1. +++ (SEM)
Unter anderem berät die regelmäßig tagende interministerielle Arbeitsgruppe "Verbesserung der Luftqualität in nordrhein-westfälischen Ballungsräumen" Maßnahmen und deren Potentiale zur Senkung der Stickoxidbelastungen in den Städten und Regionen.
Darüber hinaus gewährleistet die interministerielle Arbeitsgruppe einen engen Austausch über die Aktivitäten der einzelnen Ressorts und die Ergebnisse der Expertengruppen auf Bundesebene zur Luftreinhaltung.
Die Liste potentieller zusätzlicher Maßnahmen reicht vom Verkehrs-, Parkraum- und Mobilitätsmanagement, über die Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV bis hin zum Ausbau von Radwegen und Radschnellwegen, der Förderung von Elektromobilität und alternativer Kraftstoffe.
Mit Unterstützung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) und externer Gutachter hat die Arbeitsgruppe für einzelne Maßnahmen bereits erste fachlich plausible Abschätzungen vorgenommen.
Eine Gesamtbilanzierung und abschließende Bewertung ist derzeit noch nicht möglich.
Datum: 2017-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsgruppe-der-landesregierung-beraet-massnahmen-zur-verbesserung-der;
Themen: jeweilige Luftreinhaltepläne
# ?, Grenzwerte
# ?, Fortschreibung
# ?, Ballungsräume
# ?, Gesamtbilanzierung
# ?, Grundlage von Abschätzungen
# ?, umweltgefährdende Stickoxide
# ?, abschließende Bewertung
# ?, vielfältige Anstrengungen
# ?, Parkraummanagement
# ?
2. +++ (SEM)
Der Bus kommt nur auf Abruf, wenn er gebraucht wird.
Förderung: 5 Millionen Euro.
Ein regionales Parkraum- und Mobilitätsmanagement unter Regie des Regionalverbandes (RVR) soll zentrale Strukturen etwa bei der Parkraumbewirtschaftung schaffen.
Verkehrsplanung hört damit nicht mehr an der Stadtgrenze auf.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Mit der massiven Förderung des ÖPNV und innovativen Verkehrskonzepten im Ruhrgebiet stärken wir die Metropolregion und schaffen die Voraussetzungen für eine dynamische wirtschaftliche Entwicklung im Revier."
Datum: 2020-07-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/etappenziel-fuer-die-chancenregion-ruhrgebiet-ueber-480-millionen-euro-fuer-bessere;
Themen: U-bahnsystem
# ?, Straßensystem
# ?, Chancenregion
# ?, Systemupgrade
# ?, Revier
# ?, H-Bahn
# ?, Mobilitätsprojekte der Ruhrkonferenz
# ?, Routenplanung
# ?, Stellwerkstechnik
# ?, einzelne Nahverkehrsbetriebe
# ?
3. +++ (SEM)
Ähnliche Erfolge wurden an zahlreichen anderen Stellen im Land erzielt.
Mit der in Arbeit befindlichen Fortschreibung des Luftreinhalteplans Düsseldorf sollen weitere Minderungspotenziale mobilisiert werden.
Die Liste potentieller zusätzlicher Maßnahmen reicht von der vorgezogenen Modernisierung der Busse über Verkehrs-, Parkraum- und Mobilitätsmanagement, über die Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV bis hin zum Ausbau von Radwegen und Radschnellwegen, der Förderung von Elektromobilität und alternativer Kraftstoffe.
Die Rheinbahn Düsseldorf beispielsweise investiert 70 Millionen Euro in die Modernisierung der Busflotte mit Leichtbau- und Euro VI- sowie Elektrobussen.
Datum: 2018-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrverbote-koennen-nur-die-ultima-ratio-sein;
Themen: Bundesverwaltungsgericht
# ?, Sperrwirkung
# ?, Europarecht
# ?, Dieselfahrverbote
# ?, deutsches Recht
# ?, Fahrverbote
# ?, geeignete Maßnahmen
# ?, heutiges Urteil
# ?, nationales Recht
# ?, Stickoxide
# ?
4. +++ (SEM)
"
Im Rahmen der Fortschreibung des Luftreinhalteplans Köln hat die Bezirksregierung Köln mit der Stadt Köln ein Konzept mit einem umfangreichen Maßnahmenpaket erarbeitet.
Dazu gehören unter anderem Parkraummanagement, Komplettumrüstung aller Innenstadtbusse auf Elektroantrieb (Busflottenerneuerung), LKW-Transitverbot, Bundesstraßenmaut für LKW, Förderung des Radverkehrs, Landstromversorgung von Binnenschiffen, Einführung von Expressbuslinien, Umstellung von Carsharing-Flotten, Lastenräder und Mikrodepots, ÖPNV-Erweiterung und Taktungsveränderung und Flottenmodernisierung der Stadt Köln.
"Erklärtes Ziel ist und bleibt, die Luftqualität schnellstmöglich aus Gründen des Gesundheitsschutzes zu verbessern und zugleich Fahrverbote zu vermeiden.
Dies gilt für alle beklagten Städte.
Datum: 2019-09-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ovg-muenster-kein-zonales-fahrverbot-fuer-koeln-luftreinhalteplan-koeln-muss;
Themen: wichtige Orientierungen
# ?, Senat
# ?, Urteil
# ?, Verwaltungsgericht
# ?, Luftreinhalteplan
# ?, Gericht
# ?, Bundesstraßenmaut
# ?, Ergebnis des Urteils
# ?, Flottenmodernisierung
# ?, Gründe des Gesundheitsschutzes
# ?
5. +++ (SEM)
GRÜNE SÄULEN Ausbau der Ladeinfrastruktur für alternative Kraftstoffe Eine Chance für Elektromobilität: Der Ausbau der Ladeinfrastruktur ist zentrale Voraussetzung für den Umstieg auf alternative Antriebe.
PARKPILOT.
RUHR Regionales Parkraummanagement Weniger suchen und kurven: Ein regionales Parkraummanagement sorgt dafür, dass vorhandene Stellplätze optimal genutzt werden.
KOMPETENZCENTER NAHMOBILITÄT Fahrrad- und Fußwege intelligent ausbauen Radfahren ohne Hindernisse: Das regionale Radwegenetz soll ausgebaut, die Städte fußgängerfreundlich umgestaltet werden.
Das Kompetenzcenter Nahmobilität bündelt und koordiniert die Planung und Umsetzung.
Datum: 2019-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-online-dialog-neue-mobilitaet-startet;
Themen: Expertenvorschläge
# ?, zukunftsfähiges Mobilitätskonzept
# ?, Themenforum
# ?, Mobilitätszentrale
# ?, Dialogforum
# ?, Phase der Ruhrkonferenz
# ?, Kompetenzcenter
# ?, Projektvorschläge
# ?, Bürgerinnen
# ?, Ladeinfrastruktur
# ?
6. +++ (SEM)
Verkehr
Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bahn-Vorstand Ronald Pofalla haben am Montag (8. Juli 2019) sechs Projektvorschläge für bessere Mobilität im Ruhrgebiet an den Koordinator der Ruhr-Konferenz und Europaminister, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, übergeben.
Zu den Vorschlägen gehören die Einrichtung einer Mobilitätszentrale für ein verbessertes Mobilitäts- und Baustellenmanagement, die Ausweitung des Integralen Taktfahrplans, der Aufbau eines regionalen Parkraummanagements und City-Logistik-Konzepte sowie verschiedene Maßnahmen der ÖPNV-Initiative, die den Nah- und Regionalverkehr stärken sollen.
Nähere Informationen zu den einzelnen Projekten finden Sie unter https://www.vm.nrw.de/ruhrkonferenz/
Ein erstes konkretes Ergebnis gab es bereits im Rahmen der ÖPNV-Initiative: Das Land und 15 Verkehrsunternehmen unterzeichneten am Montag eine Rahmenvereinbarung zur kommunalen Schiene.
Datum: 2019-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sechs-projektvorschlaege-fuer-bessere-mobilitaet-im-ruhrgebiet-und-eine-milliarde;
Themen: Themenforum
# ?, Straßenbahnnetze
# ?, Stadtnetze
# ?, neue Mobilität
# ?, Rahmen der ÖPNV-Initiative
# ?, Koordinator
# ?, Projektvorschläge
# ?, kommunale Schiene
# ?, konkretes Ergebnis
# ?, Europaminister
# ?
7. +++ (SEM)
* die Nachrüstung und der Austausch von Euro V-Bussen sowie die Anschaffung von 20 Brennstoffzellenbussen.
An den Hauptbelastungsschwerpunkten sollen ab Juli 2020 nur noch Busse eingesetzt werden, die den Anforderungen der Euro VI-Norm entsprechen
* die Parkraumbewirtschaftung einschließlich der Erhöhung der Parkgebühren
Die Maßnahmen werden zu einer weiteren Absenkung der insgesamt rückläufigen Belastung mit Stickstoffdioxid führen - auch dann, wenn das Verkehrsgeschehen wieder zunimmt.
Der Rückgang des Straßenverkehrs in den vergangenen Wochen hat auch zu einer Reduktion der Luftschadstoffemissionen geführt.
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;
Themen: Wuppertal
# ?, Hauptbelastungsschwerpunkte
# ?, Klage des Luftreinhalteplans
# ?, weiterer wichtige Erfolg
# ?, Luftqualität
# ?, Vergleiche
# ?, OVG
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Emissionen
# ?
8. +++ (SEM)
Um ein solches System zu erproben, ist eine entsprechende IT-, sowie Prüf- und Kontrollinfrastruktur erforderlich.
Deren Aufbau wird mit den 500.000 Euro des Landes finanziert.
Nach erfolgreichem Abschluss des Pilotprojektes möchten die Stadtwerke Bonn das System auf weitere Bereiche ausweiten - beispielsweise auf den Tourismus oder weitere Mobilitätsbereiche wie Parkraumbewirtschaftung.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-nordrhein-westfalen-treibt-entwicklung-von-eticketing-voran;
Themen: Stadtwerk Bonn
# ?, Bestpreisermittlung
# ?, Kontrollinfrastruktur
# ?, Prüfinfrastruktur
# ?, Pilotprojekt
# ?, Bankkonto
# ?, Einzelfahrscheine
# ?, Preisermittlung
# ?, automatische Abrechnung
# ?, id-basiertes Ticketing
# ?
9. ++ (IR)
Weitere Maßnahmen sind unter anderem die Ausweitung des Lkw-Verbots auf dem Rheinlanddamm, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
Datum: 2020-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-dortmund-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-zur-luftreinhalteplanung;
Themen: Vergleich für Umsetzung
# ?, Umweltspur
# ?, Lichtsignalanlagen
# ?, Fortschreibung
# ?, wirksame Maßnahmen
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bezirksregierung
# ?, Luftqualität
# ?, Dortmunder Luftreinhalteplan
# ?, Ergebnis eines Vergleichs
# ?
10. ++ (IR)
Weitere Maßnahmen sind die Einrichtung einer Umweltspur in der Innenstadt, ein verbessertes Parkraummanagement, die Optimierung des Park & Ride-Systems und des ÖPNV-Angebots sowie der Ausbau der Infrastruktur für E-Mobilität und Radverkehr.
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-essen-und-duh-schliessen-vergleich-zur-luftreinhalteplanung-essen;
Themen: Bundesautobahn
# ?, Vergleich für Umsetzung
# ?, einzelne Messstellen
# ?, anstehende Verhandlungen
# ?, Luftqualität
# ?, gute Basis
# ?, Luftreinhalteplanung
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Fortschreibung
# ?, Ausstrahlungswirkung
# ?
11. ++ (IR)
Diese umfassen unter anderem die Umstellung der Busflotten und kommunalen Fuhrparke auf den modernsten Abgasstandard beziehungsweise auf emissionsfreie Antriebe, optimierte Leitsysteme, um den Verkehrsfluss zu erhöhen, Geschwindigkeitsbeschränkungen und Lkw-Durchfahrtsverbote für bestimmte Straßenabschnitte, Parkraumbewirtschaftung, Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßenabschnitte, Reduzierung des Individualverkehrs oder die Einführung von Umweltspuren.
Datum: 2020-02-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-duh-und-sieben-weitere-staedte-einigen-sich-auf-vergleiche-zur;
Themen: Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Luftqualität
# ?, Bundesverwaltungsgericht Reutlingen
# ?, Entscheidung des Luftreinhalteplans
# ?, baldige Einhaltung
# ?, genannte Städte
# ?, unverhältnismäßiges Dieselfahrverbot
# ?, Rechtsauffassung
# ?, Luftreinhaltepläne
# ?, Fall
# ?