Ziel sind tierwohlgerechtere Ställe mit Außenklima, mehr Platz, mehr Licht und mehr Beschäftigungsmöglichkeiten.
Umweltbeeinträchtigungen müssen dabei für konsequenten Klimaschutz so gering wie möglich gehalten werden.
Sukzessiv soll der Prozess auf andere Nutztierarten ausgeweitet werden.
Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser: "Nicht nur die Landesregierung, auch die Tierhalterinnen und Tierhalter wünschen sich eine tier- und umweltgerechtere Schweinehaltung.
Fehlende Planungssicherheit und ungünstige Rahmenbedingungen hemmen die positive Fortentwicklung.

Ziel sind tierwohlgerechtere Ställe mit Außenklima, mehr Platz, mehr Licht und mehr Beschäftigungsmöglichkeiten.
Umweltbeeinträchtigungen müssen dabei für konsequenten Klimaschutz so gering wie möglich gehalten werden.
Sukzessiv soll der Prozess auf andere Nutztierarten ausgeweitet werden.
Landwirtschaftsministerin Heinen-Esser: "Eine tier- und umweltgerechte Schweinehaltung ist nicht nur das Ziel der Landesregierung, sondern auch der Tierhalterinnen und Tierhalter.
Fehlende Planungssicherheit und ungünstige Rahmenbedingungen hemmen die positive Fortentwicklung.

Falls die Infektion durch das FLI bestätigt wird, wird es oberstes Ziel sein, die Tierseuche auf ein möglichst kleines Gebiet zu begrenzen und eine Ausbreitung und Übertragung auf Hausschweinbestände zu verhindern.
Für Menschen ist die Afrikanische Schweinepest ungefährlich.
Gleiches gilt für andere Haus- und Nutztierarten als Schweine.
Für Schweine (Haus- und Wildschweine) verläuft jedoch eine Infektion mit dem ASP-Virus fast immer tödlich.
Mehr Informationen zur Afrikanischen Schweinepest sind hier abrufbar: https://www.mlv.nrw.de/themen/verbraucherschutz/tierschutz-und-tierhaltung/tiergesundheit/tierseuchen/afrikanische-schweinepest/

Auch mit den zuständigen Bundesbehörden steht das Ministerium für Landwirtschaft für Verbraucherschutz im Austausch.
Für Schweine verläuft eine Infektion mit dem ASP-Virus fast immer tödlich.
Für den Menschen und für andere Haus- und Nutztierarten ist die ASP dagegen ungefährlich.
Die Übertragung erfolgt vor allem durch direkten Kontakt mit Kadavern infizierter Tiere sowie über indirekte Übertragungswege (Fahrzeuge, Jagdausrüstung, landwirtschaftliche Geräte, Kleidung).
Eine Übertragung auf den Menschen ist aber nicht möglich.

Um dies zu ermöglichen, fordert Nordrhein-Westfalen als Lösung eine maßvolle und praxisnahe Anpassung des Baurechts, die den Betrieben eine verlässliche Perspektive bietet, Rechtssicherheit schafft und ein klares, schlankes Instrumentarium für Landwirte und Behörden bereitstellt.
Der Vorschlag fand im Bundesrat eine Mehrheit.
Der Antrag von Nordrhein-Westfalen geht gezielt über die im Änderungsgesetz vorgesehenen Regelungen, wie die Öffnung für alle Nutztierarten und einen Tierartenwechsel, hinaus.
So bietet er auch Lösungen für den Umweltschutz und schafft die dringend benötigte baurechtliche Zulässigkeit für die Modernisierung von Altanlagen - etwa zur Minderung von Ammoniak- und Geruchsemissionen im Rahmen neuer immissionsschutzrechtlicher Vorgaben.
Insgesamt soll eine Transformation der Tierhaltung in der Fläche ermöglicht werden, während der administrative Aufwand für Betriebe und Behörden der Gemeinden gleichermaßen sinkt.