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Kloster, Kohle, Campus: Landwirtschaftsministerin besucht Landesgartenschau in Kamp-Lintfort
Ministerin Heinen-Esser: Die Gartenschau in Corona-Zeiten ist eine große Herausforderung, zugleich ein Segen und eine Oase für die Bevölkerung
15. Mai 2020 Landesgartenschau 2020
Auch wenn die feierliche Eröffnungsfeier der Landesgartenschau 2020 (#laga2020) in Kamp-Lintfort Corona-bedingt nicht stattfinden kann: Seit 5. Mai sind die Tore geöffnet und jede Minute eines Ausflugs lohnt sich.

Unsere Kleingartenanlagen in Nordrhein-Westfalen tragen zur ökologischen Vielfalt bei und erfüllen vielfältige Funktionen als städtische Grünflächen und Orte des Natur- und Umwelterlebens.
Sie bieten Möglichkeiten der Freizeit, zur Eigenerzeugung von Obst, Gemüse und Blumen und leisten wichtige Beiträge für gesellschaftliche Integration, kulturelle Vielfalt und Stadtkultur.
Gerade in Corona-Zeiten waren und sind Kleingärten wichtige Oasen der Entspannung und Erholung", sagte Ministerin Ursula Heinen-Esser.
Insgesamt 118.000 Kleingärten in 1.600 Kleingartenanlagen gibt es in NRW, Schwerpunkte sind vor allem die städtisch geprägten Regionen des Ruhrgebiets und der Rheinschiene.
Vereine und ihre Mitglieder vollbringen in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden wichtige Leistungen für die Allgemeinheit.

Damit konnten wir eine zentrale Forderung der Länder durchsetzen.
Dabei ist uns allen klar, dass - so eindrucksvoll die Zahl auch zunächst klingen mag - der Förderungsbetrag nur einen kleinen Teil der Aufwände abdeckt, die die Länder bislang aus eigener Kraft tragen.
Wie ich es gegenüber Bundesjustizminister Dr. Buschmann formuliert habe: Das ist zwar mehr als ein Schluck Wasser in der Wüste, aber auch nicht viel mehr als eine kleine Oase.
Wir Länder werden jetzt gemeinsam mit dem Bund intensiv daran arbeiten, die Priorisierung und Umsetzung weiterer Digitalisierungsprojekte abzustimmen.
Hier wird Nordrhein-Westfalen als Vorsitzland im E-Justice-Rat eine zentrale Rolle zukommen.

Künftig seien beispielsweise noch viel mehr Angebote zum Erhalt der Gesundheit der stark wachsenden Gruppe älterer Menschen erforderlich.
Es gehe aber nicht nur um ältere Menschen.
"In unserer stark beschleunigten Gesellschaft suchen immer mehr Menschen Oasen der Entschleunigung.
Neue Zielgruppe können auch verstärkt Burn-out gefährdete Berufstätige, Familien mit seelisch erkrankten Kindern oder stark belastete pflegende Angehöre sein.
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Sie leisten auch einen wesentlichen Beitrag für den Erhalt von qualifizierten Arbeitsplätzen und die Förderung der lokalen Wirtschaft vor allem im ländlichen Raum", erklärte Ministerin Steffens zum Auftakt der "KurTour" 2016 in Schmallenberg.
"Das Angebot der Kurorte muss sich aber noch stärker als bisher an den veränderten Wünschen und Bedürfnissen Erholungssuchender orientieren", so Steffens weiter.
"Immer mehr Menschen suchen in unserer stark beschleunigten Gesellschaft Oasen der Entschleunigung.
Neue Zielgruppen können auch verstärkt Burn-out gefährdete Berufstätige, Familien mit seelisch erkrankten Kindern, stark belastete pflegende Angehöre oder Alleinerziehende sein", sagte Steffens.
Zudem seien künftig beispielsweise auch noch viel mehr Angebote zum Erhalt der Gesundheit der wachsenden Gruppe Älterer, Pflegebedürftiger und ihrer pflegenden Angehörigen erforderlich.

So gründete sie ein Café für Einheimische und Geflüchtete.
* Erika Meyer zu Drewer, Meckenheim Seit über einem halben Jahrhundert engagiert sich Erika Meyer zu Drewer vor allem für Kinder aus sozial schwächeren Familien.
1968 gründete sie das Kinderbildungswerk Meckenheim, 30 Jahre später das Freiwilligen-Zentrum OASE, das an einem Ehrenamt interessierte Menschen in passende Projekte vermittelt.
* Prof. Dr. h.c.
Walter Smerling, Bonn Der Leiter des renommierten Museums Küppersmühle für Moderne Kunst in Duisburg hat sich mit viel beachteten Ausstellungen, Projekten und Wettbewerben um die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalen und den künstlerischen Nachwuchs verdient gemacht.

- als Leiterin des Kinderbildungswerks Meckenheim, - als jahrzehntelange Organisatorin des Schüler-Vorlesewettbewerbs des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, - als langjährig Aktive in der Kommunalpolitik, - als Vorsitzende der Senioren-Union Meckenheim oder - als sachkundige Bürgerin:
Stets haben Sie, liebe Erika Meyer zu Drewer, einen besonderen Fokus auf die Schul- und Jugendpolitik gerichtet.
Zudem zählten Sie auch zu den Gründungsmitgliedern des Meckenheimer "Freiwilligen-Zentrums OASE" und vermittelten für engagierte Bürgerinnen und Bürger ein geeignetes Ehrenamt.
Liebe Erika Meyer zu Drewer, andere Menschen würden im fortgeschrittenen Alter vielleicht einen Gang herunterschalten und die Dinge ein wenig ruhiger angehen.
Sie dagegen bleiben auf hoher Drehzahl und widmen sich mit viel Energie Ihren Ehrenämtern.

Nach den jüngsten Medienveröffentlichungen zu den sogenannten "Paradise Papers" hat das nordrhein-westfälische Ministerium der Finanzen seine Mitarbeit bei der Aufklärung angeboten.
"In solchen Fällen haben unsere Finanzbehörden große Erfahrung.
Wir können daran mitwirken, dass Kriminelle keine Chancen mehr haben, mit Hilfe der Oasen dieser Welt Steuern zu hinterziehen", unterstrich Finanzminister Lutz Lienenkämper. "
Wir rufen die Medien auf, die vorliegenden Originaldaten der Finanzverwaltung und den Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung zu stellen.
Dann werden wir uns schnellstmöglich an die Aufarbeitung machen.

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RVR-Beigeordnete Nina Frense bekräftigte insbesondere die konkreten Wirkungen der Grünen Infrastruktur für die Artenvielfalt und für das Klima: "Dieses Jahr arbeiten wir mit dem wissenschaftlichen 'Netzwerk Urbane Biodiversität Ruhrgebiet' an einer Biodiversitätsstrategie, mit der wir Flora und Fauna langfristig besser schützen und erhalten können.
Gemeinsam mit den Kommunen und Kreisen im Ruhrgebiet wollen wir außerdem die Auswirkungen des Klimawandels mit attraktiven grünen Oasen in den Städten und kühlender Frischluftzufuhr aus der Landschaft mildern.
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Im Rahmen des Projekts entwickelt der Regionalverband Ruhr außerdem ein umfassendes Kommunikationskonzept, um das öffentliche Bewusstsein für das Thema Grüne Infrastruktur zu stärken.

"Die Piraten müssen sich darüber im Klaren sein, dass sie mit ihren Aussagen sich auf die Seite der Steuerhinterzieher-Szene stellen und eine Beruhigung der Betrüger in Kauf nehmen.
Die Schwarzgeldbesitzer sollten sich der Risiken und Nebenwirkungen des zweifelhaften Beruhigungsmittels aber bewusst sein", sagte Walter-Borjans. "
Es bleibt dabei: Der Weg zu einer klaren und gerechten Regelung mit der Schweiz und anderen Oasen führt weder über ein Abkommen, wie es jetzt vorliegt, noch über die Verharmlosung von Steuerbetrug.
Die Landesregierung wird den Druck für eine wirklich wirksame Regelung aufrechterhalten.
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In jedem Revierpark sollen Maßnahmen in Höhe von 5,5 bis sechs Millionen Euro umgesetzt werden.
Bei der Entgegennahme der Förderbescheide sagte Karola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin des Regionalverbands Ruhr: "Mit seiner Idee der Revierparks hat der Ruhrsiedlungsverband, der heutige RVR, vor 50 Jahren Zukunft gestaltet.
Es sind besondere Orte der Begegnung und grüne Oasen in dem industriell geprägten Kernraum des Ruhrgebiets entstanden.
Unverändert wichtig für die Menschen in der Metropole Ruhr werden sie jetzt neu aufgestellt.
Damit sind sie ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg zur IGA 2027.

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Grüne Oasen im urbanen Raum: Ministerin Gorißen ruft Landeswettbewerb für Kleingartenanlagen in Nordrhein-Westfalen aus
Der Wettbewerb lädt Städte, Gemeinden und ihre Kleingarten-Organisationen ein, ihre kreativen und nachhaltigen Ideen rund um die Gestaltung und Nutzung von Kleingärten zu präsentieren
27. Dezember 2024 Aus einer Gießkanne mit orangenem Aufsatz spritzt Wasser auf einen Salatkopf in der Erde Foto: pexels.

In dieser Woche findet die Bereisung zu dem alle vier Jahre stattfindenden Landeswettbewerb "Kleingärten NRW" statt.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Sie gelten als grüne Oasen im urbanen Raum: Kleingärten liegen weiterhin voll im Trend.
In dieser Woche findet die Bereisung zu dem alle vier Jahre stattfindenden Landeswettbewerb "Kleingärten NRW" statt.
Unter dem Motto "Kleingartenglück - wo Mensch und Natur zusammenfinden" haben sich in diesem Jahr insgesamt 14 Kleingartenvereine gemeinsam mit den jeweiligen Städten und Kreisen beworben.

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Grüne Oasen im urbanen Raum: Ministerin Silke Gorißen zeichnet beste Kleingartenanlagen des Landes aus
15. November 2025 Kleingarten, im Vordergrund ein kleiner Steingarten und Büsche, im Hintergrund ist eine Wiese und ein kleines Haus zu sehen Foto: pexels.com / Timon Reinhard
Am Samstag, 15. November, hat Ministerin Silke Gorißen 14 Kleingartenanlagen in der Kokerei Hansa in Dortmund mit Bronze-, Silber- und Goldmedaillen prämiert.

Dank modularer Bauweise gelingt der Umbau des Stadions schnell, ressourcenschonend und umweltfreundlich.
Nachhaltigkeit und Nachnutzung des Leichtathletikstadions
Der Innenraum des Stadions wird in einen öffentlichen Park umgewandelt, der als grüne Oase und sozialer Treffpunkt dient und sich zugleich als Teil eines grünen Bandes durch das gesamte Quartier zieht.
Dieses grüne Rückgrat sorgt für hohe Aufenthaltsqualität, naturnahe Erholung und ein gesundes Mikroklima im urbanen Raum.
Gleichzeitig entstehen auf den ehemaligen Tribünen Wohnungen, Geschäfte sowie soziale Einrichtungen wie Schulen und Kitas.

Der Bundesrat entscheidet am 23. November dieses Jahres über das Abkommen.
Der Minister wiederholte seine Kritik an dem geplanten Abkommen und zeigte noch einmal die drei gravierendsten Nachteile auf: Steuerhinterzieher könnten ihr Schwarzgeld aus der Vergangenheit zu Sonderkonditionen legalisieren.
Bis zum Jahresende können sie dieses Geld außerdem in andere Steueroasen bringen oder in Geldanlagen wechseln, die nicht vom Steuerabkommen erfasst werden.
Darüber hinaus könnten Steuerhinterzieher in Zukunft unbehelligt Schwarzgeld in die Schweiz schaffen und müssten bei einem weitgehenden Verzicht auf Nachprüfungen nur noch die Zinseinkünfte auf dieses schwarze Kapital versteuern.
"Ein Abkommen mit einem Sonderrabatt für Schwarzgeldbesitzer wird es nicht geben", erklärte er gegenüber "Campact".

Ein zentrales Thema der Gespräche von Walter-Borjans mit Washingtoner Vertretern des Finanzministeriums und der Steuerverwaltung war die internationale Zusammenarbeit der Steuerbehörden.
Beide Seiten betonten die Bedeutung des künftigen internationalen Informationsaustauschs im Rahmen von Fatca (Foreign Account Tax Comliace Act).
Die von den USA begonnene Initiative soll dafür sorgen, dass Steueroasen wie die Schweiz künftig keinen Schutz für Schwarzgeldbesitzer mehr bieten können.
"Deutschland hat eine wichtige Rolle als Motor, den Prozess des internationalen Informationsaustauschs voranzubringen", sagte die führende Fatca-Unterhändlerin der USA, Manal S. Corwin, bei der Begegnung mit Walter-Borjans.
"Wir brauchen eine grenzüberschreitende Aufklärung, damit Steuerbetrüger keine sicheren Häfen für ihr Schwarzgeld mehr finden können", sagte der Minister.

* Bund und Länder kassieren widerspruchslos die auf sie entfallenden Steuernachzahlungen, um bei passender Gelegenheit zu behaupten, dass ihre Nachzahlungserwartungen enttäuscht worden seien.
* Das Bundesfinanzministerium beruft sich noch 2010 auf das Grundgesetz, um NRW zum Kauf von Steuerdaten anzuweisen, die Bundesjustizministerin dagegen will Käufe von Daten-CDs gesetzlich verbieten.
* Der Bund behauptet, eine Gruppenabfrage der OECD sei ein geeignetes Mittel, das Schlupfloch für Steuerhinterzieher zu schließen, die bis zum 31.12.2012 ihr Schwarzgeld noch in andere Steueroasen bringen oder in anderen Anlagen verstecken können.
Dabei lehnt die Schweiz rückwirkende Gruppenabfragen ausdrücklich ab.
Walter-Borjans: "Wir lassen uns nicht beirren.

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Wichtiger Schritt gegen nationale Steueroasen
Wichtiger Schritt gegen nationale Steueroasen
Auf Initiative der NRW-Landesregierung verlangt der Bundesrat von der Bundesregierung ein Gesetz gegen Gewerbesteuer-Tricks

Hintergrund
Durch die globale Mindestbesteuerung soll sichergestellt werden, dass Unternehmensgewinne weltweit mit mindestens 15 Prozent besteuert werden.
Gewinnverlagerungen (Steuergestaltungen) in so genannte Steueroasen sollen dadurch verhindert werden.
Wenn ein Staat niedriger besteuert als 15 Prozent, erfolgt eine Nachversteuerung durch die anderen Staaten.
Ursprünglich haben sich rund 140 Staaten zur globalen Mindeststeuer bekannt.

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Durch die globale Mindestbesteuerung soll sichergestellt werden, dass Unternehmensgewinne weltweit mit mindestens 15 Prozent besteuert werden.
Durch sie sollen Gewinnverlagerungen (Steuergestaltungen) in so genannte Steueroasen verhindert werden.
Wenn ein Staat niedriger besteuert als 15 Prozent, erfolgt eine Nachversteuerung durch die anderen Staaten.
Ursprünglich hatten sich rund 140 Staaten zur globalen Mindeststeuer bekannt.

Mit der Gründung des Landesamtes wurde die Aufgabe der Zentralstelle für den Datenankauf vom Steuerfahndungsamt Wuppertal auf die Zentralabteilung "Analyse und Strategie" des LBF NRW übertragen.
Damit wird auch die jahrelang gewachsene Kompetenz im Umgang mit eingehenden Datenankaufsangeboten bewahrt und weiterhin die professionelle Abwicklung der Datenofferten gewährleistet.
Einen ersten öffentlichen Erfolg verzeichnete Nordrhein-Westfalen im Dezember 2025 mit einem Datenankauf zu Offshore-Beteiligungen in Steueroasen wie den Vereinigten Arabischen Emiraten, den Cayman Islands, Mauritius oder Panama.
Das IT-Kompetenzzentrum bereitet das Material aktuell auf und stellt es den nationalen sowie internationalen Partnern zur Verfügung.
Ansprechpartner für Behörden in Deutschland und Europa

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LBF NRW kauft Datenträger zu Beteiligungen in Offshore-Steueroasen an
Der Kampf gegen Steuerhinterziehung durch Beteiligungen in Offshore-Steueroasen geht in eine nächste Runde: Das Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) hat von einem Hinweisgeber einen Datenträger angekauft, der Kundeninformationen von Dienstleistern mit Geschäftssitzen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, den Cayman Islands, in Hong Kong, Mauritius, Panama, Singapur und Zypern enthält.
Der Kampf gegen Steuerhinterziehung durch Beteiligungen in Offshore-Steueroasen geht in eine nächste Runde: Das Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) hat von einem Hinweisgeber einen Datenträger angekauft, der Kundeninformationen von Dienstleistern mit Geschäftssitzen in den Vereinigten Arabischen Emiraten, den Cayman Islands, in Hong Kong, Mauritius, Panama, Singapur und Zypern enthält.

Mit unseren Industriewäldern haben wir genau das getan und damit Klimaoasen im städtischen Ballungsraum geschaffen.

Die vielen zukunftsweisenden und spannenden Ideen werden dazu beitragen, neue Gäste für die Vielfalt des Tourismuslandes Nordrhein-Westfalen, seinen kulturellen Reichtum und die Naturoasen zu begeistern.

Ihrer Schirmherrschaft über das Kölner Ronald McDonald Haus lässt sie Taten folgen, die sich für den Verein Oase in Köln im wahrsten Sinne des Wortes auszahlen.

Er ist Sachgebietsleiter im neuen Landesamt und zuständig für die Bekämpfung von Clankriminalität, Steuerhinterziehung in Gewerbesteueroasen und Grunderwerbsteuerbetrug.

Diese Zahlen seien auch der beste Beleg dafür, dass die systematische Auswertung von Daten, die der Finanzverwaltung aus den Lecks der Schattenwirtschaft mit Steueroasen und Niedrigsteuerländern bereitgestellt werden, zur Zeit das wirksamste Mittel im Kampf gegen die Steuerhinterziehung sind, so der NRW-Finanzminister.