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Bürgerinnen und Bürger können ab Montag bei der Online-Beteiligung und bei zahlreichen Veranstaltungen an der Erstellung des NRW-Klimaschutzplans mitwirken
8. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Der Strategieentwurf stand in den letzten Wochen in einem bundesweit einmaligen Online-Beteiligungsverfahren für alle zur Diskussion: Erste Ergebnisse der Auswertung sind unter anderem die Forderung nach einem flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet für alle und einem wirksamen Datenschutz, der eine hohe Transparenz der gespeicherten Daten für die Verbraucher sicherstellt.
Im Bereich digitale Verwaltung äußerten die Teilnehmer und Teilnehmerinnen mehrfach die Erwartung, künftig sämtliche Behördengänge online erledigen zu können.
Digitale Bildungsangebote und lebenslanges Lernen waren ebenfalls wichtige Anliegen im Rahmen der Online-Beteiligung.
Die Anregungen aus Online-Beteiligung und Fachkonferenz werden nun aufbereitet und fließen neben den schriftlichen Stellungnahmen der Verbände in die Endfassung der Digitalstrategie ein.
Am kommenden Montag wird sich auch der Beirat der Digitalen Wirtschaft mit Minister Pinkwart dem Thema widmen.

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NRW: Online-Beteiligung zur Künstlichen Intelligenz gestartet
Digitalstrategie.
NRW: Online-Beteiligung zur Künstlichen Intelligenz gestartet

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Gemeinsam in die digitale Zukunft: Land startet Online-Beteiligung zur Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen
27. August 2018

Hier plant die Landesregierung ein Institut für Digitalisierungsforschung, das vorhandene Kompetenzen zu einem bundesweit sichtbaren Kompetenzzentrum fortentwickelt.
Der Strategieentwurf wird nun in eine Phase der Beteiligung gehen und Bürgerinnen und Bürger sollen genauso wie Experten und Stakeholder die Möglichkeit haben, ihr Feedback und ihre Ideen zur Strategie einzubringen.
Neben einer moderierten Online-Beteiligung wird es dazu auch verschiedene Veranstaltungen und eine zentrale Konferenz im Oktober geben.
Bis zum Jahresende werden die Rückmeldungen ausgewertet und fließen dann in eine finale Fassung der Strategie ein, die das Kabinett beschließen wird.
Gleichzeitig soll die Diskussion über die Strategie aber mit Blick auf die Dynamik des Themas und eine Fortschreibung in den nächsten Jahren nicht abgeschlossen, sondern kontinuierlich weitergeführt werden.

Der Unternehmenskongress ist die letzte Veranstaltung im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung zum Klimaschutzplan.
In den vergangenen acht Wochen fanden bereits drei Bürgerschaftstische mit rund 300 Menschen aus Nordrhein-Westfalen statt, die ausgewählte Maßnahmen aus dem Klimaschutzplan einem Praxis-Check unterzogen haben.
Noch bis zum 31. März 2014 läuft über die Webseite www.klimaschutz.nrw.de die Online-Beteiligung zum Klimaschutzplan, in der sich die Menschen in NRW zu den rund 360 Maßnahmenvorschlägen äußern können.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk, Telefon 0211 837-2462 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-589 (Nora Gerstenberg).

An jeweils zehn moderierten Thementischen werden knapp 100 Maßnahmen einem Praxis-Check durch die Bürgerinnen und Bürger unterzogen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Im März findet Unternehmenskongress zum Klimaschutzplan statt Online-Beteiligung zum Klimaschutzplan wird bis zum 31. März verlängert
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Das Umweltministerium startet am Samstag, 15. Februar 2014, einen mehrteiligen Bürgerschaftsdialog zum Klimaschutzplan NRW mit insgesamt rund 300 Bürgerinnen und Bürgern.

NRW fällt der Startschuss für die zweite Phase des Klimaschutzplans, die unter anderem eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung vorsieht.
Bereits der Klimakongress richtet sich an interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Am 9. Dezember wird die Online-Beteiligung über die Webseite www.klimaschutz.nrw.de gestartet, in der sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu den 360 Vorschlägen der Arbeitsgruppen und Workshops äußern können.
Bis ins Frühjahr 2014 hinein sind mit insgesamt zwölf Veranstaltungen die Bürgerinnen und Bürger, Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen, der Unternehmen und weitere Akteurinnen und Akteure eingeladen, sich an der Erstellung des NRW-Klimaschutzplans zu beteiligen und die Maßnahmenvorschläge einem Praxis-Check zu unterziehen, sie zu bewerten und zu kommentieren.
Der Kommunalkongress wird am 11. Dezember stattfinden.

" NRW ist deshalb unter anderem auch in Initiativen auf subnationaler Ebene organisiert, die gemeinsam den regionalen Klimaschutz voranbringen wollen.
Beachtliches Ergebnis eines langen Beteiligungsprozesses Die Verabschiedung des Klimaschutzplans durch den Landtag markiert zudem das vorläufige Ende eines umfangreichen und aufwändigen Beteiligungsprozesses.
Insgesamt haben rund 2.000 Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung der Grundlagen für den Klimaschutzplan im Rahmen von Arbeitsgruppen und Workshops, Kongressen sowie einer Online-Beteiligung mitgewirkt.
"Das verdeutlich erneut, dass die Klima-Politik in NRW nicht von oben verordnet, sondern von unten gestaltet wird - diesen Geist wollen wir auch bei der Umsetzung der Strategien und Maßnahmen sowie bei der Fortschreibung des Klimaschutzplans beibehalten", sagte Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Umsetzung des Klimaschutzplans wird eng begleitet So soll wie im Klimaschutzgesetz NRW festgelegt bereits in fünf Jahren die erste Fortschreibung des Klimaschutzplans NRW vorliegen, der Fokus wird zunächst aber auf der Umsetzung des vorliegenden ersten Klimaschutzplans liegen.

Anstatt von oben zu entscheiden, diskutieren die unmittelbar Betroffenen über sinnvolle Maßnahmen zum Klimaschutz.
So schaffen wir die besten Voraussetzungen zur breiten Akzeptanz des Klimaschutzplans und für die Umsetzung unserer ambitionierten Ziele", sagte Minister Remmel.
Bereits nächsten Montag, 9. Dezember, wird die Online-Beteiligung über die Webseite www.klimaschutz.nrw.de gestartet, in der sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu den 360 Vorschlägen der Arbeitsgruppen und Workshops äußern können.
Bis ins Frühjahr 2014 hinein sind mehrere Veranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger, Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen, der Unternehmen und weitere Akteurinnen und Akteure geplant, in denen sie sich an der Erstellung des NRW-Klimaschutzplans beteiligen und die Maßnahmenvorschläge bewerten und kommentieren können.
Am 11. Dezember wird in Wuppertal bereits der Kommunalkongress stattfinden.

Am morgigen Mittwoch (11. November 2015) startet über die Online-Beteiligungsplattform "www.digitaler-neustart.de" eine breite Bürgerbeteiligung zur zukünftigen Rechtsentwicklung.
Ziel dieser juristischen Online-Beteiligung ist es, mit dem Wissen und den Anregungen zahlreicher Bürgerinnen und Bürgern einen möglichen Handlungsbedarf für ein Update unseres Rechts herauszufinden und in den künftigen Entwicklungsprozess mit einzubinden.
Die Online-Beteiligung soll so Ansätze für gesetzgeberische Maßnahmen im Bürgerlichen Gesetzbuch liefern.
Die Online-Beteiligungsplattform steht zu den Themen (digitales) Persönlichkeitsrecht, Dateneigentum, (digitales) Vertragsrecht und (digitaler) Nachlass bis zum 27. Dezember 2015 zur Verfügung.
"Der Umgang mit digitalen Daten ist heute fester Bestandteil unseres Alltags.

Dieser Digital-Check soll nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens auf Bundesebene übernommen werden.
Ende 2021 beschloss das Kabinett die Open-Data-Verordnung zur Bereitstellung offener Verwaltungsdaten durch Behörden des Landes.
Bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfs zur Stärkung der medienbruchfreien Digitalisierung wurde erstmals eine Online-Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger zu einem solchen Vorhaben mithilfe des zentralen Beteiligungsportals des Landes durchgeführt.
Nach dem Abschluss der Pilotierung wird das Portal "Beteiligung.
NRW" nunmehr im E-Government-Gesetz NRW verankert, um darüber im Regelfall alle elektronischen Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen und die rechtssichere Produktivsetzung Ende Februar 2022 zu gewährleisten.

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Online-Beteiligung der Ruhr-Konferenz wird jetzt ausgewertet
Holthoff-Pförtner: Freue mich über großartige Resonanz

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Online-Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern zur Digitalisierung der Landesverwaltung
Minister Pinkwart: Digitalisierung wird viele Behördengänge überflüssig machen
8. Juli 2021 PHB Akten Dokumente Foto: iStock.com / fstop123

Zu diesen und anderen Fragen haben Sie die Möglichkeit, mit "Ja" oder "Nein" abzustimmen.
Eine digitale Gesellschaft braucht einen verlässlichen Rechtsrahmen, damit Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Gerechtigkeit gewahrt bleiben.
Das Justizministerium führt daher unter www.digitaler-neustart.de eine Online-Beteiligung durch, bei der Ideen und Anregungen zu der aktuellen rechtlichen Entwicklung im Internet gefragt sind.
Neben der Teilnahme an der Online-Umfrage haben alle Bürger die Möglichkeit, zu den verschiedenen Themenbereichen des digitalen Wandels Kommentare im Internet abzugeben und einen Handlungsbedarf für ein Update unseres Rechts aufzuzeigen.
NRW hat auf der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister die Federführung in einer länderübergreifenden Arbeitsgruppe zum Digitalen Neustart übernommen.

Im Klimaschutzplan sind dafür 66 weitere Maßnahmen enthalten.
"Der Klimaschutzplan - den wir ab jetzt alle fünf Jahre fortschreiben und an neue Rahmenbedingungen und technische Entwicklungen anpassen werden - ist damit der Fahrplan für den Klimaschutz in unserem Land", sagte Klimaschutzminister Remmel, dessen Ressort die Erstellung des Plans federführend betreute und in diesem Zusammenhang einen umfassenden Beteiligungsprozess durchführte:
Insgesamt hatten rund 2000 Menschen an der Erarbeitung der Grundlagen für den Klimaschutzplan im Rahmen von Arbeitsgruppen und Workshops, Kongressen sowie einer Online-Beteiligung mitgearbeitet.
Minister Remmel sagte: "Das verdeutlicht, dass Klimaschutz in NRW nicht von oben verordnet, sondern von unten gestaltet wird - mit dem Klimaschutzplan wollen wir nichts vorschreiben, sondern Anreize bieten, Klimaschutz und Klimafolgenanpassung zu betreiben und aktiv am Klimaschutz made in NRW teilzunehmen."
Der Klimaschutzplan Nordrhein-Westfalen sowie weitere Informationen zum Plan und zur Klimaschutzpolitik sind zu finden unter: www.klimaschutz.nrw.de

Der Klimaschutzplan wird zurzeit in einem der größten Dialog- und Beteiligungsverfahren der Bundesrepublik Deutschland erarbeitet: Mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft haben über mehrere Monate rund 360 Maßnahmenvorschläge entwickelt, wie die Klimaschutzziele in NRW realisiert werden können und wie sich das Land möglichst frühzeitig und vorausschauend an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels anpassen kann.
Die Maßnahmenvorschläge hat Umweltminister Johannes Remmel in der vergangenen Woche vorgestellt.
Jetzt ist die breite Öffentlichkeit gefragt, die sich in einer Online-Beteiligung zu den Vorschlägen äußern kann.
"Zahlen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung belegen: Wenn wir nichts tun, um den Klimawandel zu bremsen, werden die Kosten allein in NRW bis 2050 in hoher zweistelliger Milliardenhöhe liegen.
Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind also nicht zuletzt auch pure ökonomische Vernunft", betonte Staatssekretär Knitsch.

Der Klimaschutzplan ist das Herzstück zur Erreichung der Treibhausgas-Reduktionsziele für NRW.
Im Dezember 2013 startete die Beteiligungs- und Vernetzungsphase, in der sich nun auch die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens in verschiedenen Formaten beteiligen können.
Bis zum 21. Februar kann sich jeder und jede Interessierte bei der Online-Beteiligung über die Webseite www.klimaschutz.nrw.de zu den rund 360 vorgeschlagenen Maßnahmen aus der ersten Phase äußern.
Die Kommentare werden schließlich der Landesregierung übergeben, die den Klimaschutzplan entwirft und dem Landtag zur Abstimmung übergibt.
Das Video "Klimaschutzpolitik in Nordrhein-Westfalen" finden Sie hier: http://youtu.be/T5cQbE6yFNc

Vom 31. August 2018 bis zum 10. April 2019 haben Bürgerinnen und Bürger im Zuge der Ruhr-Konferenz über die Online-Beteiligungsplattform ihre Vorstellungen für das Ruhrgebiet eingesendet.
Dabei kamen über 300 Beiträge zusammen, viele von ihnen enthielten mehrere Ideen und Vorschläge.
Aufgrund des großen Zuspruchs wurde der Zeitraum für die Online-Beteiligung sogar verlängert.
"Ideen sind der wahrscheinlich wichtigste Rohstoff für die zukünftige Entwicklung des Ruhrgebiets.
Die eingereichten Beiträge sind zukunftsgewandt, innovativ und denken über Grenzen hinweg.

Die Landesregierung unterstützt daher die Kommunen mit dem Portal 'Beteiligungen NRW' nicht nur dabei, unsere Städte und Gemeinden für die Bürgerinnen und Bürger zu gestalten, sondern auch mit ihnen.
Durch die neuen Online-Dienstleistungen wird das digitale Angebot nochmals erweitert.
Mit der Gründung von 'Beteiligung NRW' haben wir vor etwa zwei Jahren einen Meilenstein für Online-Beteiligung in Nordrhein-Westfalen verwirklicht, der für andere Bundesländer als Vorbild dient.
Das Portal wird derzeit von mehr als 270 Behörden aus der Kommunal- und Landesverwaltung genutzt.
Mehr als fünf Millionen Aufrufe auf 'Beteiligung NRW' zeigen, dass die Menschen das Angebot als echten Mehrwert sehen", sagt Daniel Sieveke, Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und Beauftragter der Landesregierung für Informationstechnik (CIO).

* Das Thema Mobilität bewegt: 26 Prozent der Teilnehmer der Online-Beteiligung sehen darin eines der drei wichtigsten Digitalisierungsthemen.