1. +++ (SEM)
Das Landeskabinett hat am Freitag, 16. Dezember 2022, Maßnahmen für ein erstes Unterstützungspaket auf den Weg gebracht, das mit Mitteln aus dem neuen Sondervermögen finanziert werden soll.
Das erste Hilfspaket für die besonders vom russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und seinen Folgen betroffenen Bereiche hat ein Volumen von über 1,6 Milliarden Euro und wird dem Landtag am 20. Dezember zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Dieses Paket hat nur ein Ziel: die Unterstützung der Menschen in Zeiten der Krise.
Es geht um die Teilhabechancen unserer Kinder, Hilfe für Wohnungslose und Bedürftige, die anständige Unterbringung der Menschen aus der Ukraine und die Unterstützung unserer energieintensiven Unternehmen, damit Arbeitsplätze sicher sind.
Wir leisten akute Hilfe durch eine Abfederung der Energiekosten, die krisenbedingte Stärkung unserer kritischen Infrastruktur und gezielte Programme für soziale Einrichtungen und gesellschaftliche Begegnungsorte, um die eingetretene Notlage zu bekämpfen.
Datum: 2022-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/16-milliarden-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung-landesregierung-bringt-erstes;
Themen: Beschlussfassung
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Notlage
# ?, Landtag
# ?, neues Sondervermögen
# ?, Krisenhilfe
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Krisenresilienz
# ?, Euro
# ?, Studierendenwerke
# ? 2. +++ (SEM)
Vertreter von Land und Bahn haben in Wetter (Ruhr) die Rahmenvereinbarung zum "3. Empfangsgebäudepaket NRW" vorgestellt.
Ziel des Vertrages ist es, für weitere 31 Bahnhöfe einen neuen Eigentümer und eine nachhaltige Nutzung zu finden.
In dem Paket geht es um die zukünftige Nutzung dieser 31 Bahnhöfe:
Altenbeken, Bad Oeynhausen, Wattenscheid (Bochum), Bünde, Würgendorf (Burbach), Coesfeld, Schmidtheim (Dahlem), Dortmund-Kurl, Drensteinfurt-Mersch, Dülmen, Eitorf, Bergeborbeck (Essen), Pfalzdorf (Goch), Halle/Westf., Horn-Bad Meinberg, Esch (Ibbenbüren), Laggenbeck (Ibbenbüren), Kerpen-Sindorf, Kleve, Kattenvenne (Lienen), Minden/Westf., Rheydt Hbf. (Mönchengladbach), Mülheim-Styrum, Neunkirchen, Windheim (Petershagen), Pulheim,
Schieder, Siegen-Weidenau, Troisdorf, Rudersdorf (Wilnsdorf), Au(Sieg) (Windeck).
Datum: 2012-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/31-bahnhoefe-nrw-bekommen-neue-eigentuemer-und-neue-nutzung-vereinbarung-zum-3;
Themen: neue Eigentümer
# ?, nachhaltige Nutzung
# ?, Forum
# ?, Stadterneuerungsmittel
# ?, Wetter
# ?, neuer Eigentümer
# ?, Mail
# ?, Bauen
# ?, Stadtentwicklung
# ?, Wohnen
# ? 3. +++ (SEM)
Hintergrund ÖPNV-Offensive:
Um den Bahnverkehr in Nordrhein-Westfalen besser zu machen, hat das Land 2019 eine ÖPNV-Offensive mit einem Volumen von bislang mehr als zwei Milliarden Euro bis 2031 aufs Gleis gesetzt.
Mit dem jetzt unterzeichneten Paket wächst das Volumen auf rund drei Milliarden Euro an.
Davon profitieren Städte und ländliche Regionen: Unter anderem steht eine Milliarde Euro für das Systemupgrade, das heißt für die Grunderneuerung von Stadt- und Straßenbahnnetzen, zur Verfügung.
310 Millionen Euro werden für das Programm "Robustes Netz" gemeinsam mit der Deutschen Bahn investiert, um die Pünktlichkeit im Nahverkehr zu erhöhen.
Datum: 2021-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-oepnv-offensive-land-gibt-zusaetzlich-928-millionen-euro-fuer-mehr;
Themen: Aufgabenträger
# ?, stündliche Direktverbindung
# ?, Bahnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Rahmen der ÖPNV-Offensive
# ?, Schienennahverkehr
# ?, Zugverbindungen
# ?, Euro
# ?, Baustellenkoordination
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, öffentlicher Nahverkehr
# ? 4. +++ (SEM)
Ich bin zuversichtlich, dass andere Investoren aus Wissenschaft, Industrie und Warenverteilung folgen werden.
Das gemeinsame Engagement im Rahmen der Bochum Perspektive 2022 trägt nun erste Früchte", so der Minister.
Der Geschäftsbereich DHL Paket der Deutschen Post DHL befindet sich mit innovativen Lösungen wie der DHL Packstation oder der Abendzustellung in Ballungsräumen in einem der stärksten Wachstumsmärkte der Logistikbranche.
Bereits seit 2011 erweitert der führende Paketdienstleister Deutschlands permanent seine Infrastruktur, um die konstant steigende Nachfrage mit hoher Qualität zu bedienen und neue Services wie etwa die taggleiche Zustellung voranzutreiben.
So hat das Unternehmen in den vergangen zwei Jahren mehr als 2.000 neue Arbeitsplätze bundesweit geschaffen und rund 750 Millionen Euro in das Paketnetzwerk investiert.
Datum: 2014-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-post-dhl-will-flaechen-des-bisherigen-opelwerks-i-bochum-erwerben-fuer-den;
Themen: Investments in Ruhrgebiet
# ?, Unterzeichnung in Düsseldorf
# ?, bisheriges Opelwerk
# ?, konkrete Zukunftschancen
# ?, wichtiger Ankerinvestor
# ?, Paketzentrum
# ?, Warenverteilung
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, andere Investoren
# ?, Berufsperspektive
# ? 5. +++ (SEM)
Auf dem abschließenden Demo Day in Essen präsentierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Hardware-Prototypen für die Anwendung in Bereichen wie Energieeffizienz, Agrarwirtschaft oder Elektrotechnik.
Drei Start-ups wurden von einer Fachjury ausgewählt und erhalten ein Preisgeld von insgesamt 20.000 Euro.
Den ersten Platz sicherte sich die Innovative Robot Delivery GmbH aus Bonn mit einer Lösung für die automatische Zustellung von Paketen.
Zweiter wurde das Start-up BioThrust aus Aachen, das industrielle Bioprozesse optimiert.
Platz drei erreichte GEMESYS Technologies aus Bochum mit einem neuen Chipdesign speziell für Künstliche Intelligenz.
Datum: 2022-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elf-technologie-start-ups-absolvieren-erfolgreich-das-accelerator-programm-high;
Themen: Technologiestart-ups
# ?, innovative Robot
# ?, klimagerechte wettbewerbsfähige Wirtschaft
# ?, Hightechinnovationen
# ?, Spin-offs
# ?, teilnehmende Teams
# ?, GmbH
# ?, Positionierung
# ?, Technologys
# ?, nachhaltige Transformation
# ? 6. +++ (SEM)
Daraus gilt es Lehren zu ziehen, wie wir generell für mehr Tempo beim Erhalt und Ausbau unserer Brücken, Straßen, Radwege sorgen können.
Das gelingt, wenn wir erstens die Chancen der Digitalisierung stärker nutzen.
Zweitens: Gesetze und Bürokratie müssen entschlackt werden, zum Beispiel durch eine funktionale Ausschreibung von Planungs- und Bauleistungen standardmäßig im Paket.
Und drittens: Wir müssen mehr Menschen für ein Studium des Bauingenieurwesens begeistern.
Denn für schnelleres Planen und Bauen brauchen wir mehr Fachkräfte.
Datum: 2022-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;
Themen: Tempowoche
# ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe
# ?, Mitglieder der Taskforce
# ?, Zweckverband
# ?, Voreifelbahn
# ?, zerstörte Infrastruktur
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Bauleistungen
# ?, Genehmigung
# ?, Leitung
# ? 7. +++ (SEM)
Sobald sich ein Verdacht auf gewerblichen Handel mit Plagiatware ergibt, zum Beispiel wenn mehrere gefälschte Markentaschen mitgebracht werden- drohen Abmahnkosten in vierstelliger Höhe.
Auch beim Kauf im Netz lauert eine Falle.
Fällt dem Zoll ein Paket mit gefälschten Markenprodukten auf, wird der Inhalt vernichtet.
Der Käufer hat zwar weiterhin Anspruch auf Lieferung der Ware, dieser dürfte sich jedoch oft nicht durchsetzen lassen.
Bereits im Voraus geleistete Zahlungen sind meist futsch.
Datum: 2018-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finger-weg-von-blendern;
Themen: Luxuslabel
# ?, Reisefreigrenze
# ?, Zoll
# ?, Strand
# ?, Tasche
# ?, Urlaub
# ?, Abmahnkosten
# ?, Amt von Euipo
# ?, Markenrechteinhaber
# ?, Parfümeriewaren
# ? 8. +++ (SEM)
24. April 2020 Güterbahnhof Bahnhof Foto: mmtstock.
com
Mit dem Paket "Robustes Netz NRW" soll die Schieneninfrastruktur im Land ertüchtigt werden.
Für zehn Maßnahmen werden jetzt in einem ersten Schritt seitens des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalen die Zuwendungsbescheide über die Planungskosten in Höhe von rund 10,5 Millionen Euro an die Deutsche Bahn versandt.
Verkehr
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-ein-robustes-schienennetz-nordrhein-westfalen-land-finanziert-planungskosten;
Themen: Gleiswechselbetrieb
# ?, Zuwendungsbescheide
# ?, Schieneninfrastruktur
# ?, Ausfahrsignal
# ?, Bahnhof Bochum
# ?, Bahnhof Düsseldorf-Eller
# ?, Bahnhof Sythen
# ?, Weichentrapez
# ?, Wupperstrecke
# ?, große NRW-Zukunftsprojekte
# ? 9. +++ (SEM)
Treffen mit europäischem AGRI-Generaldirektor Wolfgang Burtscher
Ministerin Silke Gorißen und Staatssekretär Dr. Martin Berges kamen im Zuge des Besuchs in Brüssel ebenfalls mit Dr. Wolfgang Burtscher, Generaldirektor der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI) bei der Europäischen Kommission, zusammen.
Dort diskutierten sie über das am selben Tag vorgelegte Paket zu Lebensmitteln und biologischer Vielfalt, zu dem unter anderem der Vorschlag für neue Züchtungsmethoden in der Landwirtschaft und für ein Bodengesundheitsgesetz gehört.
Darüber hinaus sprachen sie über die zukünftige Ausgestaltung der gemeinsamen Agrarpolitik der EU (GAP).
In einem weiteren Gespräch tauschten sich Ministerin Gorißen und Staatssekretär Dr. Berges in Brüssel mit Vertretern der Generaldirektion Klima bei der Europäischen Kommission über "Carbon Farming" und die Erarbeitung eines Zertifizierungssystems aus, welches Kohlenstoffabbau honoriert und somit neue Einnahmequellen für die Landwirtschaft bieten könnte.
Datum: 2023-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-zukunftsstarke-landwirtschaft-ministerin-gorissen-holt-abgeordnete-des;
Themen: landwirtschaftsrelevante Gesetzesvorschläge
# ?, europäische Kommission
# ?, Pflanzenzüchtung
# ?, europäisches Parlament
# ?, Bodenschutz
# ?, Folgenabschätzung der Verordnung
# ?, Landesvertretung für Austausch
# ?, MdL
# ?, Pflanzenschutzmittel
# ?, Generaldirektion
# ? 10. +++ (SEM)
Auf Vorschlag des Verkehrsministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen hat der Verkehrsausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen wichtige Schienenprojekte in den ÖPNV-Bedarfsplan und den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan aufgenommen.
So sollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) die Teutoburger Wald-Eisenbahn (TWE) und die Westfälische Landes-Eisenbahn (WLE) reaktiviert werden.
Außerdem gehören 16 prioritäre Maßnahmen des Paketes "Robustes Netz" der Deutschen Bahn dazu, die die Schieneninfrastruktur in Nordrhein-Westfalen ertüchtigen sollen.
"Reaktivierungen von Schienenstrecken haben großes Potenzial.
Damit verbessern wir die Anbindung des ländlichen Raumes an angrenzende Ballungszentren.
Datum: 2019-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-verkehrsausschuss-beschliesst-reaktivierungen-von;
Themen: Öpnv-infrastrukturfinanzierungsplan
# ?, Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen
# ?, ganzes Modernisierungspaket
# ?, Reaktivierungen
# ?, robustes Netz
# ?, Strecke
# ?, Bahnstrecken
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Schieneninfrastruktur
# ?, Prognosen
# ? 11. +++ (SEM)
"Der Anteil, den der Bund ohne Rückzahlungspflicht zur Verfügung stellt, geht eins zu eins an die Kommunen weiter.
Das zusätzliche Geld kommt den bei uns schutzsuchenden Menschen zu Gute und entlastet Städte und Gemeinden spürbar", betonte der Minister.
Zuzüglich zu diesen 54 Millionen Euro schnürt das Land im nächsten Haushalt ein Paket von 91 Millionen Euro für die Flüchtlingspolitik: 1.
Das Land erhöht die Landespauschale für die Kommunen um 40 Millionen Euro.
Sie steigt von 143 Millionen auf 183 Millionen Euro.
Datum: 2014-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ralf-jaeger-145-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlingshilfe;
Themen: Betreuung
# ?, Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen
# ?, Euro
# ?, Flüchtlingsaufnahme
# ?, Flüchtlingsfamilien
# ?, Auf-Wand
# ?, Beschwerdestellen
# ?, Flüchtlingshilfe für Verfügung
# ?, Inhalte der Entscheidung
# ?, Pflegeaufwendungen
# ? 12. +++ (SEM)
Zur Begründung berief sich die Ratingagentur trotz schlechterer Steuereinnahmen als erwartet auf die weiterhin positive Entwicklung der Haushaltskonsolidierung.
"Sowohl dieses äußerst erfreuliche Urteil von neutraler Seite, als auch der heute eingebrachte Entwurf demonstrieren, dass wir haushaltspolitisch den richtigen Weg eingeschlagen haben: Durch Verlässlichkeit in der Planung, keine neuen Schulden und Ausgewogenheit bei der Risikovorsorge", kommentierte Minister Lutz Lienenkämper.
Das Haushaltsgesetz 2020 bildet mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2020, dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 und dem Fünften Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung (Schuldenbremse) ein Paket, das zusammen mit der Finanzplanung 2019 bis 2023 im Landtag eingebracht wurde.
Hintergrund:
In der laufenden Legislaturperiode hat das Land bereits 542 Millionen Euro Schulden abgebaut und in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro Risikovorsorge betrieben.
Datum: 2019-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-ins-aufsteigerland-nordrhein-westfalen-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsgesetz
# ?, Einbringung des Etats
# ?, Bonität des Lands
# ?, Entwurf
# ?, Etat
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Landtag
# ?, neue Schulden
# ?, Maß
# ?, Polizeivollbeamtinnen
# ? 13. +++ (SEM)
Die von der Landesregierung vorgesehen Ausgaben bedürfen der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags, sofern die Zustimmung im Hinblick auf ihre Dringlichkeit und Eilbedürftigkeit der Ausgaben rechtzeitig erreicht werden kann.
Weitere Maßnahmen werden folgen.
"Es geht bei diesem Paket um die Bewältigung aller direkten und indirekten Folgen der Corona-Krise.
Deshalb haben wir es bewusst breit aufgestellt.
Niemand weiß, welche Herausforderungen noch auf uns zukommen", so Minister Lienenkämper.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-nrw-rettungsschirm-auf-den-weg;
Themen: Gesetzespaket
# ?, Coronakrise
# ?, angekündigter NRW-Rettungsschirm
# ?, außerordentliche Kabinettsitzung
# ?, Folgen der Bewältigung
# ?, Sondersitzung
# ?, Kabinett
# ?, rechtliche Grundlagen
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ? 14. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Vorgehen des Landesarbeitsministeriums zeigt Wirkung.
Aufgrund zahlreicher Hinweise auf unzulässige Sonntagsarbeit bei der Zustellung von Briefen und Paketen hatte Minister Guntram Schneider die Bezirksregierungen gebeten, für eine Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes in den Niederlassungen der Deutschen Post AG und den DHL Delivery GmbH zu sorgen.
Entgegen der Ankündigung wird es nach Informationen der Arbeitsschutzabteilung des Arbeitsministeriums dieses Wochenende bei Post- und DHL-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in NRW keine Sonntagsarbeit geben.
Minister Schneider: "Ich begrüße, dass sich die Deutsche Post AG und die DHL Delivery GmbH in NRW einsichtig gezeigt und zugesagt haben, am kommenden Wochenende auf Sonntagsarbeit zu verzichten."
Datum: 2015-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-sonntagsarbeit-bei-post-und-dhl-nrw;
Themen: Arbeitszeitgesetz
# ?, Streikfolgen
# ?, Abarbeitung
# ?, Werktage
# ?, Sendungen
# ?, Beförderung
# ?, bestimmte Voraussetzungen
# ?, Ausnahme
# ?, Arbeitsschutz in NRW
# ?, Informationen der Arbeitsschutzabteilung
# ? 15. +++ (SEM)
Diese gehörten allen bekannten großen Unternehmen an.
Insgesamt wurden 415 Fahrerinnen und Fahrer von 131 Paket- und Kurierdiensten überprüft.
Die Überprüfungen erfolgten morgens ab 05.00 Uhr, zu einer Uhrzeit also, zu der die Fahrer die Pakete für ihre Tour abholen.
Für die Kontrollen wurden vier Vollzeitbeschäftigte der Arbeitsschutzverwaltung pro Tag eingesetzt.
"Das Ergebnis der Kontrollen bestätigt leider unsere Vermutungen", so der Arbeitsminister.
Datum: 2014-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-des-nrw-arbeitsschutzes;
Themen: Kurierdienste
# ?, NRW-Arbeitsschutz
# ?, Paketdienste
# ?, Subunternehmen
# ?, Gütertransportgewerbe
# ?, Hauptauftragnehmer
# ?, Kurierdienstbranche
# ?, systematische landesweite Überwachungsaktion
# ?, Paketdienstbranche
# ?, Lenkzeiten
# ? 16. +++ (SEM)
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Land und Bahn machen Schiene fit für die Zukunft: Rund 131 Millionen Euro fließen in das Paket "Robustes Netz II" für einen leistungsfähigen Zugverkehr
8. Oktober 2021 phb Schienen, Gleise Foto: fancycrave.
com
Datum: 2021-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bahn-machen-schiene-fit-fuer-die-zu-kunft-rund-131-millionen-euro-fliessen;
Themen: Zweckverband
# ?, robustes Netz
# ?, zuverlässige Zugverbindungen
# ?, Finanzierungsvertrag
# ?, Infrastruktur
# ?, Geschäftsführer des Zweckverbands
# ?, Störfälle
# ?, Rahmenvertrag
# ?, Schienennetz
# ?, Zweckverbände
# ? 17. +++ (SEM)
* Nachrüstung eines weiteren Ausfahrsignals in Hennef.
Wichtigstes Kriterium für die Auswahl einer Maßnahme war, dass die Strecke viel befahren ist und der Betrieb dort flexibler laufen muss.
Somit profitiert sowohl der Personennahverkehr von den neuen Maßnahmen aus dem Paket "Robustes Netz" als auch der Fern- und Güterverkehr auf der Schiene, weil künftig ein zuverlässiger Umleitungsverkehr möglich ist und sich die Widerstandsfähigkeit des Netzes erhöht.
Hintergrund:
Im Sommer 2019 hatten die Vertragspartner Deutsche Bahn, die Zweckverbände und das Land Nordrhein-Westfalen den Vertrag "Robustes Netz I" unterzeichnet und 16 Maßnahmen festgelegt, die derzeit geplant werden und bei denen durch die Beseitigung von Engpässen im Netz Verspätungen und Zugausfällen vorgebeugt wird.
Datum: 2022-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bahn-machen-schiene-stark-fuer-die-zukunft-mit-dem-investitionspaket;
Themen: Bahn
# ?, zuverlässige Bahnverbindungen
# ?, Störfälle
# ?, Bauzeiten
# ?, Verspätungen
# ?, Nachrüstung
# ?, Hauptbahnhof
# ?, Zweckverbände
# ?, Neubau
# ?, Baumaßnahmen
# ? 18. +++ (SEM)
Der Überschuss kann schon im nächsten Jahr zur Schuldentilgung verwendet werden und die Finanzplanung prognostiziert für die kommenden Jahre noch weitaus größere Gestaltungsspielräume.
"
Das Haushaltsgesetz 2019 ist gemeinsam mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2019, dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2019 und dem Nachtragshaushaltsgesetz 2018 Teil eines Pakets, das zusammen mit der Finanzplanung 2018 bis 2022 im Parlament eingebracht wurde.
"Wir haben Wort gehalten und die Haushaltswende geschafft.
Nach der Schwarzen Null im vergangenen Jahr markiert der Haushalt 2019 damit einen weiteren Schritt nach vorne - das Land Nordrhein-Westfalen schreibt jetzt schwarze Zahlen," kommentierte Lienenkämper.
Datum: 2018-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-haushalt-2019-im-landtag-ein;
Themen: nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Landtag
# ?, Entwurf
# ?, heutiger Vormittag
# ?, Aufsteigerland
# ?, Finanzplanung
# ?, Jahresende
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Verabschiedung
# ?, Personalverstärkungen
# ? 19. +++ (SEM)
Zugleich wird das Land Investitionsauszahlungen zugunsten von Sanierung und Ausbau kommunaler Infrastruktur insbesondere mit Fokus auf Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen vorziehen.
Dafür sollen Mittel in Höhe von mindestens sechs Mrd. Euro bereitgestellt werden.
Mit diesem Paket versetzt das Land die kommunale Familie in die Lage, in konkreten Klimaschutz vor Ort zu investieren.
Ziel ist es, die Städte und Gemeinden bei den notwendigen Investitionen auskömmlich zu unterstützen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die Landesregierung handelt und geht voran.
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;
Themen: kommunale Altschuldenproblematik
# ?, Prokopfverschuldung
# ?, Vorleistung
# ?, Schuldenlast
# ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen
# ?, Liquiditätskredite
# ?, Aufkommen
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?, Höhe
# ? 20. +++ (SEM)
" Wenn Kinderbetreuungskosten in größerem Maße als bislang steuerlich geltend gemacht werden könnten, helfe das auch Eltern mit behinderten Kindern, leichter qualifiziertes Betreuungspersonal für den Nachwuchs zu finden.
Minister Pinkwart sagte: "Wir wollen die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen entfesseln und haben bereits 39 Maßnahmen auf den Weg gebracht, um unnötige Vorschriften zu vereinfachen oder zu streichen und Bürgern wie Unternehmen Freiräume zu eröffnen.
Neben die Entfesselung soll nun die Entlastung treten: Dazu haben wir ein Paket mit Steuererleichterungen und verbesserten Abschreibungen mit einer Entlastungswirkung von annähernd zwei Milliarden Euro geschnürt.
So schaffen wir Anreize für forschende Mittelständler, unterstützen die Gründerszene bei der Gewinnung von hochqualifizierten Mitarbeitern und erleichtern durch großzügigere Sofortabschreibungen Investitionen in neue IT-Ausrüstungen.
Die Digitalisierung führt auch dazu, dass sich internationale Internethändler der Umsatzsteuer entziehen.
Datum: 2018-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-ehrenamtlich-taetige-familien-und-unternehmen-entlasten;
Themen: Stärkung für Mitte
# ?, Unternehmen
# ?, heutiger Freitagvormittag
# ?, wirksame Besteuerung
# ?, Gesellschaft
# ?, Mitarbeiterbeteiligungen
# ?, Tätige
# ?, Plattformen
# ?, Start-ups
# ?, Bundesrat Nordrhein-Westfalen
# ? 21. +++ (SEM)
Sie entwickeln schon heute die innovativen Produkte, die klimaneutrales Wirtschaften zum erfolgreichen Geschäftsmodell machen.
Sie zu unterstützen, ihnen - im Schulterschluss mit den Kommunen - einen Rahmen zu geben, in dem sie erfolgreich arbeiten können, ist einer unserer Beiträge zu globaler Klimagerechtigkeit.
Neben vielen Maßnahmen aus unterschiedlichen Ressorts erhöhen wir auch die Wirksamkeit des Klimaschutzgesetzes NRW, indem wir als Teil des Pakets Eckpunkte für eine Novelle vorlegen.
"
Das erste gemeinsame Klimaschutzpaket der Landesregierung stellt eine Fülle von Vorhaben und Angeboten sowohl für Unternehmen und Kommunen, als auch für Bürgerinnen und Bürger vor.
Datum: 2023-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-22-milliarden-euro-fuer-den-klimaschutz-landesregierung-legt-erstes;
Themen: gemeinsames Klimaschutzpaket
# ?, Wärmewende
# ?, Novelle
# ?, erfolgreiches Geschäftsmodell
# ?, Eckpunkte
# ?, Energieeffizienz
# ?, Windkraft
# ?, innovative Produkte
# ?, Klimaschutzziele
# ?, Klimaschutzmonitoring
# ? 22. +++ (SEM)
In Kombination mit dem "Infrastrukturpaket I" aus dem Jahr 2018 sorgt die Landesregierung damit für bessere, sichere und saubere Mobilität in Nordrhein-Westfalen.
Hintergrund "Infrastrukturpaket I" Bereits im Mai 2018 hatte Verkehrsminister Hendrik Wüst das "Infrastrukturpaket I" zu Beschleunigung von Bauvorhaben vorgestellt.
Zum ersten Paket gehören unter anderem folgende Kernpunkte:
* Die Stabsstelle Baustellenkoordination wurde eingerichtet und hat in Leverkusen ihren Sitz.
In der Stabsstelle werden Baustellen erstmalig systematisch baulastträger- und verkehrsübergreifend erfasst und koordiniert.
Datum: 2021-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-infrastrukturpaket-ii-des;
Themen: Ersatzneubauten
# ?, Wiederaufbau
# ?, Flutkatastrophe des Julis
# ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen
# ?, erhebliche Schäden
# ?, Beschleunigung
# ?, Straßenbau
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, neue Maßnahmen
# ? 23. +++ (SEM)
Auch für die Autofahrer werden die Verkehrsprobleme entschärft: So soll durch den zweispurigen Ausbau im Autobahndreieck Essen-Ost zwischen der A 52 und der A 40 der Verkehr an dieser Stelle deutlich entzerrt werden.
Das Gesamtkonzept sieht außerdem vor, dass beim Neubau der Ausfahrt Essen-Frillendorf weitere Maßnahmen im städtischen Straßennetz landesseitig gefördert werden.
Im Paket enthalten ist auch der Ausbau des Bottroper Abschnitts der B 224 zur A 52 mit einer Anbindung an die A 2 in Form eines Autobahndreiecks.
Erwünschter Nebeneffekt: Im Bereich Bottrop und entlang der A 2 in Gladbeck kann der von allen Seiten geforderte Lärmschutz umgesetzt werden.
Nicht im Paket enthalten ist der Bau der A 52 durch Essen.
Datum: 2013-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-stellt-paketloesung-fuer-verbesserung-der-verkehrsverhaeltnisse;
Themen: Paketlösung
# ?, Bürgerinitiativen
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Verkehrsprobleme in Ruhrgebiet
# ?, regionale Verantwortliche
# ?, Autobahndreieck
# ?, Lösungen
# ?, Teilnehmer
# ?, gutes Stück
# ?, konkrete Vorschläge
# ? 24. +++ (SEM)
Minister Laumann: Mitarbeiter von Paketdiensten haben Recht auf faire Arbeitsbedingungen - jeder kann hierzu einen Beitrag leisten!
Zwischenbilanz der Aktion "Fairer Versandhandel"
19. Dezember 2018 Paketdienst Kurier Paket Foto: iStock.com / PeopleImages
Kurz vor den Weihnachtstagen zieht Arbeitsminister Karl-Josef Laumann eine positive Zwischenbilanz der NRW-Arbeitsschutzaktion "Fairer Versandhandel".
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2018-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mitarbeiter-von-paketdiensten-haben-recht-auf-faire;
Themen: Gesamtergebnisse
# ?, Verteilzentren
# ?, Heiligabend
# ?, Weihnachtstage
# ?, Paketdienste
# ?, Geschenk
# ?, Mängel
# ?, Arbeitsschutz
# ?, Dörfer
# ?, Arbeitszeitaufzeichnung
# ? 25. +++ (SEM)
Ziel der von den Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) unterstützten Initiative ist die Steigerung der Impfquoten in Nordrhein-Westfalen.
Bürgerinnen und Bürger sollen motiviert werden, ihren Impfstatus überprüfen zu lassen.
Im Rahmen der Kampagne werden Pakete mit auffälligen Plakaten und Postkarten an rund 22.000 Arztpraxen im ganzen Land verschickt.
"Müsste, Hätte, Könnte - Hilft leider nicht!"
Dieser Spruch auf einem der Plakate trifft den Nagel auf den Kopf.
Datum: 2019-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-startet-kampagne-impfcheck-nrw-jetzt-impfschutz-pruefen;
Themen: Impfquoten
# ?, Röteln
# ?, Steigerung
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ?, Postkarten
# ?, Plakate
# ?, Impfcheck
# ?, Impfpass
# ?, Impfraten
# ?, Masernelimination
# ? 26. +++ (SEM)
"Wir müssen dafür sorgen, dass die Bäche, Flüsse und auch unsere Seen ihre Funktion als Ressource und als Lebensraum für Tiere und Pflanzen erfüllen können.
Die Qualität des Grundwassers als Trinkwasserreservoir muss verbessert und die Einträge von Mikroschadstoffen in unsere Gewässer reduziert werden", fordert Minister Remmel.
Die Landesregierung habe dazu in den vergangenen Jahren wichtige Weichen gestellt, unter anderem ein Verbot der umstrittenen Fracking-Fördertechnik in NRW, ein neues Landes-Wassergesetz sowie ein Paket von rund 12.000 Maßnahmen, mit denen die Qualität der Gewässer in NRW verbessert werden soll.
"Dieses Maßnahmenpaket gilt es in den nächsten Jahren umzusetzen, zusammen unter anderem mit Kommunen und Wasserversorgern", kündigte der Minister an.
Nordrhein-Westfalen ist ein Wasserland
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-trinkwasser-ist-unser-wichtigstes-lebensmittel;
Themen: Flüsse
# ?, Oberflächengewässer in NRW
# ?, Bäche
# ?, neues Landeswassergesetz
# ?, reichhaltiger Schatz
# ?, Gewässer in NRW
# ?, Industrialisierung
# ?, Trinkwasserversorgung
# ?, Qualität
# ?, internationaler Tag
# ? 27. +++ (SEM)
Download (19 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Dafür wird die digitale Ausstattung an Schulen verbessert: Bund, Land und Kommunen haben umfangreiche Finanzmittel bereitgestellt, um sowohl alle rund 200.000 Lehrkräfte als auch die Schülerinnen und Schüler, die bislang nicht über ein digitales Endgerät verfügen, mit einem solchen auszustatten.
Das Paket der Landesregierung sieht insgesamt Investitionen in Höhe von rund 350 Millionen Euro in das Lehren und Lernen mit digitalen Medien vor.
Diese ist die größte digitale Ausstattungsoffensive für Schulen, die es je in Nordrhein-Westfalen gegeben hat.
Damit profitieren neben den Lehrkräften auch die Schülerinnen und Schüler.
Datum: 2020-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-achtsam-und-sorgsam-sein-klare-vorgaben-fuer-einen-angepassten;
Themen: angepasster Schulbetrieb
# ?, Zeiten
# ?, Pressebriefing
# ?, Jahrgänge
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Hygiene
# ?, weitreichende Maßnahmen
# ?, Schülerinnen
# ?, klare Vorgaben
# ?, Schulformen
# ? 28. +++ (SEM)
Die Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen haben auch unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie die Digitalisierung des Unterrichts vorangetrieben.
Die digitalen Innovationen in der beruflichen Bildung stehen im Zeichen des bislang größten Investitionspakets für die Digitalisierung an Schulen, das die Landesregierung vergangenen Sommer geschnürt hat.
Das Paket der Landesregierung sieht insgesamt Investitionen in Höhe von rund 350 Millionen Euro in das Lehren und Lernen mit digitalen Medien vor, von denen auch die 400 Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen profitieren.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Unsere Investitionen in Digitalisierung kommen allen Schülerinnen und Schülern und Lehrkräften zugute.
An den einzelnen Schulformen zeigt sich ganz konkret, welch großen Schub zielgenaue digitale Innovationen entfalten können.
Datum: 2021-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-berufliche-bildung-nordrhein-westfalen-auf-neuem-digitalem;
Themen: berufliche Bildung
# ?, dezentrale Abschlussprüfungen
# ?, digitale Neuerungen
# ?, Bildungsgänge
# ?, Unterricht
# ?, Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen
# ?, schwierige Bedingungen
# ?, Hochschulbereich
# ?, Digitalisierung
# ?, Prüfungen
# ? 29. +++ (SEM)
Die Verwaltungsvereinbarung zu den "Finanzhilfen des Bundes für das Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder" war zum 28. Dezember 2020 in Kraft getreten.
Dazu kommen rund 67,8 Millionen Euro als Eigenanteil, der hälftig jeweils mit rund 33,9 Millionen Euro vom Land und den Kommunen geleistet wird.
Der Haushalts- und Finanzausschuss hat zugestimmt, sodass die entsprechende Förderrichtlinie zur Umsetzung des Pakets ab sofort gültig ist.
Damit können die Mittel nun für Investitionen in den qualitativen und quantitativen Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Grundschulkinder eingesetzt werden.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Nordrhein-Westfalen stärkt weiter konsequent die schulischen Ganztagsangebote und legt den Fokus neben dem Ausbau der Plätze auch auf die Qualität.
Datum: 2021-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-ausbau-des-offenen-ganztags-nordrhein-westfalen-erhaelt;
Themen: offener Ganztag
# ?, Verwaltungsvereinbarung
# ?, Ganztagsangebote
# ?, Grundschulkinder
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, Betreuungsangebote
# ?, Ganztagsausbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, qualitativer quantitative Ausbau
# ?, zusätzlicher Impuls
# ?, zusätzlicher finanzielle Impuls
# ? 30. +++ (SEM)
Aufgabe ist es, diese Schutzgüter angemessen miteinander abzuwägen.
Mit dem Gesetz zur Beförderung des Tierwohls in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung sollen, rein formalrechtlich, "Tierwohlbegünstigungsklauseln" in verschiedenen Fachgesetzen geschaffen werden.
Das Tierwohl-Artikelgesetz besteht aus drei Paketen:
* Ein eigenständiges Tierwohlgesetz legt fest, was unter dem Tierwohl-Begriff zu verstehen ist.
Es enthält außerdem eine umfassende Verordnungs-Ermächtigung für tierartspezifische Konkretisierungen, damit der Begriff rechtsübergreifend klargestellt und einheitlich ausgelegt wird.
Datum: 2022-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-stellt-gesetzentwurf-zur-foerderung-des-tierwohls-der;
Themen: Förderung für Tierwohl
# ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung
# ?, neues Bundesgesetz
# ?, Transformationsprozess
# ?, erforderliche Weichen
# ?, Tierhaltungsbetriebe
# ?, tierhaltende Betriebe
# ?, Entwurf
# ?, notwendige Planungssicherheit
# ?, Spannungsfelder
# ? 31. +++ (SEM)
Klaus Ludwig Fess, Präsident Bund Deutscher Karneval: "Wir sind sehr froh, in Frau Ministerin Scharrenbach eine Gesprächspartnerin gefunden zu haben, die uns sehr detailliert das 50 Millionen Euro umfassende Förderprogramm der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen erläutert hat.
Für die ehrenamtlich agierenden und zum großen Teil sogar gemeinnützigen Karnevalsvereine ist nun eine Unterstützung sichergestellt, die die durch Corona entstandenen finanziellen Schäden für das Brauchtum deutlich reduziert.
Nach wochenlangen intensiven Gesprächen mit der Landesregierung ist nun ein Paket herausgekommen, das allen durch Corona unter Druck stehenden karnevalistischen Vereinstrukturen - egal ob groß oder klein - gerecht wird.
"
Christoph Kuckelkorn, Präsident Festkomitee Kölner Karneval: "Neben der Unterstützung durch den Kultursonderfonds des Bundes für die freiwillige Absage von Karnevalssitzungen tritt mit dem neuen Förderprogramm 'Zukunft Brauchtum' nun eine zweite wichtige Säule, die den Fortbestand vor allem kleinerer Vereine sicherstellen soll.
Datum: 2022-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-neues-programm-zukunftbrauchtum-hilft-bei-abgesagten;
Themen: Gemeinwesen in Nordrhein-Westfalen
# ?, tragende Säulen
# ?, Bürgerinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Identifikation
# ?, fester Bestandteil
# ?, Bereich des Karnevals
# ?, Grund von Absagen
# ?, Kultursonderfonds des Bunds
# ?, Schützenwesen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Wiederauflage der Insolvenzabsicherung
# ? 32. +++ (SEM)
Darin enthalten ist das umfassende Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, in dessen Rahmen rund 14.500 Stipendien zu je 7.000 Euro ausgegeben worden sind.
Die Stipendien bieten den Empfängern bis Anfang 2021 künstlerische und finanzielle Planungssicherheit.
Im Rahmen des Kulturstärkungsfonds, dem zweiten Teil des Pakets, stehen zudem 80 Millionen Euro für überwiegend öffentlich geförderte Kultureinrichtungen im Land zur Verfügung.
Das Programm wird derzeit umgesetzt und wirkt bis ins kommende Jahr hinein.
Ziel des Kulturministeriums ist es, mit den Kulturakteuren auf allen Ebenen und Bereichen in den kommenden Wochen im engen Austausch zu bleiben.
Datum: 2020-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-nordrhein-westfalens-vielfaeltige-kulturlandschaft;
Themen: Bühnenverein
# ?, gemeinsame Arbeitsgruppe
# ?, Kulturrat
# ?, Wiedereröffnung
# ?, Schaden
# ?, Orchester
# ?, Kunst
# ?, Vertreterinnen
# ?, Pläne
# ?, Regelgrößen
# ? 33. +++ (SEM)
Der Titel des Antrags, mit dem sich Corvey um den Status eines UNESCO-Welterbes bemüht, lautet "Das karolingische Westwerk und die Civitas Corvey".
Die Antragsunterlagen wurden unter der Federführung von Dr. Birgitta Ringbeck, Beauftragte der Kultusministerkonferenz für das UNESCO-Welterbe, von den beiden Eigentümern (Herzogliches Haus von Ratibor und Corvey, Kirche St. Stephanus und St. Vitus), dem Kulturkreis Höxter-Corvey sowie Vertretern der Stadt und des Kreises Höxter und des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe erarbeitet.
Das gesamte Paket besteht aus dem Antragstext, dem Managementplan, einem Materialband und einem Vortragsband, in den Referate zweier internationaler Symposien in Corvey und Paderborn einfließen.
"Ich freue mich sehr, dass der Weltkulturerbeantrag für Corvey mit der Unterschrift von Frau Ministerin Schäfer jetzt auf den Weg gebracht werden kann.
Alle beteiligten Akteure aus der Region haben kräftig daran gearbeitet.
Datum: 2012-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-unterzeichnet-weltkulturerbeantrag-fur-corvey;
Themen: UNESCO-Welterbe
# ?, Weltkulturerbeantrag
# ?, Landtagsabgeordnete
# ?, Anwesenheit
# ?, feierliche Unterzeichnung
# ?, Landeshauptstadt
# ?, Delegation
# ?, 2 Eigentümer
# ?, Abtei Corvey
# ?, Frankenreich
# ? 34. +++ (SEM)
"
Die persönliche Anerkennung für die Einsatzkräfte zu den Weihnachtsfeiertagen besteht aus einer Grußkarte des Ministerpräsidenten und einem Päckchen Aachener "Domspitzen".
Die 385 Pakete wurden unter anderem mit Unterstützung der Feldpost der Bundeswehr in die Einsatzorte geschickt.
Aus dem Landeskommando Nordrhein-Westfalen heraus entsendet die Bundeswehr 359 Soldatinnen und Soldaten in den Auslandseinsatz - unter anderem nach Afghanistan (Resolute Support), Mali (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission), Kosovo (Kosovo Force) und in den Sudan und Süd-Sudan (United Nations African Hybrid Mission in Darfur, United Nations Mission in the Republic of South Sudan).
Die nordrhein-westfälische Polizei entsendet aktuell 32 Beamtinnen und Beamte zu internationalen Missionen.
Datum: 2020-12-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-schickt-festtagsgruesse-fuer-einsatzkraefte-aus;
Themen: Soldatinnen
# ?, Auslandseinsatz
# ?, persönliche Festtagsgrüße
# ?, Mali
# ?, Bundeswehr
# ?, Polizistinnen
# ?, Einsatzkräfte
# ?, Ministerpräsident
# ?, Audioweihnachtsgruß
# ?, fröhliches weihnachtliche Beisammensein
# ? 35. +++ (SEM)
"
Die kleine Anerkennung für die Einsatzkräfte zu den Weihnachtsfeiertagen besteht aus einer persönlichen Grußkarte des Ministerpräsidenten und einem Päckchen Aachener Printen.
Die 284 Pakete wurden in der vergangenen Woche, unter anderem mit Unterstützung der Feldpost der Bundeswehr, in die Einsatzorte geschickt.
Die Weihnachtsgrüße gingen an Männer und Frauen von Bundeswehr und Polizei in Afghanistan (German Police Project Team und Resolute Support Mission Headquarters), Irak (Counter Daesh / Capacity Building), Mali (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali), Litauen (Enhanced Forward Presence), Kosovo (Kosovo Force), Libanon (United Nations Interim Force in Lebanon), Sudan (United Nations Mission in the Republic of South Sudan) und Ägäis (FRONTEX und NATO Unterstützung Ägäis),
die während der Feiertage im Einsatz sind.
Datum: 2019-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-schickt-weihnachtsgruesse-fuer-einsatzkraefte-aus;
Themen: Soldatinnen
# ?, Auslandseinsatz
# ?, persönliche Weihnachtsgrüße
# ?, Mali
# ?, Bundeswehr
# ?, Weihnachtsfeiertage
# ?, Männer
# ?, Polizistinnen
# ?, Einsatzkräfte
# ?, Frauen
# ? 36. +++ (SEM)
"
Die persönliche Anerkennung für die Einsatzkräfte zu den Weihnachtsfeiertagen besteht aus einer Grußkarte des Ministerpräsidenten und Spekulatius der Bäckerei Tollkötter aus Münster.
Die insgesamt 505 Pakete wurden unter anderem mit Unterstützung der Feldpost der Bundeswehr in die Einsatzorte weltweit geschickt.
Auch die 130-köpfige Stammbesatzung der Fregatte Nordrhein-Westfalen hat einen Weihnachtsgruß des Ministerpräsidenten erhalten.
Ministerpräsident Hendrik Wüst unterstreicht zudem die Bedeutung der Bundeswehr für die internationale Sicherheitspolitik: "Das Gefährdungsspektrum für Frieden und Sicherheit ist heute weltweit so breit wie nie zuvor.
Datum: 2021-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-sendet-weihnachtsgruesse-einsatzkraefte-aus;
Themen: Weihnachtsgrüße
# ?, Auslandseinsatz
# ?, Frieden
# ?, Einsatzkräfte
# ?, internationale Sicherheitspolitik
# ?, See
# ?, Soldatinnen
# ?, besondere Einsatzbereitschaft
# ?, Weihnachtsgruß
# ?, internationale Missionen
# ? 37. +++ (SEM)
16. Januar 2020 Ministerpräsident Laschet zur Bund-Länder-Einigung beim Kohleausstieg Foto: Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet zur Bund-Länder-Einigung beim Kohleausstieg: "Das ist ein wichtiger Durchbruch für den Klimaschutz.
Wir haben uns auf ein Paket der Vernunft geeinigt, das die verschiedenen berechtigten Anliegen aus Schutz für das Klima, Strukturstärkung für die betroffenen Regionen und Versorgungssicherheit für unsere Industrie zusammenbringt.
" Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Armin Laschet zur Bund-Länder-Einigung beim Kohleausstieg:
Datum: 2020-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zur-bund-laender-einigung-beim-kohleausstieg;
Themen: Bund-Länder-Einigung
# ?, Kohleausstieg
# ?, Paket der Vernunft
# ?, berechtigte Anliegen
# ?, betroffene Regionen
# ?, Strukturstärkung
# ?, Download
# ?, Versorgungssicherheit
# ?, Durchbruch für Klimaschutz
# ?, Investitionsplanung
# ? 38. +++ (SEM)
Das Online-Nachschlagewerk umfasst die Enzyklopädie, ein Jugend- und Kinderlexikon und ist damit der umfassendste fachlich betreute lexikalische Bestand im deutschsprachigen Raum.
Damit Lernende eine Vielzahl von Informationen sicher bewerten können, brauchen Sie neben altersgerechten Einstiegsinformationen in übersichtlicher, konzentrierter und schülergerechter Form vor allem objektive Inhalte.
Im Paket enthalten ist außerdem der Online-Kurs "Richtig Recherchieren", mit dem Schülerinnen und Schüler lernen, selbstbestimmt und verantwortlich mit digitalen Medien umzugehen.
Damit wird digitales Lernmaterial angeschafft, das die Schulbiographie der Schülerinnen und Schüler von Lernanfängern bis zur Oberstufe begleiten und das in allen Unterrichtsfächern und fächerübergreifend eingesetzt werden kann.
Neben Informationstexten, Bildern, Grafiken und Karten enthält das Brockhaus Online-Nachschlagewerk auch Audio- und Videodateien.
Datum: 2021-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-digitale-lernmittel-ein-weiterer-schritt-zur-staerkung-des-digitalen;
Themen: digitale Lerninhalte
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, digitales Unterrichtsgeschehen
# ?, rasanter digitale Ausbau
# ?, zusätzliche Lernmittel
# ?, neue Lernmittel
# ?, Erwerb
# ?, weiterer Schritt
# ?, Nachfrage
# ?, Bildungsmedia des Medienzentrums
# ? 39. +++ (SEM)
Deshalb bringen wir eine Bundesratsinitiative ein, um die Sanierung und den Ersatzneubau von Verkehrsinfrastruktur nachhaltig und systematisch zu beschleunigen.
Bei reinen Ersatzneubauten muss ausnahmslos auf eine erneute Umweltverträglichkeitsprüfung und eine Planfeststellung verzichtet werden.
Darüber hinaus fordern wir, dass Planungs- und Bauleistungen standardmäßig im Paket 'funktional' ausgeschrieben werden - nicht nacheinander.
So sparen wir wertvolle Jahre Zeit ein.
"
Datum: 2022-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-auf-den-weg-mehr-tempo-bei;
Themen: Verkehrsministerin
# ?, Brücken
# ?, Beschleunigung
# ?, Umleitungsstraßen
# ?, Taskforce
# ?, Tempowoche
# ?, Straßenbau
# ?, guter Zustand
# ?, Vergabeverfahren
# ?, Genehmigungshochlauf
# ? 40. +++ (SEM)
Von Anfang an war klar, dass Griechenland ohne zusätzliche Hilfen nicht auskommen würde.
Ich bin froh, dass nunmehr die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Das Paket ist ein Akt der Solidarität.
Aber wir haben auch selbst ein Interesse daran, dass Griechenland in der Eurozone verbleibt.
Nur wenn in der Eurozone stabile Verhältnisse herrschen, kann unsere Wirtschaft profitieren.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu;
Themen: ausdrückliche Unterstützung
# ?, neue Griechenlandhilfen
# ?, Beschluss
# ?, Finanzminister der Eurozone
# ?, Haushaltssanierung
# ?, Europakammer des Bundesrats
# ?, Befassung der Europakammer
# ?, Rahmen des Sparpakets
# ?, Sparpaket
# ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen
# ? 41. +++ (SEM)
Von Anfang an war klar, dass Griechenland ohne zusätzliche Hilfen nicht auskommen würde.
Ich bin froh, dass nunmehr die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Das Paket ist ein Akt der Solidarität.
Aber wir haben auch selbst ein Interesse daran, dass Griechenland in der Eurozone verbleibt.
Nur wenn in der Eurozone stabile Verhältnisse herrschen, kann unsere Wirtschaft profitieren.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stimmt-beschluss-des-bundesrats-zu-griechenland-hilfen-zu-0;
Themen: ausdrückliche Unterstützung
# ?, neue Griechenlandhilfen
# ?, Beschluss
# ?, Finanzminister der Eurozone
# ?, Haushaltssanierung
# ?, Europakammer des Bundesrats
# ?, Befassung der Europakammer
# ?, Rahmen des Sparpakets
# ?, Sparpaket
# ?, aktuelle Stützungsmaßnahmen
# ? 42. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
In den vergangenen drei Jahren hat die Landesregierung sechs Entfesselungspakete beschlossen und damit zahlreiche Hemmnisse für die Wirtschaft aus dem Weg geräumt.
Die Fachhochschule des Mittelstands Bielefeld hat nun im Auftrag der Landesregierung untersucht, welches Potenzial die ersten fünf Pakete für die Wirtschaft entfalten könnten.
Ergebnis: Die Vereinfachung, Beschleunigung und Digitalisierung vieler Verwaltungsprozesse könne erhebliche wirtschaftliche Effekte haben.
Viele Maßnahmen hätten dazu beigetragen, Nordrhein-Westfalen gut durch die Corona-Krise zu steuern.
Datum: 2020-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-fh-mittelstand-entfesselungsoffensive-hat-das-potenzial-erhebliche;
Themen: Vergaberecht
# ?, zahlreiche Hemmnisse
# ?, erhebliche Effekte
# ?, Straffung
# ?, Vereinfachungen
# ?, Daueraufgabe
# ?, FH
# ?, Mittelstand
# ?, Landesaufträge
# ?, immissionsschutzrechtliche Genehmigung
# ? 43. +++ (SEM)
Für die Landesregierung ist es daher vor allem Ansporn, die Wachstumskräfte des Landes durch bessere Rahmenbedingungen und gezielte Förderung von Gründungen, Innovation und Wachstum weiter zu stärken.
"
So tritt bereits zum 30. März 2018 das erste Paket der Entfesselungsoffensive der Landesregierung in Kraft.
Sie schafft neuen Freiraum für die Wirtschaft und sorgt für einen unkomplizierten Staat und schlanke Regelungen.
Zwei weitere Pakete zur dringenden Erweiterung von Gewerbe- und Wohnbauflächen sowie zur Verkürzung von Genehmigungsverfahren sind auf gutem Wege.
Datum: 2018-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaft-nordrhein-westfalen-wuchs-2017-nach-erster-schaetzung-um-17-prozent;
Themen: Aufschwung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Wirtschaft des Lands
# ?, Basis von Datenverfügbarkeiten
# ?, Datenunsicherheit
# ?, Erweiterung für Verkürzung
# ?, Paket der Entfesselungsoffensive
# ?, Wohnbauflächen
# ?, schlanke Regelungen
# ?, unkomplizierter Staat
# ?, Wachstumskräfte
# ? 44. +++ (SEM)
Über Details zum Förderaufruf können sich Logistiker in einem Webinar am 21. August 2024 informieren.
Weitere Informationen finden Sie hier: https://bra.nrw.de/energie-bergbau/foerderprogramme-fuer-klimaschutz-und-energiewende/foerderbereiche
Der Förderaufruf ist Teil eines umfassenden Pakets an Unterstützungsmaßnahmen des Landes für die Logistikbranche zur Umstellung ihrer Flotten auf emissionsfreie Antriebe.
So wird die Erstellung von Umsetzungskonzepten im Rahmen des Förderprogramms "progres.
NRW - Emissionsarme Mobilität" gefördert.
Datum: 2024-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-goes-klimaneutral-land-unterstuetzt-die-anschaffung-von;
Themen: Förderaufruf
# ?, NRW-Logistikbranche
# ?, Standort in Nordrhein-Westfalen
# ?, emissionsfreie Schweres Nutzfahrzeug
# ?, klimaneutrale zukunftsgerichtete Umstellung
# ?, Förderlücke
# ?, Rahmen des Förderaufrufs
# ?, Antriebswende
# ?, Speditionen
# ?, Schwerlastverkehr
# ? 45. +++ (SEM)
"Wichtig ist, dass dieses Geld aus Berlin jetzt auch fließt", erklärt Minister Dr. Optendrenk.
"Wir haben das Personal für den Bundesbau in Nordrhein-Westfalen bereits verstärkt, Organisation und Prozesse optimiert.
Unsere Bauverwaltung hat ein landesweit gebündeltes Konzept für die schnelle Umsetzung von Unterkünften in Modulbauweise vorgelegt - dieses Paket hat jetzt eineinhalb Jahre auf die Finanzierung des Bundes gewartet.
"
Der Bauverwaltung Nordrhein-Westfalen kommt mit sehr wichtigen Bundesliegenschaften wie beispielsweise dem ersten Sitz des Bundesverteidigungsministeriums in Bonn, des Militärischen Abschirmdienstes in Köln oder der Luftwaffenkaserne Köln-Wahn mit der Flugbereitschaft der Bundesregierung eine besondere Bedeutung zu.
Datum: 2024-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/so-macht-nordrhein-westfalen-tempo-beim-bau-fuer-die-bundeswehr;
Themen: Bundeswehr
# ?, Tempo
# ?, wichtiger Partner
# ?, Bauvorhaben
# ?, Auftakt der Beschleunigung
# ?, Bekenntnis für Partnerschaft
# ?, Besuch der Glückauf-Kaserne
# ?, Bundesbauvereinbarung
# ?, Fachkonferenz von Ländern
# ?, Flugbereitschaft
# ? 46. +++ (SEM)
Es ist das umfangreichste Paket zum Abbau von Bürokratie seit vielen Jahren.
Schnelle Planungen und Genehmigungen sind eine Grundvoraussetzung für gute Standortbedingungen und damit für Investitionen.
Dieses Paket leistet dazu einen erheblichen Beitrag.
"
Stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir setzen alles daran, schneller zu werden und die Wirtschaft weiter von bürokratischen Lasten zu befreien.
Datum: 2024-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfangreiches-paket-zum-buerokratieabbau;
Themen: Genehmigungsbeschleunigung
# ?, bürokratische Lasten
# ?, Genehmigungen
# ?, Planungsbeschleunigung
# ?, Befristungsmanagement
# ?, Einführung von Praxischecks
# ?, Entbürokratisierungspaket
# ?, Vollzugshilfen
# ?, bürokratische Regeln
# ?, umfangreiches Paket
# ? 47. +++ (SEM)
Bei einem Treffen im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration am Freitag, 10. Oktober 2025, haben die Landesregierung und Spitzenvertreter der Kommunalverbände, Träger und Kirchen den gemeinsamen Weg für eine Reform des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) bekräftigt.
Zuvor hatte die Landesregierung in einem mehrmonatigen, intensiven und konstruktiven Prozess des Austauschs gemeinsam mit den Kommunalverbänden, Trägern und Kirchen Maßnahmen für mehr Verlässlichkeit und Stabilität in der Kindertagesbetreuung erarbeitet und in einem Eckpunktepapier vorgelegt.
Das Paket sieht eine umfangreiche Entbürokratisierung und Flexibilisierung, eine mit zusätzlichen mindestens 50 Millionen Euro jährlich unterlegte Personaloffensive und eine dauerhafte Finanzstabilisierung vor.
Dafür erhöht das Land die Grundfinanzierung ab 1. August 2027 um jährlich zusätzlich 200 Millionen Euro.
Für das am 1. August 2026 beginnende Kita-Jahr werden zusätzlich 200 Mio. Euro pauschal als freiwillige Leistung bereitgestellt.
Datum: 2025-10-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kita-konsens-fuer-mehr-stabilitaet-und-verlaesslichkeit;
Themen: Kommunalverbände
# ?, Zentara
# ?, Verlässlichkeit
# ?, gemeinsamer Weg
# ?, Stabilität
# ?, Spitzenvertreter
# ?, Kitakonsens
# ?, Kirchen
# ?, Träger
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ? 48. +++ (SEM)
Die Besucherinnen und Besucher erleben die faszinierenden Erscheinungen der Erdatmosphäre im Wechsel von Tag und Nacht sowie dem Wandel der Jahreszeiten.
Die Fahrt im gläsernen Panoramaaufzug auf das Dach des Gasometers bietet anschließend einen Blick auf unseren Heimatplaneten, wie ihn sonst nur Astronauten erleben.
Seit der Eröffnung des Gasometers im Jahr 1994 haben herausragende Ausstellungen dort stattgefunden: Bill Violas "Five Angels" im Rahmen der Ruhrtriennale 2003, Christos Installationen "The Wall" und "Big Air Package" oder die Ausstellung "Der schöne Schein" mit der Projektion "320° Licht" von URBANSCREEN.
Die Ausstellung findet vom 11. März bis 31. Dezember 2016 statt.
Weitere Informationen unter www.gasometer.de
Datum: 2016-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-eroeffnet-die-ausstellung-wunder-der-natur-im-gasometer;
Themen: Gasometer
# ?, spektakuläre Ausstellung
# ?, Erde
# ?, Erdkugel
# ?, Erscheinungen der Erdatmosphäre
# ?, Heimatplanet
# ?, Kunstereignisse
# ?, Package
# ?, Urbanscreen
# ?, Wunder der Natur
# ? 49. +++ (SEM)
In Modellvorhaben soll gezeigt werden, wie die Mobilität in Innenstädten, Nebenzentren und Wohnquartieren verbessert werden kann.
Diese Anforderungen haben nach Auffassung der Jury zehn Städte erfüllt:
Zum Beispiel: Die Stadt Münster hat sich mit einem ganzen Maßnahmenpaket beworben.
Dies sieht, neben der Umgestaltung einer Straße als Fahrradstraße im Zuge der weiteren Umsetzung der Veloroute Münster-Everswinkel, die Einrichtung des "Münster Mobility Hubs" vor.
Mit diesem multimodalen Parkhaus mit Fahrradstellplätzen über mehrere Etagen, Sharing-Angeboten, einer Service-Station und Quartiersparkplätzen für die Anwohner soll das Mobilitätsangebot vom Hauptbahnhof ausgehend vielfältiger und besser werden.
Datum: 2021-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-millionen-euro-fuer-bessere-mobilitaet-lebenswerten-staedten-fachjury-waehlt;
Themen: lebenswerte Städte
# ?, PKW-Stellplätze
# ?, Sharingangebote
# ?, Landeswettbewerb
# ?, Wohnstraßen
# ?, ganze Wohnquartiere
# ?, Modellvorhaben
# ?, Verkehr von Nordrhein-Westfalen
# ?, Stadtzentrum
# ?, Fahrräder
# ? 50. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hilfe für Kinos und Film- und Fernsehbranche
15 Millionen Euro Hilfe für Kinos und Film- und Fernsehbranche
Umfangreiches Hilfspaket aller deutschen Filmförderungen soll direkte und indirekte Folgen der Corona-Krise abfedern
27. März 2020
Die Filmförderungen der Länder und des Bundes haben sich auf ein umfangreiches Hilfsprogramm in Höhe von zunächst 15 Millionen Euro geeinigt, um die ebenfalls von der Corona-Krise betroffene Film- und Medienbranche zu unterstützen.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/15-millionen-euro-hilfe-fuer-kinos-und-film-und-fernsehbranche;
Themen: Fernsehbranche
# ?, Coronakrise
# ?, Filmbranche
# ?, Bundesförderer
# ?, Länderförderer
# ?, nordrhein-westfälische Kinos
# ?, umfangreiches Hilfsprogramm
# ?, Medienbranche
# ?, Mehrkosten
# ?, Höhe
# ? 51. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 15 Millionen Euro zusätzlich
15 Millionen Euro zusätzlich - Landesregierung stellt zur Sicherung der Viertligisten Hilfen bereit
Staatssekretärin Milz: Mit unserem neuen Hilfspaket stehen wir den Sportvereinen in Zeiten der Pandemie unbürokratisch zur Seite
30. Oktober 2020 Staatssekretärin Andrea Milz freundlich lächelnd - Hintergrund blau.
Foto: Land NRW / R. Sondermann
Datum: 2020-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/15-millionen-euro-zusaetzlich-landesregierung-stellt-zur-sicherung-der;
Themen: fehlende Zuschauereinnahmen
# ?, Ligen des Sportlands
# ?, Ticketverkäufe
# ?, Viertligisten
# ?, angewiesene Mannschaften
# ?, bedingte Abmeldungen
# ?, jeweilige Ligazugehörigkeit
# ?, leere Sportanlagen
# ?, neue Hilfsgelder
# ?, neuer Sondertopf
# ? 52. +++ (SEM)
Gerade in der Krise müssen die Menschen sich auf eine starke soziale Infrastruktur verlassen können.
Armut ist aber leider kein akutes Krisenphänomen, sondern vererbt sich und wird so zu einem generationenübergreifenden Lebens- und Zukunftsrisiko.
Mit unserem Pakt gegen Kinderarmut stoßen wir einen Prozess an, um Kinder- und Jugendarmut mit einem wirksamen Handlungs- und Maßnahmenpaket zu begegnen.
Dazu haben wir bereits einen Beteiligungsprozess gestartet.
Die Bekämpfung von Kinder- und Jugendarmut kann nur gelingen, wenn alle Akteure zusammenarbeiten und das soziale Netz für ein gutes und gesundes Aufwachsen enger weben.
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/270-millionen-euro-gegen-armut-landesregierung-kuendigt-umfangreiches;
Themen: umfangreiches Unterstützungsprogramm
# ?, Kinderarmut
# ?, Kostenentwicklung
# ?, Informationsstellen
# ?, Jugendarmut
# ?, wichtiger Grundstein
# ?, Konferenz
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, deutliches Zeichen
# ?, Stärkungspakt
# ? 53. +++ (SEM)
Heute war sie an der Universität Bonn.
"Mir ist es wichtig, ein persönliches Bild vom Stand der Vorbereitungen auf den doppelten Abiturjahrgang vor Ort zu bekommen.
Die Landesregierung hat ein breites Maßnahmenpaket geschnürt, damit die Schülerinnen und Schüler des doppelten Abiturjahrgangs 2013 gute Zukunftschancen haben.
Bei meiner Hochschul-Tour will ich sehen, was gut vorankommt und wo wir als Land bei Problemen helfen können", sagte Schulze.
Im Mittelpunkt der Termine vor Ort stehen Fragen der Studienorganisation, der Studienfinanzierung sowie der studentischen Infrastruktur.
Datum: 2013-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/305-prozent-mehr-studienanfaengerinnen-und-anfaenger-universitaet-bonn-verstaerkt;
Themen: doppelter Abiturjahrgang
# ?, Universität Bonn
# ?, Schulze
# ?, Hochschulen
# ?, Studium
# ?, Wissenschaftsministerin
# ?, Leute eines Abiturjahrgangs
# ?, Mittelpunkt von Terminen
# ?, andere Jahrgänge
# ?, breites Maßnahmenpaket
# ? 54. +++ (SEM)
Finanzielle Unterstützung durch die NRW-Soforthilfe 2020
426.000 Kleinstunternehmen erhielten finanzielle Unterstützung durch die NRW-Soforthilfe 2020 - 4,5 Milliarden Euro ausgezahlt
Wirtschaftsminister Pinkwart: Größtes Hilfspaket für die Wirtschaft seit Bestehen des Landes wird durch Überbrückungshilfe ergänzt
25. Juni 2020 NRW-Soforthilfe 2020
Mit der NRW-Soforthilfe 2020 haben Bund und Land in den vergangenen drei Monaten mehr als 426.000 Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmen durch die bislang schwersten Monate der Corona-Krise geholfen.
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/426000-kleinstunternehmen-erhielten-finanzielle-unterstuetzung-durch-die-nrw;
Themen: Soloselbstständige
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, Freiberufler
# ?, Überbrückungshilfe
# ?, Anträge
# ?, Kleinstunternehmen
# ?, Soforthilfen
# ?, Pauschale
# ?, Bund
# ?, Abwehr von Täuschungsversuchen
# ? 55. +++ (SEM)
"Das Land hat in den letzten Jahren wesentliche Verbesserungen allein finanziert.
Wir haben immer gesagt, dass das Land eine Anpassung der Kostenpauschalen für die Kitas an die tatsächliche Kostenentwicklung nicht allein finanzieren kann, sondern auch die Kommunen ihren Anteil leisten müssen.
Das Maßnahmenpaket dient als Überbrückung dieser Situation.
Damit haben sich die Kommunalen Spitzenverbände jetzt einverstanden erklärt", sagte Ministerin Kampmann.
Tatsächlich sind die Gelder lediglich als überbrückende Hilfe gedacht.
Datum: 2015-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/430-millionen-euro-mehr-fuer-die-kitas-ministerin-kampmann-wir-halten-wort;
Themen: Finanzsituation von Kitas
# ?, Regierungskoalition
# ?, Betreuungsgeld
# ?, Euro
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Träger
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Geburtenzahlen
# ?, Kostenpauschalen
# ?, Tarifentwicklungen
# ? 56. +++ (SEM)
Wir lassen sie mit diesen Aufgaben nicht allein
14. Juni 2023 phb Schule Hand Buch Foto: LSB NRW / Andrea Bowinkelmann
Das Landeskabinett hat den Weg freigemacht für ein neues finanzielles Hilfspaket für Schulen.
Schule und Bildung
Das Landeskabinett hat den Weg freigemacht für ein neues finanzielles Hilfspaket für Schulen.
Datum: 2023-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/49-millionen-euro-fuer-die-aufnahme-und-integration-gefluechteter-kinder-und;
Themen: neues finanzielle Hilfspaket
# ?, Aktionsprogramm
# ?, enorme Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ?, finanzielles Gesamtpaket
# ?, kommunale Schulen
# ?, sogenannte Erstförderung
# ?, Landesregierung für Bewältigung
# ?, Schulträgerbudget
# ?, befristete Einstellung
# ? 57. +++ (SEM)
Um die Versorgung zu sichern, die Preisdynamik zu bremsen und wirtschaftliche und gesellschaftliche Verwerfungen zu verhindern, wägen wir im Austausch mit Versorgern, Industrie, Tarifpartnern und Verbänden alle Handlungs-Optionen verantwortlich ab.
Dazu müssen wir alles tun, um durch neue Bezugsquellen das Energieangebot zu erhöhen, Lieferwege zu erhalten, Märkte zu stabilisieren und so die Preisentwicklung zu dämpfen.
Dazu kann auch der Staat einen Beitrag leisten: Nordrhein-Westfalen hat ein Maßnahmenpaket in den Bundesrat eingebracht, das am Freitag beraten wird.
Dankbar bin ich der Bundesregierung für ihre klare Ablehnung von Forderungen nach einem Embargo.
Ein Stopp der Energie-Lieferungen aus Russland, das hat der Energiegipfel gezeigt, wäre für Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland ein tiefer Einschnitt und hätte auch Folgen für die sichere Versorgung der europäischen Nachbarn bis hin zur Ukraine.
Datum: 2022-03-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5-energiegipfel-nordrhein-westfalen-zur-energieversorgung-deutschland-und;
Themen: Kriegssituation
# ?, Preisdynamik
# ?, neue Bewertungen
# ?, Handlungsoptionen
# ?, Tarifpartner
# ?, Krisensituation
# ?, Angriff
# ?, Energieangebot
# ?, Zeitalter von Erneuerbare Energie
# ?, aktuelle energiewirtschaftliche Situation
# ? 58. +++ (SEM)
Hardware-Nachrüstung statt Fahrverbote
Die aktuellen Urteile des Verwaltungsgerichts Köln zu den Luftreinhalteplänen Köln und Bonn bestärken Ministerin Heinen-Esser darin, alle Minderungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Luftqualität vor allem in den Ballungsräumen in den Blick zu nehmen.
"Erforderlich sind umfangreiche und vielfältige Maßnahmenpakete.
Es gibt nicht die eine Maßnahme.
Die Fokussierung auf Fahrverbote springt zu kurz.
Datum: 2018-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-umweltministerkonferenz-bremen;
Themen: Mikroplastik
# ?, Fahrverbote
# ?, Umweltministerinnen
# ?, Luftreinhaltung
# ?, Bedeutung des Straßenverkehrs
# ?, Emissionen der Binnenschifffahrt
# ?, Gartenstuhl
# ?, Gewässerproben
# ?, Hardwarenachrüstungen des Abgasreinigungssystems
# ?, Hintergrundbelastungen
# ? 59. +++ (SEM)
Der Land- und Forstwirtschaft bieten sich vielfältige Strategien zum Umgang mit dem Klimawandel, die konsequent umgesetzt werden müssen.
Beispiele sind erweiterte Fruchtfolgen, die gezielte Ausbringung von Dünger und Pflanzenschutzmitteln, eine nachhaltige Nutztierhaltung oder der Anbau klimaresilienter Mischwälder.
Auch viele Kommunen haben mit Unterstützung des Landes bereits Anpassungskonzepte und Maßnahmenpakete zur Begegnung der Klimafolgen entwickelt.
Broschüre "Vorsorge durch Anpassung - Klimawandel in NRW" Aktuelle Informationen zum Klimawandel und seinen Folgen enthält die jetzt veröffentlichte Broschüre "Vorsorge durch Anpassung - Klimawandel in Nordrhein-Westfalen" des Umweltministeriums.
Ein besonderes Augenmerk liegt auf den Vorsorgemaßnahmen, mit denen sich Kommunen, Unternehmen und private Haushalte schon heute auf extreme Wetterereignisse einstellen können.
Datum: 2020-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/94-umweltministerkonferenz-nimmt-die-umwelt-und-klimapolitik-nach-der-corona-krise;
Themen: Klimawandel
# ?, Umweltpolitik
# ?, Klimaanpassungsgesetz
# ?, Volkswirtschaft
# ?, Zukunftsmärkte
# ?, extreme Wetterereignisse
# ?, Vorsorgemaßnahmen
# ?, private Haushalte
# ?, Klimapolitik
# ?, besonderes Augenmerk
# ? 60. +++ (SEM)
Download (2 MB)
Die Innenminister der Niederlande, Belgiens, Deutschlands sowie der Länder Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen haben heute die "Aachener Erklärung" unterzeichnet.
Hiermit werden acht Maßnahmenpakete zur besseren Bekämpfung der grenzüberschreitenden Eigentumskriminalität und insbesondere des Wohnungseinbruchdiebstahls vereinbart.
Die sechs Innenminister sehen die Notwendigkeit, über bereits bestehende operative Kooperationsformen hinaus, die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des Wohnungseinbruchdiebstahls im grenznahen Bereich weiter entschlossen zu verstärken.
Für die nachhaltige Bekämpfung der reisenden Tätergruppen bedarf es einer noch besseren Kooperation zwischen den Strafverfolgungsbehörden in den Ziel- und Herkunftsländern der Täter.
Datum: 2016-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aachener-erklaerung-zur-besseren-bekaempfung-der-grenzueberschreitenden;
Themen: grenzüberschreitende Eigentumskriminalität
# ?, Wohnungseinbruchdiebstahl
# ?, Niedersachsen
# ?, Nordrhein-Westfalen des Lands
# ?, Gruppen
# ?, Landgrenzen
# ?, Kampf
# ?, Grenze
# ?, Bekämpfungskonzepte
# ?, Bestandteile der Erklärung
# ? 61. +++ (SEM)
Die bisherige Antragsfrist wurde bis zum 2. Dezember 2022 verlängert
23. November 2022 PHB Laumann, Karl-Josef - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Zur Abfederung steigender Energie- und Lebensmittelpreise hat die Landesregierung kürzlich ein Hilfspaket in Höhe von rund zwei Millionen Euro für die Tafeln und weitere Einrichtungen der Lebensmittelverteilung in Nordrhein-Westfalen geschnürt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zur Abfederung steigender Energie- und Lebensmittelpreise hat die Landesregierung kürzlich ein Hilfspaket in Höhe von rund zwei Millionen Euro für die Tafeln und weitere Einrichtungen der Lebensmittelverteilung in Nordrhein-Westfalen geschnürt.
Datum: 2022-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antragsfrist-verlaengert-land-unterstuetzt-nordrhein-westfaelische-tafeln-und;
Themen: Lebensmittelverteilung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einrichtungen der Lebensmittelverteilung
# ?, Lebensmittelpreise
# ?, Energiepreise
# ?, Antrag des Landesverbands
# ?, Mittel eines Hilfspakets
# ?, bisherige Antragsfrist
# ?, diverse Verbrauchsgüter
# ?, Alltag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Kraftstoffkosten
# ? 62. +++ (SEM)
Das Dortmunder Modellvorhaben besteht aus drei Säulen: In Verbindung mit kommunalen Vergaben sollen 50 Arbeitsplätze in Unternehmen entstehen (zum Beispiel durch die Schaffung einer Quartiersmanagerstelle als Bedingung für einen Bauauftrag).
Die Stadt Dortmund will daneben über neue kommunale Servicefelder, die nach Möglichkeit auch über Vergabeverfahren besetzt werden, 110 Arbeitsplätze schaffen (zum Beispiel in der Innenstadt- oder Grünpflege).
In einem weiteren Arbeitspaket sollen neue einfache Arbeiten in Unternehmen durch Betriebsakquisiteure identifiziert und 50 neue Arbeitsplätze aufgeschlossen und mit Projektteilnehmern besetzt werden.
Für jede Einstellung erhalten die Unternehmen 3.000 Euro als Prämie.
Birgit Zoerner, Sozialdezernentin der Stadt Dortmund, betonte, dass das Modellprojekt nicht allein auf ihre Stadt ziele, sondern den Anspruch hat, auch bundesweit neue Wege aufzuzeigen:
Datum: 2017-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-laumann-wege-zurueck-den-arbeitsmarkt-schaffen;
Themen: Förderbescheid für Modellprojekt
# ?, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, Jobcenter
# ?, Betriebsakquisiteure
# ?, Dortmunder Modellvorhaben
# ?, Land der Herausforderung
# ?, Sozialdezernentin von Dortmund
# ?, deutsche Großstadt
# ?, externe Träger
# ? 63. +++ (SEM)
Am Geld soll das nicht scheitern.
"
Das aktualisierte Maßnahmenpaket im Überblick:
* Erweiterter Gutachterkreis: Künftig können auch Architekten und Ingenieure der Architektenkammer/ Ingenieurkammer-Bau tätig werden.
Bisher war dies nur öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen möglich.
Datum: 2021-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbauhilfe-fuer-unternehmen-weiter-vereinfacht;
Themen: Sachverständigengutachten
# ?, Aufbauhilfe
# ?, Selbstständige
# ?, Freiberufler
# ?, Kammern
# ?, Steuerberater
# ?, Handwerkskammern
# ?, Flutgebiete
# ?, Basis
# ?, IHKs
# ? 64. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Tranche Hilfspaket und Haushalt 2023
Ausgaben für Kultur und Wissenschaft steigen auf 10,3 Milliarden Euro
Tranche Hilfspaket und Haushalt 2023 / Die Gesamtausgaben für Kultur liegen bei rund 323,1 Millionen Euro - der höchste Kulturetat seit Bestehen des Landes Nordrhein-Westfalen
Datum: 2022-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgaben-fuer-kultur-und-wissenschaft-steigen-auf-103-milliarden-euro;
Themen: Haushalt
# ?, Studierendenwerke
# ?, Hochschulen
# ?, Universitätsklinika
# ?, Sondervermögen
# ?, Ausgaben
# ?, erhöhte Energiekosten
# ?, Unikliniken
# ?, Forschungszentrum
# ?, Universitätskliniken
# ? 65. +++ (SEM)
Mit angestrebtem Abschluss von Bauarbeiten im Dortmunder Hauptbahnhof im Frühjahr 2023 wird der Takt des RE 34 noch weiter verbessert werden und die Fahrzeit Siegen - Dortmund um weitere fünf Minuten reduziert werden.
Dies würde einen Reisezeitgewinn von 20 Minuten gegenüber dem heutigen Fahrplan bedeuten, umgesetzt voraussichtlich ab April 2023.
Umsetzung des neuen Maßnahmenpakets
Mit dem neuen Maßnahmenpaket zur Stärkung der Ruhr-Sieg-Strecke legen das Land Nordrhein-Westfalen und die Aufgabenträger ein umsetzungsreifes Konzept vor.
Das Land ist bereit, den Aufgabenträgern finanzielle Mittel in ausreichender Höhe für die Umsetzung des Maßnahmenpakets zur Verfügung zu stellen.
Datum: 2022-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bessere-mobilitaet-suedwestfalen;
Themen: neue Linie
# ?, RB
# ?, Fahrplanwechsel
# ?, Siege
# ?, Reisezeit
# ?, neue Verbindungen
# ?, Stärkung für Ruhrsiegstrecke
# ?, hochwertige Mobilität
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Mehrverkehre
# ? 66. +++ (SEM)
Um insgesamt 107 Wochen wird damit die Bauzeit verkürzt.
BAB Maßnahmenbezeichnung Bauzeitverkürzung in Werktagen A1 Instandsetzung und Umbau Bauwerk Hollerbachtalbrücke 66 A43 Recklinghausen 1.BA 38 A3 8 - streifiger Ausbau 114 A57 A57/A1 Neubau Zentralbauwerk 30 A42 GE-Heßler Erhaltungsmaßnahme 120 A2 Ersatzneubauten zw. DO-Lanstrop und Kamen/Bergkamen 76 A1 Kamen Zentrum-Kamener Kreuz Ersatzbauwerke 60 A33 2.BA L782 bis AS Borgholzhausen 138
Die Beschleunigungsvergütungen sind Teil eines Maßnahmenpakets für ein besseres Baustellenmanagement, das das Landeskabinett im Mai beschlossen hatte (siehe Pressemitteilung vom 08.05.2018).
Ziel der Maßnahmen ist es, die Verkehrsinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen wieder auf Vordermann zu bringen und dabei die Verkehrsbeeinträchtigungen durch Baustellen so gering wie möglich zu halten.
Datum: 2018-08-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besseres-baustellenmanagement-fuer-autobahnen-baumassahme-a43-wird-beschleunigt;
Themen: Bauzeit
# ?, Anschlussstelle
# ?, Beschleunigungsvergütungen
# ?, sechsstreifiger Ausbau
# ?, Baubeginn
# ?, Abschnitt
# ?, Autobahnen
# ?, Laborhallenbedingungen
# ?, Straßenbaustellen
# ?, Werkstatthallenbedingungen
# ? 67. +++ (SEM)
Auch Günter Wältermann, Vorsitzender des Vorstandes der AOK Rhein-land/Hamburg, begrüßt die gemeinsame Vereinbarung aus Sicht der Gesetzlichen Krankenkassen in Nordrhein-Westfalen: "Hausärztinnen und Hausärzte spielen in der Versorgung eine zentrale Rolle.
Sie sind der erste Ansprechpartner - gerade für ältere sowie chronisch erkrankte Menschen und in ländlichen Regionen.
Das geschnürte Maßnahmenpaket ist ein wichtiger Beitrag, um den Quereinstieg in die hausärztliche Versorgung attraktiver zu machen und dem Hausarztmangel in ländlichen Regionen kurzfristig zu begegnen.
"
Rudolf Henke, Präsident der Ärztekammer Nordrhein, und Dr. Theodor Windhorst, Präsident der Ärztekammer Westfalen Lippe, sehen in dem verabredeten Quereinstieg in die Allgemeinmedizin und dem Konzept zur Niederlassungsbegleitung von Allgemeininternisten ebenfalls Optionen, die hausärztliche Versorgung auf dem Land zu stärken und den Hausärztemangel zu bekämpfen.
Datum: 2018-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breites-buendnis-beschliesst-vereinbarung-zum-attraktiveren-quereinstieg-die;
Themen: Hausarzttätigkeit
# ?, Krankenhausärzte
# ?, künftiger Quereinstieg
# ?, gesetzliche Krankenkassen
# ?, Allgemeininternisten
# ?, Hausarztmangel
# ?, Ärztekammern
# ?, unmittelbare Patientenversorgung
# ?, Unterversorgung
# ?, gemeinsame Vereinbarung
# ? 68. +++ (SEM)
"GIGA FOR HEALTH" ist eines von insgesamt 37 zur Förderung empfohlenen Projekten im Rahmen des Wettbewerbs 5G.
NRW.
Neben dem Universitätsklinikum Düsseldorf und Vodafone sind folgende Partner an der Umsetzung der einzelnen Arbeitspakete beteiligt: Das Institut für Hochfrequenztechnik der RWTH Aachen, das Unternehmen Brainlab, die Fachhochschule Dortmund, die Bergische Universität Wuppertal, das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte sowie die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein.
Datum: 2022-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-5g-projekt-giga-health-macht-krankenhaeuser-fit-fuer-die-zukunft;
Themen: Krankenhäuser
# ?, enorme Strahlkraft
# ?, Verbundprojekt
# ?, Krankenhauslandschaft
# ?, Rahmen des Wettbewerbs
# ?, Rettung
# ?, Patienten
# ?, Digitalisierung
# ?, Echtzeitübertragung
# ?, Medizincampus
# ? 69. +++ (SEM)
Bis 2050 soll die Energieversorgung vorrangig über Wind, Photovoltaik (PV), Gaskraftwerke in Kraft-Wärme-Kopplung, Geothermie und grünen Wasserstoff gesichert werden.
Die Vorhaben des fünften Entfesselungspakets im Einzelnen:
Maßnahmenpaket zum Ausbau von Photovoltaik-Anlagen:
* Zentrales Vorhaben ist die konsequente Nutzung der Randstreifen von Autobahnen und überregionalen Schienenverbindungen.
Fachleute sehen hier ein Potenzial von bisher ungenutzten 12.300 Hektar.
Datum: 2019-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-fuenfte-entfesselungspaket-erleichtert-den-konsequenten-ausbau-der-erneuerbaren;
Themen: gute Grundlage
# ?, Windkraft
# ?, Geothermie
# ?, Hektar
# ?, Planer
# ?, Klimaziele
# ?, Ausbaupotenziale
# ?, Beschleunigungspotenziale
# ?, Bonussystem
# ?, Flugsicherung
# ? 70. +++ (SEM)
Schule und Bildung Kultur und Wissenschaft
Die zügige Qualifizierung von Lehrkräften für Deutsch als Zweitsprache ist ein Gebot der Stunde: Dafür stellt das Land Nordrhein-Westfalen mit Verabschiedung des Nachtragshaushalts zusätzlich mehr als sechs Millionen Euro bis 2019 bereit.
Die Investitionen sind Teil des Maßnahmenpaketes für mehr innere Sicherheit und bessere Integration und dienen dazu, Lehrkräfte für den Unterricht von zugewanderten Schülerinnen und Schülern und Erwachsenen auszubilden.
Die entsprechenden Studienangebote sollen umgehend aufgebaut werden und zum Wintersemester 2016/17 anlaufen.
Die ersten Absolventinnen und Absolventen der Weiterbildung könnten also bereits ab der ersten Jahreshälfte des kommenden Jahres dazu beitragen, den Bedarf zu decken.
Datum: 2016-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsch-als-zweitsprache-land-foerdert-qualifizierung-hochschulen-mit-mehr-als;
Themen: Zweitsprache
# ?, Deutsch
# ?, andere Weiterbildungseinrichtungen
# ?, bereite Lehrkräfte
# ?, zügige Nachqualifizierung
# ?, schneller Spracherwerb
# ?, staatliche Lehrerfortbildung
# ?, zügige Umsetzung
# ?, zugewanderte Schülerinnen
# ?, Hochschulabsolventen
# ? 71. +++ (SEM)
20. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hat Eckpunkte zur Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) beschlossen.
"Mit dem Maßnahmenpaket sorgen wir für mehr Wirtschaftlichkeit, Transparenz und Kundenorientierung beim Immobilienmanagement des Landes", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Der BLB kann mit den neuen Instrumenten seine Aufgaben erfüllen und das Land seine Kontrolle wirksam ausüben.
Mit nicht kontrollierbaren, hochriskanten und am Ende teuren Prestigeprojekten muss Schluss sein.
Datum: 2014-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eckpunkte-zur-neuausrichtung-des-blb-stehen;
Themen: Kundenorientierung
# ?, Sofortmaßnahmen
# ?, Neuausrichtung
# ?, Eckpunkte
# ?, bestehende Fehlsteuerungen
# ?, Regierungsverantwortung
# ?, neue Instrumente
# ?, Transparenz
# ?, Professionalisierung
# ?, Wirtschaftlichkeit
# ? 72. +++ (SEM)
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Drittes Maßnahmenpaket zur Gewinnung von Lehrkräften
Drittes Maßnahmenpaket zur Gewinnung von Lehrkräften
Ministerin Gebauer: Auf der Grundlage von Zahlen, Daten und Fakten gegen den Lehrermangel
Datum: 2019-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drittes-massnahmenpaket-zur-gewinnung-von-lehrkraeften;
Themen: Lehrermangel
# ?, Fächerkombination
# ?, Landesregierung für Gewinnung
# ?, Schuldienst
# ?, Oberstufenlehrkräfte
# ?, Region
# ?, Fakten
# ?, Einstellungsmöglichkeiten
# ?, Lehreramt
# ?, aktuelle Lehrerbedarfsprognose
# ? 73. +++ (SEM)
Neun von Ihnen - inklusive des Sonderpreises - erhielten eine Auszeichnung.
Minister Duin: "Die große Zahl an Nominierten aus NRW zeigt, wie vielfältig die Digitale Wirtschaft in unserem Land ist.
Mit unserer neuen Strategie für die Digitale Wirtschaft und dem Maßnahmenpaket wollen wir die Branche weiterhin gezielt stärken.
Wenn ich mir anschaue, welche Leistungen die hier vertretenen Unternehmen liefern, ist mir nicht bange, was den digitalen Wandel in Deutschland angeht.
Ich bin überzeugt, dass Made in Germany auch im Online-Wettbewerb immer mehr zum Gütesiegel werden wird.
Datum: 2015-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eco-internet-award-2015-minister-duin-ueberreicht-nrw-sonderpreis-picanova-gmbh-aus;
Themen: NRW-Sonderpreis
# ?, Gründer der Picanova
# ?, Unterkategorien
# ?, digitale Wirtschaft
# ?, Brüder
# ?, Awards
# ?, GmbH
# ?, besondere Leistungen
# ?, Fotoleinwände
# ?, Onlinewettbewerb
# ? 74. +++ (SEM)
Die Hochwasserkatastrophe im letzten Jahr hat viele Unternehmen, Handwerksbetriebe, Freiberufler und Selbständige in Nordrhein-Westfalen schwer getroffen.
Beim Aufbau ist einiges schon geschafft, vieles bleibt aber noch zu tun.
Mit einem umfangreichen Hilfspaket aus Soforthilfen und der Aufbauhilfe aus Bundesmitteln und dem NRW.BANK Universalkredit unterstützt die Landesregierung den zügigen und nachhaltigen Wiederaufbau in den Regionen nach Kräften.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Die Hochwasserkatastrophe im letzten Jahr hat viele Unternehmen, Handwerksbetriebe, Freiberufler und Selbständige in Nordrhein-Westfalen schwer getroffen.
Datum: 2022-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-nach-der-hochwasserkatastrophe-nordrhein-westfalen-und-bund-haben;
Themen: zügiger nachhaltige Wiederaufbau
# ?, Aufbauprogramm
# ?, Universalkredit
# ?, Selbständige
# ?, Kräfte
# ?, Soforthilfen
# ?, Kammern
# ?, Freiberufler
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Handwerksbetriebe
# ? 75. +++ (SEM)
Zudem wird das Land einen erheblichen Ausbau der Kapazitäten in den Landesaufnahmeeinrichtungen finanzieren und die Kommunen auch auf diesem Wege entlasten.
Ergänzt wird diese Unterstützung durch die Auszahlung von Corona-Hilfen an die Kommunen in Höhe von weiteren 500 Millionen Euro, mit denen solche pandemiebedingten Kosten gedeckt werden sollen, die bislang keine Berücksichtigung gefunden haben.
In einem weiteren Schritt wird es darum gehen, durch Landeshilfen das Hilfspaket des Bundes zu ergänzen und bestehende Lücken zu schließen.
Auch hier richtet die Landesregierung ein besonderes Augenmerk auf die Bedarfe der Kommunen.
Bisher steht nicht fest, wie der Bund die vereinbarten Hilfsprogramme konkret umsetzen wird.
Datum: 2022-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-milliarde-euro-fuer-die-nordrhein-westfaelischen-kommunen-land-und-kommunen;
Themen: Austausch von Herausforderungen
# ?, Spitzenverbände der Landesregierung
# ?, aktuelle Herausforderungen
# ?, finanzielle Bewältigung
# ?, Landkreistag
# ?, Städtebund
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, schwierige Zeiten
# ?, Bedarfe
# ?, Details des Hilfsbausteins
# ? 76. +++ (SEM)
Der Blitz-Marathon ist als Teil der Kampagne "Brems Dich - rette Leben!" der NRW-Polizei gegen die bundesweit steigende Zahl von Geschwindigkeitsunfällen entstanden.
In Niedersachsen wird damit die erfolgreiche Verkehrssicherheitsarbeit im Rahmen der Verkehrssicherheitsinitiative (VSI) 2020 weiter fortgesetzt.
Ziel ist es dabei, mit einem umfassenden Maßnahmenpaket die schweren Verkehrsunfälle bis 2020 um ein Drittel reduzieren.
"Auch beim dritten Blitz-Marathon nehmen wir die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger ernst", betonte der NRW-Innenminister.
1.259 der 3.335 Kontrollstellen in Nordrhein-Westfalen gehen auf Bürgervorschläge zurück.
Datum: 2012-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-laenderuebergreifender-blitz-marathon-neue-dimension-der-verkehrskontrollen;
Themen: länderübergreifender Blitzmarathon
# ?, Rasen
# ?, Landgrenzen
# ?, Autofahrer
# ?, Blitzmarathons
# ?, Bürgervorschläge
# ?, Verkehrsopfer
# ?, gemeinsamer 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, niederländische Verkehrspolizei
# ?, transparente Geschwindigkeitskontrollen
# ? 77. +++ (SEM)
Flächenschutz ist Arten- und Klimaschutz.
Indem wir die Bodenversiegelung eindämmen, Grün in die Stadt bringen, Versickerungsflächen erhalten und Altflächen sanieren, beugen wir Hitze und Überschwemmungen vor.
Unser ressortübergreifendes Maßnahmenpaket zur intelligenten Flächennutzung wird dazu beitragen, den Flächenverbrauch weiter zu senken.
"
Bausteine des Flächensparprogramms sind unter anderem die Entwicklung eines Brachflächenkatasters oder eines Flächenzertifikathandels unter Kommunen.
Datum: 2021-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flaechenverbrauch-nrw-2020-ruecklaeufig;
Themen: Verkehrsflächen
# ?, Flächenentwicklung in Nordrhein-Westfalen
# ?, intelligente Flächennutzung
# ?, ressortübergreifendes Maßnahmenpaket
# ?, aktuelle Zahlen
# ?, Brachflächenkataster
# ?, Stichtag
# ?, Artenschutz
# ?, Altflächen
# ?, Anteil der Landwirtschaftsfläche
# ? 78. +++ (SEM)
Jörg Steinbach (Brandenburg), Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Berend Lindner (Niedersachsen), der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, IG Metall-Vorstand Jürgen Kerner sowie Spitzenvertreterinnen und -vertreter der großen deutschen Stahlunternehmen und Verbände teil.
Handlungskonzept Stahl: Die Teilnehmer waren sich mit Bundesminister Altmaier einig, gemeinsam den klimaschutz-, energie- und außenhandelspolitischen Herausforderungen wirkungsvoll zu begegnen.
Mit dem Handlungskonzept Stahl haben die Bundesregierung sowie Industrie und Gewerkschaften ein umfassendes Handlungs- und Maßnahmenpaket vorgelegt, um die Branche zu unterstützen und ihren Umbau zu einer klimaneutralen Produktion finanziell und durch geeignete Instrumente zu begleiten.
Die Umsetzung des Handlungskonzepts war auch Gegenstand der Wirtschaftsministerkonferenz am 30. November 2020.
Einstimmig forderten die Länder die Bundesregierung auf, sich bei der Europäischen Union für die Handlungsschwerpunkte einzusetzen.
Datum: 2020-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forum-von-stahllaendern-verbaenden-tarifpartnern-unternehmen-und-der;
Themen: Stahlländer
# ?, Zukunft der Stahlindustrie
# ?, Tarifpartner
# ?, internationale Handelskonflikte
# ?, Handlungskonzept
# ?, Bundesregierung
# ?, Stahlproduktion
# ?, Verbände
# ?, Videokonferenz
# ?, notwendige Maßnahmen
# ? 79. +++ (SEM)
Beschlossene Hilfsmaßnahmen und immer weitere Lockerungen der Bewegungs- und Reisefreiheit, sowie die schrittweise Öffnung von Gastronomie und Hotelbetrieben waren ein notwendiger Schritt hin zu einem zügigen Wiederanlaufen der Wirtschaft und somit ein wichtiger Baustein um die Krise bewältigen zu können und die Rückkehr zu stabilen Verhältnissen zu erleichtern.
Die besonders von Nordrhein-Westfalen vorangetriebene Abwägung zwischen gesundheitlichen Gefahren des Virus, sowie wirtschaftlichen und soziale Folgen der Pandemie-Maßnahmen, mit regional begrenzten und angepassten Reaktionen, bleiben dringend notwendig.
Zwar haben Bund und Länder ein riesiges Milliarden-Hilfspaket für die Wirtschaft auf den Weg gebracht, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen.
Allerdings treibt die Bundesregierung Gesetzesvorhaben voran, die nicht einmal in wirtschaftlich guten Zeiten vor Corona zu rechtfertigen waren.
Beispielhaft ist hier das Unternehmensstrafrecht, was mit den vorgesehenen Strafhöhen die betroffenen Unternehmen samt ihren Arbeitsplätzen definitiv in den Ruin treiben würde, das geplante Lieferkettengesetz und die Vorhaben bei Befristungen.
Datum: 2020-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-wirtschaft-modernisieren-arbeitsplaetze-sichern-zukunftsfaehigkeit;
Themen: Arbeitnehmerverbände
# ?, Arbeitgeberverbände
# ?, Spitzenvertreter
# ?, Landeskabinett in Isselburg
# ?, Rahmen der Klausurtagung
# ?, Schloss Anholt
# ?, Arbeitsplätze
# ?, Nordrhein-westfalenprogramm
# ?, Kurzarbeitergeld
# ?, Sozialpartner
# ? 80. +++ (SEM)
"
In zwei Workshops mit Vertretern des Wirtschaftsministeriums, des Schulministeriums, des Kinder- und Jugendministeriums und des Justizministeriums sowie der STARTERCENTER.
NRW, der Rechtspflege, STARTUP TEENS GmbH und IW Junior gGmbH haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein Maßnahmenpaket erarbeitet, um junge Gründerinnen und Gründer gezielter zu unterstützen.
So soll unter anderem verstärkt informiert werden zum Gründungsprozess bei Minderjährigen, zu Role Models, zu Wettbewerben und Schülerfirmen, außerdem werden bei den STARTERCENTER.
NRW, START-UP TEENS GmbH, Wirtschaftsjunioren und IW Junior gGmbH konkrete Ansprechpersonen benannt, an die sich gründungsinteressierte Jugendliche wenden können.
Datum: 2021-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruendungspotenzial-von-jugendlichen-staerker-foerdern-land-setzt-auf-starke;
Themen: Teens
# ?, Chefposten
# ?, U18-Gründung
# ?, gründungsinteressierte Jugendliche
# ?, Junior
# ?, Jungunternehmerinnen
# ?, starke Netzwerke
# ?, Unternehmergeist
# ?, Ansprechpartnerinnen
# ?, Azubis
# ? 81. +++ (SEM)
Ideen und Projektvorschläge zur Stärkung der Grünen Infrastruktur wurden im Januar und im April bei zwei Veranstaltungen mit Akteuren vor Ort erarbeitet.
Derzeit werden die Vorschläge weiterentwickelt, um sie der Landesregierung zur Umsetzung vorzuschlagen.
Diese bündelt die Vorschläge aller Themenforen zu einem Maßnahmenpaket mit Leit- und Einzelprojekten für das Ruhrgebiet.
Die Umsetzung der Projekte soll ab 2020 erfolgen.
Der Begriff Grüne Infrastruktur beschreibt ein strategisch geplantes Netzwerk von natürlichen oder naturnahen Grün- und Freiflächen wie Parks, Wälder, Frischluftschneisen, Biotope oder naturnahe Gewässer, das sowohl die verdichteten Städte und Ballungsräume als auch den ländlichen Raum durchzieht.
Datum: 2019-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-infrastruktur-im-ruhrgebiet-landschaftspark-duisburg-nord-hat;
Themen: grüne Infrastruktur
# ?, Duisburgnord
# ?, attraktives Gewässer
# ?, ehemalige Industriestandorte
# ?, Landschaftspark Duisburg
# ?, Ruhr der Metropolregion
# ?, Themenforum
# ?, Projektvorschläge
# ?, Grüne
# ?, Metropole
# ? 82. +++ (SEM)
Deshalb investiert das Land bis zum Jahr 2020 in verschiedene Programme mit einem Gesamtvolumen von mehr als zehn Milliarden Euro.
Das im Mai 2011 vorgestellte Maßnahmenpaket der Landesregierung sieht unter anderem mehr Personal für die Lehre und Betreuung, die Schaffung von knapp 1.000 zusätzlichen Medizinstudienplätzen, den weiteren Ausbau der Fachhochschulen, die umfangreiche Sanierung und Modernisierung der Hochschulen, zusätzliche Plätze in Studentenwohnheimen sowie eine Verbesserung der Studienorientierung und Studieninformation vor.
Mehr Informationen zu dem Maßnahmenpaket der Landesregierung zum doppelten Abiturjahrgang finden Sie im Internet unter www.wissenschaft.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.
Datum: 2012-06-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteinlegung-hamm-und-lippstadt-177-millionen-euro-fuer-neuen-hochschulcampus;
Themen: Hochschule Hamm-Lippstadt
# ?, 2 Standorte
# ?, Campusneubau
# ?, neue Hochschulcampusse
# ?, doppelter Abiturjahrgang
# ?, Mensa
# ?, Bauherr
# ?, Anwesenheit
# ?, Wissenschaftsministerin
# ?, Computervisualistik
# ? 83. +++ (SEM)
Ein Teil der dringend benötigten Hilfen wurde bereits ausgezahlt.
"
Mit Kabinettsbeschluss vom 28. Februar 2023 wurden folgende Hilfspakete für die Einrichtungen und die Studierendenwerke geschnürt.
Kultureinrichtungen
Besonders unsere Kultureinrichtungen sind von den Auswirkungen der durch den russischen Angriffskrieg verursachten Energiekrise betroffen.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gut-durch-die-kalte-jahreszeit-10863-millionen-euro-hilfen-fuer-gestiegene;
Themen: Studierendenwerke
# ?, anerkannte Weiterbildungseinrichtungen
# ?, Mehrkosten
# ?, Kulturbildungseinrichtungen
# ?, Stärkung für Infrastruktur
# ?, zielgerichtete Hilfen
# ?, Einrichtungen
# ?, Volkshochschulen
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, kalte Jahreszeit
# ? 84. +++ (SEM)
Staatssekretär der Justiz Dirk Wedel: "Eine Inhaftierung darf nicht diejenigen treffen, die hieran schuldlos sind.
Es ist mir daher ein dringendes Anliegen, die Folgen einer Inhaftierung von Eltern für Kinder aufzufangen.
Mit unserem Maßnahmenpaket stärken wir die familiäre Bindung unserer Gefangenen zu ihren Kindern.
Wenn es uns gelingt, die Betroffenen nach ihrer Haftzeit in ein stabiles Umfeld zu entlassen, so ist dies ein wichtiger Baustein für eine erfolgreiche Wiedereingliederung in die Gesellschaft.
"
Datum: 2019-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-nordrhein-westfaelischen-justizvollzug-entstehen-neue-familienzentren;
Themen: familiensensible Vollzugsgestaltung
# ?, Familienschwerpunktzentren
# ?, Eltern der Landesregierung
# ?, Konzept
# ?, Schwerpunktzentren
# ?, neue Familienzentren
# ?, Mindeststandards
# ?, erklärtes Ziel
# ?, Kinder
# ?, Behandlungserfahrungen
# ? 85. +++ (SEM)
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Info-Paket zum "Sicherheitspaket I" online
Minister Reul: "Bürgerinnen und Bürger sollen sich aus erster Hand informieren können"
Datum: 2018-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/info-paket-zum-sicherheitspaket-i-online;
Themen: umfangreiches Infopaket
# ?, Chronologie
# ?, Innenministerium
# ?, nordrhein-westfälisches Polizeigesetz
# ?, geplante Reform
# ?, Gesetzespaket
# ?, geplante Änderungen
# ?, vielfältige Informationen
# ?, Internetadresse
# ?, 2 Fraktionen
# ? 86. +++ (SEM)
Reul: "Wir sind mit allen verfügbaren Kräften auf der Straße."
Ende Februar gab es einen Bankengipfel im Innenministerium.
Bei diesem Gipfel haben Banken, Volksbanken, Sparkassen und die Polizei ein Maßnahmenpaket beschlossen.
So erstellen Banken und Polizei für jeden der rund 11.000 Geldautomaten in Nordrhein-Westfalen eine Gefahrenbewertung, um geeignete Maßnahmen zu treffen.
Hierzu zählen ein Zufahrtsschutz sowie eine verbesserte Überwachung der Innenräume.
Datum: 2022-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-setzt-sonderkommission-gegen-geldautomatensprenger-ein;
Themen: Sonderkommission
# ?, Geldautomatensprenger
# ?, Täter
# ?, Nachtzeitstunden
# ?, neue Brutalität
# ?, potenzielle Gefahrenräume
# ?, waghalsige Fluchtfahrten
# ?, Automatensprenger
# ?, Innenministerium
# ?, Jahresanfang
# ? 87. +++ (SEM)
Bei Besuchen in der Slowakei und in Rumänien hatte er sich vor Ort über die Themen Zuwanderung, Armutsbekämpfung und Minderheitenschutz informieren können.
Seit Jahrzehnten engagiert sich das Land NRW für Roma und fördert zahlreiche Projekte.
Im Zuge der steigenden EU-Neuzuwanderung aus Südosteuropa hatte das Land 2013 ein umfassendes Maßnahmenpaket erarbeitet und seitdem rund 14 Millionen Euro bereitgestellt.
Es unterstützt u.a. sieben Pilotprojekte in den Kommunen Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hamm, Köln und Wuppertal durch ESF-Mittel.
Diese Pilotprojekte dienen speziell der Integration in den Arbeitsmarkt.
Datum: 2016-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaer-klute-chancen-von-zugewanderten-staerken;
Themen: Konferenz in Enschede
# ?, Roma
# ?, Erfahrungsaustausch von Kommunen
# ?, Heilsarmee
# ?, NRW-Pilotprojekte
# ?, Projektbeteiligte des Lands
# ?, grenzüberschreitende Konferenz
# ?, niederländische Teilnehmende
# ?, steigende EU-Neuzuwanderung
# ?, 2 Länder
# ? 88. +++ (SEM)
Kultur und Wissenschaft
Das Landesprogramm JeKits - "Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" soll im kommenden Schuljahr vollumfänglich an den Grund- und Förderschulen angeboten werden - nicht trotz, sondern gerade wegen der Pandemie-Anpassungen im Schulbetrieb.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat dazu gemeinsam mit der JeKits-Stiftung, der Bezirksregierung Arnsberg und dem Landesverband der Musikschulen NRW ein flexibles Maßnahmenpaket für das Landesprogramm geschnürt.
Künftig erhalten die Bildungspartner vor Ort einen größeren Handlungsrahmen, um inhaltlich wie strukturell möglichst flexibel auf die aktuellen Hygiene- und Abstandsregeln sowie die lokalen Gegebenheiten an den 1.012 JeKits-Schulen reagieren zu können.
So sollen etwa durch eine verlängerte Anmeldefrist, eine herabgesetzte Mindestteilnehmerzahl und digitale Angebote auch im kommenden Schuljahr möglichst viele Kinder an musikalisch-tänzerischer Bildung teilhaben.
Datum: 2020-07-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturelle-bildung-der-corona-pandemie-landesprogramm-jekits-reagiert-mit-flexiblen;
Themen: Anmeldephase
# ?, Anmeldungen
# ?, Kern
# ?, Lernwelt
# ?, Maßnahmenpaket für Landesprogramm
# ?, Mindestteilnehmerzahl für Veranstaltung
# ?, andere Inhalte
# ?, mögliche Anpassung
# ?, projektbezogene Formate
# ?, temporärer Unterrichtsausfall
# ? 89. +++ (SEM)
Dies ist ein weiterer Erfolg für die Luftqualität und die betroffenen Verkehrsteilnehmer in Nordrhein-Westfalen.
"
In den Vergleichen vereinbarten das Land, die Bezirksregierungen, die Städte sowie die DUH jeweils den lokalen Gegebenheiten angepasste mehrstufige Maßnahmenpakete zur Luftreinhaltung.
Diese umfassen unter anderem die Umstellung der Busflotten und kommunalen Fuhrparke auf den modernsten Abgasstandard beziehungsweise auf emissionsfreie Antriebe, optimierte Leitsysteme, um den Verkehrsfluss zu erhöhen, Geschwindigkeitsbeschränkungen und Lkw-Durchfahrtsverbote für bestimmte Straßenabschnitte, Parkraumbewirtschaftung, Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßenabschnitte, Reduzierung des Individualverkehrs oder die Einführung von Umweltspuren.
"Auch diese Vergleichsverhandlungen verliefen intensiv, aber in sehr guter Atmosphäre.
Datum: 2020-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-duh-und-sieben-weitere-staedte-einigen-sich-auf-vergleiche-zur;
Themen: Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Luftqualität
# ?, Bundesverwaltungsgericht Reutlingen
# ?, Entscheidung des Luftreinhalteplans
# ?, baldige Einhaltung
# ?, genannte Städte
# ?, unverhältnismäßiges Dieselfahrverbot
# ?, Rechtsauffassung
# ?, Luftreinhaltepläne
# ?, Fall
# ? 90. +++ (SEM)
"
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Dies ist ein guter Tag für alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer.
Ich fühle mich auf dem eingeschlagenen Weg bestätigt, unsere Anstrengungen zur Luftreinhaltung, die wir in einem umfangreichen Maßnahmenpaket dokumentiert haben, fortzusetzen - mit effektiven Maßnahmen für saubere Luft.
"
Dass im Jahr 2020 landesweit und damit auch in Düsseldorf der NO2-Grenzwert eingehalten wurde, war auch zur Luftreinhalteplanung Düsseldorf eine wichtige Wegmarke und gute Basis für eine Einigung.
Datum: 2021-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-stadt-duesseldorf-und-duh-schliessen-vergleich-zur;
Themen: Luftqualität
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Beilegung
# ?, Radverkehr
# ?, Vergleiche
# ?, Parteien
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, Ampelphasenassistent
# ?, P+R-Parkplätze
# ?, U-bahnlinie
# ? 91. +++ (SEM)
"Alle Beteiligten arbeiten aber an einer Lösung, damit möglichst kurzfristig auch für den Bereich des NVR die Finanzierung gesichert wird und die entsprechenden Verträge unterzeichnet werden können.
Wir planen die Modernisierung weiterer 16 Bahnhöfe im Rheinland für rund 55 Millionen Euro", sagte Reinkober.
Mit der Einigung über ein neues Maßnahmenpaket knüpfen Land, Bahn und Aufgabenträger an die erfolgreiche Partnerschaft der vergangenen Jahre an und führen das gemeinsame Engagement zur Verbesserung der Qualität für die Reisenden an den Stationen fort.
Mit der "Modernisierungsoffensive 1" (MOF1) wurden bereits 87 Stationen zwischen 2004 und 2010 in NRW modernisiert.
Im Zuge der aktuellen MOF 2 werden weitere 117 Stationen im Land ertüchtigt.
Datum: 2016-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nrw-bahn-und-aufgabentraeger-unterzeichnen-finanzierungsvertraege-zur;
Themen: RRX-Außenäste
# ?, Reisende
# ?, Aufgabenträger
# ?, Zulaufstrecken
# ?, Aufenthaltsqualität
# ?, wichtiger Meilenstein
# ?, Bahnhöfe in NRW
# ?, Modernisierungsoffensiven
# ?, Planungsvereinbarung von RRX-Außenästen
# ?, aktuelle Modernisierungsoffensive
# ? 92. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Qualifizierung von Dolmetschern für hörgeschädigte und taubblinde Menschen
Land schnürt Maßnahmenpaket zur Qualifizierung von Dolmetschern für hörgeschädigte und taubblinde Menschen
2,7 Millionen Euro für die Qualifizierung von Gebärdensprachdolmetschern, Gebärdensprachdozenten, Schriftdolmetschern und Taubblinden-Assistenten
6. Februar 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2017-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-schnuert-massnahmenpaket-zur-qualifizierung-von-dolmetschern-fuer;
Themen: Gebärdensprachdozenten
# ?, Schriftdolmetscher
# ?, Sinnesbehinderungen
# ?, Gebärdensprachdolmetscher
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Qualifizierung
# ?, Taubblinden-Assistenten
# ?, gesprochene Sprache
# ?, Dolmetscherinnen
# ?, Dolmetscherkosten
# ? 93. +++ (SEM)
Eckpunkte des Vergleichs
Der im Vergleichsgespräch am 14. Januar 2020 vor dem OVG Münster ausgehandelte Vergleich sieht Folgendes vor:
* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Bonn ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das überwiegend bereits in die zweite Fortschreibung des Luftreinhalteplans Bonn vom August 2019 aufgenommen worden ist, zum Teil aber auch darüber hinaus geht.
Der Luftreinhalteplan wird entsprechend fortgeschrieben.
* Bei der Umrüstung der Busse der Stadtwerke Bonn Verkehrs-GmbH (SWB) befindet sich die im Plan festgelegte Umrüstung aller älteren Busse auf der Zielgeraden;
Datum: 2020-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Grenzwerte
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, Beschilderung
# ?, Gutachten
# ?, OVG
# ?, Messwerte
# ?, Tempo
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Stadtgebiet
# ? 94. +++ (SEM)
"
Die Eckpunkte des Vergleichs Der im Vergleichsgespräch am 14. Januar 2020 vor dem OVG Münster und in den Tagen danach ausgehandelte Vergleich sieht Folgendes vor:
* Um die Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten, setzt die Stadt Dortmund ein umfangreiches Maßnahmenpaket um, das in die Fortschreibung des Luftreinhalteplans aufgenommen wird.
Der wichtigste Punkt betrifft Steuerungen der Lichtsignalanlagen und Tempo-30-Regelungen an der Brackeler Straße und der Ruhrallee.
Auf der Brackeler Straße wird zudem eine Umweltspur eingerichtet.
Datum: 2020-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-dortmund-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-zur-luftreinhalteplanung;
Themen: Vergleich für Umsetzung
# ?, Umweltspur
# ?, Lichtsignalanlagen
# ?, Fortschreibung
# ?, wirksame Maßnahmen
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bezirksregierung
# ?, Luftqualität
# ?, Dortmunder Luftreinhalteplan
# ?, Ergebnis eines Vergleichs
# ? 95. +++ (SEM)
Der Oberbergische Kreis hat bereits seit einem längeren Zeitraum allgemeine zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung des erheblichen Infektionsgeschehens in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales außerhalb des Bildungsbereiches abgestimmt.
Trotz dieser Beschränkungen, die zwischenzeitlich angepasst und verlängert wurden, hat sich das Infektionsgeschehen jedoch weiter dynamisch entwickelt.
Der Oberbergische Kreis hat am Donnerstag ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgelegt, das die bisherigen Schutzaktivitäten ergänzt und nun auch Maßnahmen im Schulbereich ausdifferenziert und umfassend begründet.
Auf dieser Grundlage ist zwischen dem Land und dem Kreis die Übereinkunft erzielt worden, den Wechselunterricht bis zum Beginn der Osterferien auszusetzen.
Datum: 2021-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-aussetzung-des-wechselunterrichts-fuer-die-nicht-abschlussklassen-im-0;
Themen: Wechselunterricht
# ?, Ausnahme von Abschlussklassen
# ?, Aussetzung
# ?, Grundschulen
# ?, Osterferien
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Distanzlerntage
# ?, erhebliches Infektionsgeschehen
# ?, gesamter Kreis
# ?, oberbergisches Land
# ? 96. +++ (SEM)
Sozialminister Laumann: Wir helfen schnell und unbürokratisch
20. Oktober 2022 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Zur Abfederung steigender Energie- und Lebensmittelpreise hat die Landesregierung ein Hilfspaket in Höhe von rund zwei Millionen Euro für die Tafeln und weitere Einrichtungen der Lebensmittelverteilung in Nordrhein-Westfalen geschnürt.
Der Landesverband der Tafeln und die 172 lokalen Tafeln in Nordrhein-Westfalen erhalten daraus etwa 1,4 Millionen Euro, kleinere Initiativen, die nicht Mitglied des Verbandes sind, rund 600.000 Euro.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Datum: 2022-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-nordrhein-westfaelische-tafeln-und-weitere-einrichtungen-der;
Themen: Lebensmittelverteiler
# ?, Landesverband von Tafeln
# ?, Lebensmittelpreise
# ?, Lebensmittelverteilung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Einrichtungen der Lebensmittelverteilung
# ?, Energiepreise
# ?, Kühllaster
# ?, Versorgung von Tafeln
# ?, laufende Betriebsausgaben
# ?, diverse Verbrauchsgüter
# ? 97. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Das Schulministerium unternimmt weitere Schritte zur Sicherung der Unterrichtsversorgung in Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Entwurf des 15. Schulrechtsänderungsgesetzes, den das Landeskabinett in dieser Woche gebilligt hatte, werden rechtliche Grundlagen gelegt, um wichtige Punkte aus dem 2. Maßnahmenpaket gegen den Lehrermangel umzusetzen.
Schulministerin Yvonne Gebauer bekräftigte die Entschlossenheit der Landesregierung bei diesem Thema: "Wir werden weiter an allen Stellschrauben drehen und nichts unversucht lassen, um die Schulen dabei zu unterstützen, freie Lehrerstellen so rasch wie möglich zu besetzen.
Schritt für Schritt gehen wir gegen den Lehrermangel vor.
Datum: 2019-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-bringt-15-schulrechtsaenderungsgesetz-auf-den-weg;
Themen: Lehrerausbildungsgesetz
# ?, Lehrermangel
# ?, Unterrichtsversorgung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Oberstufenlehrkräfte
# ?, weitere Schritte
# ?, Änderung
# ?, Schritt
# ?, Lehramt
# ?, Aspekte der Datenschutzgrundverordnung
# ?, EU-Lehrkräfte
# ? 98. +++ (SEM)
Pesse-Briefing
Download (34 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
"Mit der vollständigen Schließung des Schlachtbetriebs, der Quarantäne der rund 7.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Schließung aller Kindertagesstätten und Schulen im Kreis Gütersloh haben wir bereits letzte Woche ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht.
Bislang lässt sich das Infektionsgeschehen zwar auf den Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück zurückführen.
Angesichts der hohen Infektionszahlen ist allerdings Vorsicht geboten.
Datum: 2020-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-aktiviert-zweite-stufe-des-lockdowns-im-kreis-guetersloh-und-im;
Themen: Lockdown in Gütersloh
# ?, Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück
# ?, Stufe des Lockdowns
# ?, Pesse-Briefing
# ?, Folge
# ?, Landesregierung
# ?, Infizierte
# ?, Dolmetscher
# ?, Bevölkerung
# ?, Kreise
# ? 99. +++ (SEM)
Mit dem Entfesselungspaket I will die Landesregierung insgesamt 16 Regelungen streichen oder ändern, die Wirtschaft, Verwaltung, Gründer und Bürger unnötig belasten
29. August 2017 Ministerpräsident Armin Laschet und Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellen Entfesselungspaket I vor Foto: Land NRW / M. Meyer-Piehl
Das Landeskabinett hat ein erstes Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Das Entfesselungspaket I umfasst die Modernisierung des Ladenöffnungsgesetzes, die Überarbeitung des Tariftreue- und Vergabegesetzes, die Einführung der elektronischen Vergabe, die Abschaffung der so genannten Hygiene-Ampel, die Einführung der vollelektronischen Gewerbeanmeldung, eine Reihe von Vereinfachungen im Verwaltungsverfahrensrecht, Verbesserungen im Sozial-, Pflege- und Krankenhausrecht sowie die Aufhebung des umstrittenen "Spionage-Erlasses".
Insgesamt sind Streichungen, Änderungen und Vereinfachungen an 13 Gesetzen und drei Rechtsverordnungen vorgesehen.
Datum: 2017-08-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, Vereinfachungen
# ?, Streichungen
# ?, Ladenöffnungsgesetz
# ?, Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen
# ?, Krankenhausrecht
# ?, Pflegerecht
# ?, Verwaltungsverfahrensrecht
# ? 100. +++ (SEM)
"
So enthält die Schmallenberger Erklärung als eine zentrale Forderung auch eine bessere Honorierung der Klimaschutzleistungen des Waldes.
Das in der vergangenen Woche vorgelegte Maßnahmenpaket des Bundes für das Klimaschutzprogramm 2030 betont die Bedeutung von Wäldern als CO2-Senken und ihr enormes Klimaschutzpotenzial.
Darin heißt es: "Deshalb wird die Bundesregierung die Sicherung dieser CO2-Senken fördern."
Auch Bauministerin Ina Scharrenbach warb dafür, die Klimaschutzleistungen des Waldes besser zu honorieren: "Klimaschutz und bezahlbares Wohnen dürfen kein Widerspruch mehr sein.
Datum: 2019-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-programm-fuer-die-zukunft-des-waldes-nordrhein;
Themen: Zukunft des Walds
# ?, Wald in Nordrhein-Westfalen
# ?, auswärtige Kabinettsklausur
# ?, Programm
# ?, Download
# ?, CO2-Senken
# ?, Klimaschutzleistungen
# ?, Waldbauern
# ?, Wiederaufforstung
# ?, Bauwesen
# ? 101. +++ (SEM)
23. Februar 2016
Die Landesregierung hat in einem Nachtragshaushalt die schnelle Umsetzung des 15-Punkte-Programms zur weiteren Stärkung der inneren Sicherheit und zur besseren Flüchtlingsintegration beschlossen.
Für das Maßnahmen-Paket hat das Kabinett 46,9 Millionen Euro veranschlagt, die komplett durch Einsparungen im Haushaltsvollzug aufgebracht werden.
Finanzen Justiz
Die Landesregierung hat in einem Nachtragshaushalt die schnelle Umsetzung des 15-Punkte-Programms zur weiteren Stärkung der inneren Sicherheit und zur besseren Flüchtlingsintegration beschlossen, das Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am 14. Januar im Landtag angekündigt hatte.
Datum: 2016-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-massnahmen-fuer-mehr-innere-sicherheit-und-bessere;
Themen: Nachtragshaushalt
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Haushaltsvollzug
# ?, Stärkung für Sicherheit
# ?, Einsparungen
# ?, schnelle Umsetzung
# ?, Justiz
# ?, Opfer der Straftat
# ?, Umsetzungen des 15-Punkte-Plans
# ?, bestehende Präventionsprogramme
# ? 102. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung bringt zweites Maßnahmenpaket auf den Weg
Landesregierung bringt zweites Maßnahmenpaket auf den Weg - rund 670 Millionen Euro für die Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine
Knapp 400 Millionen Euro für die Kommunen zur Stärkung der Unterbringungsmöglichkeiten von Flüchtlingen
Datum: 2023-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-zweites-massnahmenpaket-auf-den-weg-rund-670-millionen-euro;
Themen: Krisensituation
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Krisenhilfe
# ?, Sondervermögen für Bewältigung
# ?, Krisenvorsorge
# ?, Krisenresilienz
# ?, Weg
# ?, Maßnahmen
# ?, Landeskabinett
# ?, Mittel
# ? 103. +++ (SEM)
Diese europäische Hochwasserrisikomanagement-Planung hat auch in Nordrhein-Westfalen zu vielen neuen Kenntnissen über die Hochwasserrisiken der Flüsse und Bäche geführt.
Für 448 Gewässer mit "signifikanten" Hochwassergefahren (rund 6.000 Kilometer) liegen nun online detaillierte Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten vor.
Sie bilden eine gute Arbeitsgrundlage für alle Verantwortlichen, um gewässerspezifische Maßnahmen-Pakete zur Minderung der Hochwasserrisiken schnüren zu können.
Auch dem immer häufiger auftretenden Problem der Starkregenereignisse - große Niederschlagsmengen, die oft plötzlich und meist räumlich begrenzt fallen - will sich das Umweltministerium stellen.
Noch in diesem Frühjahr soll eine "Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement" erscheinen, die den Entscheidungsträgern vor Ort eine landesweit einheitliche Hilfestellung geben soll.
Datum: 2018-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erhoeht-die-foerdermittel-fuer-den-hochwasserschutz-um-16;
Themen: Hochwasserrisikomanagement
# ?, aktuelles Hochwasser
# ?, Deichverbände
# ?, Hochwasserschutzanlagen
# ?, Mitgliedsstaaten
# ?, Richtlinie
# ?, Klimawandel
# ?, Beitrag für Erarbeitung
# ?, Burglinde
# ?, Sturmtiefs
# ? 104. +++ (SEM)
Im Falle eines längerfristigen "blackout" werden die 72 Stunden benötigt, um zusätzlichen Kraftstoff heranzuführen, mit denen der Notbetrieb verlängert werden kann.
Zudem hat das Kabinett die Bereitstellung weiterer 100 Millionen Euro für Maßnahmen der Energieeffizienz in nordrhein-westfälischen Krankenhäusern beschlossen.
Hierüber und über weitere Maßnahmen aus dem zweiten Maßnahmenpaket wird der Landtag in der Plenarwoche vom 8. bis 10. März 2023 entscheiden.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-verbesserung-der-notstromversorgung-nordrhein;
Themen: nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Notstromversorgung
# ?, aktuelle Krisensituation
# ?, kurzfristige Maßnahmen
# ?, Ukrainekrieg
# ?, finanzielle Mittel
# ?, Plenarwoche
# ?, Vorsorge für Krisenfall
# ?, alte Gewissheiten
# ?, inhaltlichformelle Prüfung
# ? 105. +++ (SEM)
Sie sind so vielfältig wie die Natur im ganzen Land: Streuobstwiesen mit rund 10.000 Bäumen, Wildblumenflächen, Hecken, Feldgehölze und immer mehr auch sogenanntes Extensiv-Grünland, also artenreiches Grünland, kompensieren den durch Straßen- und Radwegebau notwendigen Eingriff in die Natur.
Jede einzelne Maßnahme kann sogar zwei bis dreimal so groß sein wie die versiegelte Fläche.
Das Landeskabinett hat im September ein Maßnahmenpaket zur intelligenten und effizienten Flächenentwicklung verabschiedet.
Damit soll der Flächenverbrauch weiter eingedämmt werden.
Zu den Maßnahmen gehören unter anderem die Entwicklung eines Brachflächenkatasters und der Flächenzertifikathandel zwischen Kommunen.
Datum: 2020-10-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-investiert-14-millionen-euro-ausgleichsflaechen-fuers-oekologische;
Themen: rotes Höhenvieh
# ?, Ausgleichsflächen
# ?, Kühe
# ?, Ausgleich für Straßenbauprojekte
# ?, ökologisches Gleichgewicht
# ?, intelligente effiziente Flächenentwicklung
# ?, Natur
# ?, Ortsumgehung
# ?, Eingriffe
# ?, Maßnahmenpaket
# ? 106. +++ (SEM)
Ziel der Initiative: Coronabedingte Mindereinnahmen der Einrichtungen ausgleichen
1. September 2020 phb Kita Foto: panthermedia.net / Thomas Ix
Die Landesregierung unterstützt die Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege sowie die Kurzzeitpflegeeinrichtungen für Kinder und Jugendliche mit einem speziellen Hilfspaket.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung unterstützt die Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege sowie die Kurzzeitpflegeeinrichtungen für Kinder und Jugendliche mit einem speziellen Hilfspaket.
Datum: 2020-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schnuert-zehn-millionen-hilfspaket-fuer-tages-und;
Themen: Kurzzeitpflegeeinrichtungen
# ?, Tagespflegeeinrichtungen
# ?, Grund der Initiative
# ?, Hilfspaket von Jugendliche
# ?, Nachtpflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen
# ?, coronabedingte Mindereinnahmen
# ?, gewohnter Umfang
# ?, vorübergehende Schließung
# ?, Einrichtungen
# ?, Familien eines Pflegebedürftige
# ? 107. +++ (SEM)
Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels wollen wir Zugänge zu diesem Berufsfeld für mehr Menschen eröffnen.
Qualitativ hochwertige frühkindliche Bildung und Betreuung für die Kleinsten ist die Grundlage, um Chancengerechtigkeit und ein gutes Aufwachsen für alle Kinder zu ermöglichen.
Die praxisintegrierte Ausbildung in der Kinderpflege als Teil unseres Maßnahmenpakets gegen den Fachkräftemangel in der Kindertagesbetreuung ist eine attraktive Ausbildungsoption und gleichzeitig eine direkte Unterstützung für die pädagogischen Fachkräfte.
Ich freue mich, dass unser Angebot mit rund 900 Anmeldungen so gut angenommen und nahezu ausgeschöpft wird", erklärte Familienministerin Josefine Paul.
Die Träger von Kindertageseinrichtungen können eine Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen erhalten.
Datum: 2023-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-foerderung-der-praxisintegrierten-ausbildung-der;
Themen: praxisintegrierte Ausbildung
# ?, Kinder in Nordrhein-Westfalen
# ?, zentrale Rolle
# ?, Zugänge eines Berufsfelds
# ?, bisherige Kitahelferinnen
# ?, Akkreditierungsverordnung
# ?, Rahmen des Sofortprogramms
# ?, Zulassungsverordnung
# ?, offener Bildungsgang
# ?, zertifizierte Berufskollegs
# ? 108. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung startet "Sofortprogramm Kita"
Landesregierung startet "Sofortprogramm Kita"
Um die Situation in der Kindertagesbetreuung zu verbessern, hat das MKJFGFI mit den Trägern ein Maßnahmenpaket vereinbart.
8. Februar 2023 Bild zeigt Kinder im Sitzkreis Foto: panthermedia.
net
Datum: 2023-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-sofortprogramm-kita;
Themen: Kitas
# ?, Integrationsbegleiterinnen
# ?, Sofortprogramm
# ?, Krankheitswellen
# ?, andauernder Fachkräftemangel
# ?, klassische Einsatzorte
# ?, Beschäftigte
# ?, Ausweitung
# ?, FSJ
# ?, Ergänzungskräfte
# ? 109. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 900 Mio. Euro zusätzlich für Flüchtlinge
Landesregierung stellt 900 Millionen Euro zusätzlich für Flüchtlinge bereit
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: NRW entlastet mit Hilfspaket Kommunen und Landesbehörden ohne neue Kredite aufzunehmen
22. September 2015 Finanzminister Walter-Borjans bei der Pressekonferenz am 22. September 2015 Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen will in einem 3. Nachtragshaushalt 2015 zusätzlich gut 900 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe bereitstellen.
Datum: 2015-09-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-900-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlinge-bereit;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Landesbehörden
# ?, aktuelle Schätzungen
# ?, neue Kredite
# ?, Hilfspaket
# ?, Kabinettsbeschluss
# ?, Mehrausgaben
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlingshilfe
# ?, realistische Einnahmenschätzung
# ? 110. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Um sich weiter gemeinsam für die Zukunft der Wälder zu engagieren, hat die Landesregierung am Dienstag, 10. Dezember 2019, in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen mit Verbänden aus Forst- und Holzwirtschaft, Naturschutz und Berufsvertretung den Waldpakt "Klimaschutz für den Wald - unser Wald für den Klimaschutz" unterzeichnet.
Der Waldpakt beinhaltet ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel und zur Bewältigung der aktuellen Schäden durch Sturm, Dürre und Borkenkäfer.
Vereinbart wurden zudem umwelt- und baupolitische Initiativen zur Förderung der nachhaltigen Holznutzung, und zur weiteren Honorierung der Klimaschutzleistungen des Waldes.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Mit dem Waldpakt bekennen wir uns gemeinsam zu unserer Verantwortung für die Zukunft des Waldes.
Datum: 2019-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbaende-beschliessen-gemeinsamen-waldpakt-nordrhein-westfalen;
Themen: gemeinsamer Waldpakt
# ?, Berufsvertretung
# ?, Zukunft von Wäldern
# ?, Holzwirtschaft
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesregierung
# ?, Naturschutz
# ?, Vorsitzende
# ?, Forstausschuss
# ? 111. +++ (SEM)
3.
Wie muss das Monitoring erweitert werden, um ggf. auftretende Gefährdungen frühzeitig zu erkennen?
Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel kündigten für die heutigen parlamentarischen Beratungen das Maßnahmenpaket der Landesregierung an: "Nachdem wir ein Gutachten jetzt vorliegen haben, können wir nun den konkreten Aussagen nachgehen.
Mir ist wichtig, dass eine zügige, aber gleichwohl sorgfältige Prüfung der behaupteten Umweltauswirkungen erfolgt", sagte Minister Duin.
Minister Remmel betonte: "Der Schutz von Mensch und Umwelt hat oberste Priorität.
Datum: 2013-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veranlasst-umfassende-unabhaengige-ueberpruefung-der-einlagerung;
Themen: bergbaufremde Abfälle
# ?, Bergwerke
# ?, umfassende Vorsorgestrategie
# ?, unabhängige Überprüfung
# ?, Basis von Entscheidungen
# ?, Einlagerung
# ?, damalige Entscheidungen
# ?, Medienberichte
# ?, Politikfelder
# ?, zuständige Behörden
# ? 112. +++ (SEM)
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das Ziel ist klar: Bis 2045 wollen wir klimaneutral sein.
Als Energie- und Industrieland erfordert der Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft gewaltige Anstrengungen.
Wir haben die Haushaltsmittel für den Klimaschutz im Vergleich zum Jahr 2017 verzehnfacht und stellen zusätzliche Mittel bereit - zum Beispiel im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und der Corona-Hilfspakete.
Fest steht: Unsere ehrgeizigen Ziele erfordern entschlossenes, wirksames und effizientes Handeln auf allen Ebenen.
Mit dem neuen Klimaschutzaudit stellen wir unsere Maßnahmen auf den Prüfstand und entwickeln sie gezielt weiter.
Datum: 2022-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-veroeffentlicht-bericht-zum-pilot-klimaschutzaudit-2022;
Themen: Pilotklimaschutzaudit
# ?, Bericht
# ?, Prüfstand
# ?, Auditzyklus
# ?, Coronahilfspakete
# ?, Klimaschutzmaßnahmen der Landesregierung
# ?, neuer Klimaschutzaudit
# ?, sogenannter Pdca-Zyklus
# ?, Kohlenstoffsenken
# ?, gewaltige Anstrengungen
# ? 113. +++ (SEM)
Für alle weiteren Luftschadstoffe, für die Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit vorliegen, wurden die Werte an allen Probenahmestellen des Landes sicher eingehalten.
Das zeigen die Auswertungen aller Messdaten aus dem Jahr 2021 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz.
"Die Messwerte für 2021 bestätigen, dass unsere im Rahmen der Luftreinhalteplanung vereinbarten Maßnahmenpakete nachhaltig wirken.
Die Kommunen sind hier mit unserer Unterstützung weiterhin auf einem guten Weg.
Jetzt kommt es darauf an, die Luftqualität konsequent weiter zu verbessern und auch langfristig die Einhaltung der Grenzwerte zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen.
Datum: 2022-04-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-2021-nordrhein-westfalen-positive-entwicklung-setzt-sich-fort;
Themen: Stickstoffdioxid
# ?, Luftqualität
# ?, Mikrogramme
# ?, Grenzwerte
# ?, Probenahmestellen
# ?, Jahresmittelwert
# ?, Feinstaub
# ?, saubre Luft
# ?, Fahrverbote
# ?, positive Entwicklung
# ? 114. +++ (SEM)
Pro Tag kommen durchschnittlich 8,1 Hektar Siedlungs- und Verkehrsfläche hinzu, meist auf Kosten landwirtschaftlicher Fläche.
Erklärtes Ziel der Landesregierung ist es, dem Verbrauch von Freiflächen, ganz speziell der landwirtschaftlichen Nutzflächen, entgegenzusteuern.
Mit einem ressortübergreifenden Maßnahmenpaket zur intelligenten und effizienten Flächenentwicklung will die Landesregierung den Flächenverbrauch weiter eindämmen.
Bausteine sind unter anderem die Entwicklung eines Brachflächenkatasters oder eines Flächenzertifikathandels unter Kommunen.
Beispiel Artenvielfalt: Zusammen mit dem Klimawandel stellt der Verlust der biologischen Vielfalt die gegenwärtig größte ökologische, aber auch ökonomische Bedrohung dar.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-biodiversitaet-waldzustand-co-umweltzustandsbericht-zeigt-viele;
Themen: Umweltzustandsbericht
# ?, Klimawandel
# ?, Leitplanken des Handelns
# ?, Umwelt in Nordrhein-Westfalen
# ?, Zustand der Umwelt
# ?, Verkehrsfläche
# ?, Umweltministerium
# ?, Kubikmeter
# ?, positive Entwicklungen
# ?, Wälder
# ? 115. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalens Luft wird immer sauberer.
Umweltministerin Heinen-Esser: Die landesweite Grenzwerteinhaltung ist eine bedeutende Wegmarke der Luftreinhaltung.
Die Maßnahmenpakete wirken nachweislich
12. März 2021 PHB Himmel
Erstmals konnten im Jahr 2020 in ganz Nordrhein-Westfalen alle Luftqualitätswerte eingehalten werden.
Datum: 2021-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-erstmals-sind-alle-grenzwerte-ein-gehalten-auch-fuer-stickstoffdioxid;
Themen: Messungen der Luftqualität
# ?, Jahresmittelwert
# ?, Luftqualitätswerte
# ?, Grenzwerte
# ?, gesamtes Jahr
# ?, NO2-Belastung
# ?, Umweltministerium
# ?, Verbraucherschutz
# ?, Vergleich
# ?, Coronalockdowns
# ? 116. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Strategie Digitale Wirtschaft NRW
Maßnahmenpaket für die Entwicklung der Digitalen Wirtschaft NRW vorgestellt
Wirtschaftsminister Duin: Neue Strategie unterstützt den digitalen Wandel in der Wirtschaft
19. Juni 2015 Prof. Dr. Tobias Kollmann, Beauftragter für die Digitale Wirtschaft NRW und Wirtschaftsminister Garrelt Duin präsentieen die neue Strategie Foto: Land NRW / M. Götz
Datum: 2015-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmenpaket-fuer-die-entwicklung-der-digitalen-wirtschaft-nrw-vorgestellt;
Themen: neue Strategie
# ?, Stärkung für Digitale
# ?, digitaler Wandel
# ?, Startups
# ?, Geschäftsmodelle
# ?, 3K-Strategie
# ?, Netzwerke des Digitale
# ?, Partnermodelle
# ?, jährlicher Kongress
# ?, vorgestelltes Maßnahmenpaket
# ? 117. +++ (SEM)
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Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie
Neue Regelungen für Veranstaltungen, Schulen sowie Krankenhäuser
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmenpaket-zur-eindaemmung-der-coronavirus-epidemie;
Themen: Coronavirus--Epidemie
# ?, Eindämmung
# ?, Erlass
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Virus
# ?, Coronavirusepidemie
# ?, Bekämpfung
# ?, Krankenhäuser
# ?, Pflegeheime
# ? 118. +++ (SEM)
Zu den bewilligten 200 Millionen Euro der Aufbauhilfe kommen 36 Millionen Euro an Soforthilfen (unbürokratische und pauschale Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro) sowie 18 Millionen Euro als NRW.BANK Universalkredite hinzu.
Nach aktuellem Stand wurden durch Handwerkskammern und Industrie- und Handelskammern bereits mehr als 10.000 Beratungsgespräche mit vom Hochwasser geschädigten Unternehmen geführt.
Mit dem umfangreichen Hilfspaket unterstützt das Land betroffene Unternehmen bislang mit mehr als 250 Millionen Euro.
Informationen für Unternehmerinnen und Unternehmer
Zur Erstberatung vor Antragstellung wenden Sie sich an die für Sie zuständige Kammer oder berufsständische Körperschaft.
Datum: 2023-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-200-millionen-euro-fuer-vom-jahrhundert-hochwasser-betroffene-unternehmen;
Themen: Jahrhunderthochwasser
# ?, große Existenznöte
# ?, Aufbauhilfen
# ?, Selbstständige
# ?, Freiberufler
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Handwerksbetriebe
# ?, Antragsverfahren
# ?, angewiesene Unternehmerinnen
# ?, berufsständische Körperschaft
# ? 119. +++ (SEM)
Das Ministerium für Schule und Bildung zieht eine erste Bilanz über die Maßnahmen zur Verbesserung der Lehrkräfteversorgung.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Die Landesregierung setzt alle Hebel in Bewegung, um den Lehrkräftemangel zu bekämpfen.
Seit Amtsantritt haben wir bereits vier Maßnahmenpakete geschnürt, um die Personalsituation unserer Schulen zu verbessern.
Damit konnten wir bereits über 5.360 Lehrerstellen besetzen, die sonst leergelaufen wären.
Das ist ein großer Erfolg, aber wir werden uns darauf nicht ausruhen, sondern unsere Schulen weiter und zusätzlich unterstützen.
Datum: 2021-09-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-5360-zusaetzliche-einstellungen-den-schuldienst-bisher;
Themen: Vorgängerregierung
# ?, jetzige Landesregierung
# ?, Lehrkräfteversorgung
# ?, Hebel
# ?, Grundschullehramt
# ?, Planungen
# ?, Schuldienst
# ?, Vergleich
# ?, Bewerberüberhang
# ?, Lehrerstellenhaushalt für Verfügung
# ? 120. +++ (SEM)
Deswegen stellt das Sozialministerium auch in diesem Jahr 250.000 Euro zum Schutz von Menschen ohne Wohnung und Obdach in der warmen Jahreszeit zur Verfügung.
Damit können die Träger der Wohnungslosenhilfe Sonnensegel, Zelte, Sommerschlafsäcke, Trinkflaschen, Wasser und Sonnenschutzmittel beschaffen und an Menschen verteilen, die auf der Straße leben.
Mehr als 100 freie Träger und Initiativen der Wohnungslosenhilfe aus allen Teilen des Landes stehen bereit, um auch in diesem Sommer das Hilfspaket in einem zügigen Verfahren zu erhalten und zu verteilen.
Im letzten Jahr hatte das Sozialministerium die Sommerhilfen erstmals zur Verfügung gestellt.
"Neben Kindern, alten Menschen und Schwangeren leiden Menschen, die auf der Straße leben besonders unter den hohen Temperaturen im Sommer.
Datum: 2023-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-erneut-schnelle-und-praktische-hilfen-fuer-menschen-die-bei;
Themen: Sommerhilfen
# ?, Sozialministerium
# ?, Obdach
# ?, Sonnenbrand
# ?, Hitzschlag
# ?, Jahreszeit für Verfügung
# ?, Pflegewesen
# ?, Hilfspaket
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Kopf
# ? 121. +++ (SEM)
Und sie betrifft auch Mädchen und junge Frauen, die wir nicht aus dem Blick verlieren dürfen und besonders schützen müssen.
Deswegen stellen wir in diesem Jahr erneut wieder schnelle und praktische Hilfen bereit und erhöhen zudem noch die finanziellen Mittel", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Mehr als 100 freie Träger und Initiativen der Wohnungslosenhilfe aus allen Teilen des Landes stehen bereit, um auch in diesem Winter das Hilfspaket des Landes in einem zügigen Verfahren zu erhalten und zu verteilen.
Damit können dann beispielsweise Schlafsäcke und Rucksäcke beschafft, aber auch Desinfektions-und Schutzmittel oder haltbare Lebensmittel an Menschen, die auf der Straße leben, verteilt werden.
Darüber hinaus ist es nach wie vor möglich, dass das Land für eine warme Übernachtung zum Beispiel beheizte größere Zelte finanziert, in denen die entsprechenden Hygienevorschriften und Abstandsregeln des Infektionsschutzes eingehalten werden können.
Datum: 2021-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-erneut-schnelle-und-praktische-hilfen-fuer-menschen-die-im-winter;
Themen: kalte Jahreszeit
# ?, Winter
# ?, junge Frauen
# ?, praktische Hilfen
# ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen
# ?, Mädchen
# ?, Wohnungslosenhilfe
# ?, Verhinderung
# ?, finanzielle Mittel
# ?, Schutzmaßnahmen
# ? 122. +++ (SEM)
"Die Kommunen sind verpflichtet, wohnungslosen Menschen eine Unterkunft anzubieten.
Dennoch müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass manche obdachlose Menschen diese Angebote nicht annehmen", erklärte der Minister.
Das Verfahren ist analog zu den Kältehilfen im Winter: Freie Träger und Initiativen der Wohnungslosenhilfe aus allen Teilen des Landes können in einem zügigen Verfahren Mittel aus diesem Hilfspaket erhalten.
Koordinator und Ansprechpartner für Rückfragen ist
Andreas Sellner, Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e. V.,
Datum: 2022-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-menschen-ohne-obdach-brauchen-bei-sommerhitze-besonderen-schutz;
Themen: Jahreszeit für Verfügung
# ?, Sozialministerium
# ?, Sommerhitze
# ?, Winter
# ?, Kältehilfen
# ?, besonderer Schutz
# ?, Wohnungslosigkeit
# ?, lebensbedrohliche Temperaturen
# ?, schlechte Verfassung
# ?, zügiges Verfahren
# ? 123. +++ (SEM)
Erneut wird es unbürokratische Hilfen geben, mit denen die freien Träger der Wohnungslosenhilfe beispielsweise Schlafsäcke und Rucksäcke beschaffen, aber auch Desinfektions- und Schutzmittel oder haltbare Lebensmittel an Menschen verteilen können, die auf der Straße leben.
Auch ist es möglich, von der Landesförderung alternative Möglichkeiten für eine warme Übernachtung, zum Beispiel in beheizten größeren Zelten zu finanzieren, in denen dann die entsprechenden Hygienevorschriften und Abstandsregeln des Infektionsschutzes eingehalten werden können.
Mehr als 90 freie Träger der Wohnungslosenhilfe aus allen Teilen des Landes stehen bereit, um auch in diesem Winter das Hilfspaket in einem zügigen Verfahren zu erhalten und zu verteilen.
Koordinator und Ansprechpartner für Rückfragen ist Andreas Sellner, Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e. V., Tel. 0221 / 20 10 248, E-Mail.
Andreas.
Datum: 2020-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-menschen-ohne-wohnung-und-obdach-benoetigen-insbesondere-unter;
Themen: Obdach
# ?, Wohnungslosenhilfe
# ?, Jahreszeit für Verfügung
# ?, Coronabedingungen
# ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen
# ?, Verhinderung
# ?, Wohnungslosigkeit
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, Coronakrise für Verfügung
# ?, alternative Möglichkeiten
# ? 124. +++ (SEM)
Dieses Jahr steht der Maifeiertag allerdings auch im Schatten einer schwierigen wirtschaftlichen Lage.
Laumann wendet sich daher auch an die zahlreichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Angst um ihren Arbeitsplatz haben: "Gemeinsam mit dem Bund haben wir umfangreiche wirtschaftliche Hilfsmaßnahmen wie zum Beispiel das erweiterte Kurzarbeitergeld oder die NRW-Soforthilfen auf den Weg gebracht, um den Unternehmen zu ermöglichen, ihre Belegschaften zu halten", so Laumann.
Dieses Hilfspaket sei in Art und Umfang einmalig in der Geschichte des Landes.
"Ich kann zwar nicht versprechen, dass alles gut wird.
Ich kann aber versprechen, dass die Landesregierung um die Arbeitsplätze in unserem Land kämpfen wird.
Datum: 2020-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-1-mai-ausfall-der-mai-demonstrationen-zum-anlass-nehmen-auch;
Themen: Arbeitnehmerrechte
# ?, schwierige wirtschaftliche Lage
# ?, Maifeiertag
# ?, Demonstrationen
# ?, Lebensmittelregale
# ?, Leserbrief
# ?, Verleihe
# ?, derzeitige Coronapandemie
# ?, einmaliges Hilfspaket
# ?, lange Kämpfe
# ? 125. +++ (SEM)
Aufgrund der Corona-Pandemie steht eine wachsende Zahl von Unternehmen unterschiedlicher Branchen vor ganz neuen Herausforderungen.
Zwischenzeitlich hat auch der Bund seine Instrumente zur umfassenden Sicherung der Liquidität und zum unkomplizierten Bezug des Kurzarbeitergeldes geschärft.
Gemeinsam mit der Bundes-regierung, die heute ihr Maßnahmenpaket ("Schutzschild") vorgestellt hat, bietet das Land den betroffenen Unternehmen eine Vielzahl passgenauer Instrumente zur Überbrückung an.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Wir sind in Nordrhein-Westfalen kurzfristig gut gerüstet, um im Zusammenwirken mit dem Bund unseren Unternehmen schnell zu helfen, Liquiditäts-engpässe zu überbrücken und Arbeitsplätze zu erhalten.
Gleichzeitig arbeiten wir an neuen Initiativen, um die Wettbewerbsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Unternehmen weiter zu verbessern, damit wir gestärkt aus der Krise kommen.
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-sind-gut-geruestet-damit-die-unternehmen;
Themen: Vielzahl von Instrumenten
# ?, passgenaue Instrumente
# ?, Kurzarbeitergeld
# ?, Bürgschaftsbank
# ?, unterschiedliche Branchen
# ?, Überbrückung
# ?, betroffene Unternehmen
# ?, Arbeitsplätze
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Gründungen
# ? 126. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat den ambitionierten Klimaschutz als eines der zentralen Projekte ihrer Amtszeit definiert.
Im Oktober 2011 wurde ein KlimaschutzStartProgramm von der Landesregierung verabschiedet:
Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, die inzwischen angestoßen oder bereits umgesetzt sind.
Ende Januar 2013 wurde das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit konkreten Zielen für die Treibhausgas-Minimierung vom Landtag verabschiedet.
Mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter vieler gesellschaftlicher Gruppen (wie z.B. Firmen, Gewerkschaften oder Umweltverbände) haben anschließend konkrete Strategien und Maßnahmen für den Klimaschutzplan erarbeitet, um die Ziele für den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung zu erreichen.
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimaschutz-nrw-ist-ein-gemeinschaftswerk-umweltministerium-startet;
Themen: Klimaschutzplan
# ?, Unternehmenskongress
# ?, Bürgerschaftsdialog
# ?, Meinung
# ?, Bürgerinnen
# ?, Frist für Onlinebeteiligung
# ?, Länge
# ?, Onlinebeteiligung des Klimaschutzplans
# ?, Thementische
# ?, Gemeinschaftswerk
# ? 127. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat den ambitionierten Klimaschutz als eines der zentralen Projekte ihrer Amtszeit definiert.
Im Oktober 2011 wurde ein KlimaschutzStartProgramm von der Landesregierung verabschiedet:
Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, die inzwischen angestoßen oder bereits umgesetzt sind.
Ende Januar 2013 wurde das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit konkreten Zielen für die Treibhausgas-Minimierung vom Landtag verabschiedet.
Derzeit erarbeiten mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter vieler gesellschaftlicher Gruppen, Firmen, Gewerkschaften und Umweltverbände Vorschläge für konkrete Strategien und Maßnahmen im Klimaschutzplan, um diese Ziele zu erreichen.
Datum: 2013-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-treibt-den-klimaschutz-gemeinsam-voran-ueber;
Themen: Vorlage
# ?, NRW-Klimaschutzplan
# ?, großer Erfolg
# ?, Länge
# ?, Phase des NRW-Klimaschutzplans
# ?, Phase des Klimaschutzplans
# ?, Dialogprozesse
# ?, Kommunalkongress
# ?, Dekade
# ?, Starkregentage
# ? 128. +++ (SEM)
"Die Windenergie ist wesentlicher Bestandteil der Energiewende in Nordrhein-Westfalen.
Gegenüber dem Tiefstand des Ausbaus im Jahr 2010 haben wir den Ausbau mehr als vervierfacht.
Das ist auch das Resultat unseres Maßnahmenpakets mit Windenergie-Ermöglichungserlass, Wald- und Artenschutzleitfaden, der Potenzialstudie Wind und dem Beratungsangebot bei der EnergieAgentur.
NRW.
"
Datum: 2016-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-auf-steigendem-kurs-bei-der-windenergie;
Themen: Bruttozubauleistung
# ?, steigender Kurs
# ?, übrige Länder
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Artenschutzleitfaden
# ?, Ausbauzahlen
# ?, Landesregierung für Ausbau
# ?, NRW-Umweltschutzminister
# ?, Stromnetzplanung des Netzentwicklungsplans
# ?, Tiefstand des Ausbaus
# ? 129. +++ (SEM)
Mit dem Start-Programm haben wir noch vor der Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes zentrale Klimaschutzmaßnahmen auf den Weg gebracht", betonte der Minister.
Das Klimaschutz-Start-Programm ist neben dem geplanten Klimaschutzgesetz und dem Klimaschutzplan die dritte Säule: "Wir setzen hier in NRW das Gegenmodell zur Klimaschutzpolitik der Bundesregierung um und zeigen, dass ambitionierter Klimaschutz und internationale Wettbewerbsfähigkeiten keine Gegensätze sind, sondern zusammengehören", betonte Remmel.
Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, davon 200 Millionen Euro jährlich für die energetische Gebäudesanierung und ein Impuls-Programm "Kraft-Wärme-Kopplung" mit 250 Millionen Euro über mehrere Jahre.
Remmel: "NRW bleibt seiner Rolle in Deutschland treu, Vorreiter beim Klimaschutz zu sein.
Das Start-Programm ist ein wichtiger Baustein.
Datum: 2013-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-seine-hausaufgaben-beim-klimaschutz-gemacht-bilanz-des;
Themen: Klimaschutzstartprogramm
# ?, Klimawandel
# ?, Kraftwärmekopplung
# ?, Länge
# ?, Startprogramm
# ?, Energiepolitik
# ?, wirksamer Klimaschutz
# ?, geplante Maßnahmen
# ?, wichtiger Baustein
# ?, Hausaufgaben
# ? 130. +++ (SEM)
Die Effizienz-Agentur NRW (EFA) ist seit 15 Jahren Ansprechpartner der produzierenden Unternehmen in NRW, wenn es um ressourceneffiziente Prozesse und Produkte geht.
Bis heute hat sie über 1.500 Projekte zur Effizienzsteigerung in und mit kleinen und mittleren Unternehmen initiiert und begleitet.
Sie analysiert in einzelbetrieblichen Beratungen die Produktionsprozesse und erarbeitet Maßnahmenpakete zur Verbesserung der Ressourceneffizienz.
Hierbei werden alle für die Produktion und das Produkt erforderlichen Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe berücksichtigt.
"Der Blick geht dabei entlang der Stoffströme tief in die Produktionsabläufe hinein, einzelne Prozessschritte werden detailliert auf ihre Ressourceneffizienz hin analysiert.
Datum: 2013-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ressourcen-und-energieeffizienz-im-doppelpass-fuer-unternehmen-nrw;
Themen: Ressourceneffizienz
# ?, Energieeffizienz
# ?, 2 Agenturen
# ?, Doppelpass
# ?, Wärmerückgewinnungsanlagen
# ?, energetische Aufbereitung
# ?, energieintensive Handwerksbetriebe
# ?, ganzheitliches Beratungsangebot
# ?, gemeinsame Schnittmenge
# ?, Öfen
# ? 131. +++ (SEM)
Ein solches Zuchtziel zu erreichen ist jedoch langwierig.
In einem ersten Schritt ist im Mai 2012 erstmals in Deutschland eine freiwillige Vereinbarung mit der Wirtschaft und der Landwirtschaft geschlossen worden.
Inhalt der sogenannten "Düssel-dorfer Erklärung" ist ein Maßnahmenpaket zur Förderung der Zucht genetisch hornloser Rinder.
Dass die Maßnahmen greifen, verdeutlichen folgende Zahlen: Innerhalb eines Jahres konnte die Anzahl von Rindern ohne Hörner von 5000 auf derzeit rund 50.000 verzehnfacht werden.
Auch abseits der landwirtschaftlichen Tierhaltung macht sich das Ministerium für den Tierschutz stark: Unter anderem wird die Kastration verwilderter Katzen und die Sanierung von Tierheimen gefördert.
Datum: 2013-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-tiere-schuetzen-statt-ausbeuten-ministerium-legt-tierschutzbericht;
Themen: Hörner
# ?, Kälber
# ?, Folgen der Tierhaltung
# ?, Schwanz
# ?, große Mastanlagen
# ?, Ferkel
# ?, Schnabel
# ?, Mast
# ?, Tierschutzvereine
# ?, Tierheime
# ? 132. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat dem Inklusionsbeirat NRW für die geleistete Arbeit seit 2012 gedankt: "Der Beirat ist das zentrale Beratungsgremium der Landesregierung in allen Fragen der Inklusionspolitik für Menschen mit Behinderungen geworden und hat viele gute Anstöße gegeben", sagte Schmeltzer in Krefeld bei der letzten Sitzung des Beirats in dieser Legislaturperiode.
"So haben wir als Landesregierung unter anderem in diesem Jahr ein Maßnahmenpaket von 2,7 Millionen Euro geschnürt, mit dem wir Gebärdensprachdolmetscher und Gebärdensprachdozenten sowie Schriftdolmetscher ausbilden" so Minister Schmeltzer.
"Damit können wir für die Zukunft Menschen mit Hörbeeinträchtigungen die von ihnen benötigte Unterstützung bei der Kommunikation und damit die Teilhabe an der Gesellschaft gewährleisten.
Für taubblinde Menschen wird mit der Qualifizierung weiterer Taubblindenassistenten das Unterstützungsangebot weiter ausgebaut und die bundesweit führende Rolle Nordrhein-Westfalens in diesem Bereich unterstrichen.
Datum: 2017-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-wichtige-anstoesse-fuer-die-inklusion-von-menschen-mit;
Themen: Inklusionsbeirat
# ?, Behinderungen
# ?, Fragen der Inklusionspolitik
# ?, gute Anstöße
# ?, Beratungsgremium der Landesregierung
# ?, Bundesteilhabegesetz
# ?, Hörbeeinträchtigungen
# ?, Zuarbeit
# ?, betreffende Fragen
# ?, gewordener Beirat
# ? 133. +++ (SEM)
Das forderte Sozialminister Guntram Schneider zur Bilanz eines von seinem Haus geförderten Pilotprojekts in Münster.
"Wer lange auf der Straße gelebt hat, hat meist vielfältige gesundheitliche und soziale Probleme und braucht im Alter eine besondere Unterstützung.
Hier ist ein solches maßgeschneidertes Hilfepaket geschnürt worden", sagte Schneider beim Besuch des Wohnprojektes "Wohnen 60 plus" in Münster.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Pilotprojekt für ältere wohnungslose Menschen in Münster
Datum: 2014-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wer-lange-auf-der-strasse-gelebt-hat-braucht-im-alter-besondere;
Themen: besondere Unterstützung
# ?, Wohnprojekt in Münster
# ?, maßgeschneidertes Hilfspaket
# ?, vielfältige Probleme
# ?, Wohnungslosenhilfe
# ?, Förderverein für Wohnhilfen
# ?, Wohnhilfen in Münster
# ?, Wohnungslosigkeit
# ?, gefördertes Pilotprojekt
# ?, Gemeinschaftsraum
# ? 134. +++ (SEM)
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Ministerin Feller: Wir brauchen einen langen Atem
Maßnahmenpaket gegen Lehrkräftemangel vor der Fertigstellung - aktuelle Daten zur Personalausstattung der Schulen
1. Dezember 2022 phb Lehrer, Grundschule Foto: Shutterstock.com / ESB Professional
Das Ministerium für Schule und Bildung wird die Arbeiten am neuen Handlungskonzept gegen den Lehrkräftemangel in Kürze abschließen.
Datum: 2022-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-brauchen-einen-langen-atem;
Themen: Lehrkräftemangel
# ?, aktuelle Daten
# ?, letzte Abstimmungen
# ?, langer Atem
# ?, neues Handlungskonzept
# ?, Personalausstattung
# ?, guter Unterricht
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Unterrichtsversorgung
# ?, anerkannte Stellen
# ? 135. +++ (SEM)
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Ministerin Gebauer: Ein starkes Hilfspaket für Kinder und Familien mit großen Belastungen in dieser Zeit
36 Millionen Euro für Ferienprogramme und außerschulische Bildungsangebote
Datum: 2021-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-ein-starkes-hilfspaket-fuer-kinder-und-familien-mit-grossen;
Themen: außerschulische Bildungsangebote
# ?, Ferienprogramme
# ?, starkes Hilfspaket
# ?, große Belastungen
# ?, Pandemiefolgen
# ?, Jahrgänge
# ?, Familien
# ?, Schulschließungen
# ?, Schulformen
# ?, Haushaltsausschuss
# ? 136. +++ (SEM)
Hier ist die Zahl seit 2016 von 58 auf 99 im Jahr 2018 gestiegen.
Insgesamt ergibt sich dadurch ein Anstieg von 473 auf 917 Lehrkräfte (plus 444).
Das Schulministerium hat bei den Schulen zu Beginn des Schuljahres 2018/19 im Rahmen des zweiten umfassenden Maßnahmenpakets zur Verbesserung der Lehrerversorgung noch einmal intensiv für die Gewinnung von Pensionärinnen und Pensionären für den Schuldienst geworben.
Die Möglichkeiten der Weiterbeschäftigung trotz eigentlichem Ruhestand für die Lehrkräfte wurden wesentlich attraktiver gestaltet: Lehrerinnen und Lehrer, die ihre Dienstzeit verlängern, erhalten nun einen Besoldungszuschlag in Höhe von zehn Prozent des monatlichen Grundgehalts.
Und auch die stundenweise Rückkehr aus dem Ruhestand ist gegenwärtig attraktiver als je zuvor, denn für Beamtinnen und Beamten ist die Hinzuverdienstgrenze ausgesetzt.
Datum: 2019-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erfahrene-lehrkraefte-leisten-unschaetzbaren-beitrag-zur;
Themen: Schuldienst
# ?, erfahrene Lehrkräfte
# ?, unschätzbarer Beitrag
# ?, Lehrermangel in Nordrhein-Westfalen
# ?, tätige Lehrkräfte
# ?, Lehrerversorgung
# ?, Vollendung
# ?, Erfahrung
# ?, Eintritt
# ?, Dienstzeit von Lehrkräften
# ? 137. +++ (SEM)
Das hat zur Folge, dass Minderleistungen aus dem zweiten Halbjahr in einem Fach nicht berücksichtigt werden.
Die Landesregierung hat bereits in zentralen Punkten Anpassungen zur Unterstützung der Schülerinnen und Schüler und der Schulen bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie vorgenommen, die faire Bedingungen auch für den Abschlussjahrgang 2021 schafft:
Maßnahmenpaket für das Zentralabitur an Gymnasien, Gesamtschulen, Weiterbildungskollegs und Waldorf-Schulen:
* Verschiebung des Beginns der Abiturprüfungen um neun Tage vom 14. April auf den 23. April 2021.
* Diese Tage bis zum 22. April 2021 bedeuten für die Prüflinge, dass in diesem Zeitraum kein regulärer Unterricht stattfindet.
Datum: 2021-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-erweiterung-unterstuetzung-und-entlastung-sorgen-fuer-faire;
Themen: Bildungssicherungsgesetz
# ?, Schuljahr
# ?, Bildungslaufbahnen
# ?, Verbändebeteiligung des Bildungssicherungsgesetzes
# ?, angemessene Prüfungsvorbereitung
# ?, Berufswege
# ?, Schullaufbahnen
# ?, Klasse
# ?, Pandemie
# ?, zentrale Prüfungen
# ? 138. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Gebauer: Jede Lehrkraft zählt
Ministerin Gebauer: Jede Lehrkraft zählt
Zweites Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Lehrerversorgung wird vorgestellt
24. August 2018 Bild Lehrerin Foto: panthermedia.net / Spaces
Zum Start des neuen Schuljahres hat Schulministerin Yvonne Gebauer ein zweites Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Lehrerversorgung vorgestellt.
Datum: 2018-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-jede-lehrkraft-zaehlt;
Themen: Gesamtschulen
# ?, Lehrerversorgung
# ?, Maßnahmenpaket für Verbesserung
# ?, Schuldienst
# ?, Beamtenverhältnis
# ?, Lehrkraft
# ?, Seiteneinstieg
# ?, Lehramt
# ?, neues Schuljahr
# ?, Sekundarstufe
# ? 139. +++ (SEM)
Zu Beginn der Tätigkeit erhalten die Lehrerinnen und Lehrer eine Qualifizierung zur Grundschuldidaktik.
Wer Interesse an einer Beschäftigung an einer Grundschule hat, kann sich unter www.leo.nrw.de auf ausgeschrieben Stellen bewerben.
Die Einstellung von Lehrkräften der Sekundarstufe II ist Teil eines größeren Maßnahmenpakets, das auch die befristete Einstellung von Lehrkräften der Sekundarstufe I und die Erweiterung des Seiteneinstiegs auf das Fach Englisch vorsieht.
Darüber hinaus ist für 2018 eine breit angelegte Werbekampagne für den Lehrerberuf geplant.
Datum: 2017-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-macht-sekundarstufe-ii-lehrkraeften-einstellungsangebote-fuer;
Themen: Ii-Lehrkräfte
# ?, Lehrkräfte der Sekundarstufe
# ?, persönlicher Brief
# ?, Gesamtschulen
# ?, Gymnasien
# ?, Einstellungsangebote
# ?, Grundschule für Beginn
# ?, Qualifizierung der Grundschuldidaktik
# ?, aktueller Engpass
# ?, ungewöhnliche Maßnahme
# ? 140. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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Ministerin Gebauer: Schlechte Ergebnisse erfordern Maßnahmenpaket
IQB-Bildungstrend 2016
Datum: 2017-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schlechte-ergebnisse-erfordern-massnahmenpaket;
Themen: Mathematik
# ?, schlechte Ergebnisse
# ?, Handreichung
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Rechtschreibkompetenzen
# ?, umstrittene Methode
# ?, wichtige Kernfächer
# ?, verbindlicher Grundwortschatz
# ?, Stärkung für Kompetenzen
# ?, Grundschulen
# ? 141. +++ (SEM)
Wir wollen dafür sorgen, dass Angebot und Nachfrage auf dem Lehrerarbeitsmarkt langfristig ins Gleichgewicht kommen.
Die Landesregierung schöpft alle Möglichkeiten für eine bessere Lehrerversorgung aus", so Ministerin Gebauer abschließend.
Schulministerin Yvonne Gebauer hat bereits zwei Maßnahmenpakete gegen den Lehrermangel vorgelegt und angekündigt, dass weitere Schritte folgen werden.
Informationen zu den bisherigen Maßnahmen finden Sie hier: www.schulministerium.nrw.de.
Lehrerinnen und Lehrer mit Interesse an den neuen Einstellungsmöglichkeiten können sich unter www.leo.nrw.de auf entsprechende Stellenausschreibungen bewerben.
Datum: 2019-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-schoepfen-alle-moeglichkeiten-fuer-eine-bessere;
Themen: Stellenausschreibungen
# ?, Schulen der Sekundarstufe
# ?, Schulministerin
# ?, Gesamtschulen
# ?, Gymnasien
# ?, sonderpädagogische Förderung
# ?, Berufsaussichten
# ?, Lehrerarbeitsmarkt
# ?, Lehrerinnen
# ?, andere Schulformen
# ? 142. +++ (SEM)
Mit dem Haushalt 2020 wird die Zahl der Stellen im Landesdienst auf 239 steigen.
Hinzu kommen 54 Stellen für Beratungslehrkräfte oder sozialpädagogische Fachkräfte, die bereits mit dem Haushalt 2019 eingerichtet wurden und die Schulen vor allem bei der Gewalt- und Extremismusprävention unterstützen.
Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2020 zeigt auch, dass die beiden Maßnahmenpakete der Landesregierung gegen den Lehrermangel Wirkung entfalten.
Bis Ende August dieses Jahres hatten die Schulen in Nordrhein-Westfalen insgesamt 559 Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger eingestellt, das sind 11,9 Prozent aller Einstellungen im Schulbereich.
Ministerin Gebauer: "Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteiger helfen den Schulen dabei, die Lehrerlücke zu schließen.
Datum: 2019-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-die-schulen-gezielt-bei-zentralen;
Themen: Seiteneinsteigerinnen
# ?, Schulpsychologie
# ?, Talentschulen
# ?, Inklusion
# ?, Schulversuch
# ?, Schulbereich
# ?, Schulen
# ?, Neuausrichtung
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Schulhaushalt
# ? 143. +++ (SEM)
Start ins Schuljahr 2021/22
13. August 2021 phb Schüler, Maske, Unterricht Foto: Shutterstock.com / Halfpoint
Die Landesregierung hat mit finanzieller Unterstützung des Bundes ein umfangreiches Maßnahmenpaket geschnürt, um die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen abzumildern und Lernrückstände zu kompensieren.
Schule und Bildung
Die Landesregierung hat mit finanzieller Unterstützung des Bundes ein umfangreiches Maßnahmenpaket geschnürt, um die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen abzumildern und Lernrückstände zu kompensieren.
Datum: 2021-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-unsere-schuelerinnen-und-schueler-beim;
Themen: Schülerinnen
# ?, Lernrückstände
# ?, individuelle Förderung
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, Schulen
# ?, Bildungsgutscheine
# ?, Lehrkräfte
# ?, umfangreiches Maßnahmenpaket
# ?, Onlineportal
# ?, neues Schuljahr
# ? 144. +++ (SEM)
23. Juni 2020 Vorbereitung eines verantwortungsvollen Regelbetriebs im Schuljahr 2020/21 Foto: Land NRW
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sollen zum Schuljahr 2020/21 in einen Regelbetrieb zurückkehren.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket erarbeitet, um den besonderen Herausforderungen angesichts der Coronavirus-Pandemie gerecht zu werden.
Schule und Bildung
Die Schulen in Nordrhein-Westfalen sollen zum Schuljahr 2020/21 in einen Regelbetrieb zurückkehren.
Datum: 2020-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-unseren-schuelerinnen-und-schuelern-schulische;
Themen: Coronaviruspandemie
# ?, umfangreiches Maßnahmenpaket
# ?, besondere Herausforderungen
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Pressebriefing
# ?, Distanz
# ?, Prüfungsaufgaben
# ?, Ministerium
# ?, guter Unterricht
# ?, Abiturprüfungen
# ? 145. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Gebauer: Zusätzliches Personal ist die beste Unterstützung für unsere Schulen
Ministerin Gebauer: Zusätzliches Personal ist die beste Unterstützung für unsere Schulen
Viertes Maßnahmenpaket zur Gewinnung von Lehrkräften
24. Juli 2020
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer hat das vierte Maßnahmenpaket der Landesregierung zur Verbesserung der Personalsituation an den Schulen in Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Datum: 2020-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-zusaetzliches-personal-ist-die-beste-unterstuetzung-fuer-unsere;
Themen: zusätzliche Lehrkräfte
# ?, zusätzliches Personal
# ?, Präsenzunterricht
# ?, sozialpädagogische Fachkräfte
# ?, jeweilige Erfordernisse
# ?, Landesregierung für Verbesserung
# ?, wöchentliche Pflichtstunden
# ?, weitergehende Möglichkeiten
# ?, Lehrermangel
# ?, Coronaviruspandemie
# ? 146. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Gorißen: Gemeinsam mit Waldbesitzenden gegen unbegründete Klage der Sägewerke
Ministerin Gorißen: Gemeinsam mit Waldbesitzenden gegen unbegründete Klage der Sägewerke
Ministerium veranlasst förmliche Information des Waldbesitzes über die Kartellklage zur kooperativen Holzvermarktung und legt Maßnahmenpaket zur Unterstützung der Waldbauernschaft vor
6. Dezember 2022 PHB Gorißen, Silke - ernst, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Wegen einer früher praktizierten, kooperativen Holzvermarktung sieht sich die nordrhein-westfälische Forstverwaltung einer Klage ausgesetzt: Eine eigens zu diesem Zweck gegründete Inkassogesellschaft, die angebliche Ansprüche von 32 Sägewerken bündelt, hat einen behaupteten Schaden in Höhe von rund 187 Millionen Euro wegen überhöhter Holzpreise gerichtlich geltend gemacht.
Datum: 2022-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-gemeinsam-mit-waldbesitzenden-gegen-unbegruendete-klage-der;
Themen: Sägewerke
# ?, unbegründete Klage
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, kooperative Holzvermarktung
# ?, Kartellklage
# ?, Unterstützung für Waldbauernschaft
# ?, Antwortkatalog
# ?, Einkommensmöglichkeiten
# ?, Großteil des Waldbesitzes
# ?, Instrument der Streitverkündung
# ? 147. +++ (SEM)
Für das Jahr 2014 sind weitere Aktionstage in allen fünf Regierungsbezirken geplant.
Die Termine werden frühzeitig bekannt gegeben.
Die Aktionstage "TeachFuture" sind Teil eines umfassenden Maßnahmenpakets der Landesregierung zur Sicherung des Lehrernachwuchses am Berufskolleg.
Es soll dazu beitragen, das strukturelle Unterangebot an gewerblich-technischen Lehrkräften an dieser Schulform zu verkleinern.
Bereits im Februar dieses Jahres hatte eine hochkarätig besetzte Expertenkommission unter Leitung des Erziehungswissenschaftlers Professor Dr. Heinz-Elmar Tenorth der Landesregierung ein Gutachten zur Sicherung der Lehrkräfteversorgung an Berufskollegs übergeben.
Datum: 2013-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-berufskollegs-bieten-lehrernachwuchs-gute-berufschancen;
Themen: Berufskollegs
# ?, Lehrkräftesicherung
# ?, erheblicher Einstellungsbedarf
# ?, bundesweiter Fachkräftemangel
# ?, gewerblichtechnische Fachrichtungen
# ?, gute Berufschancen
# ?, Lehrernachwuchs
# ?, Standortfaktor
# ?, Lehrerberuf
# ?, Lernort
# ? 148. +++ (SEM)
Aufgrund weiterer Neueinstellungen hat sich aktuell die Personalausstattungsquote an den Grundschulen auf gut 102 Prozent verbessert.
Sobald der vorübergehende Engpass an Nachwuchslehrkräften überwunden ist, wird sich die Personalausstattung an den Grundschulen auf 104 bis 105 Prozent im Durchschnitt einpendeln.
Die Landesregierung hat hier mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket reagiert, zu dem u.a. die vorübergehende Einstellung von pensionierten Lehrkräften gehört.
Ministerin Löhrmann sagte: "Diese Landesregierung hat einen deutlichen Schwerpunkt auf die Bildung gelegt.
Diesem Anspruch sind wir gerecht geworden.
Datum: 2017-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-haben-heute-ueber-7000-lehrerstellen-mehr-als-2010-bei;
Themen: demografische Entwicklung
# ?, pädagogische Innovationen
# ?, Schulhalbjahre
# ?, Unterrichtssituation
# ?, Schulbereich
# ?, deutliche Spuren
# ?, Qualitätsentwicklung
# ?, Behindertenrechtskonvention
# ?, Grundschullehrerstudium
# ?, gesamte Schulverwaltung
# ? 149. +++ (SEM)
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Ministerin Löhrmann: Wir optimieren die Lehrereinstellungen
Zum 2. Schulhalbjahr: Maßnahmenpaket zur Sicherung der Unterrichtsversorgung
Datum: 2017-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-optimieren-die-lehrereinstellungen;
Themen: Maßnahmenpaket
# ?, Haushalt
# ?, Unterrichtsversorgung
# ?, Sicherung
# ?, Schuldienst
# ?, Ganztagszuschlag
# ?, Grundschule für Seiteneinstieg
# ?, Musiken
# ?, Ruheständler
# ?, Spielraum für Kapitalisierung
# ? 150. +++ (SEM)
Für den Regierungsbezirk Detmold erhielt der Kreis Minden-Lübbecke den Zuschlag.
Dieser ist mit elf Kommunen beteiligt.
Das Land stellt für die jeweiligen Projektleitungen und einzelne Maßnahmenpakete für drei Jahre jährlich insgesamt rund 100.000 Euro bereit.
Die Initiative "Schwimmen lernen in NRW" ist im Rahmen des landesweiten Aktionsbündnisses 'QuietschFidel - ab jetzt für immer: Schwimmer!
" entstanden.
Datum: 2012-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-modellprojekt-schwimmen-lernen-nrw-vor-kinder-muessen;
Themen: Vernetzung von Aktivitäten
# ?, Schwimmverband
# ?, Schwimmkurse
# ?, gemeinsame Aktion
# ?, Kinder
# ?, Anteil von Nichtschwimmern
# ?, Badbetreiber
# ?, DLRG-Ortsgruppen
# ?, Schwimmzeiten
# ?, einzelne Maßnahmenpakete
# ? 151. +++ (SEM)
Deshalb erhöhen wir die Personalkostenzuschüsse jedes Jahr um 1,5 Prozent.
Mit dem vom Landtag verabschiedeten Haushalt 2020 ist die Erhöhung jetzt beschlossene Sache", betont Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Damit fügt die Landesregierung ihrem Maßnahmenpaket für die Frauenhäuser einen weiteren Baustein hinzu.
Seit 2017 wurden die Finanzmittel für die Einrichtungen um insgesamt 1,3 Millionen Euro erhöht.
Der Schutz von Frauen vor Gewalt sei eines der zentralen Anliegen der Landesregierung, betont Ministerin Scharrenbach.
Datum: 2019-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dauerhaft-mehr-geld-fuer-personal-frauenhaeusern;
Themen: Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen
# ?, Mitarbeiterinnen des Frauenhauses
# ?, stetige Erhöhung
# ?, Förderpauschalen
# ?, Förderung für Sachausgaben
# ?, Personalkostenzuschüsse
# ?, Zukunftssicherung
# ?, Finanzmittel
# ?, Landesarbeitsgemeinschaft
# ?, Zuschüsse
# ? 152. +++ (SEM)
Dabei geht es um Mietwohnungen an der Pater-Kolbe-Straße 55-59, für die in 2021 eine weitere Förderung zur Modernisierung in Höhe von rund 3,4 Millionen Euro vorgesehen ist.
"Mit weiteren rund 3,4 Millionen Euro fördern wir die Modernisierung von ebenfalls 48 Wohneinheiten.
Das vorgestellte Konzept überzeugt durch ein Maßnahmenpaket, das einen hohen Wohnwert und ambitionierte energetische Ziele erkennen lässt.
Das Wohnumfeld soll auch mit Fassadenbegrünung aufgewertet werden.
Das Vorhaben ist bereits das 30. Projekt der Modernisierungsoffensive der Landesregierung Nordrhein-Westfalen", sagt Ina Scharrenbach Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Datum: 2021-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-fassadenbegruenung-macht-die-natuerliche-stadtgestaltung;
Themen: Begrünung
# ?, Modernisierungsoffensive
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, ganze Wohnviertel
# ?, Dächer
# ?, Zusicherung
# ?, gezielte Förderung
# ?, Klimawandel
# ?, Erneuerung
# ?, Wohnraum
# ? 153. +++ (SEM)
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Ministerin Scharrenbach: Maßnahmenpaket der Landesregierung verbessert finanzielle Rahmenbedingungen von Städten, Gemeinden und Kreisen
4. September 2017 Portraitfoto Foto: MHKBG NRW / F. Berger
Die Landesregierung wird mit einem umfassenden Maßnahmenpaket die finanziellen Rahmenbedingungen von Städten, Gemeinden und Kreisen in Nordrhein-Westfalen umfassend verbessern.
Datum: 2017-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-massnahmenpaket-der-landesregierung-verbessert-finanzielle;
Themen: Gemeinden
# ?, Städte
# ?, finanzielle Rahmenbedingungen
# ?, Kreise
# ?, umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, kommunale Familie
# ?, Stärkungspakt
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Anreizwirkung von Steuererhöhungen
# ? 154. +++ (SEM)
Das sind wir den Studierenden und auch den zahlreichen Unternehmen im Land schuldig, die nur mit gut qualifiziertem Personal ihre Spitzenposition am Markt behaupten können", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
"Erfreulicherweise hat sich beim Wettbewerb des Bund-Länder-Programms unser Einzelantrag STEPS durchgesetzt, was uns erlaubt, schon lange angedachte Maßnahmen durchzuführen und langfristig weiter auszubauen", resümiert auch die Präsidentin der Hochschule, Prof. Dr. Brigitte Grass.
Themenfelder, über die sich die Ministerin während ihres Besuchs schwerpunktmäßig informierte, beinhalteten die Maßnahmenpakete "Qualifizierende Lehrangebote in der Studieneingangsphase" sowie "Übergänge gestalten".
Mit dem Besuch an der Fachhochschule Düsseldorf startet die Ministerin ihre Hochschul-Tour 2014.
Nachdem die Hochschul-Tour im Vorjahr im Zeichen des doppelten Abiturjahrgangs stand, ist 2014 Schwerpunktthema "Erfolgreich studieren".
Datum: 2014-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-ein-erfolgreiches-studium-muss-zur-visitenkarte-der-hochschulen;
Themen: Fachhochschule Düsseldorf
# ?, Visitenkarte
# ?, Bund-Länder-Programm
# ?, erfolgreiches Studium
# ?, Bildungsschritte
# ?, heterogene Gruppen
# ?, Studieneinstieg
# ?, Betreuungsangebot
# ?, Talent
# ?, Übergänge
# ? 155. +++ (SEM)
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Ministerin Steffens: Landesgesundheitskonferenz beschließt Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Sicherheit bei der Arzneimitteltherapie
22. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2012-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesgesundheitskonferenz-beschliesst-massnahmenpaket-zur;
Themen: unerwünschte Arzneimittelwirkungen
# ?, Medikamente
# ?, gleichzeitige Einnahme
# ?, unerwünschte Nebenwirkungen
# ?, Folge von Arzneimittelwirkungen
# ?, Krankenhauseinweisung
# ?, nordrhein-westfälische Landesgesundheitskonferenz
# ?, Gefahr
# ?, zentrales Ziel
# ?, Verbesserung
# ? 156. +++ (SEM)
Darüber hinaus gibt es wieder das Jugendpartyangebot "Kölle Alarm" und zahlreiche Aktionen für Schülerinnen und Schüler und deren Eltern an Kölner Schulen sowie den Schulen im Rhein-Erft-Kreis, die den überhöhten Alkoholkonsum auf vielfältige Art und Weise thematisieren.
* Düsseldorf: Ab "Altweiberfastnacht" ist in Alt- und Innenstadt wieder ein mobiles Team unterwegs, dass im Rahmen des Projekts "Standfest.
Dein Wille gegen Promille" gezielt Jugendliche anspricht, Infopakete verteilt und anhand diverser Mitmachaktionen zum kritischen Umgang mit Alkohol auffordert.
* Bonn: Präventionsfachkräfte sind dort mit dem "Event Sprinter" und einer Vielzahl an Angeboten unterwegs und beraten und begleiten Jugendliche bei vier Karnevalevents (Veedelszoch in Tannenbusch und in Ippendorf, Weiberfastnacht am Beueler Rheinufer und Rosenmontagsumzug in Bonn).
Der Schutz der jugendlichen Karnevalisten steht auch im Vordergrund der Aktion "Take Care - Safer Karneval 2016" von der Fachstelle für Suchtvorbeugung der Suchthilfe gGmbH Leverkusen.
Datum: 2016-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesweite-aktionen-fuer-verantwortungsvollen-umgang-mit;
Themen: Alkoholmissbrauch
# ?, spezielle Aktivitäten
# ?, verstärkte Jugendschutzkontrollen
# ?, Verhinderung
# ?, Karnevalszeit
# ?, allgemeine Maßnahmen
# ?, kritischer Umgang
# ?, Infoveranstaltungen
# ?, Projekttage
# ?, Landeskoordinierungsstelle
# ? 157. +++ (SEM)
Gerade bei alten Menschen sei eine stärker kontrollierte Medikamentenabgabe und -einnahme im Rahmen einer sektor- und berufsgruppenübergreifenden Zusammenarbeit bei Behandlung und Pflege unverzichtbar.
"Neben einer intensiven Aufklärung über die Risiken des Konsums psychoaktiver Medikamente bedarf es vor allem der stärkeren Berücksichtigung einer möglichen Suchtproblematik durch die behandelnden Ärztinnen und Ärzte", so Steffens.
Unter der Leitung der Ministerin hatte die nordrhein-westfälische Gesundheitskonferenz Ende November 2012 ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Sicherheit bei der Arzneimitteltherapie beschlossen, zu der auch die Erfassung aller genutzten Medikamente in einem persönlichen Medikationsplan gehört.
Die Ministerin betonte die besondere Verantwortung der Ärzteschaft und forderte dazu auf, die gängige Verordnungspraxis kritisch zu hinterfragen und gemeinsam mit den Patientinnen und Patienten auch alternative Behandlungsmöglichkeiten in Erwägung zu ziehen.
"Wir brauchen ein Umdenken aller beteiligten Akteurinnen und Akteure sowie eine Verbesserung der Kommunikation mit den Patientinnen und Patienten", so die Ministerin.
Datum: 2013-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-medikamentensucht-wird-unterschaetzt-staerkeres;
Themen: Medikamentensucht
# ?, psychoaktive Medikamente
# ?, Frauen
# ?, Fachtagung in Köln
# ?, missbräuchlicher Konsum
# ?, erfolgreiche Prävention
# ?, Gesellschaftsschichten
# ?, Tabuzone
# ?, gesundheitliche Risiken
# ?, Emanzipation
# ? 158. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen soll ein Land sein, in dem Vielfalt selbstverständlich gelebt und erlebt werden kann.
Mit dem NRW-Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlecht-licher Vielfalt gegen Homo- und Transphobie zeigen wir auf, worauf es ankommt und woran es fehlt, um Diskriminierung zu bekämpfen und Wertschätzung zu schaffen.
Entsprechend haben wir ein umfangreiches Maßnahmenpaket in Gang gesetzt.
"
In einem nächsten Schritt sollen Prominente außerhalb der Politik den Aufruf im Rahmen der Landeskampagne unterstützen.
Datum: 2013-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-vielfalt-heisst-bereicherung-kabinett-der-landesregierung;
Themen: Kampagne
# ?, Respekt
# ?, sexuelle Identität
# ?, Toleranz
# ?, Kabinett der Landesregierung
# ?, Bereicherung
# ?, Wertschätzung
# ?, Unterschiedlichkeit
# ?, Diskriminierung
# ?, Transphobie
# ? 159. +++ (SEM)
die durch den Bund im einem Umfang von insgesamt 26 Milliarden Euro bis 2038 in den Braunkohlerevieren unmittelbar im Rahmen seiner Zuständigkeit durchgeführt werden.
Darüber hinaus werden weitere bestehende Förderprogramme des Bundes für die Braunkohlereviere erweitert.
Auch die Ansiedlung von Bundeseinrichtungen in den Revieren ist Bestandteil des Maßnahmenpaketes.
Bei der Durchführung und Umsetzung der Maßnahmen stimmen sich der Bund und die Länder in einem neu einzurichtenden Koordinierungsgremium auf Staatssekretärsebene ab.
Datum: 2019-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-begruesst-bundesratsberatung-zum;
Themen: Strukturstärkungsgesetz
# ?, Kohleländer
# ?, Braunkohlereviere
# ?, Strukturhilfen
# ?, Eins-Zu-Eins-Umsetzung
# ?, Tempo
# ?, Empfehlungen
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Ausstieg
# ?, Energiewende
# ? 160. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Armin Laschet: Wir lassen den Breitensport nicht allein und stehen an der Seite unserer Vereine
Ministerpräsident Armin Laschet: Wir lassen den Breitensport nicht allein und stehen an der Seite unserer Vereine
Landesregierung sagt zusätzliches Hilfspaket von 15 Millionen Euro zu / Passgenaue Lösungen für mehr Zuschauer bei Sportwettkämpfen sollen bereits nächste Woche geltendes Recht werden
11. September 2020 Landesregierung sagt zusätzliches Hilfspaket von 15 Millionen Euro zu Foto: Land NRW
Ministerpräsident Armin Laschet hat sich am Freitag, 11. September 2020, gemeinsam mit der Staatsekretärin für Sport und Ehrenamt Andrea Milz mit Vertreterinnen und Vertretern von Sportvereinen und Verbänden bei einem digitalen Sportgipfel ausgetauscht.
Datum: 2020-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-wir-lassen-den-breitensport-nicht-allein-und;
Themen: Vereine
# ?, digitaler Sportgipfel
# ?, nächste Novelle
# ?, unterschiedliche Kapazitäten
# ?, geltendes Recht
# ?, Breitensport
# ?, stimmiges Gesamtkonzept
# ?, Sportverbände
# ?, Zuschauerinnen
# ?, Sportstätten
# ? 161. +++ (SEM)
Sie sind hier:
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Landesregierung beschließt Maßnahmenpaket zur Eindämmung des Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Laschet: Mehr denn je ist jetzt gesellschaftlicher Zusammenhalt gefragt, um diese schwere Herausforderung zu bewältigen
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-aktuellen-lage-zum-corona-virus;
Themen: Coronavirus in Nordrhein-Westfalen
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, außerordentliche Beratungen
# ?, Gegenstand von Beratungen
# ?, Freitagmorgen
# ?, Verlangsamung
# ?, Vortag
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, Bundeskanzleramt
# ?, Regierungschefinnen
# ? 162. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat den ambitionierten Klimaschutz als eines der zentralen Projekte ihrer Amtszeit definiert.
Im Oktober 2011 wurde ein KlimaschutzStartProgramm von der Landesregierung verabschiedet:
Das Maßnahmenpaket enthält insgesamt 22 Einzelmaßnahmen in zehn Themenfeldern und hat ein Volumen von mehreren hundert Millionen Euro an Fördergeldern und Krediten, die inzwischen angestoßen oder bereits umgesetzt sind.
Ende Januar 2013 wurde das erste deutsche Klimaschutzgesetz mit konkreten Zielen für die Treibhausgas-Minimierung vom Landtag verabschiedet.
Derzeit erarbeiten mehr als 400 Vertreterinnen und Vertreter vieler gesellschaftlicher Gruppen, Firmen, Gewerkschaften und Umweltverbände Vorschläge für konkrete Strategien und Maßnahmen im Klimaschutzplan, um diese Ziele zu erreichen.
Datum: 2013-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-landesregierung-will-klimaschutz-zum-fortschrittsmotor;
Themen: Fortschrittsmotor
# ?, weitsichtiges Handeln
# ?, Länge
# ?, ökonomische Chancen
# ?, Atomausstieg
# ?, Phase des Klimaschutzplans
# ?, Kommunalkongress
# ?, deutsches Klimaschutzgesetz
# ?, Klimawandel in NRW
# ?, Wachstumsmotor
# ? 163. +++ (SEM)
Zum anderen schafft es die realistischen Voraussetzungen für einen effektiven Vollzug.
Ministerpräsident Armin Laschet hat immer wieder die Bedeutung eines gemeinsamen Vorgehens aller Länder und des Bundes betont.
Mit diesem Maßnahmenpaket vereinbaren wir - für die absehbaren Bedarfe in der kommenden Zeit - einen gemeinsamen Rahmen für ein effektives und rechtssicheres Krisenmanagement der zuständigen Kommunen und Länder vor Ort.
Alle Maßnahmen müssen zielgerichtet ausgestaltet sein; nur dann sind sie wirksam und wahren zugleich den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Beide Ziele gleichzeitig zu verfolgen, ist auch deshalb entscheidend, weil der Erfolg aller Maßnahmen letztlich von der Akzeptanz und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Betroffenen abhängt.
Datum: 2020-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-mehr-zielgenauigkeit-und-verhaeltnismaessigkeit-die-pandemie-effektiv;
Themen: Hotspots der Coronapandemie
# ?, Rahmen für Umgang
# ?, Länder
# ?, Bund
# ?, flächendeckende Testung
# ?, neue Hotspotstrategie
# ?, Zielgenauigkeit
# ?, Verhandlungen
# ?, angewandte Vortestquarantäne
# ?, beschränkende Maßnahmen
# ? 164. +++ (SEM)
"Fläche ist endlich.
Unterschiedliche Ansprüche führen zu Nutzungskonflikten und lassen die natürliche Ressource Boden immer knapper werden.
Um den Flächenverbrauch in Nordrhein-Westfalen weiter einzudämmen, haben wir ein ressort-übergreifendes Maßnahmenpaket zur intelligenten und effizienten Flächenentwicklung auf den Weg gebracht", sagte die Ministerin. "
Bausteine sind unter anderem die Entwicklung eines Brachflächenkatasters sowie eines Flächenzertifikathandels.
Zum Schutz unserer Böden und Flächen ist der AAV unser wichtiger Partner.
Datum: 2021-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachhaltigkeit-und-ressourcenschonung-nordrhein-westfalen-schreibt-bodenschutzpreis;
Themen: Flächenrecycling
# ?, Altlastensanierung
# ?, Bodenschutzpreis
# ?, Freiraumverbrauch
# ?, Aufbereitung
# ?, Böden
# ?, Grundwasser
# ?, innerstädtische Brachflächen
# ?, Standortverbesserung
# ?, Innenentwicklung
# ? 165. +++ (SEM)
"
Dr. Martin Berges, Direktor der Landwirtschaftskammer NRW: "Wir erleben in der täglichen Arbeit, dass viele Landwirte gerne noch mehr für die Artenvielfalt auf ihren Äckern tun würden.
Das neue Web-Tool unterstützt die Betriebe, ein maßgeschneidertes Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Biodiversität auszuwählen.
Wir hoffen, dass das neue Internetangebot auch insgesamt dazu beiträgt, noch mehr Landwirte und damit noch mehr Flächen für den Natur- und Artenschutz zu gewinnen".
Die Bewahrung der biologischen Vielfalt ist Kernanliegen der nordrhein-westfälischen Umwelt- und Naturschutzpolitik.
Datum: 2019-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-internetangebot-zur-foerderung-der-artenvielfalt-der-landwirtschaft;
Themen: biologische Vielfalt
# ?, dringender Handlungsbedarf
# ?, Verlust
# ?, unterschiedliche Bereiche
# ?, Burg Bodenheim
# ?, Rahmen der Besichtigung
# ?, Naturkapital
# ?, Vertragsnaturschutzmaßnahmen
# ?, landwirtschaftlicher Betrieb
# ?, Agrarumweltmaßnahmen
# ? 166. +++ (SEM)
* Maßnahmen unter anderem in den Bereichen + Wissenschaft, Forschung, Lehre und Bildung + Energiewende und Klimaschutz sowie + Mobilität und Verkehrsinfrastruktur die durch den Bund im einem Umfang von insgesamt 26 Milliarden Euro bis 2038 in den Braunkohlerevieren unmittelbar im Rahmen seiner Zuständigkeit durchgeführt werden.
Darüber hinaus werden weitere bestehende Förderprogramme des Bundes für die Braunkohlereviere erweitert.
Auch die Ansiedlung von Bundeseinrichtungen in den Revieren ist Bestandteil des Maßnahmenpaketes.
Bei der Durchführung und Umsetzung der Maßnahmen stimmen sich der Bund und die Länder in einem neu einzurichtenden Koordinierungsgremium auf Staatssekretärsebene ab.
Datum: 2019-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-kabinettsbeschluss-fuer-ein-strukturstaerkungsgesetz;
Themen: Strukturstärkungsgesetz
# ?, Bundeskabinett
# ?, Kohleregionen
# ?, Empfehlungen
# ?, endgültiger Kohleausstieg
# ?, Eins-Zu-Eins-Umsetzung
# ?, Braunkohlereviere
# ?, Weg für Umsetzung
# ?, riesige Herausforderungen
# ?, gesamte Strecke
# ? 167. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen fordert Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Entlastung von Verbrauchern und der Wirtschaft
Nordrhein-Westfalen fordert Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Entlastung von Verbrauchern und der Wirtschaft bei den Energiepreisen
11. Februar 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst lächelt in die Kamera Foto: Land NRW / Tobias Koch
Datum: 2022-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-massnahmenpaket-der-bundesregierung-zur-entlastung-von;
Themen: Entschließungsantrag
# ?, Gasversorgung
# ?, generelle Stabilisierung
# ?, Bundesrat
# ?, Wohngeld
# ?, private Haushalte
# ?, Stromversorgung
# ?, Senkung
# ?, Speicher
# ?, Maßnahmenpaket
# ? 168. +++ (SEM)
Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) wird diese Aufgabe im Auftrag des Umweltministeriums übernehmen.
Ebenfalls neu ist die Förderung kommunaler Qualitätsmanagementsysteme im Bereich Klimaanpassung, die den Kommunen ab sofort zur Verfügung steht.
Im Rahmen dieser Förderung können Kommunen mit externer Unterstützung eine Vulnerabilitätsanalyse erstellen und ein Maßnahmenpaket erarbeiten.
Zur erfolgreichen Zertifizierung zum Abschluss des Programms ist die Umsetzung von Maßnahmen erforderlich.
Ansprechpartner für die Förderung ist der Projektträger Energie, Technologie, Nachhaltigkeit (ETN).
Datum: 2019-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-neues-programm-kommunalberatung-klimafolgenanpassung;
Themen: hohe Bebauungsdichte
# ?, Klimaanpassung
# ?, Anteil von Flächen
# ?, versiegelte Flächen
# ?, Kommunen
# ?, Klimawandel
# ?, klimatische Veränderungen
# ?, Extremwetterereignisse
# ?, Auswirkungen
# ?, besonderes Maß
# ? 169. +++ (SEM)
"
Bundesfamilienministerin Giffey betonte: "Gute frühkindliche Bildung ist eine nationale Zukunftsaufgabe, an der alle die im Land Verantwortung tragen, gemeinsam arbeiten müssen.
Nordrhein-Westfalen hat sich für ein starkes Maßnahmenpaket entschieden, das die Qualität der Betreuung verbessert und zugleich die Beitragsfreiheit ausweitet.
Das bedeutet eine enorme Entlastung für Familien und garantiert mehr als einer halben Million Kindern beste Bildung von Anfang an.
Nordrhein-Westfalen investiert die rund 1,2 Milliarden Euro des Bundes in kind- und bedarfsgerechte Angebote in der Kindertagesbetreuung wie zum Beispiel flexiblere Öffnungs- und Betreuungszeiten oder ergänzende Kindertagespflege.
Datum: 2019-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-der-bund-unterzeichnen-gute-kita-vertrag-ueber-rund-12;
Themen: frühkindliche Bildung
# ?, Qualität
# ?, ergänzende Kindertagespflege
# ?, Beitragsfreiheit
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Gebühren
# ?, Kommunen
# ?, Eins von Zielen
# ?, Gute-Kita-Gesetz des Bunds
# ?, Gute-Kita-Mittel
# ? 170. +++ (SEM)
Damit sollen die Netze aus den 1970-er und 1980-er Jahren auf den heutigen Stand der Technik gebracht werden.
* Gemeinsam mit der Bahn und den Aufgabenträgern investiert das Land Nordrhein-Westfalen rund 180 Millionen Euro in das regionale Schienennetz.
Mit dem Paket "Robustes Netz" soll das Schienennetz während der geplanten Bauzeiten robuster werden
* Zur Reaktivierung von Bahnstrecken stellt das Land 140 Millionen Euro zur Verfügung.
* 100 Millionen Euro sind für die Förderung von zusätzlichen Schnellbuslinien eingeplant.
Datum: 2019-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-beschliesst-oepnv-offensive-verkehrsminister-wuest-wir-machen-den-0;
Themen: ÖPNV-Offensive
# ?, Fahrplanwechsel
# ?, regionales Schienennetz
# ?, Landeskabinett
# ?, Cofinanzierung
# ?, Ziel der Verkehrspolitik
# ?, Zweckverbände
# ?, Reaktivierung
# ?, Bördebahn
# ?, Finanzierungsvertrag
# ? 171. +++ (IR)
7. Dezember 2023 Paketdienst Kurier Paket Foto: iStock.com / PeopleImages
Die Arbeitsbelastung der Paketzusteller hat sich in den letzten Jahren drastisch erhöht.
Die Arbeitsbelastung der Paketzusteller hat sich in den letzten Jahren drastisch erhöht.
Gerade in Spitzenzeiten wie jetzt vor Weihnachten ist der physische und psychische Druck für die Paketzustellerinnen und Paketzusteller hoch.
Arbeitsausbeutung durch niedrige Pauschallöhne, Arbeitszeitverletzungen, Überladungen und Scheinselbstständigkeiten kennzeichnen einen großen Teil der Kurier-, Express- und Paketbranche.
Leidtragende sind die Paketzustellerinnen und Paketzusteller.
Nordrhein-Westfalen setzt sich daher für ein Verbot von Werkverträgen in der Kurier-, Express- und Paket-Branche ein.
Datum: 2023-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-verbot-von-werkvertraegen-der-kurier-express-und-paket;
Themen: Expressbranche
# ?, Paketbranche
# ?, Kurierbranche
# ?, Verbot
# ?, Nachunternehmerhaftung
# ?, Paketzustellerinnen
# ?, Paketbotinnen
# ?, Arbeitsbelastung
# ?, Paketboten
# ?, Subunternehmen
# ? 172. +++ (SEM)
"Der geschlossene Vergleich ist eine gute Nachricht für die Stadt Essen", so Thomas Kufen, Oberbürgermeister der Stadt Essen.
"Er bestätigt zum einen die Unverhältnismäßigkeit von Fahrverboten in 18 Essener Stadtteilen.
Zum anderen ermöglicht er die schnelle Umsetzung unseres geplanten Maßnahmenpakets, das dafür sorgen wird, die Luftqualität in Essen weiterhin nachhaltig zu verbessern, ohne Belastungen auf Ausweichstrecken zu verlagern.
Das ist besonders wichtig im Sinne des Gesundheitsschutzes der Bürgerinnen und Bürger.
"
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-essen-und-duh-schliessen-vergleich-zur-luftreinhalteplanung-essen;
Themen: Bundesautobahn
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, einzelne Messstellen
# ?, anstehende Verhandlungen
# ?, Luftqualität
# ?, gute Basis
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, Ausstrahlungswirkung
# ? 173. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalens Arbeitsschutz startet Kontrollen bei Paketdiensten
Nordrhein-Westfalens Arbeitsschutz startet Kontrollen bei Paketdiensten
21. November 2018 Paketdienst Kurier Paket Foto: iStock.com / PeopleImages
Diese soll ganz bewusst in der Vorweihnachtszeit gesetzeskonforme Arbeitsbedingungen bei Paketzustellern unterstützen.
Hierzu finden landesweite Kontrollen von Paketdienstleistern statt.
Datum: 2018-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-arbeitsschutz-startet-kontrollen-bei-paketdiensten;
Themen: Versandhandel
# ?, Paketdienstleister
# ?, Vorweihnachtszeit
# ?, Paketdienste
# ?, Arbeitszeiten des Fahrpersonals
# ?, Sofortkontrollen
# ?, relevante Anbieter
# ?, Informationsgespräch
# ?, Aktion von Nordrhein-Westfalen
# ?, Presseberichte
# ? 174. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Paketboten-Schutzgesetz
Paketboten-Schutzgesetz: Nordrhein-Westfalen stimmt im Bundesrat für besseren Schutz von Paketdienstangestellten
11. Oktober 2019 Paketdienst Kurier Paket Foto: iStock.com / PeopleImages
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen eine Änderungsempfehlung für das von der Bundesregierung vorgelegte Paketboten-Schutzgesetz ausgesprochen.
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung auf Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen eine Änderungsempfehlung für das von der Bundesregierung vorgelegte Paketboten-Schutzgesetz ausgesprochen.
Die Länderkammer verlangt, dass - analog zur Fleischwirtschaft - auch für die Arbeitszeiten von Paketboten Dokumentationspflichten eingeführt werden.
Datum: 2019-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/paketboten-schutzgesetz-nordrhein-westfalen-stimmt-im-bundesrat-fuer-besseren;
Themen: Bundesrat
# ?, Antrag
# ?, Sozialversicherungsbeiträge
# ?, Arbeitszeiten
# ?, Bundesregierung
# ?, Hauptunternehmer
# ?, Paketbotenschutzgesetz
# ?, Paketdienstangestellte
# ?, einfache Nachunternehmerhaftung
# ?, gemachte Angaben
# ? 175. +++ (IR)
Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III
Download (9 MB) Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III
Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellt gemeinsam mit Gisela Walsken, Regierungspräsidentin im Regierungsbezirk Köln, das Entfesselungspaket III vor.
Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III
Download (7 MB) Landesregierung beschließt Entfesselungspaket III
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort
# ?, Landesregierung
# ?, Gewerbeserviceportal
# ?, Landeskabinett
# ?, Beschleunigung
# ?, Download
# ?, Abmeldungen
# ?, Anfragepflicht
# ?, Beratungsrecht
# ? 176. +++ (IR)
Presse-Briefing mit Wirtschaftsminister Dr. Andreas Pinkwart zu den Entfesselungspaketen VII und VIII
Mit den Entfesselungspaketen will die Landesregierung unnötige und belastende Vorgaben für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie Gründerinnen und Gründer in Nordrhein-Westfalen abbauen.
Minister Pinkwart stellt die beiden neuen Entfesselungspakete VII und VIII vor, die die Innovations- und Investitionsbedingungen für den Mittelstand weiter stärken.
Presse-Briefing mit Wirtschaftsminister Dr. Andreas Pinkwart zu den Entfesselungspaketen VII und VIII
Die Vorhaben der Entfesselungspakete VII und VIII im Einzelnen:
Datum: 2021-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspakete-vii-und-viii;
Themen: unnötige Vorgaben
# ?, Entfesselungspakete
# ?, Gründerinnen
# ?, Bürgerinnen
# ?, Innovationskredit
# ?, Statistikpflichten
# ?, Investitionstätigkeit
# ?, Vergaberecht
# ?, Landesregierung
# ?, Clearingstelle
# ? 177. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Paket zu Sicherheit, Migration und Prävention in NRW beschlossen
Nach Solingen: Landesregierung beschließt umfassendes Paket zu Sicherheit, Migration und Prävention in Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Wüst: Lassen unseren Worten Taten folgen / Reformpaket gibt zeitgemäße Antworten auf eine neue Gefährdungslage
11. September 2024 Nach Solingen: Landesregierung beschließt umfassendes Paket zu Sicherheit, Migration und Prävention in Nordrhein-Westfalen Foto: Land NRW / Martin Götz
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am Dienstag, 10. September 2024, ein umfassendes Maßnahmenpaket zu den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention beschlossen.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, umfassendes Paket
# ?, Abschiebungen
# ?, Weg einer Bundesratsinitiative
# ?, Überstellungen
# ?, Ausreisegewahrsam
# ?, seltene Sprachen
# ?, Bundesregierung
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, landespolitische Maßnahmen
# ? 178. +++ (IR)
Die größte Betroffenengruppe, die bislang nicht vom Bildungs- und Teilhabepaket profitierte, waren die Kinder von Asylbewerbern.
Aber immer noch werden rund 1.600 Kinder in NRW nicht vom Bildungs- und Teilhabepaket abgedeckt - gegenüber rund 5.500 Kindern im Vorjahr.
"Denn", so Schneider "ich will nicht zulassen, dass die Fehler im Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden."
Die Entscheidung über Leistungen aus dem Härtefallfonds treffen die kommunalen Stellen, die auch für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes zuständig sind.
Die Leistungen orientieren sich an denen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket; das sind je nach Einzelfall etwa zwei bis drei Euro pro Kind und Tag.
Die Landesregierung hatte den Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit" im Jahr 2011 eingerichtet, um allen bedürftigen Kindern - auch denen, die nicht vom Bildungs- und Teilhabepaket profitieren - eine Verpflegung zu ermöglichen.
Datum: 2013-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-unterstuetzen-kinder-die-der-bund-vom-mittagessen;
Themen: Bildungspaket
# ?, Teilhabepaket
# ?, Härtefallfonds
# ?, Sozialhilfebezug
# ?, Privatinsolvenzverfahren
# ?, Transferleistungen
# ?, weiteres Jahr
# ?, Familien
# ?, Einkommensgrenzen
# ?, Weiterführung
# ? 179. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Forderung des Bundesrats: Verbot von Werkverträgen in der Kurier- und Paket-Branche
Minister Laumann begrüßt Forderung des Bundesrats zu Verbot von Werkverträgen in der Kurier- und Paket-Branche
Minister Laumann: Verbot von Werkverträgen ist Mittel der Wahl im Kampf gegen Arbeitsausbeutung der Paketbotinnen und -boten
2. Februar 2024 Paketdienst Kurier Paket Foto: iStock.com / PeopleImages
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt, dass sich der Bundesrat für ein Verbot des Einsatzes von Fremdpersonal für den Transport und der Auslieferung für die Kurier- und Paketbranche ausgesprochen hat.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt, dass sich der Bundesrat am Freitag, 2. Februar 2024, für ein Verbot des Einsatzes von Fremdpersonal für den Transport (inklusive Sortierung und Verladung der Pakete) und der Auslieferung für die Kurier- und Paketbranche ausgesprochen hat.
Datum: 2024-02-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-begruesst-forderung-des-bundesrats-zu-verbot-von-werkvertraegen;
Themen: Kurierbranche
# ?, Paketbranche
# ?, Verbot
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Werkverträge
# ?, Bundesrat
# ?, Subunternehmen
# ?, Auslieferung
# ?, Fremdpersonal
# ?, Mittel der Wahl
# ? 180. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entfesselungspaket II vorgelegt
Wirtschaftsminister Pinkwart legt Entfesselungspaket II vor
19. Dezember 2017 Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart zur Präsentation des Entfesselungspakets II Foto: Land NRW / W. Meyer-Piehl
Auf Vorschlag von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat das Landeskabinett heute dem Entfesselungspaket II zugestimmt.
Zusammen mit dem Entfesselungspaket I hat das Kabinett innerhalb von sechs Monaten jetzt insgesamt 39 Gesetzes- und Verordnungsentwürfe sowie sonstige administrative Vorhaben zum Abbau unnötiger und belastender Regelungen für die Wirtschaft des Landes beschlossen.
Datum: 2017-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-pinkwart-legt-entfesselungspaket-ii-vor;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, Verordnungsentwürfe
# ?, unnötige Regelungen
# ?, Vorschlag
# ?, sonstige Vorhaben
# ?, Landeskabinett
# ?, Wirtschaft des Lands
# ?, Belebung
# ?, Wirtschaftsminister
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ? 181. +++ (IR)
Dieses Paket unserer Landesregierung zeigt, dass Probleme aus der politischen Mitte heraus gelöst werden können - und auch gelöst werden müssen.
" 1 / 15 Stärkung der Terrorismusbekämpfung und Verbesserungen in der Migrationspolitik: Umsetzung des Maßnahmenpakets zu Sicherheit, Migration, Prävention
Stärkung der Terrorismusbekämpfung und Verbesserungen in der Migrationspolitik: Umsetzung des Maßnahmenpakets zu Sicherheit, Migration, Prävention
Datum: 2024-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-terrorismusbekaempfung-und-verbesserungen-der-migrationspolitik;
Themen: Migrationspolitik
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Prävention
# ?, Verbesserungen
# ?, Umsetzung
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Bundesrecht
# ?, europäisches Recht
# ?, Funkzellenabfrage
# ?, Terrorakt von Solingen
# ? 182. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett beschließt Beschleunigungs- und Entlastungspaket
Kabinett beschließt umfassendes Beschleunigungs- und Entlastungspaket mit mehr als 30 Maßnahmen
Ministerpräsident Wüst: Mit dem Zweiten Beschleunigungs- und Entlastungspaket geht die Landesregierung ihren Weg der Staatsmodernisierung entschlossen weiter
Schnellere Verfahren, einfache Prozesse, weniger Bürokratie: Mit dem Zweiten Beschleunigungs- und Entlastungspaket setzt die Landesregierung konsequent den Bürokratieabbau fort.
Datum: 2026-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassendes-beschleunigungs-und-entlastungspaket-mit-mehr-als;
Themen: Entlastungspaket
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Beschleunigungspaket
# ?, Abfragen
# ?, Gastgewerbe
# ?, Weg der Staatsmodernisierung
# ?, englischsprachige Unterlagen
# ?, Großbatteriespeicher
# ?, föderale Modernisierungsagenda
# ?, Schulaufsichten
# ? 183. +++ (IR)
"Gerade in der Vorweihnachtszeit wird besonders deutlich, wie wichtig die Arbeit der Paketbotinnen und -boten und wie hoch zugleich ihre Arbeitsbelastung ist.
Gleichzeitig lastet - mit Blick auf die Gewichte der Pakete zum Teil sogar wortwörtlich - aufgrund des hohen Paketaufkommens eine immens hohe Last auf ihnen.
Wir müssen dafür Sorge tragen, dass die Paketbotinnen und -boten ihre Arbeit unter guten Rahmenbedingungen verrichten können und die gesetzlichen Arbeitsschutzvorgaben für die Branche, die auf Bundesebene liegen, verschärfen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Um die Arbeitsausbeutung in der Branche zu bekämpfen, brauche es vor allem eine Pflicht zur digitalen manipulationssicheren Arbeitszeitaufzeichnung für Paketzusteller "Die Kontrollen haben gezeigt, dass man es mit der Arbeitszeiterfassung ganz offensichtlich oft nicht so ernst nimmt.
Datum: 2025-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-der-paketbranche-teils-gravierende-maengel-im-arbeitsschutz;
Themen: Paketbotinnen
# ?, Paketboten
# ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung
# ?, gravierende Mängel
# ?, Kep-Branche
# ?, digitale manipulationssichere Arbeitszeitaufzeichnung
# ?, kontrollierte Subunternehmen
# ?, Teil
# ?, Ergebnisse der Kontrollaktion
# ?, Paketbranche
# ? 184. +++ (IR)
Ich bin überzeugt, dass ein Verbot von Werkverträgen und konsequente und wirksame Formen der Arbeitszeiterfassung auch im Kampf gegen die Arbeitsausbeutung von Paketbotinnen und -boten wichtige Mittel sind, um Missstände zu beseitigen.
Ein Großteil der Zustellerinnen und Zusteller arbeitet für Subunternehmen der Paketdienstleister.
Im Frühjahr dieses Jahres hatte sich der Bundesrat auf Antrag von Nordrhein-Westfalen für ein Verbot des Einsatzes von Fremdpersonal für den Transport (inklusive Sortierung und Verladung der Pakete) und der Auslieferung für die Kurier- und Paketbranche ausgesprochen.
Der Bund sollte außerdem prüfen, ob der Abschluss von Werkverträgen bei der Zustellung von Paketen weiterhin zugelassen werden kann, wenn der Nachunternehmer ausschließlich sozialversicherungspflichtig Beschäftigte zu tariflichen Entgeltbedingungen einsetzt.
Datum: 2024-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-welttag-fuer-menschenwuerdige-arbeit-ich-werde-im-kampf-fuer;
Themen: menschenwürdige Arbeit
# ?, Welttag
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Fachkongress
# ?, Kongress
# ?, gute Arbeitsbedingungen
# ?, Paketbranche
# ?, Verbot
# ?, prekäre Beschäftigung
# ?, Werkverträge
# ? 185. +++ (IR)
Der Zoll ist bundesweit stark gefordert durch die Paketmassen fernöstlicher Billigware-Riesen.
Auf jedem bewegt sich ein nicht abreißender Strom von Paketen vorwärts, aufwärts und abwärts.
Immer öfter an Bord: Pakete bekannter chinesischer Billiganbieter, die den europäischen Markt mit Kleidung, Elektronik und Spielzeug für oftmals wenige Euro fluten.
Datum: 2024-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/paeckchenflut-aus-china-naechtlicher-besuch-beim-zoll-am-koelner-flughafen;
Themen: Flughafen Köln
# ?, nächtlicher Besuch
# ?, europäischer Markt
# ?, Pakete
# ?, E-commercesendungen
# ?, Einfuhrbestimmungen
# ?, Päckchenflut
# ?, Stoßzeit
# ?, Warenschwemme
# ?, Warenwerte
# ? 186. +++ (IR)
In der Praxis führe dies dazu, dass die Ausgaben für Lernförderung in NRW gerade einmal 6,5 Prozent aller Ausgaben des Bildungs- und Teilhabepaketes ausmachen.
Mit Blick auf die ab 1. August gültigen Gesetzesänderungen sagte Schneider: "NRW hat zusammen mit anderen Ländern erreicht, dass die schlimmsten bürokratischen Auswüchse des Bildungs- und Teilhabepaketes abgestellt werden.
Wir fordern vom Bund endlich ernsthafte Anstrengungen, das Bildungs- und Teilhabepaket vernünftig auszugestalten.
Das Land habe die Kommunen und die Jobcenter bei der Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes nach Kräften unterstützt, sagte der Minister.
Datum: 2013-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-kinder-aus-aermeren-familien-brauchen-mehr-als-ein-trostpflaster;
Themen: Bildungspaket
# ?, Teilhabepaket
# ?, Lernförderung
# ?, Nachhilfeunterricht
# ?, einkommensschwache Familien
# ?, gesetzliche Regelungen
# ?, Leistungen
# ?, Ausgaben
# ?, Ausrüstungsgegenstände
# ?, Kindergartenausflüge
# ? 187. +++ (IR)
Ein zentraler Bestandteil des Maßnahmenpakets ist außerdem die Reform des Verfassungsschutzgesetzes und der Ausbau der Polizeipräsenz im digitalen Raum.
Die Landesregierung hat im Zuge des Maßnahmenpakets auch auf den generell gestiegenen Bedarf zum Thema Extremismus-Prävention reagiert.
Alle Informationen zum Maßnahmenpaket in den Bereichen Sicherheit, Migration, Prävention finden Sie hier.
Datum: 2025-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/terroranschlag-von-solingen-jaehrt-sich-zum-ersten-mal-nordrhein-westfalen-gedenkt;
Themen: Maßnahmenpaket
# ?, brutaler Anschlag
# ?, tödlicher Messerangriff
# ?, Keil
# ?, Stadtfest
# ?, Hetze
# ?, Feierlichkeiten
# ?, Opfer
# ?, Sicherheit
# ?, Sozialberatungsmöglichkeiten
# ? 188. +++ (IR)
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wie angekündigt, ergänzen wir nun den im letzten Monat vorgelegten Basis-Haushalt 2023 und ermöglichen so nicht nur die Umsetzung des Entlastungspakets des Bundes, sondern stellen auch noch einmal erhebliche finanzielle Mittel für ein eigenes Krisenbewältigungsprogramm in Nordrhein-Westfalen bereit.
Die Ergänzungsvorlage setzt die Oktober-Steuerschätzung, das Entlastungspaket III der Bundesregierung und die Ergebnisse der Besprechung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit dem Bundeskanzler vom 2. November 2022 um.
Die Umsetzung von Oktober-Steuerschätzung und Steuerrechtsänderungen des Entlastungspakets III ergeben gegenüber der Einschätzung vom Mai Steuermindereinnahmen von 990 Millionen Euro.
Außerdem stellt das Land zur Umsetzung des Entlastungspakets III zusätzliche Ausgaben zur Abfederung der strukturellen Mehrbelastungen der Wohngeldempfänger in Höhe von 836 Millionen Euro und für das Deutschland-Ticket in Höhe von 560 Millionen Euro bereit.
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-krisenbewaeltigungsprogramms-der-landesregierung-steht-kabinett;
Themen: Ergänzungsvorlage
# ?, Haushaltsplanentwurf
# ?, Entlastungspaket
# ?, 3-Säulen-Programm
# ?, Bestand des Sondervermögens
# ?, Bund für Krisenbewältigung
# ?, Finanzierungsbeiträge des Lands
# ?, coronabedingte Krisenbewältigungsmaßnahmen
# ?, Oktobersteuerschätzung
# ?, Maßnahmen des Bunds
# ? 189. +++ (IR)
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nach dem Anschlag in Solingen haben wir mit den 43 Maßnahmen unseres Sicherheits- und Migrationspakets ganz konkret den Worten Taten folgen lassen.
Mit über 220 zusätzlichen Stellen und in Summe rund 400 Millionen Euro unter anderem für die Stärkung des Verfassungsschutzes, für die Planung einer weiteren Abschiebehaftanstalt, für den Einsatz von virtuellen Ermittlern, Internetmonitoring, die Stärkung der zentralen Ausländerbehörden und viele andere Bereiche mehr - damit wird das größte Sicherheitspaket der Landesgeschichte jetzt Realität.
Das Maßnahmenpaket, das wir als Reaktion auf den 23. August 2024 beschlossen haben, gibt diese Antworten.
Datum: 2024-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-finanzielle-grundlage-fuer-sicherheit-migration-und;
Themen: Haushaltsgesetz
# ?, Internetmonitoring
# ?, virtuelle Ermittler
# ?, finanzielle Grundlage
# ?, Kabinett
# ?, zentrale Ausländerbehörden
# ?, Entwurf
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Bereich des Internetmonitorings
# ?, Sicherheitspaket der Landesgeschichte
# ? 190. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Entfesselungspaket I sorgt für mehr Tempo und gezieltere Investitionsförderung
Minister Laumann zur Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen: Entfesselungspaket I sorgt für mehr Tempo und gezieltere Investitionsförderung
Mit der Verabschiedung des Entfesselungspaketes I hat der Landtag heute wichtige Grundlagen für eine verbesserte Krankenhausstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Mit der Verabschiedung des Entfesselungspaketes I hat der Landtag heute wichtige Grundlagen für eine verbesserte Krankenhausstruktur in Nordrhein-Westfalen geschaffen.
Datum: 2018-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-krankenhauslandschaft-nordrhein-westfalen-entfesselungspaket-i;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, Einzelförderung
# ?, Verabschiedung
# ?, Krankenhauslandschaft
# ?, Tempo
# ?, wichtiger Grundstein
# ?, Landtag
# ?, Abstimmung von Kompetenzen
# ?, Leistungsschwerpunkte
# ?, Sankt-Nimmerleins-Tag
# ? 191. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kabinett verabschiedet "Sicherheitspaket I"
Kabinett verabschiedet "Sicherheitspaket I"
Die nordrhein-westfälische Landesregierung bringt das "Sicherheitspaket I" von Innenminister Herbert Reul in den Landtag ein.
Datum: 2018-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-sicherheitspaket-i;
Themen: Sitzung des Kabinetts
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Kabinett
# ?, Zeiten des Terrors
# ?, Polizeigesetz
# ?, gestriger Abend
# ?, Landtag
# ?, Abschluss
# ?, Innenminister
# ?, Terror
# ? 192. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Pinkwart stellt Entfesselungspaket IV vor
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart stellt Entfesselungspaket IV vor
Um die Tagebauplanungen und den notwendigen Strukturwandel im Rheinischen Revier zu beschleunigen, hat die Landesregierung das Entfesselungspaket IV beschlossen.
Datum: 2019-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-energieminister-prof-dr-andreas-pinkwart-stellt-entfesselungspaket;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, rheinisches Revier
# ?, Tagebauplanungen
# ?, Grundlage des Abschlussberichts
# ?, Umbau der Region
# ?, notwendiger Strukturwandel
# ?, Experimentierklausel
# ?, Leitlinien
# ?, Abschlussbericht
# ?, Gewerbegebiete
# ? 193. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung bringt erstes Sicherheitspaket auf den Weg
Landesregierung bringt erstes Sicherheitspaket auf den Weg
Die nordrhein-westfälische Landesregierung bringt ihr erstes umfassendes Sicherheitspaket auf den Weg.
Datum: 2018-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-erstes-sicherheitspaket-auf-den-weg;
Themen: Vorhaben des Koalitionsvertrags
# ?, blinder Fleck
# ?, Deutschlandkarte
# ?, terroristische Gefährder
# ?, strategische Fahndung
# ?, Koalitionsvertrag
# ?, Freiheit
# ?, Aufenthalt von Gefährdern
# ?, Diebesbanden
# ?, Kontaktverbote
# ? 194. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Investitionspaket des Bundes für Straßenprojekte
Investitionspaket des Bundes für Straßenprojekte: Das meiste Geld fließt nach NRW
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat ein Investitionspaket mit einem Volumen von 2,1 Milliarden Euro für Bundesfernstraßenprojekte vorgestellt - das meiste Geld fließt nach NRW.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat ein Investitionspaket mit einem Volumen von 2,1 Milliarden Euro für Bundesfernstraßenprojekte vorgestellt - das meiste Geld fließt nach NRW.
Datum: 2016-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionspaket-des-bundes-fuer-strassenprojekte-das-meiste-geld-fliesst-nach-nrw;
Themen: Straßenprojekte
# ?, Rheinbrücke bei Leverkusen
# ?, Bundesfernstraßenprojekte
# ?, Leverkusenwest
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Geld
# ?, Topzustand
# ?, vollziehbare Planfeststellungsbeschlüsse
# ?, Klagefrist
# ?, Treibstoff
# ? 195. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Hygiene-Ampel mit dem 1. Entfesselungspaketes aufgehoben
Hygiene-Ampel mit Verabschiedung des ersten Entfesselungspaketes aufgehoben
Der Landtag hat am Mittwoch das "Gesetz zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen" (Entfesselungspaket I) in zweiter Lesung verabschiedet.
Datum: 2018-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hygiene-ampel-mit-verabschiedung-des-ersten-entfesselungspaketes-aufgehoben;
Themen: übersichtliche Verbraucherinformation
# ?, freiwillige Basis
# ?, Abbau
# ?, sogenannte Hygieneampel
# ?, Landtag
# ?, Vorstellungen
# ?, Berufsverbände des Lebensmittelkontrolleurs
# ?, Lebensmittelchemiker
# ?, Modell für Verbraucherinformation
# ?, Runder Tisch des Aprils
# ? 196. +++ (IR)
Die Beschleunigung von laufenden Bauprojekten durch zusätzliches Geld ist eine von fünf Maßnahmen des Infrastrukturpaketes für ein besseres Baustellenmanagement, das die Landesregierung im Mai 2018 vorgelegt hat.
Im November hat Verkehrsminister Hendrik Wüst die Stabsstelle Baustellenkoordination NRW in der Verkehrszentrale des Landesbetriebes Straßenbau in Leverkusen offiziell in Betrieb genommen und damit eine weitere Maßnahme des Infrastrukturpaketes umgesetzt.
Unsere Pressemitteilung zum Infrastrukturpaket der Landesregierung finden Sie hier.
Datum: 2019-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-forciert-die-beschleunigung-von-baustellen;
Themen: Beschleunigungsvergütung
# ?, Infrastrukturpaket
# ?, Maßnahme des Infrastrukturpakets
# ?, Ersatzneubau
# ?, Bundesautobahnen
# ?, Straßenbau
# ?, Verkehrszentrale
# ?, Bauunternehmen
# ?, Baustellenkoordination
# ?, Stabsstelle
# ? 197. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Winter-Hilfspaket der Landesregierung
Winter-Hilfspaket der Landesregierung: Über 300 Tafeln und weitere Einrichtungen der Lebensmittelverteilung mit rund zwei Millionen Euro unterstützt
Zum Ausgleich steigender Energie- und Lebensmittelpreise hat das Sozialministerium diesen Winter ein Hilfspaket für die nordrhein-westfälischen Tafeln und weitere Einrichtungen der Lebensmittelverteilung zur Verfügung gestellt.
Zum Ausgleich steigender Energie- und Lebensmittelpreise hat das Sozialministerium diesen Winter ein Hilfspaket für die nordrhein-westfälischen Tafeln und weitere Einrichtungen der Lebensmittelverteilung zur Verfügung gestellt.
Datum: 2023-02-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/winter-hilfspaket-der-landesregierung-ueber-300-tafeln-und-weitere-einrichtungen;
Themen: Lebensmittelverteilung
# ?, Lebensmittelpreise
# ?, Lebensmittelverteiler
# ?, nordrhein-westfälische Tafeln
# ?, Winter
# ?, Hilfspaket
# ?, Sozialministerium
# ?, unterstütztes Winterhilfspaket
# ?, Kraftstoffe
# ?, steigende Energiepreise
# ? 198. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Maßnahmenpaket zur intelligenten Flächennutzung
Ministerin Heinen-Esser: Das Maßnahmenpaket intelligente Flächennutzung wird dazu beitragen, den Flächenverbrauch weiter zu senken
Mit einem Maßnahmenpaket zur intelligenten und effizienten Flächenentwicklung will die Landesregierung den Flächenverbrauch weiter eindämmen.
Datum: 2020-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/platzsparend-intelligente-und-effiziente-flaechenentwicklung;
Themen: Flächenrecycling
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, ehemalige Schneidwarenfabrik
# ?, intelligente Flächennutzung
# ?, intelligente effiziente Flächenentwicklung
# ?, Brachflächenkataster
# ?, Flächenzertifikathandel
# ?, Grüne
# ?, Konjunkturprogramm
# ?, Boden
# ? 199. +++ (IR)
Rege Nachfrage zum Konjunkturpaket "Grüne Infrastruktur": Über 60 Maßnahmen werden jetzt umgesetzt
Der vom Umweltministerium aufgelegte Förderaufruf "Grüne Infrastruktur" im Rahmen des Konjunkturpaket I des Landes Nordrhein-Westfalen mit einer Ausstattung von fünf Millionen Euro ist auf reges Interesse gestoßen.
Datum: 2020-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rege-nachfrage-zum-konjunkturpaket-gruene-infrastruktur-ueber-60-massnahmen-werden;
Themen: intaktes Klima
# ?, Blühwiesen
# ?, rege Nachfrage
# ?, Wohlbefinden
# ?, Umwandlung
# ?, grüne Infrastruktur
# ?, mögliche Infrastruktur
# ?, zentrale Fragestellung
# ?, Artenvielfalt
# ?, Anlage
# ? 200. +++ (IR)
Der Haushaltsplanentwurf 2023 kann die Auswirkungen eines etwaigen Entlastungspakets III noch nicht berücksichtigen.
Offen ist auch, wie sich die negativen Konjunktureffekte, die deutliche Inflation sowie potentielle Steueränderungen im Rahmen des Entlastungspakets III auf das Steueraufkommen auswirken.
Basishaushalt heißt nämlich auch, dass wir auf den Ausgang der Verhandlungen mit dem Bund zum Entlastungspaket III und der Herbst-Steuerschätzung werden reagieren müssen", erläutert Minister Dr. Opten-drenk. "
Datum: 2022-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2023-verlaesslichkeit-und-stabilitaet;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, unsichere Zeiten
# ?, Nachgang der Kabinettsitzung
# ?, Basishaushalt
# ?, Stabilität
# ?, Verlässlichkeit
# ?, Kabinettpressekonferenz
# ?, Rednerpult
# ?, große Herausforderungen
# ?, Landeskabinett
# ? 201. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 3. Klimaschutzpaket mit 28 Maßnahmen vorgelegt
Landesregierung legt drittes Klimaschutzpaket mit 28 Maßnahmen vor
Mit dem dritten Klimaschutzpaket gibt die Landesregierung diesem Engagement neuen Schub.
Datum: 2025-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-drittes-klimaschutzpaket-mit-28-massnahmen-vor;
Themen: neuer Schub
# ?, natürliche Lebensräume
# ?, grüne Pflanze
# ?, kleine Steine
# ?, Landwirtschaft
# ?, Engagement
# ?, Landesregierung
# ?, Bild
# ?, Industrie
# ?, Verkehr
# ? 202. +++ (IR)
Nachdem das nordrhein-westfälische Landeskabinett am 10. September 2024 ein umfangreiches Maßnahmenpaket beschlossen hatte, verabschiedete heute die schleswig-holsteinische Landesregierung ein Reformpaket.
Mit dem Maßnahmenpaket zu Sicherheit, Migration und Prävention lassen wir unseren Worten Taten folgen.
Die Tatsache, dass Schleswig-Holstein nun ebenfalls ein Reformpaket verabschiedet hat, zeigt die Bereitschaft, zeitgemäße Antworten auf diese neue Gefährdungslage zu geben.
Datum: 2024-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-kiel-fuer-ein-wachstumsstarkes-sicheres-und;
Themen: Kabinettsitzung von Landesregierungen
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, wehrtechnische Industrie
# ?, 2 Landesregierungen
# ?, Reformpaket
# ?, länderübergreifende Themen
# ?, schleswig-holsteinische Landesregierung
# ?, Migration
# ?, Kiel
# ?, Anschluss
# ? 203. +++ (IR)
Das Corona-Notfallpaket des Landes Nordrhein-Westfalen wird jetzt auch auf kleinere Initiativen ausgeweitet, die Lebensmittel an bedürftige Menschen verteilen, aber nicht im Landesverband der Tafeln zusammengeschlossen sind.
Das Corona-Notfallpaket des Landes Nordrhein-Westfalen wird jetzt auch auf kleinere Initiativen ausgeweitet, die Lebensmittel an bedürftige Menschen verteilen, aber nicht im Landesverband der Tafeln zusammengeschlossen sind.
Für die zusätzlichen Kosten, die ihnen durch Corona entstanden sind, stehen aus dem Notfallpaket rund 260.000 Euro zur Verfügung.
Etwa 135 Tafeln hatten seit dem Spätsommer Mittel aus dem Corona-Notfallpaket in Anspruch genommen.
Datum: 2020-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-neben-den-tafeln-unterstuetzen-wir-auch-kleinere;
Themen: Coronanotfallpaket
# ?, Landesverband von Tafeln
# ?, aktuelle schwierige Situation
# ?, erhebliche Einschränkungen
# ?, Coronakrise
# ?, Einrichtungen der Lebensmittelverteilung
# ?, Plexiglastrennwände
# ?, zusätzlicher Organisationsaufwand
# ?, Notfallpaket
# ?, Verpackungsmaterial
# ? 204. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung legt zweites Klimaschutzpaket vor
Landesregierung legt zweites Klimaschutzpaket mit 35 Maßnahmen vor
Nordrhein-Westfalen legt das zweite große Klimaschutzpaket vor: es umfasst 35 Maßnahmen und Mittel in Höhe von mehr als 750 Millionen Euro - für den Ausbau Erneuerbarer Energien, die Modernisierung der Produktion, die Qualifikation und Gewinnung von Fachkräften.
Datum: 2025-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-zweites-klimaschutzpaket-mit-35-massnahmen-vor;
Themen: Qualifikation
# ?, Gewinnung
# ?, Klimaschutz
# ?, Produktion
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Modernisierung
# ?, Fachkräfte
# ?, Wirtschaft
# ?, Höhe
# ?, Mittel
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