1. +++ (SEM)
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200 Jahre Oberlandesgericht Köln
28. Juni 2019 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Datum: 2019-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-jahre-oberlandesgericht-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Festakt in Köln
# ?, Festschrift
# ?, Geschichte des Hauses
# ?, Bestehen
# ?, Gericht
# ?, Amtsvorgänger des Ehrengasts
# ?, Appellationsgerichtshof
# ?, König von Preußen
# ?, Situation des Gerichts
# ? 2. +++ (SEM)
Angela Glatz-Büscher begann ihre Laufbahn als Richterin in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1991.
Im November 1994 wurde sie zur Richterin am Amtsgericht in Remscheid ernannt.
Von September 1997 bis September 2001 war sie Leiterin des Organisationsreferates im Justizministerium und wurde während dieser Tätigkeit im Dezember 1999 zur Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf ernannt.
Ab Oktober 2001 war sie ständige Vertreterin des Direktors des Amtsgerichts Mettmann, daneben war ihr die Leitung der Unterstützungsgruppe "Reorganisation" bei dem Oberlandesgericht Düsseldorf anvertraut.
Im Januar 2005 wurde sie zur Direktorin des Amtsgerichts Geldern und im November 2007 zur Direktorin des Amtsgerichts Moers ernannt.
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/angela-glatz-buescher-wird-neue-praesidentin-des-amtsgerichts-duesseldorf;
Themen: Amtsgericht Düsseldorf
# ?, Präsidentin des Amtsgerichts
# ?, Direktorin des Amtsgerichts
# ?, Richterin
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, neue Präsidentin
# ?, Justizministerium
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Nachfolgerin
# ? 3. +++ (SEM)
Der 52-jährige Jurist folgt damit auf Klemens Thiemann, der Ende Januar 2023 in den Ruhestand getreten ist.
Arnim Sabrowsky begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 2000.
Er wurde im Januar 2003 zum Richter am Landgericht in Dortmund und im August 2007 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung war er in der Verwaltung des Oberlandesgerichts unter anderem mit der Leitung des Dezernats für Referendar- und Fortbildungsangelegenheiten, später mit der Leitung des Dezernats für Personalangelegenheiten des höheren - nichtrichterlichen - und des gehobenen Dienstes betraut.
Ab März 2016 war Sabrowsky Vizepräsident des Amtsgerichts Dortmund, bevor er im Mai 2017 zum Vizepräsidenten des Oberlandesgerichts Hamm ernannt wurde.
Datum: 2023-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arnim-sabrowsky-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-dortmund;
Themen: Landgericht Dortmund
# ?, neuer Präsident
# ?, Justiz
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts
# ?, Amtsgericht Dortmund
# ?, Zivilsenat
# ?, Oberlandesgericht in Hamm
# ?, Gerichtsverwaltung
# ?, Jurist
# ? 4. +++ (SEM)
Barbara Havliza wird neue Beauftragte für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
15. Februar 2023 Vorstellung der neuen Opferschutzbeauftragen Barbara Havliza Foto: Land NRW / Martin Götz
Die Landesregierung hat am Dienstag, 14. Februar 2023, die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht und Ministerin der Justiz a. D. Barbara Havliza (64) mit Wirkung zum 1. März 2023 für eine Dauer von fünf Jahren zur Beauftragten für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen berufen.
Justiz
Die Landesregierung hat am Dienstag, 14. Februar 2023, die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht und Ministerin der Justiz a. D. Barbara Havliza (64) mit Wirkung zum 1. März 2023 für eine Dauer von fünf Jahren zur Beauftragten für den Opferschutz des Landes Nordrhein-Westfalen berufen.
Datum: 2023-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/barbara-havliza-wird-neue-beauftragte-fuer-den-opferschutz-des-landes-nordrhein;
Themen: Vorstellung
# ?, Richterin
# ?, Dienst
# ?, Dauer
# ?, Wirkung
# ?, Vorsitzende
# ?, Ministerin
# ?, Landesregierung
# ?, Justizministerin
# ?, neue Beauftragte
# ? 5. +++ (SEM)
Christiane Fleischer trat 1993 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im Juli 1996 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Mönchengladbach ernannt.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 2002 war sie neben ihrer richterlichen Tätigkeit in verschiedenen Zivilsenaten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf eingesetzt und unter anderem mit der Leitung des für richterliche Personalangelegenheiten zuständigen Dezernats betraut.
Ab Februar 2008 war sie Vizepräsidentin des Landgerichts Duisburg.
Nach ihrer Ernennung zur Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Mai 2013 führte sie neben ihren Verwaltungsaufgaben einen Zivilsenat.
Datum: 2018-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-aachen;
Themen: Landgericht Aachen
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, neue Präsidentin
# ?, neues Amt
# ?, Juristin
# ?, Justiz
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, Landgericht Duisburg
# ?, richterliche Personalangelegenheiten
# ?, Landgericht Krefeld
# ? 6. +++ (SEM)
Christiane Fleischer ist die neue Präsidentin des Landgerichts Düsseldorf.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat die 58-jährige Juristin am Montag, 9. Mai 2022, in Köln mit ihrem neuen Amt betraut.
Präsidentin des Landgerichts Christiane Fleischer ist Nachfolgerin von Dr. Bernd Scheiff, der seit Dezember 2021 das Oberlandesgericht Köln leitet.
Christiane Fleischer begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1993 und wurde im Juli 1996 zur Richterin am Landgericht in Mönchengladbach ernannt.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im September 2002 war sie neben ihren Aufgaben in der Rechtsprechung unter anderem mit der Leitung des Dezernats für richterliche Personalangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf betraut.
Datum: 2022-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-duesseldorf;
Themen: Landgericht Düsseldorf
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Vizepräsidentin
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, Landgericht Duisburg
# ?, richterliche Personalangelegenheiten
# ?, Landgericht Krefeld
# ?, Landgericht Aachen
# ? 7. +++ (SEM)
Christiane Fleischer begann ihre Laufbahn als Richterin in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1993.
Im Juli 1996 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Mönchengladbach ernannt, wo sie neben ihrem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Von Juni 2001 bis Februar 2002 wurde sie in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf erprobt.
Danach war sie in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf als Richterin am Oberlandesgericht mit der Leitung des für Disziplinar- und Dienstaufsichtssachen zuständigen Dezernats betraut, ab Januar 2005 leitete sie das für die richterlichen Personalangelegenheiten zuständige Dezernat.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-fleischer-neue-praesidentin-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Richterin
# ?, Landgericht Krefeld
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Dienstaufsichtssachen
# ?, Disziplinaraufsichtssachen
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, Landgericht Kleve
# ?, richterliche Personalangelegenheiten
# ?, richterliches Aufgabengebiet
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ? 8. +++ (SEM)
Dr. Alexander Meyer trat 2004 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Mai 2008 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Ab Dezember 2012 war er für vier Jahre an das nordrhein-westfälische Justizministerium abgeordnet und mit der Leitung des Haushaltsreferats betraut.
Im Februar 2015 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Dort gehörte er nach seiner Abordnung an das Ministerium einem Zivilsenat an.
Daneben leitete er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln zunächst das für Informationstechnologie, Datenschutz und Informationssicherheit zuständige Dezernat und seit Januar 2019 das Dezernat für die richterlichen Personalangelegenheiten.
Datum: 2020-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-alexander-meyer-ist-der-neue-direktor-der-fachhochschule-fuer-rechtspflege-bad;
Themen: Direktor der Fachhochschule
# ?, Fachhochschule für Rechtspflege
# ?, Justiz
# ?, Ausbildungszentrum
# ?, Bad
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Richter
# ?, Hochschule des Bunds
# ?, Präsident der Hochschule
# ? 9. +++ (SEM)
Im August 1993 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Wuppertal ernannt.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen von März 1996 bis November 1998 war sie als Referatsleiterin in der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht tätig.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf im Juli 1999 war sie neben ihrem Einsatz in verschiedenen Zivilsenaten Leiterin des für die Angelegenheiten der Notare und Rechtsanwälte zuständigen Dezernats der dortigen Verwaltungsabteilung, später wurde sie mit der Leitung der Innenrevision sowie des Dezernats für Organisations- und Kassenwesen betraut.
Ab Oktober 2007 leitete sie als Vizepräsidentin des Landgerichts Düsseldorf eine erstinstanzliche Zivilkammer.
Als Leitender Ministerialrätin im Justizministerium oblag ihr ab Mai 2011 die ständige Vertretung des Leiters der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht.
Datum: 2018-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;
Themen: Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Privatrecht
# ?, Landgericht Wuppertal
# ?, neue Präsidentin
# ?, Abteilung
# ?, Kassenwesen
# ?, Organisationswesen
# ?, erstinstanzliche Zivilkammer
# ?, Justizministerium
# ? 10. +++ (SEM)
Im August 1993 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Wuppertal ernannt, wo sie neben ihrem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen von März 1996 bis November 1998 war sie als Referatsleiterin in der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht tätig.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf im Juli 1999 war sie neben ihrem Einsatz in der Rechtsprechung zunächst Leiterin des unter anderem für die Angelegenheiten der Notare und Rechtsanwälte zuständigen Dezernats der dortigen Verwaltungsabteilung, später wurde sie mit der Leitung der Innenrevision sowie des Dezernats für Organisations- und Kassenwesen betraut.
Ab Oktober 2007 war sie Vizepräsidentin des Landgerichts Düsseldorf und führte neben ihrer Tätigkeit als Vertreterin des Behördenleiters den Vorsitz in einer erstinstanzlichen Zivilkammer.
Seit Mai 2011 oblag ihr als Leitender Ministerialrätin im Justizministerium Nordrhein-Westfalen die ständige Vertretung des Leiters der Abteilung für öffentliches Recht und Privatrecht.
Datum: 2014-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-annette-lehmberg-neue-praesidentin-des-landgerichts-moenchengladbach;
Themen: Landgericht Mönchengladbach
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Privatrecht
# ?, Justizministerium
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Nachfolgerin
# ? 11. +++ (SEM)
Dr. Bernd Scheiff begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987.
Im Januar 1991 wurde er zum Richter am Landgericht in Bonn ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet auch in der Justizverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Erprobung bei dem Oberlandesgericht Köln und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1998 war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für Haushalts-, Bau- und Grundstückssachen betraut.
Ab April 2003 war er Vizepräsident des Landgerichts Aachen.
Im Mai 2008 wurde er zum Präsidenten des Landgerichts Mönchengladbach ernannt, wo er neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer Berufungszivilkammer führte.
Datum: 2013-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-scheiff-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-duesseldorf;
Themen: Landgericht Düsseldorf
# ?, Richter
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht in Bonn
# ?, richterliches Aufgabengebiet
# ?, Justizverwaltung
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ? 12. +++ (SEM)
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Dr. Bernd Scheiff ist neuer Präsident des Oberlandesgerichts Köln
21. Dezember 2021 Justizia, Gesetz, Justiz, Gerechtigkeit, Urteil
Datum: 2021-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-scheiff-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Präsident des Oberlandesgerichts
# ?, Justiz
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Grundstücksangelegenheiten
# ?, Landgericht in Bonn
# ?, richterliche Aufgaben
# ?, Haushaltsangelegenheiten
# ? 13. +++ (SEM)
Herr Dr. Dumke begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1994 und wurde im April 1997 zum Richter am Landgericht in Aachen ernannt.
Von 2001 bis 2003 leitete er das Referat für Liegenschaftsangelegenheiten und das Vergabewesen im nordrhein-westfälischen Justizministerium.
Nach seiner Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im April 2004 war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung mit der Leitung des Dezernats für Liegenschaften und Finanzen in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln betraut.
Ab November 2008 war er einer von zwei Vizepräsidenten des Landgerichts Köln.
Seit Dezember 2018 leitete er das Landgericht Krefeld.
Datum: 2022-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dietmar-dumke-ist-der-neue-praesident-des-amtsgerichts-koeln;
Themen: Amtsgericht Köln
# ?, Präsident des Amtsgerichts
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Justiz
# ?, Landgericht in Aachen
# ?, Vergabewesen
# ?, Liegenschaftsangelegenheiten
# ?, Landgericht Köln
# ?, Landgericht Krefeld
# ? 14. +++ (SEM)
Justiz
Dr. Dietmar Dumke ist der neue Präsident des Landgerichts Krefeld.
Herr Präsident des Oberlandesgerichts Dr. Werner Richter hat dem 56-jährigen Juristen heute in Krefeld die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Dr. Dietmar Dumke ist Nachfolger von Christiane Fleischer, die seit Februar 2018 das Landgericht Aachen leitet.
Dr. Dietmar Dumke trat 1994 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Datum: 2018-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-dietmar-dumke-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld
# ?, Landgericht Aachen
# ?, neuer Präsident
# ?, Nachfolger
# ?, kleine Strafvollstreckungskammern
# ?, Vergabewesen
# ?, zweijährige Abordnung
# ?, Liegenschaftsangelegenheiten
# ?, Landgericht Köln
# ?, Leitungsaufgaben
# ? 15. +++ (SEM)
Danach erhielt er seine Zulassung als Rechtsanwalt beim Amts- und Landgericht Wuppertal.
Zwei Jahre später promovierte der gebürtige Wuppertaler.
2002 erhielt Dr. Günter Hopfgarten die Zulassung beim Oberlandesgericht Düsseldorf.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-guenter-hopfgarten-neuer-praesident-des-anwaltsgerichtshofs;
Themen: juristische Staatsprüfung
# ?, gebürtiger Wuppertaler
# ?, Anwaltsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen
# ?, Präsident des Anwaltsgerichtshofs
# ?, Justizministerium
# ?, Landgericht Wuppertal
# ?, Amtsgericht
# ?, Rechtsanwalt
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Zulassung
# ? 16. +++ (SEM)
Dr. Stefan Weismann ist der neue Präsident des Landgerichts Bonn.
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat den 59-jährigen Juristen im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Bonn mit seinem neuen Amt betraut.
Dr. Stefan Weismann ist Nachfolger von Margarete Gräfin von Schwerin, die Anfang des Jahres zur Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln ernannt worden ist.
Justiz
Dr. Stefan Weismann ist der neue Präsident des Landgerichts Bonn.
Datum: 2017-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-stefan-weismann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bonn;
Themen: Landgericht Bonn
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, neues Amt
# ?, Jurist
# ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, neuer Präsident
# ?, Nachfolger
# ?, Landgericht in Duisburg
# ? 17. +++ (SEM)
Herr Dr. Thole begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1990.
Er wurde im April 1993 zum Richter am Landgericht und im Januar 2002 zum Vorsitzenden Richter am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Im August 2007 wechselte er als Richter am Oberlandesgericht an das Oberlandesgericht Düsseldorf.
Neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung war er unter anderem mit der Leitung des Dezernats für richterliche Personalangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts betraut.
Er wurde im Oktober 2010 zum Vizepräsidenten des Landgerichts Mönchengladbach ernannt und war nach dem Ende einer Abordnung an das Oberlandesgericht Düsseldorf ab April 2011 dort tätig.
Datum: 2022-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-ulrich-thole-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-aachen;
Themen: Landgericht Aachen
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, bewegliche Sachen
# ?, Richterablehnungen
# ? 18. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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Dr. Werner Richter ist neuer Präsident des Oberlandesgerichts Düsseldorf
12. Oktober 2018 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2018-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-werner-richter-ist-neuer-praesident-des-oberlandesgerichts-duesseldorf;
Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Oberlandesgerichts
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, neuer Präsident
# ?, Staatsanwaltschaften
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Anwaltsrecht
# ?, Richterrecht
# ? 19. +++ (SEM)
Im Einzelnen wurden gewählt:
Zur Richterin am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Nadine Grau (44) ist Richterin am Oberlandesgericht in Köln.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht in Köln.
Später war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Datum: 2022-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Ministerium der Justiz
# ?, neuer Bundesrichter
# ?, Bundesrichterwahlen
# ?, Finanzgericht Münster
# ?, Ministerialrätin
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Richterinnen
# ?, Vier
# ? 20. +++ (SEM)
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach hat am 19. Juni 2023 bei einem Festakt unter großer Beteiligung der Anwaltschaft die Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts eingeführt.
Nach Begrüßung durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts Düsseldorf Dr. Werner Richter, in dessen Haus jetzt neben den nationalen Patentsenaten auch die Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts ihren Sitz hat, stellten der Präsident des Berufungsgerichts des Einheitlichen Patentgerichts Dr. Klaus Grabinski, der Vorsitzende Richter der Lokalkammer Düsseldorf Ronny Thomas und der Vorsitzende der Bezirksgruppe West der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Rechtsanwalt Christian Harmsen die Vorteile der Lokalkammer in Düsseldorf heraus.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach: "Es freut mich sehr, dass am Düsseldorfer Patentgerichtsstandort jetzt sowohl national als auch supranational in Verletzungsverfahren verhandelt und entschieden wird.
Denn der effiziente Schutz von Patenten stärkt die Unternehmen gerade auch im überregionalen, europaweiten und globalen Wettbewerb und ist damit ein wichtiger Standortfaktor für Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2023-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-die-lokalkammer-des-einheitlichen-patentgerichts-eingefuehrt;
Themen: Sitzungssaal
# ?, Spruchkörper
# ?, Patente
# ?, mündliche Verhandlung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ?, große Beteiligung
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Anwaltschaft
# ?, Festakt
# ? 21. +++ (SEM)
"Ich freue mich sehr über die Entscheidung aus Berlin, die NRW-Landeshauptstadt zum Standort für eine Lokalkammer des europäischen Patentgerichts auszuwählen.
Damit wird sichergestellt, dass der Gerichtsstandort Düsseldorf dank seiner hohen Kompetenz auch in Zukunft seinem Ruf als Weltpatentgericht gerecht werden kann", freute sich Kutschaty.
Die Lokalkammer wird im Gebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf tagen, das hierfür geeignete Räume bietet.
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:
Datum: 2014-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-standort-fuer-eine-lokalkammer-des-einheitlichen-europaeischen;
Themen: Lokalkammer
# ?, einheitliches europäische Patentgericht
# ?, NRW-Landeshauptstadt
# ?, Weltpatentgericht
# ?, europäisches Patentgericht
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, geeignete Räume
# ?, Standort
# ?, Ruf
# ?, Nespresso-Kaffeemaschinen
# ? 22. +++ (SEM)
Ein Richter und drei Richterinnen aus der nordrhein-westfälischen Justiz werden an das Einheitliche Patentgericht berufen
31. Oktober 2022 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Mit Wirkung ab Dienstag, 1. November 2022, ist Richter am Oberlandesgericht Ronny Thomas vom Oberlandesgericht Düsseldorf für sechs Jahre zum Richter am Gericht erster Instanz ernannt und zum Mitglied des Präsidiums des Einheitlichen Patentgerichts gewählt worden.
Justiz
Mit Wirkung ab Dienstag, 1. November 2022, ist Richter am Oberlandesgericht Ronny Thomas vom Oberlandesgericht Düsseldorf für sechs Jahre zum Richter am Gericht erster Instanz ernannt und zum Mitglied des Präsidiums des Einheitlichen Patentgerichts gewählt worden.
Datum: 2022-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-richter-und-drei-richterinnen-aus-der-nordrhein-westfaelischen-justiz-werden;
Themen: Patentstreitsachen
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Patentstreitkammern
# ?, Patentstreitsenat des Oberlandesgerichts
# ?, Landgericht in Düsseldorf
# ?, Mitglied des Präsidiums
# ?, einheitliche Wirkung
# ?, Lokalkammern
# ?, Patentrecht
# ? 23. +++ (SEM)
Im Einzelnen wurden gewählt:
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Ute Hohoff (49) ist Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht in Köln und später an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt, wo sie in mehreren Zivilsenaten eingesetzt und daneben mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst war.
Datum: 2017-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-drei-neue-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: neue Bundesrichterin
# ?, Richterin
# ?, Strafkammern
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Justizverwaltung
# ?, Angelegenheiten
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Ernennung
# ?, Dienst des Landtags
# ?, Kirchensteuerrecht
# ? 24. +++ (SEM)
Im Einzelnen wurden gewählt:
Zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Michael Liepin (43) ist Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Düsseldorf und später als Referent an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet.
Anschließend war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-sieben-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Bundesrichterin
# ?, Richterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Oberlandesgericht in Hamm
# ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter
# ?, Arbeitsgericht Solingen
# ?, Landgericht in Hagen
# ?, Richter von Vorsitzende
# ?, Zivilsenate des Oberlandesgerichts
# ? 25. +++ (SEM)
"
Die Arbeitsgerichtsbarkeit ist damit nach der Finanz- und der Verwaltungsgerichtsbarkeit die dritte Fachgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen, die komplett mit der E-Akte ausgestattet ist.
In der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist bereits im vollständigen Instanzenzug in allen Zivilsachen, also an sämtlichen 129 Amts-, 19 Land- und drei Oberlandesgerichten in Nordrhein-Westfalen, die elektronische Akte führend.
Fortgeschrittene Pilotierungen laufen auch bei zahlreichen Gerichten in Betreuungs-, Familien-, Nachlass- und Mobiliarvollstreckungssachen und in Ordnungswidrigkeitenverfahren und werden - wie in den weiteren Fachbereichen und auch der Sozialgerichtsbarkeit - kontinuierlich ausgeweitet.
Zur Vorbereitung des sicheren Betriebs der elektronischen Akte in der Arbeitsgerichtsbarkeit sind seit Anfang 2020 alle Daten und Anwendungen der Arbeitsgerichtsbarkeit in das justizeigene Rechenzentrum in Münster migriert.
Datum: 2023-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektronische-akte-bei-der-nordrhein-westfaelischen-arbeitsgerichtsbarkeit;
Themen: elektronische Akte
# ?, Urteilsverfahren
# ?, nordrhein-westfälische Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, Beschlussverfahren
# ?, Arbeitsgerichte
# ?, Fortgeschrittene
# ?, arbeitsgerichtliche Verfahren
# ?, gesetzlicher Stichtag
# ?, Betreuungsvollstreckungssachen
# ?, Familienvollstreckungssachen
# ? 26. +++ (SEM)
Dr. Elisabeth Stöve ist neue Pressesprecherin des Ministeriums der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Stöve (57) trat 1994 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Juli 1997 zur Richterin am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Nach Abordnungen an das Oberlandesgericht Düsseldorf und die Amtsgerichte Ratingen und Langenfeld wurde sie im November 2004 zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Dort leitete sie zunächst eine kleine Strafkammer.
Ab Oktober 2009 übernahm sie den Vorsitz in der 4. Kammer für Handelssachen, die in Marken-, Design- und Wettbewerbsrecht spezialisiert ist.
Datum: 2022-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elisabeth-stoeve-ist-neue-pressesprecherin-des-ministeriums-der-justiz;
Themen: neue Pressesprecherin
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Richterin
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Amtsgericht Ratingen
# ?, Designrecht
# ?, Kammer für Handelssachen
# ?, kleine Strafkammer
# ?, Markenrecht
# ?, Wettbewerbsrecht
# ? 27. +++ (SEM)
Die bislang oftmals schwierige und zeitraubende grenzüberschreitende Zusammenarbeit gehört für sie der Vergangenheit an; Ermittlungsaufträge an Kolleginnen und Kollegen in einem anderen Mitgliedstaat werden über die Zentrale übermittelt und umgehend erledigt.
Partner Justiz NRW Nordrhein-Westfalen hat sich einmal mehr als starker Partner der EU und Standort internationaler Justiz gezeigt: Gemeinsam mit den Ländern Bayern, Berlin, Hamburg und Hessen hat das Land eine führende Rolle bei der notwendigen innerstaatlichen Umsetzung der EU-Verordnung über die Europäische Staatsanwaltschaft übernommen.
Die insgesamt 11 Delegierten Europäischen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sind in fünf operativ tätigen Zentren in Berlin, Frankfurt, Hamburg, München und eben auch im Gebäude des Oberlandesgerichts in Köln angesiedelt.
Dazu stellt der IT-Dienstleister der Justiz-NRW die Einrichtung der notwendigen IT-Infrastruktur der Delegierten Europäischen Staatanwältinnen und Staatsanwälte und damit das technische Rückgrat der operativen Ebene der EUStA in Deutschland.
Nicht zuletzt dank der umfänglichen Unterstützung durch die Justiz NRW konnten die organisatorischen und administrativen Vorbereitungen rechtzeitig zum Start abgeschlossen werden, so dass zum 1. Juni 2021 ein neues Kapitel der europäischen Strafverfolgung aufgeschlagen wird, das international bislang einzigartig ist.
Datum: 2021-06-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-staatsanwaltschaft-uebernimmt-ermittlungen-betreffend-taten-zum;
Themen: EU-Haushalt
# ?, europäische Staatsanwältinnen
# ?, Ermittlungen
# ?, Delegierte
# ?, Errichtung
# ?, Taten
# ?, Zentrale
# ?, Ermittlungsaufträge
# ?, Strafrechtshilfe
# ?, Zolldelikte
# ? 28. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Eindämmung unseriöser Inkasso-Praktiken
Fachtagung im Oberlandesgericht Düsseldorf: Landesregierung will unseriöse Inkasso-Praktiken eindämmen
Ministerin Ursula Heinen-Esser und Justizminister Peter Biesenbach: Es ist unredlich, wenn aus kleinen Forderungen eine große Abzocke wird
27. Mai 2019 Frau mit Rechner Foto: panthamediea.net / ginasanders
Datum: 2019-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-im-oberlandesgericht-duesseldorf-landesregierung-will-unserioese-inkasso;
Themen: Inkassounternehmen
# ?, große Abzocke
# ?, kleine Forderungen
# ?, Inkassoaufsicht
# ?, Inkassowesen
# ?, inkassorechtliche Vorschriften
# ?, Mittelpunkt einer Fachtagung
# ?, unseriöse Inkassopraktiken
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Bundesjustizministerium
# ? 29. +++ (SEM)
Im Einzelnen wurden gewählt:
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Alfred Adelbert Göbel (51) ist Richter am Oberlandesgericht Köln.
Er war zunächst Richter am Landgericht Bonn und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet.
Seit 2003 ist er in Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Köln tätig und darüber hinaus mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst.
Datum: 2014-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Arbeitsgericht in Herford
# ?, Bundesrichterinnen
# ?, Finanzgericht Münster
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Oberlandesgericht Hamm
# ?, Landessozialgericht
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Angelegenheiten
# ?, Richterin
# ?, Bausenat
# ? 30. +++ (SEM)
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete am Dienstag, 13. Juni 2023, die Gedenkveranstaltung "Nicht Hüter des Rechts, sondern Diener des Unrechts - Das Sondergericht Düsseldorf" im damaligen Saal des Sondergerichts, der sich im heutigen Ministerium der Justiz befindet.
Ab März 1933 führten die nationalsozialistischen Machthaber in jedem Bezirk eines Oberlandesgerichts Sondergerichte ein.
Diese Sondergerichte waren bis zu Kriegsbeginn nur zur Verurteilung vermeintlich regimekritischer Äußerungen berufen.
Ab 1944 ahndeten sie jedoch fast alle strafrechtlich relevanten Handlungen mit besonders harten Strafen.
Datum: 2023-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-90-jahre-nach-einrichtung-der-sondergerichte;
Themen: Sondergerichte
# ?, Sondergericht Düsseldorf
# ?, Diener
# ?, Hüter des Rechts
# ?, damaliger Saal
# ?, Gedenkveranstaltung
# ?, Recht
# ?, Dienst der Diktatur
# ?, Lehren der Vergangenheit
# ?, NS-Justiz
# ? 31. +++ (SEM)
Gerd Waldhausen begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1984.
Im Oktober 1987 wurde er zum Richter am Landgericht in Duisburg ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Justizverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf wurde er im Juni 1995 zum Vorsitzenden Richter am Landgericht in Duisburg ernannt.
Während einer Abordnung an das Justizministerium von April 1999 bis September 2004 leitete er das für Personalangelegenheiten der Ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Staatsanwaltschaften zuständige Referat.
Von September 2004 bis Dezember 2005 war er an das Landgericht Kleve abgeordnet und dort zum weiteren ständigen Vertreter des Präsidenten des Landgerichts bestellt.
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gerd-waldhausen-neuer-praesident-des-landgerichts-kleve;
Themen: Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht Kleve
# ?, Landgericht in Duisburg
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Landgericht Münster
# ?, Nachfolger
# ?, Richter
# ?, Justizministerium
# ?, weiterer ständige Vertreter
# ? 32. +++ (SEM)
Wenn wir die deutsche Justiz bei Handelssachen weiter spezialisieren und Angebote wie Englisch als Verfahrenssprache schaffen, können wir sie im internationalen Rechtsverkehr stärken und den Rechtsstandort Deutschland für Wirtschaftsakteure noch attraktiver machen.
"
Die Initiative Hamburgs und Nordrhein-Westfalens sieht vor, dass die Länder an den Landgerichten Kammern für internationale Handelssachen und an den Oberlandesgerichten Senate für größere internationale Handelssachen einrichten können.
Wirtschaftsstreitigkeiten mit internationalem Bezug und einem Streitwert ab zwei Millionen Euro könnten dann - wenn dies dem Wunsch beider Parteien entspricht - erstinstanzlich vor einem bestimmten Oberlandesgericht verhandelt werden.
Internationale Handelsverfahren sollen teilweise oder ganz auch in englischer Sprache geführt werden können.
Datum: 2022-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-staerkung-der-gerichte-internationalen-wirtschaftsstreitigkeiten;
Themen: Stärkung für Gerichte
# ?, Bundestag
# ?, Rechtsstandort
# ?, internationale Handelssachen
# ?, Courts
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, internationale Unternehmen
# ?, Ablauf
# ?, Englisch
# ?, Anforderungen eines Verfahrens
# ? 33. +++ (SEM)
Die feierliche Amtseinführung wird am 30. Januar 2020 in Detmold stattfinden.
Gisela Nagel trat 1989 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im Oktober 1995 zur Richterin am Landgericht in Bielefeld ernannt.
Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht im März 2001 gehörte sie verschiedenen Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Hamm an und leitete in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts das mit Ausbildungs- und Fortbildungsangelegenheiten befasste Dezernat.
Im März 2010 wurde sie Vizepräsidentin des Landgerichts Detmold und führte, auch über ihre Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht im Juni 2013 hinaus, den Vorsitz in einer allgemeinen Zivilkammer.
In den Jahren 2013/2014 oblag ihr während einer längeren Vakanz in der Behördenleitung für weit mehr als ein Jahr die kommissarische Leitung des Landgerichts Detmold.
Datum: 2019-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gisela-nagel-ist-die-neue-praesidentin-des-landgerichts-detmold;
Themen: Landgericht Detmold
# ?, Landgericht Bochum
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Nachfolgerin
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Fortbildungsangelegenheiten
# ?, Ausbildungsangelegenheiten
# ?, Landgericht in Bielefeld
# ? 34. +++ (SEM)
Gudrun Jockels ist Nachfolgerin von Dr. Monika Anders, die Ende Februar 2018 in den Ruhestand getreten ist.
Gudrun Jockels begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1995 und wurde im Juni 1998 zur Richterin am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Nach einer Abordnung zur Wahrnehmung von Aufgaben der Gerichtsverwaltung an das Oberlandesgericht Düsseldorf war sie von September 2001 bis August 2006 als Referentin und Referatsleiterin in der Zentralabteilung für Personal und Recht des Justizministeriums tätig.
In dieser Zeit wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Nach einem Einsatz als Vizepräsidentin des Landgerichts Bochum kehrte sie im April 2008 an das Justizministerium zurück und wurde als Leitende Ministerialrätin mit der ständigen Vertretung des Leiters der Zentralabteilung betraut.
Datum: 2018-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-jockels-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-essen;
Themen: feierliche Amtseinführung
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Zentralabteilung
# ?, neue Präsidentin
# ?, Vizepräsidentin
# ?, Richterin
# ?, Justizministerium
# ?, Ruhestand
# ?, Landgericht Essen
# ? 35. +++ (SEM)
Gudrun Roitzheim begann ihre Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1995 und wurde 1998 zur Richterin am Landgericht in Düsseldorf ernannt.
Zwischen 2001 und 2006 war sie als Referentin und Referatsleiterin in der Zentralabteilung für Personal und Recht des Justizministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen tätig.
Während dieser Zeit wurde sie im September 2003 zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Ab Juni 2006 war sie für die Dauer von knapp zwei Jahren Vizepräsidentin des Landgerichts in Bochum, bevor sie im April 2008 zur Leitenden Ministerialrätin im Justizministerium ernannt und hier mit der ständigen Vertretung des Abteilungsleiters der Zentralabteilung betraut wurde.
Seit Dezember 2010 war sie Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts in Düsseldorf und leitete neben ihrer Tätigkeit in der dortigen Verwaltung den 11. Zivilsenat, der hauptsächlich mit Streitigkeiten aus dem Bereich des Sachenrechts sowie mit Beschwerden betreffend Richterablehnungen befasst ist.
Datum: 2013-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-roitzheim-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-dortmund;
Themen: Landgericht in Dortmund
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Vizepräsidentin
# ?, Richterin
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Abteilungsleiter der Zentralabteilung
# ?, Sachenrecht
# ?, Richterablehnungen
# ? 36. +++ (SEM)
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Neue Präsidentin am Oberlandesgericht Hamm
Gudrun Schäpers ist neue Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm
5. Juli 2021 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Datum: 2021-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gudrun-schaepers-ist-neue-praesidentin-des-oberlandesgerichts-hamm;
Themen: Oberlandesgericht Hamm
# ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, neue Präsidentin
# ?, richterliche Aufgaben
# ?, Haushaltsreferat
# ?, Landgericht in Essen
# ?, Landgericht Dortmund
# ?, stellvertretende Leiterin
# ? 37. +++ (SEM)
Jörg Heinrichs ist Nachfolger von Peter Benesch, der Ende August 2015 in den Ruhestand getreten ist.
Jörg Heinrichs begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen 1993 und wurde 1998 zum Richter am Amtsgericht in Dortmund ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm Dezernent für Haushalts-, Bau- und Grundstücksangelegenheiten.
Ab Juli 2003 war er an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und leitete dort das Referat für Liegenschaftsangelegenheiten und Vergabewesen.
Im November 2005 wurde er zum Direktor des Amtsgerichts in Gelsenkirchen und im Juli 2008 zum Direktor des Amtsgerichts in Bielefeld ernannt.
Datum: 2015-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/joerg-heinrichs-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-dortmund;
Themen: Amtsgericht in Dortmund
# ?, Präsident des Amtsgerichts
# ?, Amtsgericht Dortmund
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Amtsgericht in Bielefeld
# ?, Richter
# ?, Amtsgericht Essen
# ? 38. +++ (SEM)
"Die Betreuung von Familienmitgliedern soll eine erfolgreiche Ausbildung nicht beeinträchtigen - wir wollen eine den individuellen Bedürfnissen entsprechende Absolvierung des juristischen Vorbereitungsdienstes ermöglichen", so Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach.
"Deswegen bestehen in Nordrhein-Westfalen nicht nur zwei unterschiedliche Modelle, den Vorbereitungsdienst in Teilzeit auszuüben, sondern auch die Möglichkeit von einer Voll- in eine Teilzeitbeschäftigung zu wechseln und umgekehrt."
Wer Interesse an einem juristischen Vorbereitungsdienst in Teilzeit hat, kann dies jetzt bei der zuständigen Präsidentin oder dem zuständigen Präsidenten des Oberlandesgerichts beantragen.
Merkblätter und Anmeldeformulare sind im Internet auf den Seiten der Oberlandesgerichte veröffentlicht.
Datum: 2023-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juristischer-vorbereitungsdienst-nordrhein-westfalen-teilzeit-startet-zum-1-0;
Themen: juristischer Vorbereitungsdienst
# ?, Rechtsreferendarinnen
# ?, Rechtsreferendare
# ?, zuständige Präsidentin
# ?, Anmeldeformulare
# ?, Blockmodell
# ?, Einzelausbildung
# ?, Merkblätter
# ?, Teil des Vorbereitungsdiensts
# ?, nordrhein-westfälische Lösung
# ? 39. +++ (SEM)
Deswegen bestehen in Nordrhein-Westfalen nicht nur zwei unterschiedliche Modelle, den Vorbereitungsdienst in Teilzeit auszuüben, sondern auch die Möglichkeit von einer Voll- in eine Teilzeitbeschäftigung zu wechseln und umgekehrt.
"
Wer Interesse, an einem juristischen Vorbereitungsdienst in Teilzeit hat, kann jetzt bei der Präsidentin oder dem Präsidenten des Oberlandesgerichts dies beantragen.
Merkblätter und Anmeldeformulare sind im Internet auf den Seiten der Oberlandesgerichte Hamm, Köln und Düsseldorf veröffentlicht.
Datum: 2022-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/juristischer-vorbereitungsdienst-nordrhein-westfalen-teilzeit-startet-zum-1-januar;
Themen: juristischer Vorbereitungsdienst
# ?, Rechtsreferendarinnen
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Anmeldeformulare
# ?, Blockmodell
# ?, Einzelausbildung
# ?, Merkblätter
# ?, Teil des Vorbereitungsdiensts
# ?, nordrhein-westfälische Lösung
# ?, Kind
# ? 40. +++ (SEM)
Justiz in Nordrhein-Westfalen vor schrittweiser Rückkehr in eine verantwortungsvolle Normalität
19. April 2020
Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare fest im Blick und sind bemüht, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben.
Justiz
Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare fest im Blick und sind bemüht, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben.
Datum: 2020-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-vor-schrittweiser-rueckkehr-eine-verantwortungsvolle;
Themen: Prüfungsbetrieb
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, Justizprüfungsämter
# ?, schnelle Wiederaufnahme
# ?, verbesserte Nutzung
# ?, verantwortungsvolle Normalität
# ?, Interessen
# ?, Gelegenheit
# ?, Wahrung
# ? 41. +++ (SEM)
"RefPod" - den Podcast zum Referendariat
Justiz NRW startet "RefPod" - den Podcast zum Referendariat
Oberlandesgericht Hamm produziert zweiwöchentlichen Podcast für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare
20. Juni 2023 RefPod
Am Dienstag, 20. Juni 2023, sind die ersten Folgen des neuen Podcasts "RefPod" online gegangen.
Datum: 2023-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nrw-startet-refpod-den-podcast-zum-referendariat;
Themen: Oberlandesgericht Hamm
# ?, Referendarinnen
# ?, neuer Podcast
# ?, Referendariat
# ?, Landgericht
# ?, 2 Folgen
# ?, Ag-Leiterinnen
# ?, Fragen der Lernmotivation
# ?, Tücken der Urteilsklausur
# ?, gängige Podcastplattformen
# ? 42. +++ (SEM)
Justiz
In seiner Plenarsitzung am 7. Mai 2021 hat der Bundesrat beschlossen, den federführend von Nordrhein-Westfalen und Hamburg erarbeiteten "Gesetzentwurf zur Stärkung der Gerichte in Wirtschaftsstreitigkeiten" bei dem Deutschen Bundestag einzubringen.
Der Entwurf sieht insbesondere vor, dass große Wirtschaftsstreitigkeiten mit einem Streitwert von mehr zwei Millionen Euro erstinstanzlich - also direkt - bei bestimmten Oberlandesgerichten geführt werden können, wenn beide Parteien dies wünschen.
Daneben soll es bei entsprechendem Einvernehmen möglich sein, solche Verfahren schriftlich wie mündlich auch vor englischsprachigen Senaten ("Commercial Courts") auf Englisch zu verhandeln.
Für die Auswahl dieser Oberlandesgerichte sind die Länder zuständig.
Datum: 2021-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-biesenbach-will-gerichte-wirtschaftsstreitigkeiten-staerken;
Themen: große Wirtschaftsstreitigkeiten
# ?, Stärkung für Gerichte
# ?, deutscher Bundestag
# ?, Bundesrat
# ?, Gesetzentwurf für Direktverfahren
# ?, Stärkungsgesetz
# ?, bestimmte Oberlandesgerichte
# ?, Möglichkeit von Wortprotokollen
# ?, Verfahrensablauf
# ?, Wortprotokolle
# ? 43. +++ (SEM)
Hartwig Kemner wird zum 1. Januar 2013 dem bisherigen Präsidenten Dr. Volker Brüggemann nachfolgen, der mit Ablauf des Jahres 2012 in den Ruhestand treten wird.
Hartwig Kemner begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1982 und wurde 1986 zum Richter am Landgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat wurde er 1994 zum Richter am Oberlandesgericht ernannt.
In der dortigen Verwaltungsabteilung war er zunächst mit der Leitung des Dezernats für die Angelegenheiten der Rechtsanwälte und Notare und später mit dem Dezernat für die Angelegenheiten der Informationstechnik und Reorganisation betraut.
Seit Mai 2000 war er Vizepräsident des Landgerichts in Bochum, seit März 2006 Präsident des Landgerichts in Hagen.
Datum: 2012-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-kutschaty-ernennt-hartwig-kemner-zum-neuen-praesidenten-des;
Themen: Landgericht in Bochum
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht Bochum
# ?, Ablauf
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Dezernat für Angelegenheiten
# ?, Reorganisationen
# ?, elektronische Melderegisterabfrage
# ?, Richter
# ? 44. +++ (SEM)
Seine erste Planstelle erhielt er 1996 beim Amtsgericht Dortmund.
Stationen führten ihn in das IT-Referat des Bundesministeriums der Justiz sowie zum Oberlandesgericht Hamm, wo er ab März 2001 als Richter am Oberlandesgericht unter anderem das Dezernat für IT-Angelegenheiten und später das für Steuerung und Controlling zuständige Dezernat leitete.
Im Februar 2008 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht ernannt.
In dieser Funktion führte er den Vorsitz im 32. Zivilsenat des Oberlandes-gerichts Hamm.
Daneben leitete er ab Juli 2009 das Datenauswertungszentrum der Justiz Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2015-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-heinz-volesky-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-essen;
Themen: Amtsgericht in Essen
# ?, Amtsgericht Dortmund
# ?, Präsident des Amtsgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Ordnungswidrigkeitensachen
# ?, Datenauswertungszentrum
# ?, Strafsachen
# ?, Zivilsenat des Oberlandesgerichts
# ? 45. +++ (SEM)
Klaus Petermann begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1993.
Im Juni 1996 wurde er zum Richter am Landgericht in Bielefeld ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm wurde er im November 1999 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung war Herr Petermann in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Hamm tätig und ab Mitte 2003 mit der Leitung des für Angelegenheiten der Informationstechnik zuständigen Dezernats betraut.
Im April 2009 wurde Herr Petermann zum Vizepräsidenten des Landgerichts Bielefeld ernannt.
Datum: 2016-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klaus-petermann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bielefeld;
Themen: Landgericht Bielefeld
# ?, Oberlandesgericht Hamm
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Richter
# ?, Angelegenheiten der Informationstechnik
# ?, Landgericht in Bielefeld
# ?, richterliches Aufgabengebiet
# ? 46. +++ (SEM)
18. Dezember 2018 Bild Justitia mit Waage Foto: panthermedia.net / A. Krikava
Klemens Thiemann ist der neue Präsident des Landgerichts Dortmund.
Herr Präsident des Oberlandesgerichts Johannes Keders hat dem 61-jährigen Juristen die Ernennungsurkunde in Hamm ausgehändigt.
Justiz
Klemens Thiemann ist der neue Präsident des Landgerichts Dortmund.
Datum: 2018-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klemens-thiemann-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-dortmund;
Themen: Landgericht Dortmund
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Güterichter
# ?, Landgericht Paderborn
# ?, Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts
# ?, Landgericht Essen
# ? 47. +++ (SEM)
Mit dem jetzt zugestellten Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH, Beschl. v. 9. 11. 2021 - VII ZR 97/20) ist der langwierige Rechtsstreit zwischen dem Holzkonzern Klausner und dem Land rechtskräftig entschieden - knapp neun Jahre nach der ersten Klageerhebung des österreichischen Konzerns beim Landgericht Münster.
Das Land konnte sämtliche Zahlungs- und Leistungssprüche in dem sogenannten Holzstreit erfolgreich abwehren.
Ebenso wie das Landgericht Münster (Urt. v. 21. 6 .2018 - 11 O 334/12) hatte auch das OLG Hamm (Urt. v. 27. 2. 2020 - 2 U 131/18) in der Berufungsinstanz festgestellt, dass der mit dem Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2007 abgeschlossene Holzliefervertrag, auf den die Klausner-Gruppe ihre Ansprüche stützte, wegen eines Verstoßes gegen das EU-Beihilfenrecht nichtig ist.
Auch das OLG Hamm war damit der Argumentation des Landes gefolgt und hatte keine Revision gegen diese Entscheidung zugelassen.
Gegen die Nichtzulassung der Revision hatte die unterlegene Klausner-Gruppe im April 2020 Beschwerde beim BGH eingelegt.
Datum: 2021-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-obsiegt-vor-dem-bgh-im-klausner-holzstreit;
Themen: BGH
# ?, Landgericht Münster
# ?, Holzkonzern
# ?, Klausnerholzstreit
# ?, Schadensersatz
# ?, Revision
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Lieferung
# ?, Leistungssprüche
# ?, Zahlungssprüche
# ? 48. +++ (SEM)
Bei der Festsetzung der Bußgelder wurde berücksichtigt, dass mit den Betroffenen eine einvernehmliche Verfahrensbeendigung erzielt werden konnte.
Die verhängten Bußgelder sind noch nicht rechtskräftig.
Gegen die Bescheide kann Einspruch eingelegt werden, über den das Oberlandesgericht Düsseldorf entscheidet.
Pressekontakt: Ulrike.
Coqui@mweimh.nrw.de, Telefon: 0211/ 61772 - 432
Datum: 2014-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskartellbehoerde-nrw-beendet-bussgeldverfahren-gegen-drei;
Themen: Landeskartellbehörde
# ?, Kodex
# ?, freie Wahl
# ?, Bezirksschornsteinfeger
# ?, Kartellverfahren
# ?, Schornsteinfegerwesen
# ?, Vorfeld der Liberalisierung
# ?, sogenannte Ehrenkodexe
# ?, wettbewerbswidriger Ehrenkodex
# ?, Geldbußen
# ? 49. +++ (SEM)
Bereits 2014 hat die Europäische Union die Ausnahmeregelung geschaffen, welche durch den Bundesgesetzgeber zwei Jahre später in nationales Recht umgesetzt worden ist.
Die Luxemburger Entscheidung beantwortet nun die rechtlichen Fragen, die bei mehreren rettungsdienstlichen Vergabeentscheidungen für Unsicherheit gesorgt haben.
Dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes lag ein Vorabentscheidungsgesuch des Oberlandesgerichts Düsseldorf zugrunde.
Darin war insbesondere zu klären, ob die Notfallrettung oder der qualifizierte Krankentransport unter die Bereichsausnahme fallen und "Dienstleistungen des Katastrophenschutzes, des Zivilschutzes und der Gefahrenabwehr" im Sinne des europäischen Vergaberechts sind.
Auch über Fragen der Gemeinnützigkeit hatte der EuGH zu entscheiden.
Datum: 2019-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-begruesst-urteil-zur-bereichsausnahme-im-rettungsdienst;
Themen: europäischer Gerichtshof
# ?, Urteil
# ?, Notfallrettung
# ?, Katastrophenschutz
# ?, anerkannte Hilfsorganisationen
# ?, Dienstleistungen des Katastrophenschutzes
# ?, Fragen der Gemeinnützigkeit
# ?, Großeinsatzlagen
# ?, Luxemburger
# ?, Notfallsituation
# ? 50. +++ (SEM)
* geboren am 06. Mai 1963
* 1985-1990 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bonn
* 1991-1994 Referendariat OLG Hamm
* 1993-1994 Botschaft der Republik Litauen in Bonn, Abteilungsleiter Politik, Protokoll, Kultur
* 1995-1999 Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Lohmann und Referent der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (Sozialhilfe)
Datum: 2023-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beruft-dr-andreas-hollstein-zum-polonia-beauftragten-des-landes;
Themen: Polinnen in Deutschland
# ?, polnischstämmige Bürgerinnen
# ?, Beauftragte
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Bundesebene
# ?, Institutionen
# ?, Beratung
# ?, Dialog Polen
# ?, Doktor von Rechtswissenschaften
# ?, Kulturpflege des Polonias
# ? 51. +++ (SEM)
Landesregierung Nordrhein-Westfalen treibt die Digitalisierung im Beschaffungswesen voran und ist damit bundesweit Vorreiter
11. Februar 2020 PHB Digitalisierung blau/pink Foto: iStock.com / monsitj
In Nordrhein-Westfalen wird das Beschaffungswesen weiter digitalisiert: Damit alle Unterlagen im Nachprüfungsverfahren elektronisch von der Vergabestelle an die Vergabekammern und von dort dem Vergabesenat des Oberlandesgerichtes Düsseldorf zur Verfügung gestellt werden, bringt das Land ein neues Nachprüfungstool an den Start.
Finanzen Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
In Nordrhein-Westfalen wird das Beschaffungswesen weiter digitalisiert: Damit alle Unterlagen im Nachprüfungsverfahren elektronisch von der Vergabestelle an die Vergabekammern und von dort dem Vergabesenat des Oberlandesgerichtes Düsseldorf zur Verfügung gestellt werden, bringt das Land ein neues Nachprüfungstool an den Start.
Datum: 2020-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-treibt-die-digitalisierung-im-beschaffungswesen;
Themen: Beschaffungswesen
# ?, Nachprüfungsverfahren
# ?, Vergabesenat des Oberlandesgerichts
# ?, Vergabestelle
# ?, neues Nachprüfungstool
# ?, Vergabekammern
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Nachprüfungsmodul
# ?, Wirtschafsministerium
# ?, Zeit für Aktenübersendung
# ? 52. +++ (SEM)
Mit diesem Gesetz soll die Rechtsdurchsetzung für Verbraucherinnen und Verbraucher verbessert werden.
Anerkannte und besonders qualifizierte Verbraucherverbände erhalten so die wichtige Möglichkeit, dass sie für betroffene Verbraucherrinnen und Verbraucher direkt selbst feststellen können, ob zentrale, anspruchsbegründete Voraussetzungen für eine Klage gegenüber einem Unternehmen vorliegen, ohne dass Verbraucherinnen und Verbraucher zunächst selbst klagen müssen.
Der Minister der Justiz Peter Biesenbach dazu: "Damit hat die Landesregierung durch die entsprechende Spezialisierung des Oberlandesgerichts Hamm die Voraussetzungen für möglichst effiziente und zügige Verfahrenserledigungen geschaffen."
Die so genannte Musterfeststellungsklage wird ausschließlich zwischen dem klagenden Verbraucherschutzverband und der beklagten Partei geführt.
Bei Vorliegen der Voraussetzungen wird die Klage dann auf Veranlassung des Gerichts in einem Klageregister, das zum 1. November 2018 beim Bundesamt für Justiz eingerichtet wird, öffentlich bekannt gemacht.
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schafft-bessere-voraussetzungen-fuer-effiziente-und-zuegige;
Themen: zügige Verfahrenserledigungen
# ?, Klageregister
# ?, Musterfeststellungsverfahren
# ?, Rechtsdurchsetzung
# ?, Gesetz
# ?, Zuständigkeit
# ?, Musterfeststellungsklage
# ?, betroffene Verbraucherrinnen
# ?, individuelle Ansprüche
# ?, qualifizierte Verbraucherverbände
# ? 53. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Margarete Gräfin von Schwerin wird Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln
Margarete Gräfin von Schwerin wird Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln
20. Dezember 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2016-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/margarete-graefin-von-schwerin-wird-praesidentin-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Präsidentin des Oberlandesgerichts
# ?, Richterin
# ?, erneute Tätigkeit
# ?, Strafsenat des Oberlandesgerichts
# ?, Vizepräsidentin des Landgerichts
# ?, zwischenzeitliche Abordnung
# ?, Justizverwaltungssachen
# ?, Landgericht in Aachen
# ?, Landgericht in Bonn
# ? 54. +++ (SEM)
"
Minister Biesenbach: "In Nordrhein-Westfalen bestehen zwei Partnerschaften mit Gerichten in Polen, die einen regelmäßigen, regen Austausch auf fachlicher und persönlicher Ebene zwischen Richtern und Staatsanwälten ermöglichen.
Das Oberlandesgericht Köln und das Appellationsgericht Krakau sind durch eine bereits über 20 Jahre währende Partnerschaft miteinander verbunden.
In Anlehnung an die seit 25 Jahren bestehende Partnerschaft zwischen den Städten Wuppertal und Legnica besteht seit dem Jahr 2007 ein Kontakt zwischen den Gerichten beider Städte.
"
Datum: 2019-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-und-minister-biesenbach-laden-bruessel-zum-dialog-ueber;
Themen: Rechtsstaatlichkeit
# ?, Diskussionspartner
# ?, Ergreifung
# ?, Gerichte der Stadt
# ?, Rechtsberater
# ?, Regionalgericht Krakau
# ?, Sprecher der Richtervereinigung
# ?, Strafabteilung des Regionalgerichts
# ?, betreffende Mitgliedstaaten
# ?, regelmäßiger rege Austausch
# ? 55. +++ (SEM)
Das Landgericht Münster hatte im September 2014 per Beschluss das Verfahren um vermeintliche Schadensersatz- und Holzlieferungsansprüche Klausners gegen das Land ausgesetzt, um dem EuGH eine bislang offene europarechtliche Rechtsfrage zur Klärung vorzulegen.
Es ging im Kern darum, ob eine rechtskräftige nationale Gerichtsentscheidung das Europäische Beihilfenrecht praktisch aushebeln kann.
Im konkreten Fall hatte in einem früheren Rechtstreit das Oberlandesgericht (OLG) Hamm Ende 2012 auf Klage der Klausner-Gruppe festgestellt, dass die Verträge mit Klausner weiter gelten, ohne sich dabei mit dem EU-Beihilfenrecht auseinanderzusetzen.
Die damalige Landesregierung aus CDU und FDP mit dem damaligen Umweltminister Uhlenberg hatte nach dem Orkan Kyrill 2007 mehrere, bereits damals umstrittene Holzliefer-Verträge mit verschiedenen Unternehmen und unterschiedlichen Konditionen abgeschlossen.
Einer dieser Verträge wurde zu besonderen Konditionen mit der Klausner-Gruppe abgeschlossen.
Datum: 2015-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-begruesst-entscheidung-des-europaeischen-gerichtshofes-zu-klausner;
Themen: Landgericht Münster
# ?, europäisches Beihilfenrecht
# ?, Holzlieferverträge
# ?, wichtiger Etappenerfolg
# ?, EU-Beihilfenrecht
# ?, Gericht
# ?, Altlast
# ?, Holzlieferungsansprüche
# ?, Holzverträge
# ?, Klausnerkonzern
# ? 56. +++ (SEM)
Innenminister Reul: Unterstützer des islamistischen Terrors gehören hinter Gitter
26. Juli 2017 Innenminister Herbert Reul Foto: IM NRW / Jochen Tack
Innenminister Herbert Reul begrüßt das heutige Urteil des Düsseldorfer Oberlandesgerichts gegen Sven Lau.
Der 36-jährige Salafist wurde zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt.
"Lau gehört zu den bekanntesten geistigen Brandstiftern der extremistischen Salafistenszene", erklärte Reul.
Datum: 2017-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-haft-urteil-gegen-sven-lau;
Themen: Gitter
# ?, islamistischer Terror
# ?, Salafist
# ?, extremistische Salafistenszene
# ?, geistige Brandstifter
# ?, Haftstrafe
# ?, heutiges Urteil
# ?, deutliches Signal
# ?, Szene
# ?, Rechtsstaat
# ? 57. +++ (SEM)
In Ihrer beeindruckenden Rede am 31. Januar im Bundestag (zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus) haben Sie gesagt, ich zitiere: "Ich bin eine der rapide verschwindenden Augenzeugen der damaligen Katastrophe."
Diese Katastrophe, von der Sie in Ihrem Buch, in Ihren Interviews, bei Ihren Besuchen und Vorträgen berichten, traf die Breslauer Familie Lasker nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten mit voller Wucht.
Der Vater war Rechtsanwalt und Notar am Oberlandesgericht, Frontkämpfer im Ersten Weltkrieg, Träger des Eisernen Kreuzes, die Mutter eine hervorragende Geigerin, und auch die junge Anita Lasker und ihre beiden Schwestern lernten ein Instrument zu spielen.
Sie, liebe Frau Dr. Lasker-Wallfisch, haben gesagt, dass in Ihrer Familie am Sonntag ausschließlich Französisch gesprochen wurde und dass Sie diese Regel gar nicht mochten.
Eine durch und durch bürgerliche, kultivierte Familie also, ein scheinbar sicherer Teil der deutschen Kulturnation.
Datum: 2018-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-anita-lasker-wallfisch-mit-dem;
Themen: Verdienste des Holocaustüberlebende
# ?, Rassismus
# ?, Hass
# ?, Menschlichkeit
# ?, Gewalt
# ?, Raum
# ?, Jahrzehnte
# ?, Lebensgeschichte
# ?, Mädchenorchester von Auschwitz
# ?, Download
# ? 58. +++ (SEM)
Ebenfalls am Dienstag traf Ministerpräsident Wüst den Chief Judge des Intellectual Property High Court (IPHC) Tokyo Ichiro Otaka zum Gespräch.
Nordrhein-Westfalen und Japan wollen ihre Zusammenarbeit zukünftig im Bereich Patentrecht weiter intensiveren.
Begleitet wurde er bei dem Gespräch durch den Präsidenten des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf Dr. Werner Richter.
Ziel des Gesprächs ist, den regelmäßigen Fachaustausch zwischen dem OLG Düsseldorf und dem IPHC auszubauen.
Diese würde nicht nur die internationale Bedeutung des Gerichtsstandorts Düsseldorf und dessen Sichtbarkeit im japanischen Raum steigern, sondern auch die Attraktivität des Standorts Nordrhein-Westfalen für japanische Unternehmen weiter fördern.
Datum: 2023-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-japanische-projekte-zur-bekaempfung-von;
Themen: Einsamkeit
# ?, führende Professorinnen
# ?, Asienreise
# ?, soziales Leben
# ?, Schwerpunktthemen
# ?, 2 Projekte
# ?, Bekämpfung
# ?, Park
# ?, Teilhabe
# ?, Thema
# ? 59. +++ (SEM)
Am Samstag, 3. Juni 2023, ist Ministerpräsident Hendrik Wüst zu seiner ersten großen internationalen Auslandreise nach Japan aufgebrochen.
Bis Freitag, 9. Juni 2023, wird er unter anderem nach Tokio, Osaka sowie Fukushima reisen und dort politische Gespräche führen sowie Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorte und -projekte besuchen.
Begleitet wird Ministerpräsident Wüst von einer Wirtschaftsdelegation, Universitätsrektoren und dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Es ist der erste Besuch eines nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten in Japan seit 2007.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Japan ist für Nordrhein-Westfalen der wichtigste strategische Wirtschafts- und Wertepartner in Asien.
Datum: 2023-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-reist-nach-japan;
Themen: Batteriezellentechnologie
# ?, klimaneutrale Industriestandorte
# ?, Einsamkeit
# ?, Forschungslandschaft
# ?, japanisches Leben
# ?, Quantencomputing
# ?, Robotik
# ?, Besuch eines Inklusionscafés
# ?, Inklusionscafé
# ?, Japanflagge
# ? 60. +++ (SEM)
1999 erhielt er den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.
Aufgrund seines fortgesetzten ehrenamtlichen Engagements erhält er heute in Anerkennung seines Lebenswerks das Große Verdienstkreuz.
Seit 1967 gehört der Vorsitzende Richter am Oberlandesgericht Hamm der Freiwilligen Feuerwehr Hamm an.
Auch wenn Klaus Schneider seit 2005 im Ruhestand ist, seine Arbeit für die Feuerwehr ruht ganz und gar nicht.
Besonders am Herzen lag Klaus Schneider immer die Prävention und Aufklärung von Brand-Unfällen.
Datum: 2012-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-15-0;
Themen: Band
# ?, Bundesverdienstorden
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Liebe
# ?, Außenwohngruppe
# ?, Verdienste des Bundesverdienstordens
# ?, ausländische Vereine
# ?, bewundernswerte Frau
# ?, bisheriger Einsatz
# ?, freiwilliger ehrenamtlicher Dienst
# ? 61. +++ (SEM)
Aus Deutschland haben sich bereits mehr als 2.000 Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare Einblick in die Arbeit der französischen Justiz verschafft.
Jetzt startet erstmalig das Programm auf deutscher Seite.
Vorgesehen sind Besuche in der Staatskanzlei, im französischen Generalkonsulat, in Amts-, Land- und Oberlandesgericht, der Rechtsanwaltskammer und der Universität Düsseldorf sowie bei verschiedenen Anwaltskanzleien.
Weitere Informationen
* Bilder zum Download
Datum: 2018-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-recht-nach-frankreich;
Themen: Justiz in Düsseldorf
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, deutsche Rechtsterminologie
# ?, deutsches Recht
# ?, Amtslandesgericht
# ?, Landlandesgericht
# ?, französische Justiz
# ?, grenzüberschreitende Rechtsstreitigkeiten
# ?, Anwaltskanzleien
# ?, französisches Generalkonsulat
# ? 62. +++ (SEM)
Unternehmen können sich ab sofort um die Projektsteuerung des Großbauvorhabens bewerben, das im Anschluss durch einen im Rahmen einer weiteren Ausschreibung noch festzulegenden Investor errichtet werden soll.
Das künftige Gerichtsgebäude soll von einem Investor errichtet werden, der das Gerichtsgebäude nach Fertigstellung an die Justiz vermietet.
Die Federführung für das Bauvorhaben liegt beim Präsidenten des Oberlandesgerichts Hamm.
Justizminister Thomas Kutschaty sagte: "Die öffentliche Ausschreibung der Planungs- und Projektsteuerungsleistungen ist nicht nur der erste Schritt für ein modernes Justizgebäude, sondern eine Stärkung des Justizstandorts Werl sowie ein wichtiger Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung der Wallfahrtsstadt.
Mit der öffentlichen Vergabe des Neubaus erwarten wir einen breiten Wettbewerb und am Ende ein günstiges Mietangebot.
Datum: 2016-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neubau-des-amtsgerichts-werl-staerkung-des-justizstandortes;
Themen: Amtsgericht Werl
# ?, Startschuss für Ausschreibung
# ?, Justizstandort
# ?, Stärkung
# ?, Bauauftrag
# ?, Federführung für Bauvorhaben
# ?, Funktionsflächen
# ?, Gebäudesicherung
# ?, Kaufoption
# ?, Nachbargebäude
# ? 63. +++ (SEM)
Für den Neubau lag schon seit Mitte 2019 das Baurecht vor, dieser hatte sich jedoch aufgrund eines Rechtsstreits verzögert: Ein Bieter hatte Einspruch gegen die Vergabeentscheidung erhoben.
Dies hatte ein Nachprüfungsverfahren bei der zuständigen Vergabekammer zur Folge, das eine ordnungsgemäße Vergabeentscheidung bestätigte.
Das wurde auch im Februar 2021 ebenfalls vom Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) bestätigt, nachdem der Bieter erneut eine Beschwerde eingereicht hatte.
Daraufhin konnte der Auftrag erteilt und der Zeitplan an den verzögerten Start angepasst werden.
Datum: 2022-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-bruecke-ueber-den-wesel-datteln-kanal-eingeschwommen;
Themen: Weseldattelnkanal
# ?, Pontons
# ?, neue Stabbogenbrücke
# ?, neue Brücke
# ?, wichtiges Infrastrukturprojekt
# ?, Bieter
# ?, Kreisverkehr
# ?, Baufortschritt
# ?, Brückenneubau
# ?, technische Direktorin
# ? 64. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen verlängert die Freiversuchsfrist im Jurastudium
15. Mai 2020
Nach Abstimmung mit den anderen Ländern haben die Vorsitzenden der drei Justizprüfungsämter bei den Oberlandesgerichten in Düsseldorf, Hamm und Köln unter Beteiligung des Ministeriums der Justiz entschieden: Für alle Studierenden im Fach "Rechtswissenschaft mit Abschluss erste Prüfung" bleibt das Sommersemester 2020 bei der Berechnung der Freiversuchsfrist unberücksichtigt.
Justiz
Nach Abstimmung mit den anderen Ländern haben die Vorsitzenden der drei Justizprüfungsämter bei den Oberlandesgerichten in Düsseldorf, Hamm und Köln unter Beteiligung des Ministeriums der Justiz entschieden:
Datum: 2020-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-die-freiversuchsfrist-im-jurastudium;
Themen: Freiversuchsfrist
# ?, Jurastudium
# ?, Berechnung
# ?, Gebot der Chancengleichheit
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Abstimmung
# ?, widrige Umstände
# ?, Beteiligung
# ?, Studium
# ?, Studierende
# ? 65. +++ (SEM)
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es daher, die Zwangsvollstreckung zu beschleunigen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Die erschwerte Durchsetzbarkeit von Forderungen ist ein wirtschaftlicher Standortnachteil und schadet zudem der Zahlungsmoral.
Wir haben deshalb mit einer Expertenkommission aus Vertretern der Gerichtsvollzieherverbände, der Oberlandesgerichte, des Ausbildungszentrums der Justiz und des Ministeriums der Justiz Vorschläge zu einer "Entschlackung und Beschleunigung der Zwangsvollstreckung" erarbeitet.
"
Mit einer Reihe von Gesetzesänderungen sollen die Rechte der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher gestärkt werden.
Datum: 2019-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wird-ein-gesetz-zur-ausweitung-der-auskunftsrechte-fuer;
Themen: Gerichtsvollzieherinnen
# ?, Zwangsvollstreckung
# ?, Außenstände
# ?, Auskunftsrechte
# ?, umfassendes Auskunftsverlangen
# ?, Ermittlung
# ?, erklärtes Ziel
# ?, Justiz
# ?, Bundesrat
# ?, Auskunftsmöglichkeiten
# ? 66. +++ (SEM)
Das Justizministerium teilt mit:
Bereits auf der CeBIT im März 2011 wurde das neue NRW-Justizportal "www.justiz.nrw.de" der Öffentlichkeit präsentiert, jetzt werden auch die einzelnen Justizeinrichtungen des Landes schrittweise auf das neue Internetdesign umgestellt.
Den Anfang machen jetzt das Oberlandesgericht Düsseldorf (www.olg-duesseldorf.nrw.de), das Landgericht Münster (www.lg-muenster.nrw.de) und die Justizvollzugsanstalt Schwerte (www.jva-schwerte.nrw.de).
Die neuen Internetseiten bieten durch ihre einfache Menüführung und der Einbindung verschiedener Datenbanken schnellen Zugriff auf wichtige Informationen rund um das Thema Justiz: Vom Schiedsmann und Gerichtsvollzieher vor Ort, über die Zuständigkeiten und Adressen der Gerichte bis hin zu Informationen über die Justizvollzugseinrichtungen in NRW.
Darüber hinaus kann man sich künftig auch über die aktuellen Sitzungstermine der Gerichte online informieren.
Datum: 2012-07-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-justizeinrichtungen-kuenftig-im-neuen-online-design-mehr-service-durch;
Themen: einzelne Justizeinrichtungen
# ?, neues Onlinedesign
# ?, Einbindung von Datenbanken
# ?, NRW-Justizeinrichtungen
# ?, Sitzungstermine des Gerichts
# ?, einheitliches Design
# ?, leichte Navigationsstruktur
# ?, neue Internetseiten
# ?, neues Webdesign
# ?, verbesserte Menüführung
# ? 67. +++ (SEM)
Düsseldorf soll demnach Sitz einer Lokalkammer des Einheitlichen Patentgerichts werden.
Justizminister Thomas Kutschaty: "Mit der Umsetzung des Übereinkommens für ein Einheitliches Patentgericht in Europa greift Düsseldorf nach der Krone unter den Patentstandorten in der Welt.
Die Patentkammern des Landgerichts und die Patentsenate des Oberlandesgerichts führen mehr Patentstreitverfahren als alle anderen Gerichte in Europa.
Weltweit verzeichnet nur noch Washington eine größere Beliebtheit bei Unternehmen.
Setzt US-Präsident Donald Trump seinen Kurs einer wirtschaftlichen Abschottung seines Landes fort, könnte sich auch das sehr bald ändern und der Gerichtsstandort Düsseldorf zum führenden Patentgericht in der Welt aufsteigen.
Datum: 2017-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landeshauptstadt-auf-dem-weg-zum-weltpatentgericht-bundesrat-beraet-ueber;
Themen: Gesetzesentwurf
# ?, Bundesrat
# ?, Patentstreitverfahren in Deutschland
# ?, unangefochtene Nummer
# ?, europäische Patente
# ?, europäisches Patentgericht
# ?, Errichtung
# ?, Patentrecht
# ?, Bundesregierung
# ?, Sitz
# ? 68. +++ (SEM)
Entgegen dem fachlichen Rat des Landesbetriebs Wald und Holz NRW wurden vom damaligen Umweltministerium unter der Leitung des Ministers Eckhard Uhlenberg (CDU) sehr langfristige Rahmenkaufverträge über große Fichtenstammholzmengen vereinbart.
In der Folgezeit kam es zu Unstimmigkeiten zwischen dem Land und Klausner, woraufhin das Land im Jahre 2009 den Rücktritt vom Rahmenkaufvertrag erklärte.
Auf eine Klage der Klausner-Gruppe hat das Oberlandesgericht (OLG) Münster Ende 2012 jedoch festgestellt, dass die Verträge mit der Firma Klausner weiter gelten (Feststellungsklage).
Daraufhin hat Klausner das Land auf Schadenersatz in Höhe von 56 Millionen Euro für die Schließung des Sägewerks in Adelebsen und im Jahre 2009 nicht geliefertes Holz verklagt (Leistungsklage).
Außerdem beansprucht Klausner die Nachlieferung von Fichtenstammholz aus den Jahren 2010 bis Februar 2013.
Datum: 2013-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-umweltministerium-weist-vorwuerfe-des-tiroler-holzunternehmens-klausner-zurueck;
Themen: Klausner
# ?, Vorwürfe
# ?, Stand des Rechtsstreits
# ?, mündliche Verschwiegenheitsvereinbarung
# ?, Umweltausschuss des Landtags
# ?, Bruch
# ?, Rahmenkaufvertrag
# ?, konkreter Schaden
# ?, österreichisches Holzunternehmen
# ?, Reaktion
# ? 69. +++ (SEM)
Wir treten damit den Provokationen und Machtdemonstrationen dieser Banden entgegen.
Das trügerische Bild von Motorradromantik hat den Blick auf die verbrecherische Realität verklärt", betonte Jäger.
Grundlage für den entsprechenden Erlass des Innenministeriums an die Polizeibehörden ist ein Urteil des Oberlandesgerichtes Hamburg vom 7. April 2014.
Darin hat das OLG festgestellt, dass das öffentliche Verwenden definierter Kennzeichen der Rockergruppierung "Hells Angels" auch dann als verboten anzusehen ist, wenn diese Kennzeichen mit einem Ortszusatz versehen sind, der sich auf einen bislang nicht verbotenen Ortsverband ("Charter") bezieht.
Entscheidend sei allein die Übereinstimmung mit den Kennzeichen des verbotenen "Hells Angels Motor Club e.V.".
Datum: 2014-07-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbietet-symbole-krimineller-rockerbanden-im-internet;
Themen: Symbole
# ?, Ermittlungsdruck
# ?, Rockerkriminalität
# ?, Internetseiten
# ?, Seiten
# ?, kriminelle Rockerszene
# ?, Kennzeichen der Rockergruppierung
# ?, Ortszusatz
# ?, sonstige Namenszusätze
# ?, verbotener Ortsverband
# ? 70. +++ (SEM)
" Die Strategie der NRW-Polizei wirkt bereits: Beim Duisburger Clubheim "Fat Mexican" haben die Rocker haben ihre Symbole bereits abgedeckt.
Auf mehreren Internetseiten verschwanden die Abzeichen der Rocker.
Der neue Erlass des Innenministeriums an die Polizeibehörden stützt sich ebenfalls auf das Urteil des Oberlandesgerichtes Hamburg vom 7. April 2014.
Darin hat das OLG festgestellt, dass das öffentliche Verwenden definierter Kennzeichen der Rockergruppierung "Hells Angels" auch dann als verboten anzusehen ist, wenn diese Kennzeichen mit einem Ortszusatz versehen sind, der sich auf einen bislang nicht verbotenen Ortsverband ("Charter") bezieht.
Entscheidend sei allein die Übereinstimmung mit den Kennzeichen des verbotenen "Hells Angels Motor Club e.V.".
Datum: 2014-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbietet-weitere-rockersymbole;
Themen: Motorradclubs
# ?, NRW-Polizei
# ?, Symbole
# ?, EM-Bleme
# ?, Rockerclubs
# ?, zusätzliches Verbot
# ?, X-Team
# ?, Kriminelle
# ?, Engelsflügel
# ?, Hiebwaffen
# ? 71. +++ (SEM)
Folgende Veranstaltungen sind im Einzelnen geplant:
Montag, 28. September 2020, 17.30 Uhr Minister Peter Biesenbach Grußwort anlässlich der Veranstaltung "Opferschutz bei häuslicher Gewalt - erhöhte Gewaltbereitschaft am Ende einer Beziehung" Landgericht Düsseldorf, Werdener Straße 1, 40227 Düsseldorf
Dienstag, 29. September 2020, 17.00 Uhr Minister Peter Biesenbach Grußwort anlässlich der Veranstaltung "Kinder als Opfer" Oberlandesgericht Köln, Reichenspergerplatz 1, 50670 Köln
Mittwoch, 30. September 2020, 10.00 Uhr Staatssekretär Dirk Wedel Vorstellung der Internetseite "Dialog Haus Opferhilfe Duisburg" Rathaus Duisburg (Saal 300 "Wuhan"), Burgplatz 19, 47051 Duisburg
Donnerstag, 1. Oktober 2020, 10.00 Uhr Staatssekretär Dirk Wedel Besichtigung der Antisemitismus-Ausstellung in Begleitung des Leiters der Mahn- und Gedenkstätte, des Direktors der Jüdischen Gemeinde und fünf Gemeindemitgliedern Düsseldorfer Mahn- und Gedenkstätte, Mühlenstraße 29, 40213 Düsseldorf
Datum: 2020-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opferschutz-insbesondere-der-schutz-der-schwaechsten-unserer-gesellschaft-geht-uns;
Themen: Opferschutzwoche
# ?, Infowoche
# ?, fortlaufende Informationen
# ?, Herzensthema
# ?, andere Ressorts
# ?, Grußwort
# ?, Straftaten
# ?, Gewalttaten
# ?, häusliche Gewalt
# ?, besonderes Augenmerk
# ? 72. +++ (SEM)
Er ist Nachfolger von Christian Müller, der mit Ablauf des 31. Januar 2013 in den Ruhestand getreten ist.
Peter Clemen begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen 1988.
Im April 1991 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund und - nach Erprobung in einem Zivilsenat - im November 1999 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Neben seinen Senatsaufgaben war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts mit der Leitung des Dezernats für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betraut, bevor er im Oktober 2004 zunächst zum Vizepräsidenten des Landgerichts in Arnsberg und im Dezember 2008 zum Präsidenten des Landgerichts in Detmold ernannt wurde.
Hier führte er neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer zweitinstanzlichen Zivilkammer.
Datum: 2013-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-clemen-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-arnsberg;
Themen: Landgericht Arnsberg
# ?, neuer Präsident
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Nachfolger
# ?, Landgericht in Detmold
# ?, Senatsaufgaben
# ?, Richter
# ?, Landgericht in Arnsberg
# ?, Justizministerium
# ?, Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts
# ? 73. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Peter Kamp wird Präsident des Oberlandesgerichts Köln
Peter Kamp wird Präsident des Oberlandesgerichts Köln
26. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-kamp-wird-praesident-des-oberlandesgerichts-koeln;
Themen: Oberlandesgericht Köln
# ?, Justizministerium
# ?, Richter
# ?, Landgericht in Mönchengladbach
# ?, erfolgreiche Erprobung
# ?, Haushaltsreferat
# ?, Zivilsachen
# ?, Strafsachen
# ?, Dienst des Lands
# ?, neuer Präsident
# ? 74. +++ (SEM)
Der 64-jährige Jurist folgt damit auf Rainer Mues, der im Oktober 2022 zum Ministerialdirigenten im Ministerium der Justiz ernannt wurde.
Professor Dr. Dieter Coburger begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987 und wurde im August 1990 zum Richter am Landgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm war er seit Juli 1998 Vorsitzender Richter am Landgericht Bochum, wo er mit dem Vorsitz einer großen Strafkammer betraut war.
Daneben übernahm er Aufgaben in der Justizverwaltung.
Ab Oktober 2001 oblag ihm im Justizministerium die Leitung des Referats für die Organisation der Gerichte und Staatsanwaltschaften.
Datum: 2023-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/professor-dr-dieter-coburger-ist-der-neue-praesident-des-landgerichts-bochum;
Themen: Landgericht Bochum
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht in Bochum
# ?, Ministerialdirigent
# ?, zweitinstanzliche Zivilkammer
# ?, Jurist
# ?, Richter
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Hochschule von Fom
# ?, Referat für Organisation
# ? 75. +++ (SEM)
Professor Dr. Dieter Coburger ist Nachfolger von Thomas Vogt, der Ende Dezember 2016 in den Ruhestand getreten ist.
Professor Dr. Dieter Coburger begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987 und wurde im August 1990 zum Richter am Landgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm war er seit Juli 1998 Vorsitzender Richter am Landgericht Bochum, wo er mit dem Vorsitz einer großen Strafkammer betraut war.
Daneben übernahm er Aufgaben in der Justizverwaltung.
Ab Oktober 2001 oblag ihm im Justizministerium die Leitung des Referats für die Organisation der Gerichte und Staatsanwaltschaften.
Datum: 2017-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/professor-dr-dieter-coburger-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;
Themen: Landgericht Hagen
# ?, Landgericht in Bochum
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Hochschule von Fom
# ?, Referat für Organisation
# ?, große Strafkammer
# ?, Vizepräsident des Landgerichts
# ? 76. +++ (SEM)
Düsseldorf: Mergers & Acquisitions
Prozesse über große Unternehmenstransaktionen finden künftig in Düsseldorf statt.
Landgericht und Oberlandesgericht haben sich hier über die letzten Jahre bereits eine besondere Kompetenz auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts erarbeitet.
Mit der Einrichtung einer spezialisierten Kammer am Landgericht und eines spezialisierten Senats am Oberlandesgericht für den Bereich "Mergers & Acquisitions" wird diese Kompetenz nun nochmals deutlich gestärkt.
Köln: Informationstechnologie und Medientechnik
Datum: 2022-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/qualitylaw-nrw-effizient-wirtschaftlich-vom-fach-landesregierung-setzt-bundesweit;
Themen: Zukunftstechnologie
# ?, Spezialmaterien
# ?, bestimmte Gerichte
# ?, effiziente schnelle Rechtsprechung
# ?, gerechte Gerichte
# ?, große Rechtsstreitigkeiten
# ?, Landgericht
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Bündelung
# ?, Acquisitions
# ? 77. +++ (SEM)
Von Juni 1992 bis September 1994 war er an das Bundesministerium der Justiz in Bonn abgeordnet.
Im Oktober 1994 wurde er zum Richter am Amtsgericht in Soest ernannt.
Nach seiner Erprobung in einem Familiensenat des Oberlandesgerichts Hamm wurde er im Dezember 1998 Richter am Oberlandesgericht in Hamm.
Dort gehörte er verschiedenen Zivilsenaten und einem Familiensenat an.
Neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung leitete er ab Juli 2003 in der Verwaltungsabteilung das für Haushalt- und Bauangelegenheiten zuständige Dezernat.
Datum: 2019-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rainer-mues-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-bochum;
Themen: Landgericht Bochum
# ?, Haushaltsangelegenheiten
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Beschwerdekammer
# ?, Justiz in Bonn
# ?, Richter
# ?, Amtsgericht in Soest
# ?, Familiensenat des Oberlandesgerichts
# ?, Landgericht Detmold
# ? 78. +++ (SEM)
Rainer Mues begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1989.
Von Juni 1992 bis September 1994 war er an das Bundesministerium der Justiz abgeordnet, bevor er im Oktober 1994 zum Richter am Amtsgericht in Soest ernannt wurde.
Nach seiner Erprobung in einem Familiensenat des Oberlandesgerichts Hamm im Jahre 1997 wurde er im Dezember 1998 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt, wo er verschiedenen Zivilsenaten und später auch einem Familiensenat angehörte.
Neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung war er in der dortigen Verwaltungsabteilung von Juli 2003 bis Juli 2006 Leiter des für Haushalt- und Bauangelegenheiten zuständigen Dezernats.
Ab Juli 2006 war er zunächst Leiter des Haushaltsreferats in der Abteilung für Haushalt, Informationstechnik, Liegenschaften und Organisation des Justizministeriums Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2014-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rainer-mues-neuer-praesident-des-landgerichts-detmold;
Themen: Landgericht Arnsberg
# ?, Haushaltsangelegenheiten
# ?, Richter
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, personalrechtliche Grundsatzangelegenheiten
# ?, Amtsgericht in Soest
# ? 79. +++ (SEM)
Der Beirat der Europäischen Richterinnen und Richter ist ein beratendes Gremium des Europarats, das sich in seinen jährlichen Stellungnahmen zu zentralen Rechtsstaatsfragen mit Blick auf die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Gerichte der 47 Mitgliedsstaaten äußert.
Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach hat am Freitag (14. Januar 2022) aus Anlass ihres Amtsantritts als Präsidentin des Beirats der Europäischen Richterinnen und Richter (CCJE) beim Europarat die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht (Köln), Dr. Anke Eilers, zu einem Fachaustausch über die Entwicklung und Lage der Rechtsstaatlichkeit in Europa empfangen.
Er würdigte zu Beginn ihrer Amtszeit ihren Einsatz für die Justiz in ganz Europa.
Minister der Justiz Peter Biesenbach:
Datum: 2022-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richterin-aus-nordrhein-westfalen-uebernimmt-praesidentschaft-einem-wichtigen;
Themen: Gremium des Europarats
# ?, europäische Richterinnen
# ?, Rechtsstaatlichkeit in Europa
# ?, Präsidentschaft
# ?, Justiz in NRW
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Präsidentin des Beirats
# ?, Respekt von Bürgerinnen
# ?, Unterstützung für Oberlandesgericht
# ?, angemessene Arbeitsbedingungen
# ? 80. +++ (SEM)
Richterin wird neue Polizeipräsidentin in Gelsenkirchen
20. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die bisherige Richterin am Oberlandesgericht in Hamm, Anne Heselhaus-Schröer, wechselt auf den Chefsessel der Gelsenkirchener Polizei.
Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer vergangenen Kabinettsitzung in Düsseldorf beschlossen.
"Anne Heselhaus-Schröer verfügt über ausgezeichnete Führungsqualitäten und zeichnet sich durch ihre hohe soziale Kompetenz aus", erklärte Jäger.
Datum: 2014-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richterin-wird-neue-polizeipraesidentin-gelsenkirchen;
Themen: ausgezeichnete Führungsqualitäten
# ?, neue Polizeipräsidentin
# ?, Oberlandesgericht
# ?, soziale Kompetenz
# ?, Nachfolge von Schoenfeldt
# ?, bisherige Richterin
# ?, Chefsessel
# ?, Vorschlag
# ?, Juristin
# ?, Mittelfranken
# ? 81. +++ (SEM)
Roland Ketterle begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1987.
Im Dezember 1990 wurde er zum Richter am Landgericht in Köln ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Nach seiner Er-nennung zum Richter am Oberlandesgericht im Februar 1998 war er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Köln mit der Leitung des Dezernats für die richterlichen Personalangelegenheiten betraut.
Im März 2005 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
In dieser Funktion leitete er den unter anderem für Computersachen und für Handelsvertretersachen zuständigen 19. Zivilsenat.
Datum: 2014-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/roland-ketterle-neuer-praesident-des-landgerichts-koeln;
Themen: Landgericht Köln
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Nachfolger
# ?, Jurist
# ?, Computersachen
# ?, Handelsvertretersachen
# ?, Ketterle
# ?, Richter
# ? 82. +++ (SEM)
Ab April 1995 war sie für mehr als fünf Jahre an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und dort als Referatsleiterin neben allgemeinen Fragen der Fortbildung vor allem mit der Gesamtplanung und Koordinierung der Fortbildungsmaßnahmen der Justiz sowie der Fachaufsicht über die Justizakademie befasst.
Von Juli 2006 bis Dezember 2009 war sie an das Bundesministerium der Justiz in Berlin abgeordnet.
Während dieser Zeit wurde sie im August 2009 zur Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt, wo sie in einem Familiensenat tätig war.
Seit Juni 2011 war sie an die zum Geschäftsbereich der Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen gehörende Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund in Berlin abgeordnet und vertrat den Fachbereich Justiz.
Datum: 2015-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruth-maria-eulering-ist-die-neue-leiterin-der-justizakademie-des-landes-nordrhein;
Themen: Justizakademie
# ?, neue Leiterin
# ?, Abordnungserlass
# ?, Zweigstelle der Staatsanwaltschaft
# ?, Nachfolgerin
# ?, Fortbildungsmaßnahmen der Justiz
# ?, Fragen der Fortbildung
# ?, Gesamtplanung
# ?, Justiz in Berlin
# ?, tätige Richterin
# ? 83. +++ (SEM)
Im Einzelnen wurden gewählt:
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Eva-Maria Derstadt (44) ist Richterin am Oberlandesgericht Hamm.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht Hagen und später als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Seit 2008 ist sie Referentin bei dem Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg im Kabinett Prof. Dr. Dr. h.c. von Danwitz.
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Richterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Finanzgericht Köln
# ?, Justizverwaltungsangelegenheiten
# ?, Dienst der Finanzverwaltung
# ?, Finanzgericht Düsseldorf
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ? 84. +++ (SEM)
Werdegang
* 1991: Abitur am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium Kleve
* 1991 bis 1996: Studium der Rechtswissenschaften, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, 1. juristisches Staatsexamen beim Oberlandesgericht Köln
* 1996 bis 1999: Referendariat im Landgerichtsbezirk Kleve 2. juristisches Staatsexamen beim Landesjustizprüfungsamt in Nordrhein-Westfalen
* 1999 bis Oktober 2020: selbstständige Rechtsanwältin
Datum: 2022-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/silke-gorissen-ist-neue-ministerin-fuer-landwirtschaft-und-verbraucherschutz;
Themen: neue Ministerin
# ?, CDU-Kreisverband Kleve
# ?, Dienstsitz
# ?, Mitglied von CDU
# ?, Amtsgeschäfte
# ?, juristisches Staatsexamen
# ?, Verbraucherschutz
# ?, Bezirksvorstand
# ?, Bundesvorstand von Eak
# ?, Frauenunion des CDU-Kreisverbands
# ? 85. +++ (SEM)
Der Neubau hatte sich jedoch aufgrund eines Rechtsstreits verzögert: Ein Bieter hatte Einspruch gegen die Vergabeentscheidung erhoben.
Dies hatte ein Nachprüfungsverfahren bei der zuständigen Vergabekammer zur Folge, welches die ordnungsgemäße Vergabeentscheidung bestätigte.
Die korrekte Entscheidung wurde im Februar 2021 ebenfalls vom Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) bekräftigt, nachdem der Bieter erneut eine Beschwerde eingereicht hatte.
Daraufhin konnte der Auftrag endlich erteilt werden und die konkrete Umsetzung des Bauvorhabens erfolgen.
Datum: 2021-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-huenxe-baubeginn-fuer-neue-verkehrsverbindung-ueber-den-wesel-datteln;
Themen: Weseldattelnkanal
# ?, neue Verkehrsverbindung
# ?, Kanalbrücke
# ?, Stabbogenbrückenkonstruktion
# ?, neue Stahlbrücke
# ?, Bieter
# ?, Kreisverkehr
# ?, Bagger
# ?, Spatenstich
# ?, Anwohner
# ? 86. +++ (SEM)
Staatssekretär Eumann zum Presse-Grosso-Urteil: Gefahr für die Pressevielfalt in Deutschland - Nun ist der Gesetzgeber gefordert
26. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf steht das Pressevertriebssystem Presse-Grosso nachhaltig in Frage.
Das Gericht hat auch in zweiter Instanz einer Klage der Bauer Media Group stattgegeben.
Damit wird den Verlegern nun die Möglichkeit eingeräumt, die Vertriebskonditionen direkt mit einzelnen Grossisten auszuhandeln, statt dies wie bisher zentral mit deren Bundesverband tun zu müssen.
Datum: 2014-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-eumann-zum-presse-grosso-urteil-gefahr-fuer-die-pressevielfalt;
Themen: Pressegrossourteil
# ?, Pressevielfalt
# ?, Urteil
# ?, Preisdiktat
# ?, Pressevertriebssystem
# ?, Vertriebskonditionen
# ?, einzelne Grossisten
# ?, einzelne Verlage
# ?, große Verlage
# ?, Gefahr
# ? 87. +++ (SEM)
Staatssekretär Eumann zum Presse-Grosso-Urteil: Gefahr für die Pressevielfalt
26. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf steht das Pressevertriebssystem Presse-Grosso nachhaltig in Frage.
Das Gericht hat auch in zweiter Instanz einer Klage der Bauer Media Group stattgegeben.
Damit wird den Verlegern nun die Möglichkeit eingeräumt, die Vertriebskonditionen direkt mit einzelnen Grossisten auszuhandeln, statt dies wie bisher zentral mit deren Bundesverband tun zu müssen.
Datum: 2014-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretar-eumann-zum-presse-grosso-urteil-gefahr-fur-die-pressevielfalt-0;
Themen: bewährtes Pressevertriebssystem
# ?, vielfältige diskriminierungsfreie Auswahl
# ?, Pressegrossourteil
# ?, Vertriebskonditionen
# ?, einzelne Grossisten
# ?, Presseprodukte
# ?, Pressevielfalt
# ?, Verleger
# ?, Bauer
# ?, Urteil
# ? 88. +++ (SEM)
Anschließend war sie noch bis zum Ende des Jahres 2000 im Abordnungsweg bei dem Landgericht Aachen tätig.
Von September 2004 bis Februar 2008 war sie Referentin im nordrhein-westfälischen Justizministerium.
Im Januar 2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Neben ihren Aufgaben in der Rechtsprechung war sie zunächst mit der Leitung des Dezernats für Presse, Veranstaltungen und Organisationsberatung und später mit der Leitung des Dezernats für Prüfungs-, Referendar- und Berichtsangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts betraut.
Seit Juli 2014 war sie als Leitende Ministerialrätin erneut im nordrhein-westfälischen Ministerium der Justiz tätig.
Datum: 2022-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld
# ?, neue Präsidentin
# ?, Amtsgericht Köln
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Nachfolgerin
# ?, Richterin
# ?, Dezernat
# ?, Juristin
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Amtsgericht in Aachen
# ? 89. +++ (SEM)
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 55-jährigen Juristen am 20. Dezember 2016 in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Thomas Harden ist Nachfolger von Elisabeth Auchter-Mainz, die Ende Dezember 2016 in den Ruhestand treten wird.
Die feierliche Amtseinführung, in deren Rahmen zugleich auch die neue Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln, Margarete Gräfin von Schwerin, in ihr neues Amt eingeführt werden wird, findet am 23. Januar 2017 im historischen Justizgebäude am Reichenspergerplatz in Köln statt.
Thomas Harden begann seine Laufbahn im staatsanwaltlichen Dienst im Jahre 1990 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, wo er im Januar 1994 auch seine erste Planstelle erhielt.
Nach seiner Erprobung wurde er im Dezember 1999 zum Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf ernannt.
Datum: 2016-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-harden-wird-generalstaatsanwalt-koeln;
Themen: Generalstaatsanwalt in Köln
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Gnadensachen
# ?, strafrechtliche Nebengesetze
# ?, materielles Strafrecht
# ?, feierliche Amtseinführung
# ?, Staatsschutz
# ?, Referatsleiter
# ? 90. +++ (SEM)
Thomas Vogt begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1978.
Im Oktober 1983 wurde er zum Richter am Landgericht in Münster ernannt.
Nach seiner Erprobung und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm im Jahre 1990 gehörte er verschiedenen Zivil- und Familiensenaten des Oberlandesgerichts an;
bis 1996 war er zudem in der dortigen Verwaltungsabteilung mit der Leitung des Dezernats für Bau, Haushalt und Beschaffung betraut.
Ab November 2001 war er Vizepräsident des Landgerichts in Essen, wo er neben seinen Verwaltungsaufgaben den Vorsitz in einer Berufungszivilkammer führte.
Datum: 2013-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/thomas-vogt-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;
Themen: Landgericht in Hagen
# ?, Landgericht in Bochum
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Oberlandesgericht in Hamm
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Familiensenate
# ?, Schuldverhältnisse
# ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts
# ? 91. +++ (SEM)
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
In der vergangenen Woche ist der Kopf der "Düsseldorfer Zelle" der Terrororganisation Al-Qaida, Abdeladim E.-K., nach Marokko abgeschoben worden.
E.-K. wurde nach drei Jahren Untersuchungshaft 2014 vom Oberlandesgericht Düsseldorf unter anderem wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung im Ausland und Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat im Bundesgebiet zu neun Jahren Haft verurteilt.
Mit Zustimmung des Generalbundesanwaltes konnte nach Verbüßung von mehr als acht Jahren seine Rückführung aus der Strafhaft erreicht werden.
Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp: "Die Landesregierung geht mit aller Härte gegen ausländische Intensivstraftäter, Straftäter und Gefährder vor.
Datum: 2019-08-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/top-gefaehrder-nach-marokko-abgeschoben;
Themen: Strafhaft
# ?, Rückführung
# ?, Gefährder
# ?, vergangene Woche
# ?, Aufenthaltsrechte
# ?, Reisedokumente
# ?, Topgefährder
# ?, ausländische Intensivstraftäter
# ?, bundesweite Abschiebungen
# ?, diplomatische Unterstützung
# ? 92. +++ (SEM)
Im März 1992 wurde er zum Richter am Landgericht in Duisburg ernannt, wo er neben seinem richterlichen Aufgabengebiet in der Gerichtsverwaltung eingesetzt war.
Während einer Abordnung an das Justizministerium Nordrhein-Westfalen von Oktober 1995 bis Juli 2000 war er als Referatsleiter im Landesjustizprüfungsamt tätig.
Im Februar 1998 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Ab August 2000 leitete er in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts Düsseldorf zunächst das Dezernat für die Angelegenheiten des höheren und des gehobenen Dienstes und später das Dezernat für Haushalts- und Bauangelegenheiten;
daneben gehörte er dem 11. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf an.
Datum: 2014-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulf-thomas-bender-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-duisburg;
Themen: kleine Feierstunde
# ?, Landgericht in Duisburg
# ?, Kollegen
# ?, Kolleginnen
# ?, Jurist
# ?, Landgericht Duisburg
# ?, Richter
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Nachfolger
# ? 93. +++ (SEM)
Ulrich Schambert begann seine Laufbahn als Richter in Nordrhein-Westfalen im Jahre 1986.
Im Juli 1990 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt.
Nach seiner Erprobung bei dem Oberlandesgericht Hamm und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1995 leitete er neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung insbesondere das Dezernat für die richterlichen Personalangelegenheiten.
Im November 2003 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht in Hamm befördert.
Im Juli 2006 wurde er zum Präsidenten des Landgerichts Kleve ernannt, wo er neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer Berufungszivilkammer führte.
Datum: 2013-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulrich-schambert-zum-praesidenten-des-landgerichts-muenster-ernannt;
Themen: Präsident des Landgerichts
# ?, Landgericht Münster
# ?, Nachfolger
# ?, Richter
# ?, Justizministerium
# ?, anschließende Ernennung
# ?, Ruhestand
# ?, Leitungsgeschäfte
# ?, Landgericht Kleve
# ?, Landgericht in Dortmund
# ? 94. +++ (SEM)
Ulrich Scheer ist der neue Präsident des Sozialgerichts Duisburg.
Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 55-jährigen Juristen am Donnerstag, 17. Oktober 2013, in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt.
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität in Münster und der Referendarzeit im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm war Ulrich Scheer zunächst von April 1989 bis November 1990 als Rechtssekretär bei der Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr in der Kreisverwaltung Münster tätig.
Im November 1990 trat er in den Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und wurde im November 1993 zum Richter am Sozialgericht bei dem Sozialgericht Gelsenkirchen ernannt.
Von Januar 1998 bis September 1998 war er an das Landessozialgericht NRW in Essen abgeordnet und wurde dort am 1. März 2000 zum Richter am Landessozialgericht ernannt.
Datum: 2013-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ulrich-scheer-ist-neuer-praesident-des-sozialgerichts-duisburg;
Themen: Sozialgericht Duisburg
# ?, Landessozialgericht
# ?, Präsident des Sozialgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Jurist
# ?, Rechtssekretär
# ?, Referendarzeit
# ?, Senat des Landessozialgerichts
# ?, Sozialgericht Gelsenkirchen
# ? 95. +++ (SEM)
Unterstützungsaktion zugunsten der Sozialgerichtsbarkeit läuft an
14. März 2019
Das Ministerium der Justiz hat als zeitnahe Reaktion auf die Klagewelle bei den Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Präsidentin und den Präsidenten der Oberlandesgerichte sowie der Präsidentin und den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte eine kurzfristige Unterstützung für die Sozialgerichte auf den Weg gebracht.
Justiz
Das Ministerium der Justiz hat als zeitnahe Reaktion auf die Klagewelle bei den Sozialgerichten in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit der Präsidentin und den Präsidenten der Oberlandesgerichte sowie der Präsidentin und den Präsidenten der Landesarbeitsgerichte eine kurzfristige Unterstützung für die Sozialgerichte auf den Weg gebracht.
Datum: 2019-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzungsaktion-zugunsten-der-sozialgerichtsbarkeit-laeuft;
Themen: Sozialgerichte
# ?, Klagewelle
# ?, Sozialgerichtsbarkeit
# ?, Präsident von Landesarbeitsgerichten
# ?, Präsident von Oberlandesgerichten
# ?, kurzfristige Unterstützung
# ?, Landesarbeitsgerichte
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, Reaktion
# ?, Präsidentin
# ? 96. +++ (SEM)
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Radfahrer, die keinen Helm tragen, keine Teilschuld für einen unverschuldeten Unfall bekommen können.
Verkehrsminister Michael Groschek begrüßte das Urteil der Karlsruher Richter.
Das Oberlandesgericht Schleswig hatte zuvor einer Radlerin 20 Prozent Mitschuld an den Folgen eines Unfalls gegeben, weil die Frau keinen Kopfschutz getragen hatte.
Hierzu sagte Groschek: "Es ist gut, dass der Bundesgerichtshof das erste Urteil aufgehoben hat, denn dieses hätte quasi eine Helmpflicht durch die Hintertür bedeutet.
Wir wissen aus Ländern wie Australien oder Kanada, dass eine Helmpflicht kontraproduktiv sein kann: Mit der Einführung der Helmpflicht in diesen Ländern, ist die Zahl der Radfahrer deutlich gesunken.
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-groschek-begruesst-urteil-des-bundesgerichtshofs-radfahrer-ohne;
Themen: Bundesgerichtshof
# ?, Radfahrer
# ?, Einführung der Helmpflicht
# ?, Kopfschutz
# ?, Oberlandesgericht Schleswig
# ?, Radlerin
# ?, unverschuldete Unfälle
# ?, unverschuldeter Unfall
# ?, Urteil
# ?, Schadenersatz
# ? 97. +++ (SEM)
Günther Uhlworm hat sich in seiner über 37-jährigen Tätigkeit in Schwerbehindertenvertretungen ebenso unermüdlich wie erfolgreich für die Rechte und die Belange schwerbehinderter Menschen insbesondere in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Er war von 1984 bis 1988 Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen beim AG Düsseldorf, von 1990 bis 2014 Vertrauensperson der schwerbehinderten Menschen des Amtsgerichts Aachen und weiterer Justizbehörden in näherem Umkreis (unter anderem der Amtsgerichte Eschweiler, Schleiden und Monschau).
Zusätzlich war er von 1986 bis 1988 Bezirksvertrauensperson im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf und seit 1995, zunächst als Stellvertreter, Bezirksvertrauensperson im Bezirk im Oberlandesgerichtsbezirk Köln.
Seit 2003 gehört er der Hauptschwerbehindertenvertretung bei dem Ministerium der Justiz zunächst als stellvertretende Hauptvertrauensperson an; im Juni 2008 wurde er Hauptvertrauensperson für den Geschäftsbereich der Justiz.
Von 2008 bis 2017 war er außerdem stellvertretender Vorsitzender der "Arbeitsgemeinschaft der Hauptschwerbehindertenvertretungen und Schwerbehindertenvertretungen der obersten Landesbehörden Nordrhein-Westfalen" (AGSV NRW).
Datum: 2021-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verleihung-der-verdienstmedaille-des-verdienstordens-der-bundesrepublik-deutschla-0;
Themen: Verdienstmedaille
# ?, Verdienstorden
# ?, Schwerbehindertenvertretungen
# ?, besondere Auszeichnung
# ?, Verdienste
# ?, stellvertretende Vorsitzende
# ?, Bundespräsident
# ?, Bezirksvertrauensperson
# ?, Schießleiter
# ?, stellvertretende Hauptvertrauensperson
# ? 98. +++ (SEM)
Im Einzelnen wurden gewählt
Zu Richtern am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Stephan Anstötz (42) ist Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Hagen und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Am Oberlandesgericht Hamm war er Mitglied eines Strafsenats.
Datum: 2019-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen-gewaehlt;
Themen: Richter
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiter
# ?, Mitglied
# ?, Bundesrichterinnen
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Justiz
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Senat für Disziplinarsachen
# ? 99. +++ (SEM)
Im Einzelnen wurden gewählt:
Zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Barbara Grüneberg (45) ist Richterin am Oberlandesgericht in Köln.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht in Bonn und dort auch mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst.
Später wurde sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Richterin
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Familiensachen des Oberlandesgerichts
# ?, Landesarbeitsgericht in Köln
# ?, Monographien
# ?, Senat von Mitarbeitern
# ? 100. +++ (SEM)
Um Betroffene, Verwandte und Angehörige in dieser oftmals schwierigen Lage zu unterstützen, startet die Justiz in Nordrhein-Westfalen auf Initiative von Justizminister Thomas Kutschaty am kommenden Montag in eine
Landesweite Informationswoche zum Betreuungsrecht 04.04.2016 bis 08.04.2016
an der sich 37 Amts-, Land- und Oberlandesgerichte in ganz Nordrhein-Westfalen beteiligen.
Alle Bürger können sich kostenlos bei Experten der Justiz über den Ablauf des gerichtlichen Betreuungsverfahrens, die rechtzeitige Vorsorge durch eine Vorsorgevollmacht und den Abschluss von Patientenverfügungen informieren.
An zahlreichen Veranstaltungen, die in den Gerichten an wechselnden Tagen und mit jeweils eigenem Programm stattfinden, nehmen als Ansprechpartner außerdem Betreuungsvereine, Betreuungsbehörden, Notare, Berufsbetreuer und andere Akteure des Betreuungswesens teil.
Datum: 2016-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorsorgen-fuer-ein-selbstbestimmtes-leben-justiz-startet-landesweite;
Themen: landesweite Informationswoche
# ?, andere Leiden
# ?, Gebrechlichkeit
# ?, gerichtliches Betreuungsverfahren
# ?, Betreuungsrecht
# ?, wichtige Entscheidungen
# ?, Demenz
# ?, Abschluss
# ?, Akteure des Betreuungswesens
# ?, Berufsbetreuer
# ? 101. +++ (SEM)
Wiederaufnahme der Einstellungen in den juristischen Vorbereitungsdienst
9. April 2020
Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die berechtigten Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare fest im Blick und sind bemüht, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben.
Justiz
Das Ministerium der Justiz sowie die Oberlandesgerichte haben die berechtigten Interessen zukünftiger Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare fest im Blick und sind bemüht, ihnen so schnell wie möglich die Gelegenheit zu einer qualitativ hochwertigen Ausbildung zu geben.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufnahme-der-einstellungen-den-juristischen-vorbereitungsdienst;
Themen: juristischer Vorbereitungsdienst
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, Einstellungen
# ?, Justiz
# ?, genaue Startzeitpunkte
# ?, Stammdienststellen
# ?, Wunschort
# ?, Zugangsvoraussetzungen
# ?, April
# ? 102. +++ (SEM)
Dr. Tim Crummenerl (50) ist Vorsitzender Richter am Landgericht in Düsseldorf.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Düsseldorf und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Anschließend war er Mitglied eines mit Patentsachen befassten Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf.
Seit Mitte 2009 ist er Vorsitzender Richter am Landgericht in Düsseldorf, wo er eine vorwiegend für Patentsachen zuständige Zivilkammer leitet.
Dr. Claudia Fischer (50) ist Vizepräsidentin des Landgerichts in Münster.
Datum: 2020-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-und-ein-neuer-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: neuer Bundesrichter
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, neue Bundesrichterinnen
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Patentsachen
# ?, Richterin
# ?, Landgericht in Münster
# ?, Landgericht in Düsseldorf
# ?, Architektensachen
# ? 103. +++ (SEM)
Im Einzelnen wurden gewählt
Zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):
Dr. Martin Kessen (47) ist Richter am Oberlandesgericht in Köln.
Er war zunächst Richter am Landgericht in Köln und später als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Bundesgerichtshof abgeordnet.
Nach einem Einsatz in einem Zivilsenat beim Oberlandesgericht Köln war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht.
Datum: 2018-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Bundesrichterinnen
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Richterin
# ?, Finanzgericht Düsseldorf
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Ministerialrätin
# ?, richterliche Laufbahn
# ?, Bundesgerichtshof
# ? 104. +++ (SEM)
Bei der Aktion "Schönstes Gericht in Nordrhein-Westfalen hatten etwa 9.000 Bürgerinnen und Bürger über die sozialen Netzwerke der nordrhein-westfälischen Justiz sowie über ein Umfragetool auf justiz.nrw abgestimmt.
Es konnten sogar 41.500 Konten bei Instagram erreicht und fast 13.000 Videoaufrufe bei Youtube generiert werden.
Zusätzlich entschieden mehr als 1.000 Justiz-Mitarbeitende über das Intranet zwischen den sechs Finalisten, nämlich dem Oberlandesgericht Köln, dem Landgericht und Amtsgericht Kleve, dem Verwaltungsgericht Düsseldorf und den Amtsgerichten Ahaus, Höxter und Oberhausen.
Das Amtsgericht Ahaus ist für die Städte Ahaus, Stadtlohn und Vreden sowie für die Gemeinden Heek, Legden und Schöppingen im nördlichen Kreis Borken zuständig.
In dem 560 Quadratkilometer großen Gerichtsbezirk leben rund 105.000 Menschen.
Datum: 2023-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/amtsgericht-ahaus-zum-schoensten-gericht-nordrhein-westfalen-gewaehlt;
Themen: Amtsgericht Ahaus
# ?, Arbeitsstätte
# ?, Mitarbeiter des Amtsgerichts
# ?, Gerichtsgebäude
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Offenheit
# ?, Amtsgericht Kleve
# ?, Amtsgericht in Ahaus
# ?, Amtsgerichtsbezirke
# ?, Gewinnergericht der Aktion
# ? 105. +++ (SEM)
Deshalb danke ich heute den Vielen, die sich für die hohe Qualität der Ausbildung in der Justiz in Nordrhein-Westfalen einsetzen und dem Nachwuchs mit großem Engagement das Beste in der Justiz Nordrhein-Westfalen nahebringen", so Minister Dr. Limbach.
Im zweiten juristischen Staatsexamen, an dem insgesamt 2.139 Kandidatinnen und Kandidaten im Jahr 2022 erstmals teilnahmen, schloss allein Herr Philipp Hug aus Dortmund mit der Note "sehr gut" ab.
Herr Hug hatte auch schon im ersten Staatsexamen beim Oberlandesgericht Hamm die Note "sehr gut" erzielt.
Vier Juristinnen und Juristen erreichten die Note "gut":
Dr. Bianca Scraback aus Euskirchen
Datum: 2023-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auszeichnung-fuer-die-besten-absolventinnen-und-absolventen-der-justiz-nordrhein;
Themen: Oberwerkmeisterin
# ?, Pattberg
# ?, Jahrgangsbeste
# ?, Schlosserei
# ?, Tischlerei
# ?, Volljuristen
# ?, Laufbahngruppe
# ?, Können
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ? 106. +++ (SEM)
Detlef Heinrich begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1991 und wurde im Juli 1996 zum Richter am Landgericht in Essen ernannt.
Von Dezember 1998 bis August 2006 war er im nordrhein-westfälischen Justizministerium tätig, wo ihm unter anderem die Leitung des Haushaltsreferats oblag.
Während dieser Zeit wurde er im Februar 2001 zum Richter am Oberlandesgericht und im März 2002 zum Ministerialrat ernannt.
Im August 2006 wurde er an das Oberlandesgericht Hamm abgeordnet, wo er mit dem überwiegenden Teil seiner Arbeitskraft mit Verwaltungsaufgaben betraut war.
Daneben war er als Richter kraft Auftrags bei dem Landgericht Dortmund tätig.
Datum: 2023-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/detlef-heinrich-neuer-praesident-des-landgerichts-hagen;
Themen: Justiz
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Arbeitskraft von Hamm
# ?, überwiegendes Teil
# ?, Richter
# ?, Dienstaufsicht
# ?, Grundstücksangelegenheiten
# ?, Landgericht Hagen
# ?, ambulanter soziale Dienst
# ? 107. +++ (SEM)
Minister der Justiz Limbach eröffnet Fotoausstellung zum Grundgesetz anlässlich des Tages der Demokratie am 15. September
13. September 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete auf Einladung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln Dr. Bernd Scheiff die Ausstellung "Grundrechte - mehr als nur Worte", die in großformatigen Fotos die Grundrechte verbildlicht.
Justiz
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete auf Einladung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln Dr. Bernd Scheiff am Mittwoch, 13. September 2023, die Ausstellung "Grundrechte - mehr als nur Worte", die in großformatigen Fotos die Grundrechte verbildlicht.
Datum: 2023-09-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundrechte-mehr-als-nur-worte;
Themen: großformatige Fotos
# ?, Fotoausstellung von Grundgesetz
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Grundlage von Grundgesetz
# ?, Lebensbilder
# ?, Verfassungswirklichkeit
# ?, deutsche Grundrechte
# ?, einprägsame Fotos
# ?, freiheitliche Verfassung
# ? 108. +++ (SEM)
Der 62-jährige Jurist folgt mit Wirkung vom 1. Oktober auf Dagmar Schulze-Lange, die Ende September in den Ruhestand getreten ist.
Jost-Michael Kausträter begann seine Laufbahn im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen im Jahr 1990 und wurde im Januar 1994 zum Richter am Amtsgericht in Bochum ernannt.
Nach seiner Erprobung im 19. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm von August 1997 bis Mai 1998 wurde er im Mai 1999 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung war er mit verschiedenen Verwaltungsaufgaben, unter anderem als Koordinator der Unterstützungsgruppe für Reorganisation und der Leitung des Dezernats für Informationstechnik, betraut.
Nach seiner Ernennung zum ständigen Vertreter des Direktors des Amtsgerichts Recklinghausen im Juli 2003 wurde er im November zum Direktor des Amtsgerichts Marl und im März 2009 zum Direktor des Amtsgerichts Gelsenkirchen ernannt.
Datum: 2023-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jost-michael-kaustraeter-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-siegen;
Themen: Landgericht Siegen
# ?, neuer Präsident
# ?, Direktor des Amtsgerichts
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Justiz
# ?, ständiger Vertreter
# ?, Informationstechnik
# ?, Jurist
# ?, Amtsgericht Marl
# ?, Amtsgericht Recklinghausen
# ? 109. +++ (SEM)
Hier werden derzeit fast 90 junge Menschen ausgebildet.
Das Angebot ist vielseitig, so erlernen die Auszubildenden hier zum Beispiel den Beruf der Justizfachwirtin bzw. des Justizfachwirts oder absolvieren ihre fachpraktische Ausbildung im Rahmen des dualen Studiums zur Rechtspflegerin bzw. zum Rechtspfleger.
Geplant sind bis zum kommenden Freitag, 17. November 2023, zahlreiche weitere Veranstaltungen in Justizvollzugsanstalten, Amts- und Landgerichten sowie in den Oberlandesgerichten Hamm und Köln.
Datum: 2023-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-limbach-eroeffnet-woche-der-ausbildung;
Themen: Woche
# ?, Justizeinrichtungen
# ?, Ausbilderinnen
# ?, Justiz in Düsseldorf
# ?, Justizfachwirtin
# ?, justizeigene Ausbildungsgänge
# ?, vielseitiges Angebot
# ?, unverzichtbarer Teil
# ?, Rahmen der Kampagne
# ?, Rechtspflegerin
# ? 110. +++ (SEM)
Anschließend war sie noch bis zum Ende des Jahres 2000 im Abordnungsweg beim Landgericht Aachen tätig.
Von September 2004 bis Februar 2008 war sie Referentin im nordrhein-westfälischen Justizministerium.
Im Januar 2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Neben ihren Aufgaben in der Rechtsprechung war sie zunächst mit der Leitung des Dezernats für Presse, Veranstaltungen und Organisationsberatung und später mit der Leitung des Dezernats für Prüfungs-, Referendar- und Berichtsangelegenheiten in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts betraut.
Seit Juli 2014 war sie als Leitende Ministerialrätin erneut im nordrhein-westfälischen Ministerium der Justiz tätig.
Datum: 2023-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-die-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;
Themen: Landgericht Wuppertal
# ?, neue Präsidentin
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Ernennungsurkunde
# ?, Dezernat
# ?, Amtsgericht in Aachen
# ?, Berichtsangelegenheiten
# ?, Organisationsberatung
# ?, Referendarangelegenheiten
# ?, Prüfungsangelegenheiten
# ? 111. +++ (SEM)
Über ein Umfragetool haben die rund 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz eine Vorauswahl getroffen.
Im Finale stehen nun:
* Oberlandesgericht Köln
* Amts- und Landgericht Kleve
* Amtsgericht Ahaus
Datum: 2023-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wer-hat-das-schoenste-gericht-im-land;
Themen: Rahmen einer Mitmachaktion
# ?, Amtsgericht Oberhausen
# ?, Gerichtssäle
# ?, Umfragetool
# ?, schöne Gerichte
# ?, schöner Rahmen
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Amtsgericht Ahaus
# ?, Amtsgericht Höxter
# ?, Landgericht Kleve
# ? 112. +++ (SEM)
Nur so wird der Lernerfolg optimiert.
Viele Fragen rund um die Herausforderungen, Entwicklungen und Chancen in Vorbereitungsdienst und Prüfung konnten beantwortet werden.
Dazu standen Vertreterinnen und Vertreter der Ministerien des Innern und der Justiz, die Ausbildungsleitungen der Oberlandesgerichte, der Rechtsanwaltskammern, des Landesjustizprüfungsamtes sowie der Bezirkspersonalräte der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare zur Verfügung.
Insgesamt ist die positive Entwicklung in der Ausbildung in den letzten Jahren hervorzuheben.
Besonders positiv sind die Erstellung der Materialien für Unterrichtende und die Schaffung der Option zur Anfertigung von Aufsichtsarbeiten in elektronischer Form für Prüflinge ab Januar 2024 zu bewerten.
Datum: 2023-08-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-schritte-einer-modernen-justiz-ausbildung;
Themen: Anforderungen der Referendarausbildung
# ?, Arbeitsgemeinschaftsleiterinnen
# ?, Ausbildungsleitungen
# ?, Bezirkspersonalräte der Rechtsreferendarin
# ?, Juristenausbildung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rechtsanwaltskammern
# ?, Unterstützung für Lehrende
# ?, moderne Justizausbildung
# ?, wichtige Mosaiksteine
# ?, Unterrichtsende
# ? 113. +++ (SEM)
Von Oktober 2004 bis April 2007 war er neben seiner Tätigkeit in der Rechtsprechung Präsidialrichter in der Justizverwaltung des Landgerichts Düsseldorf.
Von Mai 2007 bis September 2009 war er als Referent im nordrhein-westfälischen Justizministerium tätig, wo er insbesondere die Personalangelegenheiten der Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit sowie der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte bearbeitete.
Im August 2009 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht ernannt.
Von Oktober 2009 bis Juni 2014 war er am Oberlandesgericht Düsseldorf tätig, wo er mit dem überwiegenden Teil seiner Arbeitskraft mit Verwaltungsaufgaben betraut war, zunächst als Leiter des mit IT-Angelegenheiten befassten Dezernats und später als Leiter des für Organisation, Kosten- und Kassenwesen zuständigen Dezernats.
Ab Juni 2014 war Dr. Wemeckes Vizepräsident des Landgerichts Kleve, bevor er im Oktober 2021 zum Vizepräsidenten des Landgerichts Düsseldorf ernannt wurde.
Datum: 2023-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-bernd-wermeckes-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-krefeld;
Themen: Landgericht Krefeld
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Wemeck
# ?, Richter
# ?, Präsidialrichter
# ?, erstinstanzliche Zivilkammer
# ?, Landgericht Wuppertal
# ?, Landgericht Kleve
# ? 114. +++ (SEM)
Für die Errungenschaften der Demokratie eintreten
Minister Limbach: Für die Errungenschaften der Demokratie offensiv eintreten
Minister der Justiz Limbach spricht vor Arnold-Freymuth-Gesellschaft im Oberlandesgericht Hamm
18. Dezember 2023 Benjamin Limbach Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Präsidentin des Oberlandesgerichts Gudrun Schäpers eröffnete im Oberlandesgericht Hamm am 18. Dezember 2023 die Veranstaltung der Arnold-Freymuth-Gesellschaft e.V. zum Thema "Digitale Gewalt".
Datum: 2023-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-limbach-fuer-die-errungenschaften-der-demokratie-offensiv-eintreten;
Themen: Oberlandesgericht Hamm
# ?, Errungenschaften der Demokratie
# ?, rechtsfreier Raum
# ?, Digitale
# ?, Zivilcourage
# ?, Anschläge in Mölln
# ?, Schatten der Vergangenheit
# ?, fremdenfeindliche Straftaten
# ?, moralisches Versagen
# ?, rechtswidrige Angriffe
# ? 115. +++ (SEM)
Im Mai 2006 wurde er zum Richter am Landgericht in Essen ernannt, neben seiner richterlichen Tätigkeit war er auch mit Aufgaben der Landgerichtsverwaltung betraut.
Bei seiner erneuten Abordnung an das Justizministerium ab Dezember 2010 leitete er das mit Mediationsprojekten befasste Referat und war im Landesjustizprüfungsamt insbesondere mit der Qualitätssicherung und Weiterentwicklung der Inhalte der Referendarausbildung befasst.
In dieser Zeit wurde er im Juni 2013 zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Ab September 2013 leitete er das Klausurreferat des Landesjustizprüfungsamtes.
Von Mitte Juni 2015 bis Ende 2016 nahm er die Aufgaben des Geschäftsführers des Ortsausschusses des 71. Deutschen Juristentages wahr.
Datum: 2024-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lars-theissen-ist-neuer-leiter-der-justizakademie-nordrhein-westfalen;
Themen: Landgericht in Essen
# ?, Justizakademie
# ?, Landesjustizprüfungsamt
# ?, Richter
# ?, Dienstaufsichtsangelegenheiten
# ?, Disziplinarangelegenheiten
# ?, Geschäftsführer des Ortsausschusses
# ?, Inhalte der Referendarausbildung
# ?, Klausurreferat
# ?, Landgerichtsverwaltung
# ? 116. +++ (SEM)
8. März 2024 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Die Präsidentin des Deutschen Juristinnenbundes e.V., Ursula Matthiessen-Kreuder, erinnerte daran, dass sich der djb mit heute mehr als 5.000 Mitgliedern und seit mehr als 75 Jahren für die Gleichstellung von Frauen und Geschlechtergerechtigkeit einsetzt Justiz
Auf Einladung des Präsidenten des Oberlandesgerichts Dr. Bernd Scheiff und der Gleichstellungsbeauftragten des Oberlandesgerichts Köln und des Zentralen IT-Dienstleisters der Justiz NRW begrüßte Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner zum Weltfrauentag 2024 Frauen aller Dienstzweige der Justiz in Nordrhein-Westfalen im Oberlandesgericht Köln.
"Frauen aus allen Dienstzweigen können mit Selbstvertrauen in sich und ihre Fähigkeiten als Wachtmeisterinnen, Vollzugsbeamtinnen, Servicekräfte, Rechtspflegerinnen, Staatsanwältinnen und Richterinnen in der Justiz für ein gerechtes Miteinander in der Gesellschaft eintreten.
Die Justiz ermöglicht ein Arbeitsumfeld, in dem jede Mitarbeiterin ihr Können und ihre Leistungsbereitschaft voll einbringen kann", so Staatssekretärin Brückner.
Datum: 2024-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frauen-der-justiz-am-weltfrauentag-2024;
Themen: Dienstzweige
# ?, Weltfrauentag
# ?, Weg der Gleichberechtigung
# ?, gleichberechtigtes Mitglied
# ?, Juristinnenbund
# ?, Geschlechtergerechtigkeit
# ?, Oberlandesgericht Köln
# ?, Richterinnen
# ?, Präsidentin
# ?, Frauen des Dienstzweigs
# ? 117. +++ (SEM)
Die Finanz- und Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen arbeiten bereits seit 2019 bzw. 2021 flächendeckend mit der E-Akte.
Der Rollout bei den 33 Arbeitsgerichten des Landes (30 Arbeitsgerichte und drei Landesarbeitsgerichte) begann im Oktober 2019 und war mit dem Landesarbeitsgericht Hamm im Juni 2023 abgeschlossen.
In der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist bereits im vollständigen Instanzenzug in allen Zivilsachen, also an sämtlichen 129 Amts-, 19 Land- und drei Oberlandesgerichten in Nordrhein-Westfalen, die elektronische Akte führend.
Fortgeschrittene Pilotierungen laufen auch bei zahlreichen Gerichten in Betreuungs-, Familien-, Nachlass- und Mobiliarvollstreckungssachen und in Ordnungswidrigkeiten-Verfahren.
Datum: 2024-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-der-elektronischen-akte-der-sozialgerichtsbarkeit-nordrhein-westfalen;
Themen: elektronische Akte
# ?, Sozialgericht Dortmund
# ?, Landessozialgericht
# ?, Sozialgerichtsbarkeit der Papierakte
# ?, Wachtmeisterei
# ?, fortgeschrittene Pilotierungen
# ?, ganze Fachgerichtsbarkeit
# ?, Betreuungsvollstreckungssachen
# ?, Familienvollstreckungssachen
# ?, Finanzgerichte
# ? 118. +++ (SEM)
Zur Richterin am Bundesgerichtshof (BGH) wurde gewählt:
Ulrike Pastohr
Ulrike Pastohr (50) ist Richterin am Oberlandesgericht in Düsseldorf.
Sie war zunächst Richterin am Landgericht in Düsseldorf.
Seit Januar 2017 ist sie in einem Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf tätig.
Datum: 2024-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-aus-nordrhein-westfalen-gewaehlt;
Themen: neue Bundesrichterin
# ?, Pastohr
# ?, Richterin
# ?, Justiz
# ?, Kartellsenat des Oberlandesgerichts
# ?, Bundesrichterwahlen in Berlin
# ?, Landgericht in Düsseldorf
# ?, Bundesrichterwahlausschuss
# ?, geheime Abstimmung
# ?, Bundesgerichtshof
# ? 119. +++ (SEM)
Die Spezialisierung unserer Gerichte bei Patentverfahren oder Unternehmenstransaktionen bietet weltweit ideale Standortbedingungen für eine professionelle Streitbeilegung zwischen Unternehmen.
Das hat unser Land früh erkannt und schnell gehandelt: Ein neues Bundesgesetz, in den Grundlagen von uns erarbeitet und mit breiter Unterstützung der Länder angeschoben, erlaubt uns eine schnelle Einführung von Commercial Courts in Nordrhein-Westfalen.
Das wollen wir schnellstmöglich umsetzen und einen Commercial Court beim Oberlandesgericht Düsseldorf einrichten, um unser Land jetzt für alle Handelssachen zu einem international wettbewerbsfähigen Gerichtsstandort auszubauen.
Damit stellen wir unser Land auch in der Justiz sicher auf für die Zukunft und zeigen neue Wege, wie unser Standort hochattraktiv für Unternehmen weltweit bleibt.
"
Datum: 2024-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-wirbt-den-usa-fuer-den-justiz-standort-nordrhein;
Themen: Courts
# ?, Landgericht Düsseldorf
# ?, Spezialisierung
# ?, moderner Gerichtsstandort
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, staatliche Gerichte
# ?, Gesetz
# ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundesrecht
# ?, Verabschiedung
# ? 120. +++ (SEM)
Die heute unterzeichnete Gemeinsame Erklärung über die Partnerschaftliche Zusammenarbeit ist auf einen langfristigen Austausch angelegt und sieht durch einen kollegialen Austausch die Förderung des Verständnisses der polnischen und deutschen Rechtsordnung vor dem Hintergrund gemeinsamer Werte und Rechtstraditionen innerhalb der Europäischen Union vor.
Die Partnerschaft bietet den Rahmen für einen direkten Austausch zwischen Richterinnen und Richtern und anderen Berufsgruppen der Justiz zu aktuellen Themen des Verwaltungsrechts und der Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Zwischen der Justiz in Nordrhein-Westfalen und Polen bestehen zwei weitere Gerichtspartnerschaften: Das Oberlandesgericht Köln ist mit dem Appellationsgericht Krakau und das Landgericht Wuppertal mit dem Bezirksgericht Legnica partnerschaftlich verbunden.
Datum: 2024-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gerichtspartnerschaft-zwischen-duesseldorf-und-warschau;
Themen: neue Gerichtspartnerschaft
# ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf
# ?, Rechtstraditionen
# ?, Woiwodschaftsverwaltungsgericht Warschau
# ?, polnische deutsche Rechtsordnung
# ?, langfristiger Austausch
# ?, kollegialer Austausch
# ?, partnerschaftliche Zusammenarbeit
# ?, Bewusstsein von Gemeinsamkeiten
# ?, Bezirksgericht Legnica
# ? 121. +++ (SEM)
2015 wurde sie zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Im September 2021 erfolgte die Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am Oberverwaltungsgericht.
2015 bis 2016 oblag ihr die Leitung des Dezernats Informationssicherheit und Datenschutz bei dem Oberlandesgericht Köln, dem zentralen IT-Dienstleister der Justiz.
Neben ihren Funktionen als Dezernentin bzw. stellvertretende Dezernentin in den Dezernaten 2 (Organisation), 1a (Personal) und 8 (IT) leitete sie von 2019 bis 2021 zudem mit großem Erfolg die Stabstelle zur Einführung der elektronischen Akte in der Verwaltungsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im September 2024 wurde Kathrin Junkerkalefeld zur weiteren ständigen Vertreterin der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen bestellt.
Datum: 2024-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kathrin-junkerkalefeld-ist-neue-praesidentin-des-verwaltungsgerichts-minden;
Themen: Verwaltungsgericht Minden
# ?, Oberverwaltungsgericht
# ?, Präsidentin des Verwaltungsgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Ablauf
# ?, Güterichterin
# ?, Organisationsberaterin
# ?, weitere ständige Vertreterin
# ?, IT-Dienstleister der Justiz
# ?, Ruhestand
# ? 122. +++ (SEM)
Nach seiner obergerichtlichen Erprobung von Juni 2009 bis Februar 2010 wurde Dr. Ulrich im Oktober 2011 zum Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht Düsseldorf ernannt und übernahm den Vorsitz der 9. Kammer.
Seit 2013 engagiert er sich in der Verwaltung des Landesarbeitsgerichts.
Von April 2017 bis Ende 2019 war er an den Zentralen IT-Dienstleister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen bei dem Oberlandesgericht Köln (ITD NRW) teilabgeordnet und baute dort die Verfahrenspflegestelle EUREKA-Fach auf.
Als langjähriger IT-Dezernent des Landesarbeitsgerichts gestaltete er die Digitalisierung des Geschäftsbereichs bis hin zur Einführung der elektronischen Akte maßgeblich mit.
Seit 2020 führte Dr. Ulrich das Dezernat 1, das im Wesentlichen die Personalangelegenheiten der Richterinnen und Richter umfasst, die IT- sowie die Bau- und Liegenschaftsangelegenheiten.
Datum: 2024-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-christoph-ulrich-ist-neuer-praesident-des-landesarbeitsgerichts-duesseldorf;
Themen: Landesarbeitsgericht Düsseldorf
# ?, Präsident des Landesarbeitsgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Ablauf
# ?, Arbeitsgericht Düsseldorf
# ?, EU-Rekafach
# ?, Fachanwaltstitel
# ?, Liegenschaftsangelegenheit
# ?, Verfahrenspflegestelle
# ?, Vizepräsident des Landesarbeitsgerichts
# ? 123. +++ (SEM)
Von Dezember 2001 bis Dezember 2005 war sie Referentin und später Referatsleiterin im nordrhein-westfälischen Justizministerium.
Sie war für die Juristenausbildung und die Ausbildungs- und Prüfungsangelegenheiten der Justizberufe zuständig.
Im April 2004 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht ernannt.
Nach dem Ende ihrer Abordnung an das Ministerium war sie in verschiedenen Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Düsseldorf eingesetzt.
Daneben war sie ab September 2007 mit der Leitung des Dezernats für Organisation und Kostensachen in der Verwaltungsabteilung des Oberlandesgerichts betraut.
Datum: 2025-01-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/katrin-jungclaus-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-koeln;
Themen: Landgericht Köln
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, neue Präsidentin
# ?, Richterin
# ?, Kostensachen
# ?, Landgericht in Kleve
# ?, späte Referatsleiterin
# ?, zweitinstanzliche Verfahren
# ?, Justizberufe
# ?, Ausbildungsangelegenheiten
# ? 124. +++ (SEM)
Mit Einstellung der zweihunderttausendsten Entscheidung in die Rechtsprechungsdatenbank NRWE hat die Justiz in Nordrhein-Westfalen eine historische Marke erreicht.
"
Verantwortlich für die Abläufe rund um die Bereitstellung von Entscheidungen in der NRWE-Rechtsprechungsdatenbank ist die bei dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Köln angesiedelte Verfahrenspflegestelle NRWE.
Die Rechtsprechungsdatenbank NRWE enthält inzwischen mehr als 200.000 Entscheidungen nordrhein-westfälischer Gerichte, welche kostenlos genutzt werden können.
Dabei wird die Rechtsprechungsdatenbank NRWE laufend erweitert.
Datum: 2025-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200000-entscheidungen-nordrhein-westfaelischer-gerichte-online;
Themen: Rechtsprechungsdatenbank
# ?, nordrhein-westfälische Gerichte
# ?, Gerichtsart
# ?, Gerichtsinstanzen
# ?, abrufbare Gerichtsentscheidungen
# ?, bundesweite Spitzenreiter
# ?, historische Marke
# ?, kostenlose Veröffentlichung
# ?, umfassender kostenlose Zugriff
# ?, ungekürzte Entscheidungen
# ? 125. +++ (SEM)
"
Dr. Michael Bertrams wurde 1947 in Waldbröl im Bergischen Land geboren.
Nach dem Jurastudium in Bonn und München sowie dem Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Köln war er zunächst als Assistent für den damaligen Hamburger Bundestagsabgeordneten Dr. Arndt tätig.
Im Jahr 1975 trat er in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein und war Richter am Verwaltungsgericht Köln und später am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen.
1989 wurde er vom Richterwahlausschuss des Deutschen Bundestages zum Richter am Bundesverwaltungsgericht gewählt.
Datum: 2025-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-dr-benjamin-limbach-zum-tod-von-dr-michael-bertrams;
Themen: Oberverwaltungsgericht
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Präsident des Verfassungsgerichtshofs
# ?, Minister der Justiz
# ?, Anliegen der Verwaltungsgerichtsbarkeit
# ?, Jurastudium in Bonn
# ?, Rechtsreferendariat
# ?, engagierter Fürsprecher
# ?, unermüdlicher Streiter
# ?, Richter
# ? 126. +++ (SEM)
Durch die Spezialisierung können Richterinnen und Richter wirtschaftsrechtliche Verfahren schnell und effizient fördern und damit noch besser Rechtsklarheit und Rechtssicherheit im Wirtschaftsverkehr gewährleisten.
"
Nach dem Justizstandort-Stärkungsgesetz können die Länder durch Rechtsverordnung Senate bei einem Oberlandesgericht einrichten, die in bestimmten wirtschaftsrechtlichen Streitigkeiten mit einem Streitwert ab 500.000 Euro erstinstanzlich angerufen werden und in der Lage sind, das Verfahren vollständig in englischer Sprache zu führen (Commercial Court).
Das Gesetz ermöglicht außerdem, bestimmte wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten, die in die Zuständigkeit der Landgerichte fallen, an ausgewählten Landgerichten ebenfalls vollständig in englischer Sprache zu führen (Commercial Chambers).
Nordrhein-Westfalen setzt den durch das Justizstandort-Stärkungsgesetz eingeräumten Spielraum zum frühestmöglichen Zeitraum um: Im April 2025 wird beim Oberlandesgericht Düsseldorf ein Commercial Court eingerichtet, der über Streitigkeiten aus Unternehmenstransaktionen, Gesellschaftsrecht, Baurecht und Versicherungsrecht ab einem Streitwert von 500.000 Euro entscheidet, wenn Unternehmen sich auf das Oberlandesgericht als erste Instanz einigen.
Datum: 2025-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justiz-nordrhein-westfalen-fuehrt-commercial-court-und-commercial-chambers-ein;
Themen: Justizstandortstärkungsgesetz
# ?, Streitwert
# ?, Courts
# ?, spezialisierte Wirtschaftsgerichte
# ?, wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Englisch
# ?, Verordnung
# ?, optimale Prozessbedingungen
# ?, spezialisierte Justiz
# ? 127. +++ (SEM)
Im Anschluss wechselte er an das Landgericht Düsseldorf, wo er im Dezember 2011 zum Richter am Landgericht ernannt wurde.
Dort war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung auch in der Verwaltung des Landgerichts unter anderem für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zuständig.
Nach seiner Erprobung im 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf wurde er im Dezember 2013 zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Dort war er mit dem überwiegenden Teil seiner Arbeitskraft mit Verwaltungsaufgaben betraut, zunächst als Leiter des Presse- und Öffentlichkeitsdezernats, später als Leiter des Dezernats für richterliche Personalangelegenheiten.
Im November 2019 erfolgte seine Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht, bevor er im März 2024 zum Vizepräsidenten des Landgerichts Düsseldorf ernannt wurde.
Datum: 2025-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/andreas-vitek-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-kleve;
Themen: Landgericht Kleve
# ?, Landgericht Köln
# ?, Richter
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Leiter
# ?, Jurist
# ?, Baureferat
# ?, Landgericht in Frankfurt
# ?, Pressedezernat
# ? 128. +++ (SEM)
Neuer Commercial Court in Nordrhein-Westfalen eröffnet
3. April 2025 Gruppenfoto im Gerichtssaal Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Der Commercial Court für Nordrhein-Westfalen ist im Oberlandesgericht Düsseldorf vor Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik feierlich eröffnet worden.
Justiz
Der Commercial Court für Nordrhein-Westfalen ist am Donnerstag, 3. April 2025, im Oberlandesgericht Düsseldorf vor Vertreterinnen und Vertreter aus Justiz, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik feierlich eröffnet worden.
Datum: 2025-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-commercial-court-nordrhein-westfalen-eroeffnet;
Themen: Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Court
# ?, wirtschaftsrechtliche Verfahren
# ?, Gruppenfoto
# ?, Unternehmenstransaktionen
# ?, Ministerpräsident
# ?, Unternehmerinnen
# ?, Englisch
# ?, Urteilsfindung
# ?, andere Metropolen
# ? 129. +++ (SEM)
Neue Spezialisierungen an den Gerichten in Hamm, Köln und Aachen
18. Juni 2025 Justiz Justicia Foto: shutterstock / Marian Weyo
Durch eine Änderung der Justizzuständigkeitsverordnung werden ab 1. Juli 2025 die landesweiten Zuständigkeiten der Oberlandesgerichte Hamm und Köln erweitert und am Landgericht Aachen ein neuer gerichtlicher Schwerpunkt eingeführt.
Justiz
Um die Spezialisierung der Gerichte in Nordrhein-Westfalen weiter zu fördern, werden die gerichtlichen Zuständigkeiten in bestimmten Rechtsgebieten neu geordnet.
Datum: 2025-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-spezialisierungen-den-gerichten-hamm-koeln-und-aachen;
Themen: Justizzuständigkeitsverordnung
# ?, Landgericht Aachen
# ?, neue Spezialisierungen
# ?, neuer gerichtliche Schwerpunkt
# ?, neue Verteilung
# ?, Streitwert
# ?, Oberlandesgerichte
# ?, Oberlandesgericht Hamm
# ?, Änderung
# ?, Komplexität von Rechtsstreitigkeiten
# ? 130. +++ (SEM)
Er ist bereits seit mehr als 28 Jahren Mitglied des Anwaltsgerichtshofs und seit dem 1. Dezember 2015 dessen Präsident und Vorsitzender des 1. Senats.
Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach dankte ihm ausdrücklich für sein tatkräftiges und verdienstvolles Wirken für das anwaltliche Berufsrecht und würdigte seine Bereitschaft, diese Arbeit für weitere fünf Jahre fortzusetzen.
Der bei dem Oberlandesgericht in Hamm angesiedelte Anwaltsgerichtshof ist das für die Entscheidung berufsrechtlicher Fragen der Anwaltschaft in Nordrhein-Westfalen zuständige oberste Landesgericht.
Er ist mit 13 anwaltlichen und sechs richterlichen Mitgliedern besetzt, die sich auf zwei Senate verteilen.
Der 1. Senat des Anwaltsgerichtshofs wird im Wesentlichen erstinstanzlich tätig in den sog. verwaltungsrechtlichen Anwaltssachen.
Datum: 2025-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-amtszeit-fuer-rechtsanwalt-peter-lungerich-als-praesident-des;
Themen: Wiederbestellung
# ?, Präsident des Anwaltsgerichtshofs
# ?, Anwaltsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen
# ?, Justiz
# ?, Senat des Anwaltsgerichtshofs
# ?, anwaltliche Disziplinarsachen
# ?, anwaltliches Berufsrecht
# ?, berufsrechtliche Fragen
# ?, verwaltungsrechtliche Anwaltssachen
# ?, Berufungen
# ? 131. +++ (SEM)
Nach erfolgreicher Ausbildung zum Rechtspfleger und anschließendem Studium der Rechtswissenschaften trat Olaf Wicher 2003 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im März 2005 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt.
Nach seiner Erprobung beim 28. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm erfolgte im Juli 2009 seine Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht.
In den Jahren 2011 und 2012 leitete er das Datenauswertungszentrum der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen beim Oberlandesgericht Hamm, bevor er 2013 die Leitung des Dezernats für Haushalt, Bau-, Miet- und Wohnungsfürsorgeangelegenheiten und Arbeitsschutz übernahm.
Im September 2016 wurde er zum Leitenden Ministerialrat ernannt und wechselte in das Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2025-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/olaf-wicher-ist-neuer-praesident-des-landgerichts-muenster;
Themen: Landgericht Münster
# ?, Oberlandesgericht
# ?, Präsident des Landgerichts
# ?, neuer Präsident
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Wohnungsfürsorgeangelegenheiten
# ?, anschließendes Studium
# ?, Datenauswertungszentrum
# ?, Vizepräsident des Oberlandesgerichts
# ?, Ruhestand
# ? 132. +++ (SEM)
Anschließend war sie noch bis zum Ende des Jahres 2000 im Abordnungsweg am Landgericht Aachen tätig.
Von September 2004 bis Februar 2008 war sie Referentin im Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen.
Im Januar 2008 wurde sie zur Richterin am Oberlandesgericht in Köln ernannt.
Neben ihren Aufgaben in der Rechtsprechung war sie zunächst mit der Leitung des Dezernats für Presse, Veranstaltungen und Organisationsberatung und später mit der Leitung des Dezernats für Prüfungs-, Referendar- und Berichtsangelegenheiten in der Verwaltung des Oberlandesgerichts betraut.
Seit Juli 2014 war sie als Leitende Ministerialrätin erneut im nordrhein-westfälischen Ministerium der Justiz tätig.
Datum: 2025-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stefanie-ruentz-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-bonn;
Themen: Landgericht Bonn
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Versetzungsurkunde
# ?, neue Präsidentin
# ?, Dezernat
# ?, Juristin
# ?, Wirkung
# ?, Amtsgericht in Aachen
# ?, Berichtsangelegenheiten
# ?, Organisationsberatung
# ? 133. +++ (SEM)
Markus Ausetz trat 1998 in den richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein.
Im Juni 2001 wurde er zum Richter am Landgericht in Essen ernannt.
Von April 2004 bis Dezember 2006 war er an die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet; während dieser Zeit wurde er im November 2006 zum Richter am Oberlandesgericht in Düsseldorf ernannt.
Von Januar 2007 bis Juni 2009 gehörte er verschiedenen Senaten des Oberlandesgerichts Düsseldorf an.
Im Juni 2009 wurde er an das Amtsgericht Marl abgeordnet, wo er zum weiteren ständigen Vertreter des Direktors des Amtsgerichts bestellt wurde.
Datum: 2025-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/markus-ausetz-ist-neuer-praesident-des-amtsgerichts-essen;
Themen: Amtsgericht Essen
# ?, Direktor des Amtsgerichts
# ?, ständiger Vertreter
# ?, neuer Präsident
# ?, Jurist
# ?, Abteilungsleiterin der Abteilung
# ?, Amtsgericht in Gelsenkirchen-Buer
# ?, Senate des Oberlandesgerichts
# ?, Richter
# ?, Ministerium der Justiz
# ? 134. +++ (IR)
Im Juli 2000 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Dortmund ernannt.
Nach ihrer Erprobung im 24. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm erfolgte im Juli 2006 ihre Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht in Hamm.
Im August 2016 wurde sie zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht ernannt.
Sie leitete nicht nur den 29. Zivilsenat, sondern auch das mit den Personalangelegenheiten der Richter befasste Verwaltungsdezernat 1 des Oberlandesgerichts Hamm.
Im Mai 2017 wechselte sie an das Landgericht Bochum und übernahm dort das Amt der Vizepräsidentin.
Datum: 2026-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christiane-kroll-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-arnsberg;
Themen: Landgericht Arnsberg
# ?, neue Präsidentin
# ?, Amt der Vizepräsidentin
# ?, Justiz
# ?, Ruhestand
# ?, Landgericht in Dortmund
# ?, Berufungszivilkammer
# ?, Landgericht Bochum
# ?, Oberlandesgericht in Hamm
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ? 135. +++ (IR)
Dr. Katharina Hidding (47) ist Richterin am Oberlandesgericht in Hamm.
Sie trat 2008 in den richterlichen Dienst des Landes ein und war zunächst Richterin am Landgericht in Essen.
Nachdem sie zwischenzeitig als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den Bundesgerichtshof abgeordnet war, wurde sie im Juli 2022 zur Richterin am Oberlandesgericht in Hamm ernannt.
Dr. Petra Volke (51) ist Richterin am Oberlandesgericht in Köln.
Datum: 2026-06-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-aus-nordrhein-westfalen-gewaehlt;
Themen: Richterin
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Bundesrichterwahlen
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Justiz
# ?, Oberlandesgericht in Hamm
# ?, Oberlandesgericht in Köln
# ?, zuständige Landesministerinnen
# ?, Amtsgericht in Köln
# ? 136. +++ (IR)
Dr. Christoph Spielmann (46) ist Richter am Oberlandesgericht in Hamm.
Er trat im Jahr 2009 in den richterlichen Dienst des Landes ein und war zunächst Richter am Landgericht in Münster.
Im Juni 2018 wurde er zum Richter am Oberlandesgericht in Hamm ernannt, wo er derzeit in einem Zivilsenat tätig ist.
Marc Andreas Plücker (53) ist Richter am Oberlandesgericht in Köln.
Er trat im Jahr 2003 in den richterlichen Dienst des Landes ein und war zunächst Richter am Landgericht in Aachen.
Datum: 2025-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahl-von-bundesrichtern-am-18-dezember-2025;
Themen: Richter
# ?, Bundesgerichtshof
# ?, Bundesrichterwahlen
# ?, Dienst des Lands
# ?, Oberlandesgericht in Köln
# ?, Landgericht in Münster
# ?, Landgericht in Aachen
# ?, Zivilsenat
# ?, wissenschaftliche Mitarbeiter
# ?, Bundesrichterwahlausschuss
# ? 137. +++ (IR)
Die 53-jährige Juristin folgt damit auf Stefanie Rüntz, die seit dem 1. September 2025 als Präsidentin das Landgericht Bonn leitet.
Im Februar 2004 wurde sie zur Richterin am Landgericht in Hagen ernannt.
Nach ihrer Erprobung im Ministerium der Justiz erfolgte im Oktober 2010 ihre Ernennung zur Richterin am Oberlandesgericht bei dem Oberlandesgericht Hamm.
Nach erneuter Rückkehr an das Oberlandesgericht Hamm im Jahr 2017 erfolgte dort im September 2019 ihre Ernennung zur Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht.
In der Justizverwaltung des Oberlandesgerichts leitete sie das für die richterliche Personalangelegenheiten zuständige Dezernat 1.
Datum: 2026-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/britta-lincke-ist-neue-praesidentin-des-landgerichts-wuppertal;
Themen: Landgericht Wuppertal
# ?, Landgericht Bonn
# ?, Präsidentin des Landgerichts
# ?, Oberlandesgericht Hamm
# ?, neue Präsidentin
# ?, Juristin
# ?, Ernennung
# ?, erneute Rückkehr
# ?, Landgericht in Hagen
# ?, Referatsleiterin
# ? 138. +++ (IR)
Interessenten für die Ausbildung zur/zum Justizfachangestellten im Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf (dazu gehören die Landgerichtsbezirke Kleve, Duisburg, Krefeld, Mönchengladbach, Düsseldorf und Wuppertal) können ab sofort Ihre Bewerbung online über das Justizportal "www.justiz-ausbildung.nrw.de" abgeben.
Künftig wird die Möglichkeit der Online-Bewerbung auch auf die Oberlandesgerichtsbezirke Hamm und Köln und für weitere Ausbildungsberufe in der Justiz ausgedehnt.
Datum: 2012-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-recht-die-zukunft-ab-sofort-online-bewerben-bei-der-justiz-nrw;
Themen: Ausbildungsamtsgerichte
# ?, Ausbildungsstellen
# ?, Betreuungen
# ?, Ehesachen
# ?, Justizangestellte
# ?, Vormundschaft
# ?, Amtsgerichte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Strafprozess
# ?, Zivilprozess
# ?, ratsuchende Bürgerinnen
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