenz vor Ort an den Arbeitsplätzen und weniger am Schreibtisch ist.

Kabinettspressekonferenz zur NRW-Bundesratsinitiative zur Verschärfung von Straftaten im Amt
Download (9 MB)
Innenminister Herbert Reul: "Null-Toleranz gilt auch nach innen.
Wenn Amtsträgerinnen und Amtsträger querschlagen, müssen wir auch in der Lage sein durchzugreifen.
Also helfen wir auf Bundesebene nach und holen uns die legale Eintrittskarte in geschlossene Chatgruppen.

Denn Aufklärung und Sensibilisierung sind die wichtigsten ersten Schritte, um dieser unmenschlichen Praxis entgegen zu treten.
"
Stefanie Gilles, Leiterin der Fachstelle YUNA/Rheinland: "Wir möchten den Internationalen Tag 'Nulltoleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung' nutzen, um Mädchen und jungen Frauen sowie der Öffentlichkeit einen Einblick in unsere Arbeit zu geben und öffnen dafür unsere Türen.
Wir freuen uns, unsere Arbeit gemeinsam mit der Fachstelle YUNA Westfalen-Lippe landesweit auszubauen und fortzuführen.
"

o Jede Verunreinigung von Saatgut, Futter- und Lebensmitteln durch gentechnisch veränderte Organismen muss vermieden werden (Nulltoleranz-Prinzip).

Für Saatgut gilt in der EU die "Nulltoleranz", so dass konventionelles Rapssaatgut auch dann nicht verkehrsfähig ist und ausgesät werden darf, wenn die Verunreinigung sehr geringfügig ist.