Künftig sollen Anfechtungsklagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse für Maßnahmen an Landesstraßen keine aufschiebende Wirkung mehr haben.
Voraussetzung ist, dass für die Maßnahmen Mittel bereitstehen.
Für den Bau von Ortsumgehungen müssen keine förmlichen Linienbestimmungsverfahren mehr durchgeführt werden.
Im Bund gibt es bereits eine solche Regelung.
Das Land passt damit die Rechtslage für die Landesstraßen eins zu eins an die der Bundesstraßen an.

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B221: Feierliche Verkehrsfreigabe der Ortsumgehung Wassenberg
9. Dezember 2019 Hendrik Wüst Foto: VM NRW / Simon Bierwald

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B525: Verkehr auf der Ortsumgehung Nottuln freigegeben
11. Mai 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann

B56: Südlichen Ortsumgehung Düren für Verkehr freigegeben
26. Juli 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Für die Dürener Innenstadt bedeutet der Bau der Ortsumgehung B56 vor allem eine große Entlastung.
Aber auch die Verkehrsteilnehmer, die die Stadt nun nicht mehr durchfahren müssen, gewinnen: Sie kommen zügiger ans Ziel und sind sicherer unterwegs.
Verkehr

16. Dezember 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Bundesverkehrsministerium hat Baufreigaben in Höhe von 365 Millionen Euro für sechs weitere Bundesfernstraßenprojekte erteilt - davon fließen 285 Millionen Euro für drei Projekte nach NRW.
Damit können in Kürze die Bauarbeiten für den Ausbau der A43 zwischen Bochum-Riemke und dem Autobahnkreuz Herne sowie für die Ortsumgehung Sinsteden im Zuge der B59 starten.
Verkehr
Das Bundesverkehrsministerium hat Baufreigaben in Höhe von 365 Millionen Euro für sechs weitere Bundesfernstraßenprojekte erteilt - davon fließen 285 Millionen Euro für drei Projekte nach NRW.

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Baurecht für die B 51 Ortsumgehung Köln-Meschenich
27. April 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann

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Baurecht für die Ortsumgehung Datteln der B474.
Minister Wüst: "Ein guter Tag für NewPark."

Verkehr
Gute Nachrichten für das staugeplagte NRW: Einschließlich des 740 Millionen Euro schweren Neubaus der Leverkusener Rheinbrücke liegen in Nordrhein-Westfalen aktuell baureife Projekte in Höhe von 1,152 Milliarden Euro in der Schublade.
Neu dazu gehört ab sofort auch die Ortsumgehung Wesel auf der B58 mit einem Volumen von 90 Millionen Euro.
Die zuständige Bezirksregierung in Düsseldorf hat mitgeteilt, dass keine Eilanträge gegen das Vorhaben eingegangen sind.
Das Land NRW wird nun unverzüglich die Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums zu einem schnellstmöglichen Baubeginn beantragen.

Verkehr
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat heute die Mittel für zwei große Straßenbauprojekte in NRW bewilligt.
Der Ausbau der Autobahn 40 zwischen der Anschlussstelle Dortmund-Ost (B 236) und dem Autobahnkreuz Dortmund/Unna (A 1/ A 44) und der Neubau der Bundesstraße 58, Ortsumgehung Wesel zwischen der Rheinbrücke und der B70 kann jetzt beginnen.
Landesverkehrsminister Hendrik Wüst freute sich über die Mittelzuweisung aus Berlin.
"Der Investitionshochlauf des Bundes bringt auch Nordrhein-Westfalen nach vorn.

Dazu zählen 61 der 144 Maßnahmen.
Die grundhafte Erneuerung von 48 Straßenabschnitten wird gefördert.
Darüber hinaus werden zehn Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen neu gebaut.
Hinzu kommen weitere Maßnahmen wie Gehwege an Hauptverkehrsstraßen oder telematische Anlagen.
Alle neuen Vorhaben zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2019 finden Sie in der Anlage sowie unter www.vm.nrw.de.

Dazu zählen 37 der 99 Maßnahmen.
Die grundhafte Erneuerung von 43 Straßenabschnitten wird gefördert.
Darüber hinaus werden 2 Ortsumgehungen beziehungsweise Entlastungsstraßen neu gebaut.
Hinzu kommen weitere Maßnahmen wie Gehwege an Hauptverkehrsstraßen oder telematische Anlagen.
Alle neuen Vorhaben zur Förderung des kommunalen Straßenbaus 2020 finden Sie im Anhang und auf unserer Website.

Gute Nachrichten für Radfahrerinnen und Radfahrer in Bad Oeynhausen und Umgebung: Die Stadt Bad Oeynhausen unterzeichnete heute, 28. Juli 2021, im Beisein von Hendrik Wüst, Minister für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, eine Planungsvereinbarung mit der Straßenbauverwaltung für die Planung eines Teilstücks des Radschnellwegs RS3.
Die vorhandene Ortsdurchfahrt und ehemalige Europastraße/B61 wird mit Integration des Radschnellwegs RS3 zu einem zweistreifigen Querschnitt zurückgebaut.
Möglich wurde der Rückbau, weil der Verkehr über die A 30 als Ortsumgehung geführt und der Ort von Durchgangsverkehr entlastet wird.
Der RS3 wird Kern des Radwegenetzes in der Region und soll die Städte Herford, Löhne, Bad Oeynhausen, Porta Westfalica und Minden auf einer Strecke von rund 50 Kilometern verbinden.
Die Radfahrer profitieren von einem komfortablen und besonders sicheren Radweg.

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L269n: Verkehrsministerin Ina Brandes gibt ersten Bauabschnitt der Ortsumgehung Niederkassel frei
20. Dezember 2021 Straße Autobahn Baustelle Foto: panthermedia.net / Oliver Cramm

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L321: Feierlicher Spatenstich für die Ortsumgehung Wiehl/Bielstein
8. Mai 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann

Hintergrund: Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind.
Förderschwerpunkte sind der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen, Erhaltungsmaßnahmen einschließlich Brückensanierungen sowie die Beseitigung und sicherheitstechnische Nachrüstung von Bahnübergängen.
Aber auch der klassische Straßenneubau in Gestalt von Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen ist förderfähig.
Bei der Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen muss die Kommune als beteiligte Straßenbaulastträgerin gesetzlich ein Drittel der Kosten übernehmen.
Hier entlastet das Land die Kommunen künftig mit einem einheitlichen Satz von 80 Prozent.

Die Landesregierung sorgt für den ökologischen Ausgleich für Straßenbauprojekte.
Auf Flächen größer als 8584 Fußballfelder!
Ob Fahrbahnausbau, Ortsumgehung oder Brückenbau - es sind immer Eingriffe in die Natur.
Sogenannte Kompensationsmaßnahmen sollen die Folgen der Bauprojekte auf die Umwelt gerecht ausgleichen - zum Beispiel die durch den sechsspurigen Ausbau der A43 bei Herne:
Auf einer 21-Hektar-Fläche zwischen Herne und Castrop-Rauxel weiden neuerdings besondere Rinder.

Mittel für Neu- und Ausbau von Landesstraßen sollen auf 62 Millionen Euro ansteigen
19. November 2020 PHB Verkehr Landstraße Foto: iStock.com / Adam Smigielski
Die Landesregierung verstärkt weiter die Investitionen in die Landesstraßen, Schwerpunkt sind Ortsumgehungen.
Verkehr
Die Landesregierung verstärkt weiter die Investitionen in die Landesstraßen, Schwerpunkt sind Ortsumgehungen.

"Die Landesregierung hält unsere Infrastruktur in Schuss", so Verkehrsministerin Ina Brandes.
"Noch nie wurde in Nordrhein-Westfalen so viel Geld für Landesstraßen bereitgestellt.
Am meisten investieren wir in Ortsumgehungen: So halten wir Autos und Lastkraftwagen raus aus Städten und Gemeinden.
Das sorgt für bessere Luft, mehr Lebensqualität und mehr Verkehrssicherheit.
So geht gute Verkehrspolitik!

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Minister Groschek gibt die Ortsumgehung Bornheim-Roisdorf offiziell für den Verkehr frei
Weniger Verkehr in den Stadtteilen - mehr Wohnqualität für die Anwohner

Mittel für Neu- und Ausbau von Landesstraßen sollen auf 52 Millionen Euro ansteigen
6. November 2019 PHB Landstraße Foto: panthermedia.net / IgorTravkin
Der Mitte 2017 gestartete Planungshochlauf führt zu mehr Investitionen in die Landesstraßen - Schwerpunkt sind Ortsumgehungen.
Verkehr
Der Mitte 2017 gestartete Planungshochlauf führt zu mehr Investitionen in die Landesstraßen - Schwerpunkt sind Ortsumgehungen.

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Ortsumgehung Kevelaer-Winnekendonk wird Entlastung bringen - Startschuss für zweiten Bauabschnitt der L486n
13. Dezember 2019 Hendrik Wüst Foto: VM NRW / Simon Bierwald

Künftig sollen Anfechtungsklagen gegen Planfeststellungsbeschlüsse für Maßnahmen an Landesstraßen keine aufschiebende Wirkung mehr haben.
Voraussetzung ist, dass für die Maßnahmen Mittel bereitstehen.
Für Radschnellwege und Ortsumgehungen müssen keine förmlichen Linienbestimmungsverfahren mehr durchgeführt werden.
Im Bund gibt es bereits eine solche Regelung.
Das Land setzt damit Bundesrecht eins zu eins in Landesrecht um.

So konnten Hunderttausende Lkw-Fahrten von der Straße auf die Schiene verlagert werden.
Rekordinvestitionen für die Modernisierung der Straßen Wurden für den Neu- und Ausbau von Landesstraßen in 2017 32 Millionen Euro bereitgestellt, steigen die Mittel im Jahr 2022 auf 72 Millionen Euro.
Damit werden insbesondere Ortsumgehungen finanziert, um Orte vom Durchgangsverkehr zu entlasten.
Das sorgt für bessere Luft und mehr Lebens- und Aufenthaltsqualität.
Auch für Erhalt und Modernisierung von Landesstraßen steigen die bereitgestellten Mittel:

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Spatenstich zur neuen Osttangente: Land unterstützt Ortsumgehung mit rund elf Millionen Euro
24. Juni 2021 Bild Straße Foto: picjumbo.
com

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Zentrale Verkehrsachse mit überregionaler Bedeutung: Ortsumgehung der B56n in Düren fertiggestellt
Minister Wüst: Ortsumgehungen machen unsere Städte und Gemeinden lebenswert und sicher

Alte Obstbäume, wilde Kräuter und weidende Kühe: Die Streuobstwiese in Hennef-Happerschoß ist ein wertvoller Lebensraum für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten.
Angelegt wurde sie 2001 von Straßen.
NRW als Ausgleich für den Bau der Ortsumgehung L352.
Mehr als 39 Millionen Quadratmeter Kompensationsflächen, eine Fläche von rund 5500 Fußballfeldern, betreut der Landesbetrieb inzwischen landesweit.
Ein Beispiel hat sich Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer am Freitag, 28. August 2026, bei einem Vor-Ort-Termin auf einer Streuobstwiese von Straßen.

Es gibt einen Überblick über den Planungsstand und einen Ausblick auf die Arbeitsplanung 2021 für aktuelle Projekte.
Ein Schwerpunkt der insgesamt 54 Maßnahmen im aktuellen Arbeitsprogramm ist die Entlastung von Ortsdurchfahrten.
"Die geplanten Ortsumgehungen machen unsere Orte lebenswerter und sicherer.
Verkehr raus, Lebensqualität rein.
So wird Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer.

Diese Ortsumgehung soll u.a. als Straßenanbindung für das geplante Industrie-Areal newPark in Datteln dienen.

Im klassischen Straßenneubau, der im vergangenen Jahr erstmalig wieder im Programm berücksichtigt wurde, sind sechs Maßnahmen (Ortsumgehungen, Entlastungsstraßen) vorgesehen.

Die Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) plant im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) am Standort Würgassen für radioaktive Abfälle ein Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad.
Diese Entscheidung kam für die Öffentlichkeit, die Behörden und politischen Entscheidungsträger vor Ort unerwartet.
Weder die Standortauswahl noch die Notwendigkeit des Vorhabens wurden bisher angemessen begründet.
Aber so, wie der Bund seit Jahren mit dem Thema umgeht, kann man das Vertrauen der Menschen nicht gewinnen.

Insbesondere bei der Standortsuche helfen standardisierte und transparente Prozesse dabei, gemeinsam mit den Tower Companies und Mobilfunkunternehmen zu guten und akzeptierten Lösungen zu gelangen.
Ein enger Austausch aller Beteiligten vor Ort ist dabei von enormer Bedeutung.
Wie die einzelnen Kommunen mit veränderten Finanzierungsbedingungen umgehen würden, ist noch unklar.

Beim Bau der Südumgehung der Stadt Wesel B58n hat der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) ein wichtiges Etappenziel erreicht: Am Freitag ist ein rund 10.000 Tonnen schweres Brückenbauwerk, das in den vergangenen Monaten neben der Bahnstrecke Emmerich-Oberhausen errichtet worden war, mithilfe eines hydraulischen Systems über 70 Meter erfolgreich an seinen Bestimmungsort verschoben worden.
Die B58n ist sowohl für die Stadt als aber auch für die ganze Region ein wichtiges Verkehrsprojekt: Die neue Umgehungsstraße bringt eine deutliche Entlastung (bislang mehr als 17.000 Fahrzeuge/Tag) von Lärm- und Abgasemissionen und stärkt die B58 als überregional bedeutsame Bundesstraße.
"Gute Mobilität ist Standortfaktor und Lebensqualität", sagte Dr. Hendrik Schulte, Staatssekretär im Verkehrsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, in Vertretung für Minister Hendrik Wüst.
Durch den Bau der B58n wird der Ortskern aufgewertet, die ansässige Wirtschaft gefördert, und die Schadstoffe gehen zurück.

Als Partner im Netzwerk gegen Arbeitsausbeutung nahmen die Regionalagenturen, welche die Umsetzung des Vorhabens vor Ort unterstützen, sowie bundes- und landesgeförderte Beratungsprojekte gegen Arbeitsausbeutung teil.
"Die Beraterinnen und Berater haben die Erfahrung und die Kompetenz, mit den Hilfesuchenden und ihren Problemen angemessen umzugehen und ihnen weiterzuhelfen.
Sie sind für die Ratsuchenden vor Ort und digital erreichbar.

Wir müssen lernen, anders mit unserer Umwelt umzugehen und unseren Energieverbrauch zu drosseln.
Schulen sind der richtige Ort dafür.

Die DKJS setzt sich seit 30 Jahren dafür ein, junge Menschen zu beteiligen, insbesondere an der Gestaltung ihrer Lebens- und Lernorte.
"Sich willkommen fühlen, gehört zu werden und aktiver Teil einer Gemeinschaft zu sein, sind wichtige Voraussetzungen, um sich mit dem Lebens- und Lernort Schule zu identifizieren.
Gleichzeitig ist Beteiligung eine grundlegende Erfahrung, damit sich junge Menschen als handlungsfähig und selbstwirksam erleben, um mit Krisen umgehen zu können und als Persönlichkeiten und Demokratinnen und Demokraten zu wachsen.

Außerdem werden künftig in ganz Nordrhein-Westfalen flächendeckend an allen Standorten niedrigschwellige Begegnungsmöglichkeiten angeboten.
Als arbeitsausbeuterisch sind Beschäftigungsverhältnisse einzuordnen, bei denen vorgeschriebene - gerechte und angemessene - Arbeitsbedingungen umgangen werden.
Die Beratung soll aufsuchend vor Ort, in Sprechstunden, telefonisch oder digital stattfinden.

Lena-Marie Balitzki ist die erste Notärztin am Tatort.
Sie kümmert sich vor Ort darum, dass die Verletzten auf die umliegenden Krankenhäuser so aufgeteilt werden, dass es nicht zur Überlastung kommt.

Ziel des Innovationswettbewerbes ist, durch nachhaltige und marktfähige Werkstoffe, Produkte, Produktionsverfahren und Dienstleistungen Potenziale zu heben und die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen zu stärken.
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Nordrhein-Westfalen tragen mit ihren innovativen Ideen dazu bei, nachhaltig zu wirtschaften und effizienter mit Ressourcen umzugehen.
Der gelebte Wissens- und Technologietransfer stärkt dadurch nicht nur unseren Forschung- und Industriestandort Nordrhein-Westfalen, sondern verbessert auch das Leben der Menschen.

Auch in der Lehrerbildung legen wir unser Augenmerk auf die Befähigung der Lehrkräfte, mit neuen Herausforderungen umzugehen.
Vielfalt soll in Schule als gesellschaftlichem Ort friedlich gelebt und auch vorgelebt werden.

Die von StadtBauKultur NRW in Auftrag gegebenen Studie "Neueröffnung nach Umbau" stellt dar, welches Umbau- und Umnutzungspotential problembehaftete großflächige Handelsimmobilien besitzen, welche Möglichkeiten es gibt, mit den städtebaulichen und architektonischen Fehlern der Vergangenheit umzugehen, und wie die jeweiligen Standorte revitalisiert werden können.
Die von StadtBauKultur NRW in Auftrag gegebenen Studie "Neueröffnung nach Umbau" stellt dar, welches Umbau- und Umnutzungspotential problembehaftete großflächige Handelsimmobilien besitzen, welche Möglichkeiten es gibt, mit den städtebaulichen und architektonischen Fehlern der Vergangenheit umzugehen, und wie die jeweiligen Standorte revitalisiert werden können.

In Gesprächen und Begegnungen vor Ort will er sich einen Eindruck von aktuellen Projekten und Herausforderungen in der Region verschaffen.
Dabei stehen Einblicke in innovative Praxis sowie Digitalisierung in Logistik und Produktion bei Standorten von Fressnapf sowie Procter & Gamble, die Cyber-Abwehr der Bundeswehr sowie Spitzenforschung und praktische Anwendung im Fokus.
Im Rheinischen Revier hat Innovation mittlerweile Tradition und man hat gelernt, mit Veränderung umzugehen.

Umgehend den Ort verlassen!

Auch deshalb sei, so Krischer, neben technischen Maßnahmen vor allem das Verantwortungsbewusstsein der Unternehmen gefragt: "Produzentinnen, Betreiber und Logistikunternehmen - alle Beteiligten in der Wertschöpfungskette müssen dafür Sorge tragen, dass mit Kunststoffpartikeln verantwortungsvoll umgegangen wird."
Die Präsidentin des LANUK, Elke Reichert, betonte den Pilotcharakter der Untersuchung: "Wir haben erstmals erfolgreich direkt in den Abwasserströmen von Industriestandorten Proben auf Beads und Pellets genommen - das war technisch eine große Herausforderung.
Da sich die Einträge im fließenden Gewässer nicht eindeutig einem Emittenten zuordnen lassen, arbeitete das LANUK daran, die Proben direkt an den Einleitungen von Industriestandorten zu entnehmen.

Aber es gibt eine gute Nachricht: Wir kennen unsere Stärken und können mit Herausforderungen umgehen.
Nordrhein-Westfalen ist ein attraktiver Standort, das zeigen uns insbesondere die Investitionen von Microsoft und anderen Unternehmen im Rheinischen Revier.

Die Testverordnung des Bundes legt fest, dass die Testangebote von Bürgerinnen und Bürgern, die ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthaltsort im Bundesgebiet haben, mindestens einmal pro Woche genutzt werden können.
Gleichzeitig arbeiten wir gemeinsam mit den Kommunen mit Hochdruck daran, die ortsnahe Teststruktur landesweit flächendeckend für absehbar steigende Bedarfe so auszubauen, wie der Beschluss der Ministerpräsidenten dies bis Anfang April vorsieht.

Ministerin Ina Brandes: "Die Frage, wie wir mit kranken und pflegebedürftigen Menschen umgehen, ist eine der großen Herausforderungen der Zukunft.
Das macht das Leben der Menschen besser und stärkt den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen.

Als Träger von vierzehn Museen im Rheinland wissen wir mit dieser Herausforderung umzugehen".
Insgesamt hat das Land NRW für die "Stiftung Preußen-Museum NRW" mit ihren beiden Museums-Standorten in Wesel und Minden etwa 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Hintergrund: Das Preußen-Museum in Wesel ist mit dem Ziel gegründet worden, die rheinisch-preußische Geschichte zu beleuchten; der zweite Standort des Museums in Minden befasst sich mit der westfälisch-preußischen Geschichte.

Jedes vierte Fahrzeug, das bislang über die B61 den Ort querte, war ein LKW.
Mehr als 56.000 Fahrzeuge täglich, so die Verkehrsprognose, würden sich ohne Umgehung im Jahr 2020 durch die Stadt quälen.

Zudem werden die Kommunen kurzfristig mit insgesamt mehr als einer Milliarde Euro zusätzlich vor Ort entlastet.
Es geht jetzt darum, mit den hohen Flüchtlingszahlen im Winter umgehen.

Es ist wichtig, dass wir den Dialog für eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Perspektive für die Stahlstandorte auch auf der Ebene der Bundesländer der Stahlallianz fortführen.
Die dafür bereits existierenden und neuen Förderprogramme müssen jetzt umgehend mit weiteren Mitteln ausgestattet bzw. gestartet werden.