Ministerpräsident Armin Laschet: Mit der Ruhr-Konferenz beginnt etwas Neues
31. August 2018 Gruppenfoto der Mitglieder des Landeskabinetts von Nordrhein-Westfalen in Essen Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Das Landeskabinett hat in seiner auswärtigen Kabinettsitzung am Freitag (31. August) in Essen die Organisationsstruktur der Ruhr-Konferenz beschlossen und damit das Startsignal für die nächste Phase gegeben, um die Zukunft des Ruhrgebiets aktiv zu gestalten.
Ziel des Vorhabens ist es, die Region Ruhr zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln - mit neuen Perspektiven für die gesamte Region.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Am Nachmittag (16.30 Uhr) diskutiert Ministerpräsident Laschet bei der Dialogveranstaltung "Forum Politicum" auf der Landesbühne zur Zukunft des Ruhrgebiets.
Alle Besucherinnen und Besucher sind herzlich eingeladen, mitzureden und ihre Ideen für die Entwicklung des Ruhrgebiets einzubringen.
Bereits am Vortag, Freitag, 31. August, hatte sich das Landeskabinett auf dem UNESCO-Welterbe Zollverein zu einer auswärtigen Kabinettssitzung getroffen und dort mit dem Beschluss zu den Organisationsstrukturen der Ruhr-Konferenz den Start zur ganzheitlichen Weiterent-wicklung des Ruhrgebiets gegeben.
Zuvor hatten sich Ministerpräsident Laschet und das gesamte Landeskabinett in das Stahlbuch der Stadt eingetragen und Essen als Gastgeber mit der bronzenen NRW-Plakette für die Ausrichterstadt des Nordrhein-Westfalen-Tags 2018 ausgezeichnet.
Im Anschluss dankten Ministerpräsident und die Stadt Essen bei einem Empfang auf Zollverein ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger sowie Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Kultur.

Deshalb freue ich mich besonders, die Schirmherrschaft für die Landesgartenschau in Kamp-Lintfort zu übernehmen", sagte Ministerpräsident Laschet.
Informationen zur Ruhr-Konferenz
Das Landeskabinett hat in einer auswärtigen Kabinettsitzung am 31. August 2018 in Essen die Organisationsstruktur der Ruhr-Konferenz beschlossen und damit das Startsignal für die nächste Phase gegeben, um die Zukunft des Ruhrgebiets aktiv zu gestalten.
Ziel des Vorhabens ist es, die Region Ruhr zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion im digitalen Zeitalter zu entwickeln und den Strukturwandel aktiv zu gestalten - mit neuen Perspektiven für die gesamte Region.
Die Ruhr-Konferenz kümmert sich dabei in 20 Themenforen um alle relevanten Bereiche des Lebens wie Verkehr, Bildung, Sicherheit, Gesundheit, Umwelt, Stadt- und Landschaftsplanung, Energiewende und Tourismus.

Der Campus wird Teil des Deutschen Zentrums für Mobilität der Zukunft (DZM), welches seinen Hauptsitz in München und weitere Standorte in ganz Deutschland haben wird.
Der Standort in Minden ist einer von vier Satellitenstandorten.
Die Initialförderung erfolgt zunächst durch das Land, und soll den reibungslosen Übergang in die Struktur des bundesweit tätigen DZM ermöglichen.

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"Das Mitbestimmungsgesetz ist gelebte Demokratie in Betrieben und Unternehmen", sagte Schmeltzer.
"Gerade in Zeiten, in denen das Vertrauen in die demokratischen Strukturen der Europäischen Union und Deutschlands durch populistische Bewegungen zunehmend in Frage gestellt wird, ist es besonders wichtig, die Mitbestimmung als Beitrag zum Erhalt unserer demokratischen Kultur zu bewahren und zu stärken."
In Bochum trafen sich im Rahmen der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb" Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften, Arbeitgebern und Politik, um die Erfolge von "40 Jahren Mitbestimmung" zu feiern und über die Grenzen und Möglichkeiten der Mitbestimmung zu diskutieren.
Die Begrüßung übernahm der Bochumer Oberbürgermeister Thomas Eiskirch; unter den Podiumsgästen befanden sich unter anderem die Vizepräsidentin der Landesvereinigung der Unternehmensverbände NRW e.V., Dr. Margarete Haase und der Landesvorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG), Thomas Gauger.

Das Jahr 2016 war das Jubiläumsjahr des Mitbestimmungsgesetzes von 1976 und des Montanmitbestimmungsgesetzes von 1951.
"Die Mitbestimmung ist gelebte Demokratie in Betrieben und Unternehmen", sagte Schmeltzer.
"Gerade in Zeiten, in denen das Vertrauen in die demokratischen Strukturen der Europäischen Union und Deutschlands durch populistische Bewegungen zunehmend in Frage gestellt wird, ist es besonders wichtig, die Mitbestimmung als Beitrag zum Erhalt unserer demokratischen Kultur zu bewahren und zu stärken."
Nordrhein-Westfalen sei stolz auf seine funktionierende Sozialpartnerschaft, betonte der Minister.
"NRW ist das Mitbestimmungsland Nummer eins.

Wer könnte besser wissen, was junge Menschen motiviert, als sie selbst?
", so Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt.
In einem auf zunächst zwei Jahre angelegten, beteiligungsorientierten Prozess erarbeitet das Projektteam Strategien, wie Organisationen ihre Strukturen und vor allem ihre Kommunikationswege anpassen können, um Jugendliche und junge Erwachsene besser zu erreichen.
Begleitet wird der Prozess von einem erfahrenen Projekt- und Prozessmanagement.
Ihren Freiwilligendienst absolvieren die jungen Menschen bei der Ehrenamt Agentur Essen/lagfa NRW, der Sportjugend NRW, der youngcaritas Paderborn sowie der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald Landesverband NW.

Die Digitalisierungsthemen im Öffentlichen Personennahverkehr werden künftig in Nordrhein-Westfalen in einem neu gegründeten Kompetenzcenter gebündelt.
Zum 1. Januar hat das Kompetenzcenter Digitalisierung (KCD) die Arbeit aufgenommen.
In der schlankeren Organisationsstruktur des KCD sind das bisherige Kompetenzcenter Elektronisches Fahrgeldmanagement (KCEFM) und das Kompetenzcenter Fahrgastinformation (KCF) zusammengefasst.
So können Themen der Digitalisierung wie die Einführung eines landesweiten E-Tickets im ÖPNV künftig gebündelt und noch effizienter bearbeitet werden.
Die neue Abteilung im Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen "Grundsatzangelegenheiten der Mobilität, Digitalisierung und Vernetzung" wird die Tätigkeiten des KCD sowie die zukünftigen Entwicklungen mit regelmäßigen Treffen und jährlichen Zielvereinbarungen begleiten.

Ziel ist es, den Akteurinnen und Akteuren im Gesundheitswesen aufzuzeigen, wie Interessierten der Weg in den Beruf möglichst gut gelingt.
Etwa welche Informationen und Unterstützung Geflüchtete benötigen, um den individuell passenden Pflege- oder Gesundheitsberuf zu finden, einen Schulabschluss zu erwerben, wie Sprach- und Fachkurse miteinander kombiniert angeboten werden können oder wie eine Ausbildung begleitet werden kann.
Die Mitglieder der LAG Wohlfahrtspflege engagieren sich in vielen Kommunen auch in der Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen.
Zudem haben sie langjährige Erfahrungen mit der beruflichen Integration von Migrantinnen und Migranten, da insbesondere im Pflegebereich bereits zahlreiche Menschen mit Migrationsgeschichte arbeiten.
Zudem haben sie langjährige Erfahrungen mit der beruflichen Integration von Migrantinnen und Migranten, da insbesondere im Pflegebereich bereits zahlreiche Menschen mit Migrationsgeschichte arbeiten.
"Die LAG Freie Wohlfahrtspflege NRW bringt ihr Wissen, ihr Fachpersonal und ihre Strukturen in die Arbeit der Koordinierungsstelle ein, unter anderem um Netzwerke aufzubauen und Kontakte zu vermitteln.
Die Koordinierungsstelle ist Ansprechpartnerin für alle Akteurinnen und Akteure im Pflege- und Gesundheitsbereich, die Flüchtlingen bei der Integration in den Arbeitsmarkt unterstützen möchten.
Außerdem ist sie zentrale Anlaufstelle für geflüchtete Menschen, die sich für einen Gesundheits- oder Pflegeberuf interessieren", sagt Andreas Johnsen, Vorsitzender der LAG Freie Wohlfahrtspflege NRW.

Die AOK Rheinland/Hamburg und das Ministerium für Schule und Weiterbildung in NRW fördern Projekte im außerunterrichtlichen Schulsport mit bis zu 5.000 Euro pro Schule für zwei Schuljahre.
Die AOK Rheinland/Hamburg stellt für die Dauer der Vereinbarung eine Million Euro zur Verfügung.
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung stellt für die Umsetzung der Initiative seine Unterstützungsstrukturen bereit.
Von 2009 bis 2016 haben sich insgesamt 715 Schulen um eine Förderung beworben.
Davon wurden 631 Bewegungsprojekte gefördert.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat den Projektaufruf "Umbau 21 - Smart Region" gestartet, in dem regionale Akteure und die Landesregierung gemeinsam auf das Zukunftsthema Digitalisierung setzen.
Gesucht werden innovative Projekte, die zur digitalen Transformation beitragen und damit die Wirtschaftskraft in der Region stärken und die Beschäftigung steigern.
Bei der Auftaktveranstaltung in der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen sagte Minister Duin: "Wir arbeiten gemeinsam daran, dass die Emscher-Lippe-Region die Möglichkeit erhält, ihre Wirtschaftsstruktur zukunftsfähig zu entwickeln.
Die Chance, die Digitalisierung in Unternehmen und Verwaltungen mit dem Projektaufruf in einer solchen Breite voranzutreiben, ist landesweit einmalig".
Der Projektaufruf richtet sich an alle interessierten Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie die Kommunen und ihre Einrichtungen, die sich mit ihren Ideen für Kooperationsprojekte zur Digitalisierung in der Emscher-Lippe-Region beteiligen möchten.

Die koreanische Provinz Gyeonggi-do und das Land Nordrhein-Westfalen wollen die Kooperation ihrer Forschungseinrichtungen mit der Industrie verstärken und Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausloten.
Das betonten Verantwortliche der koreanische Provinz Gyeonggi-do und des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Wirtschaftsstruktur der Regionen ist ähnlich: Beide Standorte sind industrialisiert und verfügen über ein dichtes Netz von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen.
Die Unternehmen sind innovativ und legen großen Wert auf Forschung und Entwicklung.
Gemeinsames Ziel ist es, den Industrieunternehmen die Ergebnisse der F&E-Einrichtungen schneller zur Verfügung stellen, insbesondere den kleinen und mittelgroßen Unternehmen.

Auch die Rolle von Speichertechnologien und das Geschäftsfeld der Systemdienstleistungen soll das Projekt aufgreifen.
Damit unterstützt das Vorhaben das Ziel der Landesregierung, erneuerbare Energien am Industriestandort NRW grundlastfähig zu machen.
Nordrhein-Westfalen ist mit seiner vielfältigen Struktur unterschiedlicher Energieerzeuger, den vorhandenen KWK-Anlagen und Fernwärmenetzen, dem Potenzial flexibler Lasten bei stromintensiven Unternehmen, innovativer Speichertechnologien und modernem Netzwerkmanagement das ideale Bundesland für entsprechende Pilotvorhaben regionaler und überregionaler Dimensionen.
Der Landtag NRW hat deshalb die Landesregierung im Mai 2014 dazu aufgefordert, sich für die Durchführung eines Pilotvorhabens zur virtuellen Grundlastfähigkeit von Erneuerbaren Energien in NRW einzusetzen.
Über das Förderprogramm des Bundes "Schaufenster intelligente Energie - Digitale Agenda für die Energiewende - SINTEG" sollen mindestens zwei großflächige Schaufensterregionen mit einem Fördervolumen von bis zu 80 Millionen Euro unterstützt werden.

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Judith Pirscher, Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Detmold: "Ich bin froh, dass wir den vielen kleinen und mittelständischen Betrieben in Ostwestfalen-Lippe jetzt tatkräftig und unbürokratisch zur Seite stehen können.
Wir werden mit vollem Einsatz dafür arbeiten, die Not unserer Unternehmen zu lindern und die gesunde mittelständische Wirtschaftsstruktur unserer Region zu erhalten.
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Brigitta Radermacher, Regierungspräsidentin der Bezirksregierung Düsseldorf: "Danke allen Freiwilligen aus den unterschiedlichsten Fachbereichen der Bezirksregierung: Ihr habt am Wochenende einen tollen Job gemacht.