Schwerpunkte und Schlaglichter im Haushaltsplan für den Bereich Schule und Bildung:
* Mehr Plätze und mehr Qualität in der OGS Im Haushalt 2019 sind insgesamt 37,7 Millionen Euro zur Steigerung der Qualität im Offenen Ganztag verankert.
Die Zahl der OGS-Plätze stieg zum Schuljahr 2018/19 um 8.000 auf 315.600 und steigt zum Schuljahr 2019/20 um weitere 7.500 auf 323.100 Plätze.
Insgesamt erreicht der offene Ganztag im Primarbereich im Haushaltsentwurf 2019 damit ein Ausgabenvolumen von fast 547 Millionen Euro, das ist ein Plus von rund 90 Millionen Euro im Vergleich zu 2017.
* Neuausrichtung der Inklusion Rund 6.600 Planstellen und Stellen sind für die schulische Inklusion ausgewiesen.

" In diesem Zusammenhang richtete die Ministerin ihren Appell an die zukünftigen Koalitionäre in Berlin: "Die Schulen in Nordrhein-Westfalen und in anderen Bundesländern warten auf ein klares Signal des Bundes.
Unser gemeinsames Ziel muss sein: Bildung hat Priorität, gerade bei der Ganztagsbetreuung.
Nordrhein-Westfalen würde unter Beteiligung des Bundes langfristig den Rechtsanspruch auf einen OGS-Platz ermöglichen.
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Für die offene Ganztagschule im Primarbereich (OGS) sind im kommenden Jahr insgesamt 46 neue Stellen eingeplant.
Damit steigt die Zahl der Stellen auf 3.095.
Insgesamt können die Kommunen als Schulträger in Nordrhein-Westfalen damit 329.670 OGS-Plätze einrichten, das sind 6.570 Plätze mehr als in diesem Jahr und so viele wie noch nie zuvor.
Die Gesamtausgaben für die OGS belaufen sich in 2020 auf 563,9 Millionen Euro.
Das ist ein Plus von 17 Millionen Euro im Vergleich zu 2019.

Mit dem Geld können im neuen Schuljahr insgesamt 392.500 Ganztagsplätze finanziert werden; ein Zuwachs von 30.000 Plätzen im Vergleich zum Schuljahr 2022/23.
Der Haushaltsentwurf 2024 sieht einen weiteren Anstieg der Mittel um 65 Millionen Euro auf dann rund 780 Millionen Euro vor.
Damit könnten im Schuljahr 2024/25 dann erstmals weit über 400.000 OGS-Plätze finanziert werden, nämlich 430.500.
Um den Ausbau der OGS darüber hinaus weiter voranzutreiben und den ab dem Schuljahr 2026/27 aufwachsenden Rechtsanspruch vorzubereiten, wird das Schulministerium zeitnah eine Förderrichtlinie in Kraft setzen.
Darüber soll den Schulträgern von Bund und Land Geld für Investitionen in die Ganztagsinfrastruktur zur Verfügung gestellt werden.

Diese Verbesserungen wirken fort.
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Die Zahl der OGS-Plätze steigt im Haushalt 2024 um insgesamt 38.000 zum Schuljahr 2024/2025.
Damit können im Schuljahr 2024/25 dann erstmals weit über 400.000 OGS-Plätze finanziert werden, nämlich 430.500.
Die Fördersätze werden um drei Prozent erhöht.

Die Investitionsmittel, mit denen Maßnahmen bis zum 31. Dezember 2027 umgesetzt werden können, stellen einen wichtigen Meilenstein im weiteren Ausbau der Ganztags- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter dar.
Im Haushalt 2023 stehen bereits 392.500 Plätze in der OGS zur Verfügung.
Im Haushaltsentwurf 2024 ist ein weiterer Platzaufwuchs um 38.000 Plätze vorgesehen, sodass im Schuljahr 2024/25 insgesamt voraussichtlich 430.500 OGS-Plätze geschaffen werden.
Es ist das Ziel, dass dieser dynamische Platzausbau fortgesetzt wird, um ab 2026 für den aufwachsenden Rechtsanspruch gut aufgestellt zu sein.
In den vergangenen Jahren hat die Landesregierung die OGS-Ausgaben zur Finanzierung des Personals stetig und stark erhöht - von rund 454 Millionen Euro im Jahr 2017 auf rund 715 Millionen Euro im Landeshaushalt 2023.

In Summe wird das Land allein im nächsten Jahr über 884 Millionen Euro für die OGS bereitstellen.
Im Vergleich zu diesem Jahr ist das ein Plus von rund 104,6 Millionen Euro.
Schulministerin Dorothee Feller: "Wir sichern die Landespauschalen für den weiteren Ausbau der OGS-Plätze für die nächsten Jahre verlässlich ab.
Dazu stellen wir deutlich mehr Geld für deutlich mehr Plätze zur Verfügung.
Und wir sorgen dafür, dass diese Dynamik erhalten bleibt: In der mittelfristigen Finanzplanung haben wir für die Jahre 2026 und 2027 einen erneuten Ausbau der Kapazitäten um jeweils 50.000 Plätze vorgesehen.

Diese Dynamik wird erhalten bleiben: In der mittelfristigen Finanzplanung ist erstmalig ein weiterer Ausbau abgesichert.
Zum Schuljahr 2028/29 könnten dann insgesamt 605.000 Plätze finanziert werden.
Damit wäre der Bedarf an OGS-Plätzen für die Umsetzung des Rechtsanspruchs bereits ein Jahr vor dem Endausbau übererfüllt.
Einige weitere exemplarische Posten des Schuletats 2025:
Für die historisch-politische Bildung und Erinnerungskultur an Schulen sind 350.000 Euro zusätzlich für die Kooperationsplattform BipaLab.

Allein knapp eine Milliarde Euro sind für den Betrieb des Offenen Ganztags im Primarbereich etatisiert.
Hier werden 20.000 zusätzliche Plätze geschaffen und 229 neue Stellen eingerichtet.
Insgesamt stehen damit im Jahr 2026 mehr als 500.000 OGS-Plätze zur Verfügung.
Die Ausgaben steigen gegenüber dem Vorjahr um knapp 100 Millionen Euro.
Investive Mittel sind in Höhe von rund 254 Millionen Euro als Jahrestranche 2026 der zur Verfügung stehenden rund 892 Millionen Euro des OGS-Investitionsprogramms vorgesehen.

Die Landesregierung hat frühzeitig die Weichen gestellt und Vorsorge getroffen, um den Bedarf zu decken und ein verlässliches, flächendeckendes Angebot sicherzustellen.
Im Jahr 2026 steigen allein die OGS-Ausgaben des Landes um 93,1 Millionen Euro auf insgesamt rund 983 Millionen Euro.
Damit kann weiterhin jeder von den Kommunen beantragte OGS-Platz bewilligt werden.
Bis zum Schuljahr 2028/29 ist ein Aufwuchs der Haushaltsmittel für bis zu 605.500 Plätze vorgesehen.
Umfangreiche Informationen finden Sie im Bildungsportal und auf Chancen NRW.

somit sind dann von den 307.600 OGS-Plätzen insgesamt 28.760 Plätze mit erhöhtem Fördersatz.