NRW
EFRE.
NRW: Online-Beteiligungsverfahren zur europäischen Regionalförderung ab 2021 gestartet
Minister Pinkwart: Gemeinsam die künftige Förderperiode gestalten und passgenau auf Bedürfnisse in Nordrhein-Westfalen zuschneiden
7. Juli 2020

* Das Wirtschafts- und Energieministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Entwurf der neuen Leitentscheidung auf Basis der Regelungen im Kohleausstiegsgesetz des Bundes entwickelt.
Die Landesregierung hat sich dazu von Februar bis Juni 2020 intensiv mit zahlreichen Akteuren im Rheinischen Revier ausgetauscht.
* Über ein öffentliches Online-Beteiligungsverfahren können sich Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden, Kreise und alle Interessierten nun bis zum 1. Dezember 2020 zu der neuen Leitentscheidung äußern und den Entwurf im Internet kommentieren.
Link: www.leitentscheidung-perspektiven-nrw.de
* Die Leitentscheidung ist auch Thema zweier Dialogveranstaltungen im Revier, die live im Internet übertragen werden.

Der Abbaubereich des Tagebaus wird daher so verändert, dass der Tagebau nur von zwei Ortsseiten an Holzweiler heranrückt und eine Insellage vermieden wird.
Als Mindestabstand zur Abbaugrenze werden 400 Meter festgelegt.
Zu dem Entwurf der Leitentscheidung wird nun ein öffentliches Online-Beteiligungsverfahren durchgeführt.
Bürgerinnen und Bürger, Städte und Gemeinden, die Kreise und andere öffentlichen Institutionen können sich zu dem Entwurf auch im Internet äußern.
Zum Auftakt der öffentlichen Konsultation werden die wesentlichen Inhalte und das Konsultationsverfahren in einer öffentlichen Veranstaltung in Erkelenz am 29. September 2015, um 18.00 Uhr, vorgestellt und erläutert.

Der Referenzrahmen Schulqualität soll zu einem für Lehrerinnen und Lehrer einfach handhabbaren Instrument der inneren Schulentwicklung ausgebaut werden.
Er soll den Schulen Orientierung geben und konkrete Materialien anbieten.
Das Online-Beteiligungsverfahren soll im März 2013 starten.
Die Rückmeldungen werden in den Referenzrahmen einfließen.
"Die Bildungskonferenz hat gezeigt, dass es richtig ist, alle am Schulleben Beteiligten in die Prozesse und Entscheidungen mit einzubinden.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Löhrmann startet Online-Beteiligungsverfahren
Ministerin Löhrmann startet Online-Beteiligungsverfahren / Referenzrahmen Schulqualität NRW
15. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Die drei Projektskizzen "Metropole Ruhr: Digitale Modelldestination NRW", "RUHR.
Fußball" sowie "RUHR.
Digital" sind das Ergebnis der Arbeit von mehreren Expertengruppen mit Tourismusakteuren der Region und eines Online-Beteiligungsverfahrens im Rahmen der Ruhr-Konferenz.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um den digitalen Wandel im Ruhr-Tourismus zu forcieren, hat das Themenforum "Chancen der Digitalisierung im Tourismus nutzen" seine Ideen vorgelegt.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Online-Beteiligungsverfahren zum Aktionsplan gegen Einsamkeit
Der erste Aktionsplan gegen Einsamkeit kommt!
Alle können mitmachen - Die Landesregierung startet ein großes Online-Beteiligungsverfahren!

Er zeigt auch die gesellschaftlichen Folgen von Einsamkeit auf, beispielsweise ihren negativen Einfluss auf unsere Demokratie.
Hierfür liefert der Aktionsplan ebenfalls ein breites Maßnahmenbündel.
191 Personen, Verbände und Institutionen haben sich an einem großen Online-Beteiligungsverfahren parallel zur Erstellung des Aktionsplanes bei einem Wettbewerb der Ideen beteiligt.
Alle Ideen, Tipps und Kommentare sind im Aktionsplan und über QR-Codes zum Nachlesen verankert.
Die große Resonanz des Beteiligungsverfahrens belegt das Interesse der Menschen am Thema Einsamkeit.

Mit dem ersten umfassenden Aktionsplan hatte Nordrhein-Westfalen als Vorreiter bundesweit Maßstäbe gesetzt.
Erstmals wurden systematisch alle bestehenden, neuen und zukünftigen Maßnahmen aller Ressorts gegen Einsamkeit gebündelt und für alle Menschen nachvollziehbar dargestellt.
100 konkrete Maßnahmen aus allen Ressorts und fast 200 Ideen von Menschen, Institutionen und Verbänden sind in einem großen Online-Beteiligungsverfahren zum Start eingeflossen.
Dazu gehören etwa die Sensibilisierung von Einsatzkräften der Polizei oder spezielle Unterrichtsmaterialien für Lehrkräfte sowie die Förderung der Einsamkeitshotline "Silbernetz".
Kern ist die erste landesweite Handlungsstrategie gegen Einsamkeit ("5-Säulen-Modell").

Der Strategieentwurf stand in den letzten Wochen in einem bundesweit einmaligen Online-Beteiligungsverfahren für alle zur Diskussion: Erste Ergebnisse der Auswertung sind unter anderem die Forderung nach einem flächendeckenden Zugang zu schnellem Internet für alle und einem wirksamen Datenschutz, der eine hohe Transparenz der gespeicherten Daten für die Verbraucher sicherstellt.

Hinweise und Anregungen zu dem neuen Landesentwicklungsplan können der Landesplanungsbehörde auf schriftlichem Weg, per E-Mail oder dem dafür eingerichteten Online-Beteiligungsverfahren übermittelt werden.

NRW: Online-Beteiligung zur Künstlichen Intelligenz gestartet
Die von der Landesregierung in diesem Jahr vorgelegte Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen wurde in einem bundesweit einzigartigen öffentlichen Beteiligungsverfahren zur Diskussion gestellt.
Die von der Landesregierung in diesem Jahr vorgelegte Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen wurde in einem bundesweit einzigartigen öffentlichen Beteiligungsverfahren zur Diskussion gestellt.
Der Dialogprozess wird jetzt fortgeführt: Heute startet die vierwöchige Online-Beteiligung zum Thema Künstliche Intelligenz auf www.digitalstrategie.nrw.

Bei dem Online-Dialog www.hochschule-gestalten.nrw.de konnten Studierende, Lehrende, Hochschulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter ebenso wie Bürgerinnen und Bürger vier Wochen lang die Eckpunkte der Landesregierung zur Weiterentwicklung des Hochschulrechts diskutieren.
"Die Bilanz des ersten Online-Dialogverfahrens im Vorfeld einer Gesetzesinitiative ist absolut positiv.
Wir haben erstmalig auch Menschen erreicht, die bei den klassischen Beteiligungs- und Anhörungsverfahren im Rahmen eines Gesetzgebungsprozesses keine Stimme haben.
Gerade aus der Gruppe der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Hochschulen haben sich erfreulich viele an dem Online-Dialog beteiligt", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Über das neue Online-Formular kann nun jede und jeder ganz unkompliziert Vorschläge zur Anpassung an den Klimawandel machen", so Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens sind nun Verbände, Kommunen und Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, online Vorschläge zu Klimaanpassungsmaßnahmen abzugeben.
Bis zum 20. Dezember können unter http://tinyurl.com/klimaanpassung Vorschläge zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in ein Online-Formular eingetragen werden - das können sowohl neue Ideen als auch bereits erfolgreich durchgeführte Projekte sein, um zum Beispiel der zunehmenden Hitze in Städten oder dem Artensterben zu begegnen.

Das Portal stellt alle Möglichkeiten vor, sich online an politischen Entscheidungen zu beteiligen: Aktuell können z. B. Interessierte bei der Entstehung des WDR-Gesetzes mitreden.
Nach und nach werden weitere Beteiligungsverfahren über das Portal zugänglich gemacht.

Die Zusammensetzung der Arbeitsgruppen und des Koordinierungskreises sowie Ergebnisprotokolle und Tagesordnungen der Sitzungen sind jetzt online unter http://www.klimaschutz.nrw.de/klimaschutzplan-im-dialog/dokumente-und-ergebnisse/ abrufbar und werden nach jeder Sitzung aktualisiert.
Mit dem breit angelegten Dialog- und Beteiligungsverfahren leiste man Pionierarbeit: Alle wichtigen Interessengruppen sind am Prozess beteiligt.

Bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfs zur Stärkung der medienbruchfreien Digitalisierung wurde erstmals eine Online-Beteiligung von Bürgerinnen und Bürger zu einem solchen Vorhaben mithilfe des zentralen Beteiligungsportals des Landes durchgeführt.
Ab diesen Zeitpunkt steht das Portal allen Behörden des Landes und der Kommunen kostenlos für ihre Beteiligungsverfahren zur Verfügung (www.beteiligung.nrw.de).

Das Verfahren zur Erstellung der Eine-Welt-Strategie war bundesweit neu: In einem Open-Government-Prozess wurde die Strategie mit vielen Beteiligten in einem transparenten Bürgerbeteiligungsverfahren entwickelt.
Alle Bürgerinnen und Bürger, entwicklungspolitische Experten und Organisationen hatten die Möglichkeit, sich an der politischen Willensbildung auch über die Online-Konsultation www.einewelt.nrw.de zu beteiligen.

"Mit unserem umfassenden Beteiligungsverfahren haben wir den richtigen Weg eingeschlagen.
Bereits nächsten Montag, 9. Dezember, wird die Online-Beteiligung über die Webseite www.klimaschutz.nrw.de gestartet, in der sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen zu den 360 Vorschlägen der Arbeitsgruppen und Workshops äußern können.

Das Verfahren zur Erstellung der Eine-Welt-Strategie war bundesweit neu: In einem Open-Government-Prozess wurde die Strategie mit vielen Beteiligten in einem transparenten Bürgerbeteiligungsverfahren entwickelt.
Alle Bürgerinnen und Bürger, entwicklungspolitische Experten und Organisationen hatten die Möglichkeit, sich an der politischen Willensbildung auch über die Online-Konsultation www.einewelt.nrw.de zu beteiligen.

Der Klimaschutzplan wird zurzeit in einem der größten Dialog- und Beteiligungsverfahren der Bundesrepublik Deutschland erarbeitet: Mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft haben über mehrere Monate rund 360 Maßnahmenvorschläge entwickelt, wie die Klimaschutzziele in NRW realisiert werden können und wie sich das Land möglichst frühzeitig und vorausschauend an die unvermeidbaren Folgen des Klimawandels anpassen kann.
Jetzt ist die breite Öffentlichkeit gefragt, die sich in einer Online-Beteiligung zu den Vorschlägen äußern kann.

Minister Remmel: "Eines der größten Beteiligungsverfahren in der Geschichte des Landes"
Vom 9. Dezember 2013 bis Ende Februar 2014 können sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf Veranstaltungen und bei einer Online-Beteiligung an der Erstellung des NRW-Klimaschutzplans beteiligen.